DE10239373A1

DE10239373A1 - Tropfgeschütztes Handgerät zum Auftragen von Farbe

Info

Publication number: DE10239373A1
Application number: DE2002139373
Authority: DE
Original assignee: Eugen Noelle E K; Eugen Nolle Ek
Current assignee: Noelle Group & Co Kg 45549 Sprockhoevel De GmbH; Noelle Group & Co Kg De GmbH
Priority date: 2002-08-28
Filing date: 2002-08-28
Publication date: 2004-03-11
Anticipated expiration: 2022-08-29
Also published as: DE10239373B4

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Handgerät zum Auftragen von Farbe, vorzugsweise einen Pinsel, wie einen Ringpinsel, Lackierpinsel, Flachpinsel oder dergleichen, mit einem Handgriff (1) und mit einem an einem Ende des Handgriffs (1) befindlichen Kopf (2), in dem Farbauftragungs-Mittel (4), wie Borsten, gehalten sind, und mit einer am Kopf (2) oder in einem kopfnahen Bereich des Handgriffs (1) angeordneten Abtropfschutzvorrichtung (3). Um ein solches Handgerät derart zu verbessern, daß es einerseits in wirksamer Weise bei seinem zweckentsprechenden Einsatz ein Abtropfen von Farbflüssigkeit unterbindet, andererseits aber auch gewährleistet, daß durch den Tropfschutz (3) zurückgehaltene Farbe in optimaler Weise wieder von dem Handgerät entfernt werden kann, wird vorgeschlagen, daß die Abtropfschutzvorrichtung (3) eine umfangsmäßig verlaufende Vertiefung (5) umfaßt, in der mindestens eine umfangsmäßig verlaufende Rippe (6) angeordnet ist, wobei die Rippe (6) eine derartige Höhe (H) aufweist, daß eine Spitze (S) der Rippe (6) mindestens eine Umfangskontur erreicht, wie diese durch eine Hüllkurve (K) um die Farbauftragungs-Mittel (4) in einem Austrittsbereich aus dem Kopf (2) umschrieben wird.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Handgerät zum Auftragen von Farbe, vorzugsweise einen Pinsel, wie einen Ringpinsel, Lackierpinsel, Flachpinsel oder dergleichen, mit einem Handgriff und mit einem an einem Ende des Handgriffs befindlichen Kopf, in dem Farbauftragungs-Mittel, wie Borsten, gehalten sind, und mit einer am Kopf oder in einem kopfnahen Bereich des Handgriffs angeordneten Abtropfschutzvorrichtung.

Ein solches Handgerät zum Auftragen von Farbe ist beispielsweise aus der DE 39 28 340 A1 bekannt. In dieser Druckschrift wird das bekannte Problem angesprochen, daß bei herkömmlichen Pinsel die Hände beim Streichen von Farbe bekleckst werden, da insbesondere bei einer typischen Pinselhaltung von ca. 60 Grad die Farbe vom Borstenrand tropft. Ein Zurückgreifen der Farbe und damit verbunden eine Beeinträchtigung Desjenigen, der die Farbe verarbeitet, kann auch insbesondere bei Überkopfarbeiten auftreten. Daher wurde gemäß der DE 39 28 340 A1 ein Anstreichpinsel mit Abtropfschutzvorrichtung und mit einer Abtropfrinne vorgesehen. Zusätzlich wurde auch beschrieben, daß der Anstreichpinsel mit einem austauschbaren Borstenset (aufschiebbar oder aufsteckbar) und verschiedenen Zusatzelementen, wie einem Maßstabaufdruck, ausgestattet sein kann.

Das deutsche Gebrauchsmuster DE 299 10 796 U1 beschreibt einen universellen Tropfschutz für Pinsel aller Art, der sich dadurch auszeichnet, daß ein aus Kunststoff oder Metall hergestellter Dichtring in runder oder eckiger Ausführung auf einen handelsüblichen Pinselstiel geschoben oder montiert wird. Dieser Dichtring umschließt den Pinselstiel. Eine aus Kunststoff, Metall oder Pappe hergestellte Kappe in runder oder eckiger Ausführung wird auf den Dichtring geschoben oder montiert. Sie dient dazu, die überflüssige Farbe aufzunehmen. Die Kappe hat eine Vertiefung oder Auswölbung zum besseren Fixieren der Farbe bei Streicharbeiten. Es ist ein saugender Untergrund aus Schwamm, Schaumstoff oder Watte in der Kappe vorgesehen, der die Farbe aufnehmen und binden soll.

Ähnliche technische Lösungen, die auf dem Auffangen ablaufender Farbe in einer Art Schale beruhen, sehen auch das deutsche Gebrauchsmuster DE 298 03 612 U1 und die DE 41 33 240 A1 und bereits ältere Dokumente, wie die USA-Patentschriften US 1 887 525 , US 2 199 154 und US 3 061 864 vor. So beschreibt das erste der vorgenannten Dokumente beispielsweise einen Tropfenfänger für einen runden Pinsel, der dadurch gekennzeichnet ist, daß eine Kunststoff-Trägerplatte zur Fassung der Pinselborsten durch eine Kunststoff-Rinne erweitert wird. Das zweite Dokument beschreibt einen Quast, Pinsel oder dergleichen, bestehend aus dem Pinselquast und Stiel; wobei auf oder um den Quast eine Auffangschale fest oder abnehmbar so angeordnet wird, daß der Auffangschalenrand, Ring oder dergleichen zum Quast zeigt und bei schräger bis vertikaler Lage, wenn der Quast nach oben zeigt, so angeordnet ist, daß ablaufende Flüssigkeit, Farbe oder dergleichen in die Schale laufen kann und wenn der Quast wieder nach unten zeigt, sich die Schale wieder entleert und in Richtung Farbtopf läuft. Zusätzlich oder alternativ kann auch eine Borstenplatte Bohrungen zum An- und Ablaufen der Farbe in die darunter angeordnete Auffangschale aufweisen.

Bei der Konzipierung aller vorstehend beschriebenen Tropfschutzeinrichtungen wurde zwar dem Problem des Auffangens der Flüssigkeit große Aufmerksamkeit geschenkt, jedoch weniger dem Problem, was mit der aufgefangenen Flüssigkeit danach geschieht. Jedenfalls ist festzustellen, daß diese aus den beschriebenen Auffangvorrichtungen nur schwer wieder in einen Farbbehälter zurückgebracht werden kann, insbesondere dann, wenn Farbflüssigkeit in der Auffangvorrichtung aufgesaugt wird oder in der Auffangvorrichtung derartig kleine, die Farbe aufnehmende Hohl- und Zwischenräume gebildet sind, daß die Farbe sogar nach Beendigung der Anstricharbeit nur schwer wieder entfernt werden kann.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Handgerät zum Auftragen von Farbe der eingangs genannten Art derart zu verbessern, daß es einerseits in wirksamer Weise bei seinem zweckentsprechenden Einsatz ein Abtropfen von Farbflüssigkeit unterbindet, andererseits aber auch gewährleistet, daß durch den Tropfschutz zurückgehaltene Farbe in optimaler Weise wieder von dem Handgerät entfernt werden kann.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß die Abtropfschutzvorrichtung eine umfangsgemäß verlaufende Vertiefung umfaßt, in der mindestens eine umfangsgemäß verlaufende Rippe angeordnet ist, wobei die Rippe eine derartige Höhe aufweist, daß eine Spitze der Rippe mindestens eine Umfangskontur erreicht, wie diese durch eine Hüllkurve um die Farbauftragungs-Mittel in einem Austrittsbereich aus dem Kopf umschrieben wird. In bevorzugter Ausführung überragt die Spitze der Rippe die Umfangskontur, die durch die Hüllkurve um die Farbauftragungs-Mittel umschrieben wird.

Das erfindungsgemäße Handgerät zum Auftragen von Farbe verbindet durch seinen Abtropfschutz in vorteilhafter Weise die Funktion des Zurückhaltens von Farbflüssigkeit beim Streichen mit der Möglichkeit, überschüssige, am Abtropfschutz angesammelte Farbe in ein Farbreservoir, wie einen Behälter, zurückzubefördern, indem sich die Farbe einerseits beim Streichen in der Vertiefung sammeln kann und andererseits die Rippe eine Abtropfkante für die angesammelte Farbe bildet. Die Erfindung eignet sich dabei vorteilhafterweise für die unterschiedlichsten Arten von Pinseln und zeichnet sich in diesem Sinne durch eine universelle Anwendbarkeit aus.

In einer weiteren, besonders bevorzugten Ausführung der Erfindung kann der Kopf des erfindungsgemäßen Handgerätes eine Zwinge für die Farbauftragungs-Mittel, wie eine Borstenzwinge, umfassen, wobei die Abtropfschutzvorrichtung in einem Übergangsbereich von der Zwinge zum Handgriff angeordnet ist. In diesem Fall sollte die Spitze der Rippe dann mindestens eine Umfangskontur erreichen (bzw. bevorzugt überragen), wie diese durch eine Hüllkurve um einen größten Umfang der Zwinge umschrieben wird.

Weitere vorteilhafte Ausführungen der Erfindung, die sich insbesondere auf eine optimale geometrische Ausbildung der verschiedenen konstruktiven Elemente des Abtropfschutzes beziehen, sind in den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung enthalten.

Anhand mehrerer in den Zeichnungen dargestellter Ausführungsbeispiele wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:
1 eine Hauptansicht (Vorder- oder Seitenansicht) einer ersten Ausführung der Erfindung in Form eines erfindungsgemäß ausgebildeten Ringpinsels,
2 eine vergrößerte teilgeschnittene Ansicht der ersten Ausführung der Erfindung im Übergangsbereich vom Handgriff zum Kopf,
3 eine 2 entsprechende, weitere Ansicht der ersten Ausführung der Erfindung im Übergangsbereich vom Handgriff zum Kopf des Pinsels, jedoch in zu gegenüber 2 abweichendem Maßstab und mit leicht veränderter Form der Abtropfschutzvorrichtung sowie nicht geschnitten,
4 und 5 3 entsprechende Ansichten einer zweiten und dritten Ausführung eines erfindungsgemäß ausgebildeten Ringpinsels im Übergangsbereich von seinem Handgriff zu seinem Kopf,
6 und 7 zwei Hauptansichten (Vorder- oder Seitenansicht) einer Ausführung eines erfindungsgemäß ausgebildeten Lackierpinsels.
In den Zeichnungsfiguren sind gleiche und einander entsprechende Teile stets mit den gleichen Bezugszeichen versehen, so daß sie in der Regel auch nur einmal beschrieben werden.
1 zeigt zunächst einen Ringpinsel, der exemplarisch für ein erfindungsgemäßes Handgerät zum Auftragen von Farbe steht. Der Ringpinsel weist einen Handgriff 1 und einen an einem Ende des Handgriffs 1 befindlichen Kopf 2 auf. Des weiteren weist der Ringpinsel eine am Kopf 2 angeordnete Abtropfschutzvorrichtung 3 auf. Im Kopf 2 sind Farbauftragungs-Mittel 4, insbesondere Borsten, gehalten.
Die Abtropfschutzvorrichtung 3 kann aus Kunststoff, insbesondere aus einem thermoplastischen Elastomer, besonders bevorzugt aus PP-TPE, bestehen. Solche Materialien zeichnen sich nicht nur durch eine gute Verarbeitbarkeit (z.B. im Spritzgußverfahren) aus, sondern besitzen auch nur relativ niedrige Werte der freien Oberflächenenergie, was zwar noch zu einer (grundsätzlich erwünschten) Benetzung durch die Farbe, jedoch mit einer geringen Adhäsion der Farbe an der Abtropfschutzvorrichtung 3 führt, so daß die Farbe leicht abtropfen und das Gerät nach Gebrauch leicht gereinigt werden kann.
Bekanntermaßen werden Ringpinsel in verschiedenen Nenngrößen hergestellt und geliefert, wobei für eine Nenngröße die in 1 mit A, B, C, D und E bezeichneten Größen jeweils charakteristische Werte annehmen können.
Die Größe A bezeichnet dabei eine Umfangskontur (im Falle des Ringpinsels einen Durchmesser), wie diese durch eine Hüllkurve (strichpunktierte Linie K) um die Farbauftragungs-Mittel 4 in einem Austrittsbereich aus dem Kopf 2 umschrieben wird. Der Durchmesser A kann bei dem beschriebenen Ringpinsel bevorzugt in einem Bereich von etwa 22,0 bis 37,0 mm variieren.
Die Größe B ist ein Durchmesser des Handgriffs 1 an seinem dem Kopf 2 abgewandten Ende.
Die Größe C ist ein Durchmesser des Handgriffs 1 in seinem mittleren Bereich, wobei der Durchmesser C insbesondere größer ist als der Durchmesser B am Ende des Handgriffs 2.
Die Größe D ist ein Durchmesser des Handgriffs 1 an seinem dem Kopf 2 zugewandten Ende und ist insbesondere größer als der Durchmesser B am Ende des Handgriffs 2, jedoch kleiner als der Durchmesser C des Handgriffs 1 in seinem mittleren Bereich. Der Handgriff 2 weist somit in der Mitte eine ergonomisch günstige Verdickung und einem Übergangsbereich zur Abtropfschutzvorrichtung 3 eine ergonomisch günstige Querschnittseinschnürung auf.
Die Größe E ist eine Länge der Farbauftragungs-Mittel 4, insbesondere der Borsten oder Pinselhaare.
Als weiterer charakteristischer, jeweils der Nenngröße entsprechender Wert kann auch die Größe einer in 3 dargestellten Verrundung R dimensioniert werden, über die der Handgriff 1 an die Abtropfschutzvorrichtung 3 anschließen kann.
Die Abtropfschutzvorrichtung 3 umfaßt eine umfangsgemäß verlaufende Vertiefung 5, in der mindestens eine umfangsgemäß verlaufende Rippe 6 angeordnet ist. Die Rippe 6 weist dabei eine derartige Höhe H (2, 3) auf, daß eine Spitze S der Rippe 6 mindestens die Umfangskontur erreicht, wie diese durch die Hüllkurve K um die Farbauftragungs-Mittel 4 in ihrem Austrittsbereich aus dem Kopf 2 umschrieben wird. Die Höhe der Rippe 6 wird dabei als Strecke zwischen einem eine maximale Tiefe t (eingezeichnet nur in 3 – und auch 6 für den Lackierpinsel) festlegenden Tiefstpunkt T der Vertiefung 5 und der Spitze S der Rippe. Vorzugsweise überragt – wie dargestellt – die Spitze S der Rippe 6 die Umfangskontur, die durch die Hüllkurve K um die Farbauftragungs-Mittel 4 umschrieben wird. Ein entsprechender Überstand ist in 3 (und auch 6 und 7 für den Lackierpinsel) mit Ü bezeichnet.
In allen dargestellten Ausführungen verläuft eine Mittenachse Y-Y der Rippe 6 senkrecht zu einer Längsachse X-X des Handgerätes, es wäre aber auch ein von der Senkrechten abweichender Verlauf möglich.
Des weiteren verläuft die Mittenachse Y-Y der Rippe 6 im wesentlichen kongruent zu einer Mittenachse Z-Z der Vertiefung 5, wobei aber auch eine außermittige Anordnung der Rippe 6 in der Vertiefung 5 möglich wäre.
Schließlich besitzt die Rippe 6 in allen Ausführungen eine – im Querschnitt gesehen – symmetrische Ausbildung, wobei auch hier eine Abweichung von der dargestellten Form, wie eine asymmetrische Ausbildung, möglich sein kann.
Die dargestellten Ausführungen der Erfindung zeigen, daß der Kopf 2 des Handgerätes zur Farbauftragung in besonders bevorzugter Ausbildung eine Zwinge 7 für die Farbauftragungs-Mittel 4 umfassen kann, die auch üblicherweise als eine Borstenzwinge, Pinselzwinge oder – nach dem Material – als eine Kunststoffzwinge bezeichnet wird. Die Abtropfschutzvorrichtung 3 ist dabei in einem Übergangsbereich von der Zwinge 7 zum Handgriff 2 angeordnet und kann insbesondere – wie gezeigt – einstückig mit der Zwinge 7 ausgebildet sein.
Wie 3 veranschaulicht, können innerhalb der Zwinge 7 weitere Mittel zur Halterung 8 der Farbauftragungs-Mittel 4, wie z.B. ein Borstenhaltesockel, vorgesehen sein. Auch eine (innere) Borstenhalterung durch eine Schnur, in der Fachwelt als Vorbund bezeichnet, ist mit der Erfindung vereinbar.
Um ein optimales Abtropfen der in der Vertiefung 5 angesammelten Farbe von der Rippe 6 und die Ausbildung eines großen Sammelraumes für die Farbe zu erreichen, ist es besonders vorteilhaft, wenn die Spitze S der Rippe 6 nicht nur die oben erwähnte Umfangskontur K erreicht bzw. überragt, sondern auch mindestens eine Umfangskontur erreicht (und vorzugsweise überragt), wie diese durch eine Hüllkurve um einen größten Umfang der Zwinge 7 umschrieben wird. Diese weiter außen liegende Hüllkurve ist in den Figuren als strichpunktierte Linie mit dem Bezugszeichen M dargestellt.
Ein sich aus dem Herausragen der Spitze S aus der Hüllkurve M ergebender Überstand ist in 2 und 3 (sowie in 6 und 7 für die Lackierpinsel-Ausführung) mit dem Bezugszeichen Ä bezeichnet. Der Überstand Ä kann vorzugsweise im Bereich von 0,5 mm bis 3,5 mm, besonders bevorzugt im Bereich von 0,8 mm bis 1,2 mm liegen.
Wie 3 im Detail zeigt, kann die Spitze S der Rippe 6 insbesondere verrundet sein, wobei ein Radius rs der Verrundung (3) vorzugsweise im Bereich von 0,3 bis 1,0 mm, besonders bevorzugt im Bereich von 0,5 bis 0,7 mm, liegen kann. Die Rippe 6 kann – im Querschnitt gesehen – zwei in Richtung ihrer Spitze S konvergierende Flanken F1, F2 aufweisen, wodurch ihre Breite br von der Spitze S zu ihrem Fuß hin zunimmt. Die konvergierenden Flanken F1, F2 können dabei mit Vorteil einen Spitzenwinkel β im Bereich von 5 Grad bis 30 Grad, vorzugsweise im Bereich von 14 Grad bis 18 Grad, einschließen. Sowohl die Dimensionierung des Radius rs als auch die der konvergierenden Flanken F1, F2 mit dem Spitzenwinkel β im angegebenen Bereich fördern ein gutes Abtropfverhalten der Farbe, wenn der Pinsel zu diesem Zweck beispielsweise ausgeschüttelt oder mit seinem Handgriff 1 kurzzeitig auf eine Kante eines Farbbehälters geschlagen wird. Durch eine Dimensionierung im genannten Bereich wird u.a. für die meisten handelsüblichen Farben (mit allgemein üblicher Viskosität und Zusammensetzung) eine optimale Größe der Flüssigkeitstropfen eingestellt, wenn diese sich von der Spitze S der Rippe 6 lösen. So verringert ein kleiner Radius rs bzw. eine geringe Breite br an der Spitze S und ein kleiner Konvergenzwinkel die Tropfengröße, während bei entsprechend größeren Werten auch die Größe der Tropfen der aus der Vertiefung 5 zu entfernenden Flüssigkeit anwächst.
Was die Dimensionierung der Vertiefung 5 betrifft, so kann diese eine – im Querschnitt gesehen – symmetrische Ausbildung besitzen, jedoch ist auch hier (wie bei der Rippe 6) eine asymetrische Ausbildung möglich. Dies veranschaulicht 3, die zeigt, daß ein den Mitteln zur Farbauftragung 4 naheliegender Rand R1 eine größere Höhe h1 aufweist als eine Höhe h2 eines dem Handgriff 2 naheliegenden Randes R2. (Die Höhen h1, h2 wurden dabei ausgehend von der Hüllkurve K um die Farbauftragungs-Mittel 4 gemessen.) Die Ränder R1, R2 der Vertiefung 5 können dabei – im Querschnitt gesehen – konvex verrundet sein, wie dies durch die in 3 angedeuteten Radien r1, r2 veranschaulicht wird.
Für die Ausbildung eines maximal großen Sammelraumes für die Farbe ist es von Vorteil, wenn der die maximale Tiefe t festlegende Tiefstpunkt T der Vertiefung 5 innerhalb der Umfangskontur liegt, die durch die Hüllkurve M um die Zwinge 7 – oder noch besser – die Hüllkurve K um die Farbauftragungs-Mittel 4 umschrieben wird. Ein entsprechendes Untermaß U (2 bzw. 7) gegenüber der Hüllkurve K um die Farbauftragungs-Mittel 4 kann vorzugsweise im Bereich von 0,5 bis 4,5 mm, besonders bevorzugt im Bereich von 1,2 bis 1,8 mm liegen.
Während die Vertiefung 5 in der in den 1 bis 3 dargestellten ersten Ausführung des erfindungsgemäßen Handgerätes eine – im Querschnitt gesehen – konkav verrundete Grundgestalt aufweist, was beispielsweise durch den Radius RV (integral – gesamte Vertiefung 5) in 2 oder den Radius RR (lokal – Übergangsbereich zu 6) in 3 zum Ausdruck kommt, weist die Vertiefung 5 der in 4 dargestellten zweiten Ausführung der Erfindung zwei – im Querschnitt gesehen – ebene Bodenabschnitte f auf. Außerdem ist die Breite br der Rippe 6 bei der zweiten Ausführung im Gegensatz zur ersten Ausführung über ihre gesamte Höhe H konstant. Durch die Auslegung der Verrundungen RV, RR und der Länge der flachen Bodenbereiche f kann eine im Sinne einer abschließenden Reinigung nach Gebrauch des Gerätes vorteilhafte Zugänglichkeit aller Stellen des Abtropfschutzes 3 erreicht werden.
Bei der in 5 dargestellten dritten Ausführung der Erfindung umfaßt – als unterscheidendes Merkmal zu den anderen Ausführungen – die Abtropfschutzvorrichtung 3 zwei (es könnten auch mehr sein) umfangsgemäß verlaufende verlaufende Rippen 6. Hier fällt die Mittenachse Z-Z nicht mit einer Mittenachse Y-Y der Rippen 6 zusammen. Dadurch wird vorteilhafterweise der Sammelraum für die Farbe geteilt bzw. gegebenenfalls auch vergrößert und die Farbe kann beim Entfernen gleichzeitig an mehreren Stellen abtropfen. Da die Farbe durch eine Adhäsion an den Rippen festgehalten wird, kann bei dieser Ausführung länger gestrichen werden als bei den anderen Ausführungen, bevor wieder ein Abschlagen der Farbe vom Pinsel erfolgen sollte.
Bei der in 6 und 7 dargestellten vierten Ausführung der Endung handelt es sich – wie bereits erwähnt – um einen Lackierpinsel, wodurch die Hüllkurve K um die Farbauftragungs-Mittel 4 keinen Durchmesser A, sondern eine große Achse DA und eine kleine Achse DB aufweist. Die große Achse DA kann dabei insbesondere Werte von etwa 40 mm bis 80 mm annehmen. Auch der Lackierpinsel besitzt eine Abtropfschutzvorrichtung 3 mit der vorbeschriebenen erfindungsgemäßen Ausbildung. Der einen in 3 dargestellten Verrundung R bei der rotationssymmetrischen Pinselausbildung, über die der Handgriff 1 an die Abtropfschutzvorrichtung 3 anschließen kann, entsprechen hier zwei Verrundungen RA, RB die ebenfalls in ihrer Größe der Nenngröße des Pinsels angepaßt sein können.
Auch die Dimensionierung der Höhe H der Rippe 6 bzw. der maximalen Tiefe t der Vertiefung 5 kann – wie im Übrigen bekanntermaßen auch weiterer Größen, wie die einer Gesamtlänge LH (7) des erfindungsgemäßen Handgerätes zur Farbauftragung – abgeleitet von der jeweiligen Nenngröße erfolgen. Dabei kann dem unterschiedlichen Farbaufnahmevermögen und damit der Menge ablaufender Farbe unterschiedlich großer Pinsel Rechnung getragen werden. Diesbezüglich ist es von Vorteil, wenn die Höhe H der Rippe 6 bzw. die maximale Tiefe t der Vertiefung 5 etwa 8 bis 20 Prozent des Durchmessers A der Hüllkurve K um die Farbauftragungs-Mittel 4 oder eines aus den Werten der kleinen Achse DB und der großen Achse DA der Hüllkurve K um die Farbauftragungs-Mittel 4 gebildeten Mittelwertes beträgt, wobei insbesondere die Höhe H der Rippe 6 größer ist als die maximale Tiefe t der Vertiefung 5. Eine (nicht näher bezeichnete, beispielsweise durch den gegenseitigen Abstand der Ränder R1, R2 in 2 festgelegte) maximale Breite der Vertiefung 5 kann mit Vorteil etwa 80 bis 300 Prozent, vorzugsweise etwa 180 bis 220 Prozent, ihrer maximalen Tiefe t betragen und ein Maximalwert der Breite br der Rippe 6 etwa 8 bis 18 Prozent, vorzugsweise etwa 11 bis 15 Prozent, der maximalen Breite der Vertiefung 5.
Der Erfindungsgegenstand zeichnet sich neben leichter Herstellbarkeit, hoher Funktionalität, guter Handhabbarkeit und leichter Reinigungsmöglichkeit auch durch ein formschönes Design aus. Die erfindungsgemäß ausgebildete, das Abtropfen von Farbe verhindernde Abtropfschutzvorrichtung 3 stellt dabei ihrem Wesen nach dabei wahlweise auch eine das Abtropfen von Farbe fördernde Abtropfvorrichtung dar.
Wie bereits aus den vorstehenden Ausführungen hervorgeht, in denen verschiedene mögliche, von den jeweiligen Beispielen abweichende Modifikationen erwähnt wurden, ist die Erfindung nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern umfaßt auch alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden Ausführungen. So muß beispielsweise die Abtropfschutzvorrichtung 3 nicht einstückig mit der Zwinge 7 ausgeführt werden, sondern könnte auch ein separates Teil bilden.
Des weiteren kann der Fachmann das erfindungsgemäße Handgerät zur Farbauftragung durch zusätzliche zweckmäßige technische Maßnahmen ergänzen, ohne daß der Rahmen der Erfindung verlassen wird. So könnte beispielsweise in ergonomisch günstiger Ausbildung der Handgriff 1 nicht nur bei einer Flachpinsel-Ausführung, sondern auch bei einem rotationssymmetrischen Pinsel in einem Übergangsbereich zur Abtropfschutzvorrichtung 3 einen in der Grundgestalt etwa elliptischen Querschnitt aufweisen. Eine solche Form wirkt einer Ermüdung der Hand bei der Handhabung des erfindungsgemäßen Gerätes entgegen.
Ferner ist die Erfindung nicht auf die im Anspruch 1 definierte Merkmalskombination beschränkt, sondern kann auch durch jede beliebige andere Kombination von bestimmten Merkmalen aller insgesamt offenbarten Einzelmerkmale definiert sein. Dies bedeutet, daß grundsätzlich praktisch jedes Einzelmerkmal des Anspruchs 1 weggelassen bzw. durch mindestens ein an anderer Stelle der Anmeldung offenbartes Einzelmerkmal ersetzt werden kann. Insofern ist der Anspruch 1 lediglich als ein erster Formulierungsversuch für eine Erfindung zu verstehen.

1: Handgriff
2: Kopf
3: Abtropfschutzvorrichtung
4: Farbauftragungs-Mittel
5: Vertiefung von 3
6: Rippe von 3
7: Zwinge von 2
8: Mittel zur Halterung von 4
A: Durchmesser von 4 am Austritt aus 2 (insbesondere bei 7)
B: Durchmesser von 1 (endseitig)
C: Durchmesser von 1 (mittlerer Bereich)
D: Durchmesser von 1 (bei 2)
DA: große Achse von K
DB: kleine Achse von K
E: Länge von 4
F1, F2: Flanken von 6
H: Höhe von 6
K: Hüllkurve um 4
LH: Gesamtlänge von 1, 2, 3, 4
M: Hüllkurve um den größten Umfang von 7
R: Verrundung am Übergang von 1 zu 3 (Ringpinsel)
R1: Rand von 5 (fern von 1 liegend)
R2: Rand von 5 (nahe zu 1 liegend)
RA: erste Verrundung am Übergang von 1 zu 3
: (Lackierpinsel)
RB: zweite Verrundung am Übergang von 1 zu 3
: (Lackierpinsel)
RR: Radius von 5 (lokal)
RV: Radius von 5 (integral)
S: Spitze von 6
T: Tiefstpunkt von 5
U: Untermaß von T gegenüber K
Y-Y: Mittenachse von 6
X-X: Längsachse von 1, 2, 3, 4, zumindest von 2
Z-Z: Mittenachse von 5
Ä: Überstand von S gegenüber M
Ü: Überstand von S gegenüber K
br: Breite von 6
f: ebener Bodenabschnitt in 5
h1: Höhe von R1
h2: Höhe von R2
r1: Radius bei R1
r2: Radius bei R2
rs: Radius an S
t: maximale Tiefe von 5
β: Spitzenwinkel bei S, gebildet durch F1, F2

Claims

Handgerät zum Auftragen von Farbe, vorzugsweise Pinsel, wie Ringpinsel, Lackierpinsel, Flachpinsel oder dergleichen, mit einem Handgriff (1) und mit einem an einem Ende des Handgriffs (1) befindlichen Kopf (2), in dem Farbauftragungs-Mittel (4), wie Borsten, gehalten sind, und mit einer am Kopf (2) oder in einem kopfnahen Bereich des Handgriffs (1) angeordneten Abtropfschutzvorrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, daß die Abtropfschutzvorrichtung (3) eine umfangsgemäß verlaufende Vertiefung (5) umfaßt, in der mindestens eine umfangsgemäß verlaufende Rippe (6) angeordnet ist, wobei die Rippe (6) eine derartige Höhe (H) aufweist, daß eine Spitze (S) der Rippe (6) mindestens eine Umfangskontur erreicht, wie diese durch eine Hüllkurve (K) um die Farbauftragungs-Mittel (4) in einem Austrittsbereich aus dem Kopf (2) umschrieben wird.
Handgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spitze (S) der Rippe (6) die Umfangskontur, die durch die Hüllkurve (K) um die Farbauftragungs-Mittel (4) umschrieben wird, überragt.
Handgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Mittenachse (Y-Y) der Rippe (6) senkrecht zu einer zumindest durch den Kopf (2) verlaufenden Längsachse (X-X) verläuft.
Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Mittenachse (Y-Y) der Rippe (6) im wesentlichen kongruent zu einer Mittenachse (Z-Z) der Vertiefung (5) verläuft.
Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippe (6) eine – im Querschnitt gesehen – symmetrische Ausbildung besitzt.
Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (2) eine Zwinge (7) für die Farbauftragungs-Mittel (4), wie eine Borstenzwinge, umfaßt, wobei die Abtropfschutzvorrichtung (3) in einem Übergangsbereich von der Zwinge (7) zum Handgriff (1) angeordnet ist.
Handgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Abtropfschutzvorrichtung (3) einstückig mit der Zwinge (7) ausgebildet ist.
Handgerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Spitze (S) der Rippe (6) mindestens eine Umfangskontur erreicht, wie diese durch eine Hüllkurve (M) um einen größten Umfang der Zwinge (7) umschrieben wird.
Handgerät nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Spitze (S) der Rippe (6) die Umfangskontur, die durch die Hüllkurve (M) um die Zwinge (7) umschrieben wird, überragt, wobei der Überstand (Ä) vorzugsweise im Bereich von 0,5 mm bis 3,5 mm, besonders bevorzugt im Bereich von 0,8 mm bis 1,2 mm, liegt.
Handgerät nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein eine maximale Tiefe (t) festlegender Tiefstpunkt (T) der Vertiefung (5) innerhalb der Umfangskontur liegt, die durch die Hüllkurve (M) um die Zwinge (7) umschrieben wird.
Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß ein/der Tiefstpunkt (T) der Vertiefung (5) innerhalb der Umfangskontur liegt, die durch die Hüllkurve (K) um die Farbauftragungs-Mittel (4) in ihrem Austrittsbereich aus dem Kopf (2) um schrieben wird, wobei das Untermaß (U) gegenüber der Hüllkurve (K) vorzugsweise im Bereich von 0,5 bis 4,5 mm, besonders bevorzugt im Bereich von 1,2 bis 1,8 mm, liegt.
Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefung (5) eine – im Querschnitt gesehen – symmetrische Ausbildung besitzt.
Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefung (5) eine – im Querschnitt gesehen – asymmetrische Ausbildung besitzt, wobei ein den Farbauftragungs-Mitteln (4) naheliegender Rand (R1) eine größere Höhe (h1) aufweist als eine Höhe (h2) eines dem Handgriff (1) naheliegenden Randes (R2).
Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefung (5) eine – im Querschnitt gesehen – konkave verrundete Grundgestalt aufweist (Radien RV, RR).
Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefung (5) – im Querschnitt gesehen – konvex verrundete Ränder (R1, R2) aufweist (Radien r1, r2).
Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefung (5) mindestens einen – im Querschnitt gesehen – ebenen Bodenabschnitt (f) aufweist.
Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Spitze (S) der Rippe (6) verrundet ist, wobei ein Radius (rs) der Verrundung vorzugsweise im Bereich von 0,3 bis 1,0 mm, besonders bevorzugt im Bereich von 0,5 bis 0,7 mm, liegt.
Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippe (6) – im Querschnitt gesehen – zwei in Richtung ihrer Spitze (S) konvergierende Flanken (F1, F2) aufweist.
Handgerät nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die konvergierenden Flanken (F1, F2) einen Spitzenwinkel (β) im Bereich von 5 Grad bis 30 Grad, vorzugsweise im Bereich von 14 Grad bis 18 Grad, einschließen.
Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 19, gekennzeichnet durch eine Ausbildung als Ringpinsel, wodurch die Hüllkurve (K) um die Farbauftragungs-Mittel (4) in einem Austrittsbereich aus dem Kopf (2) kreisförmig ausgebildet ist (Durchmesser A).
Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 19, gekennzeichnet durch eine Ausbildung als Lackier- oder Flachpinsel, wodurch die Hüllkurve (K) um die Farbauftragungs-Mittel (4) eine große Achse (DA) und eine kleine Achse (DB) aufweist.
Handgerät nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe (H) der Rippe (6) und/oder eine/die maximale Tiefe (t) der Vertiefung (5) etwa 8 bis 20 Prozent des Durchmessers (A) der Hüllkurve (K) um die Farbauftragungs-Mittel (4) oder eines aus den Werten der kleinen Achse (DB) und der großen Achse (DA) der Hüllkurve (K) um die Farbauftragungs-Mittel (4) gebildeten Mittelwertes beträgt, wobei insbesondere die Höhe (H) der Rippe (6) größer ist als die maximale Tiefe (t) der Vertiefung (5).
Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß eine maximale Breite (Abstand R1-R2) der Vertiefung (5) etwa 80 bis 300 Prozent, vorzugsweise etwa 180 bis 220 Prozent, ihrer maximalen Tiefe (t) beträgt.
Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß eine maximale Breite (br) der Rippe (6) etwa 8 bis 18 Prozent, vorzugsweise etwa 11 bis 15 Prozent, einer/der maximalen Breite (Abstand R1, R2) der Vertiefung (5) beträgt.
Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (1) über mindestens eine Verrundung (R, RA, RB) an die Abtropfschutzvorrichtung (3) anschließt.
Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (1) in einem Übergangsbereich zur Abtropfschutzvorrichtung (3) eine Querschnittseinschnürung aufweist.
Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (1) in einem Übergangsbereich zur Abtropfschutzvorrichtung (3) einen in der Grundgestalt etwa elliptischen Querschnitt aufweist.
Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß die Abtropfschutzvorrichtung (3) zwei oder mehr umfangsgemäß verlaufende verlaufende Rippen (6) umfaßt.
Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Abtropfschutzvorrichtung (3) aus Kunststoff, insbesondere aus einem thermoplastischen Eleastomer, besonders bevorzugt aus PP-TPE, besteht.