DE1022067B

DE1022067B - Stopfbuechsenloses Schnellbetaetigungsventil

Info

Publication number: DE1022067B
Application number: DEA19162A
Authority: DE
Inventors: Erich Schips
Original assignee: ARMATURENFABRIK FRANZ SCHNEIDE
Current assignee: ARMATURENFABRIK FRANZ SCHNEIDE
Priority date: 1953-11-16
Filing date: 1953-11-16
Publication date: 1958-01-02

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft ein Schnellbetätigungsventil mit Steilgewinde, das sich gegenüber den bekannten derartigen Ventilen durch eine mit einfachen Mitteln bewirkte Selbsthemmung auszeichnet.

Bei Schnellbetätigungsventilen tritt die Gefahr auf, daß sie sich wegen der hohen Steigung der Spindel unter der Wirkung des gegen, den Absperrkörper gerichteten Flüssigkeitsdruckes weiter öffnen, weil die Reibungskräfte zwischen der Spindel und der Spindelmutter zu gering sind, um eine genügende Selbsthemmung zu bewirken. Um dem entgegenzutreten, sind schon Sicherungsmaßnahmen, wie z. B. der Einbau von gefederten Kugelratschen, vorgeschlagen worden, die die Herstellung eines solchen Hahnes verteuern. Bei Ventilen mit einer Stopfbüchse zum Abdichten der Spindel kann man sich helfen, indem man die Stopfbüchse fester anzieht.

Das erfindungsgemäße Schnellbetätigungsventil, dessen steilgängige Spindel nicht durch eine Stopfbüchse, sondern vorzugsweise durch eine Manschette mit einer Lippe gegen den Zutritt der Flüssigkeit abgeschirmt ist, wird die fehlende Selbsthemmung dadurch bewirkt, daß ein Gummiring in einem nach außen sich erweiternden Ringraum vorgesehen ist, der von einer kegelförmigen Schulter der Spindel oder einem gegen eine Schulter der Spindel anliegenden kegelstumpfförmigen Ring und einer kegelmantelförmigen Stirnfläche der Spindeknutter gebildet wird. Dieser Gummiring wird bei einer Drehung der Spindel im Sinne der Öffnung des Ventils nach außen gedrückt, so daß sich der Durchmesser des Ringes vergrößert. Durch diese Vergrößerung des Ringdurchmessers wird eine erhöhte Reibungskraft an den Anlageflächen und eine Gegenkraft gegen die auf die Spindel übertragene, durch den Wasserdruck ausgeübte Kraft hervorgerufen.

Bei Verwendung eines Ventilkörpers, der die beweglichen Teile des Ventils nicht gegenüber dem durchströmenden Medium abschirmt, übernimmt der Gummiring neben der Selbsthemmung gleichzeitig die Funktion der Abdichtung der Spindelführung.

In der Zeichnung ist ein Ausführuiiigsbeispiel der Erfindung teilweise im Schnitt dargestellt.

Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht,

Fig. 2 eine Ansicht der Stirnseite.

Die Einzelheiten des Ausführungsbeispieles sind nur im Rahmen der obenstehend genannten Erfindung geschützt.

Das Gehäuse weist einen Ventilsitz 1 auf, gegen den der becherförmige Absperrkörper 2 mit seinem Boden anliegt. Der Absperrkörper weist an seinem oberen Ende eine Lippendichtungsmanschette 3 auf und ist als Ganzes auf den Zapfen 4 aufgeschoben. Die Dichtungsmanschette 3 schließt den vom Wasser durch-Stopfbüchsenloses Schnellbetätigungsventil

Anmelder:

Armaturenfabrik Franz Schneider,
Nordheim (Württ.)

Erich Setups, Stuttgart,
ist als Erfinder genannt worden

flossenen Raum gegen die Betätigung ab. Der Zapfen ist in einer Aussparung der Spindel 5 gelagert. Zwieben dem Absperrkörper 2 und der Stirnseite der Spindel 5 ist ein Ring 6 eingelegt, der eine Übertragung der Drehbewegung der Spindel auf den Absperrkörper verhindert. An einer Schulter des Spindelendes liegt der Prismenformring 7 an. Zwischen diesem Ring 7 und der konisch ausgebildeten Stirnfläche der Spindelmutter 8 ist der Gummiring 9 eingebettet. Der Spindeknutterkopf weist eine Ringnut 10 auf, in die der in dem Handgriff 11 gelagerte Anschlag 12 eingreift, um die Schließ- und Öffnungsbewegiung zu begrenzen. Mittels der Schraube 13 ist der Handgriff mit der Spindel verbunden.

Claims

Patentansprüche:

1. Stopfbüchsenloses Schnellbetätigungsventil mit einer ein vorzugsweise mehrgängiges Steilgewinde aufweisenden Spindel, 'dadurch gekennzeichnet, daß ein Gummiring in einem nach außen sich erweiternden Ringraum vorgesehen ist, der von einer kegelmantelförmigen Schulter der Spindel oder einen gegen eine Schulter der Spindel anliegenden kegelstumpfförmigen Ring und eine kegelmantelförmige Stirnfläche der Spindelmutter gebildet wird, der ein selbsttätiges Öffnen des Ventils unter der Wirkung des auf dem Ventilkörper lastenden Wasserdruckes verhindert.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der unteren Stirnfläche der Spindel und einer Schulter des den Absperrkörper tragenden, in der Spindel gelagerten Zapfens eine Ringscheibe angeordnet ist, gegen die sich die am Absperrkörper feste Lippendichtung abstützt, die die Spindelführung gegen den Zutritt von Druckflüssigkeit abschirmt.

3. Ventil nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch

709 847/182

gekennzeichnet, daß die Spindel eine so hohe Steigung aufweist, daß bei einer Drehung der Spindel um etwa 180° der maximale Durchfluß gewährleistet ist.

4. Ventil nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zum Zweck einer an sich bekannten Begrenzung der Spindelbewegung am Spindelmutterkopf eine sich über einen Teilsektor erstreckende Ringnut vorgesehen ist, in die ein am Griff des Ventils angeordneter Stift eingreift.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 190 541. 527 749. 514, 810 219, 811416;

britische Patentschrift Nr. 164 456; USA.-Patentschrift Nr. 2 583 291.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen