DE10302511A1

DE10302511A1 - Stufenlos verstellbares Gelenk

Info

Publication number: DE10302511A1
Application number: DE2003102511
Authority: DE
Inventors: Hugo Sorg
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2003-01-23
Filing date: 2003-01-23
Publication date: 2004-08-05

Abstract

Die Erfindung betrifft ein stufenlos verstellbares Gelenk (1), bei dem mindestens ein Gelenkteil (2, 4) ein Lagerbett (17, 18) aufweist, in das ein Konuszapfen (3) einpressbar ist, wobei die Gelenkteile (2, 4) und der Konuszapfen (3) von zueinander koaxial verlaufenden Bohrungen (9, 10, 11) durchsetzt sind, die eine Anzugsschraube (19) aufnehmen und durch die die Gelenkachse (21) verläuft. DOLLAR A Der mit der Erfindung erzielte Vorteil besteht insbesondere darin, dass die Gelenkteile in einem beliebigen Winkel zueinander stufenlos positioniert und fixiert werden können. Erst nachdem die gewünschte Winkelstellung vorliegt, werden beide Gelenkteile durch Festziehen der Anzugsschraube in ihrer Lage zueinander fixiert. Dabei wird der Konuszapfen in das Lagerbett eingepresst und eine kraftschlüssige Verbindung geschaffen.

Description

Technisches Gebiet
Die Erfindung betrifft ein stufenlos verstellbares Gelenk.
Stand der Technik
Es sind Gelenke bekannt, an denen unterschiedliche Einstellungen dadurch möglich sind, in dem ein Raster verwendet wird. Die Gelenkteile rasten dabei mechanisch in einander ein.

Der im Hauptanspruch angegebenen Erfindung liegt das Problem zu Grunde, dass bei den bekannten Gelenken die Winkelstellung der Gelenkteile von der jeweiligen Rasterteilung abhängig ist und nicht jede benötigte Winkelstellung eingestellt werden kann. Einstellungen zwischen den Rasterpositionen geben keine Fixitationssicherheit.

Darstellung der Erfindung

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass mindestens ein Gelenkteil ein Lagerbett aufweist, in das ein Konuszapfen einpressbar ist, wobei die Gelenkteile und der Konuszapfen von zu einander koaxial verlaufenden Bohrungen durchsetzt sind, die eine Anzugsschraube aufnehmen und durch die die Gelenkachse verläuft.

Der mit der Erfindung erzielte Vorteil besteht insbesondere darin, dass die Gelenkteile in einem beliebigen Winkel zueinander, stufenlos positioniert und fixiert werden können. Erst nachdem die gewünschte Winkelstellung vorliegt, werden beide Gelenkteile durch festziehen der Anzugsschraube in ihrer Lage zueinander fixiert. Dabei wird der Konuszapfen in das Lagerbett eingepresst und eine kraftschlüssige Verbindung geschaffen.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Konuszapfen an einem der Gelenkteile angeformt ist. Dies verringert die Anzahl der zu verwendenden Bauteile und es können exakt aufeinander abgestimmte Gelenkteile geschaffen werden. Wenn eine solche Zuordnungsbestimmung nicht gewünscht ist, kann nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung der Konuszapfen als eigenständiges Bauteil gefertigt werden, wobei dann in beiden Gelenkteilen ein Lagerbett vorzusehen ist. Dies ermöglicht die Kombination verschiedenster Gelenkteile und Bauformen, was einen größeren und flexibleren Einsatzbereich eröffnet.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Konuszapfen als Doppelkonus ausgebildet ist. Dadurch werden beide Gelenkteile durch gleichmäßigem Kraftschluss miteinander verbunden.

Es ist dabei vorteilhaft, wenn auch das Lagerbett eines jeden Gelenkteils mit einer konischen Innenfläche ausgebildet ist.

Um die Gelenkteile aneinander zu pressen wird eine Anzugsschraube verwendet, die durch die koaxialen Bohrungen der Gelenkbauteile führt. Es kann dabei eine Schraube mit Mutter verwendet werden, oder aber auch eines der Gelenkteile mit einem Innengewinde versehen sein, in das die Anzugsschraube eingedreht wird und dabei die Gelenkteile aufeinander zuführt.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.
Kurzbeschreibung der Zeichnung
Die Zeichnungen geben eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wieder.
Dabei zeigen:
1 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Gelenks
2 eine Seitenansicht mit Teilschnitt des in 1 dargestellten Gelenks
Ausführungsbeispiel der Erfindung
Die 1 und 2 zeigen das erfindungsgemäße Gelenk, das in seiner Gesamtheit mit 1 bezeichnet ist. Das Gelenk 1 besteht in diesem Ausführungsbeispiel aus drei Gelenkteilen in Form einer Gelenklasche 2, einem Doppelkonus 3 und einem Halter 4, sowie einer Anzugsschraube, die mit dem Bezugszeichen 19 gekennzeichnet ist. Die Gelenklasche 2 besitzt eine leichte Abkröpfung 5, so dass sich der untere Laschenabschnitt 6 gegenüber dem oberen Laschenabschnitt 7 etwas absetzt. Im unteren Laschenabschnitt 6 ist eine Gruppe von übereinander angeordneten Durchgangsbohrungen 8 vorgesehen. Im oberen Laschenabschnitt 7 befindet sich eine Durchgangsbohrung 9, durch welche die mit 21 bezeichnete Gelenkachse verläuft. Die Durchgangsbohrung 9 korrespondiert mit den ebenfalls von der Gelenkachse 21 durchsetzten Durchgangsbohrungen 10, 11 im Doppelkonus 3 bzw. im Halter 4. Sowohl in der Gelenklasche 2 als auch im Halter 4 sind in den zueinander benachbarten Seiten jeweils ein Lagerbett 17, 18 eingelassen. Die Innenflächen 15, 16 der Lagerbetten 17, 18 sind konisch ausgebildet, und entsprechen damit den konischen Lagerflächen 13, 14 des Doppelkonus 3. Das dargestellte Gelenk 1 wird zusammen mit einem spiegelbildlich ausgeführten Gegenstück für die höhenverstellbare Aufnahme einer Fußplatte von Rollstühlen eingesetzt. Dabei wird der Halter am Rahmenrohr des Rollstuhls befestigt. Wenn beide Gelenklaschen im gewünschten Winkel ausgerichtet sind, wird die Anzugsschraube 19 festgedreht. Dabei werden die Gelenkteile im Bereich der Gelenkachse 21 fest aneinander gepresst, wobei durch die axiale Zusammenführung der Bauteile im Bereich der Konusflächen 13, 14, 15 und 16 ein erheblicher Kraftschluss erreicht wird, der gegenüber die auf die Fußplatte wirkende Trittkraft, eine angemessene und ausreichende Gegenkraft darstellt, so dass eine ungewollte Winkelverstellung des Gelenks nicht mehr möglich ist. Trotzdem lässt sich diese sichere Verbindung problemlos durch das Lösen der Anzugsschraube aufheben.
Alle in den Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen angegebenen Merkmale können sowohl für sich alleine, als auch zusammen mit anderen Merkmalen erfindungswesentlich sein.

Claims

Stufenlos verstellbares Gelenk (1), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Gelenkteil (2, 4) ein Lagerbett (17, 18) aufweist in das ein Konuszapfen (3) einpressbar ist, wobei die Gelenkteile (2, 4) und der Konuszapfen (3) von zu einander koaxial verlaufenden Bohrungen (9, 10, 11) durchsetzt sind, die eine Anzugsschraube (19) aufnehmen und durch die die Gelenkachse (21) verläuft.
Stufenlos verstellbares Gelenk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Konuszapfen (3) an einem der Gelenkteile (2, 4) angeformt ist.
Stufenlos verstellbares Gelenk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Konuszapfen (3) ein in die Gelenkteile (2, 4) frei einsetzbares Bauteil ist.
Stufenlos verstellbares Gelenk nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Konuszapfen (3) als Doppelkonus ausgebildet ist.
Stufenlos verstellbares Gelenk nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerbett (17, 18) eine konisch verlaufende Innenfläche (15, 16) besitzt.
Stufenlos verstellbares Gelenk nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Gelenkteile (2, 4) ein zur Gelenkachse (21) koaxial ausgerichtetes Innengewinde besitzt.