DE10311737B4

DE10311737B4 - Kopfstützensystem für einen Fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE10311737B4
Application number: DE10311737A
Authority: DE
Inventors: Christoph Dueker; Klaus Hassler
Original assignee: Keiper GmbH and Co
Current assignee: Johnson Controls Components GmbH and Co KG
Priority date: 2003-03-18
Filing date: 2003-03-18
Publication date: 2007-12-06
Anticipated expiration: 2023-03-19
Also published as: DE10311737A1; WO2004082986A1

Abstract

Kopfstützensystem für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einer Kopfstützenhülse (13; 23; 33), wenigstens einer in die Kopfstützenhülse (13; 23; 33) einführbaren Kopfstützenstange (12; 22; 32), einer auf der Kopfstützenstange (12; 22; 32) oder der Kopfstützenhülse (13; 23; 33) angeordneten Kopfstütze (6) und wenigstens einer zur Kopfstütze (6) führenden elektrischen Leitungsverbindung (12, 13, 15, 23, 24, 26, 27; 33, 39, 38, 34, 36), wobei zwischen der Kopfstützenhülse (13; 23; 33) und der eingeführten Kopfstützenstange (12; 22; 32) ein elektrischer Kontakt vorgesehen ist, der als Schleif- oder Federkontakt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kopfstützenhülse (13) oder an der Kopfstützenstange (12) eine elektrisch leitende Manschette (15) aus einem elastischen Material angebracht ist, welche am jeweils anderen Bauteil mit Vorspannung anliegt.

Description

Die Erfindung betrifft ein Kopfstützensystem für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.
In der EP 1 062 118 B1 ist ein Kopfstützensystem offenbart, bei der die umklappbare Kopfstütze Kopfstützenhülsen aufweist, mit welchen sie verschieblich auf Kopfstützenstangen angeordnet ist. Durch die hohlen Kopfstützenstangen ist ein Kabel von einem Schalter zu einem Solenoid zur Auslösung der Klappbewegung geführt. Die elektrische Leitungsverbindung gemäß dem Stande der Technik erschwert aufgrund des Kabels eine Entnehmbarkeit aus dem Fahrzeugsitz, beispielsweise wenn der Benutzer die Kopfstütze an anderer Stelle verstauen oder mit einem Schonbezug versehen will.
Die DE 297 19 937 U1 offenbart daher ein Kopfstützensystem der eingangs genannten Art, bei dem die Kopfstützenstangen als elektrische Leitungsverbindungen verwendet werden. Die Kontaktierung jeder Kopfstützenstangen erfolgt beispielsweise durch zwei in der Lehne angeordnete wellenförmige Schleifkontakte, welche mit Vorspannung an der zugeordneten Kopfstützenstange anliegen, oder durch einen in der zugeordneten Kopfstützenhülse gelagerten, in radialer Richtung der Kopfstützenstange gegen diese vorgespannten Kontaktstift.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Kopfstützensystem der eingangs genannten Art zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Kopfstützensystem mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
Indem in der Kopfstützenhülse oder an der Kopfstützenstange eine elektrisch leitende, elastische Manschette angebracht ist, in welche die Kopfstützenstange bzw. welche in die Kopfstützenhülse einführbar ist, wird mit nur einem einzigen Bauteil kostengünstig und mit geringem Montageaufwand ein störungsunempfindlicher elektrischer Kontakt hergestellt. Durch die Verwendung eines elastischen Materials werden die Kopfstützenhülse und die Kopfstützenstange in Anlage aneinander gehalten werden, wodurch eine Flächen-, Linien- oder wenigstens Punktberührung gegeben ist, über die dann die elektrische Leitung erfolgt. Es ist ein sicherer Kontakt unabhängig von irgendwelchen geometrischen Gegebenheiten, Toleranzen oder dergleichen gewährleistet.
Mit mehreren Kopfstützenstangen und -hülsen, üblicherweise jeweils zwei, können mehrere Signal- oder Energieversorgungsleitungen zur Verfügung gestellt werden. Mit herkömmlichen Kabeln können diese Signal- oder Versorgungsleitungen nach der Kopfstützenstange oder Kopfstützenhülse fortgesetzt werden.
Das erfindungsgemäße Kopfstützensystem ist prinzipiell für alle Fahrzeugsitze mit einer einstellbaren, elektrisch zu kontaktierenden Kopfstütze auf der Lehne sinnvoll einsetzbar, insbesondere für Fahrzeugsitze mit entnehmbarer Kopfstütze, die gegebenenfalls an anderer Stelle im Fahrzeug verstaut werden soll.
Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen
1 eine teilweise geschnitten dargestellte Teilansicht des Ausführungsbeispiels vor dem Einführen der Kopfstützenstangen, und
2 eine schematische Darstellung eines Fahrzeugsitzes,
Ein Fahrzeugsitz 1 weist eine Lehne 3 auf, auf welcher eine entnehmbare und in der Regel in verschiedene Positionen höheneinstellbare Kopfstütze 6 montiert ist. Die Kopfstütze 6 verfügt über einen elektrisch zu betätigenden oder auszulösenden Einstellmechanismus für den Normalgebrauch oder für den Crashfall, so daß Versorgungsleitungen für elektrische Energie oder Signale vorgesehen sind. Die Kopfstütze 6 ist Teil eines im nachfolgenden Ausführungsbeispiel beschriebenen Kopfstützensystem mit Steckverbindung.
Beim Kopfstützensystem 11 des Ausführungsbeispiels ist die Kopfstütze 6 auf zwei herkömmlichen, metallischen Kopfstützenstangen 12 gelagert, welche jeweils in eine Kopfstützenhülse 13 einführbar sind. Die beiden hohlzylinderischen Kopfstützenhülsen 13 sind fest in der Lehne 3 angebracht und an der Oberkante der Lehne 3 offen und zum Einführen der Kopfstützenstangen 12 zugänglich. Jedes Paar von Kopfstützenstangen 12 und Kopfstützenhülsen 13 ist Teil einer Versorgungsleitung oder einer Signalleitung.
Im oberen Endbereich jeder Kopfstützenhülse 13 ist eine Manschette 15 aus elektrisch leitendem oder entsprechend beschichtetem Gummi oder einem anderen elastischen Material mit dieser Eigenschaft vorgesehen. Die Manschette 15 greift mit einem stirnseitig am oberen Ende vorgesehenen Wulst 15' in eine in Umfangsrichtung umlaufende Nut auf der Innenwand der Kopfstützenhülse 13 und ist so gegen ein axiales Verschieben gesichert. Ein nicht näher dargestelltes Kabel ist an die Manschette 15 oder an die im Bereich der Manschette 15 vorzugsweise metallisch beschichtete Kopfstützenhülse 13 angeschlossen. Im Bereich des Wulstes 15' weitet sich die Manschette 15, so daß die Kopfstützenstange 12 von oben her leicht einführbar ist. Der Innendurchmesser der Manschette 15 ist geringfügig kleiner als der Außendurchmesser der Kopfstützenstange 12. Die Manschette 15 legt sich dann mit Vorspannung an die Kopfstützenstange 12 an, so daß ein großflächiger, guter elektrischer Schleifkontakt zwischen der Kopfstützenstange 12 und der Manschette 15 und damit der Kopfstützenhülse 13 gegeben ist. Die Manschette 15 dichtet auch gegen Feuchtigkeit und Schmutz ab. Damit einerseits die Anlage der Manschette 15 am unteren Ende geringer ist und das Ausziehen der Kopfstützenstange 12 etwas erleichtert und andererseits die axiale Fixierung erhöht wird, kann am unteren Ende der Manschette 15 ein zweiter Wulst vorgesehen sein und die Manschette 15 sich entsprechend nach unten öffnen.
In einer abgewandelten Ausführungsform besteht die Manschette 15 aus Metall und weist nach innen vorspringende, federnde, endseitig eingespannte Lamellen auf, welche dann mit einem Linienkontakt, zumindest mit einem Punktkontakt, an der Kopfstützenstange 12 anliegen.

1: Fahrzeugsitz
3: Lehne
6: Kopfstütze
11: Kopfstützensystem
12: Kopfstützenstange
13: Kopfstützenhülse
15: Manschette
15': Wulst

Claims

Kopfstützensystem für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einer Kopfstützenhülse (13; 23; 33), wenigstens einer in die Kopfstützenhülse (13; 23; 33) einführbaren Kopfstützenstange (12; 22; 32), einer auf der Kopfstützenstange (12; 22; 32) oder der Kopfstützenhülse (13; 23; 33) angeordneten Kopfstütze (6) und wenigstens einer zur Kopfstütze (6) führenden elektrischen Leitungsverbindung (12, 13, 15, 23, 24, 26, 27; 33, 39, 38, 34, 36), wobei zwischen der Kopfstützenhülse (13; 23; 33) und der eingeführten Kopfstützenstange (12; 22; 32) ein elektrischer Kontakt vorgesehen ist, der als Schleif- oder Federkontakt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kopfstützenhülse (13) oder an der Kopfstützenstange (12) eine elektrisch leitende Manschette (15) aus einem elastischen Material angebracht ist, welche am jeweils anderen Bauteil mit Vorspannung anliegt.
Kopfstützensystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette (15) aus elektrisch leitendem oder entsprechend beschichtetem Gummi vorgesehen ist.
Kopfstützensystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette (15) mit einem stirnseitig am oberen Ende vorgesehenen Wulst (15') in eine im Umfangsrichtung umlaufende Nut auf der Innenwand der Kopfstützenhülse (13) greift.
Kopfstützensystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette (15) sich im Bereich des Wulstes (15') weitet.
Kopfstützensystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette (15) aus Metall besteht und nach innen vorspringende, federnde, endseitig eingespannte Lamellen aufweist.
Kopfstützensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser der Manschette (15) geringfügig kleiner ist als der Außendurchmesser der Kopfstützenstange (12).
Fahrzeugsitz mit einer Lehne (3), gekennzeichnet durch ein Kopfstützensystem (11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.