DE102022105167A1

DE102022105167A1 - Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug zur Sicherstellung eines dunklen oder farbigen Aussehens von mindestens einem Teil der Leuchtvorrichtung im ausgeschalteten Zustand

Info

Publication number: DE102022105167A1
Application number: DE102022105167.6A
Authority: DE
Inventors: Tomas Gloss; Jakub Hruska; Jiri Kochanek
Original assignee: Varroc Lighting Systems sro
Current assignee: Po Lighting Czech SRO Cz
Priority date: 2021-03-10
Filing date: 2022-03-04
Publication date: 2022-09-15
Also published as: CZ2021112A3; US20220290834A1; US11852313B2; CZ309192B6

Abstract

Die Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug umfasst ein Gehäuse (5), das mit einer transluzenten Abdeckung (1) bedeckt ist, eine Leuchteinheit (4), die in dem Gehäuse (5) angeordnet ist und mindestens eine Lichtquelle umfasst, und ein Funktionsplattenelement (12), das eine Lamellenschicht (6) umfasst, die dazu ausgestaltet ist, Lichtstrahlen (10), die aus der optischen Einheit (4) austreten, zu bündeln. Die Lamellenschicht (6) umfasst die ersten Lamellen (6a), die für Licht transparent sind, und die zweiten Lamellen (6b), die für Licht nicht transparent sind, und sich durch die Dicke der Lamellenschicht (6) erstrecken und in gegenseitigem Kontakt miteinander stehen und einander abwechseln. Die ersten Lamellen (6a) sind für den Durchgang von Lichtstrahlen (10) angeordnet und die zweiten Lamellen (6b) sind derart ausgestaltet, dass sie, wenn die Lichtquelle ausgeschaltet ist, das Tageslicht (DS), das von der äußeren Umgebung auf die zweiten Lamellen (6b) fällt, nicht aus der Leuchtvorrichtung in die äußere Umgebung reflektieren.

Description

Technisches Gebiet
Die Erfindung betrifft eine Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug zur Sicherstellung eines dunklen oder farbigen Aussehens von mindestens einem Teil der Leuchtvorrichtung im ausgeschalteten Zustand in einer Ansicht der Leuchtvorrichtung von außerhalb des Fahrzeugs.
Hintergrundinformationen
Aus dem Dokument US10156337B2 ist eine Lösung bekannt, in der die Aufgabe darin besteht, ein dunkles Aussehen einer Lampe zu erreichen. Dieser Effekt wird durch eine Kombination aus einer semipermeablen Schicht und einem teilweise transparenten Element erreicht. Diese Kombination erfüllt die Anforderung für ein dunkles Aussehen, aber sie beeinträchtigt die resultierende Effizienz und somit den Verbrauch und den Preis einer solchen Lösung auf eine sehr erhebliche Weise.
Das Dokument EP3756046A1 offenbart die Verwendung einer Lamellenschicht, die in Kombination mit einem LCD-Bildschirm einem beabsichtigten Betrachter des Bildschirms Privatsphäre bereitstellt, indem die Beobachtbarkeit für andere Personen aus großen Winkeln absichtlich eingeschränkt wird. Diese Art von Einschränkung ist indes bei der Kraftfahrzeugbeleuchtung unerwünscht, insbesondere in der horizontalen Richtung, wo die Anforderung der Sichtbarkeit des Fahrzeugs erfüllt werden muss.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine neue Lösung für ein „dunkles“ Aussehen einer Leuchtfunktion oder Lampe oder eines Scheinwerfers im ausgeschalteten Zustand zu offenbaren, die das Licht, das aus dem Leuchtsystem austritt, wenn seine Funktion aktiviert ist, so wenig wie möglich (winklig) einschränkt und (hinsichtlich der Stärke) dämpft.
Kurzdarstellung der Erfindung
Die vorhergehenden Aufgaben der Erfindung werden erfüllt durch eine erfindungsgemäße Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug, die ein Gehäuse, das mit einer transluzenten Abdeckung bedeckt ist, die die äußere Umgebung des Fahrzeug von dem Inneren des Gehäuses trennt und das Innere des Gehäuses vor dem Eintritt von Schmutz und Wasser von der äußeren Umgebung schützt, eine optische Einheit, die in dem Gehäuse angeordnet ist und mindestens eine Lichtquelle und optische Elemente zum Lenken von durch die Lichtquelle erzeugten Lichtstrahlen umfasst, und ein Funktionsplattenelement umfasst, das eine Lamellenschicht umfasst. Die Lamellenschicht umfasst eine Eingangsoberfläche, die von dem Gehäuse abgewandt und der optischen Einheit zugewandt ist und dazu ausgestaltet ist, mindestens einen Teil von Lichtstrahlen, die aus der optischen Einheit austreten, auf die Lamellenschicht zu bündeln, und eine Ausgangsoberfläche, die dem Gehäuse zugewandt ist, für den Austritt von Lichtstrahlen aus der Lamellenschicht. Die Lamellenschicht umfasst die ersten Lamellen, die für Licht transparent sind, und die zweiten Lamellen, die für Licht nicht transparent sind, wobei die ersten und zweiten Lamellen sich von der Eingangsoberfläche zu der Ausgangsoberfläche erstrecken und in gegenseitigem Kontakt miteinander sind und einander abwechseln. Die ersten Lamellen sind angeordnet, um den Durchgang von Lichtstrahlen, die durch die Eingangsoberfläche in die ersten Lamellen eintreten, durch die ersten Lamellen zu ermöglichen und den Austritt dieser Strahlen von den ersten Lamellen durch die Ausgangsoberfläche zu ermöglichen, um die Beleuchtungsfunktion der Leuchtvorrichtung zu erfüllen, und die zweiten Lamellen sind dazu ausgestaltet, bei ausgeschalteter Lichtquelle das Tageslicht, das von der äußeren Umgebung auf die zweiten Lamellen fällt, nicht aus der Leuchtvorrichtung in die äußeren Umgebung zu reflektieren.
In einer anderen der bevorzugten Ausführungsformen umfasst das Funktionsplattenelement ferner eine Deckschicht, die auf der Eingangsoberfläche und/oder der Ausgangsoberfläche der Lamellenschicht aufliegt und dazu ausgestaltet ist, die Lamellenschicht zu verstärken und abzudecken.
In einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist das Funktionsplattenelement die Lamellenschicht.
In einer von bevorzugten Ausführungsformen sind die zweiten Lamellen dazu ausgestaltet, zumindest einen Teil des Tageslichts zu absorbieren.
In einer anderen bevorzugten Ausführungsform sind die zweiten Lamellen dazu ausgestaltet, zumindest einen Teil des Tageslichts in die Richtung von der Abdeckung und hin zu der optischen Einheit zu reflektieren.
Die zweiten Lamellen weisen vorzugsweise eine dunkle Farbe auf.
Die ersten Lamellen und die zweiten Lamellen weisen vorzugsweise die gleiche Richtung auf.
In einer anderen bevorzugten Ausführungsform umfasst die Leuchtvorrichtung ferner ein optisches Filter, das die Form einer Schicht aufweist, die parallel zum Funktionsplattenelement ist, und geeignet ist, Lichtstrahlen, die das Filter durchqueren, zu homogenisieren und/oder zu lenken.
In einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist die Schicht des optischen Filters mit seiner Oberfläche mit der Oberfläche des Funktionsplattenelements verbunden oder das optische Filter und das Plattenelement sind voneinander versetzt, wobei das optische Filter sich zwischen dem Plattenelement und der Abdeckung oder zwischen dem Plattenelement und der optischen Einheit befindet. Die Oberflächen des optischen Filters und des Funktionsplattenelements können direkt oder mittels einer Schicht von einem optisch klaren Klebstoff verbunden sein.
In einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist das Funktionsplattenelement mit seiner Oberfläche an der inneren Oberfläche der Abdeckung befestigt.
In einer anderen bevorzugten Ausführungsform umfasst die Leuchtvorrichtung ferner einen Deckrahmen, der dazu bestimmt ist, diejenigen Teile der Leuchtvorrichtung abzudecken, deren Sichtbarkeit von außerhalb der Leuchtvorrichtung nicht erwünscht ist.
Das Funktionsplattenelement und/oder die Schicht des optischen Filters sind vorzugsweise an ihren Rändern an dem Rahmen befestigt.
In einer anderen bevorzugten Ausführungsform umfasst die optische Einheit eine Baugruppe von indirekten Reflektoren, die zugehörige LED-Quellen aufweisen, die auf einer Leiterplatte angeordnet sind, deren Oberfläche, die durch die Reflektoren reflektiert wird, wenn die Leuchtvorrichtung ausgeschaltet ist, schwarz ist oder mit einer anderen gewünschten Farbe gestaltet ist.
Figurenliste
Die vorliegende Erfindung wird mit weiteren Details mittels ihrer Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen verdeutlicht, in denen:

- 1 schematisch das erste Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Leuchtvorrichtung eines Fahrzeugs in einer vertikalen Querschnittsansicht zeigt,
- 2 ein Detail A von 1 zeigt, das schematisch das Prinzip des Funktionsplattenelements in der Leuchtvorrichtung von 1 veranschaulicht,
- 3 eine Querschnittsansicht eines Ausführungsbeispiels des Funktionsplattenelements zeigt,
- 4 schematisch das zweite Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug in einer vertikalen Querschnittsansicht zeigt,
- 5 schematisch das dritte Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug in einer vertikalen Querschnittsansicht zeigt,
- 6 schematisch das vierte Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug in einer vertikalen Querschnittsansicht zeigt,
- 7 schematisch das fünfte Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug in einer vertikalen Querschnittsansicht zeigt,
- 8 schematisch das sechste Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug in einer vertikalen Querschnittsansicht zeigt,
- 9 schematisch das siebte Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug in einer vertikalen Querschnittsansicht zeigt,
- 10 eine Explosionsansicht einzelner Teile eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Leuchtvorrichtung zeigt, und
- 11 schematisch die Leuchtvorrichtung von 10 im zusammengebauten Zustand in einer vertikalen Querschnittsansicht zeigt, und
- 12 das Detail B von 11 zeigt.

Ausführungsbeispiele der Erfindung
1 zeigt eine vertikale Querschnittsansicht des ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Leuchtvorrichtung. Die Leuchtvorrichtung umfasst ein Trägergehäuse 5, eine transparente oder transluzente Abdeckung 1, die das Gehäuse 5 abdeckt, um sein/e Inneres/Inhalte vor Schmutz, Wasser, Schnee usw. von der äußeren Umgebung des Fahrzeugs zu schützen, die anderenfalls in das Innere des Gehäuses 5 gelangen würden. Somit ist die äußere - d. h. vordere - Oberfläche der Abdeckung 1 in Kontakt mit der äußeren Umgebung des Fahrzeugs. Im Inneren des Gehäuses 5 ist ein Deckrahmen 2 an dem Gehäuse 5 befestigt. Ein optisches Filter 3 ist an dem Deckrahmen 2 befestigt. Das optische Filter 3 ist dazu ausgestaltet, Licht zu homogenisieren und/oder Licht zu lenken, das von der optischen Einheit 4 zu dem optischen Filter 3 emittiert wurde.
Die optische Einheit 4 umfasst allgemein mindestens eine Lichtquelle und Lenkelemente zum Lenken von durch die Lichtquelle emittiertem Licht zu der oder den erforderlichen Richtung/en. Ein Funktionsplattenelement 12 ist an der vorderen Oberfläche 3a des Filters 3 befestigt.
2 zeigt das Detail A von 1, das die Anordnung des Funktionsplattenelements 12 veranschaulicht. In dem Ausführungsbeispiel von 1 besteht das Plattenelement 12 aus einer Lamellenschicht 6 (in anderen Ausführungsformen kann das Plattenelement 12 zusätzlich eine oder mehrere Deckschichten umfassen, wie unten veranschaulicht), die die ersten Lamellen 6a, die für Licht transparent sind, und die zweiten Lamellen 6b umfasst, die für Licht nicht transparent sind, wobei die ersten und die zweiten Lamellen 6a, 6b sich von der Eingangsoberfläche 9 zu der Ausgangsoberfläche 11 der Lamellenschicht 6 erstrecken und in gegenseitigem Kontakt miteinander stehen und einander abwechseln. Die ersten Lamellen 6a sind angeordnet, um den Durchgang von Lichtstrahlen 10, die durch die Eingangsoberfläche 9 in die ersten Lamellen 6a eintreten, durch die ersten Lamellen 6a zu ermöglichen und den Austritt dieser Strahlen 10 von den ersten Lamellen 6a durch die Ausgangsoberfläche 11 zu ermöglichen, um die Beleuchtungsfunktion der Leuchtvorrichtung zu erfüllen. 2 zeigt Endlichtstrahlen 10, die die Lamelle 6a direkt durchqueren, wobei diese Endstrahlen 10 zwischen einander den Winkelbereich des Ausgangslichtbündels 7 aller Lichtstrahlen 10 definieren, die direkt - d. h. ohne Reflexion - die bestimmte erste Lamelle 6a durchqueren. Das Lichtbündel 7 ist an der Beleuchtungsfunktion, die durch die Leuchtvorrichtung erfüllt wird, beteiligt.
2 zeigt auch die Hauptrichtung x des Lichtbündels 7, die ungefähr identisch mit der Richtung der Achse des Lichtbündels 7 ist. Die einzelnen Lichtbündel 7 bilden zusammen das Hauptlichtbündel der Beleuchtungsfunktion der Leuchtvorrichtung. Die Hauptrichtung x ist dann ungefähr parallel zur Achse des Hauptlichtbündels.
Die zweiten Lamellen 6b sind bei ausgeschalteter Lichtquelle (ausgeschalteter Leuchtvorrichtung) dazu ausgestaltet, das Tageslicht DS, das von der äußeren Umgebung auf die zweiten Lamellen 6b fällt, nicht aus der Leuchtvorrichtung in die äußere Umgebung zu reflektieren. Die zweiten Lamellen 6b weisen vorzugsweise ein dunkles Aussehen auf, sie können z. B. schwarz oder farbig sein, wodurch folglich ein allgemein dunkles oder farbiges Aussehen der deaktivierten Leuchtvorrichtung in einer Sicht von außerhalb des Teils der Leuchtvorrichtung, wo das Plattenelement 12 sich befindet, bereitgestellt wird. Das optische Filter 3 kann auf seiner hinteren Oberfläche 3b mit optischen Elementen (z. B. Puffer, Mikrooptik, Körnung usw.) ausgestattet sein.
Wie in 2 gezeigt, bilden die Achsen s, die die Richtung der zweiten Lamellen 6b im Querschnitt darstellen, einen Winkel α mit der Hauptrichtung x der Ausgangslichtbündel 7. Zum Erhalt einer ausreichenden Leuchteffizienz der Beleuchtungsfunktion und zum Sicherstellen eines dunklen oder farbigen Aussehens, wenn die Leuchtvorrichtung ausgeschaltet ist, sollte der Winkel α allgemein im Bereich von 0° bis 30° liegen.
3 zeigt eine Querschnittsansicht eines Ausführungsbeispiels des Funktionsplattenelements 12. In diesem Ausführungsbeispiel umfasst das Funktionsplattenelement 12 eine Lamellenschicht 6 und Deckschichten 8, mit denen die Lamellenschicht 6 auf beiden Seiten an ihren Oberflächen ausgestattet ist. Hier werden die Deckschichten 8 verwendet, um die Lamellenschicht 6 zu verstärken und gleichzeitig abzudecken. Die Verwendung von einer oder beiden Deckschichten 8 ist wahlfrei und ist hauptsächlich in Ausführungsformen wesentlich, wo das Plattenelement 12 nicht mit seiner Oberfläche auf der Oberfläche einer anderen Komponente der Leuchtvorrichtung, insbesondere auf der Oberfläche der optischen Filterschicht 3, aufliegt, wie es z. B. bei den Ausführungsformen von 4 und 7 der Fall ist. In Abhängigkeit von den Herstellungsverfahren, z. B. wenn das Plattenelement 12 mittels des Mehrkomponenten-Spritzgussverfahrens hergestellt wird, kann sogar ein Plattenelement 12, das ausschließlich aus der Lamellenschicht 6 besteht, eigenständig sein, derart dass es nicht notwendig ist, eine Deckschicht 8 zu verwenden. Wie in 3 gezeigt, kann die äußere Oberfläche der Deckschicht 8 mit einer Schicht von optisch klarem Klebstoff 13 ausgestattet sein, mittels dessen das Plattenelement 12 in Abhängigkeit von der bestimmten Ausführungsform an der Schicht des optischen Filters 3 oder an der inneren Oberfläche der transparenten oder transluzenten Abdeckung 1 befestigt ist. In manchen Fällen kann es zweckmäßig sein, die optische Beschichtung 14 zu verwenden, die z. B. als antireflektierend, UV-schützend usw. ausgestaltet wird. Ein solches Herstellungsverfahren ist auch möglich, wenn die Lamellenschicht 6 zusammen mit einer Deckschicht 8 hergestellt wird, wobei die Oberfläche der Lamellenschicht 6, die nicht mit einer Deckschicht 8 ausgestattet ist, mit der Schicht des optischen Filters 3 oder möglicherweise mit der inneren Oberfläche der Abdeckung 1 oder einem anderen optischen Element des Leuchtvorrichtungssystems innerhalb des Wiedereinspritzprozesses verbunden wird.
Unten werden Beispiele für bevorzugte Dickenbereiche einzelner Schichten dargestellt, wobei die resultierende Ausgestaltung immer an die bestimmte Gestaltung für die bestimmte Beleuchtungsfunktion der Leuchtvorrichtung angepasst wird.

- Dicke der Lamellenschicht 6: 200 µm - 5000 µm
- Dicke der Deckschicht 8: 50 µm - 1000 µm
- Dicke des optisch klaren Klebstoffs: 25 µm - 1000 µm
- Dicke der optischen Beschichtung 14: 5 nm - 100 µm

Neben der Dicke einzelner Schichten können auch die Dicken und der Winkel der ersten und zweiten Lamellen 6a, 6b, die die Lamellenschicht 6 bilden, ausgestaltet werden. Die ersten und zweiten Lamellen 6a, 6b können um den Winkel α in Bezug auf die Hauptrichtung des Ausgangslichtbündels 7, nämlich im Bereich von 0° bis 30°, geneigt werden. Die Dicke d1 der zweiten Lamellen 6b kann im Bereich von 6 - 2000 µm und die Dicke d2 der ersten Lamellen 6a innerhalb der Grenzen von 80 - 2000 µm liegen.
4 zeigt eine vertikale Querschnittsansicht des zweiten Ausführungsbeispiels der Leuchtvorrichtung, wo, anders als bei der Ausführungsform von 1, das Funktionsplattenelement 12 an der Vorderseite des Deckrahmens 2 befestigt ist. So kann das optische Filter 3 wahlweise auf seiner vorderen Oberfläche 3a und/oder der hinteren Oberfläche 3b mit optischen Elementen ausgestattet sein. In diesem Fall kann das Funktionsplattenelement 12 eine eigenständige optische Komponente sein, die z. B. die Form einer Folie aufweist. Ein Beispiel einer detaillierten Anordnung des Plattenelements 12, die sich für das in 4 veranschaulichte Ausführungsbeispiel eignet, ist die in 3 gezeigte Anordnung des Plattenelements 12.
5 zeigt die Ausgestaltung des dritten Ausführungsbeispiels der Leuchtvorrichtung, in der das Funktionsplattenelement 12, z. B. mittels optisch klaren Klebstoffs, z. B. in einem Gießprozess, in dem das Plattenelement 12, das die Form einer Folie aufweist, in das Spritzgusswerkzeug eingeführt wird und durch das Material der Abdeckung 1 „wieder eingespritzt“ wird, fest mit der inneren Oberfläche der transparenten oder transluzenten Abdeckung 1 verbunden ist. Erneut wird hier das optische Filter 3 verwendet, um Licht, das von der optischen Einheit 4 austritt, zu homogenisieren und/oder zu lenken, und es ist an dem Rahmen 2 befestigt.
6 zeigt das vierte Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Leuchtvorrichtung, die der vorhergehenden Ausführungsform ähnlich ist, mit dem Unterschied, dass hier kein optisches Filter 3 verwendet wird. So wird ein Lichtbündel mit den erforderlichen Parametern für den Eintritt in das Funktionselement 12 durch die optischen Komponenten der optischen Einheit 4 allein ohne ein separates optisches Filter erzeugt, das zu verwenden ist, um diese Parameter zu erreichen.
7 zeigt das fünfte Ausführungsbeispiel, in dem das Funktionsplattenelement 12, das die Form einer Folie aufweist, mittels beidseitigen Klebstoffs, Schweißen, Verschmelzung oder möglicherweise Wiedereinspritzung oder mittels einer anderen mechanischen Verbindung direkt in oder an dem Rahmen 2 befestigt ist.
8 zeigt das sechste Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Leuchtvorrichtung, in dem der Funktionsplattenteil 12 gleichzeitig die Funktion eines optischen Filters erfüllt. Der Plattenteil 12 ist in der Form eines gegossenen Teils hergestellt und es wird ein Zweikomponentengießen verwendet, um eine Lamellenschicht 6 herzustellen, die aus den ersten und zweiten Lamellen 6a, 6b besteht und in dem Rahmen 2 angeordnet ist, wobei der Plattenteil 12 auf seiner Oberfläche wahlweise mit optischen Elementen zum Zerstreuen oder Lenken von Licht ausgestattet sein kann. In der gezeigten Ausführungsform wird der Plattenteil 12 gleichzeitig mittels Wiedereinspritzen in eine Form mit dem Rahmen 2 verbunden, derart dass ein Zweikomponenten- oder Dreikomponenten-Gießen/Spritzen einen einteiligen Körper erzeugt, der den Deckrahmen 2 sowie den Plattenteil 12 umfasst. Es können indes auch solche Herstellungsverfahren in Betracht gezogen werden, in denen der Plattenteil 12 auf eine andere Weise (Kleben, Schweißen, Schrauben, Anklipsen usw.) mit dem Deckrahmen 2 verbunden wird.
9 zeigt das siebte Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Leuchtvorrichtung, in dem das optische Filter 3 als ein einziges Teil mittels Mehrfachgießens mit dem Deckrahmen 2 verbunden ist und der Funktionsplattenteil 12 z. B. mittels optisch klaren Klebstoffs mit der hinteren Oberfläche 3b des optischen Filters 3 verbunden ist. So kann das optische Filter 3 auf seiner vorderen Oberfläche 3a mit optischen Elementen ausgestattet sein.
10 zeigt einzelne Komponenten eines Ausführungsbeispiels der Leuchtvorrichtung - Lampe gemäß der Erfindung. Diese Ausführungsform umfasst ein Gehäuse 5 und eine optische Einheit 4, die eine Baugruppe von indirekten Reflektoren umfasst, die LED-Quellen zugehörig sind, die auf einer Leiterplatte angeordnet sind. Im ausgeschalteten Zustand der Lampe ist ein schwarzes Aussehen erforderlich, die Leiterplatte weist vorzugsweise eine dunkle oder direkt schwarze Farbe auf, da eine Reflexion der Leiterplatte auf den Reflektoroberflächen sichtbar ist, wodurch bei ausgeschalteter Lampe ein sogar noch dunkleres oder schwärzeres Aussehen erzeugt wird, ohne die Beleuchtungsfunktion zu beeinträchtigen, die die Lampe im aktivierten (eingeschalteten) Zustand erfüllt. Innerhalb der Leuchtvorrichtung kann wahlweise ferner ein Deckrahmen 2 verwendet werden, um die Komponenten abzudecken, die in einer Ansicht der Leuchtvorrichtung von außerhalb des Fahrzeugs, in dessen Körper die Leuchtvorrichtung eingerichtet wird, nicht sichtbar sein sollten. Daher erfüllt der Deckrahmen 2 hauptsächlich die ästhetische oder Gestalterfunktion. Ein optisches Filter 3 ist in den Rahmen 2 eingesetzt und möglicherweise fest mit dem Rahmen 2 verbunden, wobei das Funktionsplattenelement 12 mittels optisch klaren Klebstoffs an der vorderen Oberfläche 3a des optischen Filters befestigt ist. Der Deckrahmen 2 ist ferner mit dem Gehäuse 5 verbunden, das von der transparenten oder transluzenten Abdeckung 1 bedeckt und damit verbunden ist.
11 zeigt schematisch eine vertikale Querschnittsansicht der Leuchtvorrichtung von 10 im zusammengebauten Zustand und 12 zeigt das Detail B von 11. Der Durchgang von Lichtstrahlen 10 durch das optische Filter 3 und das Funktionsplattenelement 12, das aus der Lamellenschicht 6 besteht, ist hier ersichtlich. Das Funktionsplattenelement 12 ist derart ausgestaltet, dass Lichtstrahlen, die auf die Messpunkte der Leuchtfunktion in der Hauptrichtung abzielen, im höchstmöglichen Ausmaß durchgelassen werden (in dem Raum befindet sich das Ausgangslichtbündel 7 allgemein in Bezug auf die Hauptrichtung im Bereich von +/- 20° für das Hauptbündel und gleichzeitig 45° beziehungsweise 80° für geometrische Sichtbarkeiten), es ist aber gleichzeitig derart ausgestaltet, dass es das Tageslicht DS, das von der äußeren Umgebung kommt, maximal absorbiert. In bestimmten Ausführungsbeispielen, insbesondere in Bezug auf die erforderliche Position und Ausrichtung der vorderen Oberfläche 3a des optischen Filters 3, die vorwiegend durch die erforderliche Absicht des Gestalters definiert werden, ist es zweckmäßig, die Neigung der ersten und zweiten Lamellen 6a, 6b in der Lamellenschicht 6 um den gegebenen Winkel α anzupassen. Der Transmissionsgrad und somit die schwarze Farbe der Funktion im ausgeschalteten Zustand können durch die Parameter des Funktionsplattenelements 12 gesteuert werden, die vorhergehend unter Bezugnahme auf 3 erörtert wurden.
Bezugszeichenliste

1: Abdeckung
2: Deckrahmen
3: optisches Filter
3a: vordere Oberfläche
3b: hintere Oberfläche
4: optische Einheit
5: Gehäuse
6: Lamellenschicht
6a: erste Lamelle
6b: zweite Lamelle
7: Ausgangslichtbündel
8: Deckschicht
9: Eingangsoberfläche
10: Lichtstrahlen
11: Ausgangsoberfläche
12: Funktionsplattenelement
13: optisch klarer Klebstoff
14: optische Beschichtung
x: Hauptrichtung, d. h. ungefähre Achse des Hauptlichtbündels der Beleuchtungsfunktion der Leuchtvorrichtung
s: Richtung der Lamellen
DS: Tageslicht
α: Winkel
d1, d2: Dicke

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

US 10156337 B2 [0002]
EP 3756046 A1 [0003]

Claims

Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend: ein Gehäuse (5), das mit einer transparenten oder transluzenten Abdeckung (1) bedeckt ist, welche die äußere Umgebung des Fahrzeugs von dem Inneren des Gehäuses (5) trennt und das Innere des Gehäuses (5) vor dem Eintritt von Schmutz und Wasser von der äußeren Umgebung schützt, eine optische Einheit (4), die sich in dem Gehäuse (5) befindet und mindestens eine Lichtquelle und optische Elemente zum Lenken von Lichtstrahlen (10) umfasst, die von der Lichtquelle erzeugt werden, und ein Funktionsplattenelement (12), das eine Lamellenschicht (6) umfasst, wobei die Lamellenschicht (6) umfasst: erste Lamellen (6a), die für Licht transparent sind, zweite Lamellen (6b), die für Licht nicht transparent sind, eine Eingangsoberfläche (9), die von der Abdeckung (1) abgewandt ist, der optischen Einheit (4) zugewandt ist und dazu ausgestaltet ist, mindestens einen Teil von Lichtstrahlen (10), die von der optischen Einheit (4) austreten, zu der Lamellenschicht (6) zu bündeln, und eine Ausgangsoberfläche (11), die der Abdeckung (1) zugewandt ist, für den Austritt von Lichtbündeln (7) von Lichtstrahlen (10) durch die ersten Lamellen (6a) von der Lamellenschicht (6), wobei die ersten und zweiten Lamellen (6a, 6b): sich durch die gesamte Dicke der Lamellenschicht (6) erstrecken, in gegenseitigem Kontakt miteinander stehen und einander abwechseln, derart in Bezug auf eine horizontale Ebene geneigt sind, dass Lichtbündel (7), die Lichtstrahlen (10) umfassen, die die Lamellenschicht (6) direkt ohne Reflexion von den zweiten Lamellen (6b) durchquert haben, die ersten Lamellen (6a) durchqueren, und derart dass, wenn die Lichtquelle ausgeschaltet ist, das Tageslicht (DS), das von der äußeren Umgebung auf die zweiten Lamellen (6b) fällt, nicht von den zweiten Lamellen (6b) aus der Leuchtvorrichtung in die äußere Umgebung reflektiert werden.
Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug nach Anspruch 1, wobei das Funktionsplattenelement (12) ferner eine Deckschicht (8) umfasst, die auf der Eingangsoberfläche (9) und/oder der Ausgangsoberfläche (11) der Lamellenschicht (6) aufliegt und dazu ausgestaltet ist, die Lamellenschicht (6) zu verstärken und abzudecken.
Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug nach Anspruch 1, wobei das Funktionsplattenelement (12) die Lamellenschicht (6) ist.
Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die zweiten Lamellen (6b) dazu ausgestaltet sind, zumindest einen Teil des Tageslichts (DS) zu absorbieren.
Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die zweiten Lamellen (6b) dazu ausgestaltet sind, zumindest einen Teil des Tageslichts (DS) in die Richtung von der Abdeckung (1) und hin zu der optischen Einheit (4) zu reflektieren.
Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die zweiten Lamellen (6b) eine dunkle Farbe aufweisen.
Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die ersten Lamellen (6a) und die zweiten Lamellen (6b) die gleiche Richtung aufweisen.
Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Leuchtvorrichtung ferner ein optisches Filter (3) umfasst, das die Form einer Schicht aufweist, die parallel zu dem Funktionsplattenelement (12) ist, und geeignet ist, Lichtstrahlen (10), die das Filter (3) durchqueren, zu homogenisieren und/oder zu lenken.
Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug nach Anspruch 8, wobei die Schicht des optischen Filters (3) mit ihrer Oberfläche mit der Oberfläche des Funktionsplattenelements (12) verbunden ist oder das optische Filter (3) und das Plattenelement (12) voneinander beabstandet sind, wobei das optische Filter (3) sich zwischen dem Plattenelement (12) und der Abdeckung (1) oder zwischen dem Plattenelement (12) und der optischen Einheit (4) befindet.
Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug nach Anspruch 9, wobei die Oberflächen des optischen Filters (3) und des Funktionsplattenelements (12) direkt oder mittels einer Schicht von optisch klarem Klebstoff (13) verbunden sind.
Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei das Funktionsplattenelement (12) mit seiner Oberfläche an der inneren Oberfläche der Abdeckung (1) befestigt ist.
Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei die Leuchtvorrichtung ferner einen Deckrahmen (2) umfasst, der dazu gestaltet ist, diejenigen Teile der Leuchtvorrichtung abzudecken, die von außerhalb der Leuchtvorrichtung nicht sichtbar sein sollten.
Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug nach Anspruch 12, wobei das Funktionsplattenelement (12) und/oder die Schicht des optischen Filters (3) an ihren Rändern an dem Rahmen (2) befestigt sind.
Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei die optische Einheit (4) eine Baugruppe von indirekten Reflektoren umfasst, die zugehörige LED-Quellen aufweisen, die auf einer Leiterplatte angeordnet sind, deren Oberfläche, die von den Reflektoren reflektiert wird, wenn die Leuchtvorrichtung ausgeschaltet ist, dunkel, schwarz oder in einer anderen gewünschten Farbe gestaltet ist.