DE1021671B

DE1021671B - Regelventil mit pneumatisch oder hydraulisch beaufschlagter Membran als Stellglied mit umkehrbarer Antriebsrichtung

Info

Publication number: DE1021671B
Application number: DEB21368A
Authority: DE
Inventors: Christian Buerkert
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1952-07-26
Filing date: 1952-07-26
Publication date: 1957-12-27

Description

DEUTSCHES

Bei Regelventilen ist es aus Gründen der Lagerhaltung u.dgl. erwünscht, die Wirkung des Ventils umzukehren, d. h. in dem einen Fall den Ventilkegel bei steigendem Steuerdruck schließen, im anderen öffnen zu lassen.

Gewöhnlich werden hierzu der Kegel und der Ventilsitz umgedreht. Der Antrieb bleibt dabei gleich. Neben einer umständlichen Montage, insbesondere dann, wenn das Ventil längere Zeit in Betrieb war und die Gewinde durch Korrosion schwer lösbar geworden sind, hat dieses Verfahren den Nachteil, daß in dem einen Fall die Ventilspindel durch den Ventilsitz hindurchgeht, wodurch der Durchlaß beengt wird. Es ist deshalb vorteilhafter, Sitz und Kegel zu belassen und den Antrieb umzukehren, d. h. den Steuerdruck von der anderen Seite auf die Membran wirken zu lassen. Dabei muß auch gleichzeitig die der Steuerkraft entgegenwirkende Rückstellfeder umgekehrt werden.

Es sind bereits Ventile mit pneumatisch oder hydraulisch beaufschlagter Membran als Stellglied und einer Rückstellfeder bekanntgeworden, bei denen zur Umkehrung des Antriebes sowohl in der oberen als auch unteren Hälfte des Membrangehäuses je eine Öffnung für den Anschluß der Steuerleitung vorgesehen ist. Die Rückstellfeder ist hier zwischen Stützanschlagen, die an das Ventilgehäuse mit dem Membrangehäuse verbindenden Säulen befestigt sind, und Mitnehmeranschlägen an einem mit der Ventilstange verbundenen Rohr gelagert.

Auch wurde bereits vorgeschlagen, bei Regelventilen für Über- und Unterdruck zur wechselseitigen Belastung der Arbeitsmembran zwei gegensinnige, in ihrer Wirkstellung einstellbare Federn vorzusehen, die vom Deckel Verschluß aus zugänglich sind. Schließlich ist es bekanntgeworden, bei membrangesteuerten Regelventilen eine Anzeigevorrichtung zu verwenden, die aus einem durch das Membrangehäuse hindurchgehenden und mit der Ventilstange verbundenen Zeiger besteht.

Die Erfindung betrifft ein Regelventil mit pneumatisch oder hydraulisch beaufschlagter Membran als Stellglied mit umkehrbarer Antriebs richtung" und angeordneter Rückstellfeder, bei dem sowohl im oberen als auch im unteren Teil des Membrangehäuses je eine Anschlußöffnung vorgesehen ist, die zum wahlweisen Anschluß der ,Steuerleitung an einen der beiden von der Membran getrennten Druckräume dient.

Erfindungsgemäß wird die Umkehrbarkeit der Antriebsrichtung, ohne das Ventil zerlegen oder die Rückstellfeder austauschen zu müssen, dadurch erreicht, daß die dem Steuerdruck entgegenwirkende Rückstellfeder im Gehäuse auf der dem Ventil verschlußstück abgekehrten Seite der Membran liegt. Dabei ragt in diesen Teil des Membrangehäuses eine Regelventil mit pneumatisch oder

hydraulisch beaufschlagter Membran als Stellglied mit umkehrbarer

Antriebsrichtung

Anmelder:

Christian Bürkert,

Ingelfingen (Würti), Mühlgasse

Christian Bürkert, Ingelfingen (Württ),
ist als Erfinder genannt worden

Verlängerung der Ventilspindel mit einem abnehmbaren Anschlag hinein, dier in einem zylindrischen Ansatz des Gehäusedeckels geführt ist. Bei Beaufschlagung der Membran von der einen Seite dient dieser Anschlag der Rückstellfeder als das eine Widerlager und als zweites Widerlager ein am Gehäusedeckel angeordneter Anschlag. Bei der Beaufschlagung in umgekehrter Richtung dient einerseits der Gehäusedeckel und andererseits der Membranteller als Widerlager für die Feder. Eine vorteilhafte Ausführung des Erfindungsgegenstandes ergibt sich durch die Anordnung einer topfförmigen Vertiefung im Membranteller, in welche eine die Rückstellfeder aufnehmende Hülse hineinragt. Durch die für die Zuleitung jeweils nicht benutzte Einschraubbohrung kann eine Zeigervorrichtung in den Membranteller eingeschraubt werden, deren Zeiger die Höhenstellung des Ventils anzeigt. Diese Anzeigevorrichtung kann je nach Antriebsrichtung wahlweise auf beiden Seiten des Membrantellers angebracht werden.

Tn der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung veranschaulicht.

Fig. 1 zeigt einen senkrechten Schnitt durch das Ventil mit Antriebsvorrichtung,

Fig. 2 einen solchen nach erfolgter Umkehrung der Antriebsrichtung.

Das aus der oberen und unteren Schale 1, 2 bestehende Membrangehäuse enthält die Membran 3 und die Membranteller 4 und 5. Die Membran 3 teilt das Gehäuse 1,2 in zwei gegeneinander dichte Hälften, die je nach Antriebsrichtung wahlweise vom Steuermedium beaufschlagt werden können. Dabei ist der dem Verschlußstück zugekehrte Antriebsraum durch einen Faltenbalg gegen den vom strömenden Medium

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erfüllten Ventilraum abgedichtet. In beiden Schalen ist für die Steuerrohrleitung je eine Anschlußöffnung 6 bzw. 7 mit Gewinde vorgesehen. Der Membranteller 5 hat nach unten zu eine topfförmige Vertiefung 8. In der oberen Schale 1 ist, wenn das Steuermedium von oben zugeleitet wird, eine Hülse 9 eingelassen, gegen deren Boden sich die Rückstellfeder 10 abstützt. Diese Feder überträgt ihre Kraft über einen als Druckmutter vorgesehenen Anschlag 11, die gleichzeitig der Führung in dem Gehäusestutzen 12 dient, auf die Ventilspindel 13. Die Feder hat dadurch das Bestreben, die Spindel mit der topfförmigen Vertiefung und der Membran 3 nach oben zu drücken, und stellt somit die Gegenkraft für den Antrieb dar. Ein Schraubteil 14 verschließt den Gehäusestutzen 12 und damit die obere Gehäuseschale druckdicht. Die Stellung des Ventils wird durch den mit dem Membranteller verbundenen Zeiger 15 angezeigt, der durch die freie untere Anschlußöffnung 7 herausragt.

Bei Umkehrung der Antriebsrichtung (Fig. 2) werden die Hülse 9 und der Anschlag 11 entfernt, und die Feder 10 stützt sich nun unmittelbar gegen den Boden der topfförmigen Vertiefung 8 des unteren Membrantellers 5 ab. Sie findet ihre Gegenlage in dem Stopfen 16. der gleichzeitig der Spindel 13 als Führung dient. Die Feder drückt somit den Membranteller nach unten und stellt für den jetzt von unten wirkenden Antrieb die Gegenkraft dar. Der Einbau der Anzeigevorrichtung mit dem Zeiger 15 erfolgt in diesem Falle durch die jetzt frei gewordene Anschlußöffnung 6.

Claims

Patentansprüche:

1. Regelventil mit pneumatisch oder hydraulisch beaufschlagter Membran als Stellglied mit umkehrbarer Antriebsrichtung und angeordneter Rückstellfeder, bei dem sowohl im oberen als auch im unteren Teil des Membrangehäuses je eine Anschlußöffnung vorgesehen ist, die zum wahlweisen Anschluß der Steuerleitung an einen der beiden vom Membrangehäuse umschlossenen und von der Membran getrennten dichten Druckräume dient, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Steuerdruck entgegenwirkende Rückstellfeder (10) im Gehäuse auf der dem Ventilverschlußstück abgekehrten Seite der Membran liegt, wobei in diesen Teil des Membrangehäuses eine Verlängerung der Ventilspindel (13) hineinragt, die einen abnehmbaren Anschlag (11) trägt, der in einem zylindrischen Ansatz (12) des Membrangehäusedeckels geführt ist und bei der Beaufschlagung der Membran von der einen Seite als das eine Widerlager und als zweites Widerlager ein am Gehäusedeckel angeordneter Anschlag für die Feder (10) dient, während bei der Beaufschlagung der Membran von der anderen Seite einerseits der Gehäusedeckel und andererseits der Membranteller als Widerlager für die Feder (10) dienen.

2. Regeh^entil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckraum auf der dem Ventilverschlußstück zugekehrten Seite des Membrangehäuses durch einen Faltenbalg abgedichtet ist.

3. Regelventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet; daß der Anschlag am Membrangehäusedeckel aus einer topfförmigen Hülse (9) besteht.

4. Regeh'entil nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der zylindrische Ansatz (12) des Membrangehäuses durch ein Schraubteil (14) verschließbar ist.

5. Regelventil nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Membranteller (5) eine zum A'^rentilverschlußstück hin gerichtete topfförmige Vertiefung (8) aufweist.

6. Regelventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei Anordnung einer an sich bekannten Anzeigevorrichtung für die Verschlußstückstellung die Anzeigevorrichtung je nach Antriebsrichtung auf der einen oder anderen Seite der Membran anbringbar ist.

7. Regelventil nach den Ansprüchen 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigevorrichtung durch die jeweils nicht benutzte Anschlußöffnung (6, 7) des Gehäuses hindurchgeführt wird.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 801 960;
USA.-Patentschrift Nr. 2 564 569.

Entgegengehaltene ältere Rechte:
Deutsche Patente Nr. 921607. 916 921, 1008 985.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen