DE10234844A1 - Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze (12) für einen Fahrzeugsitz mit einem Kopfpolster (13) zur Abstützung des Hinterkopfbereichs und mit mindestens einem Seitenkopfpolster (14) zur Abstützung eines seitlichen Kopfbereichs des Sitzbenutzers, das aus einer im seitlichen Kopfbereich des Sitzbenutzers sich befindlichen Gebrauchsposition in eine außerhalb des seitlichen Kopfbereichs sich befindliche Nichtgebrauchsposition und umgekehrt überführbar ist. Zur kostengünstigen Optimierung der Kopfstütze (12) hinsichtlich Sicherheit und Komfort ist das mindestens eine Seitenkopfpolster (14) mit einem Stellantrieb gekoppelt, der bei Auftreten einer unfallverdächtigen Fahrsituation zum Überführen des Seitenkopfpolsters (14) in dessen Gebrauchsposition aktivierbar ist.

Description

• Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
• Eine bekannte Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz ( DE 197 54 168 A1 ) besitzt zusätzlich zu dem Kopfpolster zwei Kopfstützenelemente, die aus einer Nichtgebrauchslage durch eine Klapp- oder Schwenkbewegung in eine Gebrauchslage und umgekehrt verbringbar sind. In der Nichtgebrauchslage sind die Kopfstützenelemente in die Außenkontur des Kopfpolsters integriert, so daß sie den Blick des Fahrers zur Seite und nach hinten nicht behindern. In der Gebrauchsstellung liegen die Kopfstützenelemente seitlich des Kopfes und dienen zur bequemen Abstützung des Kopfes eines ruhenden Sitzbenutzers und sind zur Integration weiterer Funktionen, so z.B. zur Integration von Lautsprechern oder Gegenschallerzeugern zur Geräuschkompensation u.a., verfügbar.
• Es ist eine Sitzrückenlehne für Kraftfahrzeuge bekannt ( DE 100 38 719 A1 ), die beweglich angelenkte Seitenlehnen oder -wangen aufweist, die in einem Ruhezustand in einer abgesenkten Position an oder in der Sitzrückenlehne angeordnet sind. Beim Erkennen eines Gefahrenfalls durch eine im Fahrzeug integrierte "Pre-Crash-Sensorik" werden die Seitenlehnen aus der abgesenkten Position in eine Schutzposition ausgefahren, die im Bereich der Schulter und des Oberarms des Sitzbenutzers liegt, so daß der Sitzbenutzer im Falle eines folgenden Crash vor ernstlichen Verletzungen geschützt ist. Das Ausfahren der Seitenlehnen erfolgt dabei mechanisch, elektrisch oder pyrotechnisch.
• Bei einer ebenfalls bekannten Kopfstütze für einen Kraftfahrzeugsitz ( DE 100 23 774 A1 ) sind dem Kopfpolster zwei Seitenkopfpolster zugeordnet, die an einem oberen Sitzbereich der Rückenlehne so angeordnet sind, daß sie aus einer Gebrauchsposition, in der sie den Kopf des ruhenden Sitzbenutzers so abstützen, daß dessen Hals nicht überstreckt wird, in eine Nichtgebrauchsposition außerhalb des seitlichen Kopfbereichs überführt werden können. Dem der Seitenwand des Kraftfahrzeugs zugekehrten Seitenkopfpolster ist ein Airbagmodul zugeordnet, der in der Nichtgebrauchsposition des Seitenkopfpolsters deaktiviert ist und bei Überführung des Seitenkopfpolsters in seine Gebrauchsposition aktiviert wird. Die Auslösung des Airbags erfolgt durch einen Crashsensor, und der aufgeblasene Airbag füllt den Raum zwischen dem Seitenfenster des Kraftfahrzeugs und dem Seitenkopfpolster aus. Damit wird ein erhöhter Schutz der Fahrzeuginsassen bei einem seitlichen Crash erzielt.
• Es ist ein Kraftfahrzeug mit einem zumindest eine Seitenwange aufweisenden Sitz bekannt ( DE 198 23 058 C2 ), bei dem die Seitenwange aus einer Ruhestellung in eine den Sitzbenutzer seitlich abstützende Betriebsstellung bewegbar ist. Das Fahrzeug ist mit einer elektronisch geregelten Stabilisierungseinrichtung für das Fahrwerk ausgestattet, die Sensoren zur Erfassung von längs- und querdynamischen Kräften sowie eine Einrichtung zur Regelung des Bremssystems des Fahrzeugs aufweist. Die Signale eines der Sensoren dienen zur Steuerung der Seitenwange des Sitzes derart, daß die Seitenwange auf den Sitzbenutzer zubewegt wird, wenn die Stabilisierungseinrichtung in kritischen Fahrsituationen regelnd auf das Bremssystem des Fahrzeugs eingreift. Dadurch wird im Gefahrenfall eine wirksame Seitenabstützung des Sitzbenutzers gewährleistet.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kopfstütze der eingangs genannten Art hinsichtlich Sicherheit beim Crash, insbesondere bei einem Seitenaufprall, bei gleichzeitigem Komforterhalt kostengünstig zu optimieren.
• Die Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
• Die erfindungsgemäße Kopfstütze hat den Vorteil, den Kopfschutz des Sitzbenutzers im Crashfall, insbesondere beim seitlichen Aufprall, wesentlich zu verbessern, da bei einer potentiellen Unfallgefahr das mindestens eine Seitenkopfpolster in seine Gebrauchsposition verbracht und im Falle eines tatsächlichen Unfalls bereits positioniert ist, so daß durch die seitliche Kopfabstützung verhindert wird, daß seitlich einwirkende Trägheitskräfte den Kopf in eine sog. "Out of Position" bringen oder aus dieser wieder zurückbewegen und dabei im Halsbereich des Sitzbenutzers ein Schleudertrauma entstehen lassen. Andererseits wird das mindestens eine Seitenkopfpolster nur im Gefahrenfall in die Kopfschutzposition gebracht, so daß der Fahrer allzeit eine gute Sicht zur Seite und nach hinten hat, was für eine Verfolgung des Verkehrsgeschehens und damit auch für die Verkehrssicherheit unabdingbar ist.
• Die erfindungsgemäße Kopfstütze bietet ausreichenden Schutz bei kleinen bis mittelschweren Unfällen. Durch das erfindungsgemäße Aktivieren des mindestens einen Seitenkopfpolsters noch vor dem Eintreten des eigentlichen Crash kann die Auslöseschwelle pyrothechnischer Rückhaltesysteme, wie z.B. Sidebag oder Windowbag, verschoben werden, beispielsweise auf mittelschwere bis schwere Unfälle beschränkt werden, so daß sich hier ein zusätzliches Potential zur Reperaturkostensenkung erschließt.
• Kann gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung das mindestens eine Seitenkopfpolster willkürlich in seine Gebrauchsposition überführt werden, z.B. durch Betätigen eines Handschalters, so kann das Seitenkopfpolster zum Abstützen des Kopfes des ruhenden Sitzbenutzers genutzt werden und z.B. dem Beifahrer eine die Entspannung fördernde Sitzhaltung ermöglichen. Dies wiederum verbessert deutlich den vom Fahrzeugsitz gebotenen Sitzkomfort.
• Vorteilhafte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Kopfstütze mit zweckmäßigen Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Patentansprüchen angegeben.
• Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist zur Aktivierung des Stellantriebs diesem ein Aktivierungssignal zuführbar, das in einer fahrkritischen Vorstufe, die einen folgenden Crash erwarten läßt, generiert wird. Vorteilhaft ist dabei das Aktivierungssignal von einem im Fahrzeug bereits integrierten Fahrsicherheitssystem, z.B. der Stabilisierungselektronik (ESP), dem Bremsassistenten etc. abgenommen. Beispielsweise kann auch die Winkelgeschwindigkeit am Lenkrad, die bei solchen Systemen ohnehin erfaßt wird, genutzt werden, um das Aktivierungssignal zu generieren.
• Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann das Aktivierungssignal auch von einer die Fahrzeugumgebung abtastenden Sensorik, z.B. von einem Radarsensor, generiert werden.
• Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist der mit dem mindestens einen Seitenkopfpolster gekoppelte Stellantrieb reversibel ausgebildet, wobei zum Reversieren des Stellantriebs ein manuell auslösbarer Schalter vorgesehen ist. Damit kann das mindestens eine Seitenkopfpolster in seine Grundposition, die vorzugsweise hinter dem Kopfpolster angeordnet ist, zurückgesetzt werden.
• Die Erfindung ist anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels im folgenden näher beschrieben. Es zeigen in schematischer Darstellung:
• 1 eine Draufsicht einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes und einer Kopfstütze mit einem Kopfpolster und einem in seiner Nichtgebrauchsposition befindlichen Seitenkopfpolster,
• 2 eine gleiche Darstellung in 1 mit in eine seitlich rechts des Kopfpolsters liegenden Gebrauchsposition überführtem Seitenkopfpolster,
• 3 eine gleiche Darstellung wie in 1 mit in eine seitlich links des Kopfpolsters liegenden Gebrauchsposition überführtem Seitenkopfpolster,
• 4 eine gleiche Darstellung wie in 1 mit einer modifizierten Kopfstütze.
• Ein Fahrzeugsitz, insbesondere für Kraftfahrzeuge, weist in bekannter Weise ein auf einem vorzugsweise verschiebbaren Sitzgestell angeordnetes, hier nicht dargestelltes Sitzkissen und eine am Sitzgestell gehaltene, vorzugsweise neigbar einstellbare Rückenlehne 11 sowie eine vom oberen Lehnenbereich nach oben abstehende Kopfstütze 12 auf, die in einem Lehnengestell der Rückenlehne 11, vorzugsweise höheneinstellbar gehalten ist. In der Zeichnung ist die Rückenlehne 11 mit Kopfstütze 12 in Draufsicht schematisch dargestellt. Die Kopfstütze 12 umfaßt ein Kopfpolster 13 zur Abstützung des Kopfes eines Sitzbenutzers im Hinterkopfbereich und ein Seitenkopfpolster 14 zur Abstützung des Kopfes des Sitzbenutzers in einem seitlichen Kopfbereich. Das Seitenkopfpolster 14 ist mittels eines Stellantriebs 15 aus einer Grund- oder Nichtgebrauchsposition, in welches es in Fahrtrichtung gesehen hinter dem Kopfpolster 13 liegt, in eine Gebrauchsposition überführbar, die seitlich rechts (2) oder seitlich links (3) des Kopfpolsters 13 sich befindet, und bildet ein Abstützelement für den rechten oder linken seitlichen Kopfbereich des Sitzbenutzers. Das Seitenkopfpolster 14 ist so ausgebildet, daß es in seiner Nichtgebrauchsposition die Sicht des Fahrers nach hinten und zur Seite nicht behindert und in seiner Gebrauchsposition eine Schutzfunktion für den Kopf im Falle eines Unfalls übernimmt. Der mit dem beweglichen Seitenkopfpolster 14 gekoppelte Stellantrieb 15 ist so konzipiert, daß er mit einem Aktivierungssignal gestartet wird und das Seitenkopfpolster 14 aus dessen Nichtgebrauchsposition (1) in dessen Gebrauchsposition (2 oder 3) überführt. Dieses Aktivierungssignal wird bei Auftreten einer unfallverdächtigen Fahrsituation generiert, und zwar noch bevor der Crashfall eintreten kann, und dem Stellantrieb über eine Signalleitung 16 zugeführt. Der Stellantrieb 15 kann seine Stellkraft auf elektronischer, pneumatischer, hydraulischer oder mechanischer Weise auf das Seitenkopfpolster 13 aufbringen. Das Aktivierungssignal wird vorzugsweise von einem bereits im Fahrzeug integrierten Fahrsicherheitssystem, z.B. von der elektronischen Sabilisierungselektronik (ESP) oder dem Bremsassistenten abgenommen. Ein solches Fahrsicherheitssystem dient der Stabilisierung des Fahrzeugs in fahrkritischen Situationen, so daß beim Ansprechen eines solchen Fahrsicherheitssystem der Stellantrieb zum Überführen des Seitenkopfpolsters 14 in seine rechte oder linke Gebrauchsposition in einfacher Weise aktiviert werden kann. Die Richtung der Überführung des Seitenkopfpolsters 14 wird durch das Aktivierungssignal bestimmt.
• Alternativ kann zur Generierung des Aktivierungssignal auch eine eigene Sensorik vorgesehen werden, die z.B. als Radarsensor die Fahrzeugumgebung abtastet oder als Drehratensensor die Winkelgeschwindigkeit des Lenkrads erfaßt. Extreme Winkelgeschwindigkeiten am Lenkrad führen zu einer Aktivierung des Stellantriebs 15.
• Der Stellantrieb 15 ist reversibel ausgebildet, so daß er das in seiner Gebrauchsposition sich befindliche Seitenkopfpolster 14 wieder in dessen Nichtgebrauchsposition überführen kann. Das Reversieren des Stellantriebs 15 wird bei einem elektromotorischen Stellantrieb 15 mittels eines manuell auslösbaren Schalters 17 bewirkt, der im Griffbereich des Sitzbenutzers angeordnet ist. Bei pneumatischen oder hydraulischen Stellantrieben 15 ist hierzu ein entsprechendes Umsteuerventil vorhanden, das ebenfalls über einen Handschalter umgeschaltet wird.
• Um das Seitenkopfpolster 14 auch als Sitzkomforelement zur seitlichen Abstützung des ruhenden Sitzbenutzers verwenden zu können, kann der Stellantrieb 15 auch mittels eines willkürlich betätigbaren Handschalters 18 aktiviert werden, um das Seitenkopfpolster 14 aus dessen Nichtgebrauchsposition in die Gebrauchsposition zu überführen. Dabei ist der Handschalter 18 so konzipiert, daß er wahlweise die Überführung des Seitenkopfpolsters 14 in die rechte (2) oder linke (4) Gebrauchsposition veranlaßt.
• Die in 4 in Draufsicht zusammen mit der Rückenlehne 11 und dem Stellantrieb 15 dargestellte Kopfstütze 12 ist insofern modifiziert, als zwei Seitenkopfpolster 14, 14' vorgesehen sind, von denen das eine Seitenkopfpolster 14 nur in eine seitlich rechts des Kopfpolster liegende Gebrauchsposition und das Seitenkopfpolster 14' nur in eine links der Kopfstütze sich befindliche Gebrauchsposition überführt werden kann. In der Nichtgebrauchsposition nehmen beide Seitenkopfpolster 14, 14' eine hinter dem Kopfpolster 13 angeordnete Stellung ein, wie sie in 1 dargestellt ist. Beide Seitenkopfpolster 14, 14' werden gleichzeitg angetrieben, wozu der Stellantrieb 15 entweder mit beiden Seitenkopfpolstern 14, 14' ge koppelt ist oder für jedes Seitenkopfpolster 14, 14' ein separater Stellantrieb 15 vorgehalten wird. Im letzeren Fall werden die beiden Stellantriebe 15 von dem Aktivierungssignal synchron angesteuert, so daß im Gefahrenfall immer beide Seitenkopfpolster 14, 14' ihre Gebrauchsposition einnehmen.

Claims (11)

1. Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, mit einem Kopfpolster (13) zur Abstützung des Kopfes eines Sitzbenutzers im Hinterkopfbereich und mit mindestens einem Seitenkopfpolster (14) zur Abstützung des Kopfes des Sitzbenutzers in einem seitlichen Kopfbereich, das aus einer im seitlichen Kopfbereich des Sitzbenutzers sich befindlichen Gebrauchsposition in eine außerhalb des seitlichen Kopfbereichs des Sitzbenutzers sich befindliche Nichtgebrauchsposition und umgekehrt überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens eine Seitenkopfpolster (14) mit einem Stellantrieb (15) gekoppelt ist und daß der Stellantrieb bei Auftreten einer unfallverdächtigen Fahrsituation zum Überführen des Seitenkopfpolsters (14) in dessen Gebrauchsposition aktivierbar ist.
2. Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Aktivierung des Stellantriebs (15) diesem ein Aktivierungssignal zuführbar ist, das in einer fahrkristischen Vorstufe des Fahrverhaltens des Fahrzeugs, die einen folgenden Unfall erwarten läßt, generiert wird.
3. Kopfstütze nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Aktivierungssignal von einem im Fahrzeug integrieten Fahrsicherheitssystem abgenommen ist.
4. Kopfstütze nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Aktivierungssignal von einer die Fahrzeugumgebung abtastenden Sensorik generiert ist.
5. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1–4, dadurch gekennzeichnet, daß dem Stellantrieb (15) ein mittels eines manuell betätigbaren Schalters (18) generiertes Aktivierungssignal zuführbar ist.
6. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1–5, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellantrieb (15) zum Überführen des mindestens einen Seitenkopfpolsters (14) in dessen Nichtgebrauchsposition reversibel ausgebildet ist.
7. Kopfstütze nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß zum Reversieren des Stellantriebs (15) ein manuell betätigbarer Schalter (17) vorgesehen ist.
8. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1–7, dadurch gekennzeichnet,, daß in der Nichtgebrauchsposition das mindestens eine Seitenkopfpolster (14) hinter dem Kopfpolster (13) plaziert ist.
9. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1–8, dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens eine Seitenkopfpolster (14) in eine seitlich links oder rechts des Kopfpolsters (13) liegenden Gebrauchsposition überführbar ist.
10. Kopfstütze nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Richtung der Überführung des Seitenkopfpolsters (14) durch das Aktivierungssignal bestimmt ist.
11. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1–8, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Seitenkopfpolster (14, 14') vorgesehen sind, die synchron aus der Nichtgebrauchsposition in die Gebrauchsposition und umgekehrt überführbar sind.