DE10238602A1 - Elektromagnetventilvorrichtung - Google Patents

Abstract

Bei einer Elektromagnetventilvorrichtung (1) mit einem Ventilgehäuse (31), einem Ventilelement (40), das gleitfähig an dem Ventilgehäuse zum Steuern von Ölverbindungen zwischen Anschlüssen (33 bis 36) aufgenommen ist, die an dem Ventilgehäuse ausgebildet sind, einer Feder (50) die das Ventilelement vorspannt, einem Anschlag (51), der die Feder hält, und einem Elektromagnetantriebselement (10) zum Erzeugen einer Antriebskraft, wenn es energiebeaufschlagt ist, zum Versetzen bzw. Verschieben des Ventilelementes gegen eine Vorspannkraft der Feder, ist das Ventilgehäuse an einem axialen Ende mit einem Abschnitt (32b) kleinen Durchmessers versehen, dessen Wanddicke dünner ist, und ist der Anschlag im Wesentlichen an eine innere Umfangsfläche des Abschnitts kleinen Durchmessers pressgepasst, so dass eine radial nach außen weisende elastische Verformung des Abschnitts kleinen Durchmessers größer als eine radial nach innen weisende elastische Verformung des Anschlags ist.

Description

• Die Erfindung betrifft eine Elektromagnetventilvorrichtung zum Regeln bzw. Steuern einer Fluidverbindung zwischen einer Vielzahl von Anschlüssen, die an einem Ventilgehäuse vorgesehen sind, so dass eine Antriebskraft eines Elektromagnetantriebselements einen Ventilkörper, der gleitfähig an den Ventilgehäuse angeordnet ist, vorspannt, so dass er gegen die Vorspannkraft einer Feder versetzt bzw. verschoben wird.
• Eine Elektromagnetventilvorrichtung ist bekannt, bei der ein Schieber als ein Ventilkörper, der gleitfähig und hin- und hergehend in einem zylindrischen Ventilgehäuse angeordnet ist, gegen eine Vorspannkraft einer Feder durch eine Antriebskraft eines Elektromagnetantriebselements zum Steuern bzw. Regeln einer Verwindung zwischen einer Vielzahl von Anschlüssen versetzt bzw. verschoben wird, die an einer Umfangswand des Ventilgehäuses ausgebildet sind. Die Feder wird durch ein Ende einer Einstellschraube (als ein Anschlag wirkend) gehalten, die in eine innere Umfangswand des Ventilgehäuses geschraubt ist, so dass die Vorspannkraft der Feder durch Drehen der Einstellschraube eingestellt wird. Zu diesem Zweck wird die Einstellschraube gedreht, bis die Einstellschraube eine vorbestimmte Position erreicht, oder wird die Einstellschraube gedreht, bis ein Druck von durch die Öffnungen des Ventilgehäuses strömenden Öles einen vorbestimmten Wert erreicht, wenn ein vorbestimmter Strom dem Elektromagnetantriebselement zugeführt wird. Nachdem die Einstellschraube gedreht wurde und die Vorspannkraft der Feder festgesetzt wurde, wird die Einstellschraube durch Einstemmen, Falzen oder dergleichen an der Umfangswand des Ventilgehäuses fixiert, damit sich der Schraubeingriff damit nicht lockert.
• Jedoch bedürfen das herkömmliche Ventilgehäuse und die Einstellschraube höhere Herstellungskosten, da sowohl das Ventilgehäuse als auch die Einstellschraube mit Gewinden zum Eingreifen miteinander versehen sind. Wenn des weiteren die Einstellschraube an dem Ventilgehäuse durch Einstemmen oder dergleichen fixiert wird, wird eine Position der Einstellschraube relativ zu dem Ventilgehäuse wahrscheinlich verschoben bzw. versetzt. Um zu bestätigen, dass keine Versetzung bzw. Verschiebung der Einstellschraube vorliegt, wird der Öldruck der Elektromagnetventilvorrichtung erneut überprüft, auch nachdem die Einstellschraube an dem Ventilgehäuse fixiert wurde, und wenn der Öldruck außerhalb von dem vorbestimmten Wert liegt, wird das Elektromagnetventil als fehlerhaft ausgestoßen, was höhere Herstellungskosten ergibt.
• Andererseits hat die Elektromagnetventilvorrichtung, die in der JP-A-2000-124231 offenbart ist, einen Anschlag zum Einstellen der Vorspannkraft der Feder, die an dem Schieber wirkt, anstelle der Einstellschraube. Der herkömmliche Anschlag ist in der Gestalt eines Zylinders mit geringer Wanddicke mit einem Boden ausgebildet. Der Anschlag wird in die inneren Umfangswand des Ventilgehäuses um eine gewisse Länge zum Einstellen der Vorspannkraft der Feder geschoben und wird dann an dem Ventilgehäuse durch Einstemmen oder Rollen derart fixiert, dass ein Teil der Wand mit geringer Dicke davon elastisch radial nach außen verformt wird. Da der Anschlag und das Ventilgehäuse nicht mit den Gewinden versehen sind, muss das Ventilgehäuse an einer inneren Umfangsfläche des Ventilgehäuses mit einem Einschnitt zum Einstemmen oder Rollen versehen sein. Dem gemäß sind die Herstellungskosten der Elektromagnetventilvorrichtung immer noch höher. Während des weiteren der Anschlag an dem Gehäuse nach dem Beendigen der Einstellung der Vorspannkraft der Feder fixiert wird, ist es wahrscheinlich, dass die Position des Anschlags relativ zu dem Ventilgehäuse immer noch versetzt bzw. verschoben ist.
• Um die vorstehend genannten Probleme zu lösen, ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Elektromagnetventilvorrichtung, bei der ein Anschlag zum Einstellen einer Vorspannkraft einer Feder an einem Ventilgehäuse pressgepasst ist, bei niedrigeren Herstellungskosten vorzusehen.
• Es ist des weiteren die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Elektromagnetventilvorrichtung zu schaffen, bei der der Anschlag an dem Ventilgehäuse mit einer genauen axialen Position relativ zu dem Ventilgehäuse fixiert ist.
• Es ist des weiteren die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Herstellungsverfahren der Elektromagnetventilvorrichtung zu schaffen, bei der der Anschlag genau relativ zu dem Ventilgehäuse mit einer geringeren Anzahl von Pressvorgängen des Anschlags in das Ventilgehäuse positioniert ist.
• Um die vorstehend genannte Aufgabe zu lösen, besteht die Elektromagnetventilvorrichtung aus einem Ventilgehäuse mit einer zylindrischen Wand und einer Vielzahl von Anschlüssen, die radial durch die zylindrische Wand hindurchtreten, einem Ventilelement, das gleitfähig an der zylindrischen Wand aufgenommen ist, um Verbindungen zwischen den Anschlüssen gemäß einer axialen Verschiebung bzw. Versetzung davon zu regeln bzw. zu steuern, einer Feder, die an dem axialen Ende des Ventilgehäuses positioniert ist und deren Ende durch ein Ende des Ventilelements gehalten ist, und die das Ventilelement in Richtung auf ein weiteres axiales Ende des Ventilgehäuses vorspannt, einem Anschlag, der ein weiteres Ende der Feder hält, und einem Elektromagnetantriebselement in Kontakt mit einem weiteren Ende des Ventilelements zum Erzeugen einer Antriebskraft, wenn es energiebeaufschlagt ist, um das Ventilelement gegen die Vorspannkraft der Feder zu verschieben bzw. zu versetzen.
• Mit der vorstehend genannten Elektromagnetventilvorrichtung ist die zylindrische Wand an einem axialen Ende mit einem Abschnitt kleinen Durchmessers versehen, dessen Wanddicke dünner ist, und ist der Anschlag im Wesentlichen an eine innere Umfangsfläche des Abschritt kleinen Durchmesser der zylindrischen Wand pressgepasst, so dass eine radial nach außen weisende elastische Verformung des Abschnitts kleinen Durchmessers größer als eine radial nach innen weisende elastische Verformung des Anschlags ist. Auch wenn der Abschnitt kleinen Durchmessers des Ventilgehäuses radial nach außen ausgedehnt wird, wird die zylindrische Wand, an der die Vielzahl der Anschlüsse vorgesehen ist, nicht wesentlich durch das Presspassen verformt, so dass die Leistungsfähigkeit der Elektromagnetventilvorrichtung nicht nachteilig beeinflusst wird.
• Um den Anschlag steif an das Ventilgehäuse presszupassen und um die genaue axiale Position des Anschlags relativ zu dem Ventilgehäuse sicher zu stellen, ist es vorzuziehen, dass eine axiale Länge des Anschlags nicht kürzer als ein Millimeter ist.
• Des weiteren ist vorzugsweise die zylindrische Wand an einer inneren Umfangsfläche an einer Seite des axialen Endes davon mit einer inneren Fläche kleinen Durchmessers, einer inneren Fläche großen Durchmessers und einer inneren Stufenfläche versehen, die die inneren Flächen kleinen und großen Durchmessers überbrückt bzw. verbindet, und ist der Anschlag mit einer äußeren Fläche großen Durchmessers, die an einen Teil der inneren Fläche großen Durchmessers pressgepasst ist, eine äußere Fläche kleinen Durchmessers, die an einen Teil der inneren Fläche kleinen Durchmessers pressgepasst ist, und eine äußere Stufenfläche versehen, die die äußeren Flächen großen und kleinen Durchmessers überbrückt. Ein ringförmiger Raum, der durch den anderen Teil der äußeren Fläche kleinen Durchmessers, den anderen Teil der inneren Fläche großen Durchmessers und die inneren und äußeren Stufenflächen ausgebildet ist, dient zum Aufnehmen von Spänen bzw. Plättchen und Graten aufgrund des Presspassens. Dem gemäß wird verhindert, dass die Späne und Grate wesentlich in das Öl gemischt werden, so dass sich das Ventilelement sanft bzw. gleichmäßig in dem Ventilgehäuse zum Steuern bzw. Regeln einer Ölverbindung zwischen den Anschlüssen bewegen kann.
• Des weiteren ist bei der Elektromagnetventilvorrichtung, wie vorstehen genannt ist, der Druck des Öls des Ausgabeanschlusses gemäß der Position des Ventilelements in dem Ventilgehäuse variabel. Die Position des Ventilelements wird durch die Vorspannkraft der Feder und eine Antriebskraft des Elektromagnetantriebselements beherrscht, dass das Ventilelement zum Verschieben bzw. Versetzen gegen die Vorspannkraft der Feder vorspannt. Nachdem das Elektromagnetantriebselement, das Ventilelement und die Feder an dem Ventilgehäuse zusammengebaut sind, gibt es die Neigung, dass die Position des Ventilelements in dem Ventilgehäuse aufgrund von Dimensionsabweichungen auf der Grundlage von Herstellungs- und Zusammenbaufehlern davon variabel ist, dass die Vorspannkraft der Feder variabel ist. Dem gemäß ist es erforderlich, dass bei allen Elektromagnetventilvorrichtungen eine axiale Position des Anschlags relativ zu dem Ventilgehäuse geeignet jeweils eingestellt, wenn der Anschlag an dem Ventilgehäuse pressgepasst ist. Um diese Aufgabe zu lösen, ist das folgende Verfahren vorzuziehen:
  
• 1. Zusammenbauen des Elektromagnetantriebselements, des Ventilelements und der Feder an dem Ventilgehäuse, (2) Pressen des Anschlags in das Ventilgehäuse, bis eine axiale Position des Anschlags relativ zu dem Ventilgehäuse eine erste Position erreicht,
• 2. Messen und Speichern eines Öldrucks des Ausgabeanschlusses bei der ersten Position als ein erster Druck durch Aufbringen eines vorbestimmten Stroms auf das Elektromagnetantriebselement,
• 3. weitergehendes Pressen des Anschlags in das Ventilgehäuse über die erste Position hinaus, bis die axiale Position des Anschlags relativ zu dem Ventilgehäuse eine zweite Position erreicht,
• 4. Messen und Speichern eines Öldrucks des Ausgabeanschlusses bei der zweiten Position als ein zweiter Druck durch Aufbringen eines vorbestimmten Stroms auf das Elektromagnetantriebselement,
• 5. Berechnen einer Zielposition des Anschlags relativ zu dem Ventilgehäuse entsprechend dem Zielöldruck des Ausgabeanschlusses, wenn der vorbestimmte Strom auf das Elektromagnetantriebselement aufgebracht wird, auf der Grundlage eines Änderungsverhältnisses einer Differenz zwischen dem ersten und dem zweiten Druck zu einer Differenz zwischen der ersten und der zweiten Position, und
• 6. weitergehendes Pressen des Anschlags in das Ventilgehäuse über die zweite Position hinaus, bis die axiale Position des Anschlags relativ zu dem Ventilgehäuse die Zielposition erreicht.
• Gemäß dem Herstellungsverfahren der vorstehend genannten Elektromagnetventilvorrichtung wird die Position des Ventilelements geeignet durch Pressen des Anschlags zu der Zielposition Eingestellt, so dass der Zielöldruck des Ausgabeanschlusses genau auf den auf das Elektromagnetantriebselement aufgebrachten Strom anspricht.
• Andere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden ebenso wie Betriebsverfahren und die Funktion der zugehörigen Teile aus einem Studium der folgenden genauen Beschreibung den beigefügten Ansprüchen und den Zeichnungen verständlich, die alle einen Teil dieser Anmeldung bilden.
• Fig. 1 ist eine Querschnittansicht einer Elektromagnetventilvorrichtung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel;
• Fig. 2 ist ein Ablaufdiagramm, das Beziehungen zwischen einer axialen Position eines Anschlags relativ zu einem Ventilgehäuse, einem Öldruck eines Ausgabeanschlusses und einem auf eine Spule aufgebrachten vorbestimmten Strom gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel zeigt;
• Fig. 3 ist eine Querschnittansicht eines Anschlags und eines Ventilgehäuses eines Elektromagnetventils gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel;
• Fig. 4 ist eine Querschnittsansicht eines Anschlags und eines Ventilgehäuses eines Elektromagnetventils gemäß einer Abwandlung des zweiten Ausführungsbeispiels.
(Erstes Ausführungsbeispiel)
• Eine Elektromagnetventilvorrichtung 1 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, die ein Hydrauliksteuerventil der Schieberbauart ist, die auf eine Hydrauliksteuervorrichtung eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs anwendbar ist, wird unter Bezugnahme auf Fig. 1 beschrieben.
• Wie in Fig. 1 gezeigt ist, besteht die Elektromagnetventilvorrichtung 1 aus einem Linearsolenoid 10 als ein Elektromagnetantriebselement 10 und einem Schiebersteuerventil 30 als ein Ventilelement. Ein Außendurchmesser des Linearsolenoids 10 ist kleiner als derjenige des Schiebersteuerventils 30. Ein Ende eines Jochs 11 des Linearsolenoids 10 ist über einen Flansch 38 eines Ventilgehäuses 31 des Schiebersteuerventils 30 gefalzt, so dass der Linearsolenoid 10 und das Schiebersteuerventil miteinander verbunden sind.
• Der Linearsolenoid 10 besteht aus dem Joch 11, das in der Gestalt eines Zylinders mit einem Boden ausgebildet ist, einem Statorkern 12, einem Tauchkolben 17, einem Schaft bzw. einer Welle 18, einer Spule 20 und anderem. Das Joch 11 und der Statorkern 12 bilden ein feststehendes Element. Auch der Kolben 17 bildet ein bewegbares Element. Das Joch 11, der Stator 12 und der Tauchkolben 17 bestehen aus einem magnetischen Werkstoff, um einen magnetischen Kreis zu bilden.
• Der Statorkern 12 ist zwischen dem Joch 11 und dem Ventilgehäuse 31 befestigt, die miteinander durch Falzen verbunden sind.
• Der Statorkern 12 ist einstückig mit einem Aufnahmeabschnitt 13, einem Anziehungsabschnitt 14 und einem Abschnitt 15 geringer Dicke versehen, der den Aufnahmeabschnitt 13 und den Anziehungsabschnitt 14 überbrückt. Der Abschnitt 15 geringer Dicke dient als eines magnetisches Widerstandselement, das einen Magnetfluss beschränkt, der dort hindurch zwischen dem Aufnahmeabschnitt 13 und dem Anziehungsabschnitt 14 fließt. Der Aufnahmeabschnitt 13 hält den Tauchkolben 17 bewegbar hin- und hergehend gleitfähig darin. Zumindest eine von einer inneren Umfangswand des Aufnahmeabschnitt 13 und von einer äußeren Umfangswand des Tauchkolbens 17 ist mit einem nichtmagnetischen Werkstoff, wie z. B. Nickel und Phosphor plattiert, um einen Zwischenraum bzw. Abstand zwischen der inneren Umfangswand des Aufnahmeabschnitt 13 und der äußeren Umfangswand des Tauchkolbens 17 zu minimieren und um eine magnetische Anziehungskraft zu erhöhen. Anstelle des Plattierens, wie es vorstehend erwähnt ist, kann der Tauchkolben 17 gleitfähig durch einen Becher gehalten werden, der aus einem nichtmagnetischen Werkstoff besteht und der an einem Umfangszwischenraum zwischen dem Aufnahmeabschnitt 13 und dem Tauchkolben 17 platziert ist.
• Wenn die Spule 20 energiebeaufschlagt wird, wird der Tauchkolben in Richtung auf den Anziehungsabschnitt 14 durch eine Anziehungskraft angezogen, die dazwischen erzeugt wird. Der Anziehungsabschnitt 14 ist an einer Position vorgesehen, die axial dem Tauchkolben 17 mit einem Tauchkolbenanschlag 19 gegenübersteht, der aus einem nichtmagnetischen Werkstoff besteht. Ein axiales Ende des Schafts 18 ist an den Tauchkolben pressgepasst. Das axiale Ende des Schafts 18 steht in Kontakt mit einem Ende des Schiebers 40.
• Die Spule 20 ist an einer Harzspindel 21 gewickelt. Wenn ein Strom der Spule 20 durch einen (nicht gezeigten) Anschluss zugeführt wird, der in einem Schaltkreis mit der Spule 20 verbunden ist, strömt der Magnetfluss in dem magnetischen Kreis, der durch das Joch 11, den Aufnahmeabschnitt 13, den Anziehungsabschnitt 14 und den Tauchkolben 17 gebildet ist, so dass eine magnetische Anziehungskraft zwischen dem Anziehungsabschnitt 14 und dem Tauchkolben 17 erzeugt wird. Die magnetische Anziehungskraft übt eine nach unten weisende Bewegung des Tauchkolbens 17 in Fig. 1 aus. Die nach unten weisende Bewegung des Tauchkolbens 17 wird gestoppt, wenn der Tauchkolben 17 in Kontakt mit dem Tauchkolbenstopper 19 gelangt.
• Das Schiebersteuerventil 30 hat das Ventilgehäuse 31, den Schieber und eine Schraubenfeder 50 als ein Vorspannelement, das den Schieber 40 in Richtung auf den Schaft 18 vorspannt. Die nach unten weisende Bewegung des Tauchkolbens 17 wird über dem Schaft 18 zu dem Schieber 40 übertragen. Dem gemäß bewegt sich der Schieber 40 hin- und hergehend in dem Ventilgehäuse 31. Das Ventilgehäuse 31 ist mit einem Zylinder 32 und einem Flansch 38 versehen. Eine äußere Umfangswand des Zylinders 32 ist mit einer Vielzahl von Öffnungen versehen, die radial dort hindurch treten, die einen Eingabeanschluss 33, einen Ausgabeanschluss 34, einen Rückführanschluss 35 bzw. einen Ausstoßanschluss 36 bilden. Durch eine (nicht gezeigte) Pumpe von einem (nicht gezeigten) Öltank zugeführtes Öl wird in dem Eingabeanschluss 33 geleitet. Das Öl wird von dem Ausgabeanschluss 34 zu einer Eingriffsvorrichtung des Automatikgetriebes (nicht gezeigt) zugeführt. Der Ausgabeanschluss 34 steht mit dem Rückführanschluss 35 über eine (nicht gezeigte) Ölleitung außerhalb von der Elektromagnetventilvorrichtung 1 in Verbindung, so dass ein Teil des aus dem Ausgabeanschluss 34 herausgeströmten Öls in den Rückführanschluss 35 eingeführt wird. Eine Rückführkammer 37 bildet den Rückführanschluss 35. Das Öl wird aus dem Ausstoßanschluss 36 zu dem Öltank ausgestoßen.
• Der Schieber 40 ist mit einem Steg 41 großen Durchmessers, einem Steg 42 großen Durchmessers und einem Steg 43 kleinen Durchmessers versehen, die in der Reihenfolge in Richtung auf den Linearsolenoid 10 angeordnet sind. Ein Außendurchmesser des Stegs 43 kleinen Durchmessers ist kleiner als der von jedem von dem Steg 41 und 42 großen Durchmessers.
• Die Rückführkammer 37 ist zwischen dem Steg 42 großen Durchmessers und dem Steg 43 kleinen Durchmessers positioniert, und die Stege 42 und 43 großen und kleinen Durchmessers nehmen einen Rückführöldruck der Rückführkammer 37 auf. Der Rückführöldruck des Stegs 42 großen Durchmessers ist größer durch eine Flächendifferenz zwischen den Stegen 42 und 43 großen und kleinen Durchmessers als derjenige des Stegs 43 kleinen Durchmesser. Dem gemäß spannt der Rückführöldruck den Schieber 40 in eine Richtung entgegengesetzt zu dem Linearsolenoid 10 vor. Auch wenn ein Eingabedruck des Öls schwankt, schwankt ein Ausgabeöldruck aufgrund der Rückführung des Teils des Öls nicht, das von der Elektromagnetventilvorrichtung 1 abgegeben wird. Der Schieber 40 verbleibt an einer Position, an der die Vorspannkraft der Schraubenfeder 50, eine Kraft, mit der der Tauchkolben in Richtung auf den Anziehungsabschnitt 14 angezogen wird, wenn die Spule energiebeaufschlagt ist, so dass der Schaft 18 den Schieber 40 vorspannt, und die Kraft, die der Schieber 40 von dem Öldruck der Rückführkammer 37 aufnimmt, im Gleichgewicht stehen.
• Die Umfangswand des Zylinders 32 ist an einem axialen Ende davon mit einem Abschnitt 32b kleinen Durchmessers versehen, die aus einer ersten Wand 32c geringer Dicke und einer zweiten Wand 32d geringer Dicke besteht. Die Wanddicke der ersten Wand 32b geringer Dicke ist größer als diejenige der zweiten Wand 32c geringer Dicke. Die Schraubenfeder 50 spannt den Schieber 40 in Richtung auf den Linearsolenoid 10 vor. Ein Anschlag 51 ist an eine inneren Umfangswand 32a der ersten und zweiten Wände 32b und 32c geringer Dicke des Zylinders 32 pressgepasst und im Wesentlichen daran fixiert. Der Schieber 40 hält ein Ende der Schraubenfeder 50 und der Anschlag 51 hält das andere Ende der Schraubenfeder 50 an einer entgegengesetzten Seite des Schiebers 40. Dem gemäß wird die Vorspannkraft der Schraubenfeder 50 gegen den Schieber 40 durch ändern einer Tiefe eingestellt, bis zu welcher der Anschlag 51 an dem Zylinder 32 pressgepasst ist. Ein Außendurchmesser des Anschlags 51 ist größer als ein Innendurchmesser der inneren Umfangswand 32a des Zylinders 32 in einem Zustand bevor der Anschlag 51 an dem Zylinder 32 pressgepasst wird. Der Anschlag 51 hat eine ringförmige Vertiefung 51a, in welcher die Schraubenfeder 50 teilweise aufgenommen ist und deren Boden die Schraubenfeder 50 hält, und ein Mittelloch 51b. Wenn der Anschlag 51 an dem Zylinder 32 pressgepasst wird, ist eine radial nach außen weisende elastische Verformung des Abschnitt 32b kleinen Durchmessers mit dem ersten und zweiten Wänden 31c und 31d geringer Dicke kleiner als eine radial nach innen weisende elastische Verformung des Anschlags 51, so dass der Anschlag 51 steif an dem Zylinder 32 fixiert ist. D. h., dass ein radialer Ausdehnungswert des Abschnitt 32b kleinen Durchmessers größer als ein radialer Kompressionswert des Anschlags ist. Es ist vorzuziehen, dass eine axiale Länge des Anschlags 51 nicht geringer als ein Millimeter ist.
• Ein Ölmenge, die von dem Eingabeanschluss 33 zu dem Ausgabeanschluss 34 strömt, wird durch eine axiale Länge (Abdichtungslänge) des Stegs 42 großen Durchmessers entschieden, die mit der inneren Umfangswand 31a des Zylinders 32 überlappt ist. Wenn die Abdichtungslänge kürzer ist, ist die Ölmenge, die von dem Eingabeanschluss 33 zu dem Ausgabeanschluss 34 strömt, größer und wenn die Abdichtungslänge größer ist, ist die Ölmenge, die von dem Eingabeanschluss 33 zu dem Ausgabeanschluss 34 strömt, kleiner. In ähnlicher Weise wird eine Ölmenge, die aus dem Ausgabeanschluss 34 zu dem Ausstoßanschluss 36 strömt, durch eine achsiale Länge (Abdichtungsbetrag) des Stegs 41 großen Durchmessers entschieden, die mit der inneren Umfangswand 31a des Zylinders 32 überlappt ist.
• Ein Betrieb der Elektromagnetventilvorrichtung 1 wird beschrieben.
• Wenn die Spule 20 energiebeaufschlagt wird und der Schieber 40 sich in Richtung auf die Schraubenfeder 50 bewegt, d. h. in eine Richtung nach unten in Fig. 1, wird die Abdichtungslänge des Stegs 42 großen Durchmessers mit der inneren Umfangswand 31a größer und wird die Abdichtungslänge des Stegs 41 großen Durchmessers mit der inneren Umfangswand 31a kleiner, so dass die Ölmenge, die aus dem Eingabeanschluss 33 zu dem Ausgabeanschluss 34 strömt, kleiner wird und ein Ölmenge, die von den Ausgabeanschluss 34 zu dem Ausstoßanschluss 36 strömt, größer wird. Als Folge wird der Druck des Öls, das aus dem Ausgabeanschluss 34 strömt, niedriger.
• Wenn dagegen der Schieber 40 sich in Richtung auf den Linearsolenoid 10 bewegt, wird die Abdichtungslänge des Stegs 42 großen Durchmessers mit der inneren Umfangswand 31a kleiner und wird die Abdichtungslänge des Stegs 41 großen Durchmessers mit der inneren Umfangswand 31a größer, so dass die Ölmenge, die aus dem Eingabeanschluss 33 zu dem Ausgabeanschluss 34 strömt, größer wird und die Ölmenge, die aus dem Ausgabeanschluss 34 zu dem Ausstoßanschluss 36 strömt, kleiner wird. Als Folge wird der Druck des Öls, das aus dem Ausgabeanschluss 34 strömt, größer.
• Gemäß der vorstehend genannten Elektromagnetventilvorrichtung bestimmt ein Betrag eines Stroms, der der Spule 20 zugeführt wird, eine Kraft, mit der der Linearsolenoid 10 den Schieber 40 in eine Richtung entgegengesetzt zu dem Linearsolenoid 10 schiebt, so dass, wenn ein Betrag eines Stroms geändert wird, der Druck des Öls, das aus dem Ausgabeanschluss 34 strömt, geändert wird. Das heißt, dass der Druck des Öls, das aus dem Ausgabeanschluss 34 strömt, umgekehrt proportional zu einem Wert des der Spule 20 zugeführten Stroms ist. Demgemäß kann ein Druck des Öls, der auf das Automatikgetriebe aufgebracht wird, durch Ändern des auf die Spule 20 aufzubringenden Stroms und durch Ändern einer Position des Schiebers 40 in dem Zylinder 32 eingestellt werden.
• Ein Herstellungsverfahren der Elektromagnetventilvorrichtung 1 wird nachstehend beschrieben.
• Die Elektromagnetventilvorrichtung wird zusammengebaut durch
  
• 1. Pressen des Anschlags 51 in das Ventilgehäuse 31, bis eine Position des Anschlags 51 relativ zu einem Ventilgehäuse 31 eine erste Position erreicht, an der die axiale Länge des Anschlags 51, die tatsächlich in das Ventilgehäuse 31 gepresst ist, relativ kurz ist;
• 2. Messen eines ersten Öldrucks an dem Ausgabeanschluss 34 bei der ersten Position, wenn ein vorgegebener Strom auf die Spule aufgebracht ist;
• 3. weitergehendes Pressen des Anschlags in das Ventilgehäuse 31, bis eine Position des Anschlags 51 relativ zu dem Ventilgehäuse 31 eine zweite Position erreicht, bei der die axiale Länge des Anschlags 51, die tatsächlich in das Ventilgehäuse 31 gepresst ist, länger als diejenige bei der ersten Position ist;
• 4. Messen eines zweiten Öldrucks an dem Ausgabeanschluss 34 bei der zweiten Position, wenn der vorgegebene Strom auf die Spule 20 aufgebracht ist;
• 5. Berechnen eines Änderungsverhältnisses des Öldrucks an dem Ausgabeanschluss 34 zu der Position des Anschlags relativ zu dem Ventilgehäuse 31 aus einer Differenz zwischen dem ersten und dem zweiten Druck und einer Differenz zwischen der ersten und der zweiten Position;
• 6. auf der Grundlage des in (5) berechneten Änderungsverhältnisses Berechnen einer Zielposition, an der die axiale Länge des Anschlags 51, die tatsächlich in das Ventilgehäuse 31 gepresst ist, größer als diejenige, bei der zweiten Position ist und eines Zielöldrucks an dem Ausgabeanschluss 34 (ein Zentralwert innerhalb der Zielbereiche), der sich bildet, wenn der vorbestimmte Strom auf die Spule 20 aufgebracht ist; und
• 7. weitergehendes Pressen des Anschlags 51 in das Ventilgehäuse 51, bis eine Position des Anschlags 51 relativ zu dem Ventilgehäuse 31 die in (6) berechnete Zielposition erreicht.
• Wie in dem Ablaufdiagramm von Fig. 2 gezeigt ist, können von einer verlängerten Linie, die einen ersten Schnittpunkt der ersten Position und des ersten Drucks und einen zweiten Schnittpunkt der zweiten Position und des zweiten Drucks verbindet, die Zielposition entsprechend dem Zieldruck bei einem vorgegebenen Strom, bspw. bei einem von 900 mA, 800 mA, 700 mA und 600 mA, berechnet werden. Wenn demgemäß der Anschlag 51 in das Ventilgehäuse 31 gepresst ist, um die Zielposition zu erreichen, ist der Zielöldruck an dem Ausgabeanschluss 34 stets genau sichergestellt, wenn der vorgegebene Strom auf die Spule 20 aufgebracht ist.
• Bei der Elektromagnetventilvorrichtung 1 kann die Änderungsrate bei einem vorbestimmten Strom, bspw. bei 900 mA, geringfügig von der Änderungsrate bei einem anderen vorbestimmten Strom sein, bspw. bei 600 mA. Das heißt, dass Neigungen bzw. Steigungen der jeweiligen Linien, die in Fig. 2 gezeigt sind, verschieden sein können. Wenn daher Anschlag 51 zu dem Ventilgehäuse 31 pressgepasst ist, um die Zielposition zu erfüllen, die auf der Grundlage des ersten vorbestimmten Stroms berechnet ist, kann der Öldruck an dem Ausgabeanschluss 34 geringfügig von einem Zentralwert innerhalb eines vorbestimmten Bereichs verschoben sein, wenn ein anderer vorbestimmter Strom auf die Spule 20 aufgebracht ist. Für diesen Fall kann die Zielposition auf der Grundlage des erste vorbestimmten Stroms derart angepasst werden, dass die Zielposition mit einem bestimmten Koeffizienten multipliziert wird.
• Gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel ist der Anschlag 51 an die innere Umfangswand 32a des Zylinders 32 pressgepasst und daran fixiert, ohne das Gewinde sowohl an der inneren Umfangswand des Zylinders als auch an der äußeren Umfangswand des Anschlags 51 vorgesehen sind.. Demgemäß können das Ventilgehäuse 31 und der Anschlag 51 einfach bei geringeren Kosten hergestellt werden.
• Des Weiteren kann anstelle des Presspassens des Anschlags 51 an das Ventilgehäuse 31 der Anschlag 51 einfach in das Ventilgehäuse 31 eingesetzt werden, dessen Durchmesser der inneren Umfangswand 32a des Zylinders 32 geringfügig größer als der Durchmesser des äußeren Umfangs des Anschlags 51 an dem Ventilgehäuse 31 mit einem Klebstoff, der vorwiegend an dem Umfang des Anschlags 51 beschichtet ist, oder durch Schweißen fixiert werden.
(Zweites Ausführungsbeispiel)
• Ein zweites Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird unter Bezugnahme auf Fig. 3 beschrieben.
• Ein Anschlag 70 hat eine ringförmige Vertiefung 70a und ein Mittelloch 70c ähnlich wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel.
• Eine innere Umfangswand 32a eines Zylinders 32 ist mit einer inneren Fläche 60 kleinen Durchmessers, einer inneren Fläche 61 großen Durchmessers und einer inneren Stufenfläche 62 versehen, die die inneren Flächen 60 und 61 kleinen und großen Durchmessers überbrückt. Die innere Fläche 61 großen Durchmessers ist an einem axialen Ende der inneren Umfangswand 32a positioniert. Andererseits ist der Anschlag 70 mit einer äußeren Fläche 71 großen Durchmessers, die an einen Teil der inneren Fläche 61 großen Durchmessers pressgepasst ist, einer äußeren Fläche 72 kleinen Durchmessers, die an einen Teil der inneren Fläche 60 kleinen Durchmessers pressgepasst ist, und eine äußere Stufenfläche 73 versehen, die die äußeren Flächen 71 und 72 großen und kleinen Durchmesser überbrückt. Ein ringförmiger Raum 100 ist durch das andere Teil der äußeren Fläche 72 kleinen Durchmessers, den anderen Teil der inneren Fläche 61 großen Durchmessers und die inneren und äußeren Stufenflächen 62 und 63 ausgebildet. Wenn die äußere Fläche 72 kleinen Durchmessers an die innere Fläche 60 kleinen Durchmessers pressgepasst wird und die äußere Fläche 71 großen Durchmessers an die innere Fläche 61 großen Durchmessers pressgepasst wird, werden Späne bzw. Plättchen und Grate aufgrund des Presspassens teilweise in dem ringförmigen Raum 100 aufgenommen und festgehalten, so dass die Späne und Grate kaum mit dem Öl gemischt werden und der Schieber 40 gleichmäßig in dem Zylinder 32 bewegt werden kann.
• Eine Abwandlung des zweiten Ausführungsbeispiels wird unter Bezugnahme auf Fig. 4 beschrieben. Ein Anschlag 80 ist dem Anschlag 70 des zweiten Ausführungsbeispiels ähnlich, außer dass der Anschlag 80 das Mittelloch 70b nicht hat, das an dem Anschlag 70 vorgesehen ist. Ein ringförmiger Raum 100 ist durch eine äußere Fläche 82 kleinen Durchmessers, die innere Fläche 61 großen Durchmessers, die innere Stufenfläche 62 und eine äußere Stufenfläche 83 ausgebildet. Wenn die äußere Fläche 82 kleinen Durchmessers an die innere Fläche 60 kleinen Durchmessers pressgepasst wird und die äußere Fläche 81 großen Durchmessers an die innere Fläche 61 großen Durchmessers pressgepasst wird, werden Späne und Grate aufgrund des Presspassens teilweise in dem ringförmigen Raum 100 aufgenommen und eingeschlossen.
• Die Elektromagnetventilvorrichtung gemäß einem jeden der vorstehend genannten Ausführungsbeispiele ist nicht nur auf das hydraulische Steuerventil des Automatikgetriebes sondern ebenso auf jegliche Ventilvorrichtung von Fluidsteuersystemen, wie z. B. ein Hydrauliksteuerventil einer Ventilzeitabstimmungseinstellvorrichtung anwendbar.
• Des Weiteren kann anstelle des Verringerns des Öldrucks, der von dem Ausgabeanschluss 34 gemäß der Erhöhung des auf die Spule 20 aufgebrachten Stroms die Elektromagnetventilvorrichtung 1 gemäß einem jeden der vorstehend genannten Ausführungsbeispiele so abgewandelt werden, dass der Öldruck, der von dem Ausgabeanschluss 34 auszugeben ist, gemäß der Erhöhung des auf die Spule 20 aufgebrachten Stroms erhöht wird.
• Darüber hinaus können bei den vorstehend genannten Ausführungsbeispielen anstelle der Versetzungen bzw. der Verschiebungen des Tauchkolbens 17 und des Schiebers 40 proportional zu dem auf die Spule 20 aufgebrachten Strom für eine variable Steuerung des Öldrucks, der von dem Ausgabeanschluss 34 auszugeben ist, der Schieber 40 und das Ventilgehäuse 32 derart abgewandelt werden, dass der Schieber 40 nur zwischen 2 Positionen zum Steuern versetzt bzw. verschoben wird, um die Anschlüsse, die an dem Ventilgehäuse vorgesehen sind, gemäß einer Ein-Aus-Steuerung eines auf die Spule 20 aufgebrachten Stroms zu wechseln.
• Somit ist bei der Elektromagnetventilvorrichtung 1 mit einem Ventilgehäuse 31, einem Ventilelement 40, das gleitfähig an dem Ventilgehäuse zum Steuern von Ölverbindungen zwischen Anschlüssen 33-36 aufgenommen ist, die an dem Ventilgehäuse ausgebildet sind, einer Feder 50 die das Ventilelement vorspannt, einem Anschlag 51, der die Feder hält, und einem Elektromagnetantriebselement 10 zum Erzeugen einer Antriebskraft, wenn es Energiebeaufschlagt ist, zum Versetzen bzw. Verschieben des Ventilelementes gegen eine Vorspannkraft der Feder, das Ventilgehäuse an einem axialen Ende mit einem Abschnitt 32b kleinen Durchmessers versehen, dessen Wanddicke dünner ist, und ist der Anschlag im Wesentlichen an eine innere Umfangsfläche des Abschnitts kleinen Durchmessers pressgepasst, so dass eine radial nach außen weisende elastische Verformung des Abschnitts kleinen Durchmessers größer als eine radial nach innen weisende elastische Verformung des Anschlags ist.

Claims (4)

1. Elektromagnetventilvorrichtung (1) mit:
einem Ventilgehäuse (31), das einen zylindrische Wand (32) und eine Vielzahl von Anschlüssen (33, 34, 35, 36) hat, die radial durch die zylindrische Wand hindurch treten;
einem Ventilelement (40), das gleitfähig an der zylindrischen Wand aufgenommen ist, zum Steuern von Verbindungen zwischen den Anschlüssen gemäß seiner axialen Verschiebung bzw. Versetzung;
einer Feder (50), die an dem axialen Ende des Ventilgehäuses positioniert ist und deren Ende durch ein Ende des Ventilelementes gehalten ist und die das Ventilelement in Richtung auf ein anderes axiales Ende des Ventilgehäuses vorspannt;
einem Anschlag (51, 70, 80), der ein anderes Ende der Feder hält; und
einem Elektromagnetantriebselement (10) in Kontakt mit einem anderen Ende des Ventilelementes zum Erzeugen einer Antriebskraft, wenn es energiebeaufschlagt ist, zum Versetzen bzw. Verschieben des Ventilelementes gegen eine Vorspannkraft der Feder,
dadurch gekennzeichnet, dass die zylindrische Wand an einem axialen Ende des Ventilgehäuses mit einem Abschnitt (32b) kleinen Durchmessers versehen ist, dessen Wanddicke dünner ist, und wobei des Weiteren der Anschlag im Wesentlichen an eine innere Umfangsfläche des Abschnitts kleinen Durchmessers der zylindrischen Wand pressgepasst ist, so dass eine radial nach außen weisende elastische Verformung des Abschnitts kleinen Durchmessers größer als eine radial nach innen weisende elastische Verformung des Anschlags ist.

2. Elektromagnetventilvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine axiale Länge des Anschlags nicht kürzer als ein Millimeter ist.

3. Elektromagnetventilvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zylindrische Wand an einer inneren Umfangsfläche an einer Seite des axialen Endes davon mit einer inneren Fläche (72, 82) kleinen Durchmessers, einer inneren Fläche (71, 81) großen Durchmessers und einer inneren Stufenfläche (73, 83) versehen ist, die die inneren Flächen großen und kleinen Durchmessers überbrückt, und wobei der Anschlag mit einer äußeren Fläche (61) großen Durchmessers, die an einen Teil der inneren Fläche großen Durchmessers pressgepasst ist, einer äußeren Fläche (60) kleinen Durchmessers, die an einen Teil der inneren Fläche kleinen Durchmessers pressgepasst ist, und einer äußeren Stufenfläche (62) versehen ist, die die äußeren Flächen großen und kleinen Durchmessers überbrückt, so dass ein ringförmiger Raum (100), der durch den anderen Teil der äußeren Fläche kleinen Durchmessers, den anderen Teil der inneren Fläche großen Durchmessers und die inneren und äußeren Stufenflächen ausgebildet ist, Späne und Grate aufgrund des Presspassens aufnimmt.

4. Herstellungsverfahren einer Elektromagnetventilvorrichtung (1) die ein Ventilgehäuse (31), das eine zylindrische Wand (32) und eine Vielzahl von Anschlüssen (33 bis 36) einschließlich eines Eingabeanschlusses (33) und eines Ausgabeanschlusses (34) hat, die jeweils radial durch die zylindrische Wand hindurch treten, ein Ventilelement (40) das gleitfähig an der zylindrischen Wand zum Steuern von Verbindungen von Öl zwischen den Anschlüssen gemäß einer axialen Verschiebung bzw. Versetzung davon aufgenommen ist, eine Feder (50), die an dem axialen Ende des Ventilgehäuses positioniert ist und deren Ende durch ein Ende des Ventilelementes gehalten ist und die das Ventilelement in Richtung auf ein anderes axiales Ende des Ventilgehäuses vorspannt, einen Stopper (51, 70, 80), der ein anderes Ende der Feder hält, und ein Elektromagnetantriebselement (10) hat, das in Kontakt mit einem anderen Ende des Ventilelementes zum Erzeugen einer Antriebskraft steht, wenn es energiebeaufschlagt ist, um das Ventilelement gegen einen Vorspannkraft der Feder vorzuspannen, mit den folgenden Schritten:
Zusammenbauen des Elektromagnetantriebselementes, des Ventilelementes und der Feder an dem Ventilgehäuse,
Pressen des Anschlags in das Ventilgehäuse, bis eine axiale Position des Anschlags relativ zu dem Ventilgehäuse eine erste Position erreicht;
Messen und Speichern eines Drucks des Öls von dem Ausgabeanschluss bei der ersten Position als einen ersten Druck durch Aufbringen eines vorbestimmten Stroms auf das Elektromagnetantriebselement;
weitergehendes Pressen des Anschlags in das Ventilgehäuse über die erste Position hinaus, bis die axiale Position des Anschlags relativ zu dem Ventilgehäuse eine zweite Position erreicht;
Messen und Speichern des Drucks des Öls von dem Ausgabeanschluss bei der zweiten Position als einen zweiten Drucks durch Aufbringen eines vorbestimmten Stroms auf das Elektromagnetantriebselement;
Berechnen einer Zielposition des Anschlags relativ zu dem Ventilgehäuse entsprechend einem Zieldruck des Öls des Ausgabeanschlusses, wenn der vorbestimmte Strom auf das Elektromagnetantriebselement aufgebracht ist, auf der Grundlage eines Änderungsverhältnisses einer Differenz zwischen den ersten und zweiten Drücken zu einer Differenz zwischen den ersten und zweiten Positionen; und
weitergehendes Pressen des Anschlags in das Ventilgehäuse über die zweite Position hinaus, bis die axiale Position des Anschlags relativ zu dem Ventilgehäuse die Zielposition erreicht.