GEBIET DER
ERFINDUNGAREA OF
INVENTION
Die gegenwärtige Erfindung betrifft allgemein
lineare Verstellanordnungen und genauer gesagt einen dauerhaft eingreifenden
linearen Verstellmechanismus.The present invention relates generally
linear adjustment arrangements and more precisely a permanently intervening one
linear adjustment mechanism.
HINTERGRUND
DER ERFINDUNGBACKGROUND
THE INVENTION
Komfort und Sicherheit der Fahrgäste sind höchst wichtige
Gesichtspunkte für
Automobilhersteller. Insbesondere sind Fahrzeugsitzsysteme ein wichtiges
Ziel für
verbesserte Bequemlichkeit und Sicherheit. Herkömmliche Fahrzeugsitzsysteme
weisen verstellbare Sitze auf, die eine komfortable Einstellung
durch einen Fahrzeuginsassen ermöglichen.Passenger comfort and safety are extremely important
Considerations for
Automakers. Vehicle seat systems are particularly important
Aim for
improved convenience and safety. Conventional vehicle seat systems
have adjustable seats that are comfortable to adjust
made possible by a vehicle occupant.
Herkömmliche Verstellmechanismen
weisen lineare Verstellanordnungen auf, die einen Verstellstab besitzen,
der selektiv im Eingriff mit einer Klinke ist. Um eine Sitzlehne
in Bezug auf einen Sitz zu verstellen, muss der Verstellstab außer Eingriff
von der Klinke gebracht werden, womit die Sitzlehne in Bezug auf
den Sitz frei schwenkbar ist. Während
dieser Zeit kann die Sicherheit eines Fahrgastes beeinträchtigt sein,
da es keine feste Stütze
für die
Sitzlehne gibt, wenn ein Unfall auftritt.Conventional adjustment mechanisms
have linear adjustment arrangements which have an adjustment rod,
which is selectively engaged with a jack. Around a seat back
to adjust in relation to a seat, the adjustment rod must be disengaged
brought from the latch, with which the seat back in relation to
the seat can be swiveled freely. While
during this time the safety of a passenger may be impaired
since there is no solid support
for the
Seat back there when an accident occurs.
ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNGSUMMARY
THE INVENTION
Demnach gibt die Erfindung einen
dauerhaft eingreifenden linearen Verstellmechanismus mit einem Verstellstab
an, einem Gehäuse,
einer ersten Zahnradanordnung und einer zweiten Zahnradanordnung.
Sowohl die erste als auch die zweite Zahnradanordnung sind drehbar
innerhalb des Gehäuses
aufgenommen und im dauerhaften Zahneingriff miteinander. Die zweite
Zahnradanordnung ist in dauerhaftem Zahneingriff mit dem Verstellstab,
um eine Linearbewegung des Verstellstabes in Bezug auf das Gehäuse zu ermöglichen.
Genauer gesagt verdrehen sich die Getriebekomponenten der ersten
Zahnradanordnung innerhalb einer Ebene, die allgemein senkrecht
in Bezug auf die Komponenten der zweiten Zahnradanordnung ist.Accordingly, the invention gives one
permanently engaging linear adjustment mechanism with an adjustment rod
on a housing
a first gear arrangement and a second gear arrangement.
Both the first and the second gear arrangement are rotatable
inside the case
recorded and in permanent tooth mesh with each other. The second
Gear arrangement is in permanent tooth engagement with the adjusting rod,
to enable a linear movement of the adjusting rod in relation to the housing.
More precisely, the gear components of the first twist
Gear arrangement within a plane that is generally perpendicular
with respect to the components of the second gear assembly.
KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGENSHORT DESCRIPTION
THE DRAWINGS
1 ist
eine Explosionsdarstellung einer dauerhaft eingreifenden linearen
Verstellanordnung gemäß den Prinzipien
der gegenwärtigen
Erfindung; 1 Fig. 4 is an exploded view of a permanently engaging linear recliner assembly in accordance with the principles of the present invention;
2 ist
ein Längsschnitt
der linearen Verstellanordnung gemäß 1, der das Verhältnis der inneren Komponenten
im Detail zeigt; 2 is a longitudinal section of the linear adjustment arrangement according to 1 which shows the relationship of the internal components in detail;
3 ist
eine Aufsicht der dauerhaft eingreifenden linearen Verstellanordnung
gemäß der gegenwärtigen Erfindung; 3 Figure 12 is a top view of the permanently engaged linear recliner assembly in accordance with the present invention;
4 ist
eine detaillierte Ansicht der Zahnradanordnung gemäß der gegenwärtigen Erfindung; 4 Figure 3 is a detailed view of the gear assembly in accordance with the present invention;
5 ist
eine Vorderansicht der dauerhaft eingreifenden linearen Verstellanordnung
gemäß der gegenwärtigen Erfindung; 5 Fig. 4 is a front view of the permanent engagement linear actuator assembly according to the present invention;
6 zeigt
schematisch eine zweite bevorzugte Ausführung der dauerhaft eingreifenden
linearen Verstellanordnung gemäß der gegenwärtigen Erfindung;
und 6 schematically shows a second preferred embodiment of the permanently engaging linear adjustment arrangement according to the present invention; and
7 ist
eine schematische Ansicht einer Sitzanordnung, die die dauerhaft
eingreifende lineare Verstellanordnung gemäß der gegenwärtigen Erfindung
implementiert. 7 Fig. 4 is a schematic view of a seat assembly implementing the permanently engaged linear recliner assembly in accordance with the present invention.
DETAILLIERTE
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGDETAILED
DESCRIPTION OF THE PREFERRED EMBODIMENT
Unter Bezugnahme auf die 1 bis 5 ist eine dauerhaft eingreifende lineare
Verstellanordnung 10 gezeigt. Die dauerhaft eingreifende
lineare Verstellanordnung 10 weist ein Gehäuse 12,
einen Verstellstab 14, eine erste Zahnradanordnung 16 und eine
zweite Zahnradanordnung 18 auf. Die erste und die zweite
Zahnradanordnung 16, 18 sind innerhalb des Gehäuses 12 aufgenommen,
um den Verstellstab 14 in Bezug auf das Gehäuse 12 linear
hin- und herzubewegen.With reference to the 1 to 5 is a permanently intervening linear adjustment arrangement 10 shown. The permanently intervening linear adjustment arrangement 10 has a housing 12 , an adjustment rod 14 , a first gear arrangement 16 and a second gear assembly 18 on. The first and second gear assemblies 16 . 18 are inside the case 12 added to the adjustment rod 14 in terms of the housing 12 to move back and forth linearly.
Das Gehäuse 12 weist erste
und zweite Aufnahmeplatten 20, 22 auf, die den
Verstellstab 14 und die Zahnradanordnungen 16,
18 aufnehmen.
Zwischen den ersten und zweiten Aufnahmeplatten 20, 22 ist
ein Abstandshalter 21 mittels Öffnungen 23 bzw. 25 gehalten.
Erste und zweite Aufnahmen 27, 29 sind innerhalb
von Öffnungen 31, 33 der
ersten bzw. der zweiten Aufnahmeplatte 20, 22 aufgenommen,
um die lineare Verstellanordnung 10 an einer Sitzanordnung
zu befestigen. Die erste und die zweite Aufnahme haben jeweils eine
schlüsselartige
Anschlussfläche
innerhalb der betreffenden Öffnungen 31, 33,
wodurch so verhindert wird, dass sich die ersten und zweiten Aufnahmeträger in den Öffnungen 31, 33 drehen.The housing 12 has first and second mounting plates 20 . 22 on that the adjustment rod 14 and the gear assemblies 16 . 18 take up. Between the first and second mounting plates 20 . 22 is a spacer 21 through openings 23 respectively. 25 held. First and second shots 27 . 29 are inside openings 31 . 33 the first or the second mounting plate 20 . 22 added to the linear adjustment arrangement 10 to attach to a seating arrangement. The first and second receptacles each have a key-like connection surface within the relevant openings 31 . 33 , thereby preventing the first and second receiving carriers from being in the openings 31 . 33 rotate.
Die ersten und zweiten Zahnradanordnungen 16, 18 sind
in dauerhaftem Zahneingriff miteinander, und die zweite Zahnradanordnung 18 ist
im dauerhaften Eingriff mit dem Verstellstab 14, um eine
lineare Bewegung des Verstellstabes 14 in Bezug auf das
Gehäuse 12 zu
erlauben. Der dauerhafte Zahneingriff der Zahnradanordnungen 16, 18 und
des Verstellstabes reduziert ein Wackeln der Sitzlehne und verbessert
die Fahrgastsicherheit.The first and second gear assemblies 16 . 18 are in permanent mesh with each other, and the second gear assembly 18 is in permanent engagement with the adjustment rod 14 to a linear movement of the adjustment rod 14 in terms of the housing 12 to allow. The permanent meshing of the gear assemblies 16 . 18 and the adjustment rod reduce wobbling of the seat back and improve passenger safety.
Die erste Zahnradanordnung 16 weist
eine erste Zahnradplatte 24, eine zweite Zahnradplatte 26,
eine dritte Zahnradplatte 28 und eine vierte Zahnradplatte 30 auf.
Die erste Zahnradplatte 24 weist eine erste Zahnradfläche 32 allgemein
in der Form eines Stirnzahnrades auf. Die erste Zahnradplatte 24 weist
ferner eine zentral angeordnete Öffnung 34 auf, die
erste und zweite Schlüsseloberflächen 36, 38 besitzt.
Die erste Zahnradplatte 24 ist zur gemeinsamen Drehung
mit einer ersten Spindel 40 befestigt, die einen Stützpfosten 42,
einen Anschlagbund 44, erste und zweite Schlüsselflächen 46, 48,
eine Aufnahmefläche 50 und
eine Nut 52 aufweist. Die erste Zahnradplatte 24 nimmt
die erste Spindel 40 durch die Öffnung 34 auf, wobei
der An schlagbund 44 an der Zahnradplatte 24 anschlägt, wobei
die ersten und zweiten Schlüsselflächen 46, 48 der
ersten Spindel 40 mit den ersten und zweiten Schlüsselflächen 36, 38 der Öffnung 34 abgestimmt
sind. Auf diese Weise ist die erste Zahnradplatte 24 zur
gemeinsamen Drehung mit der ersten Spindel 40 befestigt.
Der erste Stützpfosten 42 der
ersten Spindel 40 ist in einer Öffnung 54 der zweiten
Aufnahmeplatte 22 gelagert, und die erste Aufnahmefläche 50 der
ersten Spindel 40 ist in einer Öffnung 56 der ersten
Aufnahmeplatte 20 gelagert, wobei die erste Spindel 40 durch
das Gehäuse 12 aufgenommen
ist und darin frei drehen kann.The first gear arrangement 16 has a first gear plate 24 , a second gear plate 26 , a third gear plate 28 and a fourth gear plate 30 on. The first gear plate 24 has a first gear surface 32 generally in the form of a spur gear. The first gear plate 24 also has a centrally located opening 34 on, the first and second key surfaces 36 . 38 has. The first gear plate 24 is for common rotation with a first spindle 40 attached to a support post 42 , a stop collar 44 , first and second key faces 46 . 48 , a recording area 50 and a groove 52 having. The first gear plate 24 takes the first spindle 40 through the opening 34 on, with the stop 44 on the gear plate 24 strikes, the first and second key surfaces 46 . 48 the first spindle 40 with the first and second key faces 36 . 38 the opening 34 are coordinated. In this way, the first gear plate 24 for joint rotation with the first spindle 40 attached. The first support post 42 the first spindle 40 is in an opening 54 the second mounting plate 22 stored, and the first receiving surface 50 the first spindle 40 is in an opening 56 the first mounting plate 20 stored, the first spindle 40 through the housing 12 is recorded and can rotate freely.
Die erste Zahnradfläche 32 ist
in einem ständigen
Zahneingriff mit einer zweiten Zahnradfläche 60 der zweiten
Zahnradplatte 26. Die zweite Zahnradplatte 60 besitzt
ferner allgemein die Form eines Stirnradgetriebes, wodurch ein sanfter
Zahneingriff mit der ersten Zahnradfläche 32 ermöglicht ist.
Die zweite Zahnradplatte 26 weist ferner eine dritte Zahnradfläche 62 auf,
die eine konzentrische Achse mit der zweiten Zahnradfläche 60 mit
kleinerem Durchmesser aufweist. Die zweite Zahnradplatte 26 ist drehbar
von einer zweiten Spindel 64 aufgenommen, die ferner zwischen
den ersten und zweiten Aufnahmeplatten 20, 22 gehalten
ist. Die zweite Spindel 64 weist erste und zweite Aufnahmepfosten 66, 68,
einen Anschlagbund 70 und eine Lagerfläche 72 auf. Die zweite
Spindel 64 nimmt die zweite Zahnradplatte 26 in
einer zentral angeordneten Öffnung 74 auf und
liegt an dem Anschlagbund 70 an. In dieser Position ist
die zweite Zahnradplatte 26 um die Lagerfläche 72 drehbar.
Die ersten und zweiten Aufnahmepfosten 66, 68 der
zweiten Spindel 64 sind in Öffnungen 76, 78 in
der ersten und zweiten Aufnahme platte 20 bzw. 22 gelagert.
Auf diese Weise ist die zweite Zahnradplatte 26 innerhalb
des Gehäuses 12 frei drehbar.The first gear surface 32 is in constant mesh with a second gear surface 60 the second gear plate 26 , The second gear plate 60 is also generally in the form of a spur gear, thereby smoothly meshing with the first gear surface 32 is possible. The second gear plate 26 also has a third gear surface 62 on having a concentric axis with the second gear surface 60 having a smaller diameter. The second gear plate 26 is rotatable by a second spindle 64 added further between the first and second mounting plates 20 . 22 is held. The second spindle 64 has first and second receiving posts 66 . 68 , a stop collar 70 and a storage area 72 on. The second spindle 64 takes the second gear plate 26 in a centrally located opening 74 and lies on the stop collar 70 on. The second gear plate is in this position 26 around the storage area 72 rotatable. The first and second reception posts 66 . 68 the second spindle 64 are in openings 76 . 78 in the first and second recording plate 20 respectively. 22 stored. In this way, the second gear plate 26 inside the case 12 freely rotatable.
Die dritte Zahnradplatte 28 weist
eine vierte Zahnradfläche 82 auf,
die gleichfalls allgemein die Form eines Stirnzahnrades besitzt,
das in ständigem Zahneingriff
mit der dritten Zahnradfläche 62 ist.
Die dritte Zahnradplatte 28 weist ferner eine fünfte Zahnradfläche 84 auf,
die einen größeren Durchmesser als
die vierte Zahnradfläche 82 aufweist.
Die dritte Zahnradplatte 28 ist drehbar auf einer dritten
Spindel 86 zwischen der ersten und der zweiten Aufnahmeplatte 20, 22 gehalten.
Die dritte Spindel 86 weist erste und zweite Aufnahmepfosten 88, 90 auf,
einen Haltebund 92 und eine Lagerfläche 94. Die dritte Spindel 86 ist
durch eine Öffnung 96 der
dritten Zahnradplatte 28 auf genommen, und der erste und
zweite Aufnahmepfosten 88, 90 ist in Öffnungen 48, 100 der ersten
bzw. zweiten Aufnahmeplatte 20, 22 gehalten. Die
dritte Zahnradplatte 28 liegt an dem Anschlagbund 92 an
und ist um die Lagerfläche 94 drehbar. Die
fünfte
Zahnradfläche 84 der
dritten Zahnradplatte 28 ist allgemein in der Form eines
Schrägzahnrades ausgebildet.The third gear plate 28 has a fourth gear surface 82 on, which also generally has the shape of a spur gear that is in constant tooth engagement with the third gear surface 62 is. The third gear plate 28 also has a fifth gear surface 84 on having a larger diameter than the fourth gear surface 82 having. The third gear plate 28 is rotatable on a third spindle 86 between the first and the second mounting plate 20 . 22 held. The third spindle 86 has first and second receiving posts 88 . 90 on, a tether 92 and a storage area 94 , The third spindle 86 is through an opening 96 the third gear plate 28 taken on, and the first and second receiving posts 88 . 90 is in openings 48 . 100 the first or second mounting plate 20 . 22 held. The third gear plate 28 lies on the stop collar 92 and is around the storage area 94 rotatable. The fifth gear surface 84 the third gear plate 28 is generally in the form of a helical gear.
Die vierte Zahnradplatte 30 weist
eine sechste Zahnradfläche 84 mit
einem kleineren Durchmesser auf, die allgemein eine Schrägzahnradform
aufweist und in ständigem
Zahneingriff mit der fünften Zahnradfläche 84 der
dritten Zahnradplatte 28 ist. Die vierte Zahnradplatte
weist ferner eine siebte Zahnradfläche 104 mit einem
größeren Durchmesser
auf, die gleichfalls allgemein schrägzahnradförmig ist und koaxial mit der
sechsten Zahnradfläche 84 angeordnet
ist. Die vierte Zahnradplatte 30 ist drehbar auf einer
vierten Spindel 106 aufgenommen, die erste und zweite Aufnahmepfosten 108, 110,
einen Anschlagbund 112 und eine Lagerfläche 114 aufweist.
Die vierte Spindel 106 ist durch eine Öffnung 116 der vierten
Zahnradplatte 30 aufgenommen, und die ersten und zweiten
Aufnahmepfosten 108, 110 sind in Öffnungen 118, 120 der
ersten bzw. der zweiten Aufnahmeplatte 20, 22 gehalten.
Die vierte Zahnradplatte 30 liegt an dem Anschlagbund 112 an
und ist um die Lagerfläche 114 drehbar.The fourth gear plate 30 has a sixth gear surface 84 with a smaller diameter, which generally has a helical gear shape and in constant tooth engagement with the fifth gear surface 84 the third gear plate 28 is. The fourth gear plate also has a seventh gear surface 104 with a larger diameter, which is also generally helical gear-shaped and coaxial with the sixth gear surface 84 is arranged. The fourth gear plate 30 is rotatable on a fourth spindle 106 included the first and second reception posts 108 . 110 , a stop collar 112 and a storage area 114 having. The fourth spindle 106 is through an opening 116 the fourth gear plate 30 picked up, and the first and second pickup posts 108 . 110 are in openings 118 . 120 the first or the second mounting plate 20 . 22 held. The fourth gear plate 30 lies on the stop collar 112 and is around the storage area 114 rotatable.
Die zweite Zahnradanordnung 18 weist
erste und zweite Aufnahmeträger 122, 124 auf,
zwischen denen ein Verstellzahnrad 126 angeordnet ist.
Das Verstellzahnrad 126 ist innerhalb der ersten und zweiten
Aufnahmeträger 122, 124 um
eine Achse drehbar, die allgemein senkrecht zu der Drehachse der
Zahnradkomponenten der ersten Zahnradanordnung 16 ist.
Das Verstellzahnrad 126 weist eine äußere Zahnfläche 128 von allgemein
schrägverzahnter
Form auf, sowie eine Innenzahnfläche 130 mit
der grundsätzlichen
Form eines Schraubgewindes. Das Verstellzahnrad 126 weist
ferner eine vordere und eine rückwärtige ebene
Fläche 127 bzw. 129 auf.The second gear arrangement 18 has first and second receiving supports 122 . 124 on, between which an adjusting gear 126 is arranged. The adjusting gear 126 is within the first and second receiving media 122 . 124 rotatable about an axis that is generally perpendicular to the axis of rotation of the gear components of the first gear assembly 16 is. The adjusting gear 126 has an outer tooth surface 128 of generally helical shape, and an internal tooth surface 130 with the basic shape of a screw thread. The adjusting gear 126 also has front and rear flat surfaces 127 respectively. 129 on.
Der Verstellstab 14 weist
eine Gewindestrecke 132 mit einem Stabende 134 und
einem Trägerende 136 auf.
Die Gewindestrecke 132 durchsetzt das Verstellzahnrad 126,
wobei das Innengewinde 130 des Verstellzahnrades 126 mit
der Gewindestrecke 132 in Zahneingriff ist. An dem Stabende 134 ist ein
Stopper 135 fest angebracht. Wenn sich das Verstellzahnrad 126 dreht,
ist das Innengewinde 130 mit der Gewindestrecke 132 des
Verstellstabes 14 im Eingriff, um eine lineare Bewegung
des Verstellstabes 14 in Bezug auf das Gehäuse 12 zu
bewirken. Die lineare Bewegung des Verstellstabes 14 hängt von
der Drehrichtung des Verstellzahnrades 126 ab. Der Anschlag 135 verhindert,
dass sich der Verstellstab 14 von dem Verstellzahnrad 126 lösen kann, was
sonst bei einer Überdrehung
des Verstellzahnrades 126 auftreten würde.The adjustment rod 14 has a thread section 132 with a rod end 134 and a beam end 136 on. The thread section 132 passes through the adjusting gear 126 , the internal thread 130 of the adjusting gear 126 with the thread section 132 is in mesh. At the end of the bar 134 is a stopper 135 firmly attached. If the adjusting gear 126 turns, is the internal thread 130 with the thread section 132 of the adjustment rod 14 engaged to a linear movement of the adjustment rod 14 in terms of the housing 12 to effect. The linear movement of the adjustment rod 14 depends on the direction of rotation of the adjustment gear 126 from. The attack 135 prevents the adjustment rod 14 from the adjusting gear 126 can solve what else if the adjustment gear is overturned 126 would occur.
Die ersten und zweiten Aufnahmeträger 122, 124 sind
miteinander verbunden und zwischen den ersten und zweiten Aufnahmeplatten 20, 22 durch eine
Mehrzahl von Montagepfosten 140 gehalten. Jeder der Montagepfosten 140 ist
innerhalb entsprechender Öffnungen 142 in
den ersten und zweiten Aufnahmeplatten 20, 22 gehalten.
Die ersten und zweiten Aufnahmeträger 122, 124 weisen
jeweils erste und zweite Lappen 144, 146 auf,
die sich durch entsprechende Öffnungen 148, 150 in
der ersten und zweiten Aufnahmeplatte 20, 22 erstrecken.
Die ersten und zweiten Aufnahmeträger 122, 124 weisen ferner
eine allgemein rechteckförmige Öffnung 152 auf,
durch die eine Oberfläche
des Verstellzahnrades 126 freiliegt, wie am Besten in 3 zu sehen ist. Die Öffnung 152 ist
teilweise durch vordere und rückwärtige ebene
Flächen 157, 159 definiert,
die als Lagerflächen
ausgebildet sind, um die vordere und die rückwärtige ebene Oberfläche 127, 129 des
Verstellzahnrades 126 aufzunehmen. Die ersten und zweiten
Aufnahmeträger 122, 124 weisen
eine obere und eine untere Deckfläche auf, um eine rechteckförmige Öffnung 155 zu
bilden, durch die die Außenverzahnung 128 des
Verstellzahnrades 126 in ständigem Zahneingriff mit der
siebten Zahnradfläche 104 der vierten
Zahnradplatte 30 ist.The first and second recording media 122 . 124 are connected to each other and between the first and second mounting plates 20 . 22 through a plurality of mounting posts 140 held. Each of the mounting posts 140 is within appropriate openings 142 in the first and second mounting plates 20 . 22 held. The first and second recording medium 122 . 124 each have first and second lobes 144 . 146 on through appropriate openings 148 . 150 in the first and second mounting plates 20 . 22 extend. The first and second recording media 122 . 124 also have a generally rectangular opening 152 on, through the one surface of the adjusting gear 126 exposed as best in 3 you can see. The opening 152 is partly due to front and rear flat surfaces 157 . 159 defined, which are designed as bearing surfaces around the front and rear flat surfaces 127 . 129 of the adjusting gear 126 take. The first and second recording media 122 . 124 have an upper and a lower top surface around a rectangular opening 155 to form through the external teeth 128 of the adjusting gear 126 in constant mesh with the seventh gear surface 104 the fourth gear plate 30 is.
Wie zuvor beschrieben, sind die Zahnradkomponenten
der ersten Zahnradanordnung 16 um Achsen drehbar, die allgemein
rechtwinklig zu der Drehachse des Verstellzahnrades 126 angeordnet sind.
Um eine Drehung der ersten Zahnradanordnung 16 auf die
zweite Zahnradanordnung 18 zu übertragen, sind die Schrägzahnradaußenfläche 128 des
Verstellzahnrades 126 und die schrä ge siebte Zahnradfläche 104 der
vierten Zahnradplatte 30 in Zahnradengriff. Als ein Folge
davon erfährt
die vierte Zahnradplatte 30 eine axiale Schublast von dem Zahneingriff
zwischen der siebten Zahnradfläche 104 und
der Außenverzahnung 128 des
Verstellzahnrades 126. Um die Schublast auszugleichen,
ist die sechste Zahnradfläche 102 gleichfalls
schrägzahnradförmig ausgebildet,
hat jedoch eine Verzahnungsrichtung umgekehrt derjenigen des siebten
Zahnradfläche 104.
Wie zuvor. beschrieben, ist die sechste Zahnradfläche 102 in
ständigem
Zahneingriff mit der fünften
Zahnradfläche 84.
Die fünfte
Zahnradfläche 84 ist
gleichfalls von schräg
verzahnter Form und ist gegenüber
derjenigen der siebten Zahnradoberfläche 104 umgekehrt
geneigt. Der Eingriff zwischen der fünften Zahnradfläche 84 und
der sechsten Zahnradfläche 102 erzeugt
eine axiale Schublast in der vierten Zahnradplatte 30,
die der axialen Schublast entgegengesetzt ist, die zwischen dem
Eingriff der Außenverzahnung 128 des
Verstellzahnrades 126 und der siebten Zahnradfläche 104 erzeugt
wird. Somit sind die Schublasten ausgeglichen, und die vierte Zahnradplatte 30 erfährt keine
axiale Bewegung entlang der Lagerfläche 114 der vierten
Spindel 106.As previously described, the gear components are the first gear assembly 16 rotatable about axes that are generally perpendicular to the axis of rotation of the adjusting gear 126 are arranged. To rotate the first gear assembly 16 on the second gear assembly 18 to be transferred are the helical gear outer surface 128 of the adjusting gear 126 and the inclined seventh gear surface 104 the fourth gear plate 30 in gear handle. As a result, the fourth gear plate experiences 30 an axial thrust load from the meshing between the seventh gear surface 104 and the external toothing 128 of the adjusting gear 126 , To balance the drawer load is the sixth gear surface 102 also formed helical gear, but has a toothing direction reversed that of the seventh gear surface 104 , As before. is the sixth gear surface 102 in constant mesh with the fifth gear surface 84 , The fifth gear surface 84 is also of helical teeth and is opposite to that of the seventh gear surface 104 inversely inclined. The engagement between the fifth gear surface 84 and the sixth gear face 102 creates an axial draw load in the fourth gear plate 30 , which is opposite to the axial thrust load, which occurs between the engagement of the external toothing 128 of the adjusting gear 126 and the seventh gear surface 104 is produced. Thus the drawer loads are balanced, and the fourth gear plate 30 does not experience any axial movement along the bearing surface 114 the fourth spindle 106 ,
In einer ersten bevorzugten Ausführung der dauerhaft
eingreifenden linearen Verstellanordnung 10 gemäß der gegenwärtigen Erfindung
ist ein Stellrad 160 zur Drehung mit der ersten Spindel 40 befestigt.
Das Stellrad 160 weist eine zentral vorgesehene Öffnung 162 mit
einem ersten und einem zweiten Keil 164, 166 auf.
Ein Außendurchmesser 158 des
Stellrades kann ferner ergonomisch ausgebildet sein, um einen besseren
Griff durch eine Bedienungsperson zu erlauben. Das Stellrad 160 ist
auf der ersten Spindel 40 montiert, wobei die erste Spindel 40 durch
die Öffnung 162 eingeführt ist
und der erste und der zweite Keil 164, 166 zum
Eingriff mit der Nut 52 der ersten Spindel 40 ausgerichtet
sind. Einmal montiert ist das Stellrad 160 zur gemeinsamen
Drehung mit der ersten Spindel 40 befestigt, und wenn das
Stellrad 160 durch eine Bedienungsperson gedreht wird, dreht
sich die erste Spindel 40 somit.In a first preferred embodiment of the permanently engaging linear adjustment arrangement 10 according to the present invention is an adjusting wheel 160 for rotation with the first spindle 40 attached. The adjusting wheel 160 has a centrally provided opening 162 with a first and a second wedge 164 . 166 on. An outside diameter 158 the adjusting wheel can also be ergonomically designed to allow a better grip by an operator. The adjusting wheel 160 is on the first spindle 40 mounted, the first spindle 40 through the opening 162 is inserted and the first and the second wedge 164 . 166 to engage the groove 52 the first spindle 40 are aligned. The adjusting wheel is mounted once 160 for joint rotation with the first spindle 40 attached and if the thumbwheel 160 is rotated by an operator, the first spindle rotates 40 thus.
In einer zweiten bevorzugten Ausführung kann
die erste Spindel 40 mechanisch durch einen Elektromotor 170 angetrieben
sein, wodurch die lineare Verstellanordnung 10 ferngesteuert
betrieben werden kann. Unter besonderer Bezugnahme auf 6 ist der Elektromotor 170 in
arbeitsmäßiger Verbindung
mit der ersten Spindel 40 gezeigt. Der Elektromotor 170 ist
mittels eines Schalters (nicht dargestellt) in drei Betriebszuständen betreibbar.
Der erste Betriebszustand dreht den Elektromotor 70 in
einer ersten Richtung, wodurch sich die erste Spindel 40 in der
ersten Richtung dreht. In dem zweiten Betriebszustand dreht der
Elektromotor 170 in einer zweiten Richtung, die der ersten
Richtung entgegengesetzt ist, wodurch sich die erste Spindel 40 in
der zweiten Richtung dreht. Der dritte Betriebszustand ist ein neutraler
Zustand, in dem der Elektromotor 170 inaktiv ist.In a second preferred embodiment, the first spindle 40 mechanically by an electric motor 170 be driven, causing the linear adjustment arrangement 10 can be operated remotely. With special reference to 6 is the electric motor 170 in working connection with the first spindle 40 shown. The electric motor 170 can be operated in three operating states by means of a switch (not shown). The first operating state turns the electric motor 70 in a first direction, causing the first spindle 40 spins in the first direction. In the second operating state, the electric motor turns 170 in a second direction, which is opposite to the first direction, whereby the first spindle 40 turns in the second direction. The third operating state is a neutral state in which the electric motor 170 is inactive.
Eine axiale Last auf den Verstellstab 14,
wie etwa bei einer vorderen oder rückwärtigen Fahrzeugkollision verursacht
eine lineare Bewegung des Verstellzahnrades 126 innerhalb
des ersten und des zweiten Aufnahmeträgers 122, 124.
Diese lineare Bewegung ist gering, kann jedoch in Abhängigkeit von
der Bewegungsrichtung dazu führen,
dass die vorderen oder rückwärtigen ebenen
Flächen 127, 129 des
Verstellzahnrades 126 in Kontakt mit der vorderen bzw.
rückwärtigen Fläche 127, 129 gelangen, wodurch
eine weitere lineare Bewegung des Verstellstabes 14 verhindert
wird. Auf diese Weise stellen der Verstellstab 14 und das
Verstellzahnrad 126 eine Lastsäule zur Aufnahme von axialen
Lasten bereit, die auf die dauerhaft eingreifende lineare Verstellanordnung 10 ausgeübt wird.
Da ferner die erste und die zweite Zahnradanordnung 16, 18 und
der Verstellstab 14 dauerhaft im Eingriff sind, wird die
Sicherheit der Fahrzeuginsassen verbessert.An axial load on the adjustment rod 14 , such as in a front or rear vehicle collision, causes a linear movement of the adjusting gear 126 within the first and the second receiving medium 122 . 124 , This linear movement is slight, but depending on the direction of movement, it can cause the front or back flat surfaces 127 . 129 of the adjusting gear 126 in contact with the front or rear surface 127 . 129 reach, causing a further linear movement of the adjusting rod 14 is prevented. In this way, the adjusting rod 14 and the adjusting gear 126 a load column for receiving axial loads on the permanently engaging linear adjustment arrangement 10 is exercised. Furthermore, since the first and second gear assemblies 16 . 18 and the adjustment rod 14 are permanently engaged, the safety of vehicle occupants is improved.
Bei einer beispielhaften Ausführung der
gegenwärtigen
Erfindung ist die Gewindestrecke 132 des Verstellstabes 126 eine
Verstellzahnradspindel mit einem Gewinde amerikanischen Standards ACME
mit 29° stumpf,
die mit dem Innengewinde 130 zusammenwirkt, das eine entsprechende
Innengewindeform aufweist. Das Außengewinde 128 hat
einen Steigungswinkel von 45°.
Die siebte Zahnradfläche 104 hat
einen Steigungswinkel von 45°.
Vorzugsweise ist die Getriebeuntersetzung zwischen der vierten Zahnradplatte 30 und
dem Verstellzahnrad 126 1,5:1, zwischen der dritten Zahnradplatte 28 und der
vierten Zahnradplatte 30 2:1, zwischen der zweiten Zahnradplatte 26 und
der dritten Zahnradplatte 28 4:1 und zwischen der ersten
Zahnradplatte 24 und der zweiten Zahnradplatte 26 4:1.
Das Verhältnis
von Verstellzahnrad 126 und Verstellstab 14 liefert
so sechs (6) Umdrehungen der ersten Spindel 40 pro einem
(1) Inch an linearer Bewegung. Deshalb bewegen achtundvierzig (48)
Umdrehungen der ersten Spindel 40 den Verstellstab 14 um
acht (8) Inch.In an exemplary embodiment of the present invention, the thread path is 132 of the adjustment rod 126 an adjustable gear spindle with a thread American standards ACME with 29 ° butt, which with the internal thread 130 cooperates, which has a corresponding internal thread shape. The external thread 128 has a pitch angle of 45 °. The seventh gear surface 104 has a pitch angle of 45 °. The gear reduction is preferably between the fourth gear plate 30 and the adjusting gear 126 1.5: 1, between the third gear plate 28 and the fourth gear plate 30 2: 1, between the second gear plate 26 and the third gear plate 28 4: 1 and between the first gear plate 24 and the second gear plate 26 4: 1. The ratio of the adjusting gear 126 and adjusting rod 14 thus delivers six (6) revolutions of the first spindle 40 per one (1) inch of linear motion. Therefore, forty eight (48) revolutions of the first spindle move 40 the adjustment rod 14 at eight (8) inches.
Es sei nunmehr besonders auf 7 Bezug genommen, in der
eine Sitzanordnung 200 gemäß der Erfindung gezeigt ist.
Die Sitzanordnung 200 weist einen Sitz 202, eine
Sitzlehne 204 und eine dauerhaft eingreifende lineare Verstellanordnung 10 gemäß der gegenwärtigen Erfindung
auf. Die Sitzlehne 204 ist von einem Trägerarm 206 gehalten
und ist in Bezug auf den Sitz 202 schwenkbar. Ein Ende
des Trägerarms 206 ist
schwenkbar mit dem Trägerende 136 des
Verstellstabs 14 verbunden. Wenn das Verstellzahnrad 150 oder
der Motor 160 veranlasst wird, sich zu drehen, bewegt sich
der Verstellstab 14 linear in Bezug auf die lineare Verstellanordnung 10.
Die lineare Bewegung des Verstellstabes 14 führt zu einer Schwenkbewegung
des Trägerarms 206 und
der Sitzlehne 204 in Bezug auf den Sitz 202 um
die Achse Q. Bei einer beispielhaften Ausführung der gegenwärtigen Erfindung
ist der Abstand zwischen dem Verstellstab 14 und der Trägerarmverbindung 206 und
der Achse Q ungefähr
3,2 Inch. Dies führt
zu einem Hebelarm von 3,2 Inch. Um z.B. eine Bewegung der Sitzlehne
um 50° zu
erreichen, muss sich das Stellrad 150 um 126° drehen,
was weniger als eine ganze Umdrehung des Stellrades 150 ist.It is now particularly on 7 Referred to in the a seating arrangement 200 according to the invention. The seating arrangement 200 has a seat 202 , a seat back 204 and a permanently engaging linear adjustment arrangement 10 according to the present invention. The seat back 204 is from a support arm 206 held and is in relation to the seat 202 pivotable. One end of the support arm 206 can be swiveled with the end of the beam 136 of the adjustment rod 14 connected. If the adjusting gear 150 or the engine 160 is caused to rotate, the adjustment rod moves 14 linear with respect to the linear adjustment arrangement 10 , The linear movement of the adjustment rod 14 leads to a pivoting movement of the support arm 206 and the seat back 204 in terms of seat 202 about the axis Q. In an exemplary embodiment of the present invention, the distance between the adjustment rod is 14 and the support arm connection 206 and axis Q about 3.2 inches. This results in a 3.2 inch lever arm. For example, to achieve a 50 ° movement of the seat back, the adjusting wheel must be turned 150 turn by 126 °, which is less than a full turn of the adjusting wheel 150 is.
Obwohl die Erfindung in der Beschreibung beschrieben
und in den Zeichnungen unter Bezugnahme auf eine bevorzugte Ausführung dargestellt wurde,
versteht es sich, dass von den Fachleuten zahlreiche Veränderungen
durchgeführt
werden können,
und dass äquivalente
vier Elemente davon substituiert werden können, ohne vom Rahmen der Erfindung,
wie diese in den Ansprüchen
definiert ist, abzuweichen. Ferner können zahlreiche Modifikationen durchgeführt werden,
um die Lehre der Erfindung an eine bestimmte Situation oder ein
bestimmtes Material anzupassen, ohne vom wesentlichen Rahmen derselben
abzuweichen. Es ist deshalb beabsichtigt, dass die Erfindung nicht
durch die besondere Ausführung,
die in der Zeichnung dargestellt und in der Beschreibung beschrieben
ist, und die den gegenwärtig
am besten vorstellbaren Ausführungsmodus dieser
Erfindung darstellt, begrenzt ist, sondern dass die Erfindung sämtliche
Ausführungen
einschließt, die
unter zugehörigen
Ansprüche
fallen.Although the invention is described in the description
and has been illustrated in the drawings with reference to a preferred embodiment,
it is understood that the professionals made numerous changes
carried out
can be
and that equivalents
four elements thereof can be substituted without departing from the scope of the invention,
like this in the claims
is defined to deviate. Furthermore, numerous modifications can be carried out
to teach the invention to a particular situation or a
to adapt certain material without deviating from its essential framework
departing. It is therefore intended that the invention not
due to the special design,
those shown in the drawing and described in the description
is, and that the present
best imaginable execution mode of this
Represents invention is limited, but that the invention all
versions
includes that
among related
claims
fall.
ZusammenfassungSummary
Es wird eine in konstantem Eingriff
befindliche lineare Verstellanordnung zur Implementierung mit einer
Sitzanordnung (200) angegeben. Die dauerhaft eingreifende
lineare Verstellanordnung (10) weist einen Verstellstab
(19) auf, der sich in dauerhaftem Zahneingriff mit einem
Getriebesystem befindet. Wenn das Getriebesystem gedreht wird, bewegt sich
der Verstellstab (19) linear in Bezug auf die lineare Verstellanordnung
(10). Die lineare Bewegung des Verstellstabes 19 überträgt sich
in eine Schwenkbewegung einer Sitzlehne (204) in Bezug
auf einen Sitz (202). (7)A linear adjustment arrangement in constant engagement for implementation with a seat arrangement ( 200 ) specified. The permanently intervening linear adjustment arrangement ( 10 ) has an adjustment rod ( 19 ), which is in permanent tooth mesh with a gear system. When the gear system is turned, the adjustment rod moves ( 19 ) linear with respect to the linear adjustment arrangement ( 10 ). The linear movement of the adjustment rod 19 translates into a swiveling movement of a seat back ( 204 ) in relation to a seat ( 202 ). ( 7 )