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Die Erfindung betrifft ein verschwenkbar
im Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine
angeordnetes Anlageelement gemäß dem Oberbegriff
des Anspruches 1.
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Es ist bekannt, Anlageelemente, vorzugsweise
einen Tellerrechen, verschwenkbar in einem Geschirrkorb anzuordnen.
Die Verschwenkung erfolgt dabei hauptsächlich, aus einer annähernd horizontalen
Nichtgebrauchslage in eine annähernd
vertikale Gebrauchslage. In Gebrauchslage dient das Anlageelement,
vorzugsweise der Tellerrechen, dem Abstützen von Spülgut, vorzugsweise. von Tellern, die
in den Geschirrkorb eingestellt werden. In bekannter Weise, z.B.
im Geschirrkorb des Geschirrunterkorbmodells 1118143 der Firma AEG
Hausgeräte GmbH,
ist zum Feststellen des Anlageelementes in Gebrauchslage rückseitig
je ein Fixierelement, z. B.
ein U-förmiger Haken vorgesehen, in
welche das Anlageelement eingehängt
wird. Nachteilig am Stand der Technik ist das un- handliche Aus-
und Einhängen
des Anlageelementes aus der bzw. in die Gebrauchslage. Von besonderem
Nachteil ist ferner, dass das Anlageelement in Gebrauchslage in
seinen vorgesehenen Fixierelementen herumwackelt, was als besonders
störend
empfunden wird. Aus
DE
100 51 935 A1 ist ein Geschirrkorb mit einer klappbaren Haltevorrichtung
bekannt. Diese Haltevorrichtung wird in ihrer Gebrauchslage in eine
hakenförmige Ausbildung
des Geschirrkorbes eingehängt.
Aus
DE 30 22 484 A1 ist
ein Geschirrkorb mit Haltern für
einzustellende Geschirrteile bekannt, der Befestigungselemente aufweist,
die entlang den vertikalen Streben des Korbes als verstellbare Führungen
ausgebildet sind und somit eine Höhenverstellung des Halters ermöglichen.
Aus
DE 197 55 339
A1 ist ein Korb für eine
Geschirrspülmaschine
bekannt, der ein kippbares Gestell für das Geschirr umfasst, wobei
dieser mindestens eine aufrechte und gekippte Stellung einnehmen
kann und zum Einnehmen dieser Positionen mindestens an den Seitenwänden jeweils
gegenüber liegend
Mittel angebracht sind, die eine Leitkurve bilden, um den Geschirrkorb
beim Einnehmen dieser Position zu führen bzw. zu halten. Aus der
Patentschrift
US 36 12 285 ist
ein Geschirrkorb bekannt, der verschwenkbar angeordnete Halterungen
zur zusätzlichen
Fixierung eingestellten Spülgutes,
der mit der Schwerkraft entgegen dem nach oben gerichteten Kraft
der aufwärts
versprühten
Spülflüssigkeit
das Spülgut
sicher fixiert.
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Ausgehend von diesem Stand der Technik
ist es daher Aufgabe der Erfindung, ein Anlageelement vorzuschlagen,
welches verschwenkbar im Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine
anordenbar ist und die vorstehend genannten Nachteile nicht aufweist.
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Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen
des Anspruches 1 gelöst.
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Gemäß Anspruch 1 weist ein Geschirrkorb einer
Geschirrspülmaschine
mindestens ein Anlageelement, welches zumindest einen Basisstab
und einen Anlagestab umfasst, auf. Das vorzugsweise als Tellerrechen
ausgebildete Anlageelement umfasst einen Basisstab und mehrere Stacheln
als Anlagestäbe.
Die Stacheln dienen in Gebrauchslage den in den Geschirrkorb eingestellten
Tellern oder anderem Spülgut
als Anlage und damit als Abstützmöglichkeit. Der
Basisstab ist zumindest teilweise über die Länge oder Breite des Geschirrkorbes
angeordnet, wobei die mit ihm verbundenen Stacheln vom Basisstab
in einem Winkel abstehen. Die Verschwenkung des Tellerrechens erfolgt
um die Achse des Basisstabes, der insbesondere am Drahtgestell des
Geschirrkorbes angekoppelt ist: Die Nichtgebrauchslage des Tellerrechens
entspricht einer dem Korbboden nahen Lage, vorzugsweise horizontalen
Lage, welche somit einem Winkel von 0° oder 180° im Koordinatensystem entspricht.
In Nichtgebrauchslage des Tellerrechens ist in den Geschirrkorb
großvolumiges
Spülgut,
z.B. Töpfe
und Pfannen, einstellbar. Der Tellerrechen ist prinzipiell aus der
Nichtgebrauchslage in die Gebrauchslage und umgekehrt verschwenkbar.
Die Verschwenkung aus der Gebrauchslage, die annähernd einem Winkel von 90° im Koordinatensystem entspricht
und die vertikale Stellung bevorzugt einschließt, kann somit in allgemeiner
Weise nach rechts oder links erfolgen, wobei ein Umlegen des Tellerrechens
nach rechts den Winkelbereich des ersten Quadranten des Koordinatensystems
im geschlossenen Intervall von 90° bis
0° und ein
Umlegen des Tellerrechens nach links den des zweiten Quadranten
des Koordinatensystems im geschlossenen Intervall von 90° bis 180° überstreicht.
Der Basisstab des Anlageelementes ist als Federelement ausgebildet
oder auf das Anlageelement wirkt zumindest ein Federelement derart,
dass das Anlageelement in Gebrauchslage gespannt ist. Um zu verhindern,
dass das Anlageelement den ihm zugeordneten Verschwenkbereich, d.h.
einen Winkelbereich zwischen Gebrauchslage und Nichtgebrauchslage,
der somit entweder zwischen 90° und
0° oder
90° und
180° liegt,
selbsttätig
verläßt, ist
zumindest ein Anschlag vorgesehen. Für den Fall, dass für das Anlageelement
sowohl ein Verschwenkbereich von 0° bis 90° als auch von 90° bis 180° vorgesehen
ist, sind in Gebrauchslage wenigstens zwei Anschläge umfasst.
Da das Anlageelement prinzipiell auch in seiner Nichtgebrauchslage
aus seinem Verschwenkbereich ausweichen kann, ist vorzugsweise auch
ein Anschlag für die
Begrenzung in Nichtgebrauchslage, im folgenden als Anschlag N bezeichnet,
angeordnet. In Nichtgebrauchslage kann als ein Anschlag N der vorhandene Boden
des Geschirrskorbes genutzt werden. Ein weiterer Anschlag für die Fixierung
des Anlageelementes in Gebrauchslage wird im folgenden als Anschlag G
bezeichnet.
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In seinem Verschwenkbereich zwischen Nichtgebrauchs-
und Gebrauchslage durchläuft
das Anlageelement unterschiedlich starke Spannungszustände, ein
definierter Winkel zwischen 90° und
0° oder
90° und
180° entspricht
einer Beanspruchungslage des Anlageelementes, in welcher die Spannung des
Anlageelementes ein Maximum aufweist. Die Beanspruchungslage ist
durch die Art der Spannungserzeugung auf das Anlageelement frei
bestimmbar. Ein Spannungsmaximum im Verschwenkbereich hat den Vorteil,
dass das Anlageelement sich aus seiner Beanspruchungslage in die
Gebrauchslage oder in die Nichtgebrauchslage selbsttätig bewegt,
was eine Art Schnappeffekt erzeugt, so dass ein umständliches
und unhandliches Heben in eine Fixiereinrichtung nicht nötig ist.
Wie bereits oben beschrieben, wird die selbsttätige Weiterbewegung des Anlageelementes
aus Gebrauchs- oder Nichtgebrauchslage durch Anschläge G bzw.
N verhindert. Das natürliche
Streben des Anlageelementes in seine spannungslose Ruhelage, die
der Beanspruchungslage gegenüber
und somit unterhalb des Korbbodens liegt, wird in jedem Fall durch
den als Anschlag N genutzten Korbboden verhindert. Hierdurch ist
das Anlageelement auch in Nichtgebrauchslage gespannt, was sich
beim Einstellen größeren Spülgutes durch
weniger Geräusch
infolge verminderten Herumklapperns des Anlageelementes gegen das
Spülgut
während
des Betriebes der Geschirrspülmaschine
oder beim Einstellen des Spülgutes
in den Geschirrkorb vorteilhaft auswirkt und den Gebrauchswert erhöht.
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Aufgrund des Spannungszustandes des
Anlageelementes in wenigstens annähernd vertikaler Gebrauchslage
ist das Anlageelement vorteilhafterweise naturgemäß bestrebt,
einen spannungslosen Zustand einzunehmen. Dies wird jedoch durch
einen vorgesehenen Anschlag G in Gebrauchslage verhindert.. Das
gespannte Anlageelement und die zusätzliche Abstützwirkung
des Anschlages G für
das Anlageelement positionieren dieses in Gebrauchslage nahezu spielfrei
und schaffen somit dem als störend empfundenem
Herumwackeln des Anlageelementes in Gebrauchslage Abhilfe.
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Die von außen auf das Anlageelement wirkende
Spannung wird besonders bevorzugt hauptsächlich auf den Basisstab durch
Aufnahmeelemente ausgeübt.
Eine Spannungserzeugung durch Ausübung dieser auf andere Teile
des Anlageelementes, z. B. auf die Stacheln des Tellerrechens oder
andere Anlagestäbe von
außen
auf den Basisstab ist dabei wesentlich geringer.
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Besonders vorteilhaft ist der Basisstab
zumindest in einem Endstück
gebogen, wobei das gebogene Endstück die Funktion des Anschlages
G ausüben
kann, der ein Wegstreben des Anlageelementes aus seiner Gebrauchslage
verhindert, indem er gegen den Korbboden oder andere Streben des Geschirrkorbes
stößt. Oder
an einem Endstück
des Basisstabes ist eine Kur- Geschirrkorb
angeordnet, dann dienen als Gegenanschlag der Basisstab oder zumindest
ein Stacheln oder ein anderes Element des Anlageelementes.
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Besonders bevorzugt ist der am Geschirrkorb
einzuspannende Basisstab vor seiner Lagerung in diesem bereits durch
entsprechende Verformung in einen inneren Spannungszustand versetzt,
d.h. vorgespannt. Der Basisstab ist vor seiner Lagerung im Geschirrkorb
in jedem Fall nicht als gerader Draht ausgeführt, sondern z.B. bogenförmig geformt.
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In einem weiteren bevorzugten Ausführungsform
wirken mindestens drei Aufnahmeelemente und/oder Federelemente,
die nichtfluchtend in einer mit dem Basisstab aufgespannten Ebene
angeordnet sind, auf den nicht geraden und unter inneren Spannungen
stehenden Basisstab ein und sind Ursache des insgesamt auf den Basisstab
wirkenden Spannüngszustandes,
welcher die Bewegung des Anlageelementes mit o.g. Schnappeffekt
ermöglicht.
Die Aufnahmeelemente sind beispielsweise als hakenähnliche
Vertiefungen oder Mulden an einer Strebe des Geschirrkorbes oder
als separat angeordnete Klammern und/oder Federelemente ausgeführt. Die Federelemente
sind beispielweise als Zungen ausgeführt. Frei verformbare Drähte, die
mehrere der oben genannten Aufnahmeelemente und/oder Federelemente
aufnehmen sind mit dem Geschirrkorb so befestigt, dass diese z.B.
auf verschiedene Anlageelemente wirken. Sind die drei Aufnahmeelemente bzw.
Federelemente nicht fluchtend angeordnet, so legen diese Aufnahme-
und/oder Federelemente, bedingt durch die Wahl ihrer Anordnung,
die Beanspruchungslage des Basisstabes und damit die Lage seines
Spannungsmaximums fest.
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Das Festlegen der Beanspruchungslage
erfolgt wie weiter oben beschrieben im Winkelbereich der Verschwenkung.
Wird beispielsweise ein Anlageelement aus der Gebrauchslage nach
rechts in die Nichtgebrauchslage verschwenkt, so ist die Beanspruchungslage
mit einem Winkel zwischen 0° und 90° festgelegt,
wobei es besonders vorteilhaft ist, wenn die Beanspruchungslage
zumindest den annähernd
rechten Winkel zwischen Gebrauchs- und Nichtgebrauchslage bei 45° teilt oder
der Winkel zwischen Nichtgebrauchs- und Beanspruchungslage größer als
45° gewählt wird,
da der Schnappeffekt bei kürzestem
Weg umso größer ist,
je näher
die Beanspruchungslage an der Gebrauchslage liegt.
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Um eine Spannung auf den nicht geraden Basisstab
von außen
aufzubringen und den Basisstab gleichzeitig verschwenkbar zu lagern,
werden mindestens drei angeordnete Aufnahmeund/oder Federelemente
nicht fluchtend angeordnet, so dass diese jeweils abwechselnd, drückend – haltend – drückend oder
haltend – drückend – haltend
angeordnet sind, d. h.
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ein haltendes Aufnahme- oder Federelement wirkt
als unterstützender
Druckpunkt auf den Basisstab von unten während die benachbarten drückenden
Aufnahme- und/oder Federelemente auf diesen von oben drücken und
somit als obere Druckpunkte wirken.
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Im Falle einer drückend – haltend – drückenden Anordnung der Aufnahme-
und/oder Federelemente sind die drückenden Rufnahme- und/oder
Federelemente günstigerweise
als Festlager hinsichtlich einer X- und Y-Koordinate ausgelegt,
wobei die X-Koordinate in Richtung der Horizontalen, die Y-Koordinate in Richtung
der Vertikalen und die Z-Koordinate in Richtung der Verschwenkachse
des Basisstabes weist, wobei letztere frei ist.
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In einer zu bevorzugenden, weil einfachen Ausführungsform
sind zwei Lager als feste Lager und ein Lager als halbloses Lager
ausgeführt,
als halbloses Lager kann eine Quer- oder Längsstrebe des Geschirrkorbbodens
dienen, während
für die
festen Lager Aufnahmeelemente z.B. in Form von Klammern angeordnet
sind. Das aufnehmende (haltende) Lager ist dann als halbloses Lager
ausgelegt, wobei dieses eine Bewegung des Anlageelementes in Y-Richtung, in
einer Orientierung, d. h. oberhalb oder unterhalb des Geschirrkorbbodens,
verhindert.
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In einer Ausführungsform kann der Basisstab
in zumindest einer Mulde im Geschirrkorb -gelagert und ferner ein
Niederhalter so vorgesehen sein, dass Mulde und Niederhalter für den Basisstab
ein Festlager bilden.
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Ein als Festlager auf, den Basisstab
wirkendes Federelement ist in einer weiteren bevorzugten Ausführungsform
als Zunge ausgestaltet. Es ist ferner von Vorteil, dass Federelemente
und/oder Aufnahmeelemente durch geeignete Formgebung z.B. aus einem
Draht geformt und im Geschirrkorb so angeordnet sind, dass mehrere
am Draht angeordnete Aufnahmeelemente auf verschiedene Basisstäbe von mehreren
vorgesehenen Anlageelementen, z.B. Tellerrechen, gleichzeitig wirken.
So ist es konstruktiv z.B. besonders einfach an den Enden eines
Drahtstückes
jeweils ein Aufnahmeelement anzuordnen. Andererseits können durch
geschickte Formung einzelner Querund Längsstreben des Geschirrkorbbodens an
diese die Aufnahme- und/oder Federelemente so angeformt werden,
dass zusätzlicher
Materialaufwand auf diese beschränkt
bleibt.
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Ist in einer anderen bevorzugten
Ausführungsform
an einem Endstück
eines Basisstabes eine Kurbel angekröpft, so kann auf die Kurbel
oberhalb oder unterhalb des Geschirrkorbbodens ein Feder- oder Aufnahmeelement
derart wirken, dass mit Anordnung zweier weiterer Aufnahmeelemente
ungefähr
in Höhe
des Geschirrkorbbodens der Basisstab wiederum nicht fluchtend gelagert
und somit je nach Stellung der Kurbel gespannt ist. Dabei gelten sowohl
die vorstehend beschriebenen Vorteile und Funktionsprinzipien, als
auch die Verhältnisse
zwischen Gebrauchs- und Nichtgebrauchslage und Beanspruchungs- und
Ruhelage und Beanspruchungs- und Gebrauchslage und oberen und unteren
Druckpunkten bestehen bleiben.
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Das Verschwenken des Anlageelementes und
damit des Tellerrechens aus seiner Nichtgebrauchslage in die Gebrauchslage
als auch aus der Gebrauchslage in die Nichtgebrauchslage erfolgt durch
manuellen Eingriff. Aus vorstehend gesagtem ergibt sich, dass die
dabei aufgewendete Kraft ausreichen muß, um die Beanspruchungslage
des Anlageelementes zu überwinden,
wobei beim Erreichen der Beanspruchungslage das Anlageelement losgelassen
werden kann und das Anlageelement dann selbsttätig in die Gebrauchs- oder
Nichtgebrauchslage schnappt, wobei die Vorzugsrichtung, in die das Anlageelement
schnappt, hauptsächlich
durch die richtungsweisende Art des manuellen Eingriffs bestimmt
wird.
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Eine andere Ausgestaltung der Fixierung des
Anlageelementes in Gebrauchslage ist dadurch denkbar, dass das Anlageelement
in Gebrauchslage in ein Fixierelement mit zumindest einer muldenförmigen Einbuchtung
schnappt. Die muldenförmige Einbuchtung
weist den Vorteil auf, dass die beidseitigen Grenzbereiche der Mulde
dem Anlageelement als zwei Anschläge G dienen und somit neben
dem Abstützpunkt
eines ersten Anschlages G, weitere Abstützpunkt für das Anlageelement in Gebrauchslage vorhanden
sind, welche hauptsächlich
dazu dienen, ein Umklappen des Tellerrechens durch ein leichtes, unbeabsichtigtes
Anstoßen
zu verhindern. Der Muldenberg stellt damit in Gebrauchslage für das Anlageelement
eine Art zusätzlicher
Sicherungsschwelle dar, wobei darauf zu achten ist, das die Beanspruchungslage
so festgelegt ist, dass das Anlageelement in die Gebrauchslage selbsttätig verschnappen kann.
Als alternative Ausführungsform
ist denkbar zwei Fixierelemente anzuordnen und einen weiteren Anschlag
G zu verzichten.
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Die Mulde ist mit besonderem Vorteil,
weil geringem konstruktiven Aufwand, vorzugsweise in ein am Geschirrkorb
vorhandenes Element integriert, anderenfalls muss sie separat als
Fixierelement angeordnet werden.
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In einer weiteren Fortbildung der
Erfindung ist am Geschirrkorb zumindest ein weiterer Anschlag Z
angeordnet. Ist dieser Anschlag Z am Basisstab angeordnet, kann
dieser mit besonderem Vorteil ein seitliches Herausrutschen des
Basisstabes in seiner freien Koordinatenachse Z verhindern, indem
der Anschlag Z gegen eine Strebe des Geschirrkorbes anschlägt. Andererseits
kann der Anschlag Z durch das Anlageelement an sich realisiert sein,
so dass z.B. der seitlich jeweils äußere Stachel des Tellerrechens ein
Herausrutschen des Anlageelementes durch Anschlagen der äußeren Stacheln
an die Seitenwände des
Geschirrkorbes verhindert. Ferner kann der Anschlag Z durch entsprechende
Anordnung neben dem Anschlag G, die Lage des Anlageelementes in Gebrauchslage
zusätzlich
in einem Punkt stabilisieren.
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Der Anschlag Z kann mit besonderem
Vorteil zusätzlich
als Befestigungsvorrichtung zum Eintauchen des Drahtgrundgestells
des Geschirrkorbes in ein Kunststoffgemisch zur Ausbildung eines
Kunststoffüberzuges
ausgebildet sein.
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Die Festlager des Basisstabes sind
vorzugsweise als Klammern oder andere Elemente des Geschirrkorbes,
z.B. Drähte
mit entsprechenden Ausformungen zur Lagerung des Basisstabes, ausgeführt, wobei
die Drähte
gleichzeitig Bestandteile des Geschirrkorbbodens sein können. Die
halblosen Lager und Federelemente werden bevorzugt wie oben genannt
durch einzelne Streben des Geschirrkorbbodens gebildet.
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Sowohl die Klammern als auch vorzusehende
Lagerelemente, Federelemente, Fixierelemente oder Anschläge bestehen
entweder aus Kunststoff oder wie der Geschirrkorb aus einem Kunststoffüberzogenem
Drahtgrundgestell.
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Im Folgenden werden anhand der 1 bis 4 eine erste Ausführungsform und an 5 bis 9 eine zweite Ausführungsform der Erfindung beschrieben.
Dabei zeigen:
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1 einen
Ausschnitt eines Geschirrkorbes, an dem bekannte, für die Erfindung
jedoch unwesentliche Bestandteile, zwecks, besserer Übersicht
weggelassen worden sind, mit einem als Tellerrechen ausgebildeten
Anlageelement in Nichtgebrauchslage;
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2 eine
Darstellung des Geschirrkorbes nach 1 mit
einem Tellerrechen in Gebrauchslage;
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3 einen
Geschirrkorb nach 1 mit
einem Tellerrechen in Beanspruchungslage;
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4 einen
Geschirrkorb nach 1 mit
einem Tellerrechen in angedeuteter jedoch nicht einnehmbarer Ruhelage;
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5 mehrere
Tellerrechen mit jeweils an einem Ende angekröpfter Kurbel, auf die ein Federelement
wirkt, wobei die Positionen der 1 bis 4 des Tellerrechens in einer
Darstellung gezeigt werden;
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6 einen
Ausschnitt aus 5, wobei weitere
Bestandteile des Geschirrkorbes zwecks besserer Übersicht weggelassen worden
sind, mit dem Tellerrechen in Nichtgebrauchslage;
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7 einen
Ausschnitt aus 5 mit
einem Tellerrechen in Gebrauchslage;
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8 eine
Darstellung nach 5 mit
einem Tellerrechen in Beanspruchungslage;
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9 einen
Tellerrechen nach 5 in
exemplarisch gezeigter, jedoch nicht einnehmbarer Ruhelage;
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10 ein
Schema eines Funktionsprinzipes einer ersten Ausführungsform;
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11 ein
Schema eines Funktionsprinzipes einer zweiten Ausführungsform.
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In 1 ist
ein Geschirrkorb 1 einer nicht dargestellten Geschirrspülmaschine
gezeigt, der zum Zwecke der besseren Übersicht nicht vollständig und
nur mit seinen für
das Verständnis
der Erfindung wesentlichen Bestandteilen Geschirrkorbboden 2, Seitenwände 3,
Laufräder 4,
Achse 5 der Laufräder 4,
Längsstreben 6,
Querstreben 7, wobei Längsund Querstreben 6,7 den
Geschirrkorbboden 2 bilden und ihre Enden, die teilweise
umgeformt Bestandteile der Seitenwände 3 sind, abgebildet
worden ist. Als Anlageelement ist ein Tellerrechen 8 im
Geschirrkorb 1 verschwenkbar angeordnet, dieser befindet
sich in einer Nichtgebrauchlage 8a, in welcher der Tellerrechen 8 im
Geschirrkorb 1 umgeklappt ist und demzufolge keine Teller,
sondern großvolumiges
Spülgut, z.B.
Töpfe,
in den Geschirrkorb 1 eingestellt werden kann.
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Der Tellerrechen 8 besteht
prinzipiell aus einem nicht geraden Basisstab 9 und mehreren
auf diesem angeordneten Stacheln 10, die in einem bestimmbaren
Winkel vom Basisstab 9 abstehen, wobei einzelne benachbarte
Stacheln 10 parallel zueinander liegen und zwar so, dass
diese dem eingestellten Spülgut
in 2 dargestellter Gebrauchslage 8b eine
Vorzugslage geben. Der Tellerrechen 8 befindet sich in 1 in nahezu horizontaler
Nichtgebrauchslage 8a, wobei exemplarisch gezeigt ist,
dass verschiedene Querstreben 7 als Anschlag N dienen und eine
Weiterbewegung des Tellerrechen s 8 verhindern. An einem Ende des
Basisstabes 9 ist ein Anschlag G 11 angeordnet. Wie beabsichtigt, übt der Anschlag
G 11 in Nichtgebrauchslage 9a seine Anschlagsfunktion nicht
aus. Es ist konstruktiv grundsätzlich
darauf geachtet, dass der Anschlag G 11 ein Verschwenken des Tellerrechens 8 zwischen
horizontaler Nichtgebrauchslage 8a und senkrechter Gebrauchslage 8b nicht
behindert.
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Das eingezeichnete Koordinatensystem 12 dient
zur Bezugnahme der Richtungsangaben in der Beschreibung.
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Ferner sind drei Aufnahmeelemente 13a, 14a und 13b nahe
dem Geschirrkorbboden 2 vorgesehen. Der Tellerrechen 8 ist
durch Anordnung seines Basisstabes 9 in den drei Aufnahmeelementen 13a, 14a und 13b am
Geschirrkorbboden 2 verschwenkbar gelagert und durch die
nichtfluchtende Anordnung der Aufnahmeelemente 13a, 14a, 13b bogenförmig gespannt.
Die Aufnahmeelemente 13a, 14a, 13b wirken
bezüglich
des eingezeichneten Koordinatensystems 12 für den Basisstab 9, 9a in
X- und Y-Richtung als festes Lager. In X- und Y-Richtung wechseln die Druckpunkte der
benachbarten Aufnahmeelemente jeweils in einer Orientierung ab. Hierbei
ist eine Bewegung des Basisstabes 9a in Y-Richtung in Orientierung
oberhalb des Geschirrkorbbodens 2 hauptsächlich durch das
Aufnahmeelement 14a verhindert, während in Orientierung zum und
unterhalb des Geschirrkorbbodens eine Bewegung hauptsächlich durch
die Aufnahmeelemente 13a und 13b, aber auch die
Längs-
und Querstreben 6,7 verhindert ist. Die Bewegung
des Basisstabes 9 in X-Richtung ist wie oben genannt mit
abwechselnder Orientierung des Druckpunktes der benachbarten Aufnahmeelemente 13a, 14a, 13b verhindert. Alle
drei Aufnahmeelemente 13a, 14a und 13b lassen
eine Bewegung des Basisstabes 9 in Z-Richtung zu. Der Tellerrechen 8 kann
jedoch nicht durch die Seitenwände 3 rutschen,
da die der Seitenwand 3 nächsten Stacheln 10 an
diese anschlagen. Die gezeigten Aufnahmeelemente 13a, 14a und 13b sind vom
Typ haltend – drückend – haltend,
wobei die Aufnahmeelemente 13a und 13b den Basisstab 9a unterstützend halten,
während
das Aufnahmeelement 14a auf den Basisstab 9 drückt und
somit abwechselnd untere und obere Druckpunkte auf den Basisstab 9 wirken.
Aus vorstehendem ergibt sich, dass für den gespannten Zustand des
nicht geraden, vorgespannten Basisstabes 9 die nichtfluchtende
Anordnung der Aufnahmeelemente 13a, 14a und 13b ursächlich ist.
Für das
Verständnis
der Erfindung ist wesentlich, dass sich während des Ver- schwenkens des
Tellerrechens 8 aus der Nichtgebrauchslage 8a in
die Gebrauchslage 8b, vgl. 2,
unterschiedlich starke Spannungen auf den Basisstab 9 ausgeübt werden.
In der gezeigten Nichtgebrauchslage 9a ist der Basisstab 9 gespannt,
beim Bewegen des Tellerrechens 8 in die Gebrauchslage 8b bzw. 9b,
vgl. 2, erfährt dieser
durch manuellen Eingriff zunächst
eine Zunahme der Spannung, die in einer Beanspruchungslage 8c des
Tellerrechens 8, vgl. 3,
ein Maximum erreicht. Wird der Tellerrechen 8 in der Beanspruchungslage 8c losgelassen,
kann er sich selbsttätig
in die. Gebrauchslage 8b bewegen bzw. schnappen und wird
hier durch den Anschlag G 11 festgestellt. In Gebrauchslage 8b bzw.
9b hat sich die Spannung des Basisstabes 9 gegenüber der
Be anspruchungslage 8c bzw. 9c reduziert. Der Anschlag
G 11 verhindert ein naturgemäßes Streben des
Basisstabes 9 und damit des Tellerrechens 8 in eine
spannungslose Lage 8d bzw. 9d, vgl. 4. Der gespannte Zustand
des Basisstabes 9 in Nichtgebrauchs-, Gebrauchs- und Beanspruchungslage 9a bis c und
die Abstützwirkung
des Anschlages G 11 ermöglichen
eine nahezu spielfreie und damit wackelfreie Positionierung des
Basisstabes 9 und damit des Tellerrechens 8 in
Gebrauchslage. 8b bzw. 9b.
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Je ein Drahtstück 19 verbindet ferner
das haltende Aufnahmeelement 13a mit einem drückenden
Aufnahmeelement 14b und ein drückendes Aufnahmeelement 14a mit
einem haltenden Aufnahmeelement 13c so, dass die exemplarisch
angedeuteten Aufnahmeelemente 14b, 13c und ein
weiteres nicht dargestelltes drückendes
Aufnahmeelement, die Möglichkeit
aufzeigen, einen weiteren Basisstab aufnehmen zu können, wobei
die Aufnahmeelemente 14b, 13c und das nicht dargestellte
drückende
Aufnahmeelement drückend-haltend-drückend auf
einen nicht dargestellten weiteren Basisstab wirken würden. Das
Drahtstück 19 zeigt
somit eine besonders einfache Ausführungsform mehrere Aufnahmeelemente 14b, 13c bzw. 14a,
13c auf verschiedene Basisstäbe 9 gleichzeitig
wirken zu lassen. In den Aufnahmeelementen 14b, 13c und
ein nicht dargestelltes Aufnahmeelement würden die beiden äußeren drückenden
Aufnahmeelemente 14b und das nicht dargestellte Aufnahmeelement
auf ein nicht dargestellte Anlageelement und zwar dessen Basisstab 9 drücken, während das
mittlere haltende Aufnahmeelement 13c den Basisstab 9 unterstützend hält. Mit der
gewählten
nicht fluchtenden Anordnung der Aufnahmeelemente (13a, 14a, 13b)
oder (14b, 13c und dem nicht dargestelltes Aufnahmeelement),
die abwechselnd auf den Basisstab 9 drückend oder haltend, d.h. mit
unterschiedlichen Druckpunkten einwirken, ist somit die Lage des
Spannungsmaximums in Beanspruchungslage 9b und dem sich
daraus ergebenden Spannungszustand in Nichtgebrauchs- bzw. Gebrauchslage 8a bzw. 8b für das Anlageelement 8 bestimmbar.
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2 zeigt
einen Ausschnitt des Geschirrkorbes 1 nach 1, wobei der Tellerrechen 8 in
nahezu senkrechter Gebrauchslage 8b gezeigt ist. Der Tellerrechen 8 ist
zwischen Nichtgebrauchs- und Gebrauchslage 8a und 8b in
einem Bereich zwischen 0° und
90° verschwenkbar,
wobei der Anschlag G 11 den Tellerrechen 8 nur in der senkrechten
Gebrauchslage 8b feststellt und ein selbsttätiges Verschnappen
bzw. Umklappen des Tellerrechens 8 nach links verhindert.
Der Basisstab 9 weist gegenüber seiner in 3 gezeigten Beanspruchungslage 9c eine
reduzierte Spannung auf .
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3 zeigt
einen Geschirrkorb 1 nach 1,
wobei der Tellerrechen 8 in einer Beanspruchungslage 8c dargestellt
ist. Der Winkel zwischen Nichtgebrauchs- und Beanspruchungslage 8a und 8c beträgt annähernd 45°. Bei einem
festgelegten Verschwenkbereich von 90° im ersten Quadranten des Koordinatensystems
beträgt
somit der Winkel in Beanspruchungslage 8c ca. 45° gegenüber der
Horizontalen und.kann mit dem Winkel, den die Stacheln 10 mit
der Horizontalen einnehmen, zusammenfallen. Im Vergleich zu den 1 und 2 hat sich die Position des Anschlages
G 11 verändert.
Dieser befindet sich jedoch in Beanspruchungslage 8c nicht
in Anschlagsfunktion. Nicht darstellbar ist, dass der Basisstab 9 und
damit der gesamte Tellerrechen 8 wie oben genannt in Beanspruchungslage 9c bzw. 8c ein Maximum
seiner Spannung aufweist.
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4 zeigt
einen Geschirrkorb 1 nach 1,
wobei der Tellerrechen 8 in einer nicht einnehmbaren Ruhelage 8d exemplarisch
dargestellt ist. Die spannungslose Ruhelage 8d des Tellerrechens 8 befindet
sich bezüglich 3 um 180° weitergedreht bei 225° und damit
der dort dargestellten Be anspruchungslage 8c gegenüber. Wäre der Anschlag
G 11 am Basisstabendstück
nicht vorhanden, so würde
zumindest durch die Achse 5 der Räder 4 oder nicht dargestellte
Querstreben 7 des Geschirrkorbbodens 2 der Tellerrechen 9 am
Einnehmen seiner Ruhelage unterhalb des Geschirrkorbbodens 2 behindert.
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Wie bereits oben erwähnt, ist
in den 1 bis 4 nicht darstellbar, dass
der Basisstab 9 zwischen Nichtgebrauchs-, Beanspruchungs-,
Gebrauchs- und Ruhelage 9a bis 9d verschiedene
Spannungsstadien durchläuft.
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5 zeigt
eine zweite bevorzugte Ausführungsform
zumindest eines verschwenkbar im Geschirrkorb 1 einer Geschirrspülmaschine
angeordneten Tellerrechens 8 wobei gleichzeitig Nichtgebrauchs-,
Gebrauchs-, Beanspruchungs- und Ruhelage 8a bis 8d an
vier verschiedenen Tellerrechen 8 dargestellt sind. Exemplarisch
ist gezeigt, dass die Tellerrechen 8 sich nicht über die
gesamte Breite des Geschirrkorbes 1 erstrecken müssen, sondern
vielmehr über
die Breite des Geschirrkorbes 1 mehrere Tellerrechen 8,
im gezeigten Ausführungsbeispiel
je zwei Tellerrechen 8 in Nichtgebrauchslage 8a und Ruhelage 8d bzw.
Beanspruchungslage 8c und Gebrauchslage 8b anordenbar
sind. An je einem Endstück
aller Basisstäbe 9 ist
der Anschlag G 11 umgebogen, wobei dies nur für den Tellerrechen 8 in
Beanspruchungs- und Nichtgebrauchslage 8c bzw. 8a sichtbar
ist. An dem Anschlag G 11 gegenüberliegenden
Endstück
der Basisstäbe 9 ist
je eine Kurbel 18 angekröpft und je ein drückendes
Federelement 15a wirkt auf die Kurbel 18 ein.
Die Aufnahmeelemente 16a und 15b komplettieren
wie im ersten Ausführungsbeispiel
die Lagerung des Basisstabes 9 und wirken durch ihre nicht
fluchtende Anordnung als auch abwechselnde Anordnung der drückenden
und haltenden Feder- bzw. Aufnahmeelemente 15a bzw. 15b
und 16a und damit der Druckpunkte auf jeden einzelnen gebogenen
Basis- Stab 9 spannungserzeugend,
wobei die Spannung des Federelementes 15a größer ist
als die in diesem Druckpunkt wirkende Spannung auf den Basisstab 9.
Prinzipiell sind wie im ersten Ausführungsbeispiel die Winkel-
und Spannungsverhältnisse
in Nichtgebrauchs-, Beanspruchungs-, Gebrauchs und Nichtgebrauchslage 9a bis 9d gleich,
so dass jeder der Basisstäbe 9 in
Beanspruchungslage 9c ein Spannungsmaximum aufweist und
ein selbsttätiges
Verschnappen des Basisstabes 9 und damit des Tellerrechens 8 aus
einer spannungsreduzierten Gebrauchslage 9b bzw. 8b durch
einen Anschlag G 11 verhindert wird, um ein spielfreies Einstellen
von Spülgut
zu ermöglichen.
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Wie ebenfalls im ersten Ausführungsbeispiel beschrieben,
ist im zweiten Ausführungsbeispiel
in 5 durch die Feder-
bzw. Aufnahmeelemente 15a, 16a, 15b der
Typ drückendhaltend-drückend realisiert, 15a und 15b realisieren
ein Festlager in X- und Y-Richtung, 16a ist als halbloses
Lager realisiert. Das Zusammenspiel der Lager kann bezüglich Druckpunkten
auf den Basisstab 9; Spannungslagebeziehungen des Anlageelementes
und Richtungsangaben aus dem ersten Ausführungsbeispieles übertragen
werden. Der Typ haltenddrückend-haltend
ist ebenfalls realisierbar, die Kurbel 18 müßte hierzu
in der Mitte angeordnet sein. Grundsätzlich ist die Lage und Größe des Spannungsmaximums durch
den Anstellwinkel des Federelementes 15a und die maximale
vertikale Differenz des Aufnahmeelementes 15a gegenüber den
Aufnahmeelementen 16a und 15b bestimmbar, wobei
die Kurbel 18 bzw. das Federelement 15a entsprechend
den gewählten Verhältnissen
oder umgekehrt anzupassen sind.
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6 zeigt
einen Ausschnitt aus 5,
wobei weitere Details des Geschirrkorbes 1 zwecks besserer
Darstellung weggelassen sind. Der Tellerrechen 8 befindet
sich in Nichtgebrauchslage 8a. Durch die Querstrebe 7 wird
seine Wei terbewegung in die Ruhelage 8d, vgl. 9, verhindert. Die Kurbel 18 befindet
sich zu dem auf sie wirkenden Aufnahmeelement 15a in einer
Stellung, in der das Spannungsmaximum noch nicht erreicht ist. Als
Lager für
den Basisstab 9 sind nur die beiden äußeren drückenden Lagerelemente 15a und
15b sichtbar, da eine Längsstrebe 6 (in 5 sichtbar), die ein haltendes
Aufnahmeelement 16a darstellt, zwecks besserer Übersicht
in 6 weggelassen worden
ist. Der Anschlag G 11 ist noch nicht in Funktion.
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Mit 7 wird
nochmals deutlich gemacht, dass drei Lagerelemente 15a, 16a, 15b mindestens erforderlich
sind, die hier vom Typ drückend-haltend-drückend ausgeführt sind,
um ein Verschnappen des Tellerrechens 8 aus einer Beanspruchungslage 8c in
eine Gebrauchs- oder Nichtgebrauchslage 8b oder 8a zu
ermöglichen.
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7 zeigt
einen Ausschnitt aus 5 mit einem
Tellerrechen 8 in Gebrauchslage 8b. Der Anschlag
G 11 verhindert eine Weiterbewegung des Tellerrechens 8 nach
links und stützt
den Tellerrechen 8 auf der Achse 5 der Räderbefestigung
bzw. einem Stab der Seitenwand 3 ab. Als Lagerelemente
sind wie oben genannt die Feder- bzw. Aufnahmeelemente 15a, 16a, 15b ausgebildet.
Der Tellerrechen 8 hat beim Verschwenken aus seiner Nichtgebrauchslage 8a (gezeigt
in 6) durch seine Beanspruchungslage 8c (gezeigt
in 8) in seine Gebrauchslage 8b (gezeigt
in 7) sein Spannungsmaximum
bereits durchschritten und ist in Gebrauchslage spielfrei festgestellt,
wobei der Tellerrechen 8 und insbesondere sein Basisstab 9 sich
weiterhin in einem bezüglich der
Beanspruchungslage 8c bzw. 9c spannungsreduziertem
Zustand befindet. Es ist in 7 ein
weiterer Anschlag Z 17 sichtbar, der in Nachbarschaft des Aufnahmeelementes 15b am
Basisstab 9 angeordnet, wobei dieser kürzer als die Stacheln 10 ist,
jedoch wie diese ausgerichtet ist. Der An schlag Z 17 verhindert
eine Bewegung des Basisstabes 9 in Richtung der freien
Koordinatenachse Z, d.h. durch die Seitenwände 3 des Geschirrkorbes 1 hindurch.
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8 zeigt
einen Ausschnitt aus 5 mit dem
Tellerrechen 8 in Beanspruchungslage 8c bei ca.45°, wobei die
Auswahl der Beanspruchungslage 8c hauptsächlich von
der Winkelstellung des Aufnahmeelementes 15a und der Lage
des oberen Kurbelstückes 18a im
Aufnahmeelement 15a abhängt.
In dieser Lage hat der Basisstab 9 und damit der Tellerrechen 8 nicht
darstellbar den Zustand maximaler Spannung und verschnappt selbsttätig in seine
Gebrauchs- 8b oder Nichtgebrauchslage 8a um einen spannungsreduzierten
Zustand einzunehmen. Das Einnehmen eines spannungslosen Zustandes 8d wird
durch die Anschläge
G 11 und N verhindert.
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In 9 ist
ein Ausschnitt nach 5 dargestellt,
wobei der Tellerrechen 8 in nicht einnehmbarer Ruhelage 8d exemplarisch
dargestellt ist. Der Anschlag G 11 wurde in der Darstellung weggelassen, ebenso
alle anderen als Anschläge
N wirkenden Querstreben 7. Die spannungslose Ruhelage 8d liegt der
Beanspruchungslage 8c mit Spannungsmaximum bei ca. 225° gegenüber und
ist somit gegenüber dieser
in 8 gezeigten Beanspruchungslage 8c um
180° weitergedreht.
Es ist sichtbar, dass die Kurbel 18 in Ruhelage ihren Kontakt
zum Aufnahmeelement 15a verliert. Hierdurch wird der Basisstab 8 spannungsreduzierend
nur noch durch die beiden anderen Aufnahmeelemente 16a und 15b gehalten.
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In der Ruhelage 8d ist die
Spannung des Tellerrechens 8 gegenüber den anderen Lagen 8a-c am geringsten,
die Einnahme einer spannungslosen Zustandes ist prinzipiell dann
möglich,
wenn der Basisstab 8d in allen drei Aufnahmeelemente 15a, 16a und 15b Spiel
hat.
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In der 10 ist
schematisch das Funktionsprinzip eines ersten Ausführungsbeispiels
u.a. nach 1 bis 4 gezeigt. Dabei ist die
nicht fluchtende Anordnung dreier Aufnahmeund/oder Federelemente gezeigt,
in die ein vorzugsweise bogenförmig
vorgespannter Basisstab eingespannt ist. Die Pfeile stellen die
abwechselnden Druckpunkte auf den Bassistab dar.
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In 11 ist
schematisch das Funktionsprinzip eines zweiten Ausführungsbeispiels
u.a. nach 5 bis 9 gezeigt. Der Basisstab
ist nicht gerade in nicht fluchtend angeordnete Aufnahme- und/oder
Federelemente eingespannt. Die Pfeile stellen die abwechselnd auf
den Basisstab wirkenden Druckpunkte dar.