DE10323727B4

DE10323727B4 - Sonnenblendenspiegelanordnung

Info

Publication number: DE10323727B4
Application number: DE10323727A
Authority: DE
Inventors: John M. Harrison Township Tiesler
Original assignee: INT AUTOMOTIVE COMPONENTS; International Automotive Components Group North America Inc
Current assignee: International Automotive Components Group North America Inc
Priority date: 2003-01-17
Filing date: 2003-05-26
Publication date: 2008-01-31
Anticipated expiration: 2023-05-27
Also published as: US6669859B1; GB2397281A; GB2397281B; DE10323727A1; GB0311028D0

Abstract

Sonnenblendenspiegelanordnung (10) für die Befestigung in einer entsprechenden Vertiefung in der nach unten gerichteten Oberfläche einer sich in der oberen Stauposition befindlichen Sonnenblende (30), wobei der Spiegel verwendet werden kann, ohne dass hierzu die Sonnenblende (30) nach unten geklappt werden muss, wobei die Sonnenblendenspiegelanordnung (10) umfasst:
einen entsprechend dimensionierten Sonnenblendeneinsatzrahmen (1),
einen Spiegelbefestigungsrahmen (2), der entlang einer Kante beweglich mit einer Kante des Sonnenblenden-Einsatzrahmens (1) durch eine Vielzahl von Einrastscharnieranordnungen (20) verbunden ist, wobei ein Spiegel mittels einer dauerhaften Befestigungseinrichtung dauerhaft mit dem Spiegelbefestigungsrahmen verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einrastscharnieranordnungen (20) jeweils umfassen:
eine Einrastscharnierplatte (21) mit Einrastvertiefungen (26) und einer Bohrung für die bewegliche Verbindung,
eine entsprechende schwanenhalsförmige Scharnierklammer (22) mit einem integrierten Scharnierstift (23), der sich durch die Bohrung der Einrastscharnierplatte (21) erstreckt,
eine auf dem integrierten Scharnierstift befestigte Rückholfeder (25), und
einen an der Scharnierklammer (22) angeordneten Federclip...

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein Sonnnenblendenspiegel für die Verwendung in Kraftfahrzeugen und insbesondere einen Sonnenblendenspiegel, der verwendet werden kann, wenn sich die Sonnenblende in der oberen Position bzw. Stauposition befindet.
Es ist bekannt, das Kraftfahrzeug-Sonnenblenden als Originalzubehör mit einem Spiegel ausgestattet sind, der gewöhnlich als „Schminkspiegel" bezeichnet wird. Der Schminkspiegel kann einfach auf der Sonnenblende befestigt oder in den Aufbau der Sonnenblende integriert sein. Die in den Aufbau der Sonnenblende integrierten Schminkspiegel umfassen allgemein im wesentlichen eine kastenartige Schale und eine Deckplatte. Die kastenartige Schale des Schminkspiegels ist im wesentlichen prismenförmig und an der Vorderfläche geöffnet, wobei die kastenartige Schale derart dimensioniert ist, dass sie die Spiegeloberfläche sowie andere mit der Funktion des Schminkspiegels assoziierte Einrichtungen enthalten kann. Die Schminkspiegel-Deckplatte ist an der kastenartigen Schale angebracht und kann betätigt werden, sodass der Benutzer den Spiegeloberfläche verdecken oder zur Ansicht frei machen kann.
Die oben und in den folgenden Referenzen beschriebenen Schminkspiegel weisen eine Anzahl von Nachteilen auf. Einer der größten Nachteile besteht darin, dass der Benutzer den Schminkspiegel nicht verwendet kann, wenn sich die Sonnenblende in der oberen Position bzw. Stauposition befindet. Ein anderer Nachteil besteht darin, dass der Benutzer den Schminkspiegel mit einem gewünschten Winkel positionieren muss, um ihn bequem nutzen zu können.
Zum Beispiel gibt das US-Patent mit der Nummer 4,740,028 A vom 26. April 1988 (Connor) einen Faltspiegel auf einer Sonnenblende an, wobei sich die Sonnenblende in der unteren Position bzw. Verwendungsposition befinden muss, damit der Schminkspiegel verwendet werden kann.
Das US-Patent Nr. 5340 186 A vom 23. August 1994 (Aymerich et al.) gibt ein Befestigungsverfahren und eine Einrichtung zum permanenten Befestigen eines Spiegelrahmens an der oberen Oberfläche einer Sonnenblende an, wobei jedoch die Sonnenblende nach unten geklappt werden muss, bevor der Spiegel verwendet werden kann.
Das US-Patent Nr. 5,355,254 A vom 11. Oktober 1994 (Aymerich et al.) gibt eine Einrichtung zum Aufklappen eines Sonnenblendenspiegels an, die ein Paar von Federn verwendet. Wiederum muss sich die Sonnenblende in der unteren Position befinden, um den Spiegel benutzen zu können.
Das US-Patent Nr. 5,374,097 A vom 20. Dezember 1994 (George et al.) gibt ein Sonnenblenden-Befestigungssystem an, das verwendet werden kann, um eine Sonnenblende in einem Kraftfahrzeug zu befestigen. Die angegebene Befestigungseinrichtung umfasst auch einen Spiegel und einen Spiegeldeckel, der erfordert, dass die Sonnenblende zu einer unteren Position geklappt werden muss, damit der Spiegel verwendet werden kann.
Das US-Patent Nr. 5,938,165 A vom 17. August 1999 (Hartmann et al.) gibt eine anklemmbare Einrichtung an, die einen Spiegel halten kann und für das Anklemmen an einer Sonnenblende gedacht ist.
Das US-Patent Nr. 6,099,066 A vom 8. August 2000 (Com) gibt ein motorbetriebenes System zum Halten und Positionieren einer Sonnenblende an, die auch einen Spiegelausschnittsbereich für die permanente Befestigung eines Spiegels an der oberen Oberfläche der Sonnenblende umfasst.
Aus der EP 0 096 154 B1 ist eine Sonnenblende für Fahrzeuge bekannt, bei der auch in der Nichtgebrauchslage der Sonnenblende ein Spiegel aus der Sonnenblende nach unten herausgeklappt werden kann. Sobald der Spiegel auf einer Clipshalterung an der Sonnenblende gelöst wird, fällt er in eine im Wesentlichen senkrecht nach unten gerichtete Position.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Sonnenblendenspiegelanordnung zur Verfügung zu stellen, die demgegenüber in ihrer Handhabung verbessert wird.
Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Sonnenblendenspiegelanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Sie hat den Vorteil, dass Einrastscharnierplatten mit mehreren Einrastvertiefungen verwendet werden, so dass der Spiegel nicht nur gravitationsbedingt senkrecht nach unten fällt, sondern in verschiedenen Stellungen gegenüber der Sonnenblende einrasten kann. Je nach Stellung der Sonnenblende und je nach der Sitzposition des Benutzers kann dieser den Spiegel daher auf vorteilhafte Art und Weise einstellen und einrasten, was die Handhabbarkeit des Spiegels deutlich verbessert.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Sonnenblendenspiegelanordnung für die Befestigung in einer entsprechenden Vertiefung in der nach unten gerichteten Oberfläche einer in der oberen Stauposition befindlichen Sonnenblende angegeben, wobei eine Verwendung des Spiegels gestattet wird, ohne dass hierzu die Sonnenblende nach unten geklappt werden muss, wobei die Sonnenblendenspiegelanordnung umfasst: einen entsprechend dimensionierten Sonnenblenden-Einsatzrahmen, einen Spiegelbefestigungsrahmen, der entlang einer Kante beweglich mit einer Kante des Sonnenblenden-Einsatzrahmens durch eine Vielzahl von Einrastscharnieranordnungen verbunden ist, die jeweils eine Einrastscharnierplatte mit Einrastvertiefungen und einer Bohrung für die bewegliche Verbindung, eine entsprechende schwanenhalsförmige Scharnierklammer (oder Scharnierplatte) mit einem integrierten Scharnierstift, der sich durch die Bohrung der Einrastscharnierplatte erstreckt, eine auf dem integrierten Scharnierstift befestigte Rückholfeder und einen Federclip mit einem Vorsprung für die Verbindung mit den Einrastvertiefungen der Einrastscharnierplatte umfassen, wobei ein Spiegel mittels einer dauerhaften Befestigungseinrichtung dauerhaft mit dem Spiegelbefestigungsrahmen verbunden ist und wobei die Sonnenblendenspiegelanordnung mittels einer dauerhaften Befestigungseinrichtung in der entsprechenden Vertiefung in der nach unten ausgerichteten Oberfläche der Sonnenblende befestigt ist.
Im Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Sonnenspiegelanordnung mit Bezug auf die beigefügte Zeichnung beschrieben.
1 ist eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform der Sonnenblendenspiegelanordnung der vorliegenden Erfindung.
2 ist eine Explosionsansicht des Einrastscharniers des Sonnenblendenspiegels der vorliegenden Erfindung.
3 ist eine Schnittansicht des Sonnenblendenspiegels der vorliegenden Erfindung, der auf einer Sonnenblende montiert ist.
4 ist eine perspektivische Ansicht des Federclips der vorliegenden Erfindung.
Im Folgenden wird auf die Zeichnungen Bezug genommen, wobei soweit möglich gleiche Bezugszeichen für gleiche Komponenten in den verschiedenen Ansichten verwendet werden. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform der Sonnenblendenspiegelanordnung 10, die einen Sonnenblendeneinsatzrahmen 1 und einen Spiegelbefestigungsrahmen 2 umfasst, die durch Einrastscharnieranordnungen 20 klappbar miteinander verbunden sind. Weiterhin wird ein Schminkbeleuchtungsgehäuse 3 angegeben, das in den Sonnenblendeneinsatzrahmen 1 integriert ist. Der Spiegelbefestigungsrahmen 2 sieht einen Befestigungshalt für einen nicht gezeigten Schminkspiegel vor. Dabei ist zu beachten, dass in dem Schminkbeleuchtungsgehäuse 3 eine Lichtquelle, eine assoziierte elektrische Verbindungseinrichtung und eine Ein/Aus-Schalteinrichtung vorgesehen sind, die alle aus dem Stand der Technik bekannt sind.
Es ist zu beachten, dass das Schminkbeleuchtungsgehäuse 3 alternativ hierzu auch eine separate Einheit sein kann, die mittels einer bekannten Befestigungseinrichtung an dem Sonnenblendeneinsatzrahmen 1 befestigt wird. Entsprechend können die Einrastscharnieranordnungen 20 alternativ hierzu auch eine separate Anordnung sein, die an dem Sonnenblendeneinsatzrahmen 1 und dem Spiegelbefestigungsrahmen 2 befestigt wird. Außerdem kann ein Teil der Einrastscharnieranordnungen 20 ein integraler Bestandteil des Sonnenblendeneinsatzrahmens 1 sein, während ein anderer entsprechender Teil der Einrastscharnieranordnungen 20 ein integraler Bestandteil des Spiegelbefestigungsrahmens 2 sein kann.
Die verschiedenen Glieder der Sonnenblendenspiegelanordnung können aus beliebigen bekannten Materialien hergestellt werden, die für die Verwendung für derartige Fahrzeugteile geeignet sind, vorzugsweise aus einem gegossenen Kunststoff. Vorzugsweise ist der Sonnenblendeneinsatzrahmen aus einem Polykarbonatakrylonitrilbutadienstyren (PC ABS) hergestellt, während der Spiegelbefestigungsrahmen aus einem hochkristallinen Polypropylen (HCPP) hergestellt ist. Der Sonnenblendeneinsatzrahmen und der Spiegelbefestigungsrahmen sind vorzugsweise mit einer Dicke von 2,5 mm gegossen.
2 ist eine vergrößerte Explosionsansicht der Einrastscharnieranordnung 20, die eine Einrastscharnierplatte 21 mit Einrastvertiefungen 26 auf wenigstens einem Teil der Einrastscharnierplatte 21 und eine Bohrung zum Aufnehmen eines Scharnierverbindungsstifts 2 der schwanhalsförmigen Scharnierklammer (Schwanenhalsscharnierklammer) 22 umfasst. Weiterhin ist eine entsprechende schwanenhalsförmige Scharnierklammer 22 gezeigt, die schwenkbar über einen einstückig ausgebildeten Scharnierstift 23, der in die Bohrung der Einrastscharnierplatte 21 eingesteckt ist, und einen auf der Scharnierklammer 22 befestigten Einrastfederclip 24 an der Einrastscharnierplatte 21 befestigt ist. Die Scharnierklammer 22 umfasst einen Vorsprung 27 (4), der derart angeordnet ist, dass er in die Einrastvertiefungen 26 einrastet. Außerdem ist eine Rückholfeder 25 gezeigt, die auf dem Scharnierstift 23 montiert wird. Diese Rückholfeder 25 hält den Spiegelbefestigungsrahmen 2 und den befestigten Spiegel (nicht gezeigt) in einer geschlossenen Position, wenn diese nicht benötigt werden.
Der Einrastffederclip 24 und die Rückholfeder 25 sind aus Materialien ausgebildet, die für diesen Typ von Einrichtungen aus dem Stand der Technik wohl bekannt sind. Vorzugsweise ist der Federclip 24 aus einem Federstahl ausgebildet, wobei er vorzugsweise eine Dicke von 0,5 mm aufweist.
3 ist eine Schnittansicht einer typischen Fahrzeug-Sonnenblende 30 mit einer Sonnenblendenspiegelanordnung 10, wobei die Positionierung und Befestigung des Sonnenblendeneinsatzrahmens 1 mit einer Schminkbeleuchtungsbefestigungsklammer 3 und des Spiegelbefestigungsrahmens 2 in einer geöffneten Position der Spiegelhalteklammern 22 gezeigt werden. Außerdem ist die Einrastscharnieranordnung 20 zu sehen.
4 zeigt eine perspektivische Ansicht des Einrastfederclips 24 mit dem daran vorgesehenen Vorsprung 27. Der Vorsprung 27 besteht aus einem Material, das die Einrastvertiefungen 26 nicht unnötig verschleißt. Derartige Materialien und deren Kompatibilitäten sind aus dem Stand der Technik bekannt.
Die vorliegende Erfindung sieht in vorteilhafter Weise einen nützlichen und praktischen Sonnenblendenspiegel vor, wobei die Sonnenblende nicht nach unten geklappt werden muss, um den Spiegel verwenden zu können.

Claims

Sonnenblendenspiegelanordnung (10) für die Befestigung in einer entsprechenden Vertiefung in der nach unten gerichteten Oberfläche einer sich in der oberen Stauposition befindlichen Sonnenblende (30), wobei der Spiegel verwendet werden kann, ohne dass hierzu die Sonnenblende (30) nach unten geklappt werden muss, wobei die Sonnenblendenspiegelanordnung (10) umfasst: einen entsprechend dimensionierten Sonnenblendeneinsatzrahmen (1), einen Spiegelbefestigungsrahmen (2), der entlang einer Kante beweglich mit einer Kante des Sonnenblenden-Einsatzrahmens (1) durch eine Vielzahl von Einrastscharnieranordnungen (20) verbunden ist, wobei ein Spiegel mittels einer dauerhaften Befestigungseinrichtung dauerhaft mit dem Spiegelbefestigungsrahmen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrastscharnieranordnungen (20) jeweils umfassen: eine Einrastscharnierplatte (21) mit Einrastvertiefungen (26) und einer Bohrung für die bewegliche Verbindung, eine entsprechende schwanenhalsförmige Scharnierklammer (22) mit einem integrierten Scharnierstift (23), der sich durch die Bohrung der Einrastscharnierplatte (21) erstreckt, eine auf dem integrierten Scharnierstift befestigte Rückholfeder (25), und einen an der Scharnierklammer (22) angeordneten Federclip (24) mit einem Vorsprung (27) für die Verbindung mit den Einrastvertiefungen (26) der Einrastscharnierplatte (21).
Sonnenblendenspiegelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vielzahl von Einrastscharnieranordnungen (20) zwei Einrastscharnieranordnungen (20) umfasst.
Sonnenblendenspiegelanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sonnenblendeneinsatzrahmen (1) auch eine Schminkbeleuchtungsbefestigungsklammer (3) zum Befestigen einer Schminklampe, eines Ein/Aus-Schalters und einer elektrischen Verbindungseinrichtung umfasst.
Sonnenblendenspiegelanordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sonnenblendeneinsatzrahmen (1) und die Einrastscharnierplatten (21) als eine einstückige Einheit gegossen sind und dass der Spiegelbefestigungsrahmen (2) und die Schwanenhalsklammerscharnierplatte (22) als eine einstückige Einheit gegossen sind.
Sonnenblendenspiegelanordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sonnenblendeneinsatzrahmen (1) aus Polykarbonatakrylonitrilbutadienstyren hergestellt ist und der Spiegelbefestigungsrahmen (2) aus hochkristallinem Polypropylen hergestellt ist.
Sonnenblendenspiegelanordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schminkbeleuchtungsbefestigungsklammer (3) eine separate Einheit ist, die mittels einer Befestigungseinrichtung fest an dem Sonnenblendeneinsatzrahmen (1) befestigt ist.
Sonnenblendenspiegelanordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sonnenblendeneinsatzrahmen (1) und der Spiegelbefestigungsrahmen (2) aus demselben Material hergestellt sind.
Sonnenblendenspiegelanordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einrastfederclip (24) aus Federstahl hergestellt ist, vorzugsweise aus einem Federstahl mit einer Dicke von 0,5 mm.
Sonnenblendenspiegelanordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (27) des Einrastfederclips (24) aus Polykarbonatakrylonitrilbutadienstyren hergestellt ist.
Sonnenblendenspiegelanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sonnenblendeneinsatzrahmen (1) und der Spiegelbefestigungsrahmen mit einer Wanddicke von 2,5 mm gegossen sind.