DE102022130806A1

DE102022130806A1 - Handbediengerät zur Niveauregulierung eines luftgefederten Anhängefahrzeugs

Info

Publication number: DE102022130806A1
Application number: DE102022130806.5A
Authority: DE
Inventors: Steffen Gerlach; Michal Kopciuch
Original assignee: ZF CV Systems Europe BV
Current assignee: ZF CV Systems Europe BV
Priority date: 2022-11-22
Filing date: 2022-11-22
Publication date: 2024-05-23

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Handbediengerät (1.1) zur Niveauregulierung eines luftgefederten Anhängefahrzeugs, mittels dessen die Luftmenge in mindestens einem Tragbalg (63, 64) einer Luftfederungsanlage des Anhängefahrzeugs zum Ändern des Niveaus eines Fahrzeugaufbaus des Anhängefahrzeugs veränderbar ist. Dieses Handbediengerät (1.1) weist ein von Hand bedienbares Hebeventil (2) zur Erzeugung und Weiterleitung eines ersten Steuerdruckes auf, mittels dessen ein Anheben des Anhängefahrzeugs bewirkt wird. Weiterhin weist das Handbediengerät (1.1) ein von Hand bedienbares Absenkventil (3.1) zur Erzeugung und Weiterleitung eines zweiten Steuerdruckes auf, mittels dessen ein Absenken des Anhängefahrzeugs bewirkt wird. Weiterhin weist das Handbediengerät (1.1) Mittel (16, 43, 47) zum Verriegeln des Hebeventils (2) in dessen Offenstellung und Mittel (34, 43, 48) zum Verriegeln des Absenkventils (3.1) in dessen Offenstellung auf. Schließlich weist das Handbediengerät (1.1) Mittel (41, 71) auf, mittels denen die Verriegelung des Hebeventils (2) und/oder des Absenkventils (3.1) bei Antritt der Fahrt automatisch lösbar sind, um ein Zurückstellen des Fahrzeugaufbaus auf ein vorgegebenes Fahrniveau des Anhängefahrzeugs durch die Luftfederungsanlage einzuleiten.

Description

Die Erfindung betrifft ein Handbediengerät zur Niveauregulierung eines luftgefederten Anhängefahrzeugs, mittels dessen die Luftmenge in mindestens einem Tragbalg einer Luftfederungsanlage des Anhängefahrzeugs zum Ändern des Niveaus eines Fahrzeugaufbaus des Anhängefahrzeugs veränderbar ist.
Fahrzeugkombinationen, wie Lastkraftwagenzüge oder Sattelzüge, sind häufig mit einer elektronisch geregelten Luftfederungsanlage (ECAS; engl.: Electronically Controlled Air Suspension) ausgestattet. Eine derartige Luftfederungsanlage weist Luftfedern in Form von aufblasbaren Tragbälgen auf, denen Druckluft zugeführt oder entzogen werden kann, um einen Abstand zwischen einem Fahrzeugaufbau und einer Fahrzeugachse zu beeinflussen. Dies beispielsweise, um ein für den allgemeinen Fahrbetrieb vorgesehenes normales Fahrniveau unabhängig von der aktuellen Beladung beziehungsweise Belastung des Fahrzeugs konstant zu halten oder um in bestimmten Situationen eine erhöhtes oder ein abgesenktes Niveau des Fahrzeugaufbaus einzustellen.
Bei einem Anhängefahrzeug, welches mit einer derartigen Luftfederungsanlage sowie zusätzlich mit einem separat bedienbaren Hebe- und Senkventil ausgerüstet ist, kann zudem die Höhe des Fahrzeugaufbaus mit einem Bedienelement des Hebe- und Senkventils, wie einem Handhebel, Drehschalter oder dergleichen, welches zwischen mehreren Stellungen verstellbar ist, manuell angepasst werden.
Aus der Firmendruckschrift des Unternehmens ZF „TEBS E. Versionen E0 bis E6.5. Systembeschreibung", Ausgabe 11, Version 1 (11.2022), S. 70, 74 ff., (https://www.wabco-customercentre.com/catalog/docs/8150200933.pdf) ist unter der Bezeichnung eTASC (engl.: electronic Trailer Air Suspension Control) ein solches Hebe- und Senkventil bekannt. Dieses Hebe- und Senkventil ist mittels eines Handhebels manuell betätigbar, welcher außen an dem Anhängefahrzeug angeordnet ist.
Der Handhebel ist hin zu einer Hebenstellung, einer Stoppstellung und einer Senkenstellung manuell verstellbar sowie dort jeweils einrastbar. Mit dem Handhebel kann ein Bediener im Fahrzeugstillstand unabhängig von der Zugmaschine die Höhe des Fahrzeugaufbaus des Anhängefahrzeugs über dem Fahrweg ändern. Beispielsweise kann der Bediener das Anhängerniveau zum Beladen oder Entladen an eine Rampenhöhe anpassen oder für die Bahn- oder Schiffsverladung des Anhängers auf ein Anschlagpufferniveau absenken.
Vor dem nächsten Fahrtantritt muss der Handhebel eines Hebe- und Senkventils an sich aus einer eingestellten sowie eingerasteten Hebenstellung oder Senkenstellung in die Stoppstellung beziehungsweise Fahrstellung manuell zurückgedreht werden. Da dies erfahrungsgemäß des Öfteren vergessen wird, verfügt das eTASC-Hebe- und Senkventil über eine automatische Rückstellfunktion (RtR; engl.: Return to Ride), welche bei Antritt der Fahrt automatisch ein Zurückstellen des Fahrzeugaufbaus auf das vorgegebene Fahrniveau durch die Luftfederungsanlage einleitet. Die Stoppstellung ist dabei im Ergebnis zugleich auch die Fahrstellung, in welcher das für eine Fahrt notwendige Fahrniveau elektronisch eingestellt wird.
Das bekannte Handbediengerät hat sich bereits vielfach bewährt. Dennoch besteht weiterer Verbesserungsbedarf hinsichtlich der handbetätigten Bedienung der Anhängerniveaueinstellung. So hat es sich als nachteilig erwiesen, dass der Bediener eine gewünschte Niveauanpassung nur vornehmen kann, wenn er sich außen am Anhänger, nämlich auf der betreffenden Fahrzeugseite und nahe an dem dort montierten Handhebel, befindet. Häufig hält sich der Bediener jedoch aus praktischen Gründen genau dann auf der Ladefläche im Laderauminneren auf, wenn der Bedarf besteht, das Anhängerniveau anzupassen. Dies wird als umständlich empfunden, da der Bediener unter Umständen zwischenzeitlich einmal oder gar mehrfach von der Ladefläche absteigen und sich direkt an den Handhebel begeben muss.
Aus der US 2017 / 0 282 672 A1 ist ein modular aufgebautes Steuerventil zur Niveauregulierung einer Luftfederung eines Anhängefahrzeugs bekannt. Das Steuerventil weist zwei hintereinander angeordnete Drehventile in Form von mehrfach gelochten rotierenden Scheiben auf, welche mit einer Drehwelle gekoppelt sind, die ihrerseits mit einem Hebel verbunden ist. Durch Drehen des Hebels werden verschiedene eingangsseitige und ausgangsseitige Strömungskanäle für Druckluft miteinander verbunden oder abgesperrt, sodass je nach Drehstellung Druckluft den Luftfedern der Luftfederungsvorrichtung zugeführt oder Druckluft den Luftfedern entzogen wird. Der Hebel ist über eine Halterung am Fahrzeugchassis angeordnet und mit einem Gestänge gelenkig verbunden, welches an einer Fahrzeugachse befestigt ist. Wenn sich die Höhe des Chassis ändert, dreht sich der Hebel aus seiner ursprünglichen Ausgangsstellung, wodurch Ventilöffnungen freigegeben werden, um die Luftfedern aufzublasen oder ihnen Luft zu entziehen, wodurch ein voreingestelltes Anhängerniveau aufrechterhalten wird. Nachteilig an dieser Vorrichtung ist, dass der Bediener nur zwischen einem bestimmten Normalniveau, einem bestimmten erhöhten Niveau und einem bestimmten abgesenkten Niveau wählen kann. Der konstruktive Aufbau der Vorrichtung ist zudem vergleichsweise aufwendig.
Aus der DE 2006 039 765 A1 ist ein elektrisches Bedienelement zum Ausführen von verschiedenen Steuerfunktionen eines Anhängefahrzeugs bekannt. Das Bedienelement ermöglicht die Bedienung einer Niveauregelung einer Luftfederung des Anhängefahrzeugs, indem es mit einer im Anhängefahrzeug vorhandenen Steuervorrichtung elektrisch kommuniziert, wobei es Steuerbefehle sendet sowie Informationen der Steuervorrichtung, welche die Steuerbefehle ausführt, empfängt und anzeigt. Nachteilig daran ist der hohe elektronische Steuerungsaufwand. Damit ein Bediener das Anhängerniveau auch dann verstellen kann, wenn keine Zugmaschine angekoppelt ist, müssen im Anhänger eine geeignete elektronische Steuervorrichtung sowie eine durch diese ansteuerbare Luftfederventileinrichtung an den Luftfedern vorhanden sein. Zudem muss eine elektrische Energiequelle vorhanden und stets verfügbar sein.
Vor diesem Hintergrund lag der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Handbediengerät zur Niveauregulierung eines luftgefederten Anhängefahrzeugs vorzustellen, welches einen hohen Bedienkomfort bietet und zudem einfach sowie kostengünstig in der Herstellung ist. Das Handbediengerät soll außerdem unabhängig von einem Kopplungszustand mit einem Zugfahrzeug einsetzbar sein. Zudem soll das Handbediengerät zum Betrieb keine Elektrik-Komponenten und auch keine Software-Komponenten benötigen. Weiter sollen Betätigungsstellungen von dessen Bedienelementen verriegelbar und wieder lösbar sein.
Die Lösung dieser Aufgabe ist durch ein Handbediengerät zur Niveauregulierung eines luftgefederten Anhängefahrzeugs erreicht, welches die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.
In der nachfolgenden Kurzfassung der Erfindungsbeschreibung sowie in den Patentansprüchen sind bestimmte Bauteile oder Konstruktionselemente als „Mittel“ bezeichnet, um deren konstruktiv mögliche Ausbildungen nicht unnötig zu beschränken. So ist beispielsweise ein bestimmtes konstruktives Mittel, nämlich ein Verriegelungsschaft mit seinen Verriegelungsarmen, sowohl für die Realisierung einer Verriegelungsfunktion als auch für die Realisierung einer Entriegelungsfunktion des Handbediengeräts zuständig. Hierauf wird im weiteren Verlauf der Beschreibung dann im Detail eingegangen.
Die Erfindung betrifft gemäß dem Anspruch 1 demnach ein Handbediengerät zur Niveauregulierung eines luftgefederten Anhängefahrzeugs, mittels dessen die Luftmenge in mindestens einem Tragbalg einer Luftfederungsanlage des Anhängefahrzeugs zum Ändern des Niveaus eines Fahrzeugaufbaus des Anhängefahrzeugs veränderbar ist.
Zur Lösung der genannten Aufgabe ist vorgesehen, dass ein von Hand bedienbares Hebeventil zur Erzeugung und Weiterleitung eines ersten Steuerdruckes vorhanden ist, mittels dessen ein Anheben des Anhängefahrzeugs bewirkt wird, und dass ein von Hand bedienbares Absenkventil zur Erzeugung und Weiterleitung eines zweiten Steuerdruckes vorhanden ist, mittels dessen ein Absenken des Anhängefahrzeugs bewirkt wird. Weiterhin ist vorgesehen, dass Mittel zum Verriegeln des Hebeventils in dessen Offenstellung vorhanden sind, dass Mittel zum Verriegeln des Absenkventils in dessen Offenstellung vorhanden sind und dass Mittel vorhanden sind, mittels denen die Verriegelung des Hebeventils und/oder des Absenkventils bei Antritt der Fahrt automatisch lösbar sind, um ein Zurückstellen des Fahrzeugaufbaus auf ein vorgegebenes Fahrniveau des Anhängefahrzeugs durch die Luftfederungsanlage einzuleiten.
Hierdurch ist ein Handbediengerät zur Niveauregulierung eines luftgefederten Anhängefahrzeugs geschaffen, mittels dessen unabhängig von einem elektronischen Steuergerät oder einem anderen pneumatischen Bediengerät einer Luftfederungsanlage eines Anhängefahrzeugs manuell ein Anheben oder Absenken des Anhängefahrzeugs gesteuert werden kann. Die mechanische Verriegelung der diesbezüglich in dem Handbediengerät angeordneten Ventile ermöglicht die Beibehaltung des angesteuerten Fahrzeugniveaus, ohne dass diesbezügliche Bedienelemente ständig betätigt werden müssen. Außerdem ist eine automatisch, also ohne Betätigung eines Menschen, wirksame Entriegelungsfunktion realisiert, welche das von einer Person manuell eingestellte Fahrzeugniveau hin zu einem vorbestimmten Fahrbetriebsniveau zurückstellt.
Unabhängig von der autonom wirksamen Entriegelungsfunktion des Handbediengeräts können Mittel an dem Handbediengerät vorhanden sein, mit denen die Verriegelung des Hebeventils und/oder des Absenkventils durch eine Betätigung von Hand manuell entriegelbar ist. Die manuelle Betätigung dieser Mittel wird beispielsweise dann erfolgen, wenn ein Beladevorgang oder Entladevorgang an dem Anhängefahrzeug ordnungsgemäß beendet wurde und das Fahrzeug vor einer Weiterfahrt für diese Weiterfahrt vorbereitet wird.
Wenngleich das Handbediengerät an jeder Stelle des Anhängefahrzeugs angeordnet und/oder befestigt sein kann, so ist doch bevorzugt vorgesehen, dass dieses innerhalb des Innenraumes des Anhängefahrzeugs angeordnet und von dort aus bedienbar ist. Es kann jedoch auch außerhalb des Innenraumes des Anhängefahrzeugs angeordnet und von dort aus bedienbar sein. Die Anordnung dieses Handbediengerätes an dem Anhängefahrzeug zusätzlich zu einem manuell und elektrisch betätigbaren Steuergerät einer Luftfederungsanlage eines Anhängefahrzeugs erleichtert es einer Person, beispielsweise das Niveau des Laderaumbodens des Anhängefahrzeugs an das Niveau einer Laderampe eines Gebäudes anzupassen, indem diese Person sich in dem geöffneten Laderaum oder auf der ortsfesten Laderampe befindet und von dort aus den Niveauanpassungsvorgang beobachtet und steuert. Gleiches trifft zu, wenn diese Person sich zur Durchführung des Niveauanpassungsvorgangs auf derjenigen Seite des Anhängefahrzeugs befindet, welche gegenüber derjenigen Seite ist, an welcher sich das erwähnte, fest mit dem Anhängefahrzeug verbundene Steuerberät befindet.
Gemäß einer konstruktiven Weiterbildung des erfindungsgemäßen Handbediengeräts kann dieses ein Hebeventil mit einem ersten Ventilschaft aufweisen, welcher mit einer in einer Rückstellrichtung federbelasteten ersten Drucktaste verbunden ist. Das Handbediengerät kann weiterhin einen separat dazu angeordneten sowie in einer Schließrichtung mittels einer ersten Ventilfeder belasteten ersten Ventilteller aufweisen. Dabei kann zur Anhebung des Niveaus des Fahrzeugaufbaus durch eine Erhöhung der Luftmenge in dem mindestens einen Tragbalg der erste Ventilschaft mittels der ersten Drucktaste gegen die Kraft der ersten Ventilfeder in eine Offenstellung des Hebeventils stellbar sein.
Weiter kann dieses Handbediengerät ein Absenkventil mit einem zweiten Ventilschaft aufweisen, welcher mit einer in Rückstellrichtung federbelasteten zweiten Drucktaste verbunden ist. Das Handbediengerät kann weiterhin einen separat dazu angeordneten und in Schließrichtung mittels einer zweiten Ventilfeder belasteten zweiten Ventilteller aufweisen. Dabei kann zur Absenkung des Niveaus des Fahrzeugaufbaus durch eine Verringerung der Luftmenge in dem mindestens einen Tragbalg der zweite Ventilschaft mittels der zweiten Drucktaste gegen die Kraft der zweiten Ventilfeder in eine Offenstellung des Absenkventils stellbar sein.
Zudem kann an dem Hebeventil und/oder an dem Absenkventil Folgendes angeordnet oder ausgebildet sein:

- Ein erster Versorgungsdrucklufteinlass, der mit einem Druckluftvorrat des Anhängefahrzeugs pneumatisch verbunden oder verbindbar ist,
- ein erster Druckluftauslass, der mit dem mindestens einen Tragbalg direkt oder indirekt pneumatisch verbunden oder verbindbar ist und der unidirektional oder bidirektional wirksam ist, sowie
- eine erste Entlüftungsöffnung, die an dem Hebeventil angeordnet oder ausgebildet ist.

Unter dem Begriff „Verriegelungsrichtung“ wird nachfolgend dann, wenn das Handbedienteil eine Verriegelungsvorrichtung mit einer automatischen Rückstellfunktion (RtR) aufweist, welche bei Antritt der Fahrt automatisch ein Zurückstellen des Fahrzeugaufbaus des Anhängefahrzeugs auf ein vorgegebenes normales Fahrniveau durch die Luftfederungsanlage einleitet, die Richtung einer auf einen mit einem Verriegelungsschaft der Verrieglungsvorrichtung verbundenen Entriegelungskolben wirksamen Axialkraft weg von einer separaten, manuell betätigbaren Entriegelungstaste verstanden. Eine in Verriegelungsrichtung resultierende Axialkraft zieht, mit anderen Worten gesagt, den Verriegelungsschaft von der Entriegelungstaste weg.
Unter dem Begriff „Entriegelungsrichtung“ wird nachfolgend die Richtung einer auf den Entriegelungskolben wirksamen Axialkraft hin zu der separaten, manuell betätigbaren Entriegelungstaste verstanden. Eine resultierende Axialkraft in Entriegelungsrichtung schiebt also den Verriegelungsschaft gegen die Entriegelungstaste, in dessen Folge eine gesperrte Stellung des Handbedienteils gelöst wird.
Die erläuterten Richtungsbegriffe beziehen sich demnach ausdrücklich nicht auf eine Betätigungsrichtung der Entriegelungstaste zur manuellen Entriegelung des Handbedienteils durch einen Bediener.
Das Handbediengerät kann gemäß den oben beschriebenen Merkmalen im Wesentlichen ein erstes Ventil zum Anheben und ein zweites Ventil zum Absenken des Anhängerfahrzeugniveaus aufweisen. Diese beiden Ventile weisen jeweils einen Schaft und einen davon separat angeordneten federbelasteten Ventilteller auf. Zur Betätigung des Handbediengeräts sind Drucktasten am diesem angeordnet. Das erste Ventil ist dabei mit einer Heben-Taste und das zweite Ventil mit einer Senken-Taste zu deren Betätigung versehen. Um die zwei Funktionen „Niveau Heben“ und „Niveau Senken“ auszuüben, sind an dem Handbediengerät eine oder zwei eingangsseitige pneumatische Verbindungen mit einem pneumatischen Versorgungsdruck sowie eine oder zwei ausgangsseitige pneumatische Verbindungen mit der Luftfederungsanlage beziehungsweise mit deren Tragbälgen vorgesehen und schaltbar.
Das Handbediengerät ist ein komfortables Gerät zur Niveauregulierung einer Luftfederung eines Anhängefahrzeugs. Das Handbediengerät ermöglicht wahlweise eine Anhebung oder eine Absenkung des Fahrzeugaufbaus eines Anhängefahrzeugs gegenüber einem normalen Fahrniveau. Diese beiden Funktionen sind in einem kompakten Gerät integriert. Die Bedienung erfolgt rein mechanisch mittels Drucktasten. Die Steuerung erfolgt rein pneumatisch, sodass Elektrik-Komponenten oder Software-Komponenten nicht erforderlich sind. Das Handbediengerät kann daher auch unabhängig von einem Kopplungszustand mit einem Zugfahrzeug betrieben werden.
Der Bediener kann jeden gewünschten Abstand in einem durch die Dimensionen des Fahrzeugaufbaus und der Luftfederung vorgegebenen maximal erlaubten Stellweg einstellen. Die kompakte Bauform des Handbediengeräts ermöglicht eine leichte Montage an einer Innenwand eines Laderaums. Das Gerät ist somit vorzugsweise für die Bedienung von einer Person im Laderauminneren vorgesehen und vorteilhaft einsetzbar. Grundsätzlich ist jedoch auch eine Bedienung von außen, beispielsweise auf der gegenüberliegenden Fahrzeugseite eines an der Luftfederung des Anhängers vorhandenen und außen am Fahrzeugaufbau befestigten eTASC-Handhebels möglich und von Vorteil. Der Bediener muss dann gegebenenfalls nicht erst um das Anhängefahrzeug herum gehen, um eine Niveauverstellung vorzunehmen zu können. Möglich ist es auch, dass das Handbediengerät derart ausgebildet ist, dass eine Bedienung sowohl vom Laderauminneren als auch von außerhalb möglich ist.
Das Handbediengerät kann ein Befestigungsmittel aufweisen, mittels dessen dieses bei Nichtnutzung in dem Innenraum des Anhängefahrzeugs, beispielsweise an einem dortigen Träger, sicher und abnehmbar platzierbar ist. Das Befestigungsmittel kann beispielsweise eine Handschlaufe aus einem flexiblen Material oder eine Rastvorrichtung zum einrastenden Befestigen des Handbediengeräts an einem inneren Träger des Aufbaus des Anhängefahrzeugs sein. Das Handbediengerät kann aber auch an einer für dessen Gebrauch anderen sinnvollen Stelle befestigt sein.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform des Handbediengeräts kann vorgesehen sein, dass das Hebeventil einen ersten Versorgungsdrucklufteinlass, welcher auf der von dem ersten Ventilschaft abgewandten Seite des ersten Ventiltellers angeordnet ist, einen ersten Druckluftauslass, welcher auf der dem ersten Ventilschaft zugewandten Seite des ersten Ventiltellers angeordnet ist und welcher als ein erster Steuerdruckauslass ausgebildet ist, sowie eine erste Entlüftungsöffnung aufweist, welche als eine Bohrung in dem ersten Ventilschaft ausgebildet ist. Es kann weiterhin vorgesehen sein, dass das Absenkventil einen zweiten Versorgungsdrucklufteinlass, welcher auf der von dem zweiten Ventilschaft abgewandten Seite des zweiten Ventiltellers angeordnet ist, einen zweiten Druckluftauslass, welcher auf der dem zweiten Ventilschaft zugewandten Seite des zweiten Ventiltellers angeordnet ist und welcher als ein zweiter Steuerdruckauslass ausgebildet ist, sowie eine zweite Entlüftungsöffnung aufweist, welche als eine Bohrung in dem zweiten Ventilschaft ausgebildet ist. Dabei können die als Steuerdruckauslässe ausgebildeten ersten und zweiten Druckluftauslässe mit einer pneumatisch nachgeordneten, steuerbaren Ventileinrichtung der Luftfederungsanlage jeweils verbunden oder verbindbar sein sowie zusammenwirken, wobei über die nachgeordnete Ventileinrichtung mittels eines von dem Hebeventil eingesteuerten ersten Steuerdrucks eine erste pneumatische Verbindung mit dem mindestens einen Tragbalg schaltbar ist, über welche die Luftmenge in dem mindestens einen Tragbalg erhöht wird, und wobei über die nachgeordnete Ventileinrichtung mittels eines von dem Absenkventil eingesteuerten zweiten Steuerdrucks eine zweite pneumatische Verbindung mit dem mindestens einen Tragbalg schaltbar ist, über welche die Luftmenge in dem mindestens einen Tragbalg verringert wird.
Diese Ausbildung eines Handbediengeräts kann als eine manuell bedienbare und pneumatisch wirkende Fernsteuerung einer vorhandenen Ventileinrichtung einer Luftfederungsanlage einsetzbar sein. Durch die Bedienung des Handbediengeräts kann demnach über eine externe Ventileinrichtung den Tragbälgen einer Luftfederungsanlage Druckluft zugeführt oder entzogen werden. Bei der vorhandenen Ventileinrichtung der Luftfederungsanlage kann es sich beispielsweise um ein Hebe- und Senkventil in Anlehnung an das bereits erwähnte eTASC-Hebe- und Senkventil, um ein weiterentwickeltes ähnliches Hebe- und Senkventil oder um ein anderes Ventil einer elektronisch geregelten Luftfederungsanlage (ECAS) handeln, wobei diese Ventileinheiten mechanisch und/oder elektrisch ansteuerbar sein können. Erfindungsgemäß ist jedoch lediglich wichtig, dass die beiden Druckluftauslässe des Hebeventils und des Absenkventils hierbei als pneumatische Steuerdrucksignalgeber wirken. An diesen Ausgängen liegt bei Betätigung des jeweiligen Ventils ein Versorgungsdruck an. Dieser soll der am Anhängefahrzeug vorhandenen Ventileinrichtung zugeführt werden, welche dann als die eigentliche Hauptvorrichtung die gewünschte Anhebung beziehungsweise Absenkung des Anhängefahrzeugaufbaus bewirkt.
Um das Anhängerniveau anzuheben, wird demnach durch manuelles Betätigen der Heben-Taste des Handbediengeräts der erste Druckluftauslass beziehungsweise eine daran angeschlossene erste pneumatische Verbindungsleitung mit der Hauptvorrichtung mit einem Ausgangsdruck beaufschlagt, welcher dem Versorgungsdruck entspricht. Dieser erste Steuerdruck soll die Hauptvorrichtung dazu veranlassen, eine pneumatische Verbindung zwischen einer Belüftungsleitung und den linksseitigen und rechtseitigen Tragbälgen des Anhängefahrzeugs herzustellen. Um das Anhängerniveau abzusenken, wird durch manuelles Betätigen der Senken-Taste des Handbediengeräts der zweite Druckluftauslass beziehungsweise eine daran angeschlossene zweite pneumatische Verbindungsleitung mit der Hauptvorrichtung mit Druck beaufschlagt. Dieser zweite Steuerdruck soll die Hauptvorrichtung dazu veranlassen, eine pneumatische Verbindung zwischen einer Entlüftungsleitung und den linksseitigen und rechtseitigen Tragbälgen herzustellen.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das Hebeventil einen ersten Versorgungsdrucklufteinlass, welcher auf der von dem ersten Ventilschaft abgewandten Seite des ersten Ventiltellers angeordnet ist, aufweist, sowie eine erste Entlüftungsöffnung, welche als eine Bohrung in dem ersten Ventilschaft ausgebildet ist. Es kann gemäß dieser Ausführungsform ebenfalls vorgesehen sein, dass das Absenkventil einen dritten Druckluftauslass, welcher auf der von dem zweiten Ventilschaft abgewandten Seite des zweiten Ventiltellers angeordnet ist und welcher als ein Versorgungsdruckluftauslass ausgebildet ist, aufweist, wobei der dritte Druckluftauslass direkt mit mindestens einem Tragbalg verbunden oder verbindbar ist. Weiterhin kann eine äußere pneumatische Verbindung zwischen der dem ersten Ventilschaft zugewandten Seite des ersten Ventiltellers des Hebeventils und der dem zweiten Ventilschaft zugewandten Seite des zweiten Ventiltellers des Absenkventils angeordnet sein, sodass bei einer Betätigung des Hebeventils die Luftmenge in dem mindestens einen Tragbalg über den dritten Druckluftauslass des Absenkventils erhöht wird, sowie bei einer Betätigung des Absenkventils die Luftmenge in dem mindestens einen Tragbalg über den dritten Druckluftauslass des Absenkventils und über die äußere pneumatische Verbindung sowie die erste Entlüftungsöffnung in dem ersten Ventilschaft in der entgegengesetzten Strömungsrichtung verringert wird.
Demnach kann dieses Handbediengerät direkt mit den Tragbälgen pneumatisch verbunden sein sowie den Tragbälgen Druckluft zuführen oder entziehen. Bei dieser Anordnung fungiert das Handbediengerät vorteilhaft als ein unabhängig von einer weiteren Ventileinrichtung arbeitendes Gerät. Der konstruktive Aufbau ist dabei einfach, denn hierzu sind lediglich ein Versorgungsdrucklufteinlass sowie ein Druckluftauslass vorgesehen. Der Versorgungsdrucklufteingang versorgt das Handbediengerät mit der Druckluft aus einem Druckluftvorrat des Anhängefahrzeugs. Der Druckluftauslass ist in dem Handbediengerät dazu ausgebildet, um als Druckluftzufuhrleitung und als Druckluftabfuhrleitung zu den Tragbälgen hin beziehungsweise von den Tragbälgen weg zu wirken, je nachdem, ob das Hebeventil oder das Absenkventil betätigt wird.
Grundsätzlich kann das Handbediengerät in der Ausführungsform als unabhängiges Gerät auch vorteilhaft für weitere Zwecke verwendet werden, beispielsweise zum Aufblasen von Luftpolstern, welche zum Schutz einer mehrteiligen empfindlichen Ladung zwischen die einzelnen Ladungsteile gepackt werden. Dazu muss lediglich der Druckluftausgang mit den betreffenden Luftpolstern pneumatisch verbunden werden.
Gemäß einer anderen Weiterbildung des Handbediengeräts mit den Merkmalen der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Handbediengerät eine Verriegelungsvorrichtung aufweist, mittels welcher die Offenstellung des Hebeventils und die Offenstellung des Absenkventils bei deren Betätigung jeweils selbsttätig mechanisch sperrbar sind, und dass das Handbediengerät eine Entriegelungstaste aufweist, mittels welcher eine Offenstellung des Hebeventils und/oder eine Offenstellung des Absenkventils entsperrbar sind.
Demnach kann das Handbediengerät mit einem Verriegelungsmechanismus ausgestattet sein, mit dem die Heben-Taste oder die Senken-Taste bei deren Betätigung festgestellt wird. Dadurch wird der Bedienungskomfort erhöht. Hierbei kann vorgesehen sein, dass die Verriegelung unmittelbar bei der Betätigung der zugeordneten Drucktaste greift. Alternativ dazu kann vorgesehen sein, dass die Verriegelung erst dann greift, wenn die zugeordnete Drucktaste bis zu einem Anschlag durchgedrückt wurde. Der Bediener kann beispielsweise die Senken-Taste betätigen und in der gesperrten Stellung loslassen, um den Anhänger bis auf ein Pufferniveau abzusenken und dort zu belassen. Der Bediener muss die Drucktaste dafür nicht permanent drücken. Entsprechend kann der Bediener die Heben-Taste betätigen und loslassen, um den Anhänger auf ein maximales Niveau anzuheben. Mit einer Entriegelungstaste kann die betreffende Drucktaste jederzeit wieder mechanisch gelöst und zurückgestellt werden.
Gemäß einer konstruktiven Weiterbildung des Verriegelungsmechanismus kann vorgesehen sein, dass dieser einen Verriegelungsschaft aufweist, welcher separat von der topfförmig ausgebildeten Entriegelungstaste angeordnet ist. Dabei kann die Entriegelungstaste gegen den Verriegelungsschaft in deren Rückstellrichtung federbelastet angeordnet sein. Weiterhin kann ein erster flügelartig von dem Verriegelungsschaft abstehender und elastisch ausgebildeter Verriegelungsarm angeordnet sein, welcher dem Hebeventil zugeordnet ist, und ein zweiter flügelartig von dem Verriegelungsschaft abstehender und elastisch ausgebildeter Verriegelungsarm angeordnet sein, welcher dem Absenkventil zugeordnet ist. Auf diese Weise wird bei der Betätigung des Hebeventils der erste Ventilschaft axial verschoben, wobei eine an dem ersten Ventilschaft angeordnete oder ausgebildete erste Rastnase den ersten Verriegelungsarm hintergreift und dadurch die Offenstellung des Hebeventils verriegelt. Weiterhin wird bei der Betätigung des Absenkventils der zweite Ventilschaft axial verschoben, wobei eine an dem zweiten Ventilschaft angeordnete oder ausgebildete zweite Rastnase den zweiten Verriegelungsarm hintergreift und dadurch die Offenstellung des Absenkventils verriegelt. Schließlich wird bei einer Betätigung der Entriegelungstaste der jeweilige Verriegelungsarm von der topfförmigen Entriegelungstaste nach radial innen hin zu dem Verriegelungsschaft gedrückt wird, wodurch sich die Verriegelung löst und der jeweilige Ventilschaft zusammen mit der zugeordneten Drucktaste in deren Nichtbetätigungsstellung zurückstellt.
Durch diese Anordnung ist eine einfache mechanische Verriegelungsvorrichtung für das Handbediengerät geschaffen. Demnach greifen bei der Verriegelung Rastnasen der Ventilschäfte der Ventile unter die Verriegelungsarme des zentral angeordneten Verriegelungsschaftes, sodass eine federkraftbedingte Rückstellung der Drucktasten des Hebeventils beziehungsweise des Absenkventils blockiert ist. Bei der Entriegelung werden die Verriegelungsarme, beispielsweise über einen vorspringenden Rand der Entriegelungstaste, unter Nutzung von deren Elastizität nach radial innen gedrückt, wodurch die Rastnasen die Ventilschäfte nicht weiter festhalten und diese in ihre Nichtbetätigungsposition zurückschnellen können.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass die Verriegelungsvorrichtung eine pneumatisch und/oder elektrisch steuerbare Entriegelungsfunktion aufweist und dass der Verriegelungsschaft an seinem von der Entriegelungstaste fernen Ende mit einem Entriegelungskolben verbunden ist. Weiterhin kann vorgesehen sein, dass der Entriegelungskolben axial weg von der Entriegelungstaste federbelastet angeordnet ist und dass der Entriegelungskolben an seinem axial freien Ende über eine zusätzlich vorhandene pneumatische Verbindungsleitung mit der steuerbaren Ventileinrichtung der Luftfederungsanlage pneumatisch verbunden sowie mit einem Entriegelungsdruck beaufschlagbar ist, um den Verriegelungsschaft in Entriegelungsrichtung hin zu der Entriegelungstaste zu schieben, wodurch sich die Verriegelung löst.
Demnach kann das Handbediengerät in Anlehnung an das bereits erwähnte eTASC-Hebe- und Senkventil über eine automatische Rückstellfunktion (RtR) verfügen, mittels welcher bei oder nach Antritt der Fahrt automatisch ein Zurückstellen des Fahrzeugaufbaus auf das vorgegebene Fahrniveau durch die Luftfederungsanlage erfolgt. Voraussetzung dafür ist, dass die Hebestellung oder die Absenkstellung des Handbediengerät durch ein weiteres Steuergerät entsperrt sind. Dies wird über eine zusätzliche pneumatische Verbindungsleitung mit einem Entriegelungsdruck erreicht, welcher beispielsweise über ein Steuergerät des Fahrzeugzuges durch Schalten eines elektrisch betätigbaren Wege-Ventils aktiviert wird, das beispielsweise einem eTASC-Hebe- und Senkventil immanent oder zugeordnet ist. Bei Fahrtantritt kann dann der Entriegelungskolben mit dem Entriegelungsdruck pneumatisch beaufschlagt werden, wodurch die Verriegelung des Handbediengeräts gelöst wird.
Gemäß einer anderen Weiterbildung des Handbediengeräts kann vorgesehen sein, dass die Verriegelungsvorrichtung eine pneumatisch und/oder elektrisch steuerbare Entriegelungsfunktion aufweist und dass der Verriegelungsschaft an seinem von der Entriegelungstaste fernen Ende mit einem Entriegelungskolben verbunden ist. Weiterhin kann vorgesehen sein, dass der Entriegelungskolben in Entriegelungsrichtung des Verriegelungsschafts hin zu der Entriegelungstaste federbelastet angeordnet ist und dass der Entriegelungskolben über einen zusätzlich angeordneten Bypass des ersten oder zweiten Versorgungsdrucklufteinlasses in Verriegelungsrichtung des Verriegelungsschafts mit einem Versorgungsdruck beaufschlagbar ist, sodass bei einem gesteuerten oder ungesteuerten Absinken des Versorgungsdruckes unter einen Grenzwert der Verriegelungsschaft mittels Federkraft in die Entriegelungsrichtung des Verriegelungsschafts zurückgeschoben wird, wodurch sich die Verriegelung löst.
Demnach kann die zusätzliche pneumatische Verbindungsleitung zur Aktivierung der automatischen Rückstellfunktion wegfallen und die Ansteuerung der Entriegelung über das Abschalten beziehungsweise Entlüften des vorhandenen Versorgungsdrucklufteinlasses beziehungsweise einer mit diesem verbundenen Versorgungsdruckleitung erfolgen. Wenn der Versorgungsdruck vorhanden ist, befindet sich der Entriegelungskolben in einer Position, in welcher der Verriegelungsmechanismus gereift. Fällt der Versorgungsdruck unter einen vorbestimmten Grenzwert ab, schnellt der Entriegelungskolben angetrieben durch Federkraft zurück und schiebt den Verriegelungsschaft zusammen mit der Entriegelungstaste aus der gesperrten Stellung heraus. Der Druckabfall in der Versorgungsdruckleitung kann durch Schalten einer Verbindung der Versorgungsdruckleitung mit einem Entlüftungsauslass gezielt herbeigeführt werden, insbesondere vor einem kurz bevorstehenden Fahrtantritt. Falls ein unbeabsichtigter Druckabfall auftritt, beispielsweise durch ein Leck in der Versorgungsdruckleitung, würde zwar ebenfalls das Handbediengerät entriegelt. Da für die Betriebsbereitschaft des Handbediengeräts jedoch ohnehin ein bestimmter Mindestdruck nötig ist, kann dies hinsichtlich der Funktionalität des Handbediengeräts hingenommen werden.
Gemäß einer dazu alternativen Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Verriegelungsvorrichtung eine pneumatisch und/oder elektrisch steuerbare Entriegelungsfunktion aufweist und dass der Verriegelungsschaft an seinem von der Entriegelungstaste fernen Ende mit einem Entriegelungskolben verbunden ist. Dabei kann weiterhin vorgesehen sein, dass der Entriegelungskolben in Verriegelungsrichtung des Verriegelungsschafts federbelastet angeordnet ist, dass der Entriegelungskolben über einen zusätzlich angeordneten Bypass des ersten oder zweiten Versorgungsdrucklufteinlasses in Verriegelungsrichtung des Verriegelungsschafts mit einem Versorgungsdruck beaufschlagbar ist und dass der Entriegelungskolben über ein parallel zu dem Bypass geschaltetes einstellbares Drosselventil in Entriegelungsrichtung des Verriegelungsschafts mit dem Versorgungsdruck beaufschlagbar ist, sodass sich beidseitig des Entriegelungskolbens ein Druckgleichgewicht einstellt und bei einem gesteuerten oder ungesteuerten Absinken des Versorgungsdruckes in Abhängigkeit eines Druckgradienten zwischen der verriegelungsschaftnahen Seite und der verriegelungsschaftfernen Seite des Entriegelungskolbens die Verriegelung gelöst wird.
Demnach verhält sich bei dieser Anordnung die Verriegelungsvorrichtung für das Handbediengerät bei einem gesteuerten Entlüften der Versorgungsdruckleitung unterschiedlich zu einem unerwarteten Druckabfall in der Versorgungsdruckleitung aufgrund einer Leckage. Im Normalbetrieb ist der Versorgungsdruck auf beiden Seiten des Entriegelungskolbens gleich. Nur dann, wenn der Versorgungsdruck aus der Versorgungsdruckleitung mit einem hohen Gradienten durch gezieltes Entlüften aus der Leitung abgelassen wird, beispielsweise über ein zwischengeschaltetes 3/2-Wegeventil in der Versorgungsdruckleitung, fällt der Druck auf der verriegelungsschaftnahen Seite des Entriegelungskolbens schnell genug und auf der verriegelungsschaftfernen Seite des Entriegelungskolbens langsam genug, dass eine ausreichend große resultierende Schubkraft auf den Entriegelungskolben in Entriegelungsrichtung resultiert, um den Entriegelungsmechanismus auszulösen. Hingegen wird selbst bei einem relativ großen Leck in der Versorgungsdruckleitung der Druckgradient beiderseits des Entriegelungskolbens in den meisten Fällen nicht ausreichen, um eine ungewollte Entriegelung des Handbediengeräts auszulösen.
Die Erfindung wird nachstehend anhand von einigen in der beigefügten Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

1a eine schematische Schnittdarstellung eines Handbediengeräts gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung,
1 b ein Schaltbild des Handbediengeräts gemäß 1 a,
2a eine schematische Schnittdarstellung eines Handbediengeräts gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung,
2b ein Schaltbild des Handbediengeräts gemäß 2a,
3a eine schematische Schnittdarstellung eines Handbediengeräts gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung,
3b ein Schaltbild des Handbediengeräts gemäß 3a,
4a eine schematische Schnittdarstellung eines Handbediengeräts gemäß einer vierten Ausführungsform der Erfindung,
4b ein Schaltbild des Handbediengeräts gemäß 4a und
5 ein Schaltbild einer Ventileinrichtung einer Luftfederungsanlage eines Anhängefahrzeugs in Verbindung mit dem Handbediengerät gemäß 1a und 1b.

Einige Bauelemente in den Figuren stimmen überein, sodass sie mit denselben Bezugsziffern bezeichnet sind.
Das in der 1a dargestellte erste Handbediengerät 1.1 zum Anheben oder Absenken eines Fahrzeugaufbaus eines Anhängefahrzeugs mit einer Luftfederungsanlage ist, wie dargestellt, beispielsweise mittels eines als flexible Schlaufe ausgebildeten Befestigungsmittels 13 bei dessen Nichtnutzung im Innenraum des Anhängefahrzeugs angeordnet und an einer Innenwand des Anhängefahrzeugs befestigt. Das Handbediengerät 1.1 wirkt in diesem ersten Ausführungsbeispiel als eine manuell bedienbare und pneumatisch gesteuerte Fernsteuerung einer an sich bekannten Luftfederungsanlage. Dies wird später noch näher erläutert.
Die 1b zeigt ein Schaltbild dieses ersten Handbediengeräts 1.1 gemäß 1a. Demnach sind ein Hebeventil 2 sowie ein Absenkventil 3.1 jeweils als 3/2-Wegeventile ausgebildet, welche eine Drucktastenbetätigung und eine Federkraftrückstellung aufweisen. In der gezeigten Grundstellung sind die beiden Ventile 2, 3.1 geschlossen. In der Offenstellung wird ein mittels einer Versorgungsdruckleitung 69 zu Versorgungsdruckeinlässen 21, 39 zugeführter Vorratsdruck zu den jeweiligen Druckluftauslässen 22, 40 der Ventile 2, 3.1 durchgeleitet.
Das in 1a gezeigte erste Handbediengerät 1.1 weist demnach als wesentliche Komponenten ein Hebeventil 2, ein erstes Absenkventil 3.1 sowie eine erste Verriegelungsvorrichtung 4.1 auf. Das Hebeventil 2 weist einen ersten Ventilschaft 5 auf, der in einer Bohrung 7 innerhalb eines Ventilkörpers 6 koaxial verschiebbar und mittels zwei axial beabstandet angeordnete Dichtringe 8a, 8b druckdicht gelagert ist.
Der erste Ventilschaft 5 ist an seinem oberen Ende mit einer ersten Drucktaste 9 fest verbunden. Auf die Drucktaste 9 wirkt eine erste Rückstellfeder 10, welche als Schraubenfeder ausgebildet ist und sich an der Unterseite eines umlaufenen Randes 11 der Drucktaste 9 und einem Absatz 12 des Ventilkörpers 6 abstützt. Dadurch ist der Ventilschaft 5 mittels der Federkraft der ersten Rückstellfeder 10 in dessen Rückstellrichtung vorgespannt.
Der erste Ventilschaft 5 weist zudem eine erste Entlüftungsöffnung 14 in Form einer zentralen, koaxialen Bohrung auf, welche sich von einem freien Ventilschaftende in Richtung zur Drucktaste 9 erstreckt und oberhalb der beiden Dichtringe 8a, 8b in eine radiale Querbohrung 15 des Ventilschafts 5 mündet. Axial zwischen den beiden Dichtringen 8a, 8b steht eine im Querschnitt dreieckförmig ausgebildete, umlaufende erste Rastnase 16 nach radial innen von dem Ventilschaft 5 ab. Außerdem ist im Bereich der drucktastenfernen Seite des ersten Ventilschafts 5 ein erster Ventilteller 17 separat angeordnet und an einem im weiteren Verlauf der zentralen koaxialen Bohrung 7 innerhalb des Ventilkörpers 6 ausgebildeten Ventilsitz 18 gelagert.
Der erste Ventilteller 17 ist mittels der Federkraft einer ersten Ventilfeder 19 in Schließrichtung gegen den Ventilsitz 18 axial vorgespannt, welche sich an dem drucktastenfernen Boden 20 der zentralen Bohrung 7 und dem Ventilteller 17 abstützt. In dem Boden 20 der zentralen Bohrung 7 ist ein erster Versorgungsdrucklufteinlass 21 in Form einer zentralen Öffnung ausgebildet. Der erste Versorgungsdrucklufteinlass 21 kann mittels einer Versorgungsdruckleitung 69 mit einem Druckluftvorrat des Anhängefahrzeugs verbunden werden. Außerdem ist axial oberhalb des Ventilsitzes 18 und axial unterhalb der zwei Dichtringe 8a, 8b ein erster Druckluftauslass 22 angeordnet.
Der erste Druckluftauslass 22 ist im unbetätigten Zustand des Hebeventils 2 mit der ersten Entlüftungsöffnung 14 im ersten Ventilschaft 5 pneumatisch verbunden, sodass der erste Druckluftauslass 22 beziehungsweise eine daran angeschlossene pneumatische und als Steuerdruckleitung 66 wirkende Verbindungsleitung drucklos ist. Bei einer Betätigung des Hebeventils 2 mittels der ersten Drucktaste 9 gegen die Kraft der ersten Rückstellfeder 10 fährt der erste Ventilschaft 5 zunächst gegen den ersten Ventilteller 17 und verschiebt diesen bei einer weiteren Axialbewegung gegen die Kraft der ersten Ventilfeder 19, sodass eine pneumatische Verbindung zwischen dem ersten Versorgungsdrucklufteinlass 21 und dem ersten Druckluftauslass 22 freigegeben sowie gleichzeitig die erste Entlüftungsöffnung 14 des ersten Ventilschafts 5 verschlossen wird. Dadurch steht der Versorgungsdruck am ersten Druckluftauslass 22 zur Verfügung.
Im vorliegenden Beispiel wird der Versorgungsdruck demnach als ein erster Steuerdruck eingesetzt, welcher über eine Ventileinrichtung 65 der Luftfederungsanlage eine Verbindung zu den Tragbälgen 63, 64 ansteuert, um diese mit Druckluft zu befüllen, wodurch der Fahrzeugaufbau des Anhängefahrzeugs angehoben wird (5). Den Tragbälgen 63, 64 wird solange Druckluft zugeführt, wie die erste Drucktaste 9 gedrückt ist und das Hebeventil 2 in seiner Offenstellung steht. Die Ventileinrichtung 65 der Luftfederungsanlage kann die pneumatische Verbindung unterbrechen, wenn ein maximal zulässiges Niveau des Fahrzeugaufbaus erreicht ist.
Das erste Absenkventil 3.1 ist baugleich wie das Hebeventil 2 ausgebildet. Demnach weist das Absenkventil 3.1 einen zweiten Ventilschaft 25 auf, der in einer zentralen, koaxialen zweiten Bohrung 26 innerhalb des Ventilkörpers 6 axial verschiebbar und mittels zweier weiterer, zueinander beabstandet angeordneter dritter und vierter Dichtringe 27a, 27b druckdicht gelagert ist. Der zweite Ventilschaft 25 ist an seinem oberen axialen Ende mit einer zweiten Drucktaste 28 fest verbunden. Auf die zweite Drucktaste 28 wirkt eine zweite Rückstellfeder 29, welche als Schraubenfeder ausgebildet ist und sich an der Unterseite eines umlaufenen Randes 30 der zweiten Drucktaste 28 und einem zweiten Absatz 31 des Ventilkörpers 6 abstützt. Dadurch ist der zweite Ventilschaft 25 mittels der Federkraft der zweiten Rückstellfeder 29 in dessen Rückstellrichtung vorgespannt. Der zweite Ventilschaft 25 weist ebenfalls eine zweite Entlüftungsöffnung 32 in Form einer zentralen, koaxialen Bohrung auf, welche sich von dem freien unteren Schaftende in Richtung zur zweiten Drucktaste 28 erstreckt und oberhalb der zuletzt genannten Dichtringe 27a, 27b in eine radiale Querbohrung 33 des zweiten Ventilschafts 25 mündet.
Axial zwischen den beiden Dichtringen 27a, 27b des ersten Absenkventils 3.1 steht eine im Querschnitt dreieckförmig ausgebildete, umlaufende zweite Rastnase 34 nach radial innen von dem zweiten Ventilschaft 25 ab. Außerdem ist auf der drucktastenfernen Seite des zweiten Ventilschafts 25 ein zweiter Ventilteller 35 separat angeordnet und an einem im weiteren Verlauf der Bohrung 26 innerhalb des Ventilkörpers 6 ausgebildeten zweiten Ventilsitz 36 gelagert.
Der zweite Ventilteller 35 ist mittels einer zweiten, ebenfalls als Schraubenfeder ausgebildeten Ventilfeder 37, welche sich an dem Boden 38 der zweiten Bohrung 26 und dem zweiten Ventilteller 35 abstützt, in dessen Schließrichtung gegen den zweiten Ventilsitz 36 vorgespannt angeordnet.
In dem Boden 38 ist ein zweiter Versorgungsdrucklufteinlass 39 in Form einer zentralen Öffnung ausgebildet. Der zweite Versorgungsdrucklufteinlass 39 ist zusammen mit dem ersten Versorgungsdrucklufteinlass 21 über eine gemeinsame pneumatische Versorgungsdruckleitung 69 mit einem Druckluftvorrat des Anhängefahrzeugs verbunden. Außerdem ist axial oberhalb des zweiten Ventilsitzes 36 und axial unterhalb der zwei Dichtringe 27a, 27b ein zweiter Druckluftauslass 40 angeordnet beziehungsweise ausgebildet. An diesem zweiten Druckluftauslass 40 ist eine pneumatische und als Steuerdruckleitung 67 wirkende Verbindungsleitung anschließbar.
Der Druckluftauslass 40 ist in dem hier dargestellten unbetätigten Zustand des zweiten Absenkventils 3.1 mit der zweiten koaxialen Entlüftungsöffnung 32 in dem zweiten Ventilschaft 25 verbunden, sodass der zweite Druckluftauslass 40 beziehungsweise eine daran angeschlossene und als Steuerdruckleitung 67 wirkende Verbindungsleitung drucklos ist. Bei einer Betätigung des Absenkventils 2 mittels der zweiten Drucktaste 28 gegen die Kraft der zweiten Rückstellfeder 29 gelangt der zweite Ventilschaft 25 zunächst gegen den zweiten Ventilteller 35 und verschiebt diesen dann bei einer weiteren Axialbewegung gegen die Kraft der zweiten Ventilfeder 37, wodurch eine pneumatische Verbindung zwischen dem zweiten Versorgungsdrucklufteinlass 39 und dem zweiten Druckluftauslass 40 freigegeben und gleichzeitig die Entlüftungsöffnung 32 des zweiten Ventilschaftes 25 verschlossen wird. Dadurch steht der Versorgungsdruck aus der Versorgungsdruckleitung 69 am zweiten Druckluftauslass 40 zur Verfügung.
Im vorliegenden Beispiel wird der Versorgungsdruck als ein zweiter Steuerdruck genutzt, welcher über die Ventileinrichtung 65 der Luftfederungsanlage eine Verbindung der Tragbälge 63, 64 mit einem Entlüftungsauslass 70 ansteuert, um aus diesen Tragbälgen 63, 64 Druckluft abzulassen, wodurch der Fahrzeugaufbau des Anhängers abgesenkt wird. Den Tragbälgen 63, 64 wird dabei so lange Druckluft entzogen, wie die zweite Drucktaste 28 gedrückt ist und das erste Absenkventil 3.1 in seiner Offenstellung steht, gegebenenfalls bis auf ein Anschlagpuffniveau, beziehungsweise bis der nahezu völligen Entlüftung der Tragbälge 63, 64.
Die in 1a gezeigte erste Verriegelungsvorrichtung 4.1 weist eine Entriegelungstaste 42 und einen Verriegelungsschaft 43 auf. Der Verriegelungsschaft 43 ist in dem Ventilkörper 6 zwischen dem Hebeventil 2 und dem Absenkventil 3.1 angeordnet sowie in axialer Längsrichtung verschiebbar gelagert. An seinem zu den Drucktasten 9, 28 der beiden genannten Ventile 2, 3.1 benachbarten oberen Ende schließt sich eine von dem Verriegelungsschaft 43 getrennt ausgebildete Entriegelungstaste 42 an. Die Entriegelungstaste 42 ist als ein topfförmiger Hohlkörper mit einem umlaufenden Rand 45 und einem zentralen Dorn ausgebildet. Der Dorn führt eine erste, als Schraubenfeder ausgebildete Verriegelungsrückstellfeder 46 über einen gewissen axialen Abschnitt und weist stirnseitig eine Anschlagfläche für den Verriegelungsschaft 43 auf. Die Verriegelungsrückstellfeder 46 stützt sich am inneren Boden der Entriegelungstaste 42 sowie an einer oberen Stirnseite des Verriegelungsschaftes 43 axial ab.
Am oberen Ende des Verriegelungsschaftes 43 sind zwei elastische Verriegelungsarme 47, 48 angeordnet beziehungsweise ausgebildet, welche wie dargestellt nach radial außen von dem Verriegelungsschaft 43 abstehen. Ein erster Verriegelungsarm 47 endet dicht unterhalb der ersten Rastnase 16 des Hebeventils 2, sodass sich sein radial äußeres freies Ende mit dem Umfang der ersten Rastnase 16 überschneidet. Ebenso endet der zweite Verriegelungsarm 48 dicht unterhalb der zweiten Rastnase 34 des Absenkventils 3, sodass sich sein radial äußeres freies Ende mit dem Umfang der zweiten Rastnase 34 überschneidet. Der umlaufende Rand 45 der Entriegelungstaste 42 liegt mit geringer Axialkraft und abgestützt mittels der ersten Verriegelungsrückstellfeder 46 an der Schulter des ersten Verriegelungsarms 47 und an der Schulter des zweiten Verriegelungsarms 48 angefedert an.
Bei einer Betätigung des Hebeventils 2 beziehungsweise des Absenkventils 3.1 drückt die erste Rastnase 16 beziehungsweise die zweite Rastnase 34 durch die Axialbewegung des ersten beziehungsweise zweiten Ventilschafts 5, 25 den zugeordneten Verriegelungsarm 47, 48 zunächst nach radial innen. Bei einer weiteren Axialbewegung des Ventilschafts 5, 25 schnappen der erste Verriegelungsarm 47 beziehungsweise der zweite Verriegelungsarm 48 oberhalb der ersten beziehungsweise zweiten Rastnase 16, 34 nach radial außen elastisch zurück, und ein Zurückstellen des Hebeventils 2 beziehungsweise des Absenkventils 3 in deren Nichtbetätigungsstellung ist dadurch gesperrt.
Durch eine Betätigung der Entriegelungstaste 42 nach axial unten drückt dessen umlaufender Rand 45 den ersten Verriegelungsarm 47 beziehungsweise zweiten Verriegelungsarm 48 wieder nach radial innen zusammen, sodass die erste beziehungsweise zweite Rastnase 16, 34 den ersten Verriegelungsarm 47 beziehungsweise den zweiten Verriegelungsarm 48 passieren kann und die federbedingte axiale Rückstellbewegung des Hebeventils 2 beziehungsweise des Absenkventils 3 nicht mehr sperren und die Verriegelung damit gelöst wird.
In dem Ausführungsbeispiel gemäß den 1 a und 1 b ist das erste Handbediengerät 1.1 außerdem zur Durchführung einer automatischen Rückstellfunktion (RtR) ausgebildet, welche nach Antritt der Fahrt automatisch ein Zurückstellen des Fahrzeugaufbaus auf ein vorgegebenes normales Fahrniveau durch die Luftfederungsanlage einleitet.
Dazu ist an dem von der Entriegelungstaste 42 entfernten unteren Ende des Verriegelungsschafts 43 ein Entriegelungskolben 41 befestigt. Der Entriegelungskolben 41 ist innerhalb des Ventilkörpers 6 mittels einer zweiten Verriegelungsrückstellfeder 49 weg von der Entriegelungstaste 42 in Verriegelungsrichtung elastisch abgestützt und gegenüber dem Ventilkörper 6 mittels eines fünften Dichtrings 50 sowie eines sechsten Dichtrings 51 druckdicht gelagert. Die zweite Verriegelungsrückstellfeder 49 ist in einem ersten druckdichten Bereich 58 des Ventilkörpers 6 oberhalb des Entriegelungskolbens 41 angeordnet.
Der Ventilkörper 6 ist unterhalb des Entriegelungskolbens 41 offen ausgebildet, wobei an diese Öffnung eine separate pneumatische Verbindungleitung 71 anschließbar ist, um den Entriegelungskolben 41 mit einem Entriegelungsdruck beaufschlagen zu können. Wenn ein solcher Entriegelungsdruck an dem Entriegelungskolben 41 anliegt, schiebt der Entriegelungsdruck den Verriegelungsschaft 43 gegen die Kraft der zweiten Verriegelungsrückstellfeder 49 in Richtung zur Entriegelungstaste 42, sodass das Handbediengerät 1.1 entsperrt wird. Mittels des Entriegelungsdrucks kann die Verriegelung demnach ferngesteuert gelöst werden. Dies erfolgt beispielsweise aufgrund eines Steuerbefehls eines Steuergeräts 44 an ein erstes Magnetschaltventil 56 der Ventileinrichtung 65, wodurch das Aufbauniveau eines Anhängefahrzeugs vor Fahrtantritt aus einem abgesenkten oder angehobenen Niveau auf ein Fahrniveau zurückgestellt wird. Dies zeigt auch der Schaltplan gemäß der 5.
2a und 2b zeigen ein zweites Handbediengerät 1.2 mit den Merkmalen der Erfindung in einer zweiten Ausführungsform, welches als unabhängig arbeitendes Bedienteil einer Luftfederung konzipiert ist. Demnach können die Tragbälge 63, 64 der Luftfederung direkt mit einem dritten Druckluftauslass 54 des Handbediengeräts 1.2 pneumatisch verbunden werden. Im Unterschied zu dem ersten Handbediengerät 1.1 weist das zweite Handbediengerät 1.2 ein zweites Absenkventil 3.2 mit einem dritten Ventilschaft 53 auf, welcher massiv und daher ohne Entlüftungsöffnung ausgebildet ist. Außerdem ist anstelle des zweiten Versorgungsdruckeinlasses 39 der dritte Druckluftauslass 54 vorhanden, welcher auf der von dem dritten Ventilschaft 53 abgewandten Seite des zweiten Ventiltellers 35 ausgebildet ist und als ein Versorgungsdruckluftauslass ausgebildet ist. Zudem ist eine äußere pneumatische Verbindung 55 oder Leitung zwischen der dem ersten Ventilschaft 5 zugewandten Seite des ersten Ventiltellers 17 des Hebeventils 2 und der dem dritten Ventilschaft 53 zugewandten Seite des zweiten Ventiltellers 35 des zweiten Absenkventils 3.2 angeordnet.
Das Hebeventil 2 des zweiten Handbedienteils 1.2 ist baugleich ausgebildet wie das Hebeventil 2 des ersten Handbedienteils 1.1 gemäß den 1a und 1 b. Das zweite Handbediengerät 1.2 weist zudem eine zweite Verriegelungsvorrichtung 4.2 auf, deren Bauteile zur manuellen Verriegelung und Entriegelung der ersten Verriegelungsvorrichtung 4.1 entsprechen. Allerdings wurde auf die geschilderte RtR-Funktionalität bei diesem Handbediengerät 1.2 im vorliegenden Beispiel verzichtet, da dieses Handbediengerät 1.2 als ein unabhängig arbeitendes Bedienteil ausgelegt ist. Grundsätzlich ist die Implementierung der RtR-Funktionalität aber auch bei diesem Handbediengerät 1.2 möglich.
Bei einer Betätigung des Hebeventils 2 des zweiten Handbediengeräts 1.2 gibt der erste Ventilteller 17 den ersten Ventilsitz 18 frei und der Versorgungsdruck wird über die äußere pneumatische Verbindung 55 in das Absenkventils 3.2 geführt, wodurch dessen zweiter Ventilteller 35 druckbedingt den zweiten Ventilsitz 36 freigibt. Infolgedessen wird der Versorgungsdruck über den Druckluftauslass 54 zumindest einem angeschlossenen Tragbalg 63, 64 direkt zugeführt. Bei einer Betätigung des zweiten Absenkventils 3.2 wird der Druckluftauslass 54 über die äußere pneumatische Verbindung 55 des zweiten Handbediengeräts 1.2 mit der Entlüftungsöffnung 14 des Hebeventils 2 verbunden. Dadurch dreht sich die Strömungsrichtung um und der angeschlossene Tragbalg 63, 64 führt Druckluft ab. In der Folge senkt sich das Niveau des Aufbaus des Anhängefahrzeugs.
3a und 3b zeigen gemäß einer dritten Ausführungsform ein drittes Handbediengerät 1.3. Dieses dritte Handbediengerät 1.3 ist im Wesentlichen baugleich mit dem ersten Handbediengerät 1.1 gemäß den 1a und 1b. Im Unterschied dazu ist an dem dritten Handbediengerät 1.3 eine etwas andere, dritte Verriegelungsvorrichtung 4.3 angeordnet, bei welcher der Entriegelungskolben 41 innerhalb des Ventilkörpers 6 mittels der zweiten Verriegelungsrückstellfeder 49 in der Entriegelungsrichtung, also hin zu der Entriegelungstaste 42 federelastisch abgestützt ist. Die separate pneumatische Verbindungleitung 71 entfällt bei diesem Ausführungsbeispiel. Stattdessen ist zwischen den beiden Versorgungsdrucklufteinlässen 21, 39 und dem ersten druckdichten Bereich 58 oberhalb des Entriegelungskolbens 41 ein Bypass 59 ausgebildet, sodass der Versorgungsdruck aus der Versorgungsdruckleitung 69 den Entriegelungskolben 41 in Verriegelungsrichtung beaufschlagt. Sinkt der Versorgungsdruck durch gezieltes Entlüften per RtR-Ansteuerung oder durch eine ungewollte Leckage in den Versorgungsdrucklufteinlässen 21, 39 unter einen von der Federkonstante der zweiten Verriegelungsrückstellfeder 49 abhängigen Grenzwert ab, schiebt die zweite Verriegelungsrückstellfeder 49 den Entriegelungskolben 41 in Richtung zur Entriegelungstaste 42 zurück, wodurch eine aktuelle Verriegelung des dritten Handbediengeräts 1.3 gelöst wird.
4a und 4b zeigen ein viertes Handbediengerät 1.4 mit einer vierten Verriegelungsvorrichtung 4.4, welches ebenfalls die Merkmale der Erfindung aufweist. Bei der vierten Verriegelungsvorrichtung 4.4 ist der Entriegelungskolben 41 ähnlich wie bei der ersten Verriegelungsvorrichtung 4.1 mittels der zweiten Verriegelungsrückstellfeder 49 in Verriegelungsrichtung vorgespannt, also weg von der Entriegelungstaste 42 mit einer Federkraft beaufschlagt. Zudem ist ein Bypass 59 wie bei der dritten Verriegelungsvorrichtung 4.3 vorgesehen. Außerdem ist ein einstellbares Drosselventil 60 angeordnet, welches eine pneumatische Verbindung zwischen den beiden Versorgungsdrucklufteinlässen 21, 39 und einem zweiten druckdichten Bereich 61 im Ventilkörper 6 unterhalb des Entriegelungskolbens 41 herstellt.
Bei dieser Anordnung des Handbediengerät 1.4 stellt sich zunächst ein Druckgleichgewicht beiderseits des Entriegelungskolbens 41 im Normalbetrieb ein. Allerdings verhält sich im Unterschied zu der dritten Verriegelungsvorrichtung 4.3 das vierte Handbediengerät 1.4 wegen der Anordnung der vierten Verriegelungsvorrichtung 4.4 bei einem gesteuerten Entlüften der Versorgungsdruckleitung beziehungsweise der beiden Versorgungsdrucklufteinlässe 21, 39 anders als bei einem unerwarteten Druckabfall in der Versorgungsdruckleitung im Falle einer Leckage. Nur dann, wenn der Versorgungsdruck aus der Versorgungsdruckleitung mit einem hohen Gradienten durch gezieltes Entlüften aus der Leitung abgelassen wird, beispielsweise über ein zwischengeschaltetes 3/2-Wegeventil in der Versorgungsdruckleitung, fällt der Druck auf der verriegelungsschaftnahen Seite des Entriegelungskolbens 41 schnell genug und auf verriegelungsschaftfernen Seite des Entriegelungskolbens 41 langsam genug ab, dass eine ausreichend große resultierende Schubkraft auf den Entriegelungskolben 41 in Entriegelungsrichtung resultiert, um den beschriebenen Entriegelungsmechanismus auszulösen. Durch eine Einstellung des Drosselventils 60 kann somit vorgegeben werden, bei welchem Druckgefälle die Verriegelung gelöst werden soll, um eine ungewollte Entriegelung des Handbediengeräts 1.4, beispielsweise aufgrund von kurzzeitigen Druckschwankungen im Druckluftversorgungssystem, zu vermeiden.
An diese Stelle sei angemerkt, dass die Elastizitätseigenschafen der an den beschriebenen Verriegelungsvorrichtungen 4.1, 4.3, 4.4 mit RtR-Funktion vorhandenen Verriegelungsrückstellfedern 46, 49 an der Entriegelungstaste 42 beziehungsweise am Entriegelungskolben 41 sowie die Elastizitätseigenschaften der Verriegelungsarme 47, 48 am Verriegelungsschaft 43 derart aufeinander abgestimmt sind, dass bei einer manuellen Betätigung der Entriegelungstaste 42 durch den Bediener der Verriegelungsschaft 43 axial stehen bleibt, während bei einer automatischen Entriegelung durch den Entriegelungskolben 41 der Verriegelungsschaft 43 unter den Rand 45 der Entriegelungstaste 42 geschoben wird.
5 zeigt schließlich noch ein Schaltbild eines Handbediengeräts, hier beispielsweise des ersten Handbediengeräts 1.1, in Verbindung mit einer Ventileinrichtung 65 der Luftfederungsanlage des Fahrzeugs. Diese Ventileinrichtung 65 kann eine Anordnung in Anlehnung an das eingangs erwähnte Hebe- und Senkventil eTASC sein, welches an einem Anhängefahrzeug angeordnet sein kann. Hierbei weist die Ventileinrichtung 65 eine mit einem Hebel manuell drehbare Schaltwelle 64 auf, mittels welcher mechanisch auf Schaltventile 80, 81, 82, 83 derart eingewirkt werden kann, dass sich bestimmte Niveauänderungen am Anhängefahrzeug erzeugen lassen. Eine Betätigung der Schaltventile 80, 81, 82, 83 kann aber auch pneumatisch mittels eines erfindungsgemäßen Handbediengeräts 1.1 erfolgen. Die manuelle und/oder pneumatische Betätigung der Schaltventile 80, 81, 82, 83 ist aber nicht Gegenstand der vorliegenden Erfindung. Grundsätzlich kann auch eine andere Ventileinrichtung eines ECAS-Systems mit dem Handbediengerät 1.1 in funktionaler Verbindung stehen. Daher wird hier auf eine nähere Beschreibung der Ventileinrichtung 65 und deren Funktion weitgehend verzichtet.
Wichtig ist hier lediglich, dass das Handbediengerät 1.1 als eine pneumatische Fernsteuerung beispielsweise für die gezeigte Ventileinrichtung 65 fungieren kann. Demnach wird bei einer Betätigung des Hebeventils 2 an einer daran angeschlossenen pneumatischen Leitung 66 ein erster Steuerdruck erzeugt und dieser an ein erstes Magnetschaltventil 56 geleitet. Das erste Magnetschaltventil 56 wird von dem Steuergerät 44 derart angesteuert, dass es den empfangenen Steuerdruck an den jeweiligen Steuerdruckeingang von zwei zugeordneten Schaltventilen 82, 83 weiterleitet. Der Steuerdruck schaltet diese beiden Schaltventile 82, 83 so, dass die Tragbälgen 63, 64 der Luftfederung des Anhängefahrzeugs über ein weiteres Schaltventil 81 mit der Versorgungsdruckleitung 69 verbunden werden, um das Anhängerniveau anzuheben.
Dementsprechend wird bei einer Betätigung des Absenkventils 2.1 an einer damit verbundenen zweiten pneumatischen Leitung 67 ein zweiter Steuerdruck erzeugt und dieser an ein zweites Magnetschaltventil 57 geleitet. Das zweite Magnetschaltventil 57 wird von dem Steuergerät 44 derart angesteuert, dass es den empfangenen Steuerdruck an den jeweiligen Steuerdruckeingang von zwei zugeordneten Schaltventilen 80, 81 weiterleitet. Der Steuerdruck schaltet diese beiden Schaltventile 80, 81 so, dass die Tragbälgen 63, 64 der Luftfederung des Anhängefahrzeugs über ein weiteres Schaltventil 83 und das Schaltventil 80 mit einem Entlüftungsausgang 70 verbunden werden, um das Anhängerniveau abzusenken.
Außerdem wird zur Aktivierung der erläuterten RtR-Funktion an der Ventileinrichtung 65 mittels des Steuergeräts 44 ein elektrisches Steuerungssignal für das erste Magnetschaltventil 56 erzeugt, durch das über eine dritte pneumatische Leitung 71 der Entriegelungskolben 41, in Abhängigkeit von der jeweiligen Ausführungsform der Verriegelungsvorrichtung 4.1, 4.3, 4.4, mit einer Versorgungsdruckleitung 69 oder mit dem Entlüftungsausgang 70 beziehungsweise einem Entlüftungsausgang am Absenkventil 3.1 verbunden wird, um das Handbediengerät 1.1 zu entsperren.
Bezugszeichenliste (Teil der Beschreibung)

1.1: Erstes Handbediengerät (1. Ausführungsform)
1.2: Zweites Handbediengerät (2. Ausführungsform)
1.3: Drittes Handbediengerät (3. Ausführungsform)
1.4: Viertes Handbediengerät (4. Ausführungsform)
2: Hebeventil
3.1: Erstes Absenkventil (1. Ausführungsform)
3.2: Zweites Absenkventil (2. Ausführungsform)
4.1: Erste Verriegelungsvorrichtung (1. Ausführungsform)
4.2: Zweite Verriegelungsvorrichtung (2. Ausführungsform)
4.3: Dritte Verriegelungsvorrichtung (3. Ausführungsform)
4.4: Vierte Verriegelungsvorrichtung (4. Ausführungsform)
5: Erster Ventilschaft des Hebeventils
6: Ventilkörper
7: Erste Bohrung im Ventilkörper für den ersten Ventilschaft
8a: Erster Dichtring
8b: Zweiter Dichtring
9: Drucktaste am Hebeventil
10: Erste Rückstellfeder am Hebeventil
11: Rand der ersten Drucktaste
12: Absatz in der ersten Bohrung
13: Befestigungsmittel am Handbediengerät
14: Erste Entlüftungsöffnung am ersten Ventilschaft
15: Erste Querbohrung des ersten Ventilschafts
16: Erste Rastnase am ersten Ventilschaft
17: Erster Ventilteller des Hebeventils
18: Ventilsitz des Hebeventils
19: Ventilfeder des Hebeventils
20: Boden der ersten Bohrung
21: Versorgungsdrucklufteinlass am Hebeventil
22: Druckluftauslass am Hebeventil
25: Ventilschaft des Absenkventils
26: Bohrung im Ventilkörper für den zweiten Ventilschaft
27a: Dritter Dichtring
27b: Vierter Dichtring
28: Drucktaste am Absenkventil
29: Rückstellfeder am Absenkventil
30: Rand der zweiten Drucktaste
31: Absatz in der zweiten Bohrung
32: Entlüftungsöffnung im zweiten Ventilschaft
33: Querbohrung im zweiten Ventilschaft
34: Rastnase am zweiten Ventilschaft
35: Ventilteller des Absenkventils
36: Ventilsitz des Absenkventils
37: Ventilfeder des Absenkventils
38: Boden der zweiten Bohrung
39: Versorgungsdrucklufteinlass am Absenkventil
40: Druckluftauslass am Absenkventil
41: Entriegelungskolben
42: Entriegelungstaste der Verriegelungsvorrichtung
43: Verriegelungsschaft der Verriegelungsvorrichtung
44: Steuergerät
45: Rand der Entriegelungstaste
46: Erste Verriegelungsrückstellfeder
47: Erster Verriegelungsarm des Verriegelungsschafts
48: Zweiter Verriegelungsarm des Verriegelungsschafts
49: Zweite Verriegelungsrückstellfeder
50: Fünfter Dichtring am Entriegelungskolben
51: Sechster Dichtring am Entriegelungskolben
53: Ventilschaft des zweiten Absenkventils
54: Druckluftauslass des zweiten Absenkventils
55: Äußere pneumatische Verbindung des zweiten Handbediengeräts
56: Erstes Magnetschaltventil
57: Zweites Magnetschaltventil
58: Erster druckdichter Bereich der Verriegelungsvorrichtung
59: Bypass der zweiten und dritten Verriegelungsvorrichtung
60: Drosselventil der dritten Verriegelungsvorrichtung
61: Zweiter druckdichter Bereich der dritten Verriegelungsvorrichtung
62: Erster Tragbalg
63: Zweiter Tragbalg
64: Schaltwelle
65: Ventileinrichtung einer Luftfederungsanlage
66: Erste pneumatische Steuerdruckleitung
67: Zweite pneumatische Steuerdruckleitung
69: Versorgungsdruckleitung
70: Entlüftungsausgang
71: Pneumatische Verbindungleitung der ersten Verriegelungsvorrichtung
80: Erstes pneumatisches Schaltventil
81: Zweites pneumatisches Schaltventil
82: Drittes pneumatisches Schaltventil
83: Viertes pneumatisches Schaltventil

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

US 20170282672 A1 [0008]
DE 2006039765 A1 [0009]

Zitierte Nicht-Patentliteratur

TEBS E. Versionen E0 bis E6.5. Systembeschreibung“, Ausgabe 11, Version 1 (11.2022), S. 70, 74 ff., (https://www.wabco-customercentre.com/catalog/docs/8150200933.pdf) [0004]

Claims

Handbediengerät (1.1, 1.2, 1.3, 1.4) zur Niveauregulierung eines luftgefederten Anhängefahrzeugs, mittels dessen die Luftmenge in mindestens einem Tragbalg (63, 64) einer Luftfederungsanlage des Anhängefahrzeugs zum Ändern des Niveaus eines Fahrzeugaufbaus des Anhängefahrzeugs veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein von Hand bedienbares Hebeventil (2) zur Erzeugung und Weiterleitung eines ersten Steuerdruckes vorhanden ist, mittels dessen ein Anheben des Anhängefahrzeugs bewirkt wird, dass ein von Hand bedienbares Absenkventil (3.1, 3.2) zur Erzeugung und Weiterleitung eines zweiten Steuerdruckes vorhanden ist, mittels dessen ein Absenken des Anhängefahrzeugs bewirkt wird, dass Mittel (16, 43, 47) zum Verriegeln des Hebeventils (2) in dessen Offenstellung vorhanden sind, dass Mittel (34, 43, 48) zum Verriegeln des Absenkventils (3.1, 3.2) in dessen Offenstellung vorhanden sind, und dass Mittel (41, 71; 55, 69; 41, 59, 69; 41, 59, 60, 69) vorhanden sind, mittels denen die Verriegelung des Hebeventils (2) und/oder des Absenkventils (3.1, 3.2) bei Antritt der Fahrt automatisch lösbar ist bzw. sind, um ein Zurückstellen des Fahrzeugaufbaus auf ein vorgegebenes Fahrniveau des Anhängefahrzeugs durch die Luftfederungsanlage einzuleiten.
Handbediengerät (1.1, 1.2, 1.3, 1.4) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (42, 47, 48) vorhanden sind, mit denen die Verriegelung des Hebeventils (2) und/oder des Absenkventils (3.1, 3.2) durch eine Betätigung von Hand manuell entriegelbar ist.
Handbediengerät (1.1, 1.2, 1.3, 1.4) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass dieses innerhalb des Innenraumes des Anhängefahrzeugs angeordnet und von dort aus bedienbar ist.
Handbediengerät (1.1, 1.2, 1.3, 1.4) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass dieses außerhalb des Innenraumes des Anhängefahrzeugs angeordnet und von dort aus bedienbar ist.
Handbediengerät (1.1, 1.2, 1.3, 1.4) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Handbediengerät (1.1, 1.2, 1.3, 1.4) Folgendes aufweist: ein Hebeventil (2), mit einem ersten Ventilschaft (5), welcher mit einer in einer Rückstellrichtung federbelasteten ersten Drucktaste (9) verbunden ist, und mit einem separat dazu angeordneten sowie in einer Schließrichtung mittels einer ersten Ventilfeder (19) belasteten ersten Ventilteller (17), wobei zur Anhebung des Niveaus des Fahrzeugaufbaus durch eine Erhöhung der Luftmenge in dem mindestens einen Tragbalg (63, 64) der erste Ventilschaft (5) mittels der ersten Drucktaste (9) gegen die Kraft der ersten Ventilfeder (19) in eine Offenstellung des Hebeventils (2) stellbar ist, und ein Absenkventil (3.1, 3.2) mit einem zweiten Ventilschaft (25, 53), welcher mit einer in Rückstellrichtung federbelasteten zweiten Drucktaste (28) verbunden ist, sowie mit einem separat dazu angeordneten und in Schließrichtung mittels einer zweiten Ventilfeder (37) belasteten zweiten Ventilteller (35), wobei zur Absenkung des Niveaus des Fahrzeugaufbaus durch eine Verringerung der Luftmenge in dem mindestens einen Tragbalg (63, 64) der zweite Ventilschaft (25, 53) mittels der zweiten Drucktaste (28) gegen die Kraft der zweiten Ventilfeder (37) in eine Offenstellung des Absenkventils (3.1, 3.2) stellbar ist, und wobei an dem Hebeventil (2) und/oder an dem Absenkventil (3.1, 3.2) Folgendes angeordnet oder ausgebildet ist: - ein erster Versorgungsdrucklufteinlass (21, 39), welcher mit einer Versorgungsdruckleitung (69) des Anhängefahrzeugs pneumatisch verbunden oder verbindbar ist, - ein erster Druckluftauslass (22, 40, 54), welcher mit dem mindestens einen Tragbalg (63, 64) direkt oder indirekt pneumatisch verbunden oder verbindbar ist, und welcher unidirektional oder bidirektional wirksam ist, sowie - eine erste Entlüftungsöffnung (14), welche an dem Hebeventil (2) angeordnet oder ausgebildet ist.
Handbediengerät (1.1, 1.2, 1.3, 1.4) nach einem der Ansprüche 1 bis 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Handbediengerät (1.1, 1.2, 1.3, 1.4) ein Befestigungsmittel (13) aufweist, mittels dessen dieses bei Nichtnutzung in dem Innenraum des Anhängefahrzeugs angeordnet werden kann.
Handbediengerät (1.1, 1.3, 1.4) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebeventil (2) Folgendes aufweist: - einen ersten Versorgungsdrucklufteinlass (21), welcher auf der von dem ersten Ventilschaft (5) abgewandten Seite des ersten Ventiltellers (17) angeordnet ist, - einen ersten Druckluftauslass (22), welcher auf der dem ersten Ventilschaft (5) zugewandten Seite des ersten Ventiltellers (17) angeordnet ist und welcher als ein erster Steuerdruckauslass ausgebildet ist, - sowie eine erste Entlüftungsöffnung (14), welche als eine Bohrung in dem ersten Ventilschaft (5) ausgebildet ist, und dass das Absenkventil (3.1) Folgendes aufweist: - einen zweiten Versorgungsdrucklufteinlass (39), welcher auf der von dem zweiten Ventilschaft (25) abgewandten Seite des zweiten Ventiltellers (35) angeordnet ist, - einen zweiten Druckluftauslass (40), welcher auf der dem zweiten Ventilschaft (25) zugewandten Seite des zweiten Ventiltellers (35) angeordnet ist und welcher als ein zweiter Steuerdruckauslass ausgebildet ist, - sowie eine zweite Entlüftungsöffnung (32), welche als eine Bohrung in dem zweiten Ventilschaft (25) ausgebildet ist, wobei die als Steuerdruckauslässe ausgebildeten ersten und zweiten Druckluftauslässe (22, 40) mit einer pneumatisch nachgeordneten, steuerbaren Ventileinrichtung (65) der Luftfederungsanlage jeweils verbunden oder verbindbar sind sowie zusammenwirken, wobei über die nachgeordnete Ventileinrichtung (65) mittels eines von dem Hebeventil (2) eingesteuerten ersten Steuerdrucks eine erste pneumatische Verbindung mit dem mindestens einen Tragbalg (63, 64) schaltbar ist, über welche die Luftmenge in dem mindestens einen Tragbalg (63, 64) erhöht wird, und wobei über die nachgeordnete Ventileinrichtung (65) mittels eines von dem Absenkventil (3.1) eingesteuerten zweiten Steuerdrucks eine zweite pneumatische Verbindung mit dem mindestens einen Tragbalg (63, 64) schaltbar ist, über welche die Luftmenge in dem mindestens einen Tragbalg (63, 64) verringert wird.
Handbediengerät (1.2) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebeventil (2) Folgendes aufweist: - einen ersten Versorgungsdrucklufteinlass (21), welcher auf der von dem ersten Ventilschaft (5) abgewandten Seite des ersten Ventiltellers (17) angeordnet ist, sowie - eine erste Entlüftungsöffnung (14), welche als eine Bohrung in dem ersten Ventilschaft (5) ausgebildet ist, und dass das Absenkventil (3.2) Folgendes aufweist: - einen dritten Druckluftauslass (54), welcher auf der von dem zweiten Ventilschaft (25) abgewandten Seite des zweiten Ventiltellers (35) angeordnet ist und welcher als ein Versorgungsdruckluftauslass ausgebildet ist, wobei der dritte Druckluftauslass (54) direkt mit mindestens einem Tragbalg (63, 64) verbunden oder verbindbar ist, und dass eine äußere pneumatische Verbindung (55) zwischen der dem ersten Ventilschaft (5) zugewandten Seite des ersten Ventiltellers (17) des Hebeventils (2) und der dem zweiten Ventilschaft (25) zugewandten Seite des zweiten Ventiltellers (35) des Absenkventils (3.2) angeordnet ist, sodass bei einer Betätigung des Hebeventils (2) die Luftmenge in dem mindestens einen Tragbalg (63, 64) über den dritten Druckluftauslass (54) des Absenkventils (3.2) erhöht wird, sowie bei einer Betätigung des Absenkventils (3.2) die Luftmenge in dem mindestens einen Tragbalg (63, 64) über den dritten Druckluftauslass (54) des Absenkventils (3.2) und über die äußere pneumatische Verbindung (55) sowie die erste Entlüftungsöffnung (14) in dem ersten Ventilschaft (5) in der entgegengesetzten Strömungsrichtung verringert wird.
Handbediengerät (1.1, 1.2, 1.3, 1.4) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Handbediengerät (1.1, 1.2, 1.3, 1.4) eine Verriegelungsvorrichtung (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) aufweist, mittels welcher die Offenstellung des Hebeventils (2) und die Offenstellung des Absenkventils (3.1, 3.2) bei deren Betätigung jeweils selbsttätig mechanisch sperrbar sind, und dass das Handbediengerät (1.1, 1.2, 1.3, 1.4) eine Entriegelungstaste (42) aufweist, mittels der eine Offenstellung des Hebeventils (2) und/oder eine Offenstellung des Absenkventils (3.1, 3.2) entsperrbar sind.
Handbediengerät (1.1, 1.2, 1.3, 1.4) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) einen Verriegelungsschaft (43) aufweist, welcher separat von der topfförmig ausgebildeten Entriegelungstaste (42) angeordnet ist, dass die Entriegelungstaste (42) gegen den Verriegelungsschaft (43) in deren Rückstellrichtung federbelastet angeordnet ist, dass ein erster flügelartig von dem Verriegelungsschaft (43) abstehender und elastisch ausgebildeter Verriegelungsarm (47) angeordnet ist, welcher dem Hebeventil (2) zugeordnet ist, dass ein zweiter flügelartig von dem Verriegelungsschaft (43) abstehender und elastisch ausgebildeter Verriegelungsarm (48) angeordnet ist, welcher dem Absenkventil (3.1, 3.2) zugeordnet ist, sodass bei der Betätigung des Hebeventils (2) der erste Ventilschaft (5) axial verschoben wird, wobei eine an dem ersten Ventilschaft (5) angeordnete oder ausgebildete erste Rastnase (16) den ersten Verriegelungsarm (47) hintergreift und dadurch die Offenstellung des Hebeventils (2) verriegelt, und sodass bei der Betätigung des Absenkventils (3.1, 3.2) der zweite Ventilschaft (25) axial verschoben wird, wobei eine an dem zweiten Ventilschaft (25) angeordnete oder ausgebildete zweite Rastnase (34) den zweiten Verriegelungsarm (48) hintergreift und dadurch die Offenstellung des Absenkventils (3.1, 3.2) verriegelt, und dass bei einer Betätigung der Entriegelungstaste (42) der jeweilige Verriegelungsarm (47, 48) von der topfförmig Entriegelungstaste (42) nach radial innen hin zu dem Verriegelungsschaft (43) gedrückt wird, wodurch sich die Verriegelung löst und der jeweilige Ventilschaft (5, 25) zusammen mit der zugeordneten Drucktaste (9, 28) in deren Nichtbetätigungsstellung zurückstellt.
Handbediengerät (1.1, 1.2, 1.3, 1.4) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (4.1) eine pneumatisch und/oder elektrisch steuerbare Entriegelungsfunktion aufweist, dass der Verriegelungsschaft (43) an seinem von der Entriegelungstaste (42) fernen Ende mit einem Entriegelungskolben (41) verbunden ist, dass der Entriegelungskolben (41) axial weg von der Entriegelungstaste (42) federbelastet angeordnet ist, und dass der Entriegelungskolben (41) an seinem axial freien Ende über eine zusätzlich vorhandene pneumatische Verbindungsleitung (71) mit der steuerbaren Ventileinrichtung (65) der Luftfederungsanlage pneumatisch verbunden sowie mit einem Entriegelungsdruck beaufschlagbar ist, um den Verriegelungsschaft (43) in Entriegelungsrichtung hin zu der Entriegelungstaste (42) zu schieben, wodurch sich die Verriegelung löst.
Handbediengerät (1.3) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (4.3) eine pneumatisch und/oder elektrisch steuerbare Entriegelungsfunktion aufweist, dass der Verriegelungsschaft (43) an seinem von der Entriegelungstaste (42) fernen Ende mit einem Entriegelungskolben (41) verbunden ist, dass der Entriegelungskolben (41) in Entriegelungsrichtung des Verriegelungsschafts (43) hin zu der Entriegelungstaste (42) federbelastet angeordnet ist, und dass der Entriegelungskolben (41) über einen zusätzlich angeordneten Bypass (59) des ersten oder zweiten Versorgungsdrucklufteinlasses (21, 39) in Verriegelungsrichtung des Verriegelungsschafts (43) mit einem Versorgungsdruck beaufschlagbar ist, sodass bei einem gesteuerten oder ungesteuerten Absinken des Versorgungsdruckes unter einen Grenzwert der Verriegelungsschaft (43) mittels Federkraft in die Entriegelungsrichtung des Verriegelungsschafts (43) zurückgeschoben wird, wodurch sich die Verriegelung löst.
Handbediengerät (1.4) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (4.4) eine pneumatisch und/oder elektrisch steuerbare Entriegelungsfunktion aufweist, dass der Verriegelungsschaft (43) an seinem von der Entriegelungstaste (42) fernen Ende mit einem Entriegelungskolben (41) verbunden ist, dass der Entriegelungskolben (41) in Verriegelungsrichtung des Verriegelungsschafts (43) federbelastet angeordnet ist, dass der Entriegelungskolben (41) über einen zusätzlich angeordneten Bypass (59) des ersten oder zweiten Versorgungsdrucklufteinlasses (21, 39) in Verriegelungsrichtung des Verriegelungsschafts (43) mit einem Versorgungsdruck beaufschlagbar ist, und dass der Entriegelungskolben (41) über ein parallel zu dem Bypass (59) geschaltetes einstellbares Drosselventil (60) in Entriegelungsrichtung des Verriegelungsschafts (43) mit dem Versorgungsdruck beaufschlagbar ist, sodass sich beidseitig des Entriegelungskolbens (41) ein Druckgleichgewicht einstellt, und bei einem gesteuerten oder ungesteuerten Absinken des Versorgungsdruckes in Abhängigkeit eines Druckgradienten zwischen der verriegelungsschaftnahen Seite und der verriegelungsschaftfernen Seite des Entriegelungskolbens (41) die Verriegelung gelöst wird.