DE102022101401A1

DE102022101401A1 - Möbel

Info

Publication number: DE102022101401A1
Application number: DE102022101401.0A
Authority: DE
Inventors: Ralf Tofall
Original assignee: Hettich ONI GmbH and Co KG
Current assignee: Hettich ONI GmbH and Co KG
Priority date: 2022-01-21
Filing date: 2022-01-21
Publication date: 2023-07-27
Also published as: US12473766B2; US20250101789A1; AU2023208258A1; CN118574974A; WO2023138943A1; EP4466435A1; EP4466435B1; ES3053635T3

Abstract

Ein Möbel umfasst einen Möbelkorpus mit einem Oberboden (4) und eine Klappe (3, 3'), wobei auf dem Oberbodens (4) mindestens ein Klappenbeschlag (10) angeordnet ist, um die Klappe (3, 3') zwischen einer einen Stauraum (80) des Möbelkorpus verschließenden und einer Öffnungsposition bewegbar zu halten, wobei der Klappenbeschlag (10) ein Gehäuse (12) aufweist, an dem ein Tragarm (11) drehbar gelagert ist, der ein Halteelement (13) zur Fixierung der Klappe (3, 3') umfasst, und einen Kraftspeicher (30) aufweist, mittels dem der Tragarm (11) mit einer Kraft beaufschlagbar ist, und ein Dämpfer (37) vorgesehen ist, über den eine Bewegung des Tragarms (11) in Schließrichtung kurz vor Erreichen der Schließposition abbremsbar ist. Erfindungsgemäß ist der Dämpfer (37) über ein im Gehäuse (12) gelagertes Betätigungselement (40) bewegbar und der Tragarm (11) ist über das Betätigungselement (40) bei einer Bewegung der Klappe (3, 3') in Schließrichtung kurz vor Erreichen der Schließposition abbremsbar. Dadurch kann der Dämpfer (37) die Schließbewegung effektiv abbremsen und der Klappenbeschlag kompakt ausgebildet sein.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel mit einem Möbelkorpus mit einem Oberboden und einer Klappe, wobei auf dem Oberbodens mindestens ein Klappenbeschlag angeordnet ist, um die Klappe zwischen einer einen Stauraum des Möbelkorpus verschließenden und einer Öffnungsposition bewegbar zu halten, wobei der Klappenbeschlag ein Gehäuse aufweist, an dem ein Tragarm drehbar gelagert ist, der ein Halteelement zur Fixierung der Klappe umfasst, und einen Kraftspeicher aufweist, mittels dem der Tragarm mit einer Kraft beaufschlagbar ist, und ein Dämpfer vorgesehen ist, über den eine Bewegung des Tragarms in Schließrichtung kurz vor Erreichen der Schließposition abbremsbar ist.
Die DE 203 07 958 U1 offenbart einen Möbelbeschlag zum Führen einer verschwenkbaren Klappe, der an einer Oberseite eines Möbelkorpus montierbar ist. Der Möbelbeschlag umfasst einen Tragarm zum Halten der Klappe und ein separates Dämpfungselement, das auf dem Oberboden fixiert ist und mit einem Vorsprung an einem Tragarm beim Schließen der Klappe zusammenwirkt. Durch diese Anordnung baut der Beschlag sehr hoch auf und Dämpfenergie wird direkt in den Oberboden eingeleitet, was zu einer Verformung des Oberbodens führen kann.
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Möbel zu schaffen, der eine verbesserte Einleitung der Dämpfenergie bei einer Bewegung einer Klappe in das Möbel besitzt.
Diese Aufgabe wird mit einem Klappenbeschlag mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
Das erfindungsgemäße Möbel umfasst einen Möbelkorpus mit einem Oberboden und eine Klappe, wobei auf dem Oberbodens mindestens ein Klappenbeschlag angeordnet ist, um die Klappe zwischen einer einen Stauraum des Möbelkorpus verschließenden und einer Öffnungsposition bewegbar zu halten, wobei der Klappenbeschlag ein Gehäuse, an dem ein Tragarm drehbar gelagert ist, der ein Halteelement zur Fixierung der Klappe umfasst, und einen Kraftspeicher aufweist, mittels dem der Tragarm mit einer Kraft beaufschlagbar ist, und ein Dämpfer vorgesehen ist, über den eine Bewegung des Tragarms in Schließrichtung kurz vor Erreichen der Schließposition abbremsbar ist, wobei der Dämpfer über ein im Gehäuse gelagertes Betätigungselement bewegbar ist. Damit kann der Dämpfer zur Schließdämpfung der Klappe eingesetzt werden, wobei die Dämpfenergie optimal in das Möbel eingeleitet wird. Dabei kann der Klappenbeschlag kompakt ausgebildet sein. Für das Vermeiden harter Anschlaggeräusche kann somit der Tragarm bei einer Bewegung in Schließrichtung kurz vor Erreichen der Schließposition abgebremst werden.
Der Tragarm ist vorzugsweise in der geschlossenen Position der Klappe in seiner Längserstreckungsrichtung im Wesentlichen parallel zum Oberboden ausgerichtet. Dadurch kann der Klappenbeschlag in der Schließposition in vertikale Höhenrichtung kompakt ausgebildet sein.
Das Betätigungselement ist bevorzugt als Drehhebel ausgebildet, der um eine Achse an dem Gehäuse drehbar gelagert ist. Dabei kann an dem Betätigungselement eine Kurvenführung ausgebildet sein, entlang der eine Rolle oder ein Gleitelement zur Betätigung des Dämpfers bewegbar ist. Dadurch kann die Kraftübertragung optimal an die Position der Klappe an dem Tragarm eingestellt werden. Statt einer Ausgestaltung als Drehhebel kann das Betätigungselement auch durch eine Führung, beispielsweise eine Linearführung, ausgebildet sein.
In einer weiteren Ausgestaltung ist an dem Tragarm ein Vorsprung vorgesehen, mittels dem kurz vor Erreichen der Schließposition das Betätigungselement bewegbar ist. An dem Vorsprung kann dabei an dem freien Ende eine Rolle drehbar gelagert sein, die auf das Betätigungselement wirkt, so dass geringe Reibkräfte bei der Bewegung vorhanden sind. Alternativ kann auch eine Gleitfläche an dem Vorsprung vorgesehen sein, die auf das Betätigungselement wirkt. Die Gleitfläche kann ein integraler Bestandteil des Vorsprungs sein oder als separates Gleitstück an dem Vorsprung angeordnet sein.
Für das Erreichen hoher Dämpfungskräfte kann der Dämpfer als Lineardämpfer mit einem Dämpfergehäuse und einer relativ zu dem Dämpfergehäuse bewegbaren Kolbenstange ausgebildet sein, insbesondere als Fluiddämpfer, wobei der Dämpfer durch eine Feder in eine ausgefahrene Position vorgespannt ist. Dabei kann der Dämpfer an dem Gehäuse des Klappenbeschlages fixiert sein und unmittelbar oder mittelbar über das Betätigungselement bewegt werden. Vorteilhaft ist der Lineardämpfer relativ horizontal ausgerichtet in dem Gehäuse angeordnet. Dadurch wird die Dämpfenergie besser in den Oberboden eingeleitet, so dass ein Durchbiegen des Oberbodens durch den Abbau der Dämpfenergie vermieden wird. Vorzugsweise ist der Dämpfer in dem Gehäuse angeordnet und eine Wirkrichtung des als Lineardämpfer ausgebildeten Dämpfers ist im montierten Zustand des Klappenbeschlags an dem Möbel im Wesentlichen parallel zum Oberboden ausgerichtet.
Der Dämpfer und der Kraftspeicher können bei einer Schließdämpfung der Klappe entgegenwirken, während das Gewicht der Klappe die Schließbewegung unterstützt. Zudem ist es möglich, dass der Dämpfer über das Betätigungselement die Bewegung der Klappe auch in Öffnungsrichtung kurz vor Erreichen der Öffnungsposition dämpft. Dann können der Dämpfer und das Gewicht der Klappe der Öffnungsbewegung der Klappe mittels einer Öffnungsdämpfung entgegenwirken, während der Kraftspeicher die Öffnungsbewegung unterstützt.
Der Tragarm ist bevorzugt gelenkig mit einem Antriebshebel verbunden, der gelenkig mit einem Umlenkhebel verbunden ist, mittels dem das Betätigungselement vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition betätigbar ist. Der Umlenkhebel kann dabei um eine Achse drehbar an dem Gehäuse gelagert sein, wobei die Öffnungsdämpfung über die Bewegung des Umlenkhebels bewirkt wird.
Das Halteelement zur Fixierung der Klappe ist bevorzugt am freien Ende an dem Tragarm angeordnet. Das Halteelement kann dabei einen Rastmechanismus zur Fixierung der Klappe für eine werkzeugfreie Montage aufweisen.
Für einen kompakten Aufbau ist das Betätigungselement wenigstens in einem mittleren Abschnitt des Schwenkbereichs der Klappe in Öffnungs- und Schließrichtung unbetätigt, so dass nur in einem Bewegungsbereich vor einer Endposition des Tragarmes eine Bewegung des Betätigungselements notwendig ist.
Der Kraftspeicher umfasst vorzugsweise wenigstens eine Feder, die insbesondere als Druckfeder ausgebildet ist und mit einem Ende an einem Gehäuse und mit einem gegenüberliegenden Ende an einem Federhalter gehalten sind. An dem Federhalter ist ein Zugelement fixiert. Dadurch lässt sich der Klappenbeschlag besonders kompakt ausbilden und kann hohe Kräfte bereitstellen. Beispielsweise können eine bis sechs Federn parallel zueinander zwischen dem Gehäuse und dem Federhalter angeordnet sein. Die Federn können dabei an Stiften geführt sein, um eine lineare Bewegung zu gewährleisten. Es können aber auch andere Kraftspeicher eingesetzt werden, beispielsweise mit Zugfedern oder anderen Federelementen.
Vorzugsweise ist der Tragarm mit einem Antriebshebel verbunden, der wiederum gelenkig mit einem Umlenkhebel verbunden ist. Vorzugsweise ist die Anlenkung des Antriebshebels in einem mittleren Bereich des Tragarms vorgesehen, vorzugsweise in einem Bereich zwischen 25 % bis 75 % der Länge des Tragarms.
Für eine verbesserte Handhabung kann zwischen zwei relativ zueinander bewegbaren Bauteilen, beispielsweise dem Antriebshebel und dem Umlenkhebel ein Öffnungsbegrenzer vorgesehen sein, mittels dem die maximale Öffnungsposition des Tragarms einstellbar ist. Dadurch kann verhindert werden, dass die Klappe bei einem Anheben in die maximale Öffnungsposition zu hoch angeordnet wird und vom Benutzer nur noch schlecht gegriffen werden kann. Zudem kann die maximale Öffnungsposition abhängig von der Einbauposition eingestellt werden. Hierfür kann der Öffnungsbegrenzer über ein Stellelement eingestellt werden, beispielsweise einen Gewindestift. Optional kann an dem Öffnungsbegrenzer ein Dämpfer, insbesondere ein Lineardämpfer, vorgesehen sein, der bei einer Bewegung des Tragarms in Öffnungsrichtung kurz vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition betätigbar ist.
Der Kraftspeicher ist bevorzugt über eine in der Position verstellbare Anbindung mit dem Umlenkhebel verbunden, so dass die Wirkung des Kraftspeichers durch eine Verstellung der Anbindung veränderbar ist. Durch die Verstellung der Anbindung kann der Arbeitshub des Kraftspeichers und die Wirkung des Kraftspeichers abhängig von der Position des Tragarmes verändert werden. Dies ermöglicht eine erhöhte Flexibilität bei der Einstellung des Kraftspeichers zur Anpassung an das Gewicht der Klappe.
Vorzugsweise ist die Anbindung an einer Verstelleinrichtung gehalten, über die die Position der Anbindung relativ zu dem Umlenkhebel verstellbar ist. Dadurch kann der Punkt der Krafteinleitung des Kraftspeichers verändert werden, was die effektive Hebelwirkung bei einer Bewegung des Tragarmes verändert. Der Kraftspeicher wirkt dabei über die Anbindung auf den Umlenkhebel, so dass über den Abstand der Drehachse zur Anbindung die effektive Hebellänge veränderbar ist.
Die Verstelleinrichtung für die Anbindung umfasst vorzugsweise eine Linearführung, wobei alternativ auch eine Kurvenführung oder ein Schwenkhebel vorgesehen sein kann, um die Position der Anbindung zu verändern. Bei Einsatz einer Linearführung kann beispielsweise eine drehbare Spindel vorgesehen werden, die über einfache Mittel verstellbar ist und einen kompakten Aufbau ermöglicht. Es können auch andere Linearführungen eingesetzt werden, beispielsweise eine Zahnstange oder Rastmechanik mit unterschiedlichen Befestigungspositionen.
Bevorzugt bildet die Verstelleinrichtung mit dem Umlenkhebel eine Einheit, die einerseits gelenkig mit dem Antriebshebel und andererseits gelenkig mit dem Gehäuse verbunden ist. Dadurch verbleibt die Anbindung im Wesentlichen benachbart zu dem Gehäuse, da der Antriebshebel über den Tragarm eine größere Wegstrecke zurücklegt. Die Verstelleinrichtung kann dabei an dem Umlenkhebel festgelegt sein oder zusammen mit dem Umlenkhebel um die beiden Achsen drehbar gelagert sein.
In einer weiteren Ausgestaltung ist der Kraftspeicher über einen Hebel mit der verstellbaren Anbindung gekoppelt. Dadurch kann der Kraftspeicher im Wesentlichen linear geführt sein, während über den Hebel oder ein Zugelement eine Verbindung zwischen der Anbindung und dem Kraftspeicher hergestellt wird.
Das Möbel kann beispielsweise als Oberschrank in einer Küche ausgebildet sein. Vorzugsweise ist die Klappe an mehreren Klappenbeschlägen gehalten, insbesondere an gegenüberliegenden Seiten. Der Klappenbeschlag kann dabei auf dem Oberboden verdeckt liegend angeordnet sein, beispielsweise wenn die Seitenwände zumindest bis zur Höhe des Klappenbeschlages hochgezogen sind. Der Klappenbeschlag kann an den hochgezogenen Seitenwänden und/oder an dem Oberboden befestigt sein.
In einer weiteren Ausgestaltung kann die Lage bzw. Position der Klappe in der Tiefe, der Seite, der Höhe und/oder der Neigung einstellbar sein. Die Justiereinrichtung kann an dem Gehäuse des Klappenbeschlags vorgesehen sein und oder an der Befestigungsschnittstelle zwischen Halteelement und der Klappe. Als Verstellmittel zum Einstellen der relativen Lage in einer Raumrichtung der Klappe zum Möbel können hier Exzenter, Schneckenräder, Langlöcher und/oder Formteile mit Gewinde bzw. Schrauben eingesetzt werden.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem Klappenbeschlag;
2 eine perspektivische Ansicht des Möbels der 1 mit geöffneter Klappe;
3A bis 3C mehrere Schnittansichten des Möbels der 1 in unterschiedlichen Positionen;
4 eine Ansicht des Klappenbeschlages ohne Möbel;
5 eine Ansicht des Klappenbeschlages der 4, teilweise im Schnitt;
6 eine Ansicht des Klappenbeschlages der 4 in unterschiedlichen Positionen zur Darstellung eines minimalen Arbeitshubes;
7 eine Ansicht des Klappenbeschlages der 4 in unterschiedlichen Positionen zur Darstellung eines maximalen Arbeitshubes;
8 eine Ansicht des Klappenbeschlages der 4 mit unterschiedlicher Federvorspannung,
9A und 9B zwei Ansichten des Klappenbeschlages zur Darstellung der Schließdämpfung;
10A und 10B zwei Ansichten des Klappenbeschlages der 4 zur Darstellung der Öffnungsdämpfung;
11A bis 11C mehrere Ansichten des Klappenbeschlages der 4 zur Darstellung einer Öffnungsbegrenzung;
12 eine Detailansicht der Öffnungsbegrenzung;
13A und 13B zwei Ansichten einer modifizierten Öffnungsbegrenzung mit einem Lineardämpfer;
14 eine perspektivische Ansicht des Klappenbeschlages in einer mittleren Öffnungsposition;
15A und 15B zwei Ansichten eines modifizierten Möbels mit einem erfindungsgemäßen Klappenbeschlag, und
16A und 16B zwei Schnittansichten des Möbels der 15 in unterschiedlichen Positionen.

Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, an dem eine Klappe 3 über zwei Klappenbeschläge 10 verschwenkbar gehalten ist. Das Möbel 1 kann dabei als Oberschrank oder anderes Schrankmöbel ausgebildet sein. Die Klappe 3 ist im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet und über einen Tragarm 11 des Klappenbeschlages 10 verschwenkbar gehalten, wie dies der 2 zu entnehmen ist. Der Klappenbeschlag 10 ist dabei auf einem Oberboden 4 angeordnet und in einem Freiraum 70 zwischen zwei Seitenwänden des Möbelkorpus angeordnet, wobei die Seitenwände den Oberboden 4 optional überragen. In der geöffneten Position der Klappe 3 wir ein Stauraum 80 von einer Vorderseite des Möbelkorpus 2 zugänglich.
Der Möbelkorpus 2 weist entsprechend den 3A und 3B einen Boden 5 und den Oberboden 4 auf, wobei optional ein oder mehrere Regalböden 6 in dem Möbelkorpus 2 angeordnet sein können. Auf einer Oberseite des Oberbodens 4 ist an gegenüberliegenden Seiten jeweils ein Klappenbeschlag 10 fixiert, der ein Gehäuse 12 umfasst, an dem ein Tragarm 11 um eine horizontale Achse 41 drehbar gelagert ist. Die Seitenwände des Möbelkorpus 2 überragen dabei den Oberboden 4, so dass der Klappenbeschlag 10 in horizontale Richtung nicht sichtbar ist.
In 3B ist eine maximal geöffnete Position des Klappenbeschlages 10 gezeigt, wobei die Klappe 3 mit einer unteren Kante unterhalb des Oberbodens 4 angeordnet ist. Über eine verstellbare Öffnungsbegrenzung kann die maximale Öffnungsposition eingestellt werden, wie dies in 3C gezeigt ist. Die maximale Öffnungsposition ist nun so angeordnet, dass die untere Kante der Klappe 3 im Wesentlichen auf einer horizontalen Ebene mit einer Unterseite des Oberbodens 4 liegt.
In 4 ist der Klappenbeschlag 10 ohne Möbel gezeigt. Der Klappenbeschlag 10 umfasst den an dem Gehäuse 12 an einem Stützelement 42 drehbar gelagerten Tragarm 11, an dem an dem freien Ende ein Halteelement 13 fixiert ist, das zur Befestigung der Klappe 3 dient.
In 5 ist der Klappenbeschlag 10 in einer verschwenkten Position des Tragarms 11 und teilweise im Schnitt gezeigt. An dem Halteelement 13 ist eine Drehklinke 14 drehbar an dem Tragarm 11 gelagert. Die Drehklinke 14 dient der Verrastung des Halteelement 13 am Tragarm 11, insbesondere für eine werkzeuglose Montage der Klappe 3. Wenn die Klappe 3 montiert wird, rastet die Drehklinge 14 ein und fixiert das Halteelement 13 und den Tragarm 11 aneinander. Die Drehklinke 14 ist dabei über ein Federelement 15 in eine Endposition vorgespannt und um eine Drehachse 16 an dem Tragarm 11 gelagert, wobei optional auch auf eine solche Lagerung verzichtet werden kann und das Halteelement 13 fest an dem Tragarm 11 fixiert oder integral mit diesem ausgebildet sein kann.
In einem mittleren Bereich des Tragarms 11, vorzugsweise in einem Bereich zwischen 25 % bis 75 % der Länge des Tragarms 11, befindet sich eine Achse 44, an der ein Antriebshebel 17 angelenkt ist. Der Antriebshebel 17 ist um eine Achse 23 gelenkig mit einem Umlenkhebel 18 verbunden. Der Umlenkhebel 18 ist um eine Achse 39 drehbar an dem Gehäuse 12 gelagert ist. An dem Gehäuse 12 ist der Tragarm 11 um eine Achse 41 drehbar gelagert.
Der Klappenbeschlag 10 umfasst einen Kraftspeicher 30 mit wenigstens einer Feder, insbesondere einer Schraubenfeder, die zwischen einer Abstützung 35 an dem Gehäuse 12 und einem Federhalter 32 angeordnet ist. Dabei ist die wenigstens eine Feder bzw. sind die Federn des Kraftspeichers 30 jeweils um einen Führungsstift 31 angeordnet, der optional teleskopierbar ist und somit eine axiale Ausrichtung der Federn des Kraftspeichers gewährleistet. Die Federn des Kraftspeichers 30 werden auf Druck belastet.
Der Federhalter 32 ist über ein Zugelement 33, insbesondere einen Zugstab, mit einem Stift 61 verbunden, der eine Gelenkachse für einen Hebel 22 bildet. Der Hebel 22 ist somit auf einer Seite gelenkig mit dem Zugelement 33 und auf der gegenüberliegenden Seite über eine weitere Achse 21 gelenkig mit einer Anbindung 19 in Form eines Schlittens verbunden. Der Schlitten umfasst eine mit einem Gewinde versehene Durchführung für eine Spindel 20, die drehbar an dem Umlenkhebel 18 oder einem damit verbundenen Bauteil gelagert ist. Die Spindel 20 ist dabei über ein Antriebselement drehbar, um die Anbindung 19 in Längsrichtung der Spindel 20 verstellen zu können.
An dem Umlenkhebel 18 ist benachbart zu der Achse 23 ein Stellelement 24 zum Verstellen der Position eines Öffnungsbegrenzers 26 angeordnet, der an einem Einsatz 25 drehbar ist. Der Öffnungsbegrenzer 26 kann mit einem Lineardämpfer 27 zusammenwirken, der in einer Dämpferaufnahme 28 an dem Antriebshebel 17 gehalten ist. Alternativ kann der Lineardämpfer 27 auch an dem Umlenkhebel 18 und der Öffnungsbegrenzer 26 an dem Antriebshebel 17 vorgesehen sein. Optional kann der Lineardämpfer 27 auch weggelassen werden.
Ein weiterer Dämpfer 37 ist in dem Gehäuse 12 angeordnet und kann über eine Dämpferführung 38 betätigt werden, insbesondere durch Eindrücken einer Kolbenstange in ein Dämpfergehäuse, die durch eine Feder in die ausgefahrene Position vorgespannt ist. Die Dämpferführung 38 ist über ein Betätigungselement 40 bewegbar.
An dem Tragarm 11 ist in einem mittleren Bereich ein Vorsprung 43 mit einer Rolle 45 angeordnet, die zur Schließdämpfung gegen das Betätigungselement 40 gedrückt werden kann.
In 6 ist der Klappenbeschlag 10 in zwei unterschiedlichen Positionen gezeigt, nämlich einmal mit dem Tragarm 11 in einer Schließposition und einmal in einer maximalen Öffnungsstellung, in der der Tragarm 11 im Wesentlichen um 90° verschwenkt wurde. Durch die Bewegung des Tragarms 11 wurden auch der Antriebshebel 17, der Umlenkhebel 18 und der Hebel 22 verschwenkt, so dass der Kraftspeicher 30 sich bei der Bewegung von der Schließposition in die maximale Öffnungsposition etwas entspannen konnte, wie dies durch den Arbeitshub A_min eingezeichnet ist. Durch die geringe Bewegung des Kraftspeichers 30 wirkt während des gesamten Schwenkweges nur eine geringe Kraft in Öffnungsrichtung, was für leichte Klappen 3 von Vorteil ist. Eine wirksame Hebellänge zwischen der Gelenkachse zwischen dem Hebel 22 und dem Umlenkhebel 18 sowie der Wirkrichtung des Kraftspeichers 30 ist gering. Optional kann beim Absenken des Tragarmes 11 auch ein Totpunkt durchfahren werden, so dass der Kraftspeicher 30 für ein Anziehen der Klappe 3 an den Möbelkorpus 2 sorgt.
In 7 ist eine geänderte Einstellung gezeigt, bei der die Verstelleinrichtung mit der drehbaren Spindel 20 verstellt wurde, so dass die Achse 21 zur Lagerung des Hebels 22 nicht mehr benachbart zu der Achse 39 des Umlenkhebels 18 an dem Gehäuse 12 angeordnet ist, sondern eher in einem mittleren Bereich des Umlenkhebels 18. Dies bewirkt eine Vergrößerung der wirksamen Hebellänge und führt auch dazu, dass der Arbeitshub A_max des maximalen Hubes des Kraftspeichers 30 deutlich größer ist als bei der Einstellung nach 6. Durch die schwenkbare Anordnung des Hebels 22 an der Anbindung 19 und dem Kraftspeicher 30 ist der Arbeitsweg S_max des Hebels 22 größer, als der Arbeitshub A_max des Kraftspeichers 30. Je weiter die Anbindung 19 von der Achse 39 entfernt ist, desto größer wird die Differenz zwischen Arbeitsweg S und Arbeitshub A. Im Bereich des minimalen Arbeitshubs A_min kann es vorgesehen sein, dass der Arbeitsweg S kleiner ist, als der Arbeitshub A. Im Bereich des minimalen Arbeitshubs A_min kann es somit auch vorgesehen sein, dass in einer Einstellung der Arbeitsweg S dem Arbeitshub A entspricht.
In 8 ist der Klappenbeschlag 10 jeweils in der Schließposition gezeigt, wobei unterschiedliche Positionen der Verstelleinrichtung dargestellt sind. In der oberen Darstellung wurde der Hebel 22 über die Verstelleinrichtung in eine erste Endposition bewegt, in der die Achse 21 benachbart zu der Achse 39 des Umlenkhebels 18 liegt, damit eine Federvorspannung F_min möglichst gering ist, da die Federn das Kraftspeichers 30 durch die Verstellung entspannt wurden. Wird hingegen eine stärkere Kraft beim Bewegen des Tragarms 11 benötigt, wird über die Verstelleinrichtung der Hebel 22 nach rechts verstellt, maximal bis hin zu einer zweiten Endposition, so dass die insbesondere als Druckfedern ausgebildeten Federn des Kraftspeichers 30 komprimiert werden und eine grö-ßere Kraft F_max auf den Federhalter 32 ausüben. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist nur eine Verstelleinrichtung vorgesehen, um sowohl die wirksame Hebellänge des Hebels 22 als auch die Kraft des Kraftspeichers 30 zu verstellen. Es ist auch möglich, dass an dem Federhalter 32 eine weitere Verstellvorrichtung vorgesehen wird, so dass die Position des Hebels 22 an dem Umlenkhebel 18 getrennt von der Federkraft des Kraftspeichers 30 eingestellt werden kann, beispielsweise wenn über ein Stellelement an dem Federhalter 32 die Vorspannung der Federn veränderbar ist.
In den 9A und 9B ist eine Schließdämpfung des Tragarms 11 dargestellt. In 9A befindet sich der Tragarm 11 kurz vor der Schließposition, beispielsweise in einem Winkelbereich zwischen 10° bis 40°. In diesem Bereich gelangt die Rolle 45 an dem Vorsprung 43 an eine Kurvenführung an dem Betätigungselement 40, das als Drehhebel ausgebildet ist und um eine Achse 46 im Gehäuse 12 drehbar ist. Wird der Tragarm 11 nun weiter in Schließrichtung bewegt, drückt die Rolle 45 gegen die Kurvenführung an dem Betätigungselement 40, das mit einem Arm gegen den Dämpfer 37 drückt. Der Dämpfer 37 ist dabei als Lineardämpfer ausgebildet und umfasst einen Dämpfungszylinder, in dem ein Kolben mit einer Kolbenstange verschiebbar ist. Durch Eindrücken der Kolbenstange wird das Betätigungselement 40 und somit auch der Tragarm 11 abgebremst. Durch eine Feder in dem Dämpfer 37 wird die Kolbenstange automatisch in die ausgefahrene Position bewegt.
In den 10A und 10B ist eine Öffnungsdämpfung für den Tragarm 11 gezeigt, die über denselben Dämpfer 37 bewirkt wird wie bei der Schließdämpfung. Bei einer Bewegung des Tragarms 11 in Öffnungsrichtung gelangt eine Rolle 48 an einem Ausleger 47 des Umlenkhebels 18 in Eingriff mit dem Betätigungselement 40, das aufgrund der Feder in dem Dämpfer 37 wieder in die Ausgangsposition bewegt wurde. Wird der Tragarm 11 nun weiter in Öffnungsrichtung bewegt, wie dies in 10B gezeigt ist, drückt die Rolle 48 an dem Ausleger 47 gegen das Betätigungselement 40, das den Dämpfer 37 zusammendrückt und somit den Tragarm 11 vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition abbremst.
In den 11A bis 11C sind mehrere Ansichten des Klappenbeschlages 10 gezeigt, bei dem der Tragarm 11 jeweils in einer maximalen Öffnungsposition angeordnet ist. Die maximale Öffnungsposition wird dabei durch einen Öffnungsbegrenzer 26 vorgegeben, der als drehbar gelagerter Anschlag ausgebildet ist und über ein Stellelement 24 in Form eines Gewindestiftes verstellbar ist. Das Stellelement 24 kann an dem Einsatz 25 verstellt werden.
In 11A ist die maximale Öffnungsposition des Tragarms 11 bei einem kurzen Schwenkweg gezeigt, und es ist erkennbar, dass der Öffnungsbegrenzer 26 durch das Stellelement 24 gegen den Uhrzeigersinn verstellt wurde, so dass der Öffnungsbegrenzer 26 gegen eine Kontaktfläche des Antriebshebels 17 anschlägt, was den Schwenkweg des Tragarms 11 begrenzt. Wird das Stellelement 24 nun an dem Einsatz 25 verstellt, wie dies 11B zeigt, dreht sich der Öffnungsbegrenzer 26 in Uhrzeigerrichtung und ermöglicht somit eine weitere Bewegung des Tragarms 11 in Öffnungsrichtung. In 11C ist das Stellelement 24 noch weiter aus dem Einsatz 25 herausgedreht worden, um den Öffnungsbegrenzer 26 zu verstellen, was eine Öffnung des Tragarmes 11 um einen weiteren Schwenkbereich ermöglicht. Im Arbeitsbereich des Öffnungswinkelbegrenzers ist jenseits der exemplarisch dargestellten Positionen eine variable Einstellung des Anschlags möglich, sodass jeder beliebige Öffnungswinkel einstellbar ist.
In 12 ist das Stellelement 24 mit dem Öffnungsbegrenzer 26 im Detail dargestellt, der um eine Achse an dem Einsatz 25 drehbar ist. Der als Hebel ausgebildete Öffnungsbegrenzer 26 liegt auf einer Seite an dem Stellelement 24 und auf der gegenüberliegenden Seite an einer Kontaktfläche des Antriebshebels 17, um die Endposition beim Öffnen des Tragarms 11 vorzugeben. Zudem sind in der vergrößerten Ansicht die Antriebsräder 50 und 51 sichtbar, die beide an dem Einsatz 25 drehbar gelagert sind. Das Antriebsrad 50 ist drehfest mit der Spindel 20 verbunden. Das Antriebsrad 51 ist über einen Zahneingriff mit dem Antriebsrad 50 gekoppelt und kann über einen Werkzeugeinsatz 53 gedreht werden. Der Werkzeugeinsatz 53 ist in dieser Ausführung drehbar an dem Umlenkhebel 18 angeordnet.
In den 13A und 13B ist eine gegenüber 11 modifizierte Ausführungsform gezeigt, bei der der Öffnungsbegrenzer 26 nicht unmittelbar an einer Kontaktfläche des Antriebshebels 17 anliegt, sondern an einem Lineardämpfer 27, der über die Dämpferaufnahme 28 an dem Antriebshebel 17 fixiert ist, wie dies auch in 5 gezeigt ist. In 13A liegt der Öffnungsbegrenzer 26 an einer Kolbenstange des Lineardämpfers 27 an, und der Bremsvorgang des Tragarms 11 beginnt. In 13B hat der Tragarm 11 die maximale Öffnungsposition erreicht, und der Öffnungsbegrenzer 26 hat den Lineardämpfer 27 eingedrückt. Bei einer Schließbewegung kann der Lineardämpfer 27 die Kolbenstange wieder ausfahren, die über eine Feder in die ausgefahrene Position vorgespannt ist. Auch bei dieser Ausführungsform kann die maximale Öffnungsposition über das Stellelement 24 verstellt werden, das auf den Öffnungsbegrenzer 26 wirkt.
In 14 ist der Klappenbeschlag 10 in einer mittleren Öffnungsposition gezeigt, in der der Antriebshebel 17 und der Umlenkhebel 18 zu sehen sind, die im Querschnitt U-förmig ausgebildet sind. Der Umlenkhebel 18 weist dabei ein Langloch auf, in dem die Achse 21 des Hebels 22 geführt ist. Der Hebel 22 umfasst dabei zwei Arme, die den Umlenkhebel 18 und das Gehäuse 12 umgreifen. Auch in dem Gehäuse 12 ist ein Langloch ausgebildet, in dem ein Stift 61 des Hebels 22 geführt ist.
In den 15A und 15B ist ein modifiziertes Möbel 1' gezeigt, das einen Möbelkorpus 2 umfasst, an dem eine Klappe 3` über zwei Klappenbeschläge 10 verschwenkbar gehalten ist. Die Klappe 3' ist an der Unterseite mit einer Platte 7 über Scharniere 8 verbunden, die beim Öffnen der Klappe 3' relativ zu dieser verschwenkbar sind. Die Klappe 3' und Platte 7 bilden eine faltbare Einheit.
Wie die 16A und 16B zeigen, ist die Platte 7 über Scharniere 8 mit der Klappe 3' verbunden, wobei in dem Möbelkorpus 2 ein Hebel 9 drehbar gelagert ist, um die untere Platte 7 zu führen. Der Hebel 9 ist um eine Achse 90 an einer Seitenwand des Möbelkorpus 2 drehbar gelagert und umfasst zwei Hebelteile 92 und 93, die teleskopierbar sind und in der eingestellten Länge aneinander fixiert werden. Der Hebel 9 kann somit in der Länge verstellt werden und ist endseitig über ein Verbindungselement 94 an der Platte 7 festgelegt. Der Klappenbeschlag 10 ist somit nicht nur für einteilige Klappen 3, sondern auch für mehrteilige faltbare Klappen 3', 7 einsetzbar.
In dem dargestellten Ausführungsbeispiel lässt sich die Position des Hebels 22 über eine Spindel 20 verstellen, die an dem Umlenkhebel 18 drehbar gelagert ist. Es können auch andere Verstellmechaniken eingesetzt werden, beispielsweise Linearführungen oder Rastmechaniken, um ein Ende des Hebels 22 in der gewünschten Position an dem Umlenkhebel 18 zu arretieren.
Bezugszeichenliste

1,1': Möbel
2: Möbelkorpus
3, 3': Klappe
4: Oberboden
5: Boden
6: Regalboden
7: Platte
8: Scharnier
9: Hebel
10: Klappenbeschlag
11: Tragarm
12: Gehäuse
13: Halteelement
14: Drehklinke
15: Federelement
16: Drehachse
17: Antriebshebel
18: Umlenkhebel
19: Anbindung
20: Spindel
21: Achse
22: Hebel
23: Achse
24: Stellelement
25: Einsatz
26: Öffnungsbegrenzer
27: Lineardämpfer
28: Dämpferaufnahme
29: Werkzeugaufnahme
30: Kraftspeicher
31: Führungsstift
32: Federhalter
33: Zugelement
35: Abstützung
37: Dämpfer
38: Dämpferführung
39: Achse
40: Betätigungselement
41: Achse
42: Stützelement
43: Vorsprung
44: Achse
45: Rolle
46: Achse
47: Ausleger
48: Rolle
50: Antriebsrad
51: Antriebsrad
53: Werkzeugeinsatz
61: Achse
70: Freiraum
80: Stauraum
90: Achse
92: Hebelteil
93: Hebelteil
94: Verbindungselement
Amin: Arbeitshub
Amax: Arbeitshub
Smin: Arbeitsweg
Smax: Arbeitsweg
Fmin: Kraft
Fmax: Kraft

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

DE 20307958 U1 [0002]

Claims

Möbel mit einem Möbelkorpus mit einem Oberboden (4) und einer Klappe (3, 3'), wobei auf dem Oberbodens (4) mindestens ein Klappenbeschlag (10) angeordnet ist, um die Klappe (3, 3') zwischen einer einen Stauraum (80) des Möbelkorpus verschließenden und einer Öffnungsposition bewegbar zu halten, wobei der Klappenbeschlag (10) ein Gehäuse (12) aufweist, an dem ein Tragarm (11) drehbar gelagert ist, der ein Halteelement (13) zur Fixierung der Klappe (3, 3') umfasst, und einen Kraftspeicher (30) aufweist, mittels dem der Tragarm (11) mit einer Kraft beaufschlagbar ist, und ein Dämpfer (37) vorgesehen ist, über den eine Bewegung des Tragarms (11) in Schließrichtung kurz vor Erreichen der Schließposition abbremsbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (37) über ein im Gehäuse (12) gelagertes Betätigungselement (40) bewegbar ist und der Tragarm (11) über das Betätigungselement (40) bei einer Bewegung der Klappe (3, 3') in Schließrichtung kurz vor Erreichen der Schließposition abbremsbar ist.
Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragarm (11) in der geschlossenen Position der Klappe (3, 3'), in seiner Längserstreckungsrichtung (100) im Wesentlichen parallel zum Oberboden (4) ausgerichtet ist.
Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (40) als Drehhebel ausgebildet ist, der um eine Achse (46) an dem Gehäuse (12) drehbar gelagert ist.
Möbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Betätigungselement (40) eine Kurvenführung ausgebildet ist, entlang der eine Rolle (45, 48) oder ein Gleitelement zur Betätigung des Dämpfers (37) bewegbar ist.
Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Tragarm (11) ein Vorsprung (43) vorgesehen ist, mittels dem kurz vor Erreichen der Schließposition das Betätigungselement (40) bewegbar ist.
Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (37) als Lineardämpfer mit einem Dämpfergehäuse und einer relativ zu dem Dämpfergehäuse bewegbaren Kolbenstange ausgebildet ist, und der Dämpfer (37) durch eine Feder in eine ausgefahrene Position vorgespannt ist.
Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (37) und der Kraftspeicher (30) bei einer Schließdämpfung der Klappe (3, 3') entgegenwirken, während das Gewicht der Klappe (3, 3') die Schließbewegung unterstützt.
Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (37) über das Betätigungselement (40) die Bewegung der Klappe (3, 3') in Öffnungsrichtung kurz vor Erreichen der Öffnungsposition dämpft.
Möbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (37) und das Gewicht der Klappe (3, 3') der Öffnungsbewegung der Klappe (3, 3') mittels einer Öffnungsdämpfung entgegenwirken, während der Kraftspeicher (30) die Öffnungsbewegung unterstützt.
Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragarm (11) gelenkig mit einem Antriebshebel (17) verbunden ist, der gelenkig mit einem schwenkbar gelagerten Umlenkhebel (18) verbunden ist, mittels dem das Betätigungselement (40) vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition betätigbar ist.
Möbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Umlenkhebel (18) ein Ausleger (47) vorgesehen ist, mittels dem kurz vor Erreichen der Öffnungsposition der Klappe (3, 3') das Betätigungselement (40) bewegbar ist.
Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (40) wenigstens in einem mittleren Abschnitt des Schwenkbereichs der Klappe (3, 3') in Öffnungs- und Schließrichtung unbetätigt ist.
Möbel nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (30) über einen Anlenkelement (22) mit einer verstellbaren Anbindung (19) gekoppelt ist und die verstellbare Anbindung (19) mit dem Umlenkhebel (18) verbunden ist.
Möbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindung (19) an einer Verstelleinrichtung gehalten ist, über die eine Position der Anbindung (19) relativ zu dem Umlenkhebel (18) veränderbar ist.
Möbel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung mit dem Umlenkhebel (18) eine Einheit bildet, die gelenkig mit dem Antriebshebel (17) und gelenkig mit dem Gehäuse (12) verbunden ist.
Möbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (37) in dem Gehäuse (12) angeordnet ist und eine Wirkrichtung des als Lineardämpfer ausgebildeten Dämpfers (37) im montierten Zustand des Klappenbeschlags (10) an dem Möbel (1) im Wesentlichen parallel zum Oberboden (4) ausgerichtet ist.