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Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter mit einer Vorrichtung zum Verriegeln des elektrischen Schalters.
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Um Leistungsschalter gegen unbefugtes Ein- oder Ausschalten zu sichern oder zwei Schalter gegenseitig zu verriegeln, werden im Zubehörspektrum eines Schalter-Herstellers eine Vielzahl von Verriegelungen angeboten, die am oder im Umfeld der Handhabe beziehungsweise des Kipphebels eines elektrischen Schalters ein- oder angebaut werden können.
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Bei Kompaktleistungsschaltern wird grundsätzlich unterschieden zwischen der Abschließung von Kompaktleistungsschaltern und der Verriegelung von Kompaktleistungsschaltern.
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Eine Abschließvorrichtung ermöglicht es, den Kompaktleistungsschalter in einer der gewünschten Betriebsstellungen OFF oder ON abzuschließen. Im Gegensatz dazu dient die Verriegelungstechnik zwei oder mehrere Kompaktleistungsschalter gegeneinander zu verriegeln. Die Verriegelungstechnik stellt sicher, dass immer nur ein Kompaktleistungsschalter betätigt werden kann.
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Die
AU 2010 100 182 A4 betrifft einen Verriegelungsmechanismus und ist insbesondere zum Verriegeln von Schiebeschaltern auf einem elektrischen Verteilerkasten nützlich. Die Schalterverriegelung ist zur Montage an einem Chassis geeignet, wobei die Schalterverriegelung zum Verriegeln eines Schalters dient, wobei der Schalter in der Nähe des Chassis angeordnet und relativ zu diesem beweglich ist, und wobei die Schalterverriegelung Folgendes umfasst: einen Schalterarm, der in einer Betriebsposition mit zumindest einem Teil des Schalters in Eingriff steht, so dass der Schalter im Wesentlichen daran gehindert wird, sich aus einer ersten Schalterposition zu bewegen; und eine Schalterarmhalteeinrichtung, die in einer Halteposition im Wesentlichen verhindert, dass sich der Schalterarm vom Schalter löst.
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In der
US 2015 / 0 122 618 A1 werden elektrische Schalterverriegelungsvorrichtungen zum selektiven Beibehalten einer Position eines elektrischen Schalters auf einer elektrischen Schalterbasis beschrieben. Die elektrischen Schalterverriegelungsvorrichtungen umfassen einen Basisadapter, der so konfiguriert ist, dass er um die elektrische Schalterbasis herum angebracht wird, ein Gehäuse, das zwischen einer eingerasteten Position und einer ausgerasteten Position beweglich ist, und einen Verriegelungsmechanismus. Das Gehäuse umfasst Wände, eine Öffnung auf einer Seite des Gehäuses, eine erste seitliche Lippe, die an einer ersten Kante der Öffnung angeordnet ist, und eine zweite seitliche Lippe, die an einer zweiten Kante der Öffnung angeordnet ist. Die erste seitliche Lippe und die zweite seitliche Lippe sind so konfiguriert, dass sie in der eingerasteten bzw. ausgerasteten Position mit dem Basisadapter in Eingriff treten bzw. sich von diesem lösen.
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Die
US 972 845 A beschreibt eine Vorrichtung zum Unterbrechen eines Schaltkreises bei Betätigung der Bremse eines elektrischen Automobils. Ein Verriegelungsmechanismus ist dabei vorgesehen, so dass bei Betätigung der Bremse der Stromkreis nicht unbeabsichtigt eingeschaltet werden kann.
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Es wird in der
WO 2022 / 214 204 A1 eine Vorrichtung zum Verriegeln einer Baugruppe offenbart, wobei die Vorrichtung einen Aktuator mit einer ersten Formgebung und einer zweiten Formgebung und ein Verriegelungselement umfasst, wobei der Aktuator in seiner ersten Formgebung das Verriegelungselement in eine Blockier-Position zum Blockieren der Baugruppe bewegt, wobei der Aktuator in seiner zweiten Formgebung das Verriegelungselement in eine Freigabe-Position zum Freigeben der Baugruppe bewegt.
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Es ist Aufgabe der Erfindung, eine alternative Vorrichtung zur Verfügung zu stellen zum Abschließen beziehungsweise Verriegeln von elektrischen Schaltern.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch den elektrischen Schalter mit einer Vorrichtung zum Verriegeln des elektrischen Schalters gemäß Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind in den Unteransprüchen 2 bis 11 angegeben.
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Der elektrische Schalter mit einer Vorrichtung gemäß Patentanspruch 1 ist ausgebildet zum Verriegeln des elektrischen Schalters mit mindestens einem ON-Zustand und einem OFF-Zustand zum Öffnen oder Schließen eines Stromkreises, wobei der elektrischen Schalter einen Schaltmechanismus umfasst zum Wechseln seines Zustands, wobei die Vorrichtung ein Schloss mit einem Verriegelungs-Element und mindestens einem Eingabe-Element umfasst, wobei sich das Verriegelungs-Element in einem Verriegelungs-Zustand oder einem Entriegelungs-Zustand befinden kann und ein Wechsel des Zustands des Verriegelungs-Elements von mindestens einem Eingabe-Element freigegeben werden muss durch Eingabe einer Freigabe-Kombination, wobei bei Montage der Vorrichtung am elektrischen Schalter entweder im Verriegelungs-Zustand das Verriegelungs-Element den Schaltmechanismus blockiert und dadurch den elektrischen Schalter verriegelt, oder im Entriegelungs-Zustand das Verriegelungs-Element den Schaltmechanismus freigibt und dadurch ein Wechsel des Zustands des elektrischen Schalters möglich ist.
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Vorteilhaft hierbei ist, dass der Kunde für das Betätigen beispielsweise einer Verriegelungsbaugruppe keine Schlüssel für Bügel- oder Zylinderschlösser benötigt. Ebenso können beliebig viele Personen, die die Freigabe-Kombination kennen, Baugruppen betätigen. Die Freigabe-Kombination kann beliebig oft geändert werden. Für jede Schaltschrankzelle können eigene Freigabe-Kombinationen festgelegt werden, so dass bestimmte Personen nur für sie bestimmte Leistungsschalter verriegeln können. Ebenso wird verhindert, dass versehentlich herunterfallende metallische Gegenstände in einem Schaltschrank einen Kurzschluss auslösen, wie dies beispielsweise das Entgleiten eines Schlüssels im Schaltschrank bei einer Zahlenschlossverriegelungsbaugruppe der Fall sein kann.
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In einer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schalters umfasst der Schaltmechanismus einen Kipphebel zum mechanischen Wechsel des Zustands des elektrischen Schalters und das Verriegelungs-Element blockiert oder gibt diesen frei.
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In einer weiteren Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schalters umfasst das Schloss einen Betätigungshebel, welcher bei Eingabe der Freigabe-Kombination das Verriegelungs-Element freigeben kann und ansonsten das Verriegelungs-Element sperrt.
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In einer Ausgestaltung des Schalters sind das Eingabe-Element Roll-Elemente mit den Zahlen „0“ bis „9“ und die Freigabe-Kombination ist eine voreingestellte Zahlenfolge. Die voreingestellte Zahlenfolge kann manuell geändert werden.
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Die erfindungsgemäße Aufgabe wird ebenso durch den Schalter gemäß Patentanspruch 6 gelöst, wobei die Abschließvorrichtung für einen Kipphebel eines elektrischen Schalters einen Verriegelungsbügel für den Kipphebel und eine erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst, wobei bei am elektrischen Schalter montierter Abschließvorrichtung im Verriegelungs-Zustand das Verriegelungs-Element den Verriegelungsbügel blockiert und dadurch den Kipphebel des elektrischen Schalters verriegelt, und im Entriegelungs-Zustand das Verriegelungs-Element den Verriegelungsbügel freigibt und dadurch ein Wechsel des Zustands des elektrischen Schalters mittels des Kipphebels möglich ist.
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In einer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schalters ist das Schloss an einem Rahmen des Verriegelungsbügels montiert, beispielsweise seitlich, oberhalb oder unterhalb.
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Die erfindungsgemäße Aufgabe wird ebenso durch den elektrischen Schalter gemäß Patentanspruch 8 gelöst, dieser ist mit einer Zubehörtasche, einer Zubehörabdeckung und einer erfindungsgemäßen Vorrichtung versehen, wobei das Schloss an der Zubehörabdeckung montiert ist und über einen Verriegelungsbügel eines Zubehörs den Schaltmechanismus blockieren oder freigeben kann.
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Die erfindungsgemäße Aufgabe wird ebenfalls durch den Schalter gemäß Patentanspruch 9 gelöst zur gegenseitigen Verriegelung von Kipphebeln zweier elektrischer Schalter, umfassend mindestens eine erste Grundplatte und eine erfindungsgemäße Vorrichtung, wobei die Vorrichtung an der ersten Grundplatte montiert ist und bei montierter erster Grundplatte an einem der elektrischen Schalter das Schloss den Kipphebel blockieren oder freigeben kann.
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In einer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schalters ist die erste Grundplatte zwischen erstem Kipphebel und zweitem Kipphebel montierbar und bei montierter erster Grundplatte durch die Stellung der ersten Grundplatte zu den Kipphebeln nur ein Kipphebel betätigt werden kann und das Schloss die Bewegung der ersten Grundplatte blockieren oder freigeben kann.
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In einer weiteren Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schalters umfasst diese eine zweite Grundplatte und die Grundplatten sind durch Kommunikationsmittel miteinander verbunden, so dass jeweils nur einer der Kipphebel betätigt werden kann.
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In einer weiteren Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schalters dienen als Kommunikationsmittel Bowdenzüge.
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Die oben beschriebenen Eigenschaften, Merkmale und Vorteile dieser Erfindung, sowie die Art und Weise wie sie erreicht werden, werden klarer und deutlicher verständlich im Zusammenhang mit der folgenden Beschreibung der Ausführungsformen, die im Zusammenhang mit den Figuren näher erläutert werden.
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Dabei zeigen:
- 1A und 1B typische Abschließvorrichtung für einen elektrischen Schalter;
- 2 typischer elektrischer Schalter mit Zubehörtasche und Verriegelungsvorrichtung;
- 3A und 3B typische Verriegelungsvorrichtungen zum gegenseitigen Verriegeln von Kipphebeln;
- 4A und 4B Schloss mit Verriegelungs-Element, Eingabe-Element und Betätigungshebel;
- 5A und 5B erfindungsgemäße Vorrichtung zum Abschließen eines elektrischen Schalters mit Schloss;
- 6 erfindungsgemäßer elektrischer Schalter mit Zubehörtasche, Zubehörabdeckung und erfindungsgemäßer Vorrichtung;
- 7 erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung mit erster Grundplatte zwischen einem ersten Kipphebel und einem zweiten Kipphebel; und
- 8 Verriegelungsvorrichtung mit erster Grundplatte und zweiter Grundplatte zum gegenseitigen Verriegeln.
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In 1A und 1B ist eine konventionelle Abschließvorrichtung für den Kipphebel 1010 eines elektrischen Schalters 1000 dargestellt. Eine über dem Kipphebel 1010 angebaute und verrastete Abschließvorrichtung 2010 ermöglicht das Abschließen des elektrischen Schalters 1000 in den Schalterstellungen OFF oder ON. An der Abschließvorrichtung 2010 kann ein Schloss 2011 angebracht werden, so dass die Abschließvorrichtung 2010 nicht geöffnet werden kann und damit der Kipphebel 1010 in seiner Bewegung blockiert wird.
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Ebenso ist bekannt, dass ein elektrischer Schalter 1000 mittels eines Zylinderschlosses 2030 abgeschlossen werden kann, wie dies in der 2 dargestellt ist. Die Betriebsstellung OFF oder ON des elektrischen Schalters 1000 wird dabei mit dem Zylinderschloss 2030 verriegelt. Dies schützt den elektrischen Schalter 1000 vor einer weiteren Betätigung. Um eine Abschließung des Betriebszustands am elektrischen Schalter 1000 zu realisieren, werden ein Zylinderschloss 2030 und ein Adaptersatz 2033 zum Abschließen für den Einbau des Zylinderschloss 2030 in das Zubehörfach 310 benötigt. Das Zylinderschloss 2030 betätigt das Blockier-Element 2031, welches in einem Zubehör 300, welches in der Zubehörtasche 310 eingebaut ist, auf den Schließmechanismus des elektrischen Schalters 1000 wirkt.
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3A zeigt eine frontseitige Kipphebelverriegelung 2040, welche eine Verriegelung von zwei bis drei elektrischen Schaltern 1000; 1000' gleicher Baugröße ermöglicht. Die Kipphebelverriegelung 2040 kann durch das Schieben des Riegels Kipphebel 1010; 1010' des zu verriegelnden elektrischen Schalters 1000; 1000' blockieren. Aus diesem Grund befindet sich ein elektrischer Schalter 1000; 1000' immer in der sicheren und abgeschlossenen Stellung OFF, während der freigegebene elektrische Schalter 1000; 1000' betätigt werden kann. Auch bei der Kipphebelverriegelung 2040 kann ein handelstypisches Vorhängeschloss 2041 vorgesehen sein zum Abschließen der Kipphebelverriegelung 2040.
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In 3B ist eine frontseitige Bowdenzugverriegelung 2050 dargestellt, die es ebenso ermöglicht, zwei bis drei elektrische Schalter 1000 unterschiedlicher Baugröße gegeneinander zu verriegeln. Die frontseitige Bowdenzugverriegelung 2050 funktioniert nach dem Blockierprinzip. Um diese Verriegelung zu realisieren, muss an den zu verriegelnden elektrischen Schaltern 1000 Module 2050 für die Bowdenzugverriegelung montiert werden. An diesen Modulen finden sich je ein Schieber, welcher die Betätigung des Kipphebels 1010 freigibt oder sperrt.
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In den 4A und 4B wird ein typischer Zahlenschlossschlüsseltresor dargestellt, welcher ein Schloss 110 umfasst. Eingabe-Elemente 120 sind vorgesehen, dass bei Eingabe einer Freigabe-Kombination das Schloss 110 Verriegelungs-Elemente 140 freigibt und somit der Innenraum des Schlüsseltresors zugänglich ist. Des Weiteren kann ein Betätigungshebel 130 vorgesehen sein, welcher bei Eingabe der Freigabe-Kombination das Verriegelungs-Element 140 freigeben kann und ansonsten das Verriegelungs-Element 140 sperrt. Es ist bekannt, dass ein Anwender eine beliebige Freigabe-Kombination selbst festlegen und mechanisch einprogrammieren kann.
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In den 5A und 5B ist eine erfindungsgemäße Abschließvorrichtung 200 für einen Kipphebel 1010 eines elektrischen Schalters 1000 dargestellt. Dazu umfasst die Abschließvorrichtung 200 einen Verriegelungsbügel 250 für den Kipphebel 1010 und eine erfindungsgemäße Vorrichtung 100.
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Diese erfindungsgemäße Vorrichtung 100 dient dem Verriegeln eines elektrischen Schalters 1000 mit mindestens einem ON-Zustand und einem OFF-Zustand zum Öffnen oder Schließen eines Stromkreises, wobei der elektrische Schalter 1000 einen Schaltmechanismus umfasst zum Wechseln eines Zustands. Der Schaltmechanismus kann beispielsweise einen Kipphebel 1010 zum mechanischen Wechseln des Zustands des elektrischen Schalters 1000 sein, wie in den 5A und 5B.
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Die Vorrichtung 100 umfasst ein Schloss 110 mit einem Verriegelungs-Element 140 und mindestens einem Eingabe-Element 120, wobei sich das Verriegelungs-Element 140 in einem Verriegelungs-Zustand oder einem Entriegelungs-Zustand befinden kann und ein Wechsel des Zustands des Verriegelungs-Element 140 von mindestens einem Eingabe-Element 120 freigegeben werden muss durch Eingabe einer Freigabe-Kombination. Bei Montage der Vorrichtung 100 am elektrischen Schalter 1000 blockiert entweder im Verriegelungs-Zustand das Verriegelungs-Element 140 den Schaltmechanismus und verriegelt dadurch den elektrischen Schalter 1000, oder im Entriegelungs-Zustand gibt das Verriegelungs-Element 140 den Schaltmechanismus frei und dadurch ist ein Wechsel des Zustands des elektrischen Schalters 1000 möglich.
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Das Schloss 110 umfasst einen Betätigungshebel 130, welcher bei Eingabe der Freigabe-Kombination das Verriegelungs-Element 140 freigeben kann und ansonsten das Verriegelungs-Element 140 sperrt.
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Das Eingabe-Element 120 können Roll-Elemente mit den Zahlen „0“ bis „9“ sein und die Freigabe-Kombination eine voreingestellte Zahlenfolge. Die voreingestellte Zahlenfolge kann manuell geändert werden.
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Das Schloss 110 ist an einem Rahmen 251 des Verriegelungsbügels 250 montiert, beispielsweise seitlich wie in 5A, oberhalb wie in 5B oder unterhalb.
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In 6 ist ein erfindungsgemäßer elektrischer Schalter 1000 mit einer Zubehörtasche 310, einer Zubehörabdeckung 320 und einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 100 dargestellt. Das Schloss 110 ist an der Zubehörabdeckung 320 montiert und über einen Verriegelungsbügel 350 eines Zubehörs 300 kann der Schaltmechanismus des elektrischen Schalters 1000 blockieren oder freigeben.
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In 7 ist eine erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung 400 zur gegenseitigen Verriegelung von Kipphebeln 1010; 1010' mindestens zweier elektrischer Schalter 1000; 1000' dargestellt. Die Verriegelungsvorrichtung 400 umfasst mindestens eine erste Grundplatte 410 und eine erfindungsgemäße Vorrichtung 100, wobei die Vorrichtung 100 an der ersten Grundplatte 410 montiert ist und bei montierter erster Grundplatte 410 an einem der elektrischer Schalter 1000; 1000' das Schloss 110 die erste Grundplatte 410 und damit Kipphebel 1010; 1010' blockieren oder freigeben kann.
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Die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung 400 kann so ausgestattet sein, dass die erste Grundplatte 410 zwischen erstem Kipphebel 1010 und zweitem Kipphebel 1010' montierbar ist und bei montierter erster Grundplatte 410 durch die Stellung der ersten Grundplatte 410 zu den Kipphebeln 1010; 1010' jeweils nur ein Kipphebel 1010; 1010' betätigt werden kann und das Schloss 110 die Bewegung der ersten Grundplatte 410 blockieren oder freigeben kann.
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8 zeigt eine weitere erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung 400, die zusätzlich eine zweite Grundplatte 420 umfasst. Die Grundplatten 410; 420 sind jeweils an einem elektrischen Schalter 1000; 1000' montiert. Ein Kommunikationsmittel 450 zwischen den Grundplatten 410; 420 verbindet diese miteinander, so dass jeweils nur einer der Kipphebel 1010; 1010' betätigt werden kann. Beispielsweise kann als Kommunikationsmittel 450 Bowdenzüge dienen.
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Ein Kunde braucht für das Betätigen einer Verriegelungsbaugruppe keine Schlüssel für Bügel- oder Zylinderschlösser. Verriegelungsbaugruppen können somit durch beliebig viele Personen, die die Freigabe-Kombinationen kennen, betätigt werden. Die Freigabe-Kombination kann beliebig oft geändert werden. Für jede Schaltschrankzelle können eigene Freigabe-Kombinationen festgelegt werden, so dass bestimmte Personen nur für sie bestimmte elektrische Schalter 1000 verriegeln können. Versehentlich herunterfallende metallische Gegenstände in einem Schaltschrank stellen ein Kurzschlussrisiko dar. Beispielsweise kann ein Entgleiten eines Schlüssels im Schaltschrank durch die erfindungsgemäße Vorrichtung 100 vermieden werden.