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DE102022131898B3 - Klemmsicherer Griff für eine Luftpumpe - Google Patents

Klemmsicherer Griff für eine Luftpumpe Download PDF

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DE102022131898B3
DE102022131898B3 DE102022131898.2A DE102022131898A DE102022131898B3 DE 102022131898 B3 DE102022131898 B3 DE 102022131898B3 DE 102022131898 A DE102022131898 A DE 102022131898A DE 102022131898 B3 DE102022131898 B3 DE 102022131898B3
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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F04POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
    • F04BPOSITIVE-DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS
    • F04B33/00Pumps actuated by muscle power, e.g. for inflating
    • F04B33/005Pumps actuated by muscle power, e.g. for inflating specially adapted for inflating tyres of non-motorised vehicles, e.g. cycles, tricycles

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Compressors, Vaccum Pumps And Other Relevant Systems (AREA)

Abstract

Ein Griff (1; 1a) weist ein Begrenzungselement (10; 10a), einen Griffkörper (20), ein Schaltelement (30) und ein Vorspannelement (40) auf. Das Begrenzungselement (10; 10a) ist dazu geeignet, mit einer Luftpumpe (2; 3) verbunden zu werden, und weist eine Begrenzungsvertiefung (11) auf. Der Griffkörper (20) ist schwenkbar mit dem Begrenzungselement (10; 10a) verbunden, um zwischen einer eingeklappten Position und einer Gebrauchsposition verstellt zu werden, und weist einen Schlitz (21) auf. Das Schaltelement (30) ist schwenkbar im Schlitz (21) angeordnet und weist einen Begrenzungsabschnitt (31) auf, der lösbar mit der Begrenzungsvertiefung (11) in Eingriff steht. Der Begrenzungsabschnitt (31) steht mit der Begrenzungsvertiefung (11) in Eingriff, wenn sich der Griffkörper (20) in der Gebrauchsposition befindet, und kommt von der Begrenzungsvertiefung (11) außer Eingriff, wenn das Schaltelement (30) relativ zum Schlitz (21) bewegt wird. Das Vorspannelement (40) spannt das Schaltelement (30) in Richtung zur Außenseite des Schlitzes (21) vor.

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft einen Griff für eine Luftpumpe und insbesondere einen klemmsicheren Griff für eine Luftpumpe.
  • DE 10 2011 120 042 A1 beschreibt einen Bedienungsgriff-Aufbau mit einer Pumpe in Form einer handbetriebenen Luftpumpe, die eine Handgriff-Einheit mit einem Handgriff und einer Drehachse, und eine Pumpstab-Einheit, die mit der Handgriff-Einheit schwenkbar gekoppelt ist und um ein Schwenkzentrum relativ zu der Handgriff-Einheit drehbar ist, umfasst.
  • US 6464477 B1 zeigt in 7 eine herkömmliche Handpumpe. Die Handpumpe weist einen Zylinder, einen Kolben und einen Griff auf, der schwenkbar mit einem Ende des Kolbens verbunden ist. Der Griff kann bei Nichtgebrauch in eine platzsparende Aufbewahrungsposition geschwenkt werden. Es hat sich jedoch herausgestellt, dass der Griff während des Aufpumpens nicht in seiner Betriebsposition gehalten wird, so dass die Hand des Benutzers möglicherweise eingeklemmt wird und somit kein problemloser Aufpumpvorgang möglich ist.
  • DE 10 2018 131 206 A1 beschreibt eine tragbare Luftpumpe, die eine Zylinderanordnung und eine Griffanordnung aufweist. Die Griffanordnung weist ein Positionierelement, das mit der Zylinderanordnung verbunden ist, und ein Griffelement auf, das bezüglich des Positionierelements verschiebbar und schwenkbar ist. Das Griffelement ist dazu geeignet, eine Gleitbewegung bezüglich des Positionierelements auszuführen, um in einer ersten Position und in einer zweiten Position angeordnet zu werden.
  • Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Griff für eine Luftpumpe bereitzustellen. Der Griff weist ein Begrenzungselement, einen Griffkörper, ein Schaltelement und ein Vorspannelement auf. Das Begrenzungselement ist dazu geeignet, mit der Luftpumpe verbunden zu werden, und weist eine Begrenzungsvertiefung auf. Der Griffkörper ist schwenkbar mit dem Begrenzungselement verbunden, so dass er zwischen einer eingeklappten Position und einer Gebrauchsposition verstellbar ist. Der Griffkörper ist mit einem Schlitz versehen. Das Schaltelement ist schwenkbar im Schlitz angeordnet und weist einen Begrenzungsabschnitt auf, der lösbar mit der Begrenzungsvertiefung in Eingriff kommt. Der Begrenzungsabschnitt ist dafür konfiguriert, mit der Begrenzungsvertiefung in Eingriff zu kommen, wenn sich der Griffkörper in der Gebrauchsposition befindet, und von der Begrenzungsvertiefung außer Eingriff zu kommen, wenn das Schaltelement relativ zum Schlitz bewegt wird. Das Vorspannelement ist im Schlitz angeordnet und zwischen dem Griffkörper und dem Schaltelement angeordnet. Das Vorspannelement ist dafür konfiguriert, das Schaltelement elastisch in Richtung zur Außenseite des Schlitzes vorzuspannen.
    • 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Griffs für eine Luftpumpe gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung und zeigt den an der Luftpumpe verwendeten Griff;
    • 2 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht des Griffs von 1;
    • 3 zeigt eine Querschnittansicht des Griffs von 1 und zeigt den in der eingeklappten Position angeordneten Griffkörper;
    • 4 zeigt eine Fortsetzungsansicht von 3 und zeigt den in der Gebrauchsposition angeordneten Griffkörper;
    • 5 zeigt eine Fortsetzungsansicht von 4 und zeigt das Schaltelement, das durch eine äußere Kraft gedrückt wird;
    • 6 zeigt eine Querschnittansicht eines Griffs für eine Luftpumpe gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung und zeigt den in der eingeklappten Position angeordneten Griffkörper; und
    • 7 zeigt eine Fortsetzungsansicht von 6 und zeigt den in der Gebrauchsposition angeordneten Griffkörper.
  • Die 1 bis 5 zeigen einen Griff 1 gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Der Griff 1 wird an einer Luftpumpe 2 verwendet und ist dazu vorgesehen, durch einen Benutzer gehalten zu werden. Der Typ der Pumpe 2 ist nicht eingeschränkt, und sie kann eine tragbare Minipumpe oder eine Standpumpe sein. Die folgende Ausführungsform verwendet eine tragbare Pumpe 2 als ein Beispiel für die Beschreibung.
  • Der Griff 1 weist ein Begrenzungselement 10, einen Griffkörper 20, ein Schaltelement 30 und ein Vorspannelement 40 auf. Das Begrenzungselement 10 ist dazu geeignet, mit der Luftpumpe 2 verbunden zu werden, und weist eine Begrenzungsvertiefung 11 auf. Der Griffkörper 20 ist schwenkbar mit dem Begrenzungselement 10 verbunden, so dass er zwischen einer eingeklappten Position und einer Gebrauchsposition verstellbar ist, und der Griffkörper 20 weist einen Schlitz 21 auf. Das Schaltelement 30 ist schwenkbar im Schlitz 21 angeordnet und weist einen Begrenzungsabschnitt 31 auf, der lösbar mit der Begrenzungsvertiefung 11 in Eingriff steht. Der Begrenzungsabschnitt 31 ist dafür konfiguriert, mit der Begrenzungsvertiefung 11 in Eingriff zu kommen, wenn sich der Griffkörper 20 in der Gebrauchsposition befindet, und von der Begrenzungsvertiefung 11 außer Eingriff zu kommen, wenn das Schaltelement 30 relativ zum Schlitz 21 bewegt wird. Das Vorspannelement 40 ist im Schlitz 21 angeordnet und zwischen dem Griffkörper 20 und dem Schaltelement 30 angeordnet, und das Vorspannelement 40 ist dafür konfiguriert, das Schaltelement 30 elastisch in Richtung zur Außenseite des Schlitzes 21 vorzuspannen.
  • Um zu ermöglichen, dass der Begrenzungsabschnitt 31 des Schaltelements 30 lösbar mit der Begrenzungsvertiefung 11 des Begrenzungselements 10 in Eingriff kommt, weist das Begrenzungselement 10 ferner einen der Begrenzungsvertiefung 11 benachbarten Begrenzungsvorsprung 12 sowie eine an einer Seite des Begrenzungsvorsprungs 12 ausgebildete Führungsfläche 13 auf. Die Begrenzungsvertiefung 11 und die Führungsfläche 13 sind jeweils an zwei gegenüberliegenden Seiten des Begrenzungsvorsprungs 12 angeordnet. Der Begrenzungsabschnitt 31 liegt an der Führungsfläche 13 an, wenn sich der Griffkörper 20 in der eingeklappten Position befindet, und der Begrenzungsabschnitt 31 bewegt sich entlang der Führungsfläche 13, bis der Begrenzungsabschnitt 31 sich über den Begrenzungsvorsprung 12 hinweg bewegt, um mit der Begrenzungsvertiefung 11 in Eingriff zu kommen, wenn der Griffkörper 20 relativ zum Begrenzungselement 10 geschwenkt wird.
  • Um die Bewegung des Begrenzungsabschnitts 31 entlang der Führungsfläche 13 und über den Begrenzungsvorsprung 12 hinweg zu erleichtern, um ihn mit der Begrenzungsvertiefung 11 in Eingriff zu bringen, kann die Führungsfläche 13 in Richtung zum Begrenzungsvorsprung 12 geneigt sein.
  • Das Begrenzungselement 10 weist ferner eine erste Schwenköffnung 14 auf, und der Griffkörper 20 weist ferner eine zweite Schwenköffnung 22 auf, die mit der ersten Schwenköffnung 14 ausgerichtet ist und mit dem Schlitz 21 kommuniziert. Ein erstes Schwenkelement 50 ist durch das erste Schwenkloch 14 und das zweite Schwenkloch 22 eingeführt, um zu veranlassen, dass der schwenkbar mit dem Begrenzungselement 10 verbundene Griffkörper 20 zwischen der eingeklappten Position und der Gebrauchsposition verstellt werden kann.
  • Das Schaltelement 30 weist ferner einen Drückabschnitt 32 auf, der dem Begrenzungsabschnitt 31 gegenüberliegt und am Schlitz 21 freiliegt und dazu vorgesehen ist, durch den Benutzer gedrückt zu werden, um das Schaltelement 30 zu schwenken. Der Griffkörper 20 weist ferner eine dritte Schwenköffnung 23 auf, die mit dem Schlitz 21 kommuniziert, und das Schaltelement 30 weist ferner eine vierte Schwenköffnung 33 auf, die mit der dritten Schwenköffnung 23 ausgerichtet ist. Ein zweites Schwenkelement 60 ist durch die dritte Schwenköffnung 23, das Schaltelement 30 und die vierte Schwenköffnung 33 eingeführt, um das Schaltelement 30 schwenkbar im Schlitz 21 anzuordnen.
  • Um das Vorspannelement 40 stabil zwischen dem Griffkörper 20 und dem Schaltelement 30 anzuordnen, weist eine Innenwandfläche des Schlitzes 21 einen ersten Anschlagabschnitt 211 auf und weist eine Seite des dem Begrenzungselement 10 zugewandten Drückabschnitts 32 einen zweiten Anschlagabschnitt 321 auf. Das Vorspannelement 40 weist einen Mittenabschnitt 41, einen ersten Anliegeabschnitt 42 und einen zweiten Anliegeabschnitt 43 auf. Der erste Anliegeabschnitt 42 und der zweite Anliegeabschnitt 43 sind jeweils an zwei gegenüberliegenden Seiten des Mittenabschnitts 41 angeordnet. Das zweite Schwenkelement 60 ist durch den Mittenabschnitt 41 hindurchgeführt. Der erste Anliegeabschnitt 42 liegt am ersten Anschlagabschnitt 211 an, und der zweite Anliegeabschnitt 43 liegt am zweiten Anschlagabschnitt 321 an. Darüber hinaus kann das Vorspannelement 40 in dieser Ausführungsform durch ein U-förmiges elastisches Metall integral gewickelt sein, um den Mittenabschnitt 41, den ersten Anliegeabschnitt 42 und den zweiten Anliegeabschnitt 43 zu bilden. Selbstverständlich können auch andere Federn oder elastische Körper, die eine Vorspannkraft auf das Schaltelement 30 ausüben können, als Vorspannelement 40 verwendet werden.
  • In der Ausführungsform weist das Begrenzungselement 10 ferner ein Gewindeloch 15 auf, und die Luftpumpe 2 weist eine Kolbenstange 201 mit einem Gewindeabschnitt 202 auf, der lösbar mit dem Gewindeloch 15 in Eingriff steht, um das Begrenzungselement 10 an der Kolbenstange 201 zu befestigen.
  • Wie vorstehend erwähnt wurde und in 3 dargestellt ist, befinden sich der Griffkörper 20, das Begrenzungselement 10 und die Luftpumpe 2 in einer I-förmigen Anordnung zur einfachen Aufbewahrung und liegt der Begrenzungsabschnitt 31 des Schaltelements 30 an der Führungsfläche 13 des Begrenzungselements 10 an, wenn sich der Griffkörper 20 in der eingeklappten Position befindet. Ferner weist eine Innenwandfläche des Schlitzes 21 einen Eingriffsabschnitt 212 auf, der mit einer Eingriffsnut 203 der Luftpumpe 2 in Eingriff steht, wenn sich der Griffkörper 20 in der eingeklappten Position befindet, um die Positionierungsfunktion des Griffkörpers 20 in der eingeklappten Position zu verbessern.
  • Wie in 4 dargestellt ist, kann der Benutzer eine Kraft auf den Griffkörper 20 ausüben, um zu veranlassen, dass der Griffkörper 20 relativ zum Begrenzungselement 10 schwenkt und von der eingeklappten Position in die Gebrauchsposition verstellt wird. Wenn sich der Griffkörper 20 in der Gebrauchsposition befindet, befinden sich der Griffkörper 20 und das Begrenzungselement 10 in einer T-förmigen Anordnung, um es dem Benutzer zu erleichtern, den Griffkörper 20 zu halten und die Kolbenstange 201 zum Aufpumpen hin und her zu bewegen. Der Begrenzungsabschnitt 31 bewegt sich entlang der Führungsfläche 13, bis der Begrenzungsabschnitt 31 sich über den Begrenzungsvorsprung 12 hinweg bewegt und mit der Begrenzungsvertiefung 11 in Eingriff kommt, so dass der Griffkörper 20 nicht relativ zum Begrenzungselement 10 schwenken kann. Auf diese Weise wird verhindert, dass die Hand des Benutzers beim Aufpumpen durch den Griffkörper 20 eingeklemmt wird, und es wird dem Benutzer erleichtert, den Griffkörper 20 für eine hin- und hergehende Bewegung zu halten.
  • Wie in 5 dargestellt ist, kann der Drückabschnitt 32 durch eine äußere Kraft des Benutzers gedrückt werden, um die nach außen gerichtete Vorspannkraft des Vorspannelements 40 zu überwinden, wenn der Benutzer beabsichtigt, den Griffkörper 20 von der Gebrauchsposition in die eingeklappte Position zu bringen. Das Schaltelement 30 schwenkt relativ zum Schlitz 21, und der zweite Anschlagabschnitt 321 zwingt den zweiten Anliegeabschnitt 43, sich in Richtung zum ersten Anliegeabschnitt 42 zu bewegen, so dass der Begrenzungsabschnitt 31 von der Begrenzungsvertiefung 11 außer Eingriff kommt und der Griffkörper 20 durch das Schaltelement 30 nicht begrenzt wird und relativ zum Begrenzungselement 10 schwenken kann, um in die eingeklappte Position verstellt zu werden. Sobald der Benutzer aufhört, Kraft auf den Drückabschnitt 32 auszuüben, wird dieser durch das Vorspannelement 40 elastisch in Richtung zur Außenseite des Schlitzes 21 vorgespannt und steht wieder vom Schlitz 21 nach außen hervor.
  • Die 6 und 7 zeigen einen Griff 1a gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Die zweite Ausführungsform gleicht im Wesentlichen der ersten Ausführungsform. Die Hauptunterschiede bestehen darin, dass das Begrenzungselement 10a ferner einen Außengewindeabschnitt 15a aufweist und die Luftpumpe 3 einen Zylinder 301 mit einem Innengewindeabschnitt 302 aufweist, der lösbar mit dem Außengewindeabschnitt 15a in Eingriff steht.

Claims (10)

  1. Griff (1; 1a) für eine Luftpumpe (2; 3), mit: einem Begrenzungselement (10; 10a), das dazu geeignet ist, mit der Luftpumpe (2; 3) verbunden zu werden und eine Begrenzungsvertiefung (11) aufweist; einem Griffkörper (20), der schwenkbar mit dem Begrenzungselement (10; 10a) verbunden ist, um zwischen einer eingeklappten Position und einer Gebrauchsposition verstellt zu werden, wobei im Griffkörper (20) ein Schlitz (21) ausgebildet ist; einem Schaltelement (30), das schwenkbar im Schlitz (21) angeordnet ist und einen Begrenzungsabschnitt (31) aufweist, der lösbar mit der Begrenzungsvertiefung (11) in Eingriff steht, wobei der Begrenzungsabschnitt (31) dafür konfiguriert ist, mit der Begrenzungsvertiefung (11) in Eingriff zu kommen, wenn sich der Griffkörper (20) in der Gebrauchsposition befindet, und von der Begrenzungsvertiefung (11) außer Eingriff zu kommen, wenn das Schaltelement (30) relativ zum Schlitz (21) bewegt wird; und einem Vorspannelement (40), das im Schlitz (21) angeordnet ist und zwischen dem Griffkörper (20) und dem Schaltelement (30) angeordnet ist, wobei das Vorspannelement (40) dafür konfiguriert ist, das Schaltelement (30) elastisch in Richtung zur Außenseite des Schlitzes (21) vorzuspannen.
  2. Griff (1; 1a) nach Anspruch 1, wobei das Begrenzungselement (10; 10a) ferner einen Begrenzungsvorsprung (12) benachbart zur Begrenzungsvertiefung (11) und eine Führungsfläche (13) aufweist, die an einer Seite des Begrenzungsvorsprungs (12) ausgebildet ist, wobei die Begrenzungsvertiefung (11) und die Führungsfläche (13) an zwei gegenüberliegenden Seiten des Begrenzungsvorsprungs (12) angeordnet sind, wobei der Begrenzungsabschnitt (31) an der Führungsfläche (13) anliegt, wenn sich der Griffkörper (20) in der eingeklappten Position befindet, und wobei sich der Begrenzungsabschnitt (31) entlang der Führungsfläche (13) bewegt, bis der Begrenzungsabschnitt (31) sich über den Begrenzungsvorsprung (12) hinweg bewegt, um mit der Begrenzungsvertiefung (11) in Eingriff zu kommen, wenn der Griffkörper (20) relativ zum Begrenzungselement (10; 10a) geschwenkt wird.
  3. Griff (1; 1a) nach Anspruch 2, wobei die Führungsfläche (13) eine Schräge ist.
  4. Griff (1; 1a) nach Anspruch 1, wobei das Begrenzungselement (10; 10a) ferner ein erstes Schwenkloch (14) aufweist, wobei der Griffkörper (20) ferner ein zweites Schwenkloch (22) aufweist, das mit dem ersten Schwenkloch (14) ausgerichtet ist und mit dem Schlitz (21) kommuniziert, und wobei ein erstes Schwenkelement (50) durch das erste Schwenkloch (14) und das zweite Schwenkloch (22) eingeführt ist.
  5. Griff (1; 1a) nach Anspruch 1, wobei das Schaltelement (30) ferner einen Drückabschnitt (32) aufweist, der dem Begrenzungsabschnitt (31) gegenüberliegt und am Schlitz (21) freiliegt.
  6. Griff (1; 1a) nach Anspruch 5, wobei der Griffkörper (20) ferner ein drittes Schwenkloch (23) aufweist, das mit dem Schlitz (21) kommuniziert, wobei das Schaltelement (30) ferner ein viertes Schwenkloch (33) aufweist, das mit dem dritten Schwenkloch (23) ausgerichtet ist, und wobei ein zweites Schwenkelement (60) durch das dritte Schwenkloch (23), das Schaltelement (30) und das vierte Schwenkloch (33) eingeführt ist.
  7. Griff (1; 1a) nach Anspruch 6, wobei eine Innenwandfläche des Schlitzes (21) einen ersten Anschlagabschnitt (211) aufweist, wobei eine dem Begrenzungselement (10; 10a) zugewandte Seite des Drückabschnitts (32) einen zweiten Anschlagabschnitt (321) aufweist, wobei das Vorspannelement (40) einen Mittenabschnitt (41), einen ersten Anliegeabschnitt (42) und einen zweiten Anliegeabschnitt (43) aufweist, wobei der erste Anliegeabschnitt (42) und der zweite Anliegeabschnitt (43) an zwei gegenüberliegenden Seiten des Mittenabschnitts (41) angeordnet sind, wobei das zweite Schwenkelement (60) ferner durch den Mittenabschnitt (41) eingeführt ist, wobei der erste Anliegeabschnitt (42) am ersten Anschlagabschnitt (211) anliegt, wobei der zweite Anliegeabschnitt (43) am zweiten Anschlagabschnitt (321) anliegt, und wobei, wenn der Drückabschnitt (32) durch eine äußere Kraft gedrückt wird, das Schaltelement (30) relativ zum Schlitz (21) schwenkt und der zweite Anschlagabschnitt (321) den zweiten Anliegeabschnitt (43) zwingt, sich zum ersten Anliegeabschnitt (42) hin zu bewegen.
  8. Griff (1) nach Anspruch 1, wobei das Begrenzungselement (10) ferner ein Gewindeloch (15) aufweist, und wobei die Luftpumpe (2) eine Kolbenstange (201) mit einem Gewindeabschnitt (202) aufweist, der lösbar mit dem Gewindeloch (15) in Eingriff steht.
  9. Griff (1a) nach Anspruch 1, wobei das Begrenzungselement (10a) ferner einen Außengewindeabschnitt (15a) aufweist, und wobei die Luftpumpe (3) einen Zylinder (301) mit einem Innengewindeabschnitt (302) aufweist, der lösbar mit dem Außengewindeabschnitt (15a) in Eingriff steht.
  10. Griff (1a) nach Anspruch 1, wobei eine Innenwandfläche des Schlitzes (21) einen Eingriffsabschnitt (212) aufweist, der mit einer Eingriffsnut (203) der Luftpumpe (2) in Eingriff steht, wenn sich der Griffkörper (20) in der eingeklappten Position befindet.
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TWI889284B (zh) * 2024-04-12 2025-07-01 集優企業股份有限公司 置地式打氣筒

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