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DE102022211428A1 - Fahrzeug mit einem Entriegelungsmechanismus, Verriegelungsmechanismus und/oder Öffnungsmechanismus für ein elektronisches Schloss - Google Patents

Fahrzeug mit einem Entriegelungsmechanismus, Verriegelungsmechanismus und/oder Öffnungsmechanismus für ein elektronisches Schloss Download PDF

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Publication number
DE102022211428A1
DE102022211428A1 DE102022211428.0A DE102022211428A DE102022211428A1 DE 102022211428 A1 DE102022211428 A1 DE 102022211428A1 DE 102022211428 A DE102022211428 A DE 102022211428A DE 102022211428 A1 DE102022211428 A1 DE 102022211428A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
vehicle
triggering device
status display
area
unlocking
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DE102022211428.0A
Other languages
English (en)
Inventor
Reinaldo Mensch
Ralf Höhn
Karsten Steinhauer
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Witte Automotive GmbH
Original Assignee
Witte Automotive GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Witte Automotive GmbH filed Critical Witte Automotive GmbH
Priority to CN202211433014.3A priority Critical patent/CN116135618B/zh
Priority to US18/056,017 priority patent/US12291901B2/en
Publication of DE102022211428A1 publication Critical patent/DE102022211428A1/de
Pending legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60R25/00Fittings or systems for preventing or indicating unauthorised use or theft of vehicles
    • B60R25/20Means to switch the anti-theft system on or off
    • B60R25/2027Means to switch the anti-theft system on or off with data signals passing through the human body
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B81/00Power-actuated vehicle locks
    • E05B81/54Electrical circuits
    • E05B81/64Monitoring or sensing, e.g. by using switches or sensors
    • E05B81/76Detection of handle operation; Detection of a user approaching a handle; Electrical switching actions performed by door handles
    • E05B81/77Detection of handle operation; Detection of a user approaching a handle; Electrical switching actions performed by door handles comprising sensors detecting the presence of the hand of a user
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
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    • E05B81/78Detection of handle operation; Detection of a user approaching a handle; Electrical switching actions performed by door handles as part of a hands-free locking or unlocking operation

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
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Abstract

Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), das einen Entriegelungsmechanismus und/oder Verriegelungsmechanismus und/oder Öffnungsmechanismus für ein elektrisches Fahrzeugschloss umfasst, wobei mindestens eine, insbesondere berührungslose, Auslöseeinrichtung (5) zur Ansteuerung des Entriegelungsmechanismus, Verriegelungsmechanismus und/oder Öffnungsmechanismus und eine Statusanzeige (9) des Entriegelungsmechanismus, Verriegelungsmechanismus und/oder Öffnungsmechanismus vorgesehen sind, wobei die Auslöseeinrichtung (5) an einem Fahrzeugblech und/oder an einem Karosserieabschnitt (6) nicht sichtbar angeordnet ist und die Statusanzeige (9) in einem nach außen sichtbaren Bereich des Fahrzeugs (1), insbesondere in einem Schachtleistenelement (10), angeordnet ist.

Description

  • Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Entriegelungsmechanismus und/oder Verriegelungsmechanismus und/oder Öffnungsmechanismus für ein elektronisches Schloss, insbesondere ein Fahrzeugschloss.
  • Türentriegelungsmechanismen und/oder Türöffnungsmechanismen sind z. B. bei Kraftfahrzeugen bekannt, bei denen ein Fahrzeugschloss einer Fahrzeugtür elektrisch entriegelt wird.
  • Beispielsweise wird dazu in der DE 10 2014 107 809 A1 ein Türgriff, insbesondere ein Türaußengriff eines Kraftfahrzeugs offenbart mit einem Sensor, der eine im Inneren des Türgriffes angeordnete erste Metallfläche und eine in einem Abstand dazu angeordnete zweite Metallfläche, die in Richtung der ersten Metallfläche verbiegbar ist, sowie eine Detektionseinrichtung umfasst, mittels welcher eine durch die Änderung des Abstands zwischen den Metallflächen verursachte Kapazitäts- oder Induktivitätsänderung detektierbar ist.
  • Weitere Zugangssysteme für ein Fahrzeug sind beispielsweise aus der DE 10 2017 120 393 A1 , DE 10 2016 122 550 A1 oder US 2018/0209182 A1 bekannt.
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Fahrzeug mit einem gegenüber dem Stand der Technik verbesserten Entriegelungsmechanismus und/oder Verriegelungsmechanismus und/oder Öffnungsmechanismus, insbesondere für ein elektrisches Fahrzeugschloss, anzugeben.
  • Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst.
  • Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst mit einem Fahrzeug, das einen Entriegelungsmechanismus und/oder Verriegelungsmechanismus und/oder Öffnungsmechanismus für ein elektrisches Fahrzeugschloss umfasst, wobei mindestens eine, insbesondere berührungslose, Auslöseeinrichtung zur Ansteuerung des Entriegelungsmechanismus, Verriegelungsmechanismus und/oder Öffnungsmechanismus und eine Statusanzeige des Entriegelungsmechanismus, Verriegelungsmechanismus und/oder Öffnungsmechanismus vorgesehen sind, wobei die Auslöseeinrichtung an einem Fahrzeugblech, insbesondere einem Türblech und/oder einem Kofferraumdeckel und/oder einem Heckdeckel, und/oder an einem Karosserieabschnitt, insbesondere auf oder in einem Verkleidungselement einer B-Säule oder C-Säule, nicht sichtbar angeordnet ist und die Statusanzeige in einem nach außen sichtbaren Bereich des Fahrzeugs, insbesondere in einem Schachtleistenelement, zum Beispiel einem Schachtleisteneingriff, angeordnet ist. Das Schachtleistenelement kann als Griff ausgebildet sein, welcher vom Nutzer greifbar ist. Dadurch kann ein Türgriff entfallen und/oder das Schachtleistenelement, insbesondere der Schachtleistengriff, bildet eine zusätzliche Greifstelle zum Öffnen der Fahrzeugtür. Die Statusanzeige kann auch an einem Karosserieabschnitt und/oder auf oder in einem Verkleidungselement einer A-Säule und/oder B-Säule angeordnet sein.
  • Die Auslöseeinrichtung ist eingerichtet, eine berührungslose Betätigung zum Verriegeln, Entriegeln und/oder Öffnen des Fahrzeugschlosses zu erkennen und auszuführen. Beispielsweise ist die Auslöseeinrichtung ausgebildet, mittels identifizierter Gestensteuerung oder Berührungssteuerung einen Entriegelungsmechanismus, Verriegelungsmechanismus und/oder Öffnungsmechanismus des elektronischen Fahrzeugschlosses zu betätigen und das elektronische Fahrzeugschloss automatisch zu verriegeln, zu entriegeln und/oder zu öffnen.
  • Die Auslöseeinrichtung ist eingerichtet, das elektrische Fahrzeugschloss bei einer erfassten Annäherung und/oder Bewegung und/oder Gestik in einem Bereich oder sehr nahe der Statusanzeige und/oder des Schachtleistenelements zu entriegeln und/oder zu öffnen.
  • Die Auslöseeinrichtung kann eingerichtet sein, das elektrische Fahrzeugschloss bei einer erfassten Annäherung und/oder Bewegung und/oder Gestik in einem Bereich und/oder in Richtung eines feststehenden Türaußengriffes zu entriegeln und/oder zu öffnen. Ein feststehender Türgriff kann beispielsweise durch eine ebene Fahrzeugaußenhaut und einer darunter angeordneten Griffmulde gebildet sein. Ein feststehender Türgriff kann auch eine äußere Erscheinung eines von der Fahrzeugaußenhaut abstehenden Türgriffs aufweisen.
  • Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass ein Fahrzeug mit solch einem Verriegelungsmechanismus, Entriegelungsmechanismus und/oder Öffnungsmechanismus mittels einer Gestenerkennung und/oder Berührungserkennung und integriert in einem Fahrzeugblech oder einem Karosserieabschnitt grifflos ausgestattet sein kann. Um den Zugang zum Fahrzeug schrittweise und gesichert auszuführen, kann je nach Status zunächst eine Zugangsberechtigung zum Fahrzeug verifiziert werden und anschließend das Fahrzeug, insbesondere das elektronische Fahrzeugschloss, automatisch entriegelt und gegebenenfalls nachfolgend automatisch geöffnet werden oder bei einer geöffneten Tür, die geschlossen wurde, zunächst die Zugangsberechtigung zum Fahrzeug verifiziert werden und anschließend das Fahrzeug, insbesondere das elektronische Fahrzeugschloss, verriegelt werden. Somit können Türgriffe, insbesondere Türaußengriffe entfallen.
  • Die Auslöseeinrichtung ermöglicht eine einfache intuitive Bedienung des Verriegelungsmechanismus, Entriegelungsmechanismus und/oder Öffnungsmechanismus. Die Auslöseeinrichtung sowie die Statusanzeige sind in kleinen Bauräumen einsetzbar. Auch lassen sich Fahrzeuge in einfacher Weise mit der erfindungsgemäßen Auslöseeinrichtung und Statusanzeige aufrüsten. Die Statusanzeige ermöglicht eine visuelle Rückmeldung an den Nutzer.
  • Die Statusanzeige kann zumindest eine Leuchteinheit aufweisen. Über verschiedene Farben und/oder Farbverläufe können unterschiedliche Rückmeldungen ausgegeben werden.
  • Die Auslöseeinrichtung kann auch zumindest einen Berührungssensor und eine Berührungsfunktion zur Betätigung des Verriegelungsmechanismus aufweisen. Zur Betätigung des Entriegelungsmechanismus und/oder des Öffnungsmechanismus kann die Auslöseeinrichtung berührungslos betätigbar sein.
  • Die Auslöseeinrichtung kann eingerichtet sein, eine erste Betätigung und anschließend eine zweite Betätigung zu erfassen. Beispielsweise kann als erste Betätigung eine erste Annäherung und/oder Bewegung und/oder Gestik im Bereich, in Richtung oder sehr nahe der Auslöseeinrichtung erfasst werden. Als zweite Betätigung kann eine zweite Annäherung und/oder Bewegung und/oder Gestik im Bereich, in Richtung oder sehr nahe der Statusanzeige und/oder des Schachtleistenelements erfasst werden.
  • Die Auslöseeinrichtung kann eingerichtet sein, bei einer ersten Erfassung einer ersten Annäherung und/oder Bewegung und/oder Gestik im Bereich der Auslöseeinrichtung das Fahrzeugschloss zu entriegeln. Die Auslöseeinrichtung kann eingerichtet sein, bei einer zweiten Erfassung einer zweiten Annäherung und/oder Bewegung und/oder Gestik im Bereich, in Richtung oder sehr nahe der Statusanzeige und/oder des Schachtleistenelements und/oder des feststehenden Türaußengriffes das Fahrzeugschloss zu öffnen.
  • Die Auslöseeinrichtung kann zumindest ein Erfassungsmodul aufweisen, welches zumindest abschnittsweise im Bereich der Statusanzeige und/oder des Schachtleistenelements und/oder des feststehenden Türaußengriffes, beispielsweise im Bereich unterhalb einer Fensterscheibe, angeordnet ist. Beispielsweise erstreckt sich das Erfassungsmodul über einen Bereich des Fahrzeugblechs, des Karosserieabschnitts und/oder eines Verkleidungselements des Fahrzeugs, beispielsweise einer B-Säule, und über einen Bereich des Schachtleistenelements und/oder der Statusanzeige und/oder des feststehenden Türgriffes. Alternativ oder zusätzlich erstreckt sich das Erfassungsmodul unterhalb einer Fensterscheibe des Fahrzeugs.
  • Die Auslöseeinrichtung und/oder das Erfassungsmodul können/kann beispielsweise ein Gestikmodul aufweisen. Alternativ oder zusätzlich können/kann die Auslöseeinrichtung und/oder das Erfassungsmodul auch ein Berührungsmodul umfassen. Das Gestikmodul kann Sensoren zur Gestenerkennung und Algorithmen zur Gestenauslösung zum Verriegeln, Entriegeln und/oder Öffnen des Fahrzeugschlosses umfassen. Das Berührungsmodul kann Sensoren zur Berührungserkennung und Algorithmen zur Berührungsauslösung zum Verriegeln, Entriegeln und/oder Öffnen des Fahrzeugschlosses umfassen.
  • Darüber hinaus kann ein Fahrzeugauthentifizierungssystem mit der Auslöseeinrichtung und dem Fahrzeugschloss gekoppelt sein, um im Falle eines aufgrund einer identifizierten Geste oder Bewegung eines Nutzers ausgelösten Verriegelungssignals, Entriegelungssignals oder Öffnungssignals zusätzlich zu verifizieren, ob der Nutzer auch berechtigt ist, das Fahrzeugschloss zu verriegeln, zu entriegeln oder zu öffnen.
  • Insbesondere kann die Auslöseeinrichtung nach der ersten Betätigung, insbesondere Auslösung, in einem Bereitstellungsmodus sein. Im Bereitstellungsmodus kann die zweite Betätigung, insbesondere Auslösung, erfasst und ausgewertet werden. Sobald sich die Hand des Nutzers im oder sehr nahe der Statusanzeige und/oder des Schachtleistenelements und/oder des Türaußengriffes befindet und/oder sich in Richtung der der Statusanzeige und/oder des Schachtleistenelements und/oder des Türaußengriffes bewegt, wird das elektronische Fahrzeugschloss, insbesondere das elektronische Türschloss, entriegelt und/oder geöffnet.
  • Das Erfassungsmodul kann beispielsweise zumindest eine erste Sensoreinheit in einem ersten, beispielsweise oberen, Bereich des Fahrzeugblechs und/oder Karosserieabschnitts umfassen. Das Erfassungsmodul kann beispielsweise zumindest eine weitere, zweite Sensoreinheit in einem zweiten, beispielsweise unteren, Bereich des Fahrzeugblechs und/oder Karosserieabschnitts und/oder im Bereich der Statusanzeige und/oder des Schachtleistenelements umfassen.
  • Der jeweilige Sensor kann als ein induktiver Sensor oder ein kapazitiver Sensor zur Gestenerkennung und/oder Berührungserkennung ausgebildet sein. Der oder die Sensor/en kann/können als ein Sensorfeld oder ein Sensorkissen (auch sensor pad genannt) in das oder auf dem Fahrzeugblech oder auf einem Karosserieabschnitt, insbesondere auf oder in ein Verkleidungselement des Karosserieabschnitts, zum Beispiel einer B-Säule oder C-Säule, integriert sein.
  • Die Auslöseeinrichtung kann eine Anzahl oder Mehrzahl von Sensoren aufweisen, die vertikal hinter dem Fahrzeugblech und/oder Karosserieabschnitt und/oder dem Verkleidungselement angeordnet sind. Beispielsweise können die Sensoren und/oder die Sensorflächen oder Sensorkissen vertikal übereinander angeordnet sein. Dadurch können eine ausgeführte Bewegung und eine Gestik in einfacher Weise in Hochrichtung des Fahrzeugs erfasst und ausgewertet werden.
  • Die Auslöseeinrichtung kann eingerichtet sein, zumindest eine vertikale Bewegung als Verriegelungswunsch, Entriegelungswunsch und/oder Öffnungswunsch zu detektieren.
  • Beispielsweise wird mittels der Sensoren eine Bewegung mit der Hand eines Nutzers von oben nach unten erfasst. Eine solche Bewegung kann eine Handbewegung beispielsweise von einem Bereich oberhalb des Schachtleistenelements und/oder im Bereich einer Fensterscheibe und/oder dem Karosserieabschnitt in Richtung eines Bereichs unterhalb des Schachtleistenelements und/oder unterhalb der Fensterscheibe und/oder dem Karosserieabschnitt sein. Eine Bewegung, die beispielsweise von oben, beispielsweise von einem Fensterbereich oder dem Karosserieabschnitt, nach unten, insbesondere in Richtung des Türaußengriffes, ausgeführt wird, kann mittels der Sensoren erfasst und das elektronische Fahrzeugschloss, insbesondere ein elektronisches Türschloss, entriegelt werden. Sobald sich die Hand des Nutzers im oder sehr nahe der Statusanzeige und/oder des Schachtleistenelements befindet, wird das elektronische Fahrzeugschloss, insbesondere das elektronische Türschloss, entriegelt und/oder geöffnet.
  • Wird anstelle der Bewegung von oben nach unten bei einer geschlossenen Fahrzeugtür beispielsweise eine umgekehrte Bewegung von unten nach oben durch die Hand des Nutzers ausgeführt und/oder die Auslöseeinrichtung berührt, so wird das elektronische Fahrzeugschloss, insbesondere das elektronische Türschloss, automatisch mittels des Algorithmus des Gestikmoduls und/oder des Berührungsmoduls verriegelt.
  • Beispielsweise kann das Fahrzeugschloss durch eine mittels der Auslöseeinrichtung erfassten Bewegung und/oder Gestik in eine erste Richtung entriegelt werden. Durch Erfassung einer Bewegung und/oder Gestik in eine zweite, zur ersten Richtung entgegengesetzten Richtung kann das Fahrzeugschloss verriegelt werden. Zum Öffnen des Fahrzeugschlosses, wobei die Fahrzeugtür beispielsweise zusätzlich in Richtung des Nutzers bewegt wird, kann eine weitere Bewegung und/oder Gestik in die erste Richtung und/oder in Richtung der Statusanzeige, des Schachtleistenelements und/oder des Türaußengriffes erfasst werden. Beispielsweise erstreckt sich ein Erfassungsbereich der Auslöseeinrichtung in Hochrichtung. Beispielsweise ist ein erster oberer Erfassungsbereich an einem Fahrzeugblech und/oder an einem Karosserieabschnitt angeordnet. Ein zweiter Erfassungsbereich ist beispielsweise unterhalb und optional zusätzlich in Längsrichtung versetzt zum ersten Erfassungsbereich angeordnet. Der zweite Erfassungsbereich erstreckt sich beispielsweise im Bereich des Schachtleistenelements, eines Karosserieabschnitts und/oder Verkleidungselements. Dadurch lässt sich ein großer Bereich zur Erfassung einer Bewegung und/oder Gestik abdecken.
  • Vorzugsweise kann das Fahrzeug zusätzlich eine Statusanzeige umfassen, die im Fahrzeugblech nach außen hin sichtbar integriert ist.
  • Die Statusanzeige kann eingerichtet sein, einen aktuellen Status und/oder eine Zustandsänderung der Auslöseeinrichtung und/oder des Verriegelungsmechanismus, Entriegelungsmechanismus und/oder Öffnungsmechanismus des elektronischen Fahrzeugschlosses anzuzeigen. Die Statusanzeige kann zumindest eine optische und/oder eine akustische und/oder eine haptische Rückmeldung ausgeben.
  • Die Statusanzeige und die Auslöseeinrichtung sind miteinander signaltechnisch gekoppelt.
  • Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand einer Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigt die einzige Figur als ein Seitenbereich eines Fahrzeugs 1 eine Fahrzeugtür 2. Die anderen Teile des Fahrzeugs 1 sind weggeschnitten.
  • Im gezeigten Ausführungsbeispiel umfasst das Fahrzeug 1 einen Türaußengriff 3. Dieser kann durch Einsatz der hier beschriebenen Erfindung entfallen. Er kann aber auch weiterhin vorgesehen sein.
  • Bei herkömmlichen Fahrzeugtüren 2 oder Heckklappen oder Motorhauben eines Fahrzeugs 1 ist der Türaußengriff 3 oder ein anderes geeignetes Griffelement mit oder ohne Schlüsselloch für einen Schlüssel zum herkömmlichen Verriegeln und Entriegeln eines mechanisch betätigbaren Schlossmechanismus (nicht gezeigt), der in der Fahrzeugtür 2 befestigt ist, vorgesehen. Nach erfolgter manueller Entriegelung eines zugehörigen Türschlosses oder Fahrzeugschlosses (nicht dargestellt) bewirkt dann eine Bewegung des Türaußengriffes 3, dass die Fahrzeugtür 2 relativ zu einer Fahrzeugkarosserie bewegt und geöffnet werden kann.
  • Die Erfindung ermöglicht in einfacher Art und Weise eine intuitive Lösung zum Entriegeln, Öffnen und Verriegeln von Fahrzeugen 1, wenn die heutige, herkömmliche Griffanordnung entfällt. Insbesondere können feste Elemente außerhalb eines Türblechs 4 und der Fahrzeugbleche entfallen.
  • Hierzu sieht die Erfindung vor, dass anstelle von festen Türaußengriffen 3 oder zusätzlich zu diesen eine Auslöseeinrichtung 5 an einem Karosserieabschnitt 6, zum Beispiel auf oder in einem Verkleidungselement 7 einer B-Säule oder C-Säule, insbesondere in einer Zierleiste oder Abdeckung der B-Säule oder C-Säule, angeordnet werden kann. Alternativ kann die Auslöseeinrichtung 5 auf dem Türblech 4 angeordnet sein und mit einer Lackschicht 8 überspritzt sein.
  • Zusätzlich ist eine Statusanzeige 9 vorgesehen, die in einem nach außen sichtbaren Bereich des Fahrzeugs 1 einen aktuellen Status und/oder eine Zustandsänderung der Auslöseeinrichtung 5 und/oder eines Verriegelungsmechanismus, Entriegelungsmechanismus und/oder Öffnungsmechanismus des elektronischen Fahrzeugschlosses, insbesondere des elektronischen Türschlosses, anzeigt. Unter einem elektronischen Fahrzeugschloss werden/wird insbesondere ein elektronisches Schließsystem des Fahrzeugs 1 und/oder elektronische Schlösser von beweglichen Fahrzeugelementen, wie Türen, etc. verstanden.
  • Hierzu sind die Statusanzeige 9 und die Auslöseeinrichtung 5 in nicht näher dargestellter Art und Weise signaltechnisch gekoppelt. Beispielsweise kann die Statusanzeige 9 in einem Schachtleistenelement 10, zum Beispiel einem Schachtleisteneingriff, der Fahrzeugtür 2 oder an anderer geeigneter Stelle der Fahrzeugtür 2 angeordnet sein.
  • Die Auslöseeinrichtung 5 kann eingerichtet sein, eine berührungslose Betätigung zum automatischen Auslösen und Betätigen des Verriegelungsmechanismus, Entriegelungsmechanismus und Öffnungsmechanismus zum Verriegeln, Entriegeln und/oder Öffnen des elektronischen Fahrzeugschlosses zu erkennen und auszuführen. Beispielsweise kann die Auslöseeinrichtung 5 das Fahrzeugschloss mittels einer Gestensteuerung oder Berührungssteuerung gemäß Pfeile P automatisch verriegeln, entriegeln und/oder öffnen.
  • Dazu kann die Auslöseeinrichtung 5 beispielsweise ein Gestikmodul und/oder ein Berührungsmodul aufweisen. Das Gestikmodul kann Sensoren zur Gestenerkennung und Algorithmen zur Gestenauslösung zum Verriegeln, Entriegeln und/oder Öffnen des Fahrzeugschlosses umfassen. Das Berührungsmodul kann Sensoren zur Berührungserkennung und Algorithmen zur Berührungsauslösung zum Verriegeln, Entriegeln und/oder Öffnen des Fahrzeugschlosses umfassen.
  • Die Auslöseeinrichtung 5 umfasst zumindest ein Erfassungsmodul 20 zur Erfassung einer Betätigung vor und/oder an der Auslöseeinrichtung 5. Das Erfassungsmodul 20 ist im Bereich der Statusanzeige 9 und/oder des Schachtleistenelements 10 und/oder des feststehenden Türaußengriffes 3, beispielsweise im Bereich unterhalb einer Fensterscheibe, angeordnet.
  • Das Erfassungsmodul 20 ist zumindest abschnittsweise im Bereich der Statusanzeige 9 und/oder des Schachtleistenelements 10 und/oder des feststehenden Türaußengriffes 3 angeordnet. Das Erfassungsmodul 20 umfasst beispielsweise das Gestikmodul und/oder das Berührungsmodul. Beispielsweise erstreckt sich das Erfassungsmodul 20 über einen Bereich des Fahrzeugblechs, des Karosserieabschnitts 6 und/oder des Verkleidungselements 7 und über einen Bereich des Schachtleistenelements 10 und/oder der Statusanzeige 9 und/oder des feststehenden Türgriffes 3. Alternativ oder zusätzlich erstreckt sich das Erfassungsmodul 20 unterhalb eines Fensterbereichs 11 des Fahrzeugs 1. Insbesondere erstrecken sich Erfassungsbereiche des Erfassungsmoduls 20 in Hochrichtung des Fahrzeugs 1. Dadurch ist eine Gestik und/oder Bewegung der Hand des Nutzers in Hochrichtung in einfacher Weise erfassbar.
  • Beispielsweise wird mittels der Sensoren eine Bewegung mit der Hand eines Nutzers, der beispielsweise eine Bewegung von einem oberen Bereich, insbesondere von einem Fensterbereich 11 oder dem Karosserieabschnitt 6, nach unten, insbesondere in Richtung des Türaußengriffes 3, ausführt, erfasst und das elektronische Fahrzeugschloss, insbesondere ein elektronisches Türschloss, entriegelt. Sobald sich die Hand des Nutzers im oder sehr nahe der Statusanzeige 9 und/oder des Schachtleistenelements 10 befindet, wird das elektronische Fahrzeugschloss, insbesondere das elektronische Türschloss, entriegelt und/oder geöffnet.
  • Wird anstelle der Bewegung von oben nach unten bei einer geschlossenen Fahrzeugtür 2 beispielsweise eine umgekehrte Bewegung von unten nach oben durch die Hand des Nutzers ausgeführt, so wird das elektronische Fahrzeugschloss, insbesondere das elektronische Türschloss, automatisch mittels des Algorithmus des Gestikmoduls verriegelt.
  • Mit anderen Worten: Das Gestikmodul erkennt einfache Wischbewegungen eines Nutzers von oben nach unten und vice versa als Auslösesignale für die Algorithmen zum automatischen Entriegeln, Verriegeln und Öffnen des elektronischen Fahrzeugschlosses.
  • Als Sensor kann ein kapazitiver Sensor oder ein induktiver Sensor eingesetzt werden. Insbesondere handelt es sich um ein Sensorfeld oder ein Sensorkissen. Dabei können einzelne Sensoren, insbesondere Sensorelektroden, hintereinander oder untereinander angeordnet oder verschachtelt sein, so dass sie in einer bestimmten Reihenfolge aktiviert werden und ein entsprechendes Auslösesignal für eine Entriegelung, Verriegelung und/oder ein Öffnen des elektronischen Fahrzeugschlosses, insbesondere des elektronischen Türschlosses, erzeugen.
  • Darüber hinaus kann ein nicht dargestelltes Fahrzeugauthentifizierungssystem mit der Auslöseeinrichtung 5 und dem Fahrzeugschloss gekoppelt sein, um im Falle eines aufgrund einer identifizierten Geste oder Bewegung eines Nutzers ausgelösten Verriegelungssignals, Entriegelungssignals oder Öffnungssignals zusätzlich zu verifizieren, ob der Nutzer auch berechtigt ist, das Fahrzeugschloss zu verriegeln, zu entriegeln oder zu öffnen.
  • Die Auslöseeinrichtung 5, insbesondere das Sensorfeld oder Sensorkissen, zum Beispiel kapazitive Sensorflächen, kann darüber hinaus derart im Karosserieabschnitt 6 oder in dem Verkleidungselement 7 oder auf dem Türblech 4 angeordnet sein, dass die Sensoren bei geschlossener Fahrzeugtür 2 erkennen, wenn der Nutzer in den vorhandenen Türaußengriff 3 greift, um das elektronische Fahrzeugschloss automatisch zu entriegeln und automatisch zu öffnen. Dies wird dadurch realisiert, dass die Sensoren unmittelbar oberhalb des Türaußengriffes 3 angeordnet sind und die Bewegung in Richtung des Türaußengriffes 3 erkennen und analysieren. Hierzu können die Sensoren der Auslöseeinrichtung 5 über größere Abstände vertikal hinter dem Verkleidungselement 7 angeordnet oder in dieses Verkleidungselement 7 oder in das Türblech 4 integriert sein.
  • Vorzugsweise wird die vertikale Bewegung von oben nach unten als Entriegelungswunsch und Öffnungswunsch detektiert und eine Bewegung von unten nach oben als Verriegelungswunsch und Schließwunsch.
  • Die kapazitiven Sensoren werden zusätzlich so ausgeführt und diagnostiziert, dass sie auch als Umweltelektroden Umwelteinflüsse filtern und so ein ungewolltes Verhalten des Verriegelungsmechanismus, Entriegelungsmechanismus und Öffnungsmechanismus des elektronischen Fahrzeugschlosses vermeiden.
  • Die Erfindung ermöglicht eine einfache intuitive Bedienung durch Gestensteuerung, insbesondere einfache Wischbewegungen. Dabei können Sensoren zur Erkennung der Gestik zum Entriegeln, Verriegeln, Öffnen und Schließen des elektronischen Fahrzeugschlosses eingesetzt werden. Die Auslöseeinrichtung 5 benötigt einen kleinen Bauraum. Mittels der Statusanzeige 9 erhält der Nutzer eine visuelle Rückmeldung, ob das elektronische Fahrzeugschloss verriegelt, entriegelt, geöffnet oder verschlossen ist.
  • Die Auslöseeinrichtung 5 kann dabei das Gestikmodul auch mit einem Berührungsmodul kombinieren, zum Beispiel um die unterschiedlichen Funktionen Verriegeln, Entriegeln, Öffnen und Schließen voneinander zu trennen.
  • Bezugszeichenliste
  • 1
    Fahrzeug
    2
    Fahrzeugtür
    3
    Türaußengriff
    4
    Türblech
    5
    Auslöseeinrichtung
    6
    Karosserieabschnitt
    7
    Verkleidungselement
    8
    Lackschicht
    9
    Statusanzeige
    10
    Schachtleistenelement
    11
    Fensterbereich
    20
    Erfassungsmodul
    P
    Pfeil
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • DE 102014107809 A1 [0003]
    • DE 102017120393 A1 [0004]
    • DE 102016122550 A1 [0004]
    • US 2018/0209182 A1 [0004]

Claims (10)

  1. Fahrzeug (1), das einen Entriegelungsmechanismus und/oder Verriegelungsmechanismus und/oder Öffnungsmechanismus für ein elektrisches Fahrzeugschloss umfasst, wobei mindestens eine, insbesondere berührungslose, Auslöseeinrichtung (5) zur Ansteuerung des Entriegelungsmechanismus, Verriegelungsmechanismus und/oder Öffnungsmechanismus und eine Statusanzeige (9) des Entriegelungsmechanismus, Verriegelungsmechanismus und/oder Öffnungsmechanismus vorgesehen sind, wobei die Auslöseeinrichtung (5) an einem Fahrzeugblech und/oder an einem Karosserieabschnitt (6) nicht sichtbar angeordnet ist und die Statusanzeige (9) in einem nach außen sichtbaren Bereich des Fahrzeugs (1), insbesondere in einem Schachtleistenelement (10), Karosserieabschnitt (6) und/oder Verkleidungselement, angeordnet ist, wobei die Auslöseeinrichtung (5) eingerichtet ist, das elektrische Fahrzeugschloss bei einer erfassten Annäherung und/oder Bewegung und/oder Gestik in einem Bereich oder sehr nahe der Statusanzeige (9) und/oder des Schachtleistenelements (10) zu entriegeln und/oder zu öffnen.
  2. Fahrzeug (1) nach Anspruch 1, wobei die Auslöseeinrichtung (5) eingerichtet ist, das elektrische Fahrzeugschloss bei einer erfassten Annäherung und/oder Bewegung und/oder Gestik in einem Bereich und/oder in Richtung eines feststehenden Türaußengriffes (3) zu entriegeln und/oder zu öffnen.
  3. Fahrzeug (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Auslöseeinrichtung (5) eingerichtet ist, bei einer ersten Erfassung einer ersten Annäherung und/oder Bewegung und/oder Gestik im Bereich der Auslöseeinrichtung (5) das Fahrzeugschloss zu entriegeln und bei einer zweiten Erfassung einer zweiten Annäherung und/oder Bewegung und/oder Gestik im Bereich, in Richtung oder sehr nahe der Statusanzeige (9) und/oder des Schachtleistenelements (10) und/oder des feststehenden Türaußengriffes (3) das Fahrzeugschloss zu öffnen.
  4. Fahrzeug (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Auslöseeinrichtung (5) zumindest ein Erfassungsmodul (20) aufweist, welches im Bereich der Statusanzeige (9) und/oder des Schachtleistenelements (10) und/oder des feststehenden Türaußengriffes (3) angeordnet ist.
  5. Fahrzeug (1) nach Anspruch 4, wobei das Erfassungsmodul (20) zumindest ein Gestikmodul und/oder ein Berührungsmodul umfasst.
  6. Fahrzeug (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Auslöseeinrichtung (5) eine Anzahl von Sensoren umfasst, die vertikal hinter dem Fahrzeugblech und/oder Karosserieabschnitt (6) angeordnet sind.
  7. Fahrzeug (1) nach Anspruch 6, wobei die Sensoren induktive Sensoren und/oder kapazitive Sensoren sind.
  8. Fahrzeug (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Auslöseeinrichtung (5) eingerichtet ist, zumindest eine vertikale Bewegung als Verriegelungswunsch, Entriegelungswunsch und/oder Öffnungswunsch zu detektieren.
  9. Fahrzeug (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Statusanzeige (9) eingerichtet ist, einen aktuellen Status und/oder eine Zustandsänderung der Auslöseeinrichtung (5) und/oder des Verriegelungsmechanismus, Entriegelungsmechanismus und/oder Öffnungsmechanismus des elektronischen Fahrzeugschlosses anzuzeigen.
  10. Fahrzeug (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Statusanzeige (9) und die Auslöseeinrichtung (5) miteinander signaltechnisch gekoppelt sind.
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