DE10296411B4

DE10296411B4 - Öffnungs/Schließvorrichtung und die Vorrichtung verwendende elektronische Einrichtung

Info

Publication number: DE10296411B4
Application number: DE10296411T
Authority: DE
Inventors: Katsuichi Obama Minami; Koji Tsuruga Sakai; Yasuchika Obama Kudo; Masaki Obama Nakase; Yusho Oi Nakase; Takehiko Tsuruga Konja; Tatsuya Obama Tsuda
Original assignee: Matsushita Electric Industrial Co Ltd
Current assignee: Panasonic Corp
Priority date: 2001-11-16
Filing date: 2002-11-13
Publication date: 2008-07-03
Anticipated expiration: 2022-11-14
Also published as: KR20040020885A; US7151226B2; JP2003214423A; US20040052058A1; WO2003042559A1; CN1250885C; CN1492972A; JP4007037B2; KR100608506B1; DE10296411T5

Abstract

Eine Öffnungs- und Schließvorrichtung, welche aufweist:
ein ruhendes Teil (21),
ein bewegliches Teil (12), das mit dem ruhenden Teil (21) gekoppelt ist und in Öffnungs- und Schließrichtung drehbar ist,
Antriebsmittel zum Beaufschlagen des beweglichen Teiles (12) mit einer Kraft, die in Schließrichtung wirkt, wenn die Öffnungs- und Schließvorrichtung geschlossen ist, und die in Öffnungsrichtung wirkt, wenn die Öffnungs- und Schließvorrichtung geöffnet ist,
eine Umkehreinrichtung, die geeignet ist, die Wirkung der Antriebsmittel auf das bewegliche Teil (12) umzukehren, wenn die Öffnungs- und Schließvorrichtung geschlossen ist, dahingehend dass sich die Wirkrichtung der Kraft von der Schließrichtung zur Öffnungsrichtung hin ändert, und
ein bewegliches Gehäuse (10), das mit dem beweglichen Teil (12) gekoppelt ist und sich entsprechend einer Bewegung des beweglichen Teiles dreht,
dadurch gekennzeichnet, dass
das bewegliche Teil (12) an einer Seite eine bewegliche Nocke (13) aufweist;
die Antriebsmittel umfassen:
eine Feder...

Description

TECHNISCHES GEBIET
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Öffnungs- und Schließvorrichtung, die in einer elektronischen Einrichtung wie beispielsweise einem tragbaren Telefon oder kleinem Personalcomputer verwendet wird, und betrifft weiterhin die elektronische Einrichtung, welche diese Öffnungs- und Schließvorrichtung einsetzt.
TECHNISCHER HINTERGRUND
Seit einiger Zeit werden elektronische Einrichtungen wie ein tragbares Telefon oder ein kleiner Personalcomputer immer kleiner, leichter und funktioneller. Die Anzahl an sogenannten klappbaren elektronischen Einrichtungen, die jeweils ein bewegliches Gehäuse aufweisen, das an einem ortsfesten Gehäuse angebracht ist, so dass es geöffnet und geschlossen werden kann, hat zugenommen, und bei diesen elektronischen Einrichtungen werden Öffnungs- und Schließvorrichtungen dazu verwendet, den Öffnungs- und Schließvorgang zu erleichtern.
Ein Beispiel für die herkömmliche Öffnungs- und Schließvorrichtung und die elektronische Einrichtung, welche diese Vorrichtung verwendet, wird nachstehend unter Bezugnahme auf die 9 bis 12 beschrieben.
9 ist eine Schnittansicht der herkömmlichen Öffnungs- und Schließvorrichtung.
10 ist eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung derselben Öffnungs- und Schließvorrichtung.
In 9 und 10 ist ein Zylinder 1B einer beweglichen Welle 1 durch ein zentrales Durchgangsloch 2B eines beweglichen Gehäuses 2 geführt. Ein Ende 1A der beweglichen Welle 1 ist mit einem abgestuften Teil 2A an einer rechten Seite des beweglichen Gehäuses 2 verriegelt, wodurch die bewegliche Welle 1 an dem beweglichen Gehäuse 2 befestigt ist. Die bewegliche Welle 1 besteht aus Metall, und das bewegliche Gehäuse 2 ist im wesentlichen zylinderförmig und besteht aus Harz.
Eine elastische Feder 3, die aus einem Metalldraht besteht, ist in dem beweglichen Gehäuse 2 in einem geringfügig zusammengeschobenen Zustand aufgenommen. Verriegelungsteil 1C der beweglichen Welle 1 ist durch ein im wesentlichen elliptisches Durchgangsloch 4A im Zentrum des beweglichen Teils 4 hindurchgeführt, das aus Metall besteht, so dass das bewegliche Teil 4 so verriegelt ist, dass es in Axialrichtung bewegt werden kann. Das bewegliche Teil 4 wird geradlinig durch die Feder 3 druckbeaufschlagt.
Ein ortsfestes Teil 6, das aus Metall besteht, weist ein zentrales Durchgangsloch 6A auf, durch welches eine Spitze eines Zylinders 1B der beweglichen Welle 1 drehbeweglich hindurchgeführt ist. Ein beweglicher Nocken 5A des beweglichen Teils 4, der für ein Klickgefühl sorgt, steht in elastischer Berührung mit einem ortsfesten Nocken 7A eines ortsfesten Teils 6. Ein beweglicher Nocken 5B entgegengesetzt zum beweglichen Nocken 5A steht in elastischer Berührung mit einem ortsfesten Nocken 7B.
Die bewegliche Welle 1 ist daher durch das bewegliche Gehäuse 2, das bewegliche Teil 4 und das ortsfeste Teil 6 hindurchgeleitet, und ein C-Ring 8 ist am Verriegelungsteil 1D der beweglichen Welle 1 befestigt. Die Öffnungs- und Schließvorrichtung 9 ist daher mit der beweglichen Welle 1 versehen, dem beweglichen Gehäuse 2, und dem beweglichen Teil, drehbeweglich am ortsfesten Teil 6.
Unter Bezugnahme auf 11, welche Seitenansichten zeigt, erfolgt nunmehr eine Beschreibung der elektronischen Einrichtung, welche die derartig aufgebaute Öffnungs- und Schließvorrichtung 9 einsetzt.
In 11 ist ein ortsfestes Gehäuse 25 an seiner oberen Oberfläche mit einem Betätigungsteil 27 versehen, das aus mehreren Tasten besteht. Ein bewegliches Gehäuse 26 ist an seiner Oberfläche mit einem Anzeigeteil 28 versehen, beispielsweise einer LCD. Das ortsfeste Gehäuse 25 und das bewegliche Gehäuse bestehen aus Isolierharz.
Das ortsfeste Teil 6 der Öffnungs- und Schließvorrichtung 9 ist an einem Ende des ortsfesten Gehäuses 25 angebracht, während das bewegliche Gehäuse 2 an einem Ende des beweglichen Gehäuses 26 angebracht ist. Das bewegliche Gehäuse 26 ist drehbar durch die Öffnungs- und Schließvorrichtung 9 so gehaltert, dass es in Bezug auf das ortsfeste Gehäuse 25 geöffnet und geschlossen werden kann.
Unter Bezugnahme auf 11 und 12 mit Schnittansichten, die jeweils ein wesentliches Teil in einem Betätigungszustand zeigen, erfolgt nachstehend eine Beschreibung des Öffnungs- und Schließvorgangs der voranstehend geschilderten Öffnungs- und Schließvorrichtung und der elektronischen Einrichtung, welche diese Vorrichtung verwendet.
11A zeigt das bewegliche Gehäuse 26 im geschlossenen Zustand, in welchem die Oberfläche des beweglichen Gehäuses 26 in Berührung mit der oberen Oberfläche des ortsfesten Gehäuses 25 steht. In diesem Zustand steht der bewegliche Nocken 5A des beweglichen Teils 4, der durch die Feder 3 druckbeaufschlagt wird, im Eingriff mit dem ortsfesten Nocken 7A des ortsfesten Teils 6, wie in 12A gezeigt, so dass die Öffnungs- und Schließvorrichtung 9 im geschlossenen Zustand gehalten wird.
Wenn ein Benutzer das bewegliche Gehäuse 26 in eine Richtung verschwenkt, in welcher das bewegliche Gehäuse 26 geöffnet wird, aus dem geschlossenen Zustand gegen die Beaufschlagungskraft der Feder 3 per Hand, führt das bewegliche Gehäuse 2, das mit dem beweglichen Gehäuse 26 verriegelt ist, dazu, dass sich der bewegliche Nocken 5A des beweglichen Teils 4 bewegt, und dass er sich zur Schrägfläche 7C gegen die Beaufschlagungskraft der Feder 3 mittels Drehung bewegt.
11B zeigt das bewegliche Gehäuse 26 in einem Zwischenzustand, in welchem das bewegliche Gehäuse 26 in eine im wesentlichen aufrechte Position verschwenkt wurde. In diesem Zustand veranlasst das bewegliche Gehäuse 2 das bewegliche Teil 4 zu einer Drehung in Bezug auf das ortsfeste Teil 6 der Öffnungs- und Schließvorrichtung 9, wie in 12B gezeigt. Daher bewegt sich der bewegliche Nocken 5A zum ebenen Teil 7D einer oberen Oberfläche des ortsfesten Teils 6 mittels Drehung.
11C zeigt das bewegliche Gehäuse 26 im geöffneten Zustand, in welchem das bewegliche Gehäuse 26 so betätigt wird, dass es sich in Bezug auf das ortsfeste Gehäuse 25 öffnet. In diesem Zustand gelangt der bewegliche Nocken 5B, der entgegengesetzt zum beweglichen Nocken 5A angeordnet ist, in Eingriff mit dem ortsfesten Nocken 7A, wie in 12C gezeigt ist, wodurch der geöffnete Zustand aufrechterhalten wird.
Um aus diesem geöffneten Zustand das bewegliche Gehäuse 26 zu schließen, verschwenkt der Benutzer das bewegliche Gehäuse 26 in Richtung entgegengesetzt zur voranstehend beschriebenen Richtung, also in jener Richtung, in welcher das bewegliche Gehäuse 26 per Hand geschlossen wird. Auf diese Weise wird das bewegliche Gehäuse 26 geschlossen.
Bei der voranstehend geschilderten, herkömmlichen Öffnungs- und Schließvorrichtung und der elektronischen Einrichtung, welche diese Vorrichtung einsetzt, kann der Benutzer das bewegliche Gehäuse 26 mit einer Hand relativ einfach schließen.
Um das bewegliche Gehäuse 26 aus dem geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand zu verschwenken, führt der Benutzer den Öffnungsvorgang gegen die Beaufschlagungskraft der Feder 3 durch. Aus diesem Grund hält der Benutzer beispielsweise das ortsfeste Gehäuse 26 mit einer Hand, und verschwenkt das bewegliche Gehäuse 26 mit der anderen Hand in den geöffneten Zustand. Der Öffnungsvorgang ist daher mühsam.
Aus der Druckschrift DE 695 22 904 T2 ist eine Öffnungs- und Schließvorrichtung für ein tragbares, klappbares Telefon bekannt. Das tragbare Telefon hat einen Sendeteil und einen Empfangsteil, die zusammengeklappt sind, wenn das Telefon transportiert wird, aber geöffnet sind, wenn das Telefon benutzt wird. Die in diesem tragbaren Telefon eingesetzte Öffnungs- und Schließvorrichtung ermöglicht nur ein automatisches Aufklappen des Telefons, d. h. der Benutzer des tragbaren Telefons betätigt einen Druckknopf und das Empfangsteil klappt von selber auf. Ein manuelles Aufklappen des tragbaren Telefons – d. h. der Benutzer fasst das Empfangsteil mit einer Hand und das Sendeteil mit der anderen Hand, und danach schwenkt er Sende- und Empfangsteil auseinander – ist mit dieser Öffnungs- und Schließvorrichtung nicht möglich.
BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung strebt an, eine Öffnungs- und Schließvorrichtung zur Verfügung zu stellen, die es einem Benutzer ermöglicht, einfach einen Öffnungs- und Schließvorgang mit einer Hand durchzuführen.
Diese Aufgabe wird gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Die abhängigen Patentansprüche zeigen vorteilhafte Weiterentwicklungen der vorliegenden Erfindung auf.
Auch soll die gegenwärtige Erfindung eine elektronische Einrichtung zur Verfügung stellen, welche die Öffnungs- und Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5 einsetzt.
Bei der Öffnungs- und Schließvorrichtung ist ein bewegliches Teil mit einem ortsfesten Teil so gekuppelt, dass es in Öffnungs- und Schließrichtung gedreht werden kann.
Ein Beaufschlagungsabschnitt zwingt das bewegliche Teil in die Öffnungsrichtung im geöffneten Zustand, und zwingt das bewegliche Teil in die Schließrichtung im geschlossenen Zustand.
Ein Umkehrabschnitt kehrt im geschlossenen Zustand die Richtung um, in welche der Beaufschlagungsabschnitt das bewegliche Teil zwingt, so dass sich die Beaufschlagungsrichtung von der Schließrichtung zur Öffnungsrichtung ändert.
Die Öffnungs- und Schließvorrichtung weist weiterhin ein bewegliches Gehäuse auf, das mit dem beweglichen Teil gekuppelt ist, damit es sich entsprechend der Bewegung des beweglichen Teils drehen kann.
Bei der Öffnungs- und Schließvorrichtung sind das bewegliche Gehäuse, eine Feder, das bewegliche Teil, ein Gleitteil, ein Umkehrteil, ein Löseteil und das ortsfeste Teil zu einem Zylinder ausgeformt, und entlang einer Achse des Zylinders angeordnet.
Der Beaufschlagungsabschnitt umfasst das bewegliche Teil und das Gleitteil. Das bewegliche Teil wird durch die Feder beaufschlagt, die ein durch das bewegliche Gehäuse druckbeaufschlagtes Ende aufweist, und weist einen beweglichen Nocken auf, der entlang einer Seite des beweglichen Teils angeordnet ist. Das Gleitteil weist an einer Seite eines Endes des Gleitteils einen ortsfesten Nocken auf, entgegengesetzt zum beweglichen Nocken, zum elastischen Berühren des beweglichen Nockens. Das Gleitteil ist zwischen dem beweglichen Teil und dem ortsfesten Teil angeordnet.
Das bewegliche Teil wird in die Öffnungs- oder Schließrichtung in Abhängigkeit davon gezwungen, welcher Abschnitt des ortsfesten Nockens in elastischer Berührung mit dem beweglichen Nocken steht.
Der Umkehrabschnitt umfasst das Löseteil und das Umkehrteil.
Das Löseteil weist einen Lösenocken auf, der elastisch einen Halterungsnocken berührt, der an einer Seite angeordnet ist, die sich an dem anderen Ende des Gleitteils befindet. Dieses Löseteil ist zwischen dem Gleitteil und dem ortsfesten Teil angeordnet. Das Umkehrteil ist in ein hohles Teil des Gleitteils eingeführt, und weist einen Umkehrnocken auf.
Eine Drehung des Löseteils trennt den Lösenocken von dem Halterungsnocken, wodurch das Gleitteil in Axialrichtung gleitet. Daher wird der bewegliche Nocken von dem ortsfesten Nocken getrennt, und gelangt in elastische Berührung mit dem Umkehrnocken. Daher wird das bewegliche Teil in die Öffnungsrichtung gezwungen.
Bei der Öffnungs- und Schließvorrichtung ist eine Lösewelle drehbar durch das ortsfeste Teil hindurchgeführt, und mit dem Löseteil verbunden. Wenn sich die Lösewelle dreht, wird das Löseteil entsprechend gedreht, wodurch der Lösearm von dem Halterungsarm getrennt wird. Die Öffnungs- und Schließvorrichtung dreht sich daher in der Öffnungsrichtung.
Die elektronische Einrichtung weist die voranstehend geschilderte Öffnungs- und Schließvorrichtung auf, und ihr ortsfestes Gehäuse enthält zumindest entweder ein Betätigungsteil oder eine Audioeingabeeinheit an seiner oberen Oberfläche. Ein bewegliches Gehäuse dieser elektronischen Einrichtung weist zumindest entweder ein Anzeigeteil oder eine Audioausgabeeinheit an seiner Oberfläche auf. Das ortsfeste Teil der Öffnungs- und Schließvorrichtung ist mit dem ortsfesten Gehäuse gekuppelt, während das bewegliche Teil mit dem beweglichen Gehäuse gekuppelt ist.
Auf diese Weise können die Öffnungs- und Schließvorrichtung, welche es dem Benutzer ermöglicht, einfach mit einer Hand zu öffnen und zu schließen, und die elektronische Einrichtung, welche diese Vorrichtung einsetzt, auf diese Weise erhalten werden.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine Perspektivansicht eines wesentlichen Teils einer Öffnungs- und Schließvorrichtung gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
2 ist eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung der Öffnungs- und Schließvorrichtung gemäß der Ausführungsform.
3 ist eine Perspektivansicht einer elektronischen Einrichtung gemäß der Ausführungsform.
4A, 4B und 4C sind Seitenansichten, die jeweils die elektronische Einrichtung in einem Betriebszustand gemäß der Ausführungsform zeigen.
5A, 5B, 5C und 5D sind Schnittansichten des wesentlichen Teils der Öffnungs- und Schließvorrichtung zur Erläuterung des Betriebsablaufs gemäß der Ausführungsform.
6A, 6B, 6C und 6D sind Schnittansichten des wesentlichen Teils der Öffnungs- und Schließvorrichtung um den Betriebsablauf gemäß der Ausführungsform zu erläutern.
7 ist eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung eines wesentlichen Teils gemäß einer anderen beispielhaften Ausführungsform.
8A, 8B und 8C sind Schnittansichten eines wesentlichen Teils gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführungsform.
9 ist eine Schnittansicht einer herkömmlichen Öffnungs- und Schließvorrichtung.
10 ist eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung der herkömmlichen Öffnungs- und Schließvorrichtung.
11A, 11B und 11C sind Seitenansichten einer elektronischen Einrichtung, welche die herkömmliche Öffnungs- und Schließvorrichtung einsetzt.
12A, 12B und 12C sind Schnittansichten, die jeweils ein wesentliches Teil der herkömmlichen Öffnungs- und Schließvorrichtung in einem Betriebszustand zeigen.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
Eine beispielhafte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nachstehend unter Bezugnahme auf die 1 bis 8 vorgestellt.
(BEISPIELHAFTE AUSFÜHRUNGSFORM)
1 ist eine Perspektivansicht eines wesentlichen Teils einer Öffnungs- und Schließvorrichtung 30 gemäß der beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
2 ist eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung der Öffnungs- und Schließvorrichtung.
In den 1 und 2 weist die Öffnungs- und Schließvorrichtung 30 ein bewegliches Gehäuse 10 und ein ortsfestes Teil 21 auf, und weist weiterhin eine Feder 11 auf, ein bewegliches Teil 12, ein Gleitteil 14, ein Umkehrteil 17, ein Löseteil 19, eine Lösewelle 22 sowie eine Rückstellfeder 23 zwischen dem beweglichen Gehäuse 10 und dem ortsfesten Teil 21.
Zur Erläuterung wird nachstehend "links" oder "rechts" zur Angabe der Richtung in den Zeichnungen verwendet.
Das bewegliche Gehäuse 10 besteht aus Harz und ist im wesentlichen zylinderförmig. Dieses bewegliche Gehäuse 10 weist eine Öffnung 10A an seiner linken Seite auf, und weist an seinem Außenumfang ein ausgenommenes Teil 10B auf, das wie ein Langloch geformt ist, und in Axialrichtung von der Öffnung 10A ausgeht. Eine elastische Schraubenfeder 11, die aus Metalldraht besteht, ist in dem beweglichen Gehäuse 10 in einem leicht eingefahrenen Zustand aufgenommen.
Das bewegliche Teil 12, das von der Feder druckbeaufschlagt wird, ist links von der Feder 11 so angeordnet, dass es axial bewegbar ist, wobei der Vorsprung 12A, der am Umfang des beweglichen Teils 12 vorhanden ist, im Eingriff mit dem ausgenommenen Teil 10B des beweglichen Gehäuses 10 steht. Dieses bewegliche Teil 12 besteht aus Metall und ist im wesentlichen zylinderförmig. Ein beweglicher Nocken 13, der im wesentlichen in Form eines Dreiecks vorspringt, ist auf der linken Seite des beweglichen Teils 12 vorgesehen.
Das aus Metall bestehende Gleitteil 14 ist ein im wesentlichen zylinderförmiges Gleitteil, das ein hohles Teil entlang seiner Achse aufweist. Das Gleitteil 14 ist entlang einer Grenze seiner rechten Seite mit einem ortsfesten Nocken 15 versehen, der zwei Schrägflächen 15A, 15B einander benachbart über die Spitze 15C aufweist. Der bewegliche Nocken 13 des beweglichen Teils 12, das durch die Feder 11 druckbeaufschlagt wird, steht in elastischer Berührung mit der unteren Schrägfläche 15A des ortsfesten Nockens 15.
Wie voranstehend geschildert ist ein Beaufschlagungsabschnitt so ausgebildet, dass er die voranstehend geschilderte Feder 11, das bewegliche Teil 12 und das Gleitteil 14 aufweist.
Das Umkehrteil 17 besteht aus Metall, ist im wesentlichen zylinderförmig, und innerhalb des hohlen Teils des Gleitteils 14 angeordnet. Entlang einer Grenze an der rechten Seite des Umkehrteils 17 ist ein Umkehrnocken 18, der mit einer nach oben verlaufenden Schrägfläche 18A versehen ist, an einem Ort entgegengesetzt zum beweglichen Nocken 13 vorgesehen.
Das Umkehrteil 17 weist weiterhin einen Vorsprung 44 auf seinem Außenumfang auf. Dieser Vorsprung 44 steht im Eingriff in dem ausgenommenen Teil 42 innerhalb des hohlen Teils des Gleitteils 14. Der Vorsprung 44 und das ausgenommene Teil 42 sind so ausgebildet, dass sie es dem Gleitteil 14 ermöglichen, in Axialrichtung zu gleiten.
Die Lösewelle 22 ist im wesentlichen zylinderförmig, besteht aus Metall, und ist mit einem Knopf 22A an ihrem linken Ende versehen.
Das Löseteil 19 besteht aus Metall, und weist einen im wesentlichen trapezförmigen Lösenocken 20 an seiner rechten Seite auf.
Das im wesentlichen zylindrische, ortsfeste Teil 21 besteht aus Metall, und ist an seiner linken Seite mit einem Eingriffsteil 21A versehen, das an einem ortsfesten Gehäuse einer elektronischen Einrichtung angebracht ist. Ein Schenkel 46, der von der linken Seite des Umkehrteils 17 vorspringt, ist an der rechten Seite des ortsfesten Teils 21 befestigt.
Der Schenkel 46 des Umkehrteils 17 ist durch das Durchgangsloch 48 des Löseteils 19 hindurchgeführt.
Die Lösewelle 22 ist drehbeweglich durch das zentrale Durchgangsloch 21B des ortsfesten Teils 21 geführt. Das Löseteil 19 ist am rechten Ende der Lösewelle 22 verriegelt. Dieses Löseteil 19 ist zwischen dem ortsfesten Teil 21 und einer Kombination aus dem Gleitteil 14 und dem Umkehrteil 17 so angeordnet, dass es um einen vorgegebenen Winkel gedreht werden kann.
Daher ist ein Abstand zwischen dem Loch 48 des voranstehend geschilderten Löseteils 19 und dem Schenkel 46 des Umkehrteils 17 vorhanden, damit sich das Löseteil 19 um den vorgegebenen Winkel drehen kann.
Die Rückstellfeder 23 ist eine elastische Torsionsschraubenfeder, die aus Metalldraht besteht, und ist zwischen dem Löseteil 19 und dem Umkehrteil 17 angeordnet. Die Enden der Rückstellfeder 23 sind mit dem Löseteil 19 bzw. dem Umkehrteil verriegelt. Die Feder 23 drückt das Löseteil 19 in Drehrichtung.
Der im wesentlichen trapezförmige Halterungsnocken 26 ist entlang einer Grenze der linken Seite des Gleitteils 14 angeordnet. Die Beaufschlagungskraft der Feder 11 wird auf diesen Halterungsnocken 16 über den beweglichen Nocken 13 des beweglichen Teils 12 und den ortsfesten Nocken 15 an der rechten Seite des Gleitteils 14 übertragen. Die Beaufschlagungskraft der Feder 11 zwingt den Halterungsnocken 16 zur elastischen Berührung mit dem Lösenocken 20 des Löseteils 19.
Wenn das Löseteil 19 gegen die Beaufschlagungskraft der Rückstellfeder 23 gedreht wird, dreht sich entsprechend der Lösenocken 20, und wird hierdurch von dem Halterungsnocken 16 getrennt. Hierbei gleitet das Gleitteil 14 in Axialrichtung nach links, und gelangt der bewegliche Nocken 13 in elastische Berührung mit der Schrägfläche 18A des Umkehrnockens 18, und bewegt sich von der Schrägfläche 15A des ortsfesten Nockens 15 weg.
Ein Umkehrabschnitt ist so ausgebildet, dass er das voranstehend geschilderte Umkehrteil 17 aufweist, das Gleitteil 14, das Löseteil 19, und die Lösewelle 22.
Zwischen dem beweglichen Gehäuse 10 und dem ortsfesten Teil 21 sind die Feder 11, das bewegliche Teil 12, das Gleitteil 14, das Umkehrteil 17, das Löseteil 19, die Lösewelle 22 und die Rückstellfeder 23 im wesentlichen auf derselben Achse angeordnet.
Auf diese Weise ist die Öffnungs- und Schließvorrichtung 30 ausgebildet.
Unter Bezugnahme auf 3, die eine Perspektivansicht der elektronischen Einrichtung ist, erfolgt als nächstes eine Beschreibung der elektronischen Einrichtung, welche die Öffnungs- und Schließvorrichtung 30 mit dem voranstehend geschilderten Aufbau einsetzt.
In 3 weist die elektronische Einrichtung ein ortsfestes Gehäuse 31 und ein bewegliches Gehäuse 32 auf, die jeweils aus Isolierharz bestehen.
Das ortsfeste Gehäuse 31 ist an seiner oberen Oberfläche mit einem Betätigungsteil 33 versehen, das aus mehreren Tasten besteht, und mit einer Audioeingabeeinheit, beispielsweise einem Mikrofon. Das bewegliche Gehäuse 32 ist an seiner Oberfläche mit einem Anzeigeteil 34 versehen, beispielsweise einem LCD, sowie mit einer Audioeinheit, beispielsweise einem Lautsprecher.
Das ortsfeste Teil 21 der Öffnungs- und Schließvorrichtung 30 ist an einem Ende des ortsfesten Gehäuses 21 angebracht, während das bewegliche Gehäuse 10 an einem Ende des beweglichen Gehäuses 32 angebracht ist. Das bewegliche Gehäuse 32 wird drehbar durch die Öffnungs- und Schließvorrichtung 30 so gehaltert, dass es sich in Bezug auf das ortsfeste Gehäuse 31 öffnen und schließen kann.
Unter Bezugnahme auf 4, welche Seitenansichten umfasst, die jeweils die elektronische Einrichtung in einem Betriebszustand zeigen, und die 5 und 6, welche Schnittansichten eines wesentlichen Teils zur Erläuterung des Betriebs der Öffnungs- und Schließvorrichtung 30 zeigen, erfolgt nachstehend eine Beschreibung eines Öffnungs- und Schließvorgang der Öffnungs- und Schließvorrichtung mit dem voranstehend geschilderten Aufbau, und der elektronischen Einrichtung, welche diese Vorrichtung einsetzt.
Wie voranstehend erwähnt sind der bewegliche Nocken 13, der ortsfeste Nocken 15, der Halterungsnocken 16, der Umkehrnocken 18 und der Lösenocken 20 am Umfang der im wesentlichen zylinderförmigen Konstruktion in der Realität in drei Dimensionen vorgesehen. Allerdings sind diese Elemente in abgewickelten Aufsichten in den 5 und 6 zum einfachen Verständnis des Betriebs jedes Elements dargestellt.
4A zeigt das bewegliche Gehäuse 32 im geschlossenen Zustand, in welchem die Oberfläche dieses beweglichen Gehäuses 32 in Berührung mit der oberen Oberfläche des ortsfesten Gehäuses 31 steht.
Wenn sich die Öffnungs- und Schließvorrichtung 30 in diesem geschlossenen Zustand befindet, steht der bewegliche Nocken 13 des beweglichen Teils 12, der nach unten gedrückt wird, wie durch den Pfeil F angedeutet, durch die Feder 11, in elastischer Berührung mit der Schrägfläche 15A des ortsfesten Nockens 15, wie in 5A gezeigt ist. Das bewegliche Teil 13 wird daher so gehalten, dass es nach rechts gezwungen wird, also in Schließrichtung, angedeutet durch ein Pfeil G.
Wenn ein Benutzer das bewegliche Gehäuse 32 mit einer Hand zum Öffnen verschwenkt, drehen sich das bewegliche Gehäuse 32 und das bewegliche Gehäuse 10, wodurch das bewegliche Teil 12 und der bewegliche Nocken 13 sich nach links bewegen, wie durch den Pfeil H in 5B angedeutet, gegen die nach rechts gerichtete Beaufschlagungskraft der Feder 11. Der bewegliche Nocken 13 überquert daher die Spitze 15C von der Schrägfläche 15A des ortsfesten Nockens 15 aus, und gelangt in elastische Berührung mit der Schrägfläche 15B. Daher wird das bewegliche Teil 12 nach links druckbeaufschlagt, also in Öffnungsrichtung.
Dann gleitet der bewegliche Nocken 13 elastisch über die Schrägfläche 15B des ortsfesten Nockens 15, wie in 5C gezeigt. Hierbei verschiebt sich das bewegliche Gehäuse 32 von einem in 4B gezeigten Zwischenzustand, in welchem das beweglich Gehäuse 32 in eine im wesentlichen aufrechte Position relativ zum ortsfesten Gehäuse 31 verschwenkt wird, zu einem Zustand, der in 4C gezeigt ist, in welchem das bewegliche Gehäuse 32 vollständig in Bezug auf das ortsfeste Gehäuse 31 geöffnet ist.
In dem Zustand, in dem das bewegliche Gehäuse 32 vollständig geöffnet ist, berührt der bewegliche Nocken 13 elastisch das linke Ende der Schrägfläche 15B des ortsfesten Nockens 15, wie in 5D gezeigt. Das bewegliche Gehäuse 32, das mit dem beweglichen Teil 32 versehen ist, wird daher in einem Zustand gehalten, in welchem das bewegliche Gehäuse 32 nach links gezwungen wird, also in Öffnungsrichtung.
Wenn der Benutzer das bewegliche Gehäuse 32 aus diesem geöffneten Zustand mit der Hand schließt, gleitet der bewegliche Nocken 13 elastisch über den ortsfesten Nocken 15 in der entgegengesetzten Reihenfolge, also in Reihenfolge der 5C, 5B und 5A. Auf diese Weise wird das bewegliche Gehäuse 32 geschlossen.
Als nächstes erfolgt die Beschreibung eines Falles, in welchem der Benutzer den Umkehrabschnitt anstatt der Hand verwendet, wie dies voranstehend beschrieben wurde, um das bewegliche Gehäuse 32 aus dem geschlossenen Zustand zu öffnen.
In dem in 4A gezeigten Zustand, in welchem das bewegliche Gehäuse 32 geschlossen ist, steht der bewegliche Nocken 13 des beweglichen Teils 12, der durch die Feder 11 druckbeaufschlagt wird, in elastischer Berührung mit der Schrägfläche 15A des ortsfesten Nockens 15, wie in 6A gezeigt.
Wenn der Knopf 22A der Lösewelle 22 gegen die Beaufschlagungskraft der Rückstellfeder 23 gedreht wird, bewegt sich das Löseteil 19, das mit dem rechten Ende der Lösewelle 22 verriegelt ist, nach rechts, wie durch den Pfeil J in 6B angedeutet. Hierbei wird der Lösenocken 20 von dem Halterungsnocken 16 getrennt, wodurch sich das Gleitteil 14, beaufschlagt durch den beweglichen Nocken 13, in Axialrichtung nach unten bewegt, wie durch den Pfeil K angedeutet.
Dann bewegt sich der bewegliche Nocken 13 weg von der Schrägfläche 15A des ortsfesten Nockens 15, und gelangt in elastische Berührung mit der Schrägfläche 18A des Umkehrnockens 18. Der bewegliche Nocken 13 gleitet daher elastisch über die Schrägfläche 18A. Hierbei wird das bewegliche Teil 12 nach links gezwungen, also in Öffnungsrichtung, angedeutet durch den Pfeil H. Dann bewegt sich das bewegliche Teil 12 in der Öffnungsrichtung mittels Drehung von dem Zustand aus, in welchem das bewegliche Teil 12 nach rechts oder in Schließrichtung gezwungen wird. Auf diese Weise verschwenkt sich das bewegliche Gehäuse 32, so dass es offen wird.
Wenn der Knopf 22A der Lösewelle 22 aus dem Drehvorgang gelöst wird, bewegen sich das Löseteil 19 und der Lösenocken 20 nach links, wie durch den Pfeil M in 6C angedeutet da sie durch die Rückstellfeder 23 druckbeaufschlagt werden. Daher wird das Gleittei 14 nach oben gedrückt, wie durch den Pfeil L angedeutet, über den Halterungsnocken 16, und kehrt auf diese Weise in seinen Ausgangszustand zurück.
4C zeigt das bewegliche Gehäuse 32 vollständig geöffnet in Bezug auf das ortsfeste Gehäuse 31.
In diesem Zustand berührt der bewegliche Nocken 13 elastisch das linke Ende der Schrägfläche 15B des ortsfesten Nockens 15, wie in 6D gezeigt. Das bewegliche Gehäuse 32, das mit dem beweglichen Teil 12 versehen ist, wird daher in jenem Zustand gehalten, in welchem das bewegliche Gehäuse 32 nach links gezwungen wird, also in Öffnungsrichtung.
Gemäß der voranstehend geschilderten, vorliegenden Ausführungsform weist die Öffnungs- und Schließvorrichtung 30 den Umkehrabschnitt auf, der aus dem Lösenocken 20, dem Umkehrnocken 18 und anderen Teilen besteht, um die Richtung umzukehren, in welcher der Beaufschlagungsabschnitt eine Beaufschlagung vornimmt, so dass sich die Beaufschlagungsrichtung von der Schließrichtung zur Öffnungsrichtung ändert.
Diese Anordnung ermöglicht nicht nur das Öffnen und Schließen des beweglichen Gehäuses 32 durch die Hand des Benutzers, sondern auch das Öffnen des beweglichen Gehäuses 32 durch einfache Betätigung des Umkehrabschnitts. Auf diese Weise können die Öffnungs- und Schließvorrichtung, welche das Öffnen und Schließen einer Hand erleichtert, und die elektronische Einrichtung erhalten werden, welche diese Vorrichtung einsetzt.
Jene Elemente einschließlich der Feder 11, des beweglichen Teils 12, des Gleitteils 14, des Umkehrteils 17, des Löseteils 19 und des ortsfesten Teils 21, welche den Beaufschlagungsabschnitt und den Umkehrabschnitt bilden, sind auf derselben Achse angeordnet. Die so ausgebildete Öffnungs- und Schließvorrichtung ist daher klein.
Eine geöffnete Position und eine geschlossene Position des beweglichen Gehäuses 32 können auf die folgende Art und Weise festgestellt werden.
Es ist beispielsweise ein variabler Widerstand mit einem Kontaktteil und einer Kohlenstoffelektrode als Detektorelement zwischen dem ortsfesten Teil 21 und dem beweglichen Teil 12 oder dem beweglichen Gehäuse 10 vorgesehen, und die elektronische Einrichtung ist mit einer Detektorschaltung versehen, die an dieses Detektorelement angeschlossen ist.
Das Detektorelement stellt daher die geöffnete und geschlossene Position des beweglichen Teils 12 oder des beweglichen Gehäuses 32 fest. Hierdurch wird eine Einrichtung mit verschiedenen Funktionen erzielt. So wird beispielsweise die Anzeige auf dem Anzeigeteil 34 in dem geschlossenen Zustand gelöscht, und erscheint im geöffneten Zustand.
Statt des variablen Widerstands kann das Detektorelement ein Schalter sein, ein optischer Sensor, ein magnetischer Sensor oder dergleichen.
Bei der voranstehenden Beschreibung wird der Knopf 22A der Lösewelle 22 gedreht, um den Umkehrabschnitt zu betätigen. Es können jedoch auch andere, verschiedene Betätigungen des Knopfes 22A, einschließlich Drücken, die Betätigung des Umkehrabschnitts hervorrufen.
Bei der voranstehenden Beschreibung ist das in Axialrichtung verlaufende, ausgenommene Teil 10B, das wie in Langloch ausgebildet ist, in dem Außenumfang des beweglichen Gehäuses 10 vorgesehen. Dieses ausgenommene Teil 10B steht im Eingriff mit dem Vorsprung 12A des beweglichen Teils 12, so dass sich das bewegliche Gehäuse 10 und das bewegliche Teil 12 in demselben Winkel drehen.
Bei einer anderen Anordnung kann ein bewegliches Gehäuse um einen Winkel gedreht werden, der größer oder kleiner ist als jener eines beweglichen Teils, durch Ausbildung eines ausgenommenen Teils als Schrägfläche.
Anders ausgedrückt ist, wie in 7 gezeigt, die eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung eines wesentlichen Teils ist, das bewegliche Gehäuse 29 mit dem ausgenommenen Teil 29B versehen, das wie in Langloch geformt ist, und in Bezug auf die Axialrichtung von der Öffnung 29A aus schräg angeordnet ist. Der Vorsprung 24A des beweglichen Teils 24 steht im Eingriff in diesem ausgenommenen Teil 29B.
Bei dieser Anordnung dreht sich das bewegliche Teil 24, während es sich in Axialrichtung in Bezug auf ein ortsfestes Teil (nicht gezeigt) bewegt. Hierbei dreht sich das bewegliche Gehäuse 29 um einen Winkel, der größer oder kleiner ist als der Drehwinkel des beweglichen Teils 24, entsprechend der Schrägrichtung.
Wenn sich beispielsweise in Fällen, in denen, wie in 7 gezeigt, das ausgenommene Teil 29B in Richtung nach oben rechts von der Öffnung 29A schräg ausgebildet ist, das bewegliche Teil 24 nach links innerhalb des beweglichen Gehäuses 29 bewegt, während es sich nach oben dreht, dreht sich das bewegliche Gehäuse 29, welches das ausgenommene Teil 29B aufweist, das durch den Vorsprung 24A des beweglichen Teils 24 druckbeaufschlagt wird, nach oben um einen Winkel, der größer ist als der Drehwinkel des beweglichen Teils 24.
Wenn sich das bewegliche Teil 24 nach rechts bewegt, während es sich nach unten dreht, ist der Winkel der Drehung nach unten des beweglichen Gehäuses 29 kleiner als der Drehwinkel des beweglichen Teils 24. Der Unterschied zwischen diesen Drehwinkeln ändert sich, abhängig von dem Schrägstellungswinkel des ausgenommenen Teils 29B.
In Fällen, in denen das ausgenommene Teil 29B in Richtung nach unten rechts von der Öffnung 29A aus schräg angeordnet ist, ist die Beziehung zwischen dem Winkel der Aufwärtsdrehung und dem Winkel der Abwärtsdrehung entgegengesetzt zu jener, die voranstehend beschrieben wurde.
Wie voranstehend erläutert veranlasst das schräge, ausgenommene Teil 29B des beweglichen Gehäuses 29 in Bezug auf die Axialrichtung das bewegliche Gehäuse 29 dazu, sich um einen Winkel zu drehen, der größer oder kleiner ist als jener des beweglichen Teils 24, entsprechend der Schrägstellrichtung, wenn sich das bewegliche Teil dreht, während es sich in Axialrichtung in Bezug auf das ortsfeste Teil bewegt. Aus diesem Grund kann ein bewegliches Gehäuse einer elektronischen Einrichtung, bei welcher dieses bewegliche Gehäuse 29 vorgesehen ist, in einer frei wählbaren Richtung um einen großen oder kleinen Winkel geöffnet oder geschlossen werden.
Anstatt als Langloch im Außenumfang des beweglichen Gehäuses 10 oder 29 ausgebildet zu sein, kann das ausgenommene Teil in Form einer Nut in einem Innenumfang des beweglichen Gehäuses vorgesehen sein.
Bei der voranstehenden Beschreibung sind die Elemente wie beispielsweise die Feder 11, das bewegliche Teil, das Gleitteil 14, das Umkehrteil 17, das Löseteil 19 und das ortsfeste Teil 21 auf derselben Achse angeordnet, um den Beaufschlagungsabschnitt und den Umkehrabschnitt auszubilden.
Alternativ kann die Öffnungs- und Schließvorrichtung den folgenden Aufbau aufweisen.
Wie in 8 gezeigt, welche Schnittansichten eines wesentlichen Teils darstellt, ist ein Ende einer elastischen Schraubenfeder 37 aus Metalldraht durch das ortsfeste Teil 34 so gehaltert, dass die Feder 37 geringfügig zusammengedrückt ist. Das andere Ende der Feder wird durch das bewegliche Teil 36 gehaltert, drehbar mit dem ortsfesten Teil 35 verriegelt.
8A zeigt das bewegliche Teil 36 im geschlossenen Zustand in Bezug auf das ortsfeste Teil 35. In diesem Zustand zwingt der Umkehrabschnitt 38 die Feder 37 in einen Zwischenzustand, der in 8B gezeigt ist, wodurch die Beaufschlagungskraft der Feder 37, die auf das bewegliche Teil 36 einwirkt, umgekehrt wird, so dass sich die Beaufschlagungsrichtung von der Schließrichtung zur Öffnungsrichtung ändert.
Das bewegliche Teil 36 wird auf diese Weise im geöffneten Zustand gehalten, wie in 8C gezeigt, und zwar dadurch, dass es durch die Feder 37 in die Öffnungsrichtung gezwungen wird.
Die Öffnungs- und Schließvorrichtung 30, die voranstehend beschrieben wurde, kann an der elektronischen Einrichtung angebracht sein, etwa wie in 3 gezeigt. Die hier geschilderte elektronische Einrichtung umfasst das ortsfeste Gehäuse 31 und das bewegliche Gehäuse 32.
Das ortsfeste Gehäuse 31 ist mit zumindest entweder dem Betätigungsteil oder der Audioeingabeeinheit an ihrer oberen Oberfläche versehen. Das bewegliche Gehäuse 32 ist mit zumindest entweder dem Anzeigeteil oder der Audioausgabeeinheit an seiner Oberfläche versehen. Das Ende des beweglichen Gehäuses 32 ist an dem beweglichen Gehäuse der Öffnungs- und Schließvorrichtung angebracht. Daher kann der Benutzer diese elektronische Einrichtung einfach mit einer Hand öffnen und schließen.
GEWERBLICHE ANWENDBARKEIT
Gemäß der voranstehend geschilderten, vorliegenden Erfindung können die Öffnungs- und Schließvorrichtung, welche es dem Benutzer ermöglicht, einfach den Öffnungs- und Schließvorgang mit einer Hand durchzuführen, und die elektronische Einrichtung erhalten werden, welche diese Öffnungs- und Schließvorrichtung einsetzt.

10, 29: Bewegliches Gehäuse
10A, 29A: Öffnung
10B, 29B: Ausgenommenes Teil
11, 37: Feder
12, 24, 36: Bewegliches Teil
12A, 24A: Vorsprung
13: Beweglicher Nocken
14: Gleitteil
15: Ortsfester Nocken
15A, 15B: Schrägfläche
15C: Spitze
16: Halterungsnocken
17: Umkehrteil
18: Umkehrnocken
18A: Schrägfläche
19: Löseteil
20: Lösenocken
21, 35: Ortsfestes Teil
21A: Eingriffsteil
21B: Durchgangsloch
22: Lösewelle
22A: Knopf
23: Rückstellfeder
30: Öffnungs- und Schließvorrichtung
31: Ortsfestes Gehäuse
32: Bewegliches Gehäuse
33: Betätigungsteil
34: Anzeigeteil
38: Umkehrabschnitt
42: Ausgenommenes Teil
44: Vorsprung
46: Schenkel
48: Loch

Claims

Eine Öffnungs- und Schließvorrichtung, welche aufweist: ein ruhendes Teil (21), ein bewegliches Teil (12), das mit dem ruhenden Teil (21) gekoppelt ist und in Öffnungs- und Schließrichtung drehbar ist, Antriebsmittel zum Beaufschlagen des beweglichen Teiles (12) mit einer Kraft, die in Schließrichtung wirkt, wenn die Öffnungs- und Schließvorrichtung geschlossen ist, und die in Öffnungsrichtung wirkt, wenn die Öffnungs- und Schließvorrichtung geöffnet ist, eine Umkehreinrichtung, die geeignet ist, die Wirkung der Antriebsmittel auf das bewegliche Teil (12) umzukehren, wenn die Öffnungs- und Schließvorrichtung geschlossen ist, dahingehend dass sich die Wirkrichtung der Kraft von der Schließrichtung zur Öffnungsrichtung hin ändert, und ein bewegliches Gehäuse (10), das mit dem beweglichen Teil (12) gekoppelt ist und sich entsprechend einer Bewegung des beweglichen Teiles dreht, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Teil (12) an einer Seite eine bewegliche Nocke (13) aufweist; die Antriebsmittel umfassen: eine Feder (11), deren ein Ende an das bewegliche Gehäuse (10) drückt und die das bewegliche Teil (12) mit einer Kraft beaufschlagt, ein Gleitteil (14), das zwischen dem beweglichen Teil (12) und dem ruhenden Teil (21) angeordnet ist, und eine ruhende Nocke (15) an einem ersten Ende aufweist, wobei die ruhende Nocke (15) der beweglichen Nocke (13) gegenübersteht und diese elastisch berührt, und das bewegliche Teil (12) so angeordnet ist, dass die auf das bewegliche Teil einwirkende Kraft entweder in Schließ- oder in Öffnungsrichtung gerichtet ist, je nachdem welcher Abschnitt des ruhenden Nockens (15) in elastischem Kontakt mit dem beweglichen Nocken (13) steht; die Umkehreinrichtung umfasst: ein Löseteil (19), das zwischen dem Gleitteil (14) und dem ruhenden Teil (21) angeordnet ist, und eine Lösenocke (20) aufweist, die Lösenocke eine an einem zweiten Ende des Gleitteils angeordnete Halterungsnocke (16) elastisch berührt, und ein Umkehrteil (17), das in einem hohlen Teil des Gleitteils (14) eingeführt ist, und eine Umkehrnocke (18) aufweist; das bewegliche Gehäuse (10), die Feder (11), das bewegliche Teil (12), das Gleitteil (14), das Umkehrteil (17), das Löseteil (19) und das ruhende Teil (21) zylinderförmig ausgebildet sind, und entlang einer gemeinsamen zylindrischen Achse angeordnet sind, und durch Drehung des Löseteils (19) die Lösenocke (20) von der Halterungsnocke (16) getrennt wird, das Gleitteil (14) in Axialrichtung gleitet, die bewegliche Nocke (13) von der ruhenden Nocke (15) getrennt wird und in elastischen Kontakt mit der Umkehrnocke (18) kommt, und infolgedessen der bewegliche Teil (12) in Öffnungsrichtung gedreht wird.
Die Öffnungs- und Schließvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Welle (22), die durch das ruhende Teil (21) hindurchgeführt ist, drehbar in Bezug auf das ruhende Teil ist, und mit dem Löseteil (19) so verbunden ist, dass durch Drehen der Welle (22) der Löseteil (19) mitgedreht wird und dadurch die Lösenocke (20) von der Halterungsnocke (16) getrennt wird.
Die Öffnungs- und Schließvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die ruhende Nocke (15) eine erste Flanke (15B) und eine zweite Flanke (15A) aufweist, die Umkehrnocke (18) eine dritte Flanke (18A) aufweist, und das bewegliche Teil (12) so angeordnet ist, dass die auf das bewegliche Teil (12) wirkende Kraft in Öffnungsrichtung gerichtet ist, wenn die bewegliche Nocke (13) die erste Flanke (15B) elastisch berührt, die auf das bewegliche Teil (12) wirkende Kraft in Schließrichtung gerichtet ist, wenn die bewegliche Nocke (13) die zweite Flanke (15A) elastisch berührt, und die auf das bewegliche Teil (12) wirkende Kraft in Öffnungsrichtung gerichtet ist, wenn die bewegliche Nocke (13) die dritte Flanke (18A) elastisch berührt.
Die Öffnungs- und Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch ein Detektorelement, das zwischen dem ruhenden Teil (21) und dem beweglichen Teil (12) angeordnet ist, und geeignet ist, die Position des beweglichen Teiles relativ zum ruhenden Teil festzustellen.
Die Öffnungs- und Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Teil (12) und das bewegliche Gehäuse (10) eine zylindrische Form haben, ein Vorsprung (12A) auf der Oberfläche des beweglichen Teils vorgesehen ist, das bewegliche Gehäuse eine Aussparung (10B) aufweist, das bewegli che Teil im beweglichen Gehäuse angeordnet ist und der Vorsprung (12A) in die Aussparung (10B) eingreift, so dass eine Bewegung in axialer Richtung möglich ist, und die Aussparung (10B) relativ zur axialen Richtung geneigt ist.
Eine elektronische Einrichtung, welche aufweist: ein ruhendes Gehäuse (31), das zumindest ein Bedienteil (33) oder eine Audioeingabeeinheit an seiner oberen Oberfläche enthält, und ein schwenkbares Gehäuse (32), das zumindest einen Anzeigeteil (34) oder eine Audioausgabeeinheit an einer seiner Oberflächen enthält, gekennzeichnet durch eine Öffnungs- und Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei das ruhende Teil (21) mit dem ruhenden Gehäuse (31) verbunden ist, und das bewegliche Teil (12) mit dem schwenkbaren Gehäuse (32) verbunden ist.