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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine neue Fahrzeugreinigungseinrichtung.
Genauer gesagt betrifft die vorliegende Erfindung eine Fahrzeugreinigungseinrichtung,
die an einer Stoßstange
angebracht ist, und bei welcher eine Spritzdüse von einem Öffnungsabschnitt
vorsteht, der in der Stoßstange vorgesehen
ist, während
Reinigungsflüssigkeit
ausgespritzt wird.
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Es
ist bereits eine Scheinwerferreinigungseinrichtung zum Reinigen
einer vorderen Abdeckung eines Scheinwerfers als Fahrzeugreinigungseinrichtung
bekannt.
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Die
voranstehend geschilderte Fahrzeugreinigungseinrichtung wird zum
Gebrauch an einer Stoßstange
angebracht, und ist so ausgebildet, dass während des Ausspritzens von
Reinigungsflüssigkeit eine
Spritzdüse
gegenüber
einem Öffnungsabschnitt in
der Stoßstange
vorsteht. Wenn die Fahrzeugreinigungseinrichtung nicht benutzt wird,
also wenn keine Reinigungsflüssigkeit
aus der Spritzdüse
gespritzt werden muss, wird die Spritzdüse nach innerhalb der Stoßstange
zurückgezogen.
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Wird
die Spritzdüse
einfach ins Innere der Stoßstange
zurückgezogen,
wenn die Fahrzeugreinigungseinrichtung nicht benutzt wird, bleibt
der Öffnungsabschnitt
der Stoßstange offen,
was nicht nur ästhetisch
unbefriedigend ist, sondern auch zu Nachteilen führt. So kann beispielsweise
die Spritzdüse dadurch
beschädigt
werden, dass sie von Fremdkörpern
getroffen wird, die durch den Öffnungsabschnitt eindringen.
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Daher
wird ein Deckel vorgesehen, um den Öffnungsabschnitt der Stoßstange
abzudecken, wenn die Fahrzeugreinigungseinrichtung nicht benutzt
wird.
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Bei
der Fahrzeugreinigungseinrichtung nach dem Stand der Technik stößt der Deckel
zum Abdecken des Öffnungsabschnittes
der Stoßstange
an die Außenoberfläche der
Stoßstange
an, und steht der Deckel gegenüber
der Außenoberfläche der
Stoßstange
um eine Entfernung entsprechend der Dicke des Deckels vor.
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Das
Vorstehen des Deckels gegenüber
der Außenoberfläche der
Stoßstange
hat nicht nur negative Auswirkungen auf das Erscheinungsbild der Stoßstange,
sonder bringt auch die Möglichkeit
mit sich, dass ein Körper
des Deckels beschädigt
wird. Wenn beispielsweise ein Teil zur Durchführung eines Reinigungsvorgangs
von dem Deckel festgehalten wird, wenn eine Fahrzeugkarosserie gesäubert wird, wird
der Deckelkörper
beschädigt.
Es ist daher nicht erstrebenswert, dass der Deckel gegenüber der
Außenoberfläche der
Stoßstange
vorsteht.
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Aus
der
DE 199 18 759
A1 geht eine Scheinwerferreinigungsanlage nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1 hervor. An der Außenwandung eines Stoßfängers ist
jedoch ein getrennter Befestigungsansatz vorgesehen, um die so genannte
Hubdüseneinrichtung
daran zu befestigen.
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Die
DE 100 03 601 A1 betrifft
eine Klappenanordnung für
eine Scheinwerferreinigungsanlage, bei der ein Deckel über einen
gebogenen Schenkel an einer Blendleiste befestigt ist.
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Angesichts
dieses Standes der Technik besteht ein Ziel der vorliegenden Erfindung
darin, zu verhindern, dass der Deckelkörper gegenüber der Außenoberfläche der Stoßstange vorsteht, und die Montage
einer Fahrzeugreinigungseinrichtung zu vereinfachen.
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Zur
Lösung
des voranstehend geschilderten Problems ist eine Fahrzeugreinigungseinrichtung
gemäß der vorliegenden
Erfindung folgendermaßen aufgebaut.
Die Fahrzeugreinigungseinrichtung ist mit einem an einer Fahrzeugkarosserie
befestigten Zylinder versehen, mit einem Kolben, der sich in den Zylinder
und aus diesem heraus bewegt, und mit einer Spritzdüse, die
durch das vordere Ende des Kolbens gehaltert wird. Ist die Fahrzeugreinigungseinrichtung
in Betrieb, steht der Kolben gegenüber dem Zylinder vor, und steht
demzufolge die Spritzdüse nach
außerhalb
einer Stoßstange
des Fahrzeugs aus einem Öffnungsabschnitt
vor, der in der Stoßstange vorgesehen
ist. Reinigungsflüssigkeit
wird von der Spritzdüse
ausgespritzt. Der Zylinder ist an der Stoßstange über eine Stütze befestigt. Ein Deckel ist
so angeordnet, dass er sich frei zwischen einer geschlossenen Position,
in welcher eine Außenoberfläche des
Deckels im wesentlichen fluchtend mit einer Außenoberfläche der Stoßstange angeordnet ist, wobei
der Öffnungsabschnitt
verschlossen wird, und einer geöffneten
Position drehen kann, in welchem der Deckel vor die Stoßstange
vorsteht, wobei der Öffnungsabschnitt
geöffnet
ist.
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Bei
der Fahrzeugreinigungseinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung
ist daher die Außenoberfläche des
Deckels im wesentlichen fluchtend mit der Außenoberfläche der Stoßstange angeordnet, wenn sich
der Deckel in der geschlossenen Position befindet. Daher ist der
Deckel unauffällig,
und wird das Erscheinungsbild der Stoßstange nicht negativ beeinflusst.
Darüber
hinaus besteht keine Gefahr, dass Fremdkörper durch den Deckel eingefangen
werden.
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Bei
der Erfindung stößt der vordere
Endabschnitt der Stütze
an das Randteil an, das an dem Öffnungsrandabschnitt
des Öffnungsabschnittes
angebracht ist, und wird der Deckel durch das Randteil so gehaltert,
dass er sich zwischen der geschlossenen Position und der geöffneten
Position drehen kann. Zur Bearbeitung der Stoßstange ist daher nur die Ausbildung
des Öffnungsabschnittes
erforderlich, wodurch die Handhabung bei der Ausrüstung der Fahrzeugskarosserie
mit der Fahrzeugreinigungseinrichtung verbessert wird.
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Ausführungsformen
einer Fahrzeugreinigungseinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung werden
nachstehend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen geschildert.
Es wird darauf hingewiesen, dass bei den in den Zeichnungen dargestellten
Ausführungsformen
die vorliegende Erfindung bei einem Scheinwerferreiniger zum Reinigen eines
Vorderdeckels eines Kraftfahrzeugscheinwerfers eingesetzt wird.
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Ein
Scheinwerferreiniger gemäß der ersten Ausführungsform
wird unter Bezugnahme auf die 1 bis 6 erläutert.
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Zuerst
wird die Außenkontur
des Scheinwerferreinigers geschildert.
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Ein
Scheinwerferreiniger 1 weist einen Zylinderkörper 2 als äußere Schale
auf. Drei Zylinderkörper
sind gleitbeweglich ineinander eingepasst, wodurch der Zylinderkörper 2 als äußere Schale
insgesamt als ausfahrbarer Zylinderkörper ausgebildet ist.
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Ein
Zylinderkörper
an der Basisendseite, nämlich
ein äußerster
Zylinder 3 unter den Zylinderkörpern, welche den Zylinderkörper 2 als äußere Schale
bilden (nachstehend als „Basiszylinder” bezeichnet)
ist am dicksten ausgebildet, und ist an einer Fahrzeugkarosserie
befestigt. Vier Eingriffsvorsprünge 4, 4,
... sind in Umfangsrichtung in gleichen Abständen so angeordnet, dass sie
von einer Außenumfangsoberfläche eines
Basisendabschnittes des Basiszylinderkörpers 3 vorstehen.
Weiterhin sind mehrere Eingriffsvorsprünge 5, 5,
... in Umfangsrichtung so angeordnet, dass sie voneinander beabstandet
sind, und von einer Außenumfangsoberfläche eines
Abschnittes an der Spitze des Basiszylinderkörpers 3 vorstehen.
Hintere Endabschnitte 4a, 4a, ... auf Außenoberflächen der
Eingriffsvorsprünge 4, 4, ...
sind als Schrägflächen ausgebildet,
bei denen sich die Neigung stärker
zur Zentrumsrichtung des Basiszylinderkörpers 3 hin ändert, wenn
sich dieser nach hinten bewegt. Vorderendabschnitte 5a, 5a,
... auf Außenoberflächen der
Eingriffsvorsprünge 5, 5,
... sind als Schrägflächen ausgebildet,
deren Neigung sich stärker
zur Zentrumsrichtung des Basiszylinderkörpers 3 hin ändert, wenn
sich dieser nach vorne bewegt (vgl. 1).
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Ein
Flansch 6, der sich über
den gesamten Umfang erstreckt, steht gegenüber der Außenumfangsoberfläche des
Basiszylinderkörpers 3 an
einem Ort vor, der geringfügig
nach hinten gegenüber den
Eingriffsvorsprüngen 5, 5,
... beabstandet ist, die nahe an dem genannten vorderen Ende liegen.
Ein Positionierungsvorsprung 6a steht von einer Außenumfangsoberfläche des
Flansches 6 aus vor. Weiterhin steht ein Montagestück 7 gegenüber der
Außenumfangsoberfläche des
Basiszylinderkörpers 3 an
einem Ort vor, der geringfügig
nach hinten gegenüber dessen
in Längsrichtung
mittlerem Abschnitt beabstandet ist. Ein Schraubeneinführungsloch 7a ist
dem Montagestück 7 vorgesehen
(s. 1).
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Ein
mittlerer Zylinderkörper 8 ist
etwas dünner
ausgebildet als der Basiszylinderkörper 3, und ist gleitbeweglich
in dem Basiszylinderkörper 3 eingepasst.
Der mittlere Zylinderkörper 8 wird
als erster Kolben bezeichnet. Ein Zylinder 9 am Ende der
Spitze ist etwas dünner
ausgebildet als der erste Kolben 8, und ist gleitbeweglich
in den ersten Kolben 8 eingepasst.
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Der
Zylinder 9 am Ende der Spitze wird als ein zweiter Kolben
bezeichnet (s. 1).
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Mit 10 ist
eine rückwärtige Kappe
bezeichnet. Die rückwärtige Kappe 10 ist
einstückig
aus einem Hauptabschnitt 11, einem Kupplungsabschnitt 12 und
einem Kupplungsrohrabschnitt 13 ausgebildet. Der Hauptabschnitt 11 ist
als kurzer, kreisförmiger
Zylinder ausgebildet, und weist ein geschlossenes Basisende auf.
Der Kupplungsabschnitt 12 verläuft von einem Öffnungsrand
des Hauptabschnittes 11 aus, hat einen größeren Durchmesser
als der Hauptabschnitt 11, und ist als kurzer, kreisförmiger Zylinder
ausgebildet. Der Kupplungsrohrabschnitt 13 steht gegenüber einer
Queroberfläche
des Hauptabschnittes 11 vor. Vier Eingriffslöcher 12a, 12a,
... sind in Umfangsrichtung in einem Querwandabschnitt des Kupplungsabschnittes 12 in
gleichen Abständen
angeordnet. Ein Federhängeabschnitt 14 ist
im Zentrum einer inneren Bodenoberfläche des Hauptabschnittes 11 vorgesehen
(s. 1).
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Mit 15 ist
eine Haube bezeichnet, die aus einem elastischen Material wie beispielsweise
Gummi oder Kunstgummi besteht. Ein nach außen vorstehender Flansch 15b ist
an einem Basisende des Hauptabschnittes 15a vorgesehen,
der die Form eines zylindrischen Faltenbalgs aufweist. Ein zylindrischer
Abschnitt 15c geht von einem vorderen Ende des Hauptabschnittes 15a aus.
Ein nach außen
vorstehender Flansch 15d ist am Ende der Spitze des zylindrischen
Abschnittes 15c vorgesehen (s. 1).
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Der
Kupplungsabschnitt 12 der hinteren Kappe 10 ist
auf dem Basisendabschnitt des Basiszylinderkörpers 3 aufgepasst,
und die Eingriffsvorsprünge 4, 4,
... des Basiszylinderkörpers 3 stehen
im Eingriff in den Eingriffslöchern 12a, 12a,
... der rückwärtigen Kappe 10,
wodurch die rückwärtige Kappe 10 so
angeschlossen wird, dass sie das Basisende des Basiszylinderkörpers 3 abdeckt.
Hierbei wird der Flansch 15b an der Basisendseite der Haube 15 sandwichartig
zwischen dem Basiszylinderkörper 3 und
der rückwärtigen Kappe 10 eingeschlossen
(s. 1).
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Eine
obere Kappe 16 ist an einem Endabschnitt an der Spitze
des zweiten Kolbens 9 angebracht. Der Flansch 15d an
der Seite am Ende der Spitze der Haube 15 ist sandwichartig
zwischen der oberen Kappe 16 und dem zweiten Kolben 9 eingeschlossen.
Die obere Kappe 16 weist einen Federhängeabschnitt 16a auf
(s. 1).
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Hakenabschnitte 17a, 17b,
die an beiden Enden einer Zugfeder 17 vorgesehen sind,
stehen jeweils im Eingriff mit dem Federhängeabschnitt 14 der hinteren
Kappe 10 bzw. dem Federhängeabschnitt 16a der
oberen Kappe 16 (s. 1).
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Ist
die Zugfeder 17 im gespannten Zustand zwischen den beiden
Federhängeabschnitten 14, 16a wie
voranstehend geschildert angeordnet, werden die Kolben 8, 9 so
gezogen, dass sie in dem Basiszylinderkörper 3 aufgenommen
sind, infolge der Zugkraft der Zugfeder 17. Ist der Scheinwerferreiniger 1 außer Betrieb,
sind die beiden Kolben 8, 9 in dem Basiszylinderkörper 3 aufgenommen,
wie dies in 1 gezeigt ist.
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Ein
Spritzdüsenanbringungsabschnitt 18 ist am
Endabschnitt an der Spitze des zweiten Kolbens 9 angeordnet
(s. 1).
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Der
Spritzdüsenanbringungsabschnitt 18 besteht
aus einem Rückschlagventilabschnitt 19 und
einem Düsenhalter 20.
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Erforderliche
Ventilelemente sind in dem Rückschlagventilabschnitt
19 angeordnet,
wodurch ein Rückschlagventil
21 ausgebildet
wird. Das Rückschlagventil
21 kann
von frei wählbarer
Konstruktion sein, soweit es öffnet,
wenn der Flüssigkeitsdruck
an der Basisendseite des Rückschlagventilabschnittes
19 größer oder
gleich einem vorbestimmten Wert wird, und soweit ein Kanal von einem
Basisende bis zu einem vorderen Ende des Rückschlagventilabschnittes
19 geöffnet werden
kann. Es ist beispielsweise möglich,
Abschaltventile einzusetzen, die in der
japanischen Patentanmeldung Nr. HEI-6-24942 und
in der
japanischen Patentanmeldung
Nr. HEI-6-216796 beschrieben werden. Das Rückschlagventil
21 hat
folgende Aufgaben. Das Rückschlagventil
21 weist
eine Membran
22 auf, die aus einem elastischen Material
besteht, und den Flüssigkeitskanal
unterteilt, der von dem Basisende zum vorderen Ende des Rückschlagventilabschnittes
19 verläuft, und
weist eine Schließfeder
23 auf,
die als Druck-Schraubenfeder ausgebildet ist, um die Membran
22 in
einer Schließposition
zu halten. Wird daher der Flüssigkeitsdruck
an der Basisendseite des Rückschlagventilabschnittes
19 größer oder
gleich dem vorbestimmten Wert, wird die Schließfeder
23 zusammengedrückt, und
verformt sich die Membran
22. Daher wird der Kanal geöffnet, der
vorher durch die Membran
22 verschlossen wurde.
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Ein
Düsenhalter 20 ist
am Endabschnitt an der Spitze des Rückschlagventilabschnittes 19 angebracht
(s. 1).
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Der
Düsenhalter 20 ist
so aufgebaut, dass ein Aufnahmeabschnitt 25 einstückig mit
einem vorderen Ende eines Kupplungsrohrs 24 ausgebildet wird.
Der Aufnahmeabschnitt 25 weist im wesentlichen die Form
eines Kreiszylinders auf, der mit einem geschlossenen Ende versehen
ist, und ist an der Seite mit dem geschlossenen Ende mit dem vorderen Ende
des Kupplungsrohrs 24 verbunden, wobei die Richtung seiner
Achse und die Richtung der Achse des Kupplungsrohrs 24 sich
schneiden. Ein Zentrumsloch des Kupplungsrohrs 24 steht
mit einem Innenraum des Aufnahmeabschnittes 25 in Verbindung.
Eine Spritzdüse 26 ist
kippbar in den Aufnahmeabschnitt 25 eingepasst. Das Kupplungsrohr 24 ist
mit dem Endabschnitt an der Spitze des Rückschlagventilabschnittes 19 so
verbunden, dass es dort eingepasst ist, wodurch der Düsenhalter 20 mit dem
Inneren des Zylinderkörpers 2 als
Außenschale über das
Rückschlagventil 21 in
Verbindung steht (s. 1).
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Ein
Staubdeckel 27 ist am Endabschnitt an der Spitze des Basiszylinderkörpers 3 angebracht. Der
Staubdeckel 27 besteht aus elastischem Material wie beispielsweise
Gummi oder Kunstgummi, und ist so aufgebaut, dass einstückig ein
Zylinderabschnitt 28 und ein Innenflanschabschnitt 29 vorgesehen sind.
Der Innendurchmesser des Zylinderabschnittes 28 ist im
wesentlichen gleich dem Außendurchmesser
des Endabschnittes an der Spitze des Zylinders 3. Der Innenflanschabschnitt 29 steht
nach innen gegenüber
einem vorderen Ende des Zylinderabschnittes 28 vor. Mehrere
Eingriffslöcher 28a, 28a,
... sind in Umfangsrichtung in dem Zylinderabschnitt 28 voneinander
beabstandet vorgesehen (s. 1).
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Ein
vorstehender Streifen 30 in Form eines O-Rings steht einstückig gegenüber einem
hinteren Ende einer Außenumfangsoberfläche des
Zylinderabschnittes 28 des Staubdeckels 27 vor.
Weiterhin ist ein vorstehender Streifen 31, der über den
gesamten Umfang verläuft,
an einem Ort nahe am Ende der Spitze der Außenumfangsoberfläche des
Zylinderabschnittes 28 ebenfalls vorgesehen (s. 1).
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Der
Zylinderabschnitt 28 ist auf den Endabschnitt einer Spitze
des Basiszylinderkopfes 3 aufgepasst, und die Eingriffsvorsprünge 5, 5,
..., die auf der Außenoberfläche des
Endabschnittes an der Spitze des Basiszylinderkörpers 3 vorgesehen
sind, stehen im Eingriff mit den Eingriffslöchern 28a, 28a, ...
des Zylinderabschnittes 28, wodurch der Staubdeckel 27 an
dem Endabschnitt an der Spitze des Basiszylinderkörpers 3 angebracht
ist. In diesem Zustand steht das hintere Ende des Zylinderabschnittes 28 in
Berührung
mit der Vorderoberfläche
des Flansches 6, der in dem Endabschnitt an der Spitze
des Basiszylinderkörpers 3 vorgesehen
ist. Die meisten der Eingriffsvorsprünge 5, 5,
... des Basiszylinderkörpers 3 stehen
gegenüber
der Außenseitenoberfläche des
Zylinderabschnittes 28 des Staubdeckels 27 vor (s. 1).
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Auf
diese Weise wird der Basiszylinderkörper 3 durch die Fahrzeugkarosserie
gehaltert, und bewegt sich der Düsenhalter 20 in
das Einführungsloch 33 und
aus diesem heraus, das in einer Stoßstange 32 vorgesehen
ist. Das Einführungsloch 33 ist im
wesentlichen rechteckförmig
ausgebildet.
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Eine
Montagestütze 35 wird
dazu verwendet, den Basiszylinderkörper 3 auf der Stoßstange 32 zu haltern
(s. die 2 und 3).
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Die
Stütze 35 ist
so aufgebaut, dass einstückig
ein Halterungszylinder 36, ein Festkontaktendabschnitt 37,
und Montagestücke 38, 38,
ausgebildet sind. Der Halterungszylinder 36 weist im wesentlichen
die Form eines Kreiszylinders auf. Der Festkontaktendabschnitt 37 steht
von dem Halterungszylinder 36 aus nach vorne vor, und weist
im wesentlichen die Form eines Rechteckzylinders auf. Die Montagestücke 38, 38 stehen
in Querrichtung von Queroberflächenabschnitten
des Festkontaktendabschnittes 37 und des Halterungszylinders 39 vor. Es
wird darauf hingewiesen, dass Schraubeneinführungslöcher 38a, 38a in
den Montagestücken 38, 38 vorgesehen
sind (s. 4).
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Der
Halterungszylinder 36 besteht aus einem Abschnitt 39 mit
kleinem Durchmesser als vordere Hälfte und einem Abschnitt 40 mit
großem Durchmesser
als hintere Hälfte,
und es ist eine Stufenoberfläche 41,
die nach hinten weist, im Grenzbereich zwischen zwei Abschnitten
in einer Innenoberfläche
des Halterungszylinders 36 vorgesehen. Mehrere Eingriffslöcher 39a, 39a,
... sind in Umfangsrichtung in dem Abschnitt 39 mit kleinem
Durchmesser voneinander beabstandet vorgesehen. Ein geöffneter
Eingriffsschlitz 40a ist an einem hinteren Ende des Abschnittes 40 mit
großem
Durchmesser vorgesehen (s. die 1 und 4).
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Ein
Vorderendabschnitt des Festkontaktendabschnittes 37 ist
rechteckförmig,
und ist wesentlich größer als
das Einführungsloch 33,
das in der Stoßstange 32 vorgesehen
ist. Positionierungsvorsprünge 37a, 37a,
... stehen von Vorderenden von Seiten des Festkontaktendabschnittes 37 vor.
Die Positionierungsvorsprünge 37a, 37a,
... weisen eine geringfügig
kleinere Breite auf als der Festkontaktendabschnitt 37.
L-förmige
Dreharme 42, 42 werden durch die beiden entgegengesetzten
Seiten des Festkontaktendabschnittes 37 so gehaltert, dass
sie sich frei um Drehzentren 42a, 42a herum bewegen können, und
ein Deckelkörper 43 wird
durch Drehendabschnitte der Dreharme 42, 42 gehaltert.
Die Dreharme 42, 42 und der Deckelkörper 43 können entweder
einstückig
oder getrennt voneinander ausgebildet werden (und dann verbunden
werden).
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Eine
Torsionsfeder 44 ist zwischen den Dreharmen 42, 42 und
dem Festkontaktendabschnitt 37 angeordnet, und die Druckkraft
der Torsionsfeder 44 zwingt den Deckelkörper 43 in Schließrichtung, nämlich im
Uhrzeigersinn (vgl. den Pfeil CW) in 3. Soweit
keine Kraft zum Drehen des Deckelkörpers 43 auf diesen
einwirkt, mit Ausnahme der Zwangskraft durch die Torsionsfeder 44,
hält daher die
Zwangskraft der Torsionsfeder 44 den Deckelkörper 43 in
einem Zustand, in welchem das Vorderende des Festkontaktendabschnittes 37 geschlossen
ist, also in dem in 2 gezeigten Zustand.
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Ein
Abschnitt, der das Einführungsloch 33 auf
der hinteren Oberfläche
der Stoßstange 32 umschließt, ist
dünner
als deren andere Abschnitte, wodurch ein konkaver Abschnitt 32a ausgebildet
wird. Die Breite W der Positionierungsvorsprünge 37a, 37a,
..., die an dem vorderen Ende des Festkontaktendabschnittes 37 vorgesehen
sind, ist im wesentlichen gleich der Länge L einer Seite des konkaven Abschnittes 32a,
der in der hinteren Oberfläche
der Stoßstange 32 vorgesehen
ist (s. 3).
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Der
Endabschnitt an der Spitze des Scheinwerferreinigers 1 wird
durch die Stoßstange 32 über die
Stütze 35 folgendermaßen gehaltert.
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Zuerst
wird das vordere Ende des Festkontaktendabschnittes 37 der
Stütze 35 in
Berührung
mit einem Öffnungsrandabschnitt
des Einführungslochs 33 gebracht,
das in der hinteren Oberfläche
der Stoßstange 32 vorgesehen
ist. Dann werden die Positionierungsvorsprünge 37a, 37a,
..., die am vorderen Ende des Festkontaktendabschnittes 37 vorgesehen sind,
in Eingriff mit dem konkaven Abschnitt 32a gebracht, der
in der hinteren Oberfläche
der Stoßstange 32 vorgesehen
ist, wodurch das vordere Ende des Festkontaktendabschnittes 37 in
Bezug auf das Einführungsloch 33 der
Stoßstange 32 positioniert
wird. Dann wird der Festkontaktendabschnitt 37 an der Stoßstange 32 mit
Hilfe von Montageschrauben 45, 45 befestigt, die
durch die Schraubeneinführungslöcher 38a, 38a der
Montagestücke 38, 38 eingeführt werden.
Beispielsweise durch Schnellschlussmuttern 46, 46,
die durch Biegen eines Metallblechs in die Form eines U hergestellt
werden, die in Ausnehmungen (oder Langlöchern) 32b, 32b angeordnet
sind, die an einem Endrand der Stoßstange 32 vorgesehen
sind, wird der Festkontaktendabschnitt 37 durch den Endrand
eingeklemmt, und werden die Montageschrauben 45, 45,
die durch die Schraubeneinführungslöcher 38a, 38a der
Montagestücke 38, 38 eingeführt werden,
in die Schnellschlussmuttern 46, 46 eingeschraubt,
wodurch die Stütze 35 an
der Stoßstange 32 befestigt
wird. Der Endabschnitt an der Spitze des Zylinders 3 wird
durch die Stoßstange 32 über die
Stütze 35 gehaltert,
und das Montagestück 7,
das auf dem Zylinder 3 vorgesehen ist, wird an der Fahrzeugkarosserie
mit Hilfe einer Montageschraube (nicht gezeigt) befestigt, wodurch
der Zylinder 3 an der Fahrzeugkarosserie befestigt wird.
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Wie
voranstehend geschildert ist der Scheinwerferreiniger 1 an
der Fahrzeugkarosserie befestigt, wobei das vordere Ende des Kolbens 9 und
die Spritzdüse 26 in
Bezug auf das Montageloch 37 der Stoßstange 36 positioniert
sind.
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Der
Kupplungsrohrabschnitt 14, der an dem Basisendabschnitt
des Basiszylinderkörpers 3 vorgesehen
ist, ist mit einer Motorpumpe (nicht gezeigt) verbunden. Ist der
Scheinwerferreiniger 1 in Betrieb, wird Reinigungsflüssigkeit
in den Basiszylinderkörper 3 über den
Kupplungsrohrabschnitt 13 mit Hilfe der Motorpumpe geliefert.
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Ist
der Scheinwerferreiniger 1 außer Betrieb, also wenn kein
Reinigungswasser ausgespritzt wird, befinden sich der erste und
zweite Kolben 8, 9 zurückgezogen in dem Zylinder 3,
und ist der Düsenhalter 20 hinter
der Rückseite
der Stoßstange 32 verborgen.
Daher befindet sich der Deckelkörper 43 in
der geschlossenen Position, und verschließt das Einführungsloch 33 der
Stoßstange 32 (s. 2).
Im geschlossenen Zustand, wie dies in 2 gezeigt
ist, ist der Deckelkörper 43 so
angeordnet, dass seine rückwärtige Oberfläche an Vorderenden
der Positionierungsvorsprünge 37a, 37a des
Festkontaktendabschnittes 37 anstößt. Die Außenoberfläche des Deckelkörpers 43 ist
im wesentlichen fluchtend mit der Außenoberfläche der Stoßstange 32 angeordnet. Die
Form des Deckelkörpers 43 ist
daher unauffällig. Weist
daher die Außenoberfläche des
Deckelkörpers 43 im
wesentlichen die selbe Farbe auf wie die Außenoberfläche der Stoßstange 32, so sieht
die Stoßstange
so aus, als wäre
in dem Bereich nichts vorhanden, wenn der Scheinwerferreiniger 1 außer Betrieb
ist. Wird der Scheinwerferreiniger 1 in Betrieb genommen,
scheint die Spritzdüse 26 plötzlich herauszuspringen.
Es ist daher möglich,
Personen, die den Scheinwerferreiniger 1 betrachten, zu überraschen.
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Im
Betrieb des Scheinwerferreinigers 1 wird Reinigungsflüssigkeit
dem Basiszylinderkörper 3 über den Kupplungsrohrabschnitt 13 mit
Hilfe der Motorpumpe zugeführt.
Nimmt der Druck der Reinigungsflüssigkeit
zu, wird die Zugfeder 17 durch den erhöhten Druck aufgeweitet, und
stehen der erste und zweite Kolben 8, 9 gegenüber dem
Basiszylinderkörper 3 vor.
Daher fahren die Kolben 8, 9 in dem Ausmaß aus, in
welchem sie den in 3 gezeigten Zustand einnehmen,
und kann die Spritzdüse 26 einen
Ort erreichen, der zum Reinigen der vorderen Abdeckung des Scheinwerfers
(nicht gezeigt) geeignet ist. Während
der Düsenhalter 20 nach
außerhalb der
Stoßstange 32 durch
das Einführungsloch 33 der Stoßstange 32 vorsteht,
drückt
das vordere Ende des Düsenhalters 20 auf
den Deckelkörper 43,
wodurch sich der Deckelkörper 43 zur
geschlossenen Position hin dreht, gegen die Zwangskraft der Torsionsfeder 44.
Dies führt
dazu, dass das Einführungsloch 33 der Stoßstange 32 geöffnet wird
(s. 3).
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Sinkt
der Flüssigkeitsdruck
in dem Zylinder 3 infolge der Beendigung des Ausspritzens
von Reinigungsflüssigkeit
ab, fahren der erste und zweite Kolben 8, 9 zurück in den
Zylinder 3 ein, infolge Zugkraft der Zugfeder 17,
und zieht sich der Düsenhalter 20 hinter
die Innenseite der Stoßstange 32 durch
das in der Stoßstange 32 vorgesehene
Einführungsloch 33 zurück. Entsprechend
diesem Zurückziehen
dreht sich der Deckelkörper 43 zu
der in 2 gezeigten, geschlossenen Position hin, durch
die Zwangskraft der Torsionsfeder 44, und verschließt das Einführungsloch 33 der
Stoßstange 32.
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Die 5 und 6 zeigen
ein abgeändertes
Beispiel der voranstehend geschilderten ersten Ausführungsform.
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Dieses
abgeänderte
Beispiel unterscheidet sich von der voranstehend geschilderten,
ersten Ausführungsform
nur in der Hinsicht, dass der Deckelkörper 43 direkt durch
den Endabschnitt an der Spitze des Festkontaktendabschnittes 37 der
Stütze 35 so gehaltert
wird, dass er sich um Drehzentren 43a, 43a herum
dreht, ohne die Dreharme 42, 42 zu verwenden.
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Im übrigen ist
das abgeänderte
Beispiel identisch wie die erste Ausführungsform aufgebaut. Auch bei
diesem abgeänderten
Beispiel ist die Torsionsfeder 44 zwischen dem Deckelkörper 43 und
dem Festkontaktendabschnitt 37 der Stütze 35 angeordnet, und
wird der Deckelkörper 43 ständig in
die geschlossene Position gezwungen.
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Daher
wird, wenn der Scheinwerferreiniger 1 nicht benutzt wird,
der Deckelkörper 43 in
der in 5 gezeigten, geschlossenen Position gehalten, durch
die Zwangskraft der Torsionsfeder 44. Wird der Scheinwerferreiniger 1 betätigt, wird
der Deckelkörper 43 durch
die Spritzdüse 26 druckbeaufschlagt, die
nach außen
durch das Einführungsloch 33 der Stoßstange 32 vorsteht,
und wird in die in 6 gezeigte, geöffnete Position
gedreht. Wenn sich dann die Spritzdüse 26 hinter die Innenseite
der Stoßstange 32 infolge
der Beendigung des Ausspritzens von Reinigungsflüssigkeit zurückzieht,
wird der Deckelkörper 43 erneut
in die in 5 gezeigte, geschlossene Position
durch die Zwangskraft der Torsionsfeder bewegt.
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7 zeigt
eine Fahrzeugreinigungseinrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung.
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Bei
einem Scheinwerferreiniger 1A ist ein Festkontaktendabschnitt 47 an
einer Stütze 35A in Form
eines prismenförmigen
Zylinders ausgebildet. Hierbei wird darauf hingewiesen, dass die
anderen Abschnitte des Scheinwerferreinigers 1A und der Stütze 35A identisch
mit den entsprechenden Abschnitten des Scheinwerferreinigers 1 gemäß der voranstehend
geschilderten, ersten Ausführungsform ausgebildet
sind, und daher weder in den Zeichnungen gezeigt sind noch beschrieben
werden.
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Ein
konkaver Abschnitt 50 ist in einem Umfangsrandabschnitt
eines Einführungslochs 49 an
der Stoßstange 48 vorgesehen.
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Ein
Randteil 51, das aus Kunstharz besteht, und im wesentlichen
quadratisch ausgebildet ist, ist an der Stoßstange 48 so angebracht,
dass ein Öffnungsrandabschnitt
des Einführungslochs 49 abgedeckt
wird. Der Außendurchmesser
des Randteils 51 ist rahmenförmig, und ist im wesentlichen
gleich dem Innendurchmesser des Einführungslochs 49 der Stoßstange 48,
und ein nach außen
vorstehender Flanschabschnitt 52 steht gegenüber dem
Vorderende vor. Einige Eingriffsklinkenstücke 53, 53,
... stehen gegenüber
dem hinteren Ende aus vor.
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Ein
Deckelkörper 54 ist
drehbar auf dem Randteil 51 vorgesehen. Eine Torsionsfeder 55 ist zwischen
dem Deckelkörper 54 und
dem Randteil 51 angeordnet. Die Zwangskraft der Torsionsfeder 55 zwingt
den Deckelkörper 54 in
Schließrichtung,
also im Uhrzeigersinn (vgl. den Pfeil CW) in 7. Soweit keine
Kraft zum Drehen des Deckelkörpers 54 auf diesen
einwirkt, mit Ausnahme der Zwangskraft der Torsionsfeder 55,
hält daher
die Zwangskraft der Torsionsfeder 55 den Deckelkörper 54 in
einem Zustand, in welchem er einer vorderen Oberfläche des
Flanschabschnittes 52 überlagert
angeordnet ist, also in dem Zustand, der in 7 mit einer
durchgezogenen Linie dargestellt ist.
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Der
Flanschabschnitt 52 sitzt in einem konkaven Abschnitt 50 in
einer vorderen Oberfläche
der Stoßstange 48,
und Sperrklinken 53a, 53a, ... der Eingriffsklinkenstücke 53, 53 stehen
im Eingriff mit einem Öffnungsrand
an der Rückseite
des Einführungslochs 49 der
Stoßstange 48,
wodurch das Randteil 51 an der Stoßstange 48 angebracht
ist.
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Der
Scheinwerferreiniger 1A ist an der Stoßstange 48 und der
Fahrzeugkarosserie befestigt, wobei der Vorderendabschnitt des Festkontaktendabschnittes 47 der
Stütze 45A an
dem Randteil 51 befestigt ist, das an der Stoßstange 48 angebracht ist.
In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass der Scheinwerferreiniger 1A an
der Fahrzeugkarosserie auf die selbe Weise befestigt ist wie der
Scheinwerferreiniger 1 gemäß der voranstehend geschilderten
ersten Ausführungsform.
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Ist
der Scheinwerferreiniger 1A außer Betrieb, befindet sich
der Deckelkörper 54 in
der geschlossenen Position, die in 7 mit einer
durchgezogenen Linie dargestellt ist, infolge der Zwangskraft der
Torsionsfeder 55, und verschließt das Einführungsloch 49 der
Stoßstange 48.
Da die Dicke des Flanschabschnittes 52 des Randteils 51 kleiner
ist als die Tiefe des konkaven Abschnittes 50 der Stoßstange 48,
ist die Außenoberfläche des
Deckelkörpers 54 fluchtend
mit der Außenoberfläche der
Stoßstange 48 ausgebildet,
wenn sich der Deckelkörper 54 in
der geschlossenen Position befindet. Dies führt dazu, dass die Ausbildung
des Deckelkörpers 54 unauffällig ist.
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Ist
der Scheinwerferreiniger 1A im Betrieb, wird der Deckelkörper 54 durch
den Düsenhalter 20 druckbeaufschlagt,
und zu einer geöffneten
Position hin gedreht, die in 7 durch
eine abwechselnd lang- und doppelt kurz gestrichelte Linie angedeutet ist.
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Wenn
bei dem Fahrzeugsreinigungseinrichtungen 1, 1A,
die voranstehend geschildert wurden, die Deckelkörper 43, 54 geschlossen
sind und die Öffnungsabschnitte 33, 49 der
Stoßstange 32 bzw. 48 decken,
stehen die Deckelkörper 43, 54 nicht
gegenüber
den Außenoberflächen der
Stoßstange 32, 48 vor.
Daher sind die Deckelkörper 43, 54 unauffällig, und
werden die Stoßstangen 32, 48 in
Bezug auf das Erscheinungsbild nicht negativ beeinflusst.
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Weiterhin
besteht keine Wahrscheinlichkeit dafür, dass Reinigungsteile zum Überstreichen
der Außenoberflächen der
Stoßstangen 32, 48,
beispielsweise Bürsten,
die beim Reinigen der Fahrzeugkarosserie verwendet werden, die Deckelkörper 43, 54 dadurch
beschädigen,
dass sie dort festgehalten werden.
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Bei
den voranstehend geschilderten Ausführungsformen werden die Deckelkörper 43, 54 durch die
Stütze 35 bzw.
das Randteil 51 gehaltert. Alles, was zu tun ist, besteht
darin, die Stoßstangen 32, 48 so
zu bearbeiten, dass die Öffnungsabschnitte 33, 49 entstehen.
Auf jeden Fall können
die Deckelkörper 43, 54 in
einer Fabrik am Fließband
hergestellt werden. Dies verbessert die Handhabung in Bezug auf die
Ausrüstung
der Fahrzeugkarosserie mit den Fahrzeugreinigungseinrichtungen 1, 1A.
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Weiterhin
wird darauf hingewiesen, dass jede der Anordnungen oder Aufbauten
der jeweiligen Abschnitte, die bei den voranstehend geschilderten Ausführungsformen
erwähnt
wurden, nur ein konkretes Beispiel darstellt, das zur Umsetzung
der vorliegenden Erfindungen in die Praxis geeignet ist, und dass
der Umfang der vorliegenden Erfindung durch diese Anordnungen oder
Strukturen nicht eingeschränkt
werden soll.
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Wie
aus der voranstehenden Beschreibung deutlich geworden sein sollte,
ist die Fahrzeugreinigungseinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung mit
dem Zylinder versehen, der an der Fahrzeugkarosserie befestigt ist,
mit den Kolben, die sich in den Zylinder hinein und aus diesem heraus
bewegen, und mit der Spritzdüse,
die durch die Enden an der Spitze der Kolben gehaltert wird. Ist
die Fahrzeugreinigungseinrichtung in Betrieb, stehen die Kolben
gegenüber
dem Zylinder vor, und steht daher die Spritzdüse nach außerhalb der Stoßstange
des Fahrzeugs aus dem Öffnungsabschnitt
in der Stoßstange
vor. Reinigungsflüssigkeit
wird von der Spritzdüse
ausgespritzt. Diese Fahrzeugreinigungseinrichtung zeichnet sich
dadurch aus, dass der Zylinder an der Stoßstange über die Stütze befestigt ist, und dass
der Deckel so angeordnet ist, dass er sich frei zwischen der geschlossenen
Position, in welcher die Außenoberfläche des
Deckels im wesentlichen mit der Außenoberfläche der Stoßstange fluchtet, wobei der Öffnungsabschnitt
geschlossen wird, und der geöffneten Position
drehen kann, in welchem der Deckel vor die Stoßstange vorsteht, wobei der Öffnungsabschnitt
geöffnet
ist.
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Bei
der Fahrzeugreinigungseinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung
ist daher die Außenoberfläche des
Deckels im wesentlichen fluchtend mit der Außenoberfläche der Stoßstange angeordnet, wenn sich
der Deckel in der geschlossenen Position befindet. Ist daher die
Fahrzeugreinigungseinrichtung außer Betrieb, so ist der Deckel
unauffällig, und
wird das Erscheinungsbild der Stoßstange nicht negativ beeinflusst.
Weiterhin besteht keine Möglichkeit
dafür,
dass Fremdkörper
durch den Deckel eingefangen werden.
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In
den Figuren zeigt:
-
2 bis 6 einen
Scheinwerferreiniger gemäß einer
ersten Ausführungsform,
wobei 1 eine Längsschnittansicht
des Scheinwerferreinigers ist;
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2 eine
teilweise weggeschnittene Queransicht eines wesentlichen Teils des
Scheinwerferreinigers, wenn dieser außer Betrieb ist;
-
3 eine
teilweise weggeschnittene Queransicht des wesentlichen Teils des
Scheinwerferreinigers, wenn dieser in Betrieb ist;
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4 eine
Perspektivansicht der Stütze;
-
5 eine
Ausführungsform
der Erfindung, ebenso wie 6, wobei 5 eine
teilweise weggeschnittene Queransicht des wesentlichen Teils des Scheinwerferreinigers
ist, wenn dieser außer
Betrieb ist;
-
6 eine
teilweise weggeschnittene Queransicht des wesentlichen Teils des
Scheinwerferreinigers, wenn dieser in Betrieb ist; und
-
7 eine
teilweise weggeschnittene Queransicht eines wesentlichen Teils des
Scheinwerferreinigers gemäß einer
zweiten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung.
-
- 1
- Scheinwerferreiniger
(Fahrzeugreinigungseinrichtung)
- 2
- Zylinderkörper (Zylinder)
als äußere Schale
- 8
- erster
Kolben (Kolben)
- 9
- zweiter
Kolben (Kolben)
- 26
- Spritzdüse
- 32
- Stoßstange
- 33
- Einführungsloch
(Öffnungsabschnitt)
- 35
- Stütze
- 42
- Dreharm
(Schenkelabschnitt)
- 43
- Deckelkörper (Deckel)
- 1A
- Scheinwerferreiniger
(Fahrzeugreinigungseinrichtung)
- 35A
- Stütze
- 48
- Stoßstange
- 49
- Einführungsloch
(Öffnungsabschnitt)
- 51
- Randteil
- 54
- Deckelkörper (Deckel)