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DE10228688A1 - Schaltungsanordnung zur gepufferten Spannungsversorgung - Google Patents

Schaltungsanordnung zur gepufferten Spannungsversorgung Download PDF

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DE10228688A1
DE10228688A1 DE2002128688 DE10228688A DE10228688A1 DE 10228688 A1 DE10228688 A1 DE 10228688A1 DE 2002128688 DE2002128688 DE 2002128688 DE 10228688 A DE10228688 A DE 10228688A DE 10228688 A1 DE10228688 A1 DE 10228688A1
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DE
Germany
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voltage
memory module
circuit arrangement
supply
power supply
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Application number
DE2002128688
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English (en)
Inventor
Gottfried Dipl.-Ing.(FH) Wimmer
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Dr Johannes Heidenhain GmbH
Original Assignee
Dr Johannes Heidenhain GmbH
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Publication date
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    • GPHYSICS
    • G11INFORMATION STORAGE
    • G11CSTATIC STORES
    • G11C5/00Details of stores covered by group G11C11/00
    • G11C5/14Power supply arrangements, e.g. power down, chip selection or deselection, layout of wirings or power grids, or multiple supply levels
    • G11C5/147Voltage reference generators, voltage or current regulators; Internally lowered supply levels; Compensation for voltage drops

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Power Engineering (AREA)
  • Techniques For Improving Reliability Of Storages (AREA)
  • Power Sources (AREA)
  • Static Random-Access Memory (AREA)

Abstract

Es wird eine Schaltungsanordnung für die gepufferte Spannungsversorgung eines Speichermoduls (M) beschrieben. Durch ein spannungsbegrenzendes Element (D3) in dieser Schaltung ist es möglich, eine zusätzliche Spannungsversorgung (B2) zur Pufferung der regulären Spannungsversorgung (B1) zu verwenden, auch wenn deren Spannungsniveau (U2) über dem der regulären Spannungsversorgung (B1) liegt. Dies erlaubt es, in komplexen Systemen mit Speichermodulen (M) unterschiedlicher Spezifikation hinsichtlich der Versorgungsspannung, mit nur einer zusätzlichen Spannungsversorgung (B2) zu operieren.

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur gepufferten Spannungsversorgung für Speichermodule nach dem Oberbegriff des Anspruches 1. Solche Schaltungsanordnungen kommen zum Einsatz, wenn Speichermodule auch nach dem Abschalten der regulären Spannungsversorgung ihren Inhalt nicht verlieren sollen.
  • In vielen Bereichen der Technik sind elektronische Schaltungen üblich, die Daten in digitaler Form verarbeiten. Hierzu ist die Speicherung der Daten in Speichermodulen eine wichtige Aufgabe. Es sind dazu verschiedenste Speichermodule bekannt. Sogenannte Flash-Speicher behalten ihren Inhalt, auch wenn sie mit keinerlei Betriebsspannung versorgt werden. Dieser Speichertyp ist aber relativ langsam und teuer, so daß sich dessen Einsatz nicht immer als die günstigste Lösung erweist. Speichermodule vom Typ DRAM (Dynamic Raudom Access Memory) benötigen jederzeit die volle Betriebsspannung, da der Inhalt der Speicherzellen in kurzen Intervallen ausgelesen und neu eingeschrieben werden muß. Solche Speichermodule vom Typ DRAM eigenen sich nicht, um ein Gerät in einen stromsparenden Modus zu versetzen, in dem gespeicherte Daten erhalten bleiben.
  • Eine weitere Alternative stellen Speichermodule vom Typ SRAM (Static Random Access Memory) dar. Bei diesen Speichermodulen entfällt die Notwendigkeit zum Auffrischen der Speicherzellen. Zum Erhalt des Speicherinhalts genügt ein Spannungsniveau, das etwas unter dem des zum regulären Betrieb des Speichermoduls notwendigen Spannungsniveaus liegt. Zum Erhalt der Daten ist außerdem nur ein geringer Strom nötig, so daß sich beispielsweise über eine Batterie der Erhalt der Daten sicherstellen läßt, wenn die reguläre Spannungsversorgung abgeschaltet wird.
  • Als Beispiel sei ein SRAM Speichermodul der Firma Samsung genannt, das unter der Typenbezeichnung K6F80161J6B angeboten wird. Zum Betrieb dieses Speichermoduls ist ein Spannungsbereich von 2.7 V bis 3.3 V spezifiziert, bei einem maximalen Betriebsstrom von 28 mA. Für den sogenannten Data Retention Mode, also zum Erhalt der Daten, kann die Betriebsspannung bis auf 1.5 V absinken, so daß hier ein Bereich von 1.5 V bis 3.3 V erlaubt ist. Der Strom beträgt im Data Retention Mode typischerweise 0.5 μA, maximal 6 μA. Es läßt sich also mit einer geeigneten Batterie ein Erhalt der Daten im Speichermodul erreichen, auch wenn die reguläre Spannungsversorgung nicht zur Verfügung steht.
  • Es sind bereits Schaltungen bekannt, die diese Aufgabe erfüllen. So zeigt die JP 10032941 A eine Schaltung, die verhindert, daß eine Batterie zur Pufferung der regulären Versorgungsspannung unzulässig durch die reguläre Versorgungsspannung geladen wird. Dazu ist die externe Versorgungsspannung über ein erstes Halbleiterbauelement, hier einer ersten Diode, in Durchlaßrichtung mit dem Speichermodul verbunden. Die zur Pufferung der Versorgungsspannung vorgesehene Batterie ist über eine Reihenschaltung eines Widerstandes und einer zweiten Diode in Durchlaßrichtung gleichfalls mit dem Speichermodul verbunden. Beim Anlegen einer externen Versorgungsspannung wird diese durch die zweite Diode von der Batterie abgeblockt, die Batterie wird also nicht geladen. Bei Ausfall der externen Versorgungsspannung liegt über den Widerstand und die zweite Diode die Spannung der Batterie am Speichermodul an. Da im Data Retention Mode wie erwähnt nur kleine Ströme fließen, ist der Spannungsabfall am Widerstand unbedeutend.
  • Nachteilig an dieser Schaltung ist aber, daß die Batterie ein zum Speichermodul passendes Spannungsniveau abgeben muß. Batterien (oder andere zur Pufferung eingesetzte Spannungsversorgungen wie z.B. Kondensatoren) mit einem Spannungsniveau oberhalb des zur Versorgung des Speichermoduls zulässigen Bereiches können nicht eingesetzt werden, da sonst eine Zerstörung des Speichermoduls droht.
  • Da es aber Speichermodule mit unterschiedlichen Spezifikationen für die Spannungsversorgung gibt, die es bereits notwendig machen, für den Betrieb der Speichermodule unterschiedliche reguläre Spannungsversorgungen mit Spannungsniveaus von z.B. 3 V und 5 V vorzuhalten, macht es eine Schaltung nach dem Stand der Technik notwendig, auch zur Pufterung unterschiedliche Systeme, z.B. mit unterschiedlichen Batterien einzusetzen. Dies wirkt sich besonders dann Nachteilig aus, wenn ein komplexeres System aus verschiedenen modularen Karten mit unterschiedlichen Baugruppen zusammengesetzt wird, und auf den Karten jeweils unterschiedliche Typen von Speichermodulen eingesetzt werden. Karten mit Speichermodulen in 3 V – Technik können nach dem Stand der Technik nicht mit der Pufferbatterie versorgt werden, die für die Karten in 5 V – Technik vorgesehen sind.
  • Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Schaltungsanordnung anzugeben, mit der eine gepufferte Spannungsversorgung für Speichermodule möglich ist, wobei für Speichermodule mit unterschiedlichen Spezifikationen bezüglich der Versorgungsspannung eine zusätzliche Spannungsversorgung genügt.
  • Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1. Vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den Merkmalen, die in den von Anspruch 1 abhängigen Ansprüchen aufgeführt sind.
  • Es wird vorgeschlagen, die oben beschriebe Schaltung zur gepufferten Spannungsversorgung eines Speichermoduls zu ergänzen durch ein spannungsbegrenzendes Element, das die Spannung zwischen Widerstand und zweiter Diode, deren Reihenschaltung die zusätzliche Spannungsversorgung mit dem Speichermodul verbindet, gegenüber dem Erdpotential begrenzt.
  • So kann bei richtiger Auslegung der Schaltungsanordnung auch ein Speichermodul in 3 V Technik mit einer zusätzlichen Spannungsversorgung mit einem Spannungsniveau von 5 V versorgt werden. Das Vorsehen eigener zusätzlicher Spannungsversorgungen kann vermieden werden.
  • Weitere Vorteile sowie Einzelheiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform anhand der Figuren. Dabei zeigt
  • 1 eine Schaltungsanordnung zur gepufferten Spannungsversorgung, und
  • 2 ein komplexes System mit mehreren funktionellen Einheiten.
  • In 1 erkennt man ein Speichermodul M vom Typ SRAM, das über ein in Durchlaßrichtung gepoltes erstes Halbleiterbauelement, etwa eine Schottky – Diode D1, mit einer regulären Spannungsversorgung B1 verbunden ist. Schottky – Dioden eignen sich in dieser Anwendung besonders gut, da der Spannungsabfall in Durchlaßrichtung (ca. 0.3 V) recht gering ist etwa im Vergleich zu herkömmlichen Halbleiterdioden (ca. 0.7 V). Einen noch geringeren Spannungsabfall erzielt man, wenn die Diode D1 durch ein anderes Halbleiterbauelement ersetzt wird. So kann ein Transistor durch ein Reset-Signal der regulären Spannungsversorgung B1 durchgeschaltet werden. Dieses Reset-Signal zeigt dabei die Verfügbarkeit der regulären Spannungsversorgung an. Ist diese nicht verfügbar, sperrt auch der Transistor.
  • In 1 erkennt man weiter eine zusätzliche Spannungsversorgung B2, die zur Pufferung der ersten Spannungsversorgung B1 dient. Über eine Reihenschaltung eines Widerstandes R und einer zweiten Schottky – Diode D2 ist auch diese zusätzliche Spannungsversorgung B2 mit dem Speichermodul M verbunden. Der besseren Lesbarkeit halber werden die beschriebenen Bauteile im Folgenden lediglich mit D1, D2 und R bezeichnet.
  • Die beiden Dioden D1 und D2 blocken die beiden Spannungsversorgungen B1 und B2 voneinander ab. So verhindert D2 eine unzulässige Aufladung der zusätzlichen Spannungsversorgung B2, bei der es sich üblicherweise um eine Batterie handelt, die nicht aufgeladen werden darf. Fällt die reguläre Spannungsversorgung B1 aus und geht deren Spannungsniveau U1 daher gegen Erdpotential, so verhindert D1, daß von der zusätzlichen Spannungsversorgung B2 ein Strom über R und D2 Richtung Erdpotential fließt.
  • Um nun zu ermöglichen, daß ein Speichermodul in 3 V – Technik auch mit einer zusätzlichen Spannungsversorgung B2 auf höherem Spannungsniveau U2 (beispielsweise 5 V) versorgt werden kann, wird eine Zener – Diode D3 in Sperrichtung vom Verbindungspunkt zwischen R und D2 zum Erdpotential geschaltet. Zener – Dioden eignen sich hier besonders gut, da diese für einen Betrieb in Sperrichtung gedacht sind und mit einer großen Bandbreite bzgl. ihrer Durchbruchsspannung angeboten werden.
  • Die Durchbruchspannung der D3 begrenzt in der vorliegenden Schaltungsanordnung im wesentlichen die Spannung, die von der zusätzlichen Spannungsversorgung B2 an das Speichermodul M im Batteriebetrieb angelegt wird. Im Normalbetrieb verhindert die D2, daß z.B. bei einem Spannungsniveau U1 von ca. 3V ein Strom von B1 über D3 fließen kann, die eine Durchbruchspannung von ebenfalls 3V aufweist.
  • Geht man nämlich von einem Speichermodul M mit einem zulässigen Spannungsbereich von 2.7 V bis 3.3 V aus, wird man eine Zener – Diode D3 wählen, die eine Durchbruchspannung bei 3 V aufweist, etwa aus der Familie BZV55 der Firma Philips. Berücksichtigt man den Temperaturkoeffizient dieser speziellen Zener – Diode D3 und einen gewünschten Temperaturbereich der Anwendung (0°C–70°C), so ergibt sich für R ein Widerstand von ca. 0.4 kΩ, wenn die zusätzliche Spannungsversorgung B2 ein Spannungsniveau U2 von 5 V liefert. D3 begrenzt dieses Spannungsniveau U2 dann auf einen für das Speichermodul M zulässigen und unschädlichen Wert. Der Spannungsabfall an R spielt keine Rolle, da Ströme lediglich im Bereich von wenigen μA zum Speichermodul M fließen.
  • Die gezeigte Schaltungsanordnung ist auch sehr tolerant gegenüber Schwankungen im Spannungsniveau U2 der zusätzlichen Spannungsquelle B2. Besteht diese beispielsweise aus einer durch einen Kondensator gepufferten 5 V – Spannung, so wird sich der Kondensator etwa nach Ausfall der Netzspannung entladen und damit das Spannungsniveau U2 senken. Unterschreitet U2 dabei die Durchbruchspannung der D3, so wird diese wirkungslos. Da die Durchbruchspannung aber für den spezifizierten Bereich des Speichermoduls ausgelegt ist, spielt dies keine Rolle mehr.
  • Dank der beschriebenen Schaltungsanordnung kann das Speichermodul M seinen Speicherinhalt im Data Retention Mode behalten, auch wenn das Spannungsniveau U2 der zusätzlichen Spannungsversorgung B2 von 5 V auf unter 2 V abfällt. Dabei wird verhindert, daß ein Spannungsniveau U2 oberhalb des für das Speichermodul M spezifizierten Bereichs das Speichermodul zerstört.
  • In komplexeren Systemen können, wie es schematisch in 2 dargestellt ist, funktionelle Einheiten 1, 2, 3, 4 mit unterschiedlichen Spezifikationen bezüglich der Versorgungsspannung der in diesen Einheiten 1, 2, 3, 4 eingesetzten Speichermodule M mit einer einzigen zusätzlichen Spannungsversorgung B2 gepuffert werden. Hierzu ist in 2 die beschriebene Schaltungsanordnung in den funktionellen Einheiten 3 und 4 anzuwenden. Die dort eingesetzten Speichermodule M in 3 V – Technik können dann mit dem höheren Spannungsniveau U2 von 5V aus der zusätzlichen Spannungsversorgung B2 gespeist werden.
  • Ein Beispiel für ein solches komplexes System stellt eine Numerische Steuerung für eine Werkzeugmaschine dar, in der unterschiedlichste funktionelle Einheiten wie Stromregler, Lageregler oder auch Bedieneinheiten Speicherbausteine M unterschiedlicher Spezifikation für die Versorgungsspannung aufweisen können. Dank der beschriebenen Schaltung genügt in einem solchen System eine einzige zusätzliche Spannungsversorgung B2 mit einem Spannungsniveau U2, das ausreichend ist auch für die Speichermodule M mit der höchsten benötigten Versorgungsspannung. Speichermodule M, für die dieses Spannungsniveau U2 oberhalb des spezifizierten Bereiches liegt, werden dank der oben beschriebenen Schaltung nicht beschädigt.

Claims (8)

  1. Schaltungsanordnung für die gepufferte Spannungsversorgung eines Speichermoduls (M), mit einer regulären Spannungsversorgung (B1) auf einem Spannungsniveau (U1), das im Bereich der für den Betrieb des Speichermoduls (M) benötigten Spannung liegt, und die mit dem Speichermodul (M) über ein erstes Halbleiterbauelement (D1) verbunden ist, sowie mit einer zusätzlichen Spannungsversorgung (B2), die über eine Reihenschaltung eines Widerstandes (R) und einer zweiten Diode (D2) in Durchlaßrichtung mit dem Speichermodul (M) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzliche Spannungsversorgung (B2) wenigstens eine zum Erhalt von Daten im Speichermodul (M) nötige Spannung liefert, und daß zur Begrenzung der Spannung am Speichermodul (M) zwischen dem Widerstand (R) und der zweiten Diode (D2) ein spannungsbegrenzendes Element (D3) gegen Erdpotential geschaltet ist.
  2. Schaltungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das spannungsbegrenzende Element (D3) eine in Sperrichtung geschaltete Zener – Diode ist.
  3. Schaltungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Halbleiterbauelement (D1) oder die zweite Diode (D2) Schottky – Dioden sind.
  4. Schaltungsanordnung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Halbleiterbauelement (D1) ein Transistor ist, der durch ein Reset-Signal der regulären Stromversorgung (B1) durchgeschaltet wird.
  5. Schaltungsanordnung nach einem der Ansprüche 1–4, dadurch gekennzeichnet, daß das Speichermodul (M) vom Typ SRAM ist.
  6. Schaltungsanordnung nach einem der Ansprüche 1–5, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzliche Spannungsversorgung (B2) ein Spannungsniveau (U2) aufweist, das oberhalb des für das Speichermodul (M) spezifizierten Bereiches liegt.
  7. Schaltungsanordnung nach einem der Ansprüche 1–6, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannungsniveau (U1) der regulären Spannungsversorgung (B1) bei ca. 3V liegt, und das Spannungsniveau (U2) der zweiten Spannungsversorgung (B2) im Bereich von ca. 2V bis ca. 5V liegt.
  8. Numerische Steuerung für eine Werkzeugmaschine mit mehreren funktionellen Einheiten (1, 2, 3, 4), die jeweils Speichermodule (M) mit unterschiedlichen Spezifikationen für die Versorgungsspannung aufweisen und die über eine gemeinsame zusätzliche Spannungsquelle (B2) gepuffert sind, wobei wenigstens ein Teil der funktionellen Einheiten (3, 4) eine Schaltung nach einem der Ansprüche 1–7 aufweisen.
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Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0342693A1 (de) * 1988-05-18 1989-11-23 Siemens Nixdorf Informationssysteme Aktiengesellschaft Gleichspannungsversorgungssystem mit mehreren Gleichspannungsquellen
DE3542765C3 (de) * 1985-12-04 1991-01-03 Borg Instr Gmbh Versorgungsschaltung
US5734204A (en) * 1993-03-17 1998-03-31 Canon Kabushiki Kaisha Backup apparatus
US6101610A (en) * 1997-03-28 2000-08-08 International Business Machines Corporation Computer system having thermal sensing with dual voltage sources for sensor stabilization
US20020016690A1 (en) * 2000-03-14 2002-02-07 Nec Corporation Operating efficiency of a nonvolatile memory

Patent Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE3542765C3 (de) * 1985-12-04 1991-01-03 Borg Instr Gmbh Versorgungsschaltung
EP0342693A1 (de) * 1988-05-18 1989-11-23 Siemens Nixdorf Informationssysteme Aktiengesellschaft Gleichspannungsversorgungssystem mit mehreren Gleichspannungsquellen
US5734204A (en) * 1993-03-17 1998-03-31 Canon Kabushiki Kaisha Backup apparatus
US6101610A (en) * 1997-03-28 2000-08-08 International Business Machines Corporation Computer system having thermal sensing with dual voltage sources for sensor stabilization
US20020016690A1 (en) * 2000-03-14 2002-02-07 Nec Corporation Operating efficiency of a nonvolatile memory

Non-Patent Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Title
JP 10032941 A., In: Patent Abstracts of Japan *
JP 10032941 A., In: Patent Abstracts of Japan;

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