DE1031070B

DE1031070B - Selbsttaetig schliessendes Ventil mit Bremsung der Schliessbewegung

Info

Publication number: DE1031070B
Application number: DED23519A
Authority: DE
Inventors: Johann Dreher
Original assignee: JOHANN DREHER
Current assignee: JOHANN DREHER
Priority date: 1956-08-08
Filing date: 1956-08-08
Publication date: 1958-05-29

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft ein selbsttätig schließendes Ventil mit Bremsung der Schließbewegung durch einen Kolben und eine mit diesem zusammenarbeitende gedrosselte Öffnung.

Eine bekannte Ausführung solcher Ventile besitzt ein innenliegendes selbsttätiges Ventil, das bei der Bewegung des Bremskolbens geöffnet bzw. geschlossen wird, um beim öffnen einen ungedrosselten und beim Schließen einen gedrosselten Durchgang zu schaffen. Ein Ventil besitzt jedoch immer bewegliche Teile, die störungsanfällig sind, indem sie sich z. B. mit der Zeit abnutzen und dann nicht mehr zuverlässig arbeiten.

Eine andere Ausführung besitzt eine von außen zugängliche verstellbare Drosselschraube. Diese hat den Nachteil, daß die eingestellte Drosselung von Unbefugten verändert werden kann und dann ihre Wirkung in Frage gestellt ist.

Eine dritte Ausführung besitzt einen gedrosselten Durchgang, der nur aus einem engen Kanal besteht, ao Hier ist eine Einstellung der Drosselung und damit eine Anpassung an die gegebenen Betriebsverhältnisse, wie z. B. den Leitungsdruck oder eine gewünschte Schließzeit, überhaupt nicht möglich.

Die Erfindung bezweckt die Beseitigung dieser Nachteile und schlägt hierzu vor, als Drosselmittel einen durchlässigen Docht zu verwenden. Dieser ist nicht ohne weiteres zugänglich, nutzt sich nicht ab und erlaubt doch eine einmalige Einstellung vor der Inbetriebnahme des Ventils.

Nach einer weiteren Ausbildung ist der Bremskolben auf der Ventilspindel längs verschieblich angeordnet und wird während der öffnungs- und Schließbewegung durch geeignete Mittel nach einem Totgang von der Ventilspindel mitgenommen. Hierbei kann die Ventilspindel einen Bund besitzen, der sich bei der Schließbewegung auf den Bremskolben aufsetzt und dabei eine zentrale, ungedrosselte Öffnung des Bremskolbens verschließt. Die Schließbewegung kann durch eine einerseits an der Ventilspindel, andererseits am Gehäuseoberteil angehängte Spiralfeder erfolgen. Die Spindel kann durch eine exzentrische Kappe in jeder Stellung festgeklemmt werden.

Aus der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ersichtlich.

Hierin bedeutet 1 das Ventilgehäuse, 2 das Ventilgehäuseoberteil, 3 die Ventilspindel, 4 den Bremskolben. 5 den Docht, 6 den Hohlraum des Gehäuseol>erteils, in dem sich der Bremskolben 4 bewegt, 7 ist ein Bund an der Spindel. 8 die in bekannter Weise als Schließfeder dienende Spiralfeder, 9 eine mit einem Gewinde in das Ventilgehäuseoberteil 2 eingeschraubte Deckplatte, 10 eine das ganze Ventil abdeckende exzentrische Kappe, durch die die Spindel 3 in jeder Selbsttätig schließendes Ventil
mit Bremsung der Schließbewegung

Anmelder:

Johann Dreher,

Elversberg/Saar, Neunkircher Str. 17

Johann Dreher, Elversberg/Saar,
ist als Erfinder genannt worden

Stellung festgeklemmt werden kann, 11 Markierungen an der Spindel, die das Einstellen einer gewünschten Durchflußmenge erlauben.

Die Wirkungsweise ist folgende: Zum öffnen wird die Spindel 3 wie üblich gedreht und schraubt sich mit ihrem Gewinde nach oben, wobei sie das Verschlußstück mitnimmt. Nach einem gewissen Totgang wird, z. B. durch einen durch die Spindel 3 gesteckten Splint, der Bremskolben 4 nach oben mitgenommen. Die zentrale Bohrung desselben ist dabei geöffnet und erlaubt den ungehinderten Durchfluß des auf der Kolbenoberseite befindlichen Mediums. Gleichzeitig wird die Spiralfeder 8 gespannt. Nach Loslassen, der Spindel 3 entspannt sich die Spiralfeder 8 und dreht dabei die Spindel 3 in entgegengesetzter Richtung. Diese schraubt sich nach unten und nimmt nach einem gewissen Totgang mit ihrem Bund 7 den Bremskolben 4 mit. Der Bund 7 verschließt die zentrale Öffnung des Bremskolbens 4, so daß für den Durchfluß des unterhalb des Bremskolbens 4 befindlichen Mediums nur noch die durch den Docht 5 gedrosselte Öffnung zur Verfügung steht. Die Schließbewegung wird daher gebremst, bis sich das Verschlußstück auf seinen Sitz aufgesetzt hat.

Claims

Patentansprüche:

1. Selbsttätig schließendes Ventil mit Bremsung der Schließbewegung durch einen verschieblichen Kolben und eine mit diesem zusammenarbeitende gedrosselte Öffnung, dadurch gekennzeichnet, daß als Droeselmittel ein durchlässiger Docht (4) dient.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bremskolben (4) auf der Ventilspindel (3) längs verschieblich ist und während der Öffnungs- und Schließbewegung des Ventils

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durch geeignete Mittel nach einem Totgang von der Ventilspindel (3) mitgenommen wird.

3. Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilspindel (3) einen Bund '(7) besitzt, der sich bei der Schließbewegung auf den Bremskolben (4) aufsetzt und eine zentrale, ungedrosselte öffnung des Bremskolbens (4) verschließt.

4. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die selbsttätige Schließbewegung durch eine einerseits an der Ventilspindel (3), andererseits am Gehäuseoberteil (2) eingehängte Spiralfeder (8) erfolgt.

5. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilspindel (3) durch eine exzentrische Kappe (10) in jeder Stellung festgeklemmt werden kann.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 3 809, 35 814. 43 294, 048, 620 122, 661 531;

USA.-Patentschrift Nr. 2 460 270.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen