DE1024608B - Kippfedersystem fuer elektrische Schalter - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Es ist ein Kippfedersystem für elektrische Schalter bekannt, bei welchem ein Druckelementenpaar zwischen den freien Enden von zwei an ihren entgegengesetzten Enden ortsfesten und einander entgegengerichteten Zugelementen angeordnet ist. Dieses System besteht aus Einzelteilen, die zum Teil mit Schneidenlagerungen versehen sind und deren richtige Einpassung und Justierung besondere Sorgfalt und Geschicklichkeit erfordert. Die Erfindung ist auf das Ziel gerichtet, ein derartiges Kipp feder sy stern als ein- ίο heitliches Stück auszuführen, bei welchem die richtige räumliche Anordnung aller Elemente zueinander von \'ornherein gegeben ist, so daß nur noch die Befestigungsenden der beiden Zugelemente· ortsfest anzubringen und weitere Zusammenstellungen und Justierungen nicht mehr erforderlich sind. Die Herstellung solcher einstückigen Kippfedersysteme kann sehr rationell ausgeführt werden, und dieselben sind gleichmäßig und betriebssicher.

Die Erfindung besteht im wesentlichen darin, daß ein Kippfedersystem, welches die erwähnten bekannten Elemente aufweist, aus einem einheitlichen, etwa rechteckigen Stück Federblech gebildet ist durch eine etwa U-förmige Ausstanzung, die ein äußeres Zugelementenpaar, das durch umgebogene Längskanten versteift sowie durch nahe seinem ortsfesten Ende vorgesehene U-förmige Schleifen elastisch streckbar gestaltet ist und an seinem freien Ende ein bewegliches Kontaktstück trägt, von dem Druckelementenpaar trennt, sowie durch eine zweite, entgegengesetzt gerichtete schmälere U-förmige Ausstanzung, die zwischen den Druckelementen das innenliegende, durch eine stollenförmige Ausprägung versteifte, von einem Schaltglied beaufschlagte zweite Zugelement herausformt.

In der Zeichnung ist die Erfindung in einer beispielsweisen Ausführungsform veranschaulicht.

Fig. 1 und 2 sind Aufsicht und Seitensicht des Kippfedersystems;

Fig. 3 zeigt in einem Längsschnitt den Einbau desselben in ein Schaltergehäuse;

Fig. 4 bis 6 zeigen in Längsansicht verschiedene Bewegungsstadien des Kippfedersystems.

Wie insbesondere aus Fig. 1 und 2 ersichtlich, weist das im wesentlichen rechteckige Federblechstück eine U-förmige Ausstanzung 1 auf, und die hierdurch freigelegten Längsränder bilden das äußere Zugelementenpaar 2, 3, das durch nach unten umgebogene Längskanten 2', 3' versteift ist. Das die beiden Zugelemente verbindende rechte Ende 4 des Federbleches besitzt eine Aufstecköffnung 5. Nahe dem ortsfesten Ende 4 besitzen die beiden Zugelemente 2,3'U-förmige Schleifen 6, 7. Das bewegliche linke Ende 8 des Federbleches hat ein Nietloch 8' zur Anbringung eines Kontakt-Kippfedersystem für elektrische Schalter

Anmelder:
Landis & Gyr A. G., Zug (Schweiz)

Vertreter: Dr.-Ing. A. Schulze, Patentanwalt,
Berlin-Wilmersdorf, Jenaer Str. 14

Beanspruchte Priorität:
Schweiz vom 26. April 1951

Hans Winet, Centerbrook, Conn. (V. St. Α.),
ist als Erfinder genannt worden

Stückes 9. Zwischen den Schenkeln der U-förmigen Ausstanzung 1 erstreckt sich die entgegengesetzt gerichtete schmälere U-förmige Ausstanzung 10, und innerhalb derselben befindet sich das durch eine stollenförmige Ausprägung 11' versteifte zweite Zugelement 11, dessen linkes Ende die Aufstecköffnung 12 aufweist. Zwischen den beiden U-förmigen Ausstanzungen 1 und 10 befinden sich die beiden Druckelemente 13,14, deren linke Enden über das Querstück 8 mit dem äußeren Zugelementenpaar 2, 3 und deren rechte Enden über das Ouerstückll" mit dem inneren Zugelement 11 verbunden sind.

Gemäß Fig. 3 trägt die Grundplatte 15 des Schaltergehäuses einen U-förmigen Sockel 16, auf dessen nach oben gerichtete Zapfen 17, 18 das Kippfedersystetn mit seinen Öffnungen 5 und 12 aufgesteckt und durch Verkerbung fixiert wird. Der Abstand der beiden Zapfen 17,18 ist größer als der Abstand der Aufstecklöcher 5,12 im in Fig. 1 dargestellten entspannten Zustand. Wenn also beim Aufsetzen des Federsystems die beiden Löcher 5,12 etwas auseinandergezogen werden, dann werden die beiden Druckelemente 13, 14 nach unten gewölbt, wie aus Fig. 3 ersichtlich. Dadurch wird das rechte freie Ende 11" des inneren Zugelementes 11 etwas nach oben und das linke Querstück 8 des äußeren Zugelementenpaares 2,3 etwas nach unten verschwenkt. Das bewegliche Kontaktstück 9 wird somit auf das an der Grundplatte 15 angebrachte Gegenkontaktstück 19 gedrückt. An der Innenseite der Gehäusekappe 20 ist ein zweites Gegenkontaktstück 19' angeordnet. Die an der Gehäusekappe

709 880/326

20 angeordnete Hülse 21 dient als Führung für den Betätigungsstößel 22, der mit seinem unteren Ende das innere Zugelement 11 berührt. Die Längsverschiebung des Stößels 22 kann durch irgendein Regelorgan erfolgen.

Wird der Stößel 22 aus der in Fig. 3 dargestellten Lage in Pfeilrichtung gedrückt, dann wird dadurch zunächst das innere Zugelement 11 in die in Fig. 4 dargestellte waagerechte Lage verschwenkt. Hierbei wird das bewegliche Kontaktstück 9 auf dem ortsfesten Gegenkontaktstück 19 aufliegend seitlich (nach links) verschoben, wodurch eine Selbstreinigung der Kontaktflächen erzielt und eine Kontaktschweißung vermieden wird. Die durch Fig. 3 und 4 veranschaulichte Seitwärtsbewegung des Kontaktstückes 9 ist dadurch möglich, daß die U-förmigen Schleifen 6, 7 eine Streckung der äußeren Zugelemente 2, 3 gestatten. Wenn bei einem weiteren Vorschub des Stößels 22 das innere Zugelement 11 nach unten in die in Fig. 5 dargestellte Lage geschwenkt wird, dann erfolgt die Kippwirkung, d. h., die Druckelemente 13,14 stoßen plötzlich das linke freie Ende 8 nach oben gegen das zweite ortsfeste Kontaktstück 19'. Läßt nun der Druck des Stößels 22 wieder etwas nach, dann schwenkt zunächst das innere Zugelement 11 aus der unteren Lage : gemäß Fig. 5 in die waagerechte Lage gemäß Fig. 6. Hierbei erfolgt eine seitliche Verschiebung des Kontaktstückes 9 von links nach rechts, und bei geringem weiterem Rückgang des Stößels 22 kippt das Federsystem aus der Lage gemäß Fig. 6 wieder in die Lage gemäß Fig. 3.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH:

   Kippfedersystem für elektrische Schalter mit einem Druckelementenpaar zwischen den freien Enden von zwei an ihren entgegengesetzten Enden ortsfesten und einander entgegengerichteten Zugelementen, dadurch gekennzeichnet, daß das ganze System aus einem einheitlichen, im wesentlichen rechteckigen Stück Federblech gebildet ist durch eine etwa U-förmige Ausstanzung (1), die ein äußeres Zugelementenpaar (2, 3), das durch umgebogene Längskanten (2', 3') versteift sowie durch nahe seinem ortsfesten Ende vorgesehene U-förmige Schleifen (6, 7) elastisch streckbar gestaltet ist und an seinem freien Ende (8) ein bewegliches Kontaktstück (9) trägt, von dem Druckelementenpaar (13,14) trennt, sowie durch eine zweite, entgegengesetzt gerichtete schmälere U-förmige Ausstanzung (10), die zwischen den Druckelementen das innenliegende, ducch eine stollenförmige Ausprägung (H') versteifte, von einem Schaltglied (22) beaufschlagte zweite Zugelement (11) herausformt.

   In Betracht gezogene Druckschriften:
   USA-Patentschriften Nr. 2 170 748, 2 363 280, 413 130, 2 418 068, 2 526 850.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen