DE10318400A1

DE10318400A1 - Gemüsefach in einem Kühlschrank

Info

Publication number: DE10318400A1
Application number: DE10318400A
Authority: DE
Inventors: Seok Hyun Cho
Original assignee: LG Electronics Inc
Current assignee: LG Electronics Inc
Priority date: 2002-04-24
Filing date: 2003-04-23
Publication date: 2003-12-04
Anticipated expiration: 2023-04-24
Also published as: DE10318400B4; JP3866678B2; MXPA03003691A; KR20030084072A; US20030201700A1; KR100827777B1; JP2003322464A; US6834922B2; DE10318400A8

Abstract

Es wird ein Gemüsefach mit einer verbesserten Zugangskonstruktion zu einem Behälter offenbart. Der Behälter verfügt an seiner Oberseite über eine Öffnung, und er ist so vorhanden, dass er in den Kühlschrank hineingeschoben oder aus ihm herausgezogen werden kann. An einer Seitenfläche des Behälters existiert eine erste Schiene mit einem schrägen Teil und einem horizontalen Teil. Am Behälter existiert ein Trennelement mit einer ersten Platte, einer zweiten Platte und einem Verbindungselement. Die zweite Platte bedeckt eine Öffnungsfläche des Behälters, und die erste Platte ist so mit der zweiten Platte verbunden, dass sie eine Relativbewegung zur zweiten Platte ausführen kann. Das Verbindungselement erstreckt sich in solcher Weise, ausgehend von der ersten Platte, dass es mit der ersten Schiene in Kontakt steht, um die erste Platte nach oben zu bewegen, wenn sich das Verbindungselement entlang dem schrägen Teil der ersten Schiene nach oben bewegt, wenn der Behälter herausgezogen wird. Demgemäß wird die Öffnungsfläche der Öffnung des Behälters vergrößert, wenn sich die erste Platte nach oben bewegt, wenn der Behälter herausgezogen wird.

Description

Diese Anmeldung beansprucht den Nutzen der am 24. April 2002 eingereichten koreanischen Anmeldung Nr. P2002-22549 die hiermit durch Bezugnahme eingeschlossen wird.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft ein Gemüsefach in einem Kühlschrank zum frischhaltenden Lagern von Gemüse.

Hintergrund gemäß der einschlägigen Technik

Ein Kühlschrank ist ein Gerät zum frischhaltenden und langzeitigen Lagern von Nahrungsmitteln. Ein Kühlschrank ist in seinem Inneren mit Nahrungsmittel-Lagerkammern versehen, die durch einen Kühlzyklus immer auf niedriger Temperatur gehalten werden, um einen frischen Zustand der Nahrungsmittel aufrechtzuerhalten.

Die Nahrungsmittel-Lagerkammern sind mit verschiedenen Eigenschaften versehen, so dass der Benutzer ein Lagerungsverfahren wählt, das für verschiedene Arten von Nahrungsmitteln geeignet ist, wobei er die Arten, Eigenschaften und Lagerperioden des Nahrungsmittels berücksichtigt. Von den Nahrungsmittel-Lagerkammern sind typische die Gefrierkammer, die Kühlkammer und das Gemüsefach.

Von den Lagerkammern wird das Gemüsefach mit optimaler Temperatur und Feuchtigkeit zur frischhaltenden Lagerung von Gemüse mit einer Lagerungsperiode, die immer kürzer als die bearbeiteten Nahrungsmittel ist, versehen. Das Gemüsefach ist ein unabhängiger Raum, der durch eine Trennwand in der Kühlkammer abgetrennt ist, die sich allgemein auf niedriger Temperatur befindet. Nun wird ein Gemüsefach in einem Kühlschrank gemäß einer einschlägigen Technik beschrieben.

Das Gemüsefach in einem Kühlschrank gemäß der einschlägigen Technik ist ein gesonderter Raum, der vom restlichen Raum der Kühlkammer durch eine Trennplatte abgetrennt ist, die auch als Fachboden dient und die sich im unteren Teil der Kühlkammer befindet. Das Gemüsefach ist mit einem Behälter versehen, dessen Oberseite offen ist, um Gemüse hineinzulegen. Da sich der Behälter unmittelbar unter der Trennplatte befindet, wirkt diese tatsächlich als Deckel des Behälters, um die offene Oberseite desselben abzudecken.

Um das Gemüsefach zu benützen, muss der Benutzer die Kühlschranktür öffnen, den Behälter herausziehen und Gemüse durch einen Zugang zum Behälter einlegen, d. h. durch einen Teil des offenen oberen Teils des Behälters, der nicht durch die Trennplatte abgedeckt ist. Wenn jedoch der Behälter über mehr als eine vorbestimmte Länge aus dem Gemüsefach herausgezogen wird, kann die Bodenplatte des Gemüsefachs den Behälter nicht abstützen. Um zu verhindern, dass der Behälter aus dem Gemüsefach herausfällt, ist es daher erforderlich, die Herausziehlänge des Behälters zu begrenzen. Jedoch verringert eine Begrenzung der Herausziehlänge des Behälters auch wesentlich die Zugangsgröße zum Gemüsefach, wodurch es nicht möglich ist, Gemüse großer Abmessungen zu lagern.

Wenn es indessen vorgesehen ist, unbedingt Gemüse großer Abmessungen zu lagern, muss der Benutzer dasselbe in Teile zerschneiden oder die Trennplatte entfernen, das Gemüse in den Behälter legen und erneut die Trennplatte auflegen.

Jedoch beeinträchtigt das Zerschneiden von Gemüse die Frische desselben, und der eigentliche Geschmack des Gemüses kann nicht aufrechterhalten werden.

Wenn die Trennplatte entfernt wird, ist es erforderlich, da diese selbst als Fachboden dient, alle auf ihr gelagerten Nahrungsmittel wegzunehmen, die Trennplatte wegzunehmen, das Gemüse in den Behälter einzulegen und die Trennplatte und die Nahrungsmittel in die ursprünglichen Positionen zurückzubringen, was sehr mühselig ist.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Demgemäß ist die Erfindung auf ein Gemüsefach in einem Kühlschrank gerichtet, das eines oder mehrere der Probleme durch Beschränkungen und Nachteile im Stand der Technik im Wesentlichen beseitigt.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein Gemüsefach in einem Kühlschrank zu schaffen, bei dem die Zugangskonstruktion für einen Behälter zum zweckdienlichen Hineinlegen von Gemüse großer Abmessungen in den Behälter verbessert ist.

Zusätzliche Merkmale und Vorteile der Erfindung werden in der folgenden Beschreibung dargelegt, und sie gehen teilweise aus derselben hervor, oder sie ergeben sich beim Ausführen der Erfindung. Die Aufgaben und andere Vorteile der Erfindung werden durch die Konstruktion realisiert und erzielt, wie sie teilweise in der schriftlichen Beschreibung und den hier vorhandenen Ansprüchen und den beigefügten Ansprüchen speziell dargelegt ist.

Um diese und andere Vorteile zu erzielen, und gemäß dem Zweck der Erfindung, wie sie hier realisiert und umfassend beschrieben ist, verfügt das Gemüsefach in einem Kühlschrank über einen Behälter, ein Führungselement und ein Trennelement. Der Behälter verfügt an der Oberseite über eine Öffnung, um ihn in den Kühlschrank hineinzuschieben oder aus ihm herauszuziehen. Das Führungselement ist entlang der Richtung, in der der Behälter hineingeschoben oder herausgezogen wird, an diesem angebracht, und es verfügt über einen schrägen Teil angrenzend an die Tür des Kühlschranks, der so schräg ist, dass er in der Richtung, in der der Behälter hineingeschoben wird, höher wird. Das Trennelement im Kühlschrank zum Abdecken der Oberseite des Behälters verfügt über eine erste Platte benachbart zur Tür zum Vergrößeren der Öffnungsfläche der Öffnung, wenn sich die erste Platte geführt durch den schrägen Teil nach oben bewegt, wenn der Behälter herausgezogen wird.

Das Führungselement verfügt, z. B., über mindestens eine erste Schiene, die an einer Seitenfläche des Behälters angebracht ist. Das Führungselement verfügt, z. B., über den schrägen Teil sowie einen horizontalen Teil, der sich vom Ende an der hohen Seite des schrägen Teils ausgehend in der Richtung erstreckt, in der der Behälter hineingeschoben wird.

Der schräge Teil verfügt über eine mäßige, gerade Schräge, die entlang der Richtung ansteigt, in der der Behälter hineingeschoben wird, oder eine mäßige, gekrümmte Schräge, die entlang der Richtung ansteigt, in der der Behälter hineingeschoben wird. Die erste Schiene ist an jeder der entgegengesetzten Seitenflächen des Behälters angebracht.

Das Trennelement verfügt, z. B., über eine zweite Platte, eine erste Platte und ein Verbindungselement. Die zweite Platte ist so vorhanden, dass sie in den Kühlschrank Behälter wird oder aus ihm herausgezogen wird, um einen Teil der Öffnung des Behälters zu bedecken. Die erste Platte ist so mit der zweiten Platte verbunden, dass sie eine Relativbewegung zu dieser ausführen kann, um die Öffnungsfläche der Öffnung zu vergrößern, wenn der Behälter herausgezogen wird. Das Verbindungselement erstreckt sich in einer vorbestimmten Länge ausgehend von der ersten Platte in solcher Weise, dass ein Teil desselben mit der ersten Schiene in Berührung steht, um die erste Platte nach oben oder unten zu bewegen, wenn der Behälter hineingeschoben bzw. herausgezogen wird. Die erste Platte und die zweite Platte sind über ein Scharnier verbunden, oder sie sind mit einem Verbindungselement aus flexiblem Material verbunden.

Das Trennelement verfügt ferner, z. B., über eine zweite Schiene, die an der Unterseite der ersten Platte angebracht ist, um in einem Zustand, in dem ein Teil des Behälters mit ihr in Kontakt steht, für eine gleichmäßige Gleitbewegung zu sorgen, wenn der Behälter hineingeschoben oder herausgezogen wird. In diesem Fall verfügt der Behälter ferner, z. B., über eine zweite Rolle, um eine Aufnahmebewegung gleichmäßig zu machen, wenn die zweite Rolle mit der zweiten Schiene in Kontakt steht und auf dieser gleitet.

Das Trennelement verfügt ferner, z. B. über einen Anschlag am Ende der zweiten Schiene, um zu verhindern, dass die zweite Rolle die zweite Schiene verlässt, und um den maximalen Herausziehbereich des Behälters zu begrenzen, wenn der Behälter maximal herausgezogen wird.

Das Verbindungselement steht, z. B., mit dem Führungselement in Kontakt, und es verfügt, z. B., über eine erste Rolle zum Verringern der Reibung zwischen dem Führungselement und dem Verbindungselement, wenn sich die erste Rolle dreht, wenn der Behälter hineingeschoben oder herausgezogen wird.

Das Gemüsefach in einem Kühlschrank gemäß der Erfindung verfügt ferner über ein Zusatzelement, das unter dem Behälter aufgenommen ist, um in den Kühlschrank hineingeschoben oder aus ihm herausgezogen zu werden.

Es ist zu beachten, dass sowohl die vorstehende allgemeine Beschreibung als auch die folgende detaillierte Beschreibung beispielhaft und erläuternd sind und sie für eine weitere Erläuterung der beanspruchten Erfindung sorgen sollen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die beigefügten Zeichnungen, die enthalten sind, um für ein weiteres Verständnis der Erfindung zu sorgen, und die in die Beschreibung eingeschlossen sind und einen Teil derselben bilden, veranschaulichen Ausführungsformen der Erfindung und dienen gemeinsam mit der Beschreibung dazu, die Prinzipien der Erfindung zu erläutern.
In den Zeichnungen ist Folgendes dargestellt.
Fig. 1 zeigt einen Schnitt, der schematisch eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung darstellt;
Fig. 2 zeigt schematisch eine Draufsicht eines Gemüsefachs in der Fig. 1 und
Fig. 3A-3C veranschaulichen schematisch Schritte einer Vorgehensweise zum Herausziehen des Behälters aus dem Gemüsefach in der Fig. 1.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM

Nun wird detailliert auf die bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung Bezug genommen, zu denen Beispiele in den beigefügten Zeichnungen veranschaulicht sind. Beim Beschreiben der Ausführungsformen erhalten dieselben Teile dieselben Namen und Bezugssymbole, und es wird eine wiederholte Beschreibung derselben weggelassen.
Gemäß der Fig. 1 ist das erfindungsgemäße Gemüsefach ein gesonderter Raum, der durch ein Trennelement 300, das für die Kühlkammer 12 in einem Kühlschrank 10 vorhanden ist, von der Kühlkammer 12 abgetrennt ist. Das Gemüsefach 100 verfügt über einen Behälter 200, ein Führungselement und das Trennelement 300.
Nun wird unter Bezugnahme auf die Fig. 1 eine Ausführungsform detailliert beschrieben, bei der das Gemüsefach unter der Kühlkammer 12 vorhanden ist. Jedoch besteht für die Position des Gemüsefachs 100 eine Beschränkung auf eine solche unter der Kühlkammer 12, sondern es kann sich um einen abgetrennten Raum handeln, der durch das Trennelement 300 und den Behälter 200 in einem mittleren Teil der Kühlkammer 12 abgeteilt ist, falls erforderlich. Ein detaillierter Aufbau des Gemüsefachs ist der Folgende.
Gemäß der Fig. 1 ist der Behälter 200 so vorhanden, dass er in den Kühlschrank 10 hineingeschoben und aus ihm herausgezogen werden kann. Der Behälter verfügt an seiner Oberseite 210 über eine Öffnung zum Hineinlegen/Herausnehmen von Gemüse.
Indessen ist ein Kühlschrank, der so konzipiert ist, dass sein Gemüsefach 100 ein kleines Fassungsvermögen aufweist, mit, z. B., einem Behälter 200 versehen, während ein Kühlschrank, der so konzipiert ist, dass das Gemüsefach 100 ein großes Fassungsvermögen aufweist, mit, z. B., zusätzlich mit einem Zusatzbehälter 250 versehen ist, wie es in der Fig. 1 dargestellt ist. Selbstverständlich verfügt der Zusatzbehälter 250 an seiner Oberseite über eine Öffnung, und für diese Öffnung des Zusatzbehälters 250 ist zusätzlich eine Abdeckung 255 vorhanden, um die Öffnung des Zusatzbehälters 250 zu bedecken, um die Frische des im Zusatzbehälter 250 aufbewahrten Gemüses zu erhalten. Für die Anzahl der so vorhandenen Zusatzbehälter besteht keine Beschränkung.
Indessen kann der Behälter 200 oder der Zusatzbehälter 250 einteilig oder zweiteilig sein.
Die Fig. 1 veranschaulicht eine Ausführungsform, bei der ein Führungselement eine Schiene ist. Jedoch besteht für das Führungselement keine Beschränkung auf eine Schiene, und die als Führungselement vorhandene Schiene wird der Zweckdienlichkeit der Beschreibung halber als erste Schiene bezeichnet.
Die als Führungselement vorhandene erste Schiene 400 ist an den Seitenflächen des Behälters 200 vorhanden, z. B. an der Innen- oder der Außenseite der Seitenfläche des Behälters 200 entlang derjenigen Richtung, in der der Behälter 200 hineingeschoben oder herausgezogen wird. Es kann eine Schiene für eine der Seitenflächen des Behälters 200 sein, oder an den Seitenflächen des Behälters 200 kann ein Paar erster Schienen vorhanden sein.
Die so vorhandene erste Schiene verfügt über einen schrägen Teil 410 und einen horizontalen Teil 420. Wie es in der Fig. 1 dargestellt ist, ist der schräge Teil 410 in einem Teil benachbart zur Tür 15 des Kühlschranks 10 an den Seitenflächen des Behälters 200 vorhanden. Der schräge Teil 410 ist so vorhanden, dass seine horizontale Höhe umso höher wird, je größer die Strecke in der Richtung ist, in der der Behälter 200 hineingeschoben wird, und zwar in der Richtung einer Rückwand 17 des Kühlschranks 10 im Fall der in der Fig. 1 dargestellten Ausführungsform.
Gemäß der Fig. 1 verfügt der so vorhandene schräge Teil 410 der ersten Schiene 400 in der Richtung, in der der Behälter 200 hineingeschoben wird über eine mäßige, gerade Schräge. Jedoch besteht für den schrägen Teil 410 keine Beschränkung hierauf, sondern er kann über eine mäßige, gekrümmte Schräge in der Richtung, in der der Behälter 200 hineingeschoben wird, verfügen. Da ein Fachmann auf diesem Gebiet eine derartige mäßige gekrümmte Schräge verstehen und eine entsprechende Ausführungsform auf Grundlage der vorstehenden Beschreibung angemessen realisieren kann, ist diese Ausführungsform in der Zeichnung nicht zusätzlich dargestellt.
Gemäß der Fig. 1 erstreckt sich der horizontale Teil 420 der ersten Schiene 400 über eine vorbestimmte Strecke ausgehend von einem Ende des schrägen Teils 410, genauer gesagt, vom einen Ende des schrägen Teils 410 auf der Seite, an der die horizontale Höhe in der Richtung höher ist, in der der Behälter 200 hineingeschoben wird.
Gemäß der Fig. 1 unterteilt das Trennelement 300, das vorhanden ist, um in die Kühlkammer 12hineingeschoben/herausgezogen zu werden, das Gemüsefach 100 von der Kühlkammer 12 ab. Um das Trennelement 300 im Zustand abzustützen, in dem es in die Kühlkammer 12 eingeführt ist, stehen von den beiden Seiten der Innenwände der Kühlkammer 12 im Kühlschrank 10 entlang der Richtung, in der das Trennelement 300 eingesetzt wird, Leisten (nicht dargestellt) vor. Daher wird das Trennelement 300 in einem Zustand gehalten, in dem die beiden Ränder desselben auf die Leisten aufgelegt sind.
Das Trennelement 300 dient nicht nur als Trennwand zum Abtrennen der Kühlkammer 12 vom Gemüsefach, sondern es dient auch als Fachboden. Das heißt, dass im Fall der in der Fig. 1 dargestellten Ausführungsform das Trennelement 300 als Fachboden der Kühlkammer 12 dient, da der Raum über dem Trennelement 300 die Kühlkammer 12 ist, wenn Nahrungsmittel auf das Trennelement 300 aufgelegt werden.
Darüber hinaus bedeckt das Trennelement 300, da es sich an der Oberseite des Behälters 200 befindet, die Öffnung 210 des Behälters 200 ab, was dazu dient, den Innenraum des Behälters 200 als unabhängigen Raum auszubilden.
Das Trennelement 300 mit den oben genannten Funktionen verfügt über eine erste Platte 310, eine zweite Platte 320 und ein Verbindungselement 330, für die Einzelheiten dergestalt sind, wie es nun angegeben wird.
Gemäß der Fig. 1 bedeckt die zweite Platte 320, die so vorhanden ist, dass sie in die Kühlkammer 12 hineingeschoben oder aus ihr herausgezogen wird, einen Teil der Öffnung 210 des Behälters 200, d. h. einen Bereich benachbart zur Rückwand 17 des Kühlschranks 10, ab. Da die zweite Platte 320 in einem Zustand, in dem sie vollständig in die Kühlkammer 12 eingesetzt ist, als Fachboden dient, verfügt diese zweite Platte 320 über eine ebene Oberseite. Es ist bevorzugt, dass die zweite Platte 320 so angebracht wird, dass sie sich nicht gemeinsam mit dem Behälter 200 bewegt, wenn dieser herausgezogen oder hineingeschoben wird.
Die erste Platte 310 ist mit dem Ende der zweiten Platte 320 benachbart zur Tür 15 des Kühlschranks 10 so verbunden, dass die erste Platte 310 eine Relativbewegung in Bezug zur zweiten Platte 320 ausführen kann. Die erste Platte 310 und die zweite Platte 320 sind durch ein Scharnier 340 oder ein Kopplungselement (nicht dargestellt) aus flexiblem Kunststoff verbunden. Das Kopplungselement verfügt über ein erstes Ende, das mit der ersten Platte 310 verbunden ist, und ein zweites Ende, das mit der zweiten Platte 320 verbunden ist.
Gemäß der Fig. 2 kann ein Paar der Scharniere 340 oder der Kopplungselemente (nicht dargestellt) so vorhanden sein, dass beide Seiten in der Breitenrichtung der ersten Platte 310 oder der zweiten Platte 320 verbunden werden. Jedoch besteht für das Verbindungsverfahren keine Beschränkung hierauf, sondern das Scharnier 340 oder das Kopplungselement kann so vorhanden sein, dass es den mittleren Teil in der Breitenrichtung der ersten Platte und der zweiten Platte 320 verbindet. Darüber hinaus können mehrere Scharniere 340 oder Kopplungselemente mit regelmäßigem oder unregelmäßigem Intervall entlang der Breitenrichtung der ersten Platte 310 und der zweiten Platte 320 vorhanden sein.
Wenn die erste Platte 310 und die zweite Platte 320 einmal durch das Scharnier oder das flexible Kopplungselement verbunden sind, ist die erste Platte 310 in Bezug auf die zweite Platte 320 um das Scharnier oder das Kopplungselement herum drehbar. Wie es in der Fig. 1 dargestellt ist, kann, wenn die erste Platte 310 einmal die oben genannte Konstruktion aufweist, dieselbe die Öffnungsfläche der Öffnung 210vergrößern, wenn sich das der Tür 15 benachbarte Ende unter Führung durch den schrägen Teil 410 nach oben bewegt, wenn der Behälter 200 herausgezogen wird, und die erste Platte 310 kann die Öffnungsfläche der Öffnung 210 vollständig abdecken, wenn das zur Tür 15 benachbarte Ende unter Führung durch den schrägen Teil 410 nach unten läuft, wenn der Behälter 200 hineingeschoben wird.
Indessen bewegt sich, wenn der Behälter 200 hineingeschoben oder herausgezogen wird, die erste Platte 310 nach unten oder oben, während sie sich um das Scharnier dreht. Daher werden keine Nahrungsmittel auf die erste Platte 310 gelegt, und demgemäß dient diese erste Platte 310, abweichend von der zweiten Platte 320, nicht als Fachboden.
Gemäß der Fig. 1 erstreckt sich das Verbindungselement 330 über eine vorbestimmte Länge ausgehend von der ersten Platte 310, z. B. in solcher Weise, dass ein Ende desselben mit dem Führungselement in Kontakt steht, d. h. mit der ersten Schiene 400 innerhalb der ersten Ausführungsform. Wenn eine erste Schiene 400 vorhanden ist, erstreckt sich ein Verbindungselement 330 ausgehend von der ersten Platte 310, um mit der ersten Schiene 400 in Kontakt zu treten. Wie es in der Fig. 2 dargestellt ist, erstreckt sich, wenn ein Paar erster Schienen 400 vorhanden ist, ein Paar von Verbindungselementen 430 ausgehend von der ersten Platte 310, die jeweils mit den ersten Schienen 400 in Kontakt stehen.
Ein Teil, in dem das Verbindungselement 330 und die erste Platte 310 verbunden sind, ist stark und kann keine Relativbewegung ausführen. Das Verbindungselement 330 und die erste Platte 310 können aneinander angebracht werden, nachdem das Verbindungselement 330 und die erste Platte 310 als Einzelteile hergestellt wurden, oder sie können als Einheit hergestellt werden.
Wenn sich das Verbindungselement 330 auf die obige Weise ausgehend von der ersten Platte erstreckt, sind diese und die erste Platte 310 immer gemeinsam verstellbar. Das heißt, dass sich das Verbindungselement 330, da es immer auf die obige Weise mit der ersten Schiene 400 in Kontakt steht, unter Führung durch den schrägen Teil 410 und den horizontalen Teil 420 der ersten Schiene 400 nach oben oder unten bewegt, wenn der Behälter 200 hineingeschoben oder herausgezogen wird, wobei sich entsprechend die starr mit dem Verbindungselement 330 verbundene erste Platte 310 nach oben oder unten bewegt, wenn sie sich um das Scharnier 340 dreht. Demgemäß wird, wie es in der Fig. 1 dargestellt ist, wenn der Behälter 200 zur Türseite hin gezogen wird, die erste Platte 310 angehoben, da sie sich nach oben dreht, wodurch sich die Öffnung des Behälters 200, d. h. tatsächlich die Öffnungsfläche der Öffnung 210, vergrößert. Wenn der Behälter 200 zur Rückwand 17 des Kühlschranks 10 geschoben wird, bewegt sich das Verbindungselement 330 unter Führung durch den schrägen Teil 410 nach unten, und die erste Platte 310 wird die Ausgangsstellung zurückgestellt.
Indessen kann das Verbindungselement 330 mit einer Rolle zum Verringern der Reibung zum Führungselement versehen sein, um für eine gleichmäßige Relativbewegung zwischen den zwei Elementen zu sorgen. Der Zweckdienlichkeit der Beschreibung halber wird die am Verbindungselement 330 vorhandene Rolle als erste Rolle 335 bezeichnet.
Die erste Rolle 335 ist als Kontaktteil zum Führungselement, z. B. als Kontaktteil zur ersten Schiene 400 im Fall der in der Fig. 1 dargestellten Ausführungsform, vorhanden. Im Fall der Fig. 1 ist die erste Rolle 335 an einem Ende des Verbindungselements 330 vorhanden. Die erste Rolle 335 hält so Kontakt zum Führungselement, der ersten Schiene 400 im Fall der Ausführungsfarm der Fig. 1, und sie dreht sich, wenn der Behälter herausgezogen oder hineingeschoben wird, um die Reibung zwischen der ersten Schiene 400 und dem Verbindungselement 330 zu verringern.
Indessen ist das erfindungsgemäße Gemüsefach mit einer Konstruktion versehen, die dazu dient, das Hereinschieben und das Herausziehen des Behälters 200 gleichmäßig zu machen. Zu diesem Zweck verfügt das Trennelement 300 über eine Schiene, und der Behälter 200 verfügt ferner über eine Rolle. Der Zweckdienlichkeit der Beschreibung halber wird eine am Trennelement 300 vorhandene Schiene als zweite Schiene 325 bezeichnet, und eine am Behälter 200 vorhandene Rolle wird als zweite Rolle 220 bezeichnet.
Gemäß der Fig. 1 ist die zweite Schiene 325 an der Unterseite des Trennelements 300 angebracht, genauer gesagt, an der Unterseite der zweiten Platte 320. Die zweite Schiene 325 ist in der Richtung eingesetzt, in der der Behälter 200 hineingeschoben oder herausgezogen wird, um die Relativbewegung zwischen dem Trennelement 300 und der zweiten Platte 320 dadurch zu führen, dass ein Teil des Behälters 200, z. B. die zweite Rolle 220, so konstruiert wird, dass er gleichmäßig im Zustand gleitet, im den die zweite Rolle 220 mit der zweiten Schiene 325 in Kontakt steht, wenn der Behälter 200 hineingeschoben oder herausgezogen wird.
Die zweite Rolle 220 ist an einer Seite des Behälters 200 vorhanden, z. B. an der Oberseite desselben, wie es in der Fig. 1 dargestellt ist. Die Rolle 220 ist z. B. an der Oberseite des Endes des Behälters 200 benachbart zur Rückwand 17 des Kühlschranks 10 vorhanden, um für eine gleichmäßige Führung der Relativbewegung zwischen dem Behälter 200 und dem Trennelement 300 zu sorgen, wenn die zweite Rolle 220 mit der zweiten Schiene 325 in Kontakt steht und auf dieser gleitet.
Das Gemüsefach 100 mit der Konstruktion, die für eine gleichmäßige Relativbewegung des Trennelements 300 und des Behälters 200 durch die Rolle und die Schiene führt, verfügt ferner über eine Maßnahme zum Begrenzen des Herausziehbereichs des Behälters 200, während ein Herausfallen desselben verhindert wird. Dazu verfügt das Trennelement 300 ferner über einen Anschlag 327.
Gemäß der Fig. 1 ist der Anschlag 327 am Ende der zweiten Schiene 325 benachbart zur Tür 15 vorhanden, um den maximalen Herausziehbereich des Behälters 200 zu begrenzen, während verhindert wird, dass die zweite Rolle 220 aus der zweiten Schiene 325 austritt, wenn der Behälter 200 maximal herausgezogen wird.
Nun wird das Prinzip des Vergrößerns/Verkleinerns der Öffnungsfläche des Einlasses des Behälters 200, d. h. der Öffnung 210, bei der Verwendung des Gemüsefachs 100 unter Bezugnahme auf die Fig. 3A-3B beschrieben.
Die Fig. 3A zeigt eine Konfiguration des Trennelements 300 und des Behälters 200, wenn der Behälter 200 vollständig in das Gemüsefach hineingeschoben ist. Im Fall der Fig. 3 A bedeckt die zweite Platte 320 einen Bereich der Öffnung 210 im Behälter 200 im Zustand, in dem die zweite Platte 320 auf den Leisten an der Innenwand der Kühlkammer 12 gelagert ist. Die erste Rolle 335 des Verbindungselements 330 steht mit dem unteren Teil des schrägen Teils 410 in Kontakt, wenn die erste Platte 310 und die zweite Platte 320, die über das Scharnier 340 verbunden sind, von der Seite gesehen in einer Ebene liegen.
Wenn in diesem Zustand das Herausziehen des Behälters 200begonnen wird, nachdem die Tür 15 des Kühlschranks 10 geöffnet wurde, bewegt sich, wie es in der Fig. 3B dargestellt ist, das Verbindungselement 330 unter Führung durch den schrägen Teil 410 nach oben, und demgemäß wird die erste Platte 310 um das Scharnier 340 nach oben gedreht. Wenn sich die erste Platte 310 um das Scharnier 340 nach oben dreht, wird das zur Tür 15 benachbarte Ende der ersten Platte 310 angehoben, um tatsächlich die Öffnungsfläche des Einlasses zum Behälter 200, d. h. die Öffnung 210, zu vergrößern.
Dann verlässt, wie es in der Fig. 3C dargestellt ist, wenn der Behälter 200 weiter herausgezogen wird, das Verbindungselement 330 den schrägen Teil 410 zum horizontalen Teil 420 hin. Nachdem das Verbindungselement 330 auf diese Weise auf den horizontalen Teil 420 gelangt ist, wird der Behälter 200 im Zustand herausgezogen, in dem die erste Platte 310 stationär verbleibt.
Wenn der Behälter 200 auf diese Weise herausgezogen wird, kann, da sich die erste Platte 310 durch eine Schräge nach oben bewegt, um die Öffnungsfläche des Einlasses des Behälters 200, d. h. die Öffnung 210, zu vergrößern, selbst Gemüse mit großen Abmessungen durch den Einlass des Behälters 200 in diesen gelegt werden.
Nachdem das Gemüse im Behälter 200 untergebracht wurde, wird dieser zur Rückwand 17 des Kühlschranks 10 hineingeschoben. Wenn der Behälter 200 hineingeschoben wird, wird das Verbindungselement 330 durch den horizontalen Teil 420 der ersten Schiene 400 geführt, wobei sich die erste Platte 310 nicht dreht. Wenn der Behälter 200 weiter hineingeschoben wird, verlässt das Verbindungselement 330 den horizontalen Teil 420 zum schrägen Teil 410, wobei sich die erste Platte 310 verdreht, um sich nach unten zu bewegen. Wie es in der Fig. 3A dargestellt ist, befindet sich, wenn der Behälter 200einmal vollständig hineingeschoben ist, die erste Platte 310 in einer Ebene mit der zweiten Platte 320, und die Öffnung 210 des Behälters 200 ist durch die erste Platte 310 und die zweite Platte 320 vollständig bedeckt.
Das erfindungsgemäße Gemüsefach 100 vergrößert die Öffnungsfläche der Öffnung 210 des Behälters 200, da sich die erste Platte 310 um das Scharnier 340 nach oben dreht, wenn der Behälter 200 herausgezogen wird. Die zweite Platte 320 dient sowohl als Fachboden der Kühlkammer 12 als auch als Abdeckung der Öffnung 210 des Behälters 200.
Bei der Erfindung sind die Größe der Fläche, die als Fachboden zum Auflegen von Nahrungsmittel dient, und die Größe der vergrößerbaren Öffnungsfläche des Behälters 200 durch die Größen der zweiten Platte 320 und der ersten Platte 310 festgelegt, wenn die Größe des Trennelements 300 jeweils gleich ist.
Indessen ist, wenn die Größe der ersten Platte 310 jeweils gleich ist, die vergrößerbare Öffnungsfläche des Behälters 200 abhängig vom maximalen Aufwärtsverdrehwinkel der ersten Platte 310 festgelegt. In diesem Fall sind bei der Konstruktion die Länge des sich ausgehend von der ersten Platte 310 erstreckenden Verbindungselements 330 sowie der Winkel zwischen dem Verbindungselement 330 und der ersten Platte 310, der Verbindungspunkt zwischen dem Verbindungselement 330 und der ersten Platte 310 sowie die Position und der Neigungswinkel des schrägen Teils 410 zu berücksichtigen.
Da das erfindungsgemäße Gemüsefach in einem Kühlschrank die Öffnungsfläche des Behälters vergrößert, wenn sich ein Teil des Trennelements beim Herausziehen des Behälters nach oben bewegt, kann Gemüse bequem in den Behälter gelegt werden, und es kann sogar Gemüse großer Abmessungen in ihn gelegt werden.
Der Fachmann erkennt, dass an der Erfindung verschiedene Modifizierungen und Variationen vorgenommen werden können, ohne vom Grundgedanken oder Schutzumfang der Erfindung abzuweichen.
Zum Beispiel besteht für eine Führungseinrichtung zum Führen des Verbindungselements keine Beschränkung auf eine Schiene.
Als ein Beispiel dient, wenn ein System so konzipiert wird, dass ein schienenähnlicher langer Vorsprung an einer Innen- oder Außenseite des Behälters ausgebildet wird und das Verbindungselement so ausgebildet wird, dass es mit der Oberseite des Vorsprungs in Kontakt steht, dieses System in angemessener Weise als Führungseinrichtung.
Gemäß einem anderen Beispiel dient, wenn ein System so konzipiert wird, dass an der Innen- oder Außenseite des Behälters eine lange Nut ausgebildet wird und ein Teil des Verbindungselements, wie die erste Rolle, in dieser platziert wird, so dass sich das Verbindungselement in einem Zustand in Bezug zum Behälter bewegt, in dem die erste Rolle in der Nut platziert ist, dieses System in angemessener Weise als Führungseinrichtung.
Demgemäß soll die Erfindung Modifizierungen und Variationen derselben abdecken, die in den Schutzumfang der beigefügten Ansprüche und deren Äquivalente gelangen.

Claims

1. Gemüsefach in einem Kühlschrank, mit:
einem Behälter mit einer Öffnung in der Oberseite, der in den Kühlschrank hineingeschoben oder aus ihm herausgezogen werden kann;
einem Führungselement, das am Behälter entlang der Richtung angebracht ist, in der der Behälter hineingeschoben oder herausgezogen wird, mit einem schrägen Teil benachbart zur Tür des Kühlschranks, wobei dieser schräge Teil so geneigt ist, dass er in der Richtung höher wird, in der der Behälter hineingeschoben wird; und
einem Trennelement im Kühlschrank zum Bedecken der Oberseite des Behälters mit einer ersten Platte benachbart zur Tür zum Vergrößeren der Öffnungsfläche der Öffnung, wenn sich die erste Platte unter Führung durch den schrägen Teil nach oben bewegt, wenn der Behälter herausgezogen wird.

2. Gemüsefach nach Anspruch 1, bei dem das Trennelement über mindestens eine erste Schiene verfügt, die an einer Seitenfläche des Behälters befestigt ist und die Folgendes aufweist:
den schrägen Teil und
einen horizontalen Teil, der sich ausgehend vom Ende auf der hohen Seite des schrägen Teils in der Richtung erstreckt, in der der Behälter hineingeschoben wird.

3. Gemüsefach nach Anspruch 2, bei dem die erste Schiene an jeder der entgegengesetzten Seitenflächen des Behälters angebracht ist.

4. Gemüsefach nach Anspruch 2, bei dem der schräge Teil über eine mäßige, gerade Schräge verfügt, die entlang der Richtung ansteigt, in der der Behälter hineingeschoben wird.

5. Gemüsefach nach Anspruch 2, bei dem der schräge Teil über eine mäßige, gekrümmte Schräge verfügt, die entlang der Richtung ansteigt, in der der Behälter hineingeschoben wird.

6. Gemüsefach nach Anspruch 2, bei dem das Trennelement über ein Verbindungselement verfügt, das sich über eine vorbestimmte Länge ausgehend von der ersten Platte so erstreckt, dass ein Teil desselben mit der ersten Schiene in Kontakt steht, um die erste Platte nach oben oder unten zu bewegen, wenn der Behälter hineingeschoben bzw. herausgezogen wird.

7. Gemüsefach nach Ansprüch 6, bei dem das Verbindungselement mit der ersten Schiene in Kontakt steht und es über eine erste Rolle zum Verringern der Reibung zwischen der ersten Schiene und ihm verfügt, wenn sich die erste Rolle dreht, wenn der Behälter hineingeschoben oder herausgezogen wird.

8. Gemüsefach nach Anspruch 1, bei dem das Trennelement Folgendes aufweist:
eine zweite Platte, die so vorhanden ist, dass sie in den Kühlschrank hineingeschoben oder aus ihm herausgezogen werden kann, um einen Teil der Öffnung des Behälters zu bedecken;
eine erste Platte, die so mit der zweiten Platte verbunden ist, dass sie eine Relativbewegung in Bezug auf die zweite Platte ausführen kann, um die Öffnungsfläche der Öffnung zu vergrößern, wenn der Behälter herausgezogen wird; und
ein Verbindungselement, das sich über eine vorbestimmte Länge so ausgehend von der ersten Platte erstreckt, dass ein Teil desselben mit der ersten Schiene in Kontakt steht, um die erste Platte nach oben oder unten zu bewegen, wenn der Behälter hineingeschoben oder herausgezogen wird.

9. Gemüsefach nach Anspruch 8, bei dem die erste Platte und die zweite Platte über Scharnier verbunden sind.

10. Gemüsefach nach Anspruch 8, bei dem die erste Platte und die zweite Platte durch ein Kopplungselement aus einem flexiblen Material verbunden sind, das Folgendes aufweist:
ein erstes Ende, das mit der ersten Platte verbunden ist, und
ein zweites Ende, das mit der zweiten Platte verbunden ist.

11. Gemüsefach nach Anspruch 8, bei dem das Verbindungselement mit dem Führungselement in Kontakt steht und über eine erste Rolle zum Verringern der Reibung zwischen dem Führungselement und ihm verfügt, wenn sich die erste Rolle dreht, wenn der Behälter hineingeschoben oder herausgezogen wird.

12. Gemüsefach nach Anspruch 8, bei dem das Trennelement über eine zweite Schiene verfügt, die an der ersten Seite der ersten Platte angebracht ist, um die Gleitbewegung im Zustand gleichmäßig zu machen, in dem ein Teil des Behälters mit ihr in Kontakt steht, wenn der Behälter hineingeschoben oder herausgezogen wird.

13. Gemüsefach nach Anspruch 12, bei dem der Behälter ferner eine zweite Rolle aufweist, um eine Aufnahmebewegung gleichmäßig zu machen, wenn die zweite Rolle mit der zweiten Schiene in Kontakt steht und auf dieser gleitet.

14. Gemüsefach nach Anspruch 13, bei dem das Trennelement ferner über einen Anschlag an einem Ende der zweiten Schiene verfügt, um zu verhindern, dass die zweite Rolle die zweite Schiene verlässt, und um den maximalen Herausziehbereich des Behälters zu begrenzen, wenn der Behälter maximal herausgezogen wird.

15. Gemüsefach nach Anspruch 1, bei dem das Trennelement ferner eine zweite Schiene aufweist, die an seiner Unterseite angebracht ist, so dass der Behälter dann eine gleichmäßige Gleitbewegung ausführen kann, wenn ein Teil desselben mit der zweiten Schiene in Kontakt steht, wenn der Behälter hineingeschoben oder herausgezogen wird.

16. Gemüsefach nach Anspruch 15, bei dem der Behälter ferner eine zweite Rolle aufweist, um seine Bewegung gleichmäßig zu machen, wenn die zweite Rolle mit der zweiten Schiene in Kontakt steht und auf dieser gleitet.

17. Gemüsefach nach Anspruch 16, bei dem das Trennelement ferner einen Anschlag an einem Ende der zweiten Schiene aufweist, um zu verhindern, dass die zweite Rolle die zweite Schiene verlässt und um den maximalen Herausziehbereich des Behälters zu begrenzen, wenn er maximal herausgezogen wird.

18. Gemüsefach nach Anspruch 1, ferner mit einem Zusatzbehälter unter dem Behälter, der in den Kühlschrank hineingeschoben oder aus ihm herausgezogen werden kann.

19. Gemüsefach in einem Kühlschrank, mit:
einem Behälter mit einer Öffnung an der Oberseite, der in den Kühlschrank hineingeschoben oder aus ihm herausgezogen werden kann;
mindestens einer ersten Schiene, die an einer Seitenfläche des Behälter angebracht ist und über einen schrägen Teil benachbart zur Tür des Kühlschranks verfügt, wobei dieser schräge Teil so geneigt ist, dass er in der Richtung, in der der Behälter hineingeschoben wird, höher wird, und mit einem horizontalen Teil, der sich ausgehend vom Ende auf der hohen Seite des schrägen Teils in der Richtung erstreckt, in der der Behälter hineingeschoben wird; und
einem Trennelement mit einer zweiten Platte, die so vorhanden ist, dass sie in den Kühlschrank hineingeschoben oder aus ihm herausgezogen werden kann, um einen Teil der Öffnung des Behälters zu bedecken, einer ersten Platte, die an einem Teil benachbart zur Tür des Kühlschranks angebracht ist, wobei die erste Platte mit der zweiten Platte so verbunden ist, dass sie eine Relativbewegung in Bezug auf die zweite Platte ausführen kann, um die Öffnungsfläche der Öffnung zu vergrößern, wenn sich die erste Platte unter Führung durch den schrägen Teil nach oben bewegt, wenn der Behälter herausgezogen wird, und einem Verbindungselement, das sich über ein vorbestimmtes Stück ausgehend von der ersten Platte so erstreckt, dass ein Teil desselben mit der ersten Schiene in Kontakt steht, um die erste Platte nach oben oder unten zu bewegen, wenn der Behälter hineingeschoben oder herausgezogen wird.

20. Gemüsefach nach Anspruch 19, ferner mit:
einer zweiten Schiene, die an der Unterseite des Trennelements angebracht ist, so dass der Behälter in einem Zustand, in dem er mit der zweiten Schiene in Kontakt steht, eine gleichmäßige Gleitbewegung ausführen kann, wenn er hineingeschoben oder herausgezogen wird;
einer zweiten Rolle, um die Bewegung des Behälters gleichmäßig zu machen, wenn die zweite Rolle mit der zweiten Schiene in Kontakt steht; und
einem Anschlag an einem Ende der zweiten Schiene, um ein Heraustreten der zweiten Rolle aus der zweiten Schiene zu verhindern und den maximalen Herausziehbereich des Behälters zu begrenzen, wenn er maximal herausgezogen wird.