DE10252320A1 - Türschloss und Türverriegelungsverbindungseinrichtung eines Fahrzeugs - Google Patents

Abstract

Ein Türschloss und eine Türverriegelungsverbindungseinrichtung eines Fahrzeugs, bei dem die Schlüsselteile zum tatsächlichen Öffnen der Türverriegelung nicht nach außen hin freigelegt, sondern geschützt sind, wodurch verhindert wird, dass eine Fahrzeugtür durch eine unnormale Methode, wie das Einführen eines Werkzeugs in einen Spalt zwischen Türkante und Türfenster, geöffnet werden kann.

Description

• Die vorliegende Erfindung betrifft ein Türschloss und eine Türverriegelungsverbindungseinrichtung eines Fahrzeugs, und insbesondere ein Türschloss und eine Türverriegelungsverbindungseinrichtung eines Fahrzeugs, die hinsichtlich der Diebstahlsvorbeugung und dem Zusammenbau an einem Fließband verbessert ist.
• Wenn im allgemeinen ein Fahrer das Fahrzeug verlässt und die Türen verschließt, können die Türen nicht durch bloße Betätigung der äußeren Türhandgriffe geöffnet werden. Ein Schlüssel muss verwendet werden.
• Aber, wie in Fig. 1 gezeigt, ist es hinlänglich bekannt, dass ein Einschieben einer langen dünnen Stahlschiene von 3-5 cm Breite in einen Spalt zwischen einer oberhalb des Türgriffs 11 liegenden Türkante 12 und einem Türglas 13 zum Betätigen eines inneren Schließhebels einen verschlossenen Zustand aufheben kann, was oft zu einem Diebstahl des Fahrzeuges führt.
• Diese unnormale Öffnungsmethode wird ermöglicht, weil das Türschloss mit der an der Innenseite der Tür 10 angebrachten Türverriegelung wie in Fig. 2 gezeigt verbunden ist.
• Das Türschloss 20 weist einen an einem Gehäuse 14 des äußeren Handgriffs 11 gelagerten Schlüsselzylinder 21 und einen Schwenkhebel 23 auf, der an einem Rotor 22 des Schlüsselzylinders 21 angebracht ist, wobei der Schwenkhebel 23 über einen Sperrhebel 41 mit einer Türverriegelung 30 verbunden ist.
• Außerdem ist das Gehäuse 14 mit einem Dreharm 15 verbunden, der beim Ziehen des äußeren Handgriffs 11 nach unten bewegt wird. Der Dreharm 15 ist über einen Freigabehebel 42 mit der Türverriegelung 30 verbunden, so dass, wenn der äußere Handgriff 11 gezogen wird, der Freigabehebel 42 abwärts bewegt wird, um eine Riegelplatte 31 an der Türverriegelung 30 zu drehen, wobei ein an der Fahrzeugkarosserie angebrachter Bolzen freigegeben wird, so dass die Tür 10 geöffnet werden kann. Zu diesem Zeitpunkt wird die Kraft der Torsionsfeder 16 wieder hergestellt, so dass der äußere Handgriff, der Schwenkarm und der Freigabehebel in ihre Ausgangsstellungen zurückkehren können.
• Wenn ein Fahrer den Schlüssel nach rechts dreht, um den Schwenkhebel zu drehen und den Sperrhebel 41 anzuheben, dreht sich die Riegelplatte 31 nicht, obwohl der Freigabehebel 42 durch den inneren Aufbau der Türverriegelung 30 abgesenkt wird. (Der innere Aufbau der Türverriegelung ist hier nicht erläutert, da er nicht zur vorliegenden Erfindung gehört, wodurch verhindert wird, dass der Bolzen aus seinem Zwangszustand freigegeben wird).
• Das heißt, die Tür 10 wird nicht geöffnet, obwohl der äußere Handgriff 11 betätigt wird, wobei der Sperrhebel 41 angehoben wird (bei geschlossener Türverriegelung).
• Wenn jedoch, wie oben beschrieben, eine lange dünne Stahlschiene in den Spalt zwischen der Türkante 12 und dem Türglas 13 eingeschoben wird, um den Bereich 'A' des Sperrhebels 41 zu betätigen, wird der Sperrhebel 41 heruntergedrückt, um zu seiner Ausgangsstellung zurückzukehren (Türverriegelung - entriegelter Zustand), wobei der äußere Handgriff 11 gezogen wird, um den Freigabehebel 42 zu senken, was eine Entriegelung der Tür 10 ohne den Gebrauch eines Schlüssels veranlasst.
• Um in einem solchen Fall zu verhindern, dass die Tür durch die vorher erwähnte unnormale Weise geöffnet wird, ist eine Schutzhaube 50 an einer oberen Seite des Zylinders 21 angebracht, um den Einschubweg der Türentriegelungsfreigabeschiene zu blockieren. Aber die Schutzhaube 50 kann wegen der Ausgestaltung der inneren Türeinrichtungen nicht so groß ausgebildet werden, wodurch sie den Einschubweg komplett blockieren kann, so dass ein bedeutungsloser Effekt bei der Diebstahlvorbeugung eintritt.
• Wenn, wie in Fig. 3 gezeigt, der Sperrhebel 41 mit dem Schwenkhebel 23 verbunden ist, wird eine Klammer verwendet. Der Kopf 43a der Klammer 43 wird in ein am Schwenkhebel 23 vorgesehenes Loch eingesetzt und das Ende des Sperrhebels 41 mit Schiebesitz in das Loch am Kopf 43a eingesetzt, um die Klammer 43 so zu drehen, dass der Sperrhebel 41 zwischen den Körper der Klammer und einem Halter 43b eingesetzt werden kann, um einen dauerhaften Kontakt des Sperrhebels 41 an dem Schwenkhebel 23 zu gewährleisten.
• Aber es gibt ein Problem beim Zusammenbau unter Verwendung der beschriebenen Klammer, weil die Arbeit in einem beengten, schmalen Raum in einer Tür durchgeführt werden muss, was die Arbeitseffektivität einschränkt.
• Die vorliegende Erfindung stellt ein Türschloss und eine Türverriegelungsverbindungseinrichtung eines Fahrzeugs bereit, die dazu dient, zu verhindern, den verschlossenen Zustand einer Tür durch eine beliebige Methode, wie das Einschieben von Diebstahlswerkzeugen, wie einer langen dünnen Stahlschiene u. dgl. in einen Spalt zwischen der Türkante und dem Türglas aufzuheben, wodurch die Diebstahlvorbeugung verbessert und der Zusammenbau bei der Verbindung von Türschloss und Türverriegelung auf einem Fliessband beschleunigt wird.
• Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weisen das Türschloss und die Türverriegelungsverbindungseinrichtung auf, ein Seil, das mit seinem einen Ende mit einer Türverriegelung verbunden ist, ein Bedienungskraftumschaltmittel, das mit dem anderen Ende des Seils zum Umwandeln einer Drehbewegung eines Türschlosses in eine lineare Bewegung des Seiles verbunden ist und ein Rohr zum Umfassen des Seiles für eine gleitende Bewegung, um das Seil nach außen abzuschließen.
• Mit anderen Worten sind das Türschloss und die Türverriegelung durch das von dem Rohr eingehüllte Seil verbunden, wodurch verhindert wird, dass der verschlossene Zustand des Türschlosses durch ein Werkzeug, wie eine lange dünne Stahlschiene o. dgl. aufgehoben wird.
• Zum besseren Verständnis des Wesens und der Aufgaben der Erfindung wird auf die folgende detaillierte Beschreibung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen hingewiesen. Es zeigt:
• Fig. 1 eine schematische Ansicht, die eine Außenseite einer Tür zeigt;
• Fig. 2 eine schematische Ansicht, die eine Außenseite einer Tür zeigt, bei der ein Türschloss und eine Türverriegelungsverbindungseinrichtung nach dem Stand der Technik gezeigt sind;
• Fig. 3 eine vergrößerte Ansicht eines Sperrhebels und dem damit verbundenen Türschloss nach Fig. 2;
• Fig. 4 eine perspektivische Explosionsansicht von Elementen, die ein Türschloss und eine Türverriegelungsverbindungseinrichtung nach der vorliegenden Erfindung aufweisen;
• Fig. 5 eine vergrößerte Ansicht aller Teile einer Rolle, die in Fig. 4 gezeigt ist;
• Fig. 6 eine vergrößerte Ansicht von einem Seil und einem Rohr nach Fig. 4;
• Fig. 7 eine vergrößerte Ansicht einer Schutzkappe nach Fig. 4;
• Fig. 8 eine schematische Zeichnung, die einen zusammengebauten Zustand der Rolle, des Seils und der Schutzkappe zeigen, an denen ein Schlüsselzylinder des Türschlosses befestigt ist; und
• Figur. 9 eine schematische Ansicht von einer Keilverzahnung, der den Aufbau einer Rolle und eines Rotors verbindet.
• Im folgenden werden bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung im Detail mit Hinweis auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.
• Wie in Fig. 4 gezeigt, weisen das Türschloss und die Türverriegelungsverbindungseinrichtung nach der vorliegenden Erfindung ein mit seinem einen Ende mit einer Türverriegelung 30 verbundenes Seil 71, ein mit dem anderen Ende des Seils 71 verbundenes Bedienungskraftumschaltmittel zum Umwandeln einer Drehbewegung eines Türschlosses in eine lineare Bewegung des Seils 71 und ein Rohr 72 auf, welches das Seil 71 für eine Gleitbewegung umgibt, um das Seil 71 nach außen abzuschließen.
• Die Bedienungskraftumschaltmittel weisen einen am anderen Ende des Seils 71 befestigten Halteblock 74, eine Rolle 60, die mit einer Haltenut 62, in welche der Halteblock 74 einsetzbar ist, und einer Seilnut 61 versehen ist, auf die das Seil 71 gewickelt ist, um eine Drehwirkung von einem Rotor 22 am Türschloss aufzunehmen, und eine Schutzhaube 80 auf, welche eine Außenseite der Rolle umgibt, um zu verhindern, dass das auf die Seilnut 61 gewickelte Seil 71 gebogen wird, und welche den Rotor 22 am Türschloss von außen umgibt.
• Die Rolle 60 und der Rotor 22 sind so ausgebildet, dass sie durch jede Stütze und jede Nut verbunden sind, so dass die Drehwirkung des Rotors 22 durch ihren gegenseitigen Verbindungsaufbau auf die Rolle 60 übertragen werden kann. Mit anderen Worten ist bei der vorliegenden Ausführungsform eine quadratische Nut 64 an der Rolle ausgebildet und der Rotor 22 ist ebenfalls in Form einer quadratischen Stütze geformt, so dass der Rotor 22 in die quadratische Nut 64 eingesetzt werden kann, wodurch die Drehwirkung des Rotors 22 auf die Rolle 60 übertragen werden kann.
• Natürlich kann der Verbindungsaufbau von Rolle 60 und Rotor 22 auch durch eine Keilverzahnung 66 erreicht werden, wie in Fig. 9 gezeigt.
• Die Schutzhaube 80 ist integral mit einer Drehachse 81a für die Rolle 60 ausgebildet. Wenn die Rolle 60 über eine Mittelöffnung 63 in die Drehachse 81a eingesetzt wird, steht die Seitenfläche der Rolle 60 nicht in direktem Kontakt mit einer Innenseite der Schutzhaube 80. Wenn die Rolle 60 in die Drehachse 81a eingesetzt ist, wird der eingesetzte Zustand der Rolle 60 durch einen Sprengring 90 gesichert, wie in Fig. 4 gezeigt.
• Die Schutzhaube 80 ist so ausgebildet, dass sie in eine Außenseite eines Schlüsselzylinders an dem Türschloss eingesetzt werden kann, um den Rotor 22 des Türschlosses zu umgeben. Der Schlüsselzylinder 21 ist mit einer Vielzahl von vorstehenden Nasen 24 zum Sichern der Schutzhaube 80 versehen. Die Schutzhaube 80 weist Einsetzöffnungen 81c auf, in welche die vorstehenden Nasen 24 einsetzbar sind. Die Schutzhaube 80 kann an einer Außenseite des Schlüsselzylinders 21 am Türschloss gesichert werden, ohne besondere Werkzeuge zu benutzen.
• Wie in Fig. 6 gezeigt, ist das Rohr 72 an seinem einen Ende integral an einer Hülse 73 befestigt, während die Hülse 73 an ihrer Umfangsfläche mit einer Befestigungsnut 73a versehen ist, welche zur Befestigung in die Schutzhaube 80 einsteckbar ist.
• Wie in Fig. 7 gezeigt, ist die Schutzhaube 80 mit einem Rohrbefestigungsabschnitt 82 ausgebildet, in den die Befestigungsnut 73a der Hülse eingesetzt werden kann, während der Rohrbefestigungsabschnitt 82 mit einem Trennungsverhinderungsvorsprung 82a ausgebildet ist, um zu verhindern, dass sich die Hülse 73 löst, so dass die Hülse 73 leicht hineingesteckt werden kann und der eingesteckte Zustand dauerhaft beibehalten wird.
• Im folgenden wird der Zusammenbau der Einzelteile erläutert.
• Das Seil 71 wird auf die Seilnut 61 der Rolle 60 gewickelt und der Halteblock 74 wird mit Presssitz in der Haltenut 62 befestigt.
• Im oben erwähnten Zustand wird die Befestigungsnut 73a der Hülse 73, die an einem Ende des Rohres gelagert ist, in den Rohrbefestigungsabschnitt 82 eingesetzt, der an der Schutzhaube 80 ausgebildet ist, und gleichzeitig wird die Rolle 60 so in die Schutzhaube 80 hineingesteckt, dass deren Mittelöffnung 63 an der an der Schutzhaube 80 vorgesehenen Drehachse 81a befestigt werden kann.
• Die Rolle 60 kann wegen der gestuften Drehachse 81a nicht mit der Innenseite der Schutzhaube 80 in Berührung kommen, sondern sie behält einen vorbestimmten Abstand bei, wodurch die Reibung während der Betätigung verringert wird.
• Wenn, wie in Fig. 8 gezeigt, die Rolle 60, das Seil 70 und die Schutzhaube 80 einmal zusammengebaut sind, werden die Vielzahl von vorstehenden Nasen 24 am Schlüsselzylinder in die Einsetzöffnungen 81c durch Presssitz der Schutzhaube 80 gegenüber dem Schlüsselzylinder 21 eingesetzt, wodurch der Zusammenbau abgeschlossen ist. Jetzt muss der als quadratische Stütze ausgebildete Rotor 22 in die quadratische Nut 64 eingesetzt werden, um die Drehwirkung zu übertragen. (Wenn eine Keilverzahnung als Verbindung zwischen der Rolle und dem Rotor verwendet wird, ist in diesem Fall eine einfachere Verbindung möglich).
• Im so zusammengesetzten Zustand wird die Rolle 60 zusammen mit dem Rotor 22 gedreht, um das Seil 71 aufzuwickeln, wenn ein Schlüssel in den Schlüsselzylinder 21 eingesteckt und nach rechts gedreht wird. Der Halteblock 74 ist in die Haltenut 62 der Rolle 60 eingesteckt, damit die Rolle 60 das Seil 71 aufwickeln kann.
• Das Seil 71 ist an seinem einen Ende mit der Türverriegelung 30 verbunden, so dass das beschriebene Aufwickeln des Seils 71 die gleiche Wirkung auf das Anheben des Sperrhebels 41 ausübt wie beim Stand der Technik. Mit anderen Worten: das Türschloss ist geschlossen, wodurch verhindert wird, dass die Tür durch eine einfache Manipulation an dem äußeren Handgriff 11 von außerhalb des Fahrzeuges geöffnet wird.
• Wenn ein Schlüssel eingesteckt und nach links gedreht wird, während das Türschloss 20 geschlossen ist, wie oben beschrieben, wird die Rolle 60 nach links gedreht, wobei sich das Seil 71 abwickelt und in das Rohr 72 hineingeschoben wird. Dies ist die gleiche Bedienung wie das Absinken des Sperrhebels 41 beim Stand der Technik, wodurch das Öffnen der Tür durch die Manipulation an dem äußeren Handgriff 11 von außerhalb des Fahrzeuges ermöglicht wird.
• Obwohl das Seil 71 im Vergleich zum Sperrhebel 41 nach dem Stand der Technik flexibler ist, wird das Seil 71 durch die Einschränkung der Schutzhaube 80 und der Seilnut 61 an der Rolle an einem Verbiegen gehindert. Das Seil 71 wird gelockert, während es im Rohr 72 gelagert ist, und das aus der Hülse herausgeschobene Seil 71 ist nicht so lang, dass die manipulierende Kraft des Seils 71 in Längsrichtung ausreichend übertragen werden kann.
• Obwohl der verschlossene Zustand des Türschlosses durch einen Druck auf den Sperrhebel 41 mit einer langen dünnen Stahlschiene o. dgl. freigegeben ist und selbst wenn eine Stahlschiene eingeschoben wird, um auf das Rohr 72 nach der vorliegenden Erfindung zu drücken, schützt das Rohr 72 nur von der Außenseite das Seil 71, welches nur zum Übertragen einer wirklichen Betätigungskraft dient und nichts mit dem Verschließen oder Öffnen des Türschlosses zu tun hat, so dass die Tür nicht durch die herkömmliche unnormale Methode geöffnet werden kann, wodurch Autodiebstähle verhindert werden können.
• Wenn der Schlüssel in einer Richtung entgegengesetzt zum Vorangehenden für das Abschließen, oder das Aufschließen des Türschlosses in einem mit einem Türschloss 20 und einer Türverriegelung 30 versehenen Fahrzeug betätigt wird, bei dem ein Schlüssel nach links gedreht wird, um den Sperrhebel 41 herunterzulassen und das Türschloss dadurch abgeschlossen wird und der Schlüssel nach rechts gedreht wird, um den Sperrhebel 41 zu heben und den verschlossenen Zustand aufzuheben, kann die Tür durch das Anspannen und Ziehen des Sperrhebels 41 mit einem Werkzeug wie einem Kipphebel oder einen dicken Draht mit einem Hakenende geöffnet werden. Aber in diesem Fall kann das Rohr 72 nach der vorliegenden Erfindung kaum von einem Werkzeug mit einem hakenförmigen Ende angehakt werden. Obwohl das Rohr 72 von dem Werkzeug gehalten und hochgezogen wird, kann nur eine geringe Verformung am Rohr 72 und am Seil 71 auftreten, und das Ende des Seils 71 an der Seite der Türverriegelung 30 kann nicht zur Innenseite der Hülse 73 gezogen werden, wodurch ein Öffnen des Türschlosses verhindert wird und das Fahrzeug sicher gegen einen Autodiebstahl gemacht wird.
• Die Schutzhaube 80, in der die Rolle 60 und der Seilaufbau 70 gelagert sind, ist einfach einzubauen, da nur die Schutzhaube 80 in den Schlüsselzylinder 21 eingesetzt werden muss, so dass von dem herkömmlichen unhandlichen Einbau abgesehen werden kann, wie dem Einsetzen der Klammer 41 innerhalb der Tür, in die das Ende des Sperrhebels eingesetzt werden muss und das erneute Drehen der Klammer 43, wodurch eine Befestigung leichter durchgeführt werden kann.
• Wie sich aus dem Vorstehenden ergibt, besteht ein Vorteil des beschriebenen Türschlosses und der beschriebenen Türverriegelungsverbindungseinrichtung eines Fahrzeuges gemäß der vorliegenden Erfindung darin, dass es unmöglich ist, eine Tür durch das Einschieben eines Werkzeuges in die Lücke zwischen der Türkante und dem Türglas zu öffnen, um die Teile zu aktivieren, die das Türschloss und die Türverriegelung verbinden, während die Tür geschlossen ist, wodurch ein Diebstahl eines Fahrzeuges oder von Gegenständen im Fahrzeug verhindert wird.
• Es gibt noch einen weiteren Vorteil, der darin besteht, dass die Verbindung eines Verbindungselementes am Türschloss sehr einfach ist, wodurch der Zusammenbau verbessert wird.
• Die obigen Beschreibungen von speziellen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden zum Zwecke der Darstellung und der Beschreibung gemacht. Sie sollen nicht erschöpfend sein oder die Erfindung auf die speziellen erläuterten Formen beschränken. Offensichtlich sind viele Modifikationen und Variationen angesichts der oben erwähnten Lehre möglich. Die Ausführungsformen wurden ausgewählt Und beschrieben, um die Grundlagen der Erfindung und ihre Nutzanwendungen bestmöglich zu erläutern, um anderen Fachleuten die beste Verwendung der Erfindung zu ermöglichen und um verschiedene Ausführungsformen mit verschiedenen Änderungen, die einer besonderen Verwendung angepasst sind, herauszufinden. Der Umfang der Erfindung ist durch die folgenden Ansprüche und ihre Äquivalente definiert.

Claims (7)

1. Türschloss und Türverriegelungsverbindungseinrichtung eines Fahrzeuges, wobei die Einrichtung aufweist:
ein Seil, das mit seinem einen Ende mit einer Türverriegelung verbunden ist;
ein Bedienungskraftschaltmittel, das mit dem anderen Ende des Seils zum Umwandeln der Drehbewegung eines Türschlosses in eine lineare Bewegung des Seiles verbunden ist; und
ein Rohr zum Umfassen des Seiles für eine gleitende Bewegung, um das Seil nach außen abzuschließen.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, wobei die Bedienungskraftschaltmittel aufweisen:
einen Halteblock, der am anderen Ende des Seils befestigt ist;
eine Rolle mit einer Haltenut, in die der Halteblock einsetzbar ist, und einer Seilnut, auf die das Seil zur Aufnahme einer Drehwirkung von einem Rotor an dem Türschloss aufgewickelt ist; und
eine Schutzhaube zum Umfassen einer Außenseite der Rolle, um ein Ausknicken des auf die Seilnut gewickelten Seils zu verhindern und zum Umfassen des Rotors an dem Türschloss von der Außenseite.

3. Einrichtung nach Anspruch 2, wobei die Rolle und der Rotor über eine Keilverzahnung miteinander verbunden sind.

4. Einrichtung nach Anspruch 2, wobei die Rolle und der Rotor über eine quadratische Stütze und eine quadratische Nut miteinander verbunden sind.

5. Einrichtung nach Anspruch 2, wobei die Schutzhaube integral mit einer Drehachse für die Rolle ausgebildet ist und die Drehachse mit einem gestuften Abschnitt versehen ist, so dass sich die Seitenfläche der mit der Drehachse verbundenen Rolle nicht in direktem Kontakt mit der Innenseite der Schutzhaube befindet.

6. Einrichtung nach Anspruch 2, wobei die Schutzhaube so ausgebildet ist, dass sie in eine Außenseite eines Schlüsselzylinders an dem Türschloss einsetzbar ist, um den Rotor des Türschlosses zu umgeben und der Schlüsselzylinder zur sicheren Lagerung der Schutzhaube mit einer Vielzahl von vorstehenden Nasen versehen ist, wobei die Schutzhaube mit Einsetzöffnungen versehen ist, in welche die vorstehenden Nasen einsetzbar sind.

7. Einrichtung nach Anspruch 2, wobei das Rohr an seinem einen Ende integral mit einer Hülse versehen ist, welche eine Befestigungsnut aufweist, wobei die Schutzhaube einen Rohrbefestigungsabschnitt aufweist, in den die Befestigungsnut einsetzbar ist, und der Rohrbefestigungsabschnitt mit einem Trennungsverhinderungsvorsprung versehen ist, um ein Lösen der Hülse zu verhindern.