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Die Erfindung betrifft eine Riegelschlossanordnung mit einem Drehriegelschloss, das ein Riegelschlossgehäuse mit mindestens einem in dem Riegelschlossgehäuse verschiebbar gelagerten Riegel und einem Kupplungsdom hat, wobei der Kupplungsdom zur Aufnahme eines Schließzylinders mit einer Handhabe vorgesehen ist und in dem Innenraum des Kupplungsdoms eine Schließmechanik mit einem drehbar gelagerten Kupplungselement angeordnet ist. Die Schließmechanik ist zur Verschiebung des Riegels von einer Offenstellung in eine Verriegelungsstellung durch Drehung des Kupplungselementes ausgebildet, wenn ein mit dem Kupplungselement zusammen wirkender Schließzylinder in den Kupplungsdom eingesteckt und verdreht wird.
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Die Erfindung betrifft weiterhin ein Set aus Schließzylinder und Befestigungszwischenstück für ein Drehriegelschloss einer solchen Riegelschlossanordnung.
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Drehriegelschlösser mit mindestens einem verschiebbaren Riegel, der durch eine Schließmechanik mit einem drehbaren Kupplungselement von einer Offenstellung ein eine Verriegelungsstellung und zurück bewegbar ist, sind hinreichend bekannt. Sie werden beispielsweise zum Verschließen von Türen und Schubladen in Möbelstücken eingesetzt.
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EP 2 959 080 B1 zeigt einen Schließzylinder für eine andere Art von Schlössern, nämlich für Türschlösser. Der Schließzylinder hat einen Stator mit einer Öffnung und einem am Stator drehbar gelagerten Schließbart. In die Öffnung des Stators ist ein rohrförmiger Vorsprung einsetzbar, der mit einem Drehknauf verbunden ist und einen Motor mit einer Spindel und einem über eine Feder gekoppelten Stößel hat. Der Stößel ist verschiebbar in dem rohrförmigen Vorsprung gelagert und zur Ankoppelung an den Schließbart ausgebildet.
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EP 2 427 614 B1 offenbart ein Drehriegelschloss mit einem verschiebbaren Riegel und einem Kupplungsdom am Riegelschlossgehäuse. Der Kupplungsdom ist als Zylindergehäuse mit Nuten an der Innenseite im Innenraum des Zylindergehäuses ausgebildet. Der zylinderförmige Kupplungsdom ist zum Einsatz eines Schließzylinders ausgebildet.
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Ein ähnliches Drehriegelschloss ist auch in
DE 20 2012 100 371 U1 offenbart. Der Schließzylinder hat an seinem freien, in den Innenraum des Kupplungsdoms hineinragenden Ende einen Anschlusszapfen mit einer Kontur, die zum formschlüssigen Eingriff in eine Aufnahme der Schließmechanik innerhalb des Riegelschlossgehäuses ausgebildet ist. Damit wird bei Drehung des Schließzylinders mit dem Schlüssel eine Verschiebung von der Offenstellung in die Verriegelungsstellung und umgekehrt bewirkt.
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DE 10 2013 109 667 A1 beschreibt eine Möbelverriegelungsvorrichtung mit einem Zylindergehäuse und einem in dem Zylindergehäuse gelagerten Zylinderkern, der einen längs verschiebbar angeordneten Bolzen hat, der mit einem Kopfstück in eine Axialbohrung eines Drehgriffs hineinragt. Der Bolzen ist drehfest und längs verschiebbar mit einem Kupplungsstück gekoppelt, das mit einem Riegel eines Möbelschlosses verbunden ist. Der Bolzen hat unterhalb seines Kopfstücks eine Profilierung, die in eine Funktionsstellung des Bolzens drehfest in eine entsprechende Profilierung in einer rückseitigen Öffnung des Drehgriffs eingreift und die in einer Freigabestellung des Bolzens außer Eingriff mit der Profilierung des Drehgriffs steht.
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DE 20 2013 101 651 U1 offenbart eine Klemmvorrichtung zur axialen Fixierung eines Drehgriffes eines Möbels in einer Vierkantöffnung eines Möbelschlosses. Dabei greift eine Vierkantachse in eine Vierkantöffnung ein. Die Fixierung erfolgt mit einem Klemmstück, das zwei Klemmelemente mit aneinander liegenden Schräggleitflächen hat, die bei axialem Zusammenschieben radial zueinander verschiebbar sind, um in einer Klemmposition kraftschlüssig mit den Innenflächen der Vierkantöffnung verbunden zu werden.
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DE 10 2009 005 322 B4 offenbart eine elektronische Möbelschließeinheit mit einem Zylinderkern und einer elektromechanisch betätigten Zuhaltung. In dem Zylinderkern ist ein Aktuator aufgenommen, um die elektromechanisch betätigte Zuhaltung in ihrer Freigabestellung zu überführen. Dem Aktuator ist eine Kennung zugeordnet. Ein Schlüssel ist in eine Öffnung in den Schlüsselkanal des Zylinderkerns einführbar, mit dem eine mechanische Zuhaltung in der Freigabestellung überführbar ist. In dem Schlüssel ist eine Auswerteeinheit zur Auswertung der Kennung des Aktuators vorhanden, um mithilfe des Schlüssels den Aktuator zu aktivieren.
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Ausgehend hiervon ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Riegelschlossanordnung sowie ein Set aus Schließzylinder und Befestigungszwischenstück für ein solches Drehriegelschloss zu schaffen.
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Die Aufgabe wird mit der Riegelschlossanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und durch das Set mit den Merkmalen des Anspruchs 8 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen beschrieben.
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Für eine gattungsgemäße Riegelschlossanordnung wird vorgeschlagen, dass der Schließzylinder zur drehbaren Anordnung der Handhabe in dem Kupplungsdom ausgebildet ist und einen verschiebbar gelagerten Stößel in der Handhabe hat. Der Stößel ist zur formschlüssigen Ankopplung an das Kupplungselement bei Verschiebung des Stößels in das Riegelschlossgehäuse hinein ausgebildet. Die Handhabe hat einen zur Verschiebung des Stößels eingerichteten Aktuator und eine Elektronik zur drahtlosen Ansteuerung des Aktuators.
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Damit kann ein herkömmliches Drehriegelschloss mit Kupplungsdom mit einem elektronischen Schließzylinder ausgestattet werden. Der mindestens eine Riegel ist dabei nicht ständig mit dem Anschlusszapfen eines Schießzylinders gekoppelt. Vielmehr erfolgt die Kopplung des Riegels mit der Handhabe des Schließzylinders über einen verschiebbar im Schließzylinder gelagerten Stößel, der mit Hilfe eines Aktuators formschlüssig mit dem Kupplungselement der Schließmechanik des Drehriegelschlosses verbunden wird, um das Drehriegelschloss zu öffnen oder zu schließen. Zum sicheren Abschließen des Drehriegelschlosses wird der Stößel dann durch Aktivierung des Aktuators in eine Ruheposition verfahren, in der der Stößel außer Eingriff mit dem Kupplungselement der Schließmechanik gebracht ist. Die Handhabe ist dann von der Schließmechanik entkoppelt, sodass die Handhabe frei dreht und der Riegel nicht mehr verschoben werden kann.
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Ein solcher elektronischer Schließzylinder ist einfach, kompakt und zuverlässig aufbaubar. Die Ansteuerelektronik kann zusammen mit dem Aktuator in die Handhabe integriert werden.
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Die Handhabe kann beispielsweise einen Drehknauf haben.
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Der Aktuator kann einen Elektromotor mit einer rotierbaren Welle sein, die ein Schneckengewinde trägt. Der Stößel kann dabei in axialer Richtung des Schneckengewindes von diesem beabstandet in der Handhabe verschiebbar gelagert sein. Der Stößel kann mit dem Schneckengewinde über ein Federelement gekoppelt sein. Hierzu ist das Federelement einerseits mit dem Stößel verbunden und greift andererseits mit einem Abschnitt eines Federdrahtes des Federelementes in das Schneckengewinde ein. Wenn das Federelement dann durch Kopplung an dem Gewindegang des Schneckengewindes in axialer Richtung des Schneckengewindes wandert, wird das Federelement gespannt, um den Stößel in axialer Richtung vom Aktuator weg und zum Kupplungselement der Schließmechanik des Drehriegelschlosses hin zu drücken. Zum Öffnen wandert das Federelement an dem Gewindegang des Schneckengewindes zum Aktuator hin, um das Federelement zu entspannen und den Stößel in Richtung Aktuator zu bewegen und dabei aus dem Formschluss mit dem Kupplungselement der Schließmechanik des Drehriegelschlosses herauszuführen.
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Vorteilhaft ist es, wenn das Federelement in den beiden Endlagen einerseits in dem vom Kupplungselement entkoppelten Zustand des Stößels und in dem an das Kupplungselement angekoppelten Zustand des Stößels im Freilauf zum Schneckengewinde ist. Hierzu kann das Federelement in den Endlagen an den Enden des Gewindegangs an dem Schneckengewinde anliegen, sodass eine weitere Drehung des Schneckengewindes keine weitere axiale Bewegung des Federelementes mehr bewirkt. Damit kann der Aktuator in den Endlagen frei weiter drehen. Dies vereinfacht die Ansteuerung des Aktuators. Zum Erreichen der Endlagen ist nur noch sicherzustellen, dass eine Mindestanzahl an Umdrehungen des Schneckengewindes sichergestellt wird. Eine über die Mindestzahl hinausgehende Anzahl von Umdrehungen des Aktuators ist dann unkritisch.
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Das Federelement kann vorzugsweise eine Schraubenfeder sein. Eine Schraubenfeder ist aus einem spiralförmig gewundenen Federdraht gebildet. Diese lässt sich einfach in einen zylinderförmigen bzw. rohrförmigen Fortsatz der Handhabe integrieren. Die Schraubenfeder kann im Bereich der Ankopplung an die Gewindegänge des Schneckengewindes einen geringeren Durchmesser haben als im Bereich des Übergangs von der Ankopplung zum Stößel hin.
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Das Kupplungselement kann eine Ausnehmung mit einer zur formschlüssigen Aufnahme des Stößels ausgebildeten Kontur haben. Die Schließmechanik kann hierzu beispielsweise eine rechteckförmige Öffnung aufweisen, in die der Stößel eingreift. Die Kontur der Ausnehmung kann auch abgerundete Bereiche haben, um auf diese Weise die Gefahr eines Verkantens beim Ankoppeln des Stößels in die Ausnehmung zu reduzieren. Das Kupplungselement kann zudem Einlaufschrägen haben, die sich in Richtung des Aktuators hin konisch erweitern. Wenn der Stößel nun durch Vorspannung des Federelementes von dem Aktuator in Richtung Kupplungselement gedrückt wird, wird der Stößel dann mithilfe solcher Einlaufschrägen in den Formschluss mit dem Kupplungselement geführt. Die Ausrichtung des Stößels kann durch Drehen der Handhabe auf die passende Ausrichtung des Kupplungselements eingestellt werden. Beim Ankoppeln des Stößels kann die Ausrichtung der Kontur des Stößels unter Umständen noch nicht auf die entsprechende Konturenlage des Kupplungselementes ausgerichtet sein, um eine formschlüssige Ankoppelung zu bewirken. Beispielsweise kann eine rechteckförmige Ausnehmung des Kupplungselementes relativ zum passenden rechteckförmigen Querschnitt des Stößels winkelversetzt stehen. Durch Drehung der Handhabe wird der Stößel dann so weit verdreht, bis die Kontur des Stößels zur Konturenlage des Kupplungselementes passt. Dann rastet der Stößel durch Federkraft in den Formschluss des Kupplungselementes ein. Dies wird durch Vorspannung der Feder und Drehung der Handhabe erreicht.
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Zum Einbau des Schließzylinders in den Kupplungsdom des Drehriegelschlosses kann ein zusätzliches Befestigungszwischenstück vorhanden sein. Dieses Befestigungszwischenstück kann Raststege haben, die zum Eintauchen in die Nuten des Kupplungsdom ausgebildet sind, wenn das Befestigungszwischenstück mit seinen Raststegen in den Kupplungsdom eingesteckt ist. Die Raststege können Rastkonturen zum formschlüssigen Festlegen des Befestigungszwischenstücks an dem Riegelschlossgehäuse und einen Innenraum zur Aufnahme eines Rohrstücks der Handhabe haben. Der Stößel ist hierbei in dem Rohrstück der Handhabe verschiebbar gelagert.
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Das Befestigungszwischenstück und die Handhabe können dabei zur formschlüssigen Verbindung miteinander ausgebildet sein. Damit wird das Befestigungszwischenstück einerseits im eingesteckten Zustand in den Kupplungsdom mit dem Riegelschlossgehäuse verrastet und andererseits formschlüssig mit der Handhabe verbunden. Die Handhabe bleibt dabei immer noch drehbar im Befestigungszwischenstück gelagert. Das Befestigungszwischenstück kann hingegen mit Hilfe der Raststege drehfest an dem Riegelschlossgehäuse formschlüssig verbunden werden.
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Somit ist es vorteilhaft, wenn die Handhabe bei der formschlüssigen Verbindung mit dem Befestigungszwischenstück drehbar an dem Befestigungszwischenstück gehalten wird.
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Optional ist es aber auch denkbar, dass das Befestigungszwischenstück drehfest mit der Handhabe verbunden wird und das Befestigungszwischenstück mit dem Riegelschlossgehäuse formschlüssig so verbunden wird, dass das Befestigungszwischenstück um die Drehachse der Handhabe herum an dem Drehriegelschloss verdreht werden kann.
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Das Rohrstück der Handhabe kann in eingestecktem Zustand die Raststege in einer formschlüssigen Rastposition mit dem Riegelschlossgehäuse festlegen. Damit wird das Befestigungszwischenstück durch die eingesteckte Handhabe an dem Riegelschlossgehäuse fixiert, während die Handhabe zusätzlich formschlüssig mit dem Befestigungszwischenstück verbunden ist. Damit ist eine einfache Entnahme der Handhabe vom Drehriegelschloss nicht mehr möglich, ohne zunächst die formschlüssige Verbindung der Handhabe an dem Befestigungszwischenstück aufzuheben und die Handhabe aus dem Befestigungszwischenstück zu entnehmen.
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Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit den beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- 1 - Seitenansicht einer Riegelschlossanordnung;
- 2a - Schnittansicht der ausgekoppelten Riegelschlossanordnung aus 1 im Schnitt A-A;
- 2b - Schnittansicht der eingekoppelten Riegelschlossanordnung aus 1 im Schnitt A-A;
- 3 - Explosionsansicht der Riegelschlossanordnung aus den 1 und 2;
- 4 - Explosionsansicht aus 3 im Schnitt A-A;
- 5 - Seitenschnittansicht des Drehriegelschlosses aus 4;
- 6 - Seitenschnittansicht des Befestigungszwischenstücks aus 4;
- 7 - Seitenschnittansicht des Schließzylinders aus 4 in der eingekoppelten Koppelungsendlage des Stößels;
- 8 - Ausschnitts-Seitenschnittansicht des Schließzylinders aus 7 in der ausgekoppelten Endlage des Stößels.
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1 zeigt eine Seitenansicht einer Riegelschlossanordnung 1 mit einem Drehriegelschloss 2, das ein Riegelschlossgehäuse 3 hat, in dem mehrere Riegel 4 verschiebbar gelagert sind. Das Riegelschlossgehäuse 3 hat einen Kupplungsdom 5 und eine nicht sichtbare Schließmechanik 13 im Innenraum.
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Auf den Kupplungsdom 5 ist ein Schließzylinder mit einer Handhabe 6 in Form eines Drehknaufs eingesetzt. Durch Drehen der Handhabe 6 wird die Schließmechanik 13 gedreht, um den mindestens einen Riegel 4 aus der dargestellten herausgefahrenen Verriegelungsposition in eine in das Riegelschlossgehäuse 3 hineingefahrene Offenposition zu verschieben.
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2a zeigt die Riegelschlossanordnung 1 aus 1 in der ausgekoppelten Endlage eines Stößels 7, d.h. im entkoppelten Zustand, im Schnitt A-A. Dabei ist nur der in 1 mittige Riegel 4 erkennbar, der in 2a nach unten zeigt.
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2b zeigt die entsprechende Riegelschlossanordnung 1 in der eingekoppelten Endlage des Stößels 7, d.h. im ausgekoppelten Zustand.
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Erkennbar ist, dass die Handhabe 6 als zylinderförmiger Drehknauf ausgebildet ist, der einen rohrförmigen Fortsatz 24 hat, in dem ein Stößel 7 axial in Richtung der in 1 dargestellten Schnittlinie verschiebbar angeordnet ist.
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In der Handhabe 6 ist ein Aktuator 8 in Form eines Elektromotors mit einer Welle 9 angeordnet. Auf der Welle 9 ist ein Schneckengewinde 10 aufgebracht, das mit der Welle 9 des Aktuators 8 gekoppelt ist. Die Welle 9 und das Schneckengewinde 10 sind in axialer Richtung in der Flucht mit dem Stößel 7 angeordnet. Der Stößel 7 befindet sich somit zwischen dem Aktuator 8 und dem Riegelschlossgehäuse 3 im aufgesteckten Zustand. Deutlich wird, dass der Stößel 7 an seinem dem Aktuator 8 zugewandten Ende mit einem Federelement 11 verbunden ist. Hierzu können die Windungen am freien Ende einer Druckfeder formschlüssig auf den Außenumfang des Stößels 7 aufgebracht sein.
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Das Federelement 11 greift an der dem Stößel 7 abgewandten Seite mit einem Abschnitt seines Federdrahtes in die Gewindegänge des Schneckengewindes 10 ein. Hierzu kann sich der Durchmesser des Federelements 11 in Richtung des Aktuators 8 hin verjüngen. Der in die Gewindegänge eingreifende Abschnitt kann ein gerade gebogener Federdrahtabschnitt sein. Denkbar ist aber auch, dass der spiralförmig gewundene Federdraht einen teilkreisförmig gebogenen Abschnitt mit einem solchen Durchmesser hat, dass der gebogene bzw. teilkreisförmig gekrümmte Abschnitt in dem Gewindegang liegt und Gewindeflanken des Gewindegangs seitlich an dem teilkreisförmig gekrümmten Abschnitt angrenzen.
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In der dargestellten Rastposition befindet sich das Federelement 11 in einem durch Drehung des Schneckengewindes 10 gespannten Zustand, sodass der Stößel 7 axial nach links in Richtung des Riegelschlossgehäuses 3 hin verlagert ist. Deutlich wird, dass der Stößel 7 dort mit seinem freien Ende in eine Ausnehmung 12 einer Schließmechanik 13 des Drehriegelschlosses 2 eintaucht. Die Ausnehmung 12 bildet ein Kupplungselement der Schließmechanik 13, durch die der Stößel 7 in Formschluss mit der Schließmechanik 13 gelangt. Durch Rotation der Handhabe 6 in axialer Richtung um die Welle 9 herum wird damit die Schließmechanik 13 durch die Kopplung über den Stößel 7 gedreht, um so den Riegel 4 von der dargestellten Verriegelungsstellung in eine Offenstellung zu verschieben.
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Um nun das Drehriegelschloss 2 in der dargestellte Verriegelungsposition zu verriegeln und ein Öffnen zu verhindern, muss nun die Handhabe 6 von der Schließmechanik 13 entkoppelt werden. Hierzu wird der Aktuator 8 aktiviert, um durch Rotation der Welle 9 des Schneckengewindes 10 das Federelement 11 in Richtung des Aktuators 8 hin zu verschieben. Auf diese Weise wird der Stößel 7 in axialer Richtung zum Aktuator 8 hin verschoben und gelangt aus dem Formschluss mit dem als Ausnehmung 12 ausgebildeten Kupplungselement der Schließmechanik 13.
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Optional kann eine drehfeste Lagerung des Stößels 7 in der Handhabe 6 durch eine Nut 14 unterstützt werden. Ein Führungsstift 15 greift in diese Nut 14 ein, wobei der Führungsstift 15 in den rohrförmigen Fortsatz 24 der Handhabe 6 eingebracht ist. Die Länge der Führungsnut 14 ist dabei so ausgebildet, dass die dargestellte Endlage in der Verriegelungsposition und eine Endlage in der Entriegelungsposition sichergestellt ist.
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Bei der ausgekoppelten Endlage in der Entriegelungsposition ist der Stößel 7 in 2a nach rechts zum Aktuator 8 hin so weit verlagert, dass das freie Ende des Stößels 7 aus der Ausnehmung 12 der Schließmechanik 13 vollständig heraus gelangt. In der eingekoppelten Endlage in der Kopplungsposition ist der Stößel 7 in 2b hingegen nach links vom Aktuator 8 weg und zur Schließmechanik 13 hin so weit verlagert, dass das freie Ende in die Ausnehmung 12 der Schließmechanik 13 hinein ragt.
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Erkennbar ist weiterhin, dass in der Handhabe 6 eine elektrische Energieversorgung beispielsweise in Form eines Akkumulators oder einer Batterie 16 und eine Ansteuerelektronik 17 angebracht ist. Die Ansteuerelektronik 17 ist zur drahtlosen Ansteuerung des Aktuators 8 ausgebildet. Hierzu kann die Ansteuerungselektronik 17 eine elektronische Empfangseinheit mit einer Antenne haben, um drahtlos Signale zur Prüfung der Zugangsberechtigung zum Aktivieren des Aktuators 8 zu empfangen. Hierbei kann es sich beispielsweis um eine RFID-Lasereinheit zum Auslesen von aktiven und/oder passiven RFID-Transpondern handeln. Denkbar ist aber auch, dass die Elektronik zur Nahfeldkommunikation eingerichtet ist. Hierzu kann die Elektronik beispielsweise nach dem WLAN-Protokoll oder auch nach anderen geeigneten Protokollen wie Bluetooth, ZigBee und dergleichen zum Datenaustausch mit tragbaren Funksende-/empfangsgeräten eingerichtet sein, beispielsweise mit einem Mobiltelefon.
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3 zeigt eine Explosionsansicht der Riegelschlossanordnung 1 aus den 1, 2a und 2b. Erkennbar ist, dass ein Befestigungszwischenstück 19 zum Einstecken des Schließzylinders 18 mit dem rohrförmigen Fortsatz 24 seiner Handhabe 6 in den Kupplungsdom 5 des Drehriegelschlosses 2 vorgesehen ist. Dieses Befestigungszwischenstück 19 hat eine Grundplatte 20, die beispielsweise kreisförmig sein kann, von der mehrere Raststege 21 abragen. Die Raststege 21 sind kreisförmig angeordnet, um gemeinsam einen durch Schlitze getrennten zylinderförmigen Abschnitt zu bilden. Die freien Enden der Raststege 21 haben Rastkonturen 22, die beispielsweise als nach außen von der gemeinsamen Mittelachse wegragende Rastnasen ausgebildet sein können. Weiterhin ist erkennbar, dass die kreisförmige Grundplatte 20 an ihrer umfangsseitigen Stirnfläche ebenso eine Rastkontur 23 in Form mindestens einer Rastnase hat.
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Deutlich wird, dass der zylinderförmige Fortsatz 24 der Handhabe 6 in den durch die Raststege 21 gebildeten rohrförmigen Innenraum hineingesteckt werden kann, um dann an der Innenfläche der Raststege 21 anzuliegen. Damit werden die Rastkonturen 22 so weit nach außen verlagert, dass diese in Formschluss mit einer Stirnseitenwand des Kupplungsdoms 5 gelangt. Hierzu hat der Kupplungsdom 5 einen Freiraum mit einem Hinterschnitt, der zur Aufnahme der freien Enden der Raststege 21 mit seinen Rastkonturen 22 ausgebildet ist.
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Dies ist in den 2a und 2b deutlicher zu erkennen. Dabei wird auch deutlich, dass der rohrförmige Fortsatz 24 der Handhabe 6 in den durch die Raststege 21 gebildeten Innenraum eintaucht und dabei so an der Innenseite der Raststege 21 anliegt, dass das Befestigungszwischenstück 19 an dem Kupplungsdom 5 des Riegelschlossgehäuses 3 verrastet ist.
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Dort ist weiterhin erkennbar, dass die Handhabe 6 eine kreisförmig umlaufende Nut 25 zur Aufnahme der Rastkontur 23 des Befestigungszwischenstücks 19 hat, d.h. beispielsweise der Rastzunge an der umfangsseitigen Stirnwand der Grundplatte 20. Damit wird die Handhabe 6 formschlüssig an dem Befestigungszwischenstück 19 gehalten, wobei gleichzeitig ein Verdrehen der Handhabe 6 relativ zum Befestigungszwischenstück 19 gewährleistet wird.
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4 zeigt die Explosionsansicht aus 3 im Schnitt A-A.
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Dabei wird deutlich, dass in dem Kupplungsdom 5 Nuten 26 eingebracht sind, in die jeweils ein Raststeg 21 des Befestigungszwischenstücks 19 eingeführt wird. Auf diese Weise wird das Befestigungszwischenstück 19 drehfest im Riegelschlossgehäuse 3 gelagert. Angrenzend an die in den Kupplungsdom 5 hineinragende Schließmechanik 13 mit ihrer Ausnehmung 12 ist ein Freiraum zur Aufnahme der freien Enden der Raststege 21 vorhanden. Damit können die Rastkonturen 22 einen Formschluss mit dem Kupplungsdom 5 bilden, indem eine innere Stirnwand des Kupplungsdoms 5 einen Anschlag für die durch den rohrförmigen Fortsatz 24 in der Rastposition gehaltenen Rastnasen 22 bildet.
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Weiterhin wird deutlich, dass der Stößel 7 des Schließzylinders 18 in der dargestellten Verriegelungsposition aus dem rohrförmigen Fortsatz 24 der Handhabe 6 herausragt. Wenn die Handhabe 6 in das Befestigungszwischenstück 19 und dieses in den Kupplungsdom 5 eingesetzt ist, dann kann das freie Ende des Stößels 7 in die Ausnehmung 12 der Schließmechanik 13 eintauchen. Die Umrisskontur des Stößels 7 ist hierbei entsprechend der Umrisskontur des als Ausnehmung 12 ausgebildeten Kupplungselementes 12 ausgebildet. Damit greift der Stößel 7 formschlüssig in die Ausnehmung 12 ein, um bei Drehung der Handhabe 6 die Schließmechanik 13 mitzudrehen. Die Konturen bilden dabei Anschläge für einen formschlüssigen Eingriff in Drehrichtung um die Drehachse der Welle 9 und des Schneckengewindes 10 bzw. um die Drehachse des Stößels 7 herum. Der Stößel 7 ist dabei in axialer Richtung verschiebbar, aber drehfest, d. h. nicht um seine Mittelachse herum, drehbar in dem zylinderförmigen Fortsatz 24 der Handhabe 6 gelagert.
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5 zeigt das Drehriegelschloss 2 nochmals in der Seitenschnittansicht. Erkennbar ist, dass die über den Umfang verteilt angeordneten Nuten 26 in axialer Richtung gestuft mit einer zur Ausmündung des Kupplungsdoms 5 hin größeren Tiefe als zur Schließmechanik 13 hin ausgebildet sind. Denkbar ist aber auch, dass die Nuten 26 eine gleichbleibende Tiefe über ihre Länge oder eine konisch nach außen zunehmende Tiefe haben.
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6 zeigt das Befestigungszwischenstück 19 aus 4 nochmals in der Seitenschnittansicht. Dabei ist erkennbar, dass die Raststege 21 in dem an die kreisförmige Grundplatte 20 hin angeformten Abschnitt eine größere Dicke haben, als zum freien Ende hin. Die Dicke der Raststege 21 ist hierbei an die Kontur der Nuten 26 im Kupplungsdom 5 angepasst.
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Weiterhin sind die nach außen herausragenden Rastkonturen 22 in Form von Rastnasen deutlich erkennbar, die einen Anschlag für den Kupplungsdom 5 bilden.
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Erkennbar ist weiterhin, dass die Grundplatte 20 auf der Seite, die der Anbindung der Raststege 21 abgewandt ist, Einführschrägen 27 hat. Damit wird das Einführen der rohrförmigen Verlängerung 24 der Handhabe 6 in den von den Raststegen 21 umgrenzten zylinderförmigen Innenraum erleichtert.
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7 zeigt nochmals die Ausschnitts-Schnittansicht des Schließzylinders 18 mit seiner Handhabe 6 und der rohrförmigen Verlängerung 24 mit dem darin verschieblich gelagerten Stößel 7 in der eingekoppelten Endlage.
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Der in Raststellung befindliche und aus dem rohrförmigen Fortsatz 24 herausragende Stößel 7 befindet sich in seiner Verriegelungsendlage. Er wird durch das Federelement 11 in dieser Lage gehalten und steht unter Federspannung.
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Durch Aktivierung des Elektromotors als Aktuator 8 und Rotation seiner Welle 9 wird das daran angeformte Schneckengewinde 10 um die Drehachse der Welle 9 herum gedreht. Damit wird das dem Aktuator 8 zugewandte freie Ende des Federelementes 11 auf den Gewindegängen des Schneckengewindes 10 in Richtung zum Aktuator 8 hin geführt.
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Dies ist in 8 zu erkennen, die eine Ausschnitts-Schnittansicht des Schließzylinders 18 in der nunmehr ausgekoppelten Endlage des Stößels 7 zeigt, der durch den nicht geschnitten dargestellten Kupplungsdom 5 verdeckt ist. Auf diese Weise wird das Federelement 11 in Richtung des Aktuators 8 verschoben und der Stößel 7 wird ebenso in Richtung Aktuator 8 gezogen. Damit wird der drehfest in dem rohrförmigen Fortsatz 24 der Handhabe 6 gelagerte Stößel 7 axial in der Flucht der Welle 9 zum Aktuator 8 hin verlagert und kann aus dem Formschluss mit dem Kupplungselement 12 der Schließmechanik 13 gelangen. Damit ist die Handhabe 6 von dem Drehriegelschloss 2 entkoppelt.
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In der dargestellten entkoppelten Endlage läuft das Federelement 11 von dem Schneckengewinde 10 frei. Das in die Gewindegänge eingreifende freie Ende des Federelementes 11 befindet sich dann am auslaufenden Ende des Schneckengewindes 10 so, dass eine weitere Drehung des Schneckengewindes 10 keine weitere Verlagerung des Federelementes 11 mehr bewirkt.
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Gleichermaßen ist in der verriegelten Endlage in 7 das Ende des Federelementes 11 am auslaufenden Ende des Schneckengewindes 10, sodass sich auch hier der Aktuator 8 mit seiner Welle 9 und dem daran angekoppelten Schneckengewinde 10 weiter drehen kann, ohne dass hierdurch eine weitere Verlagerung des Federelementes 11 mehr bewirkt wird.