DE102023127821A1

DE102023127821A1 - Aufhängevorrichtung

Info

Publication number: DE102023127821A1
Application number: DE102023127821.5A
Authority: DE
Inventors: Benjamin Bextermöller; Felix Nordieker; Jürgen Hellmann
Original assignee: Hettich Heinze GmbH and Co KG
Current assignee: Hettich Heinze GmbH and Co KG
Priority date: 2023-10-11
Filing date: 2023-10-11
Publication date: 2025-04-17
Also published as: EP4537708A1; CN119802061A

Abstract

Eine Aufhängevorrichtung zur Aufhängung eines Möbels (5) an einer Wand (9) welche ein an einer Wand befestigtes Gegenlager aufweist , ein an einer Möbelwand des Möbels (5) festlegbares Gehäuse (2) auf, ein an dem Gehäuse (2) angeordnetetes Tragelement (3), wobei das Tragelement (3) ein Hakenteil (32) aufweist, das an dem Gegenlager (6) einhängbar ist, ein an dem Tragelement (3) befestigtes Sicherungselement (4) zur Verhinderung eines unbeabsichtigten Lösens des Tragelements (3) von dem Gegenlager (6), wobei das Federblechelement (4) sich bis in einen Bereich zwischen dem Hakenteil (32) und einem Grundkörper (31) des Tragelements (3) erstreckt und im eingehängten Zustand des Hakenteils (32) mit dem Gegenlager (6) eine reibschlüssige Verbindung ausbildet. Des Weiteren wird die Verwendung einer solchen Aufhängevorrichtung (100) zum aushängesicheren Aufhängen eines Möbels (4) beschrieben.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufhängevorrichtung zur Aufhängung eines Möbels an einer Wand gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Gattungsgemäße Aufhängevorrichtungen sind beispielsweise aus der EP 1 362 531 A1 und der EP 3 111 802 D1 bekannt.
Solche Aufhängevorrichtungen bestehen im Wesentlichen aus einem Abhängelement wie insbesondere einem Haken oder einer Hakenleiste und einer verstellbaren Trageinheit, an der oder in die das Abhängelement eingreift.
In der erstgenannten Schrift ist das als Haken ausgebildete Abhängelement an einer Rückwand des Möbels festgelegt und die verstellbare Trageinheit an einer Wand, insbesondere an einer Gebäudewand.
Bei der zweitgenannten Druckschrift ist die mit einem Haken versehene, verstellbare Trageinheit an einem aufzuhängenden Möbel befestigt, wobei der Haken an einer an der Wand befestigten, sich horizontal erstreckenden Halteleiste eingehakt ist.
Die verstellbare Trageinheit weist üblicherweise zwei Verstelleinrichtungen auf, wobei eine erste Verstelleinheit dazu dient, das Möbel relativ zur Wand in seiner vertikalen Ausrichtung zu justieren, während die zweite Verstelleinheit dazu dient, den Abstand zwischen der Rückseite des Möbels und der Wand zu verstellen.
Dieses ist insbesondere beim Aufhängevorgang des Möbels hilfreich, bei dem die Möbelrückseite während des Ausrichtens durch Einstellen der Verstelleinheiten nicht an der Wand anliegen soll, um Kratzer an der Wand oder der Möbelrückseite zu verhindern.
Die bekannten Aufhängevorrichtungen haben sich in Praxis bewährt.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Aufhängevorrichtung zur Aufhängung eines Möbels an einer Wand dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Absicherung gegen unbeabsichtigtes Ausheben der Haken aus der Trageinheit weiter vereinfacht ist.
Die gestellte Aufgabe wird durch eine Aufhängevorrichtung zur Aufhängung eines Möbels an einer Wand mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
Die erfindungsgemäße Aufhängevorrichtung weist einen an der Wand befestigbares Wandlager sowie einen an der Möbelwand des Möbels festlegbaren Korpushaken auf.
An dem Wandlager ist eine Trageinheit angeordnet.
Die Trageinheit weist eine Hakenaufnahme auf, in die der Korpushaken einhängbar ist.
Die Trageinheit weist weiter eine erste Verstelleinrichtung mit einer Stellschraube zur Verstellung der Hakenaufnahme in einer vertikalen Richtung und eine zweite Verstelleinrichtung zur Verstellung eines Abstands der Hakenaufnahme von dem Wandlager in einer Richtung senkrecht zur vertikalen Richtung auf.
Weiter weist die Trageinheit ein Sicherungselement zur Verhinderung eines unbeabsichtigten Lösens der Trageinheit von dem Korpushaken auf.
Die Trageinheit weist weiter eine am Wandlager schwenkbare Verstellleiste und einen an der Verstellleiste verschiebbar gehaltenen Schieber auf.
Das Sicherungselement ist direkt oder indirekt federelastisch am Schieber gehalten und bildet im eingehängten Zustand des Korpushakens mit diesem eine form- und/oder reibschlüssige Verbindung aus.
Mit einer solchen erfindungsgemäß ausgebildeten Aufhängevorrichtung ist ein einfaches Einhängen des Hakens bei gleichzeitiger Sicherung gegen unbeabsichtigtes Aushängen des Hakens von dem Schieber ermöglicht.
Vorteilhafte Ausbildungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist das Sicherungselement an einem die Stellschraube der zweiten Verstelleinrichtung haltenden Halteelement festgelegt. Das Halteelement selbst ist an dem Schieber gehalten.
Das Sicherungselement ist bevorzugt formschlüssig an dem Halteelement festgelegt, was eine einfache Montage des Sicherungselements am Halteelement gewährleistet.
Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante ist das Sicherungselement ein Federblechelement, wodurch ohne zusätzliche Mittel die Federelastizität des Sicherungselements gegeben ist.
Das Sicherungselement weist gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung wenigstens eine Schneidkante auf, die im in der Hakenaufnahme des Schiebers eingehängten Zustand des Korpushakens an eine Oberfläche des Korpushakens angedrückt eine reibschlüssige Verbindung ausbildet, die bewirkt, dass für eine Demontage eine vorbestimmte Demontagekraft überwunden werden muss.
In einer alternativen bevorzugten Ausführungsvariante ist an dem Sicherungselement ein Hinterschnitt angeformt, an dem im eingehängten Zustand des Korpushakens eine am Korpushaken angeformte Rastnase verrastet ist.
Auch bei dieser Ausführungsvariante muss zur Demontage des Korpushakens von dem Schieber eine vorbestimmte Demontagekraft überwunden werden, um den Korpushaken aus dem Eingriff mit dem Hinterschnitt des Sicherungselements herauszudrücken.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausbildungsvariante ist die erste Verstelleinrichtung als Kegelradgetriebe ausgebildet, mit einem in einer Lageraufnahme einer Basisfläche des Schiebers aufgenommenen Stellrad, der schiebefest, aber rotierbar gehaltenen Stellschraube und einem ortsfest an der Verstellleiste festgelegten Haltesteg mit einer Gewindebohrung, in der ein Gewindeabschnitt der Stellschraube aufgenommen ist.
Diese ermöglicht in einfacher Weise durch Verdrehen des Stellrads eine Vertikalverschiebung des Schiebers relativ zur Verstellleiste und damit auch relativ zum Wandlager.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante ist die Stellschraube der zweiten Verstelleinrichtung mit einem Gewindeabschnitt in einer Gewindebohrung des am Schieber gehaltenen Halteelements schiebefest aufgenommen, wobei eine Drehbewegung der Stellschraube ein Verschwenken des Halteelements und des Schiebers bewirkt.
Ein Kopfstück dieser Stellschraube ist in einem hinterschnittenen Langloch des Wandlagers neigbar gehalten, wobei eine dem Kopfstück abgewandtes Ende der Stellschraube eine Werkzeugaufnahme zum Verstellen der Stellschraube aufweist, die durch eine Öffnung in der Basisfläche des Schiebers zugänglich ist.
Durch die Zugänglichkeit der Werkzeugaufnahme der Stellschraube kann so in einfacher Weise von der gleichen Seite aus sowohl die erste, als auch die zweite Verstellleinrichtung nach dem Aufhängen des Möbels zur Feinjustierung eingestellt werden.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist an einem dem Schieber nahen Ende eines Auflagebereichs des Sicherungselements eine ein Teilstück des Halteelements umgreifende U-fömige Umbiegung angeformt, mit der in einfacher Weise eine formschlüssige Halterung des Sicherungselements am Halteelement gewährleistet ist.
Gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsvariante ist an dem Sicherungselement wenigstens eine sich in Richtung der Verstellleiste in eine Öffnung des Halteelements der zweiten Verstelleinrichtung erstreckende Zunge angeformt.
Auch mit dieser Lösung ist eine zuverlässige Halterung des Sicherungselements an dem Halteelement gewährleistet.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausbildungsvariante ist an der Grundplatte des Wandlagers in symmetrischer Anordnung jeweils auf der linken und der rechten Seite ein Langloch ausgebildet, an dem die Trageinheit anordenbar ist.
Das Wandlager kann so durch seine symmetrische Geometrie sowohl als Links- als auch als Rechtsteil eingesetzt werden.
Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 eine schematische, isometrische Ansicht eines an einer Wand aufgehängten Hängemöbels,
2 eine schematische, isometrische Ansicht des Hängemöbels mit ausgeblendetem Oberboden und ausgeblendeter Rückwand zur Darstellung einer Aufhängevorrichtung aus einer alternativen Perspektive,
3 eine Seitenschnittansicht des mit der Aufhängevorrichtung eines an einer Wand aufgehängten Möbels,
4 eine schematische, isometrische Darstellung zweier an der Wand angeordneter Aufhängevorrichtungen,
5 und 6 jeweilige isometrische Einzeldarstellungen einer Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Aufhängevorrichtung (Aufhängung an einer linken Seitenwand und rechten Seitenwand des Möbels),
7 eine symmetrische Explosionsdarstellung einer Ausführungsvariante der Aufhängevorrichtung,
8 eine schematische, isometrische Ansicht einer ersten Ausführungsvariante eines Sicherungselements,
9 eine Frontansicht auf einen Korpushaken ohne Rastnase und der daran angeordneten Trageinheit in einer Schnittdarstellung,
10 eine isometrische Darstellung des Wandlagers mit daran angebrachter Verstellleiste und am Halteelement angebrachtem Sicherungselement bei ausgeblendetem Schieber,
11 eine der 9 entsprechende Darstellung bei verschwenkter Trageinheit,
12 eine Ausschnittvergrößerung der Schnittdarstellung des durch das Sicherungselement gesicherten Korpushakens bei vertikal positionierter Verstellleiste gemäß 9,
13 eine Ausschnittvergrößerung der Schnittdarstellung des durch das Sicherungselement gesicherten Korpushakens bei geneigt positionierter Verstellleiste gemäß 11,
14 und 15 den 9 und 11 entsprechende Darstellungen mit Korpushaken mit Rastnase,
16 und 17 isometrische Einzeldarstellungen eines linken bzw. rechten Korpushakens mit Rastnase,
18 eine Ausschnittvergrößerung des Hakenteils des linken Korpushakens mit Rastnase,
19 eine schematische, isometrische Ansicht einer zweiten Ausführungsvariante eines Sicherungselements,
20 eine Frontansicht auf einen Korpushaken mit Rastnase und der daran angeordneten Trageinheit in einer Schnittdarstellung mit Sicherungselement gemäß 19,
21 eine Frontansicht auf das Wandlager mit daran angebrachter Verstellleiste und am Halteelement angebrachtem Sicherungselement gemäß 19 bei ausgeblendetem Schieber,
22 eine isometrische Darstellung des Wandlagers mit daran angebrachter Verstellleiste und am Halteelement angebrachtem Sicherungselement gemäß 19 bei ausgeblendetem Schieber,
23 und 24 den 12 und 13 entsprechende Ausschnittvergrößerung der Schnittdarstellung des durch das Sicherungselement gemäß 19 gesicherten Korpushakens,
25A eine Frontansicht auf das Wandlager und der daran angeordneten Trageinheit,
25B eine Seitenansicht auf die in 25A gezeigte Anordnung,
25C eine Schnittansicht durch die in 25A gezeigte Anordnung in einer Ausgangshöheneinstellung und Ausgangstiefeneinstellung der Verstelleinrichtungen,
26A-C den 25A entsprechende Darstellungen bei einer maximal verstellten Höheneinstellung und maximal Tiefenverstellung,
27A-C eine den 25A-C entsprechende Darstellungen bei in der Ausgangsstellung befindlichen Höheneinstellung und maximal verstellten Tiefenverstellung, und
28A-C den 25A-C entsprechende Darstellungen bei maximal verstellter Höheneinstellung und Tiefenverstellung in der Ausgangsstellung,

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Aufhängevorrichtung, des Wandlagers, des Möbels, der Verstelleinrichtungen, der Verstellleiste, des Schiebers und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.
In den 1 bis 3 ist mit dem Bezugszeichen 1 eine Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Aufhängevorrichtung bezeichnet.
Die Aufhängevorrichtung 1 dient dabei, wie in den 1-3 dargestellt ist, der Aufhängung eines Möbels 9 an einer Wand 10. Hierbei besteht das Möbel 9 aus Seitenwänden 91, einem Boden, einem Oberboden, einem nicht dargestellten Frontdeckel sowie einer Rückwand 92, an der Ausnehmungen 93 und 94 angeordnet sind, um einen Zugang von Werkzeugen und Bauteilen der Aufhängevorrichtung 1 zu ermöglichen.
Die Aufhängevorrichtung 1 weist, wie im Detail in der Explosionsdarstellung gemäß 7 dargestellt ist, ein an der Wand 10 anordenbares Wandlager 2 auf.
Das an der Wand 10 befestigte Wandlager 2 ist in 2 sowie in 4 dargestellt. Die Befestigung des Wandlagers 2 an der Wand 10 erfolgt dabei vorzugsweise über eine Verschraubung mit mehreren Schrauben 11, die in dazu vorgesehene Aufnahmen im Wandlager 2 aufgenommen sind.
Die Aufhängevorrichtung 1 weist des Weiteren ein an der Seitenwand 91 des Möbels 9 festlegbaren Korpushaken 3 auf.
Der Korpushaken 3 besteht in den in 2 bis 4 und 7 dargestellten Ausführungsbeispielen im Wesentlichen aus einer an der Seitenwand 91 des Möbels 9 fixierbaren Befestigungsplatte 32, die bevorzugt in einer als Seitenwand ausgebildeten Möbelwand 91 des Möbels 9 mit Schrauben 13 und Spreizmuffen 12 befestigt ist.
Von der Befestigungsplatte 32 erstreckt sich eine Umbiegung 33, die sich in einem ersten Abschnitt annähernd parallel zu einer Rückwand 92 des Möbels 9, beziehungsweise annähernd parallel zu dem Wandlager 2 erstreckt und in eine zweiten Abschnitt derart umgebogen ist, dass sie senkrecht auf das Wandlsager 2 ausgerichtet ist.
In dem senkrecht zur Wand 10 ausgerichteten Teil der Umbiegung 33 ist eine Ausnehmung 31 vorgesehen, die zur Befestigung des Möbels 9 in eine Hakenaufnahme 52 einer Trageinheit einhängbar ist.
Die Trageinheit der Aufhängevorrichtung 1 weist eine relativ zum Wandlager 2 um eine sich in einer Richtung y erstreckenden Schwenkachse S schwenkbar angeordnete Verstellleiste 4 und einen an der Verstellleiste 4 verschiebar gehaltenen Schieber 5 auf.
An dem Schieber 5 ist in dem gezeigten, bevorzugten Ausführungsbeispiel die Hakenaufnahme 52 zum Einhängen des Korpushakens 3 angeformt.
Die Trageinheit weist weiter eine erste Verstelleinrichtung 6 zur Verstellung der Hakenaufnahme 52 in einer vertikalen Richtung z und eine zweite Verstelleinrichtung 7 zur Verstellung eines Abstands d der Hakenaufnahme 52 von dem Wandlager 2 in einer Richtung x senkrecht zur vertikalen Richtung z auf.
Durch die Schwenkbewegung der Verstellleiste 4 ergibt sich durch Verstellen der zweiten Verstelleinrichtung 7 immer auch eine geringfügige, bei den betrachteten Schwenkwinkeln jedoch äußerst geringe Verstellung in vertikaler Richtung z.
Die Verstellleiste 4 weist wenigstens eine gabelförmige Kontur 43 auf, die in einer Ausnehmung 23 in dem Wandlager 2 eingreifend eine Schwenkachse S zur Verschwenkung der Verstellleiste 4 relativ zum Wandlager 2 ausbildet.
Die Verstellleiste 4 weist weiter eine Basisfläche 41 , ein Langloch 45, zwei Aufnahmen 44 sowie an die Basisfläche 41 anschließende, randseitig an deren Längsseiten angeordnete, rechtwinklig umgebogene Randstege 42 auf, an deren unteren Enden jeweils solche gabelförmige Konturen 43 angeformt sind.
Bei der hier gezeigten Ausführungsvariante der Aufhängevorrichtung 1 weist das Wandlager 2 insgesamt vier solcher Ausnehmungen 23 auf, die schlitzförmig in eine gegenüber einer Grundplatte 21 vorspringende, U-förmige oder trapezförmige Umbiegung 22 des Wandlagers 2 eingebracht sind.
Wie in 4 dargestellt ist, werden zur Aufhängung des Möbels 9 bevorzugt zwei solcher Aufhängevorrichtungen 1 eingesetzt, deren Korpushaken 3 an jeweiligen als Seitenwände ausgebildeten rechten, beziehungsweise linken Möbelwänden 91 festgelegt sind.
Das Wandlager 2 ist hier in seiner Breite, betrachtet in einer Richtung y, so bemessen, dass die Lastabtragung in die Wand 10 möglichst breitflächig verteilt ist.
Denkbar ist prinzipiell auch ein Wandlager 2, das in seiner Breite um etwa die Hälfte reduziert ist, mit entsprechend lediglich zwei Ausnehmungen 23 zur Aufnahme der beiden gabelförmigen Konturen 43 an den Randstegen 42 der Verstellleiste 4.
Zur Verhinderung eines unbeabsichtigten Lösens des Korpushakens 3 von dem Schieber 5 dient ein Sicherungselement 8, 8', das direkt oder indirekt federelastisch am Schieber 5 gehalten ist und im eingehängten Zustand des Korpushakens 3 mit dem Korpushaken 3 eine form- und/oder reibschlüssige Verbindung ausbildet.
Eine erste Ausführungsvariante eines solchen Sicherungselements 8 ist in 8 als Einzeldarstellung und in den 9 bis 15 im montierten Zustand dargestellt.
Eine alternative Ausführungsvariante eines solchen Sicherungselements 8' ist in einer Einzeldarstellung in 19 und im montierten Zustand in den 20 bis 24 gezeigt.
Beide Ausführungsvarianten dieser Sicherungselemente 8, 8' sind bevorzugt an einem die Stellschraube 71 der zweiten Verstelleinrichtung 7 haltenden Halteelement 72 festgelegt.
Das Halteelement 72 selbst ist mittelbar über die Schwenkachse S schwenkbar, aber, bevorzugt in x-Richtung und z-Richtung, schiebefest am Schieber 5 gehalten und weist eine Gewindebohrung 724 auf, in der ein Gewindeabschnitt der Stellschraube 71 aufgenommen ist.
Ein dem Kopfstück 73 abgewandtes Ende der Stellschraube 71 weist eine durch eine Öffnung 54 in der Basisfläche 51 des Schiebers 5 zugängliche Werkzeugaufnahme 74 zum Verstellen der Stellschraube 71 auf.
Das Halteelement 72 weist einen Auflagesteg 722 auf, auf dem ein Auflagebereich 81 des Sicherungselements 8 aufliegt.
Zur formschlüssigen Halterung dieses Sicherungselements 8 an dem Halteelement 72 dient eine U-fömige Umbiegung 83, die an einem dem Schieber 5 nahen Ende des Auflagebereichs 81 des Sicherungselements 8 den Auflagesteg 722 umgreift.
Das Sicherungselement 8 weist, wie in 8 dargestellt ist, weiter eine Schneidkante 82 auf, die im eingehängten Zustand des Korpushakens 3 an eine Oberfläche des Korpushakens 3 angedrückt eine reibschlüssige Verbindung ausbildet, wie es beispielhaft in den 9 und 11 bis 13 gezeigt ist.
Diese reibschlüssige Anlage der Schneidkante 82 an der Oberfläche des Korpushakens 3 wirkt dabei, wie ein Vergleich der 9 und 11 zeigt, auch im durch Betätigen der Stellschraube 71 verschwenkten Zustand des Schiebers 5.
Im verschwenkten Zustand des Schiebers 5 wirkt durch die Elastizität des Sicherungselements 8 eine erhöhte Kraft von der Schneidkante 82 auf die Oberfläche des Korpushakens 3 und erhöht damit die reibschlüssige Verbindung zwischen den beiden Bauteilen.
Das zuverlässige Angreifen der Schneidkante 82 des Sicherungselements 8 an der Oberfläche des Korpushakens 3 ist in den 12 und 13 in einer Vergrößerungsansicht dargestellt.
10 zeigt den montierten Zustand des Sicherungselements 8 an dem Halteelement 72.
Wie weiter in den 14 und 15 dargestellt ist, kann diese erste Ausführungsvariante des in 8 gezeigten Sicherungselements 8 auch für eine Ausführungsvariante des Korpushakens 3 eingesetzt werden, bei der am Korpushaken 3 eine Rastnase 34 angeformt ist, wie es in den 16 bis 18 dargestellt ist.
Die Schneidkante 82 des Sicherungselements 8 wirkt hier neben der reibschlüssigen Anlage an der Oberfläche des Korpushakens 3 zusätzlich auch als Hinterschnitt, der zur Demontage des Korpushakens 3 von dem Schieber 5 erst nach erhöhtem Kraftaufwand überwunden werden kann.
Die als Einzeldarstellung in 19 gezeigte alternative Ausführungsvariante eines solchen Sicherungselements 8' weist ebenfalls einen Auflagebereich 81' auf, von dem sich in vertikaler Richtung weg von dem Halteelement 72 ein Bereich mit einem Hinterschnitt 82' erstreckt, an dem im eingehängten Zustand des Korpushakens 3 die am Korpushaken 3 angeformte Rastnase 34 verrastet ist, wie es beispielhaft in 20 gezeigt ist.
Seitlich von dem Auflagebereich 81' erstrecken sich Arme 83', die sich seitlich entlang der Innenseiten von Flanken 723 des Halteelements 72 erstrecken.
Wie in 7 dargestellt ist, sind im Bereich des Übergangs der Flanken 723 zur Gewindebohrung 724 Öffnungen 721 vorgesehen, durch die sich von den Armen 83' aus in Richtung der Verstellleiste 4 erstreckende Anlageflächen 84' des Sicherungselements 8' erstrecken.
Weiter erstrecken sich von den Armen 83' zur dem Schieber 5 zugewandten Frontseite des Halteelements 72 Zungen 85', die an der Stirnseite der Flanken 723 anliegen und so eine formschlüssige Verbindung des Sicherungselements 8' am Halteelement 72 gewährleisten.
Die 21 und 22 zeigen den eingebauten Zustand des Sicherungselements 8' am Halteelement 72 des Schiebers 5.
Die 23 und 24 zeigen in einer vergrößerten Darstellung die Rastverbindung zwischen der Rastnase 34 des Korpushakens 3 und dem Hinterschnitt 82' des Sicherungselements 8' einmal bei etwa vertikal ausgerichteter Verstellleiste 4 (23) und einmal in einer geneigten Position der Verstellleiste 4 (24).
Die erste Verstelleinrichtung 6 und die zweite Verstelleinrichtung 7 sind in ihren Einzelteilen in 7 dargestellt.
Die Funktionsweise der beiden Verstelleinrichtungen 6, 7 wird nachfolgend anhand der 25 bis 28 beschrieben.
Die erste Verstelleinrichtung 6 ist bevorzugt als Kegelradgetriebe ausgebildet, mit einem in einer Hakenaufnahme 52 einer Basisfläche 51 des Schiebers aufgenommenen Stellrad 62 sowie einer schiebefest, aber rotierbar am Schieber 5 gehaltenen Stellschraube 61 mit einem mit dem Stellrad 62 kämmenden Kopf und einem ortsfest an der Verstellleiste 4 festgelegten Haltesteg 63 mit einer Gewindebohrung, in der ein Gewindeabschnitt der Stellschraube 61 aufgenommen ist. An dem Stellrad 62 ist eine Werkzeugaufnahme angeformt, um auch hiermit eine Verstellung der ersten Verstelleinrichtung 6 zu ermöglichen, indem ein Werkzeug in die Ausnehmung 94 der Rückwand 92 eingeführt werden kann.
Die erste Verstelleinrichtung 6 ermöglicht, wie insbesondere im Vergleich der 25C und 28C verdeutlicht ist, ein Verschieben des Schiebers 5 entlang der Verstellleiste 4 in Richtung der Längserstreckung der Verstellleiste 4.
Die Stellschraube 71 der zweiten Verstelleinrichtung 7 der Trageinheit ist mit einem Gewindeabschnitt in dem am Schieber 5 gehaltenen Halteelement 72 schiebefest aufgenommen, wobei eine Drehbewegung der Stellschraube 71 ein Verschwenken des Halteelements 72 und des Schiebers 5 bewirkt.
Ein Kopfstück 73 der Stellschraube 71 ist in einem hinterschnittenen Langloch 24 des Wandlagers 2 neigbar gehalten.
Ein dem Kopfstück 73 abgewandtes Ende der Stellschraube 71 weist eine durch eine Öffnung 54 in der Basisfläche 51 des Schiebers 5 zugängliche Werkzeugaufnahme 74 zum Verstellen der Stellschraube 71 auf.
Die Auswirkung einer Verstellung dieser zweiten Verstelleinrichtung 7 ist gut in einem Vergleich der 25C und 26C erkennbar.
Die 25A, 26A, 27A und 28A zeigen eine Frontansicht auf die wandseitige Baugruppe der Aufhängevorrichtung 1, bestehend aus Wandlager 2, Verstellleiste 4 und Schieber 5.
Die 25B, 26B, 27B und 28B zeigen eine Seitenansicht und die 25C, 26C, 27C und 28C eine Schnittdarstellung durch eine vertikale Schnittebene, die durch die Stellschraube 61 und 71 der jeweiligen Verstelleinrichtung 6,7 gelegt ist.
Die 25A bis C zeigen eine Ausgangsposition der jeweiligen Wandbaugruppe, bei der die Stellschraube 61 sich in ihrer untersten Position befindet und dadurch der Schieber 5 sich in einer untersten Position relativ zur Verstellleiste 4 befindet.
Auch die Stellschraube 71 der zweiten Verstelleinrichtung 7 befindet sich in einer Ausgangsstellung, bei der ein Abstand d zwischen der Hakenaufnahme 52 am Schieber 5 und dem Wandlager 2 minimal ausgebildet ist.
In dieser Position erstreckt sich die Verstellleiste 4 parallel oder nahezu parallel zum Wandlager 2.
Die 27A bis C zeigen eine Position der Wandbaugruppe, bei der keine Höhenverstellung vorgenommen wurde, sondern bei der die Stellschraube 71 der zweiten Verstelleinrichtung 7 so verstellt wurde, dass die Verstellleiste 4 zusammen mit dem Schieber 5 in eine gegenüber einer Vertikalen maximal verschwenkte Stellung positioniert sind.
Die 28A bis C zeigen eine verstellte Position der Baugruppe der Aufhängevorrichtung 1, bei der die Stellschraube 71 der zweiten Verstelleinrichtung 7 sich in der in den 25A bis C gezeigten Stellung befindet und lediglich die Stellschraube 61 der ersten Verstelleinrichtung 6 in ihrer maximalen Verstellposition bewegt wurde.
Mit der Verstellung der Stellschraube 61 der ersten Verstelleinrichtung 6 geht eine Verschiebung des Schiebers 5 entlang der Verstellleiste 4 einher, so dass der Schieber 5 relativ zur Verstellleiste 4, wie ein Vergleich der 25B mit der 28B verdeutlicht, in einer maximal nach oben verschobener Stellung positioniert wird.
Die 26A bis C zeigen eine Kombination der Verstellungen der ersten Verstelleinrichtung 6 und der der zweiten Verstelleinrichtung 7, so dass in dieser Stellposition sowohl die Stellschraube 61 der ersten Verstelleinrichtung 6, als auch die Stellschraube 71 der zweiten Verstelleinrichtung 7 in eine maximale Verstellposition bewegt wurden.
Zu erkennen ist außerdem, dass bei maximal nach oben gefahrenem Schieber 5 der Schwenkwinkel gegenüber dem nicht in seiner Höhe verstellten Schieber 5, wie es in den 27B und C dargestellt ist, etwas geringer ist als bei der in den 26B und C gezeigten Schwenkstellung der Verstellleiste 4 und des Schiebers 5. Dadurch ist ersichtlich, dass eine Verstellung in einer Richtung z nur eine sehr geringe Verstellung in eine Richtung x zur Folge hat, weil die Stellschraube 71 durch das Bewegen im Langloch 45 nicht ortsfest ist.
In vorteilhafter Weise ist eine Verstellmöglichkeit der ersten und der zweiten Verstelleinrichtung in einer Richtung parallel zur Erstreckung der Seitenwand 91 des Möbels 9 gegeben, indem die Werkzeugaufnahmen an der Stellschraube 71 und Stellrad 62 dem Nutzer zugewandt sind und Ausnehmungen 93, 94 in dem Möbel eingebracht sind.
Zur Führung des Schiebers 5 entlang der Verstellleiste 4 weist auch der Schieber 5 entlang der Längsseiten der Basisfläche 51 rechtwinklig umgebogene Randstege 55 auf. Des Weiteren ist auf der Basisfläche 51 eine Lageraufnahme 53 ausgebildet, die einen Zugriff auf die Werkzeugaufnahme des Stellrades 62 zu erlauben.
Zur Verhinderung eines Abhebens der Verstellleiste 4 nach dem Einsetzen der gabelförmigen Konturen 43 in die Ausnehmungen 23 im Wandlager 2 sind oberhalb der Umbiegung 22 des Wandlagers 2 Stege 25 vorgesehen, die nach dem Einsetzen der Verstellleiste 4 in einen entsprechenden Schlitz 46 in der Basisfläche 41 der Verstellleiste 4 eingebogen sind.
Wie weiter in den 25 bis 28 zu erkennen ist, sind bis auf den jeweiligen Korpushaken 3 sämtliche übrigen Bauteile der Aufhängevorrichtung, insbesondere das Wandlager 2, die Verstellleiste 4 und der Schieber 5 symmetrisch aufgebaut. Insbesondere am Wandlager 2 sind für diesen Zweck zwei Langlöcher 24 auf der Grundplatte 21 angeordnet, um somit ein symmetrisches Bauteil zu erzeugen.
Die ermöglicht, dass für eine an der linken Seite des Möbels 9, beziehungsweise an der rechten Seite des Möbels 9 anzubringenden Aufhängevorrichtung 1 lediglich unterschiedliche Korpushaken 3 eingesetzt werden müssen.
Das Wandlager 2, die Verstellleiste 4 und der Schieber 5 können sowohl rechts- als auch linksseitig eingesetzt werden.
Bezugszeichenliste

1: Aufhängevorrichtung
2: Wandlager
21: Grundplatte
22: Umbiegung
23: Ausnehmung
24: Langloch
25: Steg
3: Korpushaken
31: Ausnehmung
32: Befestigungsplatte
33: Umbiegung
34: Rastnase
4: Verstellleiste
41: Basisfläche
42: Randsteg
43: Kontur
44: Aufnahme
45: Langloch
46: Schlitz
5: Schieber
51: Basisfläche
52: Hakenaufnahme
53: Lageraufnahme
54: Öffnung
55: Randsteg
6: erste Verstelleinrichtung
61: Stellschraube
62: Stellrad
63: Haltesteg
7: zweite Verstelleinrichtung
71: Stellschraube
72: Halteelement
721: Öffnung
722: Auflagesteg
723: Flanke
724: Gewindebohrung
73: Kopfstück
74: Werkzeugaufnahme
8: Sicherungselement
81: Auflagebereich
82: Schneidkante
83: Umbiegung
8': Sicherungselement
81': Auflagebereich
82': Hinterschnitt
83': Arm
84': Anlagefläche
85': Zunge
9: Möbel
91: Seitenwand
92: Rückwand
93: Ausnehmung
94: Ausnehmung
10: Wand
11: Schraube
12: Schraube
13: Schraube
S: Schwenkachse
d: Abstand
x: Richtung
y: Richtung
z: Richtung

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

EP 1 362 531 A1 [0002]
EP 3 111 802 D1 [0002]

Claims

Aufhängevorrichtung (1) zur Aufhängung eines Möbels (9) an einer Wand (10) aufweisend - ein an der Wand (10) befestigbares Wandlager (2), - einen an einer Möbelwand (91) des Möbels (9) festlegbaren Korpushaken (3), - eine an dem Wandlager (2) angeordnetete Trageinheit, - wobei die Trageinheit eine Hakenaufnahme (52) aufweist, an der der Korpushaken (3) einhängbar ist, - wobei die Trageinheit eine erste Verstelleinrichtung (6) zur Verstellung der Hakenaufnahme (52) in einer vertikalen Richtung (z) und eine zweite Verstelleinrichtung (7) mit einer Stellschraube (71) zur Verstellung eines Abstands (d) der Hakenaufnahme (52) von dem Wandlager (2) in einer Richtung (x) senkrecht zur vertikalen Richtung (z), - ein Sicherungselement (8) zur Verhinderung eines unbeabsichtigten Lösens der Trageinheit von dem Korpushaken (3), dadurch gekennzeichnet, dass - die Trageinheit eine am Wandlager (2) schwenkbar angeordnete Verstellleiste (4) und einen an der Verstellleiste (4) verschiebbar gehaltenen Schieber (5) aufweist, - wobei das Sicherungselement (8, 8') direkt oder indirekt federelastisch am Schieber (5) gehalten ist und im eingehängten Zustand des Korpushakens (3) mit diesem eine form- und/oder reibschlüssige Verbindung ausbildet.
Aufhängevorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (8, 8') an einem die Stellschraube (71) der zweiten Verstelleinrichtung (7) haltenden Halteelement (72) festgelegt ist, wobei das Halteelement (72) an dem Schieber (5) gehalten ist.
Aufhängevorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (8, 8') formschlüssig an dem Halteelement (72) festgelegt ist.
Aufhängevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (8, 8') ein Federblechelement ist.
Aufhängevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (8) wenigstens eine Schneidkante (82) aufweist, die im eingehängten Zustand des Korpushakens (3) an eine Oberfläche des Korpushakens (3) angedrückt eine reibschlüssige Verbindung ausbildet.
Aufhängevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Sicherungselement (8') ein Hinterschnitt (82') angeformt ist, an dem im eingehängten Zustand des Korpushakens (3) eine am Korpushaken (3) angeformte Rastnase (34) verrastet ist.
Aufhängevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Verstelleinrichtung (6) als Kegelradgetriebe ausgebildet ist, mit einem in einer Lageraufnahme (53) einer Basisfläche (51) des Schiebers (5) aufgenommenen Stellrad (62), einer schiebefest, aber rotierbar am Schieber (5) gehaltenen Stellschraube (61) und einem ortsfest an der Verstellleiste (4) festgelegten Haltesteg (63) mit einer Gewindebohrung, in der ein Gewindeabschnitt der Stellschraube (61) aufgenommen ist.
Aufhängevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellschraube (71) der zweiten Verstelleinrichtung (7) mit einem Gewindeabschnitt in einer Gewindebohrung (724) des am Schieber (5) gehaltenen Halteelement (72) aufgenommen ist, wobei ein Kopfstück (73) der Stellschraube (71) in einem hinterschnittenen Langloch (24) des Wandlagers (2) neigbar gehalten ist und wobei ein dem Kopfstück (73) abgewandtes Ende der Stellschraube (71) eine durch eine Öffnung (54) in der Basisfläche (51) des Schiebers (5) zugängliche Werkzeugaufnahme (74) zum Verstellen der Stellschraube (71) aufweist und wobei eine Drehbewegung der Stellschraube (71) ein Verschwenken des Halteelements (72) und des Schiebers (5) bewirkt.
Aufhängevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einem dem Schieber (5) nahen Ende eines Auflagebereichs (81) des Sicherungselements (8) eine ein Teilstück des Halteelement (72) umgreifende U-fömige Umbiegung (83) angeformt ist.
Aufhängevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Sicherungselement (8') wenigstens eine sich in Richtung der Verstellleiste (4) in eine Öffnung (721) des Halteelements (72) der zweiten Verstelleinrichtung (7) erstreckende Zunge (85') angeformt ist.
Aufhängevorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Grundplatte (21) des Wandlagers (2) in symmetrischer Anordnung jeweils auf der linken und der rechten Seite ein Langloch (24) ausgebildet ist, an dem die Trageinheit anordenbar ist.
Verwendung einer Aufhängevorrichtung (1) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche zum Aufhängen eines Möbels (9) an einer Wand (10).