DE1031595B - Ventile in Batterieanordnung mit verbindenden Zwischengliedern fuer die Weiterleitung des Mediums - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft Ventile in Batterieanordnung mit verbindenden Zwischengliedern für die Weiterleitung des Mediums und hat zur Aufgabe, den Zusammenbau der einzelnen Ventile zu erleichtern. Bisher werden zur Weiterleitung des Mediums vom einen Ventil zum anderen Einschraubteile verwendet, oder aber die einzelnen Ventile werden dicht nebeneinander angeordnet und die Durchflußöffnungen für das Medium in den Gehäusewänden durch Ringe nach außen abgedichtet. In beiden Fällen müssen die einzelnen Ventile der Batterie so befestigt werden, daß sie eine bestimmte Lage einhalten, sonst klemmen die Schraubhülsen, oder die Anschlußstellen bleiben nicht dicht. Verwendet man biegsame Schläuche zum Verbinden der einzelnen Ventile, dann können diese sich zwar gegeneinander bewegen, ohne daß Undichtheiten auftreten, aber man braucht dann sehr viel Platz.

Die Erfindung erlaubt es, die Ventile auf engem Raum zu einer Batterie zusammenzufassen, ohne daß auf die genaue Lage der einzelnen Ventile zueinander geachtet werden muß, diese vielmehr sogar eine gewisse Beweglichkeit gegeneinander behalten können. Das wird dadurch erreicht, daß die Zwischenglieder zur Weiterleitung des Mediums aus einsteckbaren Hülsen bestehen, auf deren Umfang Dichtringe in Ausnehmungen festgelegt sind.

Wie im einzelnen die Erfindung ausführbar ist, zeigen mit den für sie wesentlichen Teilen die Ausführungsbeispiele in der Zeichnung, und zwar

Fig. 1 eine Ansicht für den Zusammenschluß mehrerer Gehäuseteile von Schaltventilen,

Fig. 2 eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, eines Zwischengliedes,

Fig. 3 im Schnitt eine weitere Ausführung,

Fig. 4 ■ ■ ■

eine Ansicht eines Zwischengliedes.

In das Gehäuse 1 ist ein einsetzbarer Ansatz 2 eingesteckt, der in die Bohrung 3 des Gehäuses eingreift und auf seinem äußeren Umfang Dichtringe 4 aus elastischem Material mit vorzugsweise kreisrunden Querschnitt trägt. Die Dichtringe 4 sind in besonderen Ausnehmungen 5 auf dem äußeren Umfang des Ansatzes 2 eingelassen. DasZwischenstück2 besitzt einen mittleren Flansch 6 und kann mit diesem bei 7 in an sich bekannter Weise gegen Verdrehung gesichert werden. Durch den Eingriff des Ansatzes 2 in die Bohrung 3 des Gehäuses 1 und die zwischengeschalteten Dichtringe 4 wird eine einwandfreie Abdichtung der Gehäuse 1 untereinander erreicht, sowie eine gewisse Beweglichkeit der Gehäuse untereinander.

Die einzelnen Gehäuse 1 sind, wie dies punktiert erkennbar ist, über die Ansätze 2 zusammenge-IO

Ventile in Batterieanordnung
mit verbindenden Zwischengliedern
für die Weiterleitung des Mediums

Anmelder:

Erich Herion,

Stuttgart-Frauenkopf, Distelerstr. 21/22

Erich Herion, Stuttgart-Frauenkopf,
ist als Erfinder genannt worden

schlossen, und diese Verbindung erlaubt den Zusammenschluß ohne jeden unnötigen räumlichen Bau-

ao aufwand.

Es ist denkbar, den einen Ansatz 2 als Gewindeteil 9 auszubilden, wie dies der rechte Teil der Fig. 1 erkennen läßt.

Der Sechskant 6 besitzt Öffnungen 10 für die Sicherungsmittel. Es ist auch möglich, das Zwischenstück 2, wie dies Fig. 3 erkennen läßt, als Rohrabschnitt auszubilden und in Ausnehmungen auf seiner Außenseite die Dichtringe 4 anzuordnen.

In Fig. 4 ist noch in Ansicht ein Zwischenstück.

beispielsweise auch für die Verbindung verschiedener Rohrleitungen gezeigt, bei dem der Ansatz 2 mit den Dichtringen 4 andere Abmessungen als der weitere Ansatz 2 mit den drei Dichtringen 4 aufweist. Ein solches Zwischenstück kann daher in einfacher Weise verschiedene Rohrdurchmesser überbrücken und fällt in seiner äußeren Anordnung einfach aus.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Ventile in Batterieanordnung mit verbindenden Zwischengliedern für die Weiterleitung des Mediums, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenglieder (2) aus in die Ventilgehäuse einsteckbaren Hülsen bestehen, auf deren Umfang Dichtringe (4) in Ausnehmungen (5) festgelegt sind.
2. Ventile nach Anspruch 1, dadurch gekenn

zeichnet, daß das Zwischenglied auf einer Seite Außengewinde (9) aufweist (Fig.

2).