DE1020946B - - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

PATENTSCHRIFT 1020 ANMEIDKTiCi

BEKANNTMACHUNG DER ANMELDUNG UND AUSGABE DER AUSLEGE S CHRI FT:

AUSGABE DER PATENTSCHRIFT:

kl. 5 d 11

INTERNAT. KL. E21f 4. DEZEMBER 195 3

19. DEZEMBER 1957 26. JUNI 1958

STIMMT ÜBEREIN MIT AUSLECESCHRIFT 1020 946 (E 8232 VI/Sd)

Die Erfinidiing betrifft einen Strebförderer mit feststehender Rinne, in welcher mit einem Gestänge in der Rinne angeordnete und an ihren Seitenwänden geführte, in Rinnendängsriahtung keilförmige Schubmittel hin- und her bewegt werden.

Derartige Fördermittel sind in der Form bekannt, daß die ebenfalls von· Gestängen betätigten Schubmittel während ihrer Hubbewegung auf ortsfesten, in den Rinnen mittels· Gnierzapfen gelenkig gelagerten Keilstücken gleiten und das Gut von Stufe zu Stufe weiterfoefördern, -Nachteilig ist bei dieser Ausführung die, durch die Keilstücke bedingte größere Bauhöhe der Förderrinne. Außerdem können durch Eindringen von, Fördergutteilchen zwischen die Gleitflächen der Keilstücke Hemmungen verursacht werden.

Nach der Erfindung wird eine diese Nachteile nicht aufweisende und leicht im ganzen quer verrüdkbare Förderrinne.mit hin- und herbewegtem Gestänge dadurch geschaffen, daß die Schubmittel mit ihrer einen Keilfläche auf dem Rinnenboden zwischen auf diesem, ao vorzugsweise an den Rinnenstoßstellen quer angeordneten, den Fördergurtrücklauf hemmenden keilförmigen Quereisen oder Sicken bewegbar sind. Hierbei beträgt der lichte Abstand der Schubkörper ein Mehrfaches ihrer in Längsrichtung gemessenen Breite. Die Rampenflächen der Schubmittel können mit spitzen Längsrippen versehen sein, zwischen welchen sich der Fördergutstaub sammelt. Sie können aber auch zur Verminderung der Gleitreibung mit einem Emailleüberzug versehen oder gehärtet und poliert sein; sie können auch eine Yorrichtung zur Veränderung ihrer Gleitflächenneigung haben. Die zwei den veränderlichen Neigungswinkel einschließenden Keilflächenträger sind dabei gegeneinander durch eine Feder abgestützt.

Zur Erschwerung des Fördergutrücklaufes sind ferner auch- die Rinnenseitenwände an den Stoßstellen mit Rücklaufriemmkörpern versehen, instbesondere in der Weise, daß um waagerechte Zapfen an den Innenwänden pendelnde Bremshebal angeordnet sind, welche in der Bnemsstellung mit ihrem äußeren Ende an dem Rinnenboden liegen, und sich bei vot-wärls gleitendem Fördergut von diesem abheben und das Fördergut durchlassen.

Während das die Schubmittel verfeindende Gestänge innerhalb eines Rinnenabschnitts in an sich bekannter Weise paarweise angeordnet und in Längsnuten der Seitenwände geführt ist, sind an den Übergangsstellen zwischen aufeinanderfolgenden Rinnenabschnitten, diese Verbindiungsmittel nach einem weiteren Merkmal der Erfindung in der Rinnenlängsmitte angeordnet. An Kurvenstellen der Förderrinne sind die Verbindungsges ränge gegen biegsame Zugmittel (Seil, Ketten) austauschbar.

Förderrinne,
insbesondere für den Strebabbau

Patentiert für:

Gebr. Eickhoff Maschinenfabrik
u. Eisengießerei m.b.H., Bochum·

Peter Ewald Zapp, Wattenscheid-Eppendorf, ist als Erfinder genannt worden

Die Bewegung der Schuibmittel ähnelt der Huibbewegung eines Schüttelrutschenantriebs und vollzieht sich mit geringer Beschleunigung beim Übergang vom Rückhub zum Förderhuib und mit großer Beschleunigung an der anderen' Bewegu.ngsu'mkehr. Der Bewegungsbereich der Schubmittel liegt zwischen den Rinnenstoßstellen, so daß diese die Bewegung nicht stören können.

Um den Schubmitteln in den Führungsnuten eine längere Führung zu geben, kann die Keilschneide pfeilförmig mit der Pfeilspitze in Förder richtung zeigend und in der Rinnendängsmitte ausgebildet sein. An die obere Keilkante· von gleicher paralleler Pfeilform schließen sich alsdann waagerechte dreieckige Flächen an; die zum Rinneniboden senkrechte Schubfläche kann ebenfalls Pfeilform mit einem stumpferen Pfeilwinikel, dessen Spitze in Rücklaufrichtung zeigt, haben.

Bei dieser Ausbildung der Schubmittel wird das Fördergut nach der Rinnenmitte zu· angehäuft und werden die Führungsnuten leichter vom Fördergut freigehalten; ferner wird die Gefahr, daß Fördergurkörnchien sich zwischen die Schu'bmittel und den Rinnenboden einzwängen und die Schuibmittel gegen die oberen. Nutenflächen pressen, verringert.

Bei einer anderen Ausführung ist die rampenartige Keilfläche der SchuhrrritteI mit zunehmender Steigung in der Weise versehen, daß der unmittelbar an-, die Keilschneide angrenzende Abschnitt einen sehr spitzen, das Eindringen in das Schüttgut erleichternden Keilwinkel hat und in steiler gestellte Abschnitte stetig übergeht.

Ferner kann die Führung der Schuhmittel durch eine in einen waagerechten Schlitz an beiden· Enden des Schuhmittels eingreifende, an der Rinnenseitenwand befestigte Leis-te bewirkt werden, so daß unterhalb der Leiste und. des Sohiitzes eine Führungsnut

80» 553/91

Claims (11)

für das Sohubmittel entsteht und über der Leiste Platz für die Verbindungsmittel (Seil, Zugstangen) der Schubtnittel angeordnet ist. Die Führungsleisten brauohen nicht auf der ganzen Rinnenlänge angeordnet zu sein, es genügt für sie eine dem Hin- und Rückhub entsprechende Länge, so daß Lnden zwischen zwei aufeinanderfolgenden Leisten vorhandenen Lücken das Schüttgut aus der Führungsnut austreten kann. An den Rinnenseitenwänden können um senkrechte oder waagerechte Zapfen schwenkbare Flügel zweckmäßig in den Lücken zwischen den Führungsleisten, vorzugsweise an den Rmnenstoßstellen, angeordnet sein, welche sich während der Rückhubbewegung der Sohubmittel selbsttätig waagerecht oder senkrecht quer stellen und dadurch die Rückwärtsbewegung des Schüttgutes hemmen, während sie auf dem Förderhub den· Fluß des Schüttgutes nicht aufhalten. Gegenüber den Schüttelrutschen zeichnet sich der neue Strebförderer durch geringere hin und. her bewegte Massen, entsprechend leichtere Verbindüngsmittel und vor allem durah geringe Bauhöhe aus, welche durch den FortfaJl der RutscheniIaufwerke ermöglicht ist. Gegenüber den Strebförderern mit endlosen umlaufenden Kratzerketren ist die geringe Bauhöhe durch den Fortfall der Rinne für das leer laufende Untertrum, die geringere Masse durch den Fortfall des Kettenleertruims bedingt. Weitere Einzelheiten sind aus der Zeichnung ersichtlich. Fig. 1 zeigt einen Förderer nach der Erfindung in sohaubildlicher Darstellung, Fig. 2 Lm Querschnitt; Fig. 3 und 4 zeigen Einzelteile im Querschnitt, Fig. 5 bis 8 im Längsschnitt, Quersohiiitt und in Draufsicht eine andere Ausführungsart, Fig. 9 und 10 in teilweisem Querschnitt und Längsschnitt eine weitere Ausführungsart. Die U-fÖrrnige Förderrinne! hat an den Seitenwänden waagerecht nach auswärts abgebogene Leisten 2 und Versteifungsrippen 3, während der Rinnenboden im Längsschnitt Sägezahnprofil mit in· Förderrichtung 4 ansteigender Rampenfläche hat. Die Sohubmittel 5 haben im Rinnenilängssohnitt eine Keilform mit in Förderrichtung 4 ansteigender Rampenfiäche 6, welche mit Längsrippen 7 versehen sein kann. Diebeiderendigen Schuibmittelköpfe 8 sind mit waagerechten Fü-hrungsschlitzen 9 und auf der Oberseite mit gabelschlitzartigen Einsahnitten 10 für den Anschluß der Zugmittel 22 versehen. In die waagerechten Schlitze 9 greifen Führungsleisten 11 ein., welche von den Rinneninnenwänden waagerecht vorstehen- und . mit dem Rinnenboden eine Nut 12 bilden. In dieser Nut wird das Schubmittel 5 mit seiner untersten Nase ' 13 geführt. An dem Seitenwänden sind um waagerechte Zapfen 14 Hemmschuhe 15 pendelnd aufgehängt, welche nur in Förderrichtung 4 vorschwingen können. Die Schuibmittel nach Fig. 3 und 4 sind zweiteilig mit einem in Querrichtung liegenden Scharnier 16 ausgebildet, welches entweder an der oberen (Fig. 3) oder der unteren Rampenikante (Fig. 4) angeordnet sein. kann. Bei der Ausführung nach Fig. 3 stellt sich der in Förderrichtung vordere Teil 17 bei der Vorschubbewegung senkrecht, bei entgegengesetzter Bewegung verringert sich die Neigung beider Teile 17 ■ und 18, so daß die Rampenfläche 6 eine geringe Steigung hat. Die Verstellung der Teile 17 und 18 kann hierbei von dem Gestängezug gesteuert werden. Bei der Einrichtung nach Fig. 4 stellt sich die Neigung der Rampenfläche 6 selbsttätig ein, da unter ihrer Beladung die zwischen den Teilen 19 und 20 angeordnete Feder 21 zusammengedrückt wird'. Bei der Einrichtung nach Fig. 5 bis 8 ist das Schufomirtel 23'mit verhältnismäßig langen. Seitenteilen 24 in der Führungsnut 29 der Rinnensei tenwand geführt und in das Gestängepaar 25 eingefügt. Die untere und obere Kante 26, 27 der Rampenfläche 6 ist pfeilförmig, mit.der Pfeilspitze in Förderrichtung 4, abgewinkelt. Ebenso kann die senkrecht zum Rinnenboden stehende Stützfläche 28 einen stumpfen Pfeilwfclkel mit der Spitze in entgegengesetzter Richtung haben. Die Pfeilwinkelste-Jiungen halben den Zweck, das Fördergut nach der Rinnenmitte zusammenzudrängen und die Nutenführungen 29 vom Druck des Fördergutes zu entlasten. Die Gestängealbschnitte 25 sind hochkant gestellte Flacheisen, welche mit ihren beiderendigen Köpfen 30 ein langgezogenes »Z« bilden. Hierdurch erhalten die Flacheismpaare eine Schrägstellung zur Förderrichtung mit der Wirkung, daß sie sich .auf dem Rückhub von dem Fördergut ablösen, nachdem sie es auf dem Hub in Förderrichtung ebenfalls nach der Rinnenmitte zusammengedrängt haben. Bei der Ausführung nach den Fig. 9 und 10 greifen waagerechte Schenkel an Winkeleisen 31 über die Schubmittelkopfenden und überdeoken die Ausnehmungen 32 an den Kopfenden, in welchen die Augen der Gestängeabschnitte durch Bolzen 33 mit den SchuibmitteIn verbunden sind. Die Winkeleisen 31 haben- etwas mehr als Gestängehublänge und folgen einander mit Abstand, so daß in den hierdurch gebildeten Lücken das sich vor den Schubmittelköpfen anstauende Fördergut freien. Austritt hat. Die Rampenfläche 34 des keiligen Mittelstückes der Sohuibmittel zeigt an der unteren Auflaufkante einen sehr spitzen Keilwinkel, welcher mit der Entfernung von der Auflaufkante zunimmt und gegen Ende allmählich abnimmt, so daß der Längsschnitt durch die Rampenfläche eine S-förmige Kurve ergibt. Patentansprüche:

1. Förderrinne, insbesondere für den Strebabbau, bei welcher in der Rinne angeordnete und an den Rinnenseitenwänden geführte, in Rinnenlängsrichtung keilförmige Schuibmittel mit einem Gestänge hin und her bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubmittel mit ihrer einen Keilfläche auf dem Rinnenboden zwischen auf diesem, vorzugsweise an den R innen stoß stellen quer angeordneten, den Fördergutrücklauif hemmenden keilförmigen Quereisen oder Sicken bewegbar sind.

2. Förderrinne niaoh Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der lichte Abstand der keilförmigen Schubkörper ein Mehrfaches ihrer in Längsrichtung gemessenen Breite beträgt.

3. Förderrinne nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Huhbewegung das Bewegungs-gesetz eines Sohütte'Irutschenantriebs hat.

4. Förderrinne nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rampenfläche der Schubmittel mit spitzen Längsrippen versehen ist.

5. Förderrinne nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die rampenartige Keilr fläche der Schubmittel einen Emailleüberzug hat oder gehärtet und poliert ist.

6. Förderrinne nach den Ansprüchen 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung zur Ver-

Stellung" der Neiguing der rampenartigen Keilfläche.

7. Förderrinne nach, Anspruch. 6, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei einen veränderlichen Winkel, einschließenden Keilflächen durch eine Feder gegeneinander abgestützt sind.

8. Förderrinne nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an den Störstellen der Rinne die Seitenwände mit nach innen vorragenden keilförmigen Rücklaufhemmungen versehen sind.

9. Förderrinne nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an den inneren Seitenwinden um waagerechte Zapfen pendelnde Bremshebel angeordnet sind, welche in- der Bremsstellung

mit ihrem äußeren Ende an dem Rinneniboden anliegen.

10. Förderrinne nach den Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsmittel der Schubmittel an den RinnenstoßsteUen in der Rinnenlängs-mitte angeordnet sind.

11. Förderrinne nach den Ansprüchen 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß in den in einer Kurve verlegten Rinnen die Verbi ndungsgestänge durch biegsame Zugmittel (Seile, Ketten) ersetzt sind.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschirift Nr. 524 775.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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