DE1024399B - Zylinderschloss mit einem an der Aussenseite der Tuer angeordneten Schliesszylinder mit Stiftzuhaltungen und einer an der Innenseite der Tuer angeordneten Betaetigungsvorrichtung zum Kuppeln des Schliesszylinders mit dem Schliessglied - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung geht von einem Zylinderschloß aus, das aus einem an der Außenseite der Tür angeordneten Schließzylinder mit Stiftzuhaltungen und einer an der Innenseite der Tür angeordneten, mittels Mitnehmers zum Kuppeln des Schließzylinders mit dem Schließglied in den Bereich der Schließzylinderschlüsselspitze hineinragenden, das Schließglied aufweisenden Betätigungsvorrichtung besteht, und beschäftigt sich mit der an sich bekannten Aufgabe, bei einem solchen Zylinderschloß Mittel vorzusehen, um das Schloß von der Schlüsselseite her auch dann betätigen zu können, wenn die türinnenseitige Betätigungsvorrichtung aus ihrer Nullage verstellt ist. Zwecks textlicher Kürzung soll im nachstehenden der an der Türaußenseite angeordnete Schließzylinder mit Stiftzuhaltungen kurz als Schlüsselzylinder und die an der Türinnenseite angeordnete Betätigungsvorrichtung als Knaufzylinder bezeichnet werden, wobei an Stelle des Knaufs selbstverständlich auch ein Knebel oder ein anderes Organ als Handgriff dienen kann.

Eine bekannte Lösung der vorstehend erwähnten Aufgabe besteht in der Anbringung eines elastischen Kupplungsgliedes zwischen dem inneren Ende des Knaufzylinders und dem Schließglied, das bei aus der Ruhestellung verstelltem Knaufzylinder zunächst vom eindringenden Schlüssel unter Spannung gesetzt wird und nach einer Teildrehung des Schließzylinders die Kupplung selbsttätig bewirkt.

Es sind bereits Buntbartschlösser bekannt, bei denen der Schlüssel ständig in der Tür stecken bleibt und mit seiner Spitze in ein an der anderen Seite der Tür befestigtes Zylinderschloß eingreift, dessen Schließglied mit einem in den Drehbereich der Schlüsselspitze hineinragenden Mitnehmervorsprung in Verbindung steht. Bei dieser bekannten Schloßtype besteht trotz spezieller baulicher Vorkehrungen keine Sicherheit, daß der Mitnehmervorsprung nicht ungewollt oder böswillig in die Verlängerung des Schlüsselkanals im Zylinder eingebracht und dadurch die Einführung des Schlüssels in die zur Einordnung der Stiftzuhaltungen erforderlichen Stellung verhindert wird.

Die vorliegende Erfindung löst diese Aufgabe mit einfachen und sicheren Mitteln. Sie betrifft demgemäß ein Zylinderschloß, bestehend aus einem an der Außenseite der Tür angeordneten Schließzylinder mit Stiftzuhaltungen und einer an der Innenseite der Tür angeordneten, mittels Mitnehmers zum Kuppeln des Schließzylinders mit dem Schließglied in den Bereich der Schließzylinderschlüsselspitze hineinragenden, das Scliließglied aufweisenden Betätigungsvorrichtung, und kennzeichnet sich dadurch, daß bei einem Zylinderschloß, bestehend aus in einem gemeinsamen Gehäuse gelagerten, durch Fortsätze der Zylinder mit-Zylinders chloß mit einem an der

Außenseite der Tür angeordneten

Schließzylinder mit Stiftzuhaltungen

und einer an der Innenseite der Tür

angeordneten Betätigungsvorrichtung

zum Kuppeln des Schließzylinders

mit dem Schließglied

Anmelder:

Zeiss Ikon Aktiengesellschaft,
Stuttgart, Dornhaldenstr. 5

Hans Karl Kiack, Berlin-Lichterfelde West,
ist als Erfinder genannt worden

einander klauenartig verklammerten Schließ- und Knaufzylinder, zwei Mitnehmerkörper zwischen einander benachbarten Arbeitsflächen einen Schlitz bilden und daß eine Rückstellvorrichtung aus einer durch Feder belasteten Kugel im Gehäuse und einer herzkurvenförmigen Aussparung im Knaufzylinder, deren tiefster Punkt der Ruhestellung des Knaufzylinders entspricht, vorgesehen ist, wobei der Schlitz so angeordnet ist, daß die Schlüsselspitze bei in Ruhestellung befindlichem Schließglied in den Schlitz eindringen kann und die äußeren Grenzflächen der beiden Mitnehmerkörper sich innerhalb des Winkelbereichs befinden,, in dem die Rückstellvorrichtung zum selbsttätigen Rückführen des Knaufzylinders in die Ruhestellung wirksam ist.

Da sich der die Kupplung von Schlüsselzylinder und Schließglied bewirkende Teil der Schlüsselspitze grundsätzlich außerhalb der Schloßzylinderachse befindet, stellen die Mitnehmerkörper in ihrer Grundform außeraxial angeordnete Anschläge dar, deren radiale Begrenzungsflächen mit den Flanken der Schlüsselspitze zusammenwirken und in Umfangsrichtung mehr oder weniger auseinanderstehen können. Wenn die Mitnehmerkörper nicht zufällig so stehen, daß der zwischen ihnen befindliche Schlitz in der Einführungsbahn des Schlüssels steht, kann der Schlüssel eingeführt und zusammen mit dem Schlüsselzylinder in der einen oder anderen Richtung gedreht werden, bis die in Drehrichtung vordere Flanke der Schlüsselspitze eine Arbeitsfläche der Mitnehmerkörper berührt

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und das Schließglied mitnimmt. Wenn die Mitnehmerkörper in Richtung auf die eindringende Schlüsselspitze hin spitz zusammenlaufende Arbeitsflächen aufweisen, kann der Schlüssel in praktisch jeder beliebigen Stellung des Schließgliedes oder Knaufzylinders vollständig eingeführt werden, da die eindringende Schlüsselspitze, insbesondere wenn auch sie etwas angeschärft ist, auf der einen oder anderen schrägen Arbeitsfläche der Mitnehmerkörper entlanggleiten Stellkräfte ohne Beschädigungsgefahr übertragen zu können.

Es ist offensichtlich, daß die Erfindung auch bei sogenannten Doppelzylinderschlössern, bei denen beide Zylinder mit Stiftzuhaltungen versehen sind, angewendet werden kann, sofern ein Zylinder, z. B. durch den eingeführten Schlüssel, entsperrt ist. Der in der Beschreibung und den Ansprüchen verwendete Ausdruck »Knaufzvlinder« ist also in diesem erweiterten Sinne

kann. Um diese die Schlüsseleinführung gewähr- io auszulegen.

leistende Ruhestellung der Mitnehmerkörper zu erzwingen, wird, wie vorstehend erwähnt, eine Rückstellvorrichtung vorgesehen, die aus einer durch Feder belasteten Kugel im Gehäuse und einer herzkurven

förmigen Aussparung im Knaufzvlinder, deren tiefster 15 durch das Gehäuse mit

nach

In der nachstehenden Beschreibung und den Zeichnungen ist die Erfindung in einigen Ausführungsformen näher erläutert. Es zeigt Fig. 1 ein Knaufzylinderschloß im Längsschnitt

Kupplungsorganen
schnitt,

Fig. 2 dasselbe Schloß mit um praktisch 90° gegenüber der Lage nach Fig. 1 verstelltem Knaufzvlinder,

Fig. 3 eine Teildarstellung der Klauenorgane in

Punkt der Ruhestellung des Knaufzylinders entspricht, besteht. Rückstellvorrichtungen, die zur Erfüllung dieses Erfindungszweckes geeignet sind, sind an sich bekannt. Von der Patentinhaberin selbst wurde bereits eine Ausführungsform offenbart, bei der das äußere 20 im Längsschnit durch das Gehäuse, Ende des Zylinderschaftes abgeflacht ist und unter Spannung zwischen zwei Federn liegt, die im Griffende des Knaufzylinders gelagert sind, und die beiden Zylinder in zwei bevorzugten Ruhelagen gegeneinander hält. Bei entsprechender Abänderung ließe sich diese 25 Flachfederrückstelleinrichtung auch für den Zweck der vorliegenden Erfindung verwenden.

Die Mitnehmerkörper können entweder mit dem Schließglied selbst oder mit dem an das Schließglied starr angeschlossenen Knaufzylinder materialeinheitlich oder starr verbunden sein. Die Mitnehmerkörper lassen sich aber auch bei Schloßkonstruktionen verwenden, bei denen die Verbindung zwischen Knaufzylinder und Schließglied nicht starr, sondern formschlüssig ist.

Eine baulich einfache und daher zweckmäßige Ausführungsform der Erfindung besteht darin, daß die mit den Schlüsselflanken zusammenwirkenden Arbeitsflächen an dem dem Schlüsselzylinder gegenübereingelegten Zylindern und der Erfindung, im Längs-

vergrößertem Maßstabe und im Längsschnitt in der Zeichnuugsebene der Fig. 1.

Fig. 3 a eine Aufsicht auf die innere Stirnseite des Schlüsselzylinders,

Fig. 3b eine Aufsicht auf die innere Stirnseite des Knaufzylinders,

Fig. 4 eine Teildarstellung der beiden miteinander verbundenen Zylinder nebst eingeführtem Schlüssel unter Fortlassung des Schließgliedes, in vergrößertem Maßstabe und in Aufsicht auf die Fig. 1,

Fig. 4 a einen Querschnitt längs der Linie E-F der Fig. 4.

Fig. 5 eine Teildarstellung des Schlosses entsprechend Fig. 1 mit eingeführtem Schlüssel, jedoch mit um 180° verdrehtem Knaufzvlinder und unter Fortlassung des Schließgliedes, in vergrößertem Maßstabe,

Fig. 5 a einen Querschnitt längs der Linie G-H stehenden Stirnteil des Knaufzylinders ausgebildet 40 der Fig. 5,

sind. Dies kann durch spanlose oder spanabhebende Fig. 6 eine Teildarstellung einer abgeänderten Aus-

Verformung geschehen. Ein weiterer Vorteil besteht

darin, daß der die Arbeitsflächen tragende Stirnteii des Knaufzylinders so ausgestaltet werden kann, dal;! er gleichzeitig als Verbindungsorgan zwischen den beiden Schließzylindern dienen kann, um ein gewaltsames Auseinanderziehen der beiden Zylinder unter Verbiegen oder gar Zerbrechen des Verbindungssteges des Gehäuses zu verhindern. Dieser Erfindungsgedanke ist Gegenstand eines besonderen Patents.

Bei der erfindungsgemäß vorgeschlagenen Rückstellvorrichtung wirkt die Herzkurve über einen sehr weitwinkligen Sektor und gibt insbesondere die Möglichkeit, die Arbeitsflächen der Mitnehmerkörper um praktisch 180° auseinanderzulegen und bei baulicher Verbindung mit dem Stirnteil des Knaufzylinders gleichzeitig eine Halteklaue mit größtmöglichem Winkelbereich wirksam werden zu lassen.

Um die Schlüsselspitze von den für die Betätigung des Schließgliedes erforderlichen, auf sie deformierend wirkenden Kräften zu entlasten, kann in weiterer Ausgestaltung der Erfindung ein nur in axialer Richtung verschiebbar im Knaufzvlinder gelagerter, federbelasteter Kupplungshaken vorgesehen sein, der bei abgezogenem Schlüssel in einer Ringnut des Schlüsselzylinderhalses umzulaufen vermag und durch den eingeführten Schlüssel in einen Mitnehmerschlitz im Halsflansch des Schlüsselzylinders eingeschoben wird. Dieser Kupplungshaken kann entsprechend stark ausführungsform eines Knaufzylinderschlosses nach der Erfindung mit axial beweglichem Kupplungsglied bei eingeführtem Schlüssel, im Längsschnitt entsprechend Fig. 1,

Fig. 6a eine Teildarstellung entsprechend Fig. 6 mit abgezogenem Schlüssel und entsprechend verlagertem Kupplungsglied,

Fig. 7 eine Aufsicht auf die Teildarstellung nach Fig. 6 und

Fig. 7 a einen Querschnitt längs der Linie J-K der Fig. 7.

In allen Figuren wurden gleiche oder wirkungsgleiche Bauelemente mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Das dargestellte Knaufzylinderschloß ist von üblichem Grundaufbau und besteht aus dem Zylindergehäuse 1, dem Schlüsselzylinder 2 und dem Knaufzvlinder 3. Im Joch des Gehäuses ist die Stulp-.schraubenbohrung 4 vorgesehen, die eine Schwächung der Knickfestigkeit des Gehäuses mit sich bringt. Der Schlüsselzylinder 2 ist mit den üblichen Stiftzuhaltungen 5 und dem Schlüssekanal 6 für dien- Schlüssel 7 ausgerüstet. Der Knaufzvlinder 3 besteht im wesentlichen aus vollem Material und ist außen mit einem Vierkant oder Gewindeansatz 8 zum Anbringen des Handgriffes 9, z. B. eines Knaufs oder Knebels usw., versehen.

Auf ihren einander gegenüberliegenden Enden sind

geführt und seitlich genau geführt sein, um die Ver- 70 die beiden Zylinder mit ineinandergreifenden Halte-

klauen versehen. Wie insbesondere aus den Fig. 3, 3 a und 3 b ersichtlich ist, besteht die innere oder Vaterklaue aus einem abgesetzten, mit Ringansatz 10 und Hinterdrehung 11 versehenen Teil des Schlüsselzylinders 2 und die äußere oder Mutterklaue aus einer Bohrung im Knauf zylinder 3, die einen einwärts gerichteten Ringansatz 12 und eine durch Hinterdrehen erzeugte Erweiterung 13 aufweist. Die Dimensionen der Teile 10, 11, 12 und 13 sind derart aufeinander abgestimmt, daß sie beim Zusammenfügen der beiden Zylinder 2 und 3 mit geringem Spiel einander umgreifen.

Nach dem Zusammenfügen werden die beiden Zylinder mit dem Knaufzylinder 3 voran von der Schlüsselseite her in das Gehäuse und durch die in den Gehäuseschlitz eingefügte Schließnase 14 hindurch 'eingeschoben, bis der Knopfflansch 15 des Schlüsselzylinders 2 an die entsprechende Stirnwandausdrehung des Gehäuses anschlägt. Dann wird die Schließnase in an sich bekannter Weise mittels Stift 16 am Knaufzylinder 3 befestigt und der Knauf 9 auf den aus dem Gehäuse herausragenden Ansatz 8 aufgesteckt oder aufgeschraubt, bis seine Stirnfläche die Gehäusestirnseite berührt, und mittels Stift 17 od. dgl. festgelegt.

Die axiale Lage der beiden Zylinder 2 und 3 im Gehäuse 1 ist also> durch den Knopfflansch 15, die Schließnase 14 nebst Stift 16 und durch die Stirnfläche des Knaufs 9 fixiert.

Wie aus den Fig. 3, 3 a und insbesondere 3 b erkennbar ist, erstreckt sich die Mutterklaue nur über praktisch den halben Knaufzylinder 3 und besitzt fernerhin einen Radialschlitz 20 von praktisch Schlüsselbreite. Diese Ausgestaltung dient mehreren Zwecken. Durch die weite, etwa 180° umfassende Aussparung kann die Vaterklaue 10; 11 radial in die Mutterklaue 12, 13 eingeführt werden, was den Zusammenbau des Schlosses erleichtert. Die Grenzflächen 22 und 23 der Mutterklauen-Aussparung und die Seitenflächen des Radialschlitzes 20 wirken als Mitnehmerkörper-Arbeitsflächen für die Schlüsselspitze im S imine der Erfindung, wie an späterer Stelle beschrieben werden soll.

Um den Knaufzylinder 3 in der Ruhestellung zu halten bzw. aus einer Verstellage von +90° selbsttätig in sie zurückzubringen, ist eine Rückstellvorrichtung nach Art der bekannten Kugelrasten vorgesehen. Die Eigenart der dargestellten Rückstellvorrichtung besteht darin, daß die durch die radiale Wendelfeder 26 belastete Kugel 18 mit einer herzkurvenförmigen Aussparung 19 im Knaufzylinder 3 zusammenwirkt, deren tiefster Punkt, wie insbesondere aus Fig. 1 a ersichtlich ist, der Ruhestellung des Knaufzylinders entspricht. Durch die besonders gestaltete Rückstellvorrichtung wird der Knaufzylinder aus jeder Lage, die nicht über die in Fig. 2a dargestellte Lage hinausgeht, nach dem Loslassen selbsttätig in die in Fig. 1 a dargestellte Schließlage zurückgeführt.

LTm in dieser Schließ- bzw. Ruhestellung den Schlüssel vollständig und in richtiger Zuordnung zu den Zuhaltungen 5 in den Schlüsselkanal 6 einführen zu können, .ist der vorerwähnte Radialschlitz 20 in der Mutterklaue 12, 13 derart angeordnet, daß die Schlüsselspitze in ihn eindringen und dadurch zwecks Schloßbetätigung den Schließzylinder 2 und den Knauf zylinder 3 formschlüssig kuppeln kann (siehe Fig. 3 a, 4 und 4 a).

Wenn der Knaufzylinder gegenüber dieser Ruhestellung nach links oder rechts um nicht mehr als 90° verdreht ist, befindet sich eine der beiden Hälften des Ringansatzes 12 der Mutterklaue im Arbeitsweg des Schlüssels und verhindert dessen vollständige Einführung. Diese Sperrstellung wird aber bei freigegebenem Knauf durch die früher beschriebene Rückstellvorrichtung 18, 19, 26 selbsttätig aufgehoben.

Wenn der Knaufzylinder um mehr als etwa 90° nach links oder rechts aus der Ruhestellung verdreht ist, ist die Rückstellvorrichtung unwirksam, weil die Rastkugel 18 nicht mehr mit dem wirksamen Teil der Herzkurve in Berührung steht, und der Knauf bleibt beim Loslassen in der erteilten Drehlage. Trotzdem kann der Schlüssel aber vollständig eingeführt und unter Mitnahme des Schlüsselzylinders 2 gedreht werden, weil die Ringansatzteile 12 des Knaufzylinders 3 aus seinem Arbeitsweg herausgedreht sind. In den Fig. 5 und 5 a ist der Knaufzylinder 3 um 180"' gegenüber seiner Ruhestellung versetzt dargestellt. In dieser Stellung befindet sich der von der Mutterklaue freie Raum 21 (s. Fig. 3, 3 a) im Bereich des Arbeitsweges des Schlüssels 7. Der Schlüssel 7 findet also beim Einführen keinen axialen Widerstand und kann zusammen mit dem Schlüsselzylinder 2 gedreht werden, bis er an einer der beiden Arbeitsflächen 22 bzw.

23 der Alutterklaue anschlägt und beim Weiterdrehen durch Formschluß an einer dieser Arbeitsflächen den Knaufzylinder 3 und das mit ihm verstiftete Schließglied 14 zwecks Türöffnens mitnimmt.

Bei der Ausführungsform nach den Fig 6, 6 a, 7 und 7 a ist im Bereich des Radialschlitzes 20 ein Kupplungsorgan 24 vorgesehen, das in einer Längsnut des Knaufzylinders. 3 nur in axialer Richtung verschiebbar gelagert ist und durch eine Feder 35 in Richtung auf den Schlüsselzylinder 2 zu gedrängt wird. Das Kupplungsorgan 24 besitzt einen hakenförmigen Kopf, der bei abgezogenem Schlüssel, d. h. in vorgeschobener Stellung bei gesperrtem Schloß, in der Ringnut 11 der Vaterklaue am Schlüsselzylinder 2 frei umzulaufen vermag (s. Fig. 6aj, bei in Ruhestellung befindlichem Knaufzylinder 3 jedoch von dem eingeführten Schlüssel 7 in einen Radialschlitz im Halsflansch 10 des Schlüsselzylinders eingeschoben wird (s. Fig. 7 und 7 a). Dadurch wird der Schlüsselzylinder 2 mit dem Knaufzylinder 3 und dadurch weiterhin mit dem Schließglied 14 gekuppelt, wobei die drehenden Verstellkräfte vom Kupplungshaken

24 aufgenommen werden. Die Schlüsselspitze wird also im Regelfalle der Schloßbetätigung, wenn sich also der Knaufzylinder in Ruhestellung befindet, nicht auf Scherung beansprucht, sondern hat nur den Kupplungshaken 24 axial zu verlagern. Nur in dem seltenen Ausnahmefall, daß der Knaufzylinder über den Rückstellbereich hinaus verdreht ist, muß die Schlüsselspitze mit einem der beiden Mitnehmerkörper-Arbeitsflächen 22 bzw. 23 am Ringansatz 12 des Knaufzylinders 3 zusammenarbeiten.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Zylinderschloß, bestehend aus einem an der Außenseite der Tür angeordneten Schließzylinder mit Stiftzuhaltungen und einer an der Innenseite der Tür angeordneten, mittels Mitnehmers zum Kuppeln des Schließzylinders mit dem Schließglied in den Bereich der Schließzylinderschlüsselspitze hineinragenden, das Schließglied aufweisenden Betätigungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem Zylinderschloß, bestehend aus in einem gemeinsamen Gehäuse (1) gelagerten, durch

Fortsätze der Zylinder miteinander klauenartig verklammerten Schließ- und Knaufzylinder, zwei Mitnehmerkörper (12) zwischen einander benachbarten Arbeitsflächen einen Schlitz (20) bilden und daß eine Rückstellvorrichtung aus einer durch Feder (26) belasteten Kugel (18) im Gehäuse und einer herzkurvenförmigen Aussparung (19) im Knaufzylinder (3), deren tiefster Punkt der Ruhestellung des Knaufzylinders entspricht, vorgesehen ist, wobei der Schlitz (20) so angeordnet ist, daß die Schlüsselspitze bei in Ruhestellung befindlichem Schließglied in den Schlitz eindringen kann und die äußeren Grenzflächen (22, 23) der beiden Mitnehmerkörper sich innerhalb des Winkelbe-

reichs befinden, in dem die Rückstellvorrichtung (26, 18, 19) zum selbsttätigen Rückführen des Knauf zylinders (3) in die Ruhestellung wirksam ist.

2. Schloß nachAnspruchi, gekennzeichnet durch einen nur in axialer Richtung verschiebbar im Knaufzylinder gelagerten, federbelasteten Kupplungshaken, der bei abgezogenem Schlüssel in einer Ringnut des Schlüsselzylinderhalses umzulaufen vermag und durch den eingeführten Schlüssel in einen Mitnehmerschlitz im Halsflansch des Schlüsselzylinders einführbar ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 305 377, 341 216.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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