DE1030425B - Elektrischer Fussschalter - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft elektrische Schalter und schafft eine verbesserte Form eines Betätigers für einen Druckschalter.

Der Zweck der Erfindung besteht darin, einen schalterbetätigenden Teil zu schaffen, welcher die Schalterbetätigung in bequemer und zuverlässiger Weise durch Fußdruck ermöglicht, welche in verschiedener mannigfaltiger Richtung ausgeübt werden kann. Es ist bereits ein kolbenbetätigter Schalter mit einem Betätiger in Form einer zwischen dem Schalterkolben und einem festen Sitz getragenen Kugel bekannt, wobei ein wesentlicher Teil, aber weniger als die Hälfte der Kugel, aus dem Sitz auf der von dem Kolben entfernten Seite herausragt und zur Betätigung des Schalters herabgedrückt werden kann.

Bei dieser Konstruktion ist jedoch keine Führung vorgesehen, um die seitliche Bewegung der Kugel zu begrenzen, welche zwischen dem Schalterkolben und dem Sitz hängt. Infolgedessen wird ein Zustand bei der Abwärtsbewegung der Kugel und des Kolbens erreicht "werden, bei welchem, wenn die Betätigungskraft schräg ausgeübt wird, die Kugel sich zwischen Kolben und Sitz verklemmen kann.

Die Schaffung einer die Kugel umgebenden Führung zwischen dem Sitz und dem Kolben ermöglicht die Beseitigung der Gefahr des Verklemmens der Kugel zwischen dem Kolben und dem Sitz ohne Beschränkung des Weges der Kugel und des Kolbens. Jedoch passen die bekannten Führungen so dicht um die Kugel, daß dort die Kugel auf Druck in einer Vielzahl verschiedener Richtungen nicht ansprechen kann.

Diese Nachteile werden durch die Erfindung überwunden.

Der neue elektrische Fußschalter mit einem Betätiger in Form einer zwischen dem Schalterkolben und einem festen Sitz abgestützten Kugel, wobei ein wesentlicher Teil, aber weniger als die Hälfte der Kugel, aus ihrem Sitz auf der dem Kolben gegenüberliegenden Seite hervorragt und zur Betätigung des Schalters herabgedrückt werden kann, ist dadurch gekennzeichnet, daß als Sitz der Kugel eine Führungsbuchse vorgesehen ist, deren innerer, größerer Durchmesser größer als der Kugeldurchmesser ist und deren kleinerer Durchmesser so klein ist, daß nur eine Kappe der Kugel hervortritt.

Vorzugsweise besitzt diese konusförmige Führungsbuchse die Form einer sich von dem Kolben zu dem Sitz verjüngenden rohrförmigen Hülse. Dabei kann die Ebene des Sitzes schräg zur Kolbenachse sein.

Der neue Schalter eignet sich auch insbesondere für Massenherstellungen, da er beträchtliche Toleranzen zuläßt.

Die Erfindung schafft eine sehr einfache und derbe Konstruktion, welche beträchtlicher Beanspruchung

Anmelder:

Hoover Limited, Perivale, Greenford,
Middlesex (Großbritannien)

Vertreter: Dr.-Ing. A. van der Werth, Patentanwalt,
Hamburg-Harburg 1, Wilstorfer Str. 32

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 24. November 1951

Melvin Harold Ripple, Canton, Ohio (V. St. Α.),
ist als Erfinder genannt worden

ohne Schaden für den Schalter selbst widersteht und welche ermöglicht, daß der Schalter durch eine innerhalb eines beträchtlichen Bereichs beliebiger Richtung ausgeübte Kraft betätigt werden kann. Demgemäß ist die Erfindung besonders vorteilhaft für Verwendungen, bei welchen der Schalter durch den Fuß des Benutzers betätigt wird, z. B. für verschiedene Formen tragbarer Kraftwerkzeuge oder auf dem Fußboden stehender elektrischer Geräte.

So ist bei einer Form der Erfindung der Schalter in einer nach oben gerichteten waagerechten oder geneigten Oberfläche eines auf dem Fußboden stehenden elektrischen Geräts, z. B. eines Staubsaugers oder Bohnerbesens, angebracht. In diesem Fall bildet vorzugsweise der Sitz einen Teil der Oberfläche des Geräts.

Eine besondere Ausführungsform soll beispielsweise unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben werden, welche darstellen:

Fig. 1 einen seitlichen Aufriß eines Staubsaugers mit einem Schalter gemäß der Erfindung,

Fig. 2 eine gleiche Ansicht eines Teiles von Fig. 1 in vergrößertem Maßstab mit dem Schalter im Schnitt, Fig. 3 einen Schnitt nach Linie 3-3 von Fig. 2.

Die Erfindung ist in ihrer Anwendung auf einen vom Fußboden getragenen Staubsauger mit einem gegossenen Hauptgehäuse 10 dargestellt.

Wie in Fig. 2 gezeigt, endigt das Hinterende der Motor-Gebläse-Einheit 16 vor dem hinteren Ende des Hauptgehäuses, so daß Platz für den Schalter gemäß der Erfindung gelassen ist. Der Schalter enthält einen mit 17 bezeichneten Kontaktteil, der den Stromkreis des Motors steuert. Der Schalter besitzt ein recht-

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eckiges Hauptgehäuse 18j welches einen Schnappschaltermechanismus bekannter Konstruktion vom Drucktyp einschließt. Eine mit Gewinde versehene Hülse 19 ragt nach oben am oberen Teil des Gehäuses hervor und trägt einen Kolben 20, welcher zum öffnen und Schließen des Schalters hin- und herbewegt werden kann: Der Schalter wird von einem Ansatz 21 getragen.

In Fig. 2 und 3 ist ein Teil der hinteren und oberen Wand des Gehäuses 10 weggeschnitten.

Der Deckel 25 ermöglicht die Anbringung der konusförmigen Führungsbuchse 28' für die den Schalter betätigende Kugel 30. Die innere Wand dieser Führungsbuchse ist zylindrisch an ihrem unteren Ende, während ihr oberes Ende in einen teilkugeligen Ansatz 29 endigt, welcher den Sitz für die Kugel 30 bildet. Die Kugel ruht auf dem oberen Ende des Schalterkolbens 20 oder ist nur ein wenig nach oben davon getrennt. Etwa ihr oberes Drittel erstreckt sich aus der öffnung des Führungsweges heraus.

Die Kugel wird normalerweise gegen den Sitz durch eine U-förmige Blattfeder 31 gedrückt, deren unterer Schenkel an dem Ansatz 21 mittels Gegenmutter 23 befestigt ist. Ihr oberer Schenkel 32 ist geschlitzt, umgreift den Kolben 20 und drückt gegen die untere Seite der Betätigungskugel 30 (Fig. 2). Daher wird die Kugel stets gegen den Schlitz gedrückt, außer wenn der Schalter betätigt wird. Somit wird verhindert, daß Schmutz oder Fremdstoffe in die Führungsbuchse eintreten und sie verschmutzen können.

Zwecks Betätigung ist es für den Benutzer nur notwendig, seinen Fuß auf den herausragenden Teil der Betätigungskugel 30 zu setzen und darauf zu drücken. Dies zwingt die Kugel, an einer Wand des Führungsweges herunterzugleiten oder zu -rollen und den Kolben 20 des Schalters herabzudrücken. Der Kolben braucht nur etwa 5 mm zur Betätigung des Schalters heruntergedrückt zu werden. Wenn die Kugel freigegeben wird, kehrt sie, wie schon angedeutet, in ihre oberste Lage zurück, wo· sie im Eingriff mit dem Sitz 29 steht und die öffnung wieder gegen Zutritt von Schmutz verschließt.

Es ist zu beachten, daß die zur Betätigung der Kugel erforderliche Kraft aus einem weiten Bereich verschiedener Richtungen angewendet werden kann und doch stets zur Betätigung des Schalters wirksam sein wird. Großenteils besteht die Bewegung der Kugel in einem Rollen, so daß der Widerstand gegenüber der Bewegung gering ist. Im Vergleich mit einem Gleitbetätiger für den Schalter, welcher gezwungenermaßen sich nur in einer bestimmten Richtung bewegen ίο kann, wird gefunden, daß die Betätigung bei der vorliegenden Konstruktion erheblich leichter ist.

Die Betätigungskugel kann aus jedem geeigneten Material, z. B. einem synthetischen Harz, bestehen und besitzt ein nettes, gefälliges Aussehen.

Claims (3)

Patentansprüche

1. Elektrischer Fußschalter mit einem Betätiger in Form einer zwischen dem Schalterkolben und einem festen Sitz abgestützten Kugel, wobei ein wesentlicher Teil, aber weniger als die Hälfte der Kugel, aus ihrem Sitz auf der dem Kolben gegenüberliegenden Seite hervorragt und zur Betätigung des Schalters herabgedrückt werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß als Sitz der Kugel eine Führungsbuchse (28') vorgesehen ist, deren innerer, größerer Durchmesser größer als der Kugeldurchmesser ist und deren kleinerer Durchmesser sq klein ist, daß nur eine Kappe der Kugel hervortritt.

2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsbuchse (28') die Form einer sich von dem Kolben (20) nach dem Sitz (29) zu verjüngenden rohrförmigen Hülse besitzt.

3. Schalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ebene des Sitzes schräg zur Kolbenachse ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 162 944;
USA.-Patentschriften Nr. 2 314 407, 2 511 217; schweizerische Patentschriften Nr. 153 013,
171.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

® »09 527/351 5.5«