DE102022001168A1

DE102022001168A1 - Container storage for refrigerators

Info

Publication number: DE102022001168A1
Application number: DE102022001168.9A
Authority: DE
Inventors: Taner Dursun; Erich Franz; Philip Gros; Björn Schwarz; Lars Bauer; Hallie Espinosa; Patricia Garcia Ponte; Julian Sebastian Grimm; Jannis Monninger; Selina Schmitt; Višnja Tasić; Tom Therre; Christoph Zelder; Merin Zujovic; Firas Guezguez; Kurt Spiegelmacher
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2022-04-06
Filing date: 2022-04-06
Publication date: 2023-10-12

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einsetzen in einen Haushalts- oder Gastro-Kühlschrank, mit welcher eine Anzahl von zu kühlenden Gebinden, zum Beispiel Flaschen oder Dosen, aufgenommen werden kann. Unter Beachtung der räumlichen Verhältnisse in Kühlschränken soll dieser Einsatz einen Einlege-Bereich bieten, von dem aus Gebinde zu einem Entnahmebereich befördert werden können, so dass dort verschiedene, länger gekühlte Getränke bereitstehen. Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung erfüllt, welche einen Gebinde-Speicher bildet, welcher aus einem gehäuseartigen Gerüst besteht, in welchem sich eine in eine festgelegte Bewegungsrichtung umlaufende Transporteinheit mit einer Pluralität von Gebinde-Aufnahmen befindet, welche einen in etwa horizontal verlaufenden oberen Bereich und einen ebenfalls in etwa horizontalen unteren Bereich besitzt, wobei zum Nachfüllen ungekühlter Gebinde frontseitig in leere Gebinde-Aufnahmen im oberen Bereich eingelegt werden, während bereits gekühlte Gebinde im unteren Bereich herausgenommen werden und sodann die Transporteinheit manuell soweit weiterbewegt wird, bis frei gewordene Gebinde-Aufnahmen wieder in den oberen Bereich und bereits früher eingelegte Gebinde weiter in Richtung des unteren Bereichs der Transporteinheit gelangen.The present invention relates to a device for insertion into a household or catering refrigerator, with which a number of containers to be cooled, for example bottles or cans, can be accommodated. Taking into account the spatial conditions in refrigerators, this insert is intended to provide an insertion area from which containers can be transported to a removal area so that various, longer-cooled drinks are available there. This task is fulfilled by a device which forms a container storage, which consists of a housing-like framework in which there is a transport unit rotating in a fixed direction of movement with a plurality of container holders, which has an approximately horizontal upper area and also has an approximately horizontal lower area, whereby to refill uncooled containers, empty container receptacles are placed on the front in the upper area, while already cooled containers are removed in the lower area and the transport unit is then moved manually until the container receptacles become free back to the upper area and previously inserted containers move further towards the lower area of the transport unit.

Description

Die Kühlung von Getränken in einem Kühlschrank erfolgt deswegen nicht immer optimal, da typischerweise aus Platzgründen die letzten Flaschen oder Dosen, die gekühlt werden sollen, als erste entnommen werden. Daher sind diese Flaschen häufig ungenügend gekühlt. Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einsetzen in einen Haushalts- oder Gastro-Kühlschrank, mit welcher eine Anzahl von zu kühlenden Gebinden, zum Beispiel Flaschen oder Dosen, aufgenommen werden kann. Unter Beachtung der räumlichen Verhältnisse in Kühlschränken soll dieser Einsatz einen Einlege-Bereich bieten, von dem aus Gebinde zu einem Entnahmebereich befördert werden können, so dass dort verschiedene, länger gekühlte Getränke bereitstehen.The cooling of drinks in a refrigerator is therefore not always optimal because, for reasons of space, the last bottles or cans that need to be cooled are typically removed first. Therefore, these bottles are often insufficiently cooled. The present invention relates to a device for insertion into a household or catering refrigerator, with which a number of containers to be cooled, for example bottles or cans, can be accommodated. Taking into account the spatial conditions in refrigerators, this insert is intended to provide an insertion area from which containers can be transported to a removal area so that various, longer-cooled drinks are available there.

Es ist ein System bekannt (Patentanmeldung EP 3 415 847 B1 ), bei dem die Kühlschranktür ersetzt wird. Die eingebaute Kühlschranktür besitzt eine Ellipsenförmige Öffnung, in diese kann man die Bierflaschen einführen, ohne die Tür öffnen zu müssen. Die eingeführten Bierflaschen laufen über eine Führung zur unteren Seite der Öffnung, worüber man die Bierflaschen wieder entnehmen kann. Nachteilig ist dabei aber, dass die gesamte Kühlschranktür eines normalen Kühlschranks ausgetauscht werden muss und deren innere Ausstattung mit dem Innenaufbau eines Kühlschranks nicht harmoniert. Außerdem geht dadurch in erheblichem Umfang Platz im Kühlschrank verloren.A system is known (patent application EP 3 415 847 B1 ), which involves replacing the refrigerator door. The built-in refrigerator door has an ellipse-shaped opening into which you can insert beer bottles without having to open the door. The introduced beer bottles run over a guide to the bottom side of the opening, from which the beer bottles can be removed again. The disadvantage, however, is that the entire refrigerator door of a normal refrigerator has to be replaced and its internal equipment does not harmonize with the internal structure of a refrigerator. In addition, a significant amount of space in the refrigerator is lost.

Es ist ferner ein Kühleinsatz im näherungsweisen Format eines Getränkekastens bekannt (https://manufaktur-marienhof.de), bei dem durch Schwerkrafttransport entlang einer V-förmigen Spur Gebinde vom oberen Einlegeloch zum unteren Entnahmeloch rollen können. Nachteil dieser First-in-First-out-Lösung ist der erhebliche Raumbedarf, der in haushaltsüblichen Kühlschränken nicht vorhanden ist. Außerdem ist diese Lösung nicht für eckige oder ovale Gebinde geeignet, da diese nicht zum Rollen gebracht werden. Und es besteht keine Möglichkeit, das gekühlte Getränk seiner Wahl zu entnehmen, sondern stets nur das, welches sich am Entnahmeloch befindet.A cooling insert in the approximate format of a beverage crate is also known (https://manufaktur-marienhof.de), in which containers can roll from the upper insertion hole to the lower removal hole by gravity transport along a V-shaped track. The disadvantage of this first-in, first-out solution is the considerable space requirement, which is not available in standard household refrigerators. In addition, this solution is not suitable for square or oval containers as they cannot be made to roll. And there is no possibility of removing the chilled drink of your choice, only the one that is located at the removal hole.

Eine bekannte Lösung ( WO 2011/023200A1 ) stellt einen manuell mittels Kurbeltrieb bedienten Paternoster für Gegenstände, insbesondere Lebensmittel und Getränke-Gebinde, dar, an dessen oberem Ende die Gegenstände entnommen werden können. Der turmartige Aufbau ist zum Einsatz in einem handelsüblichen Kühlschrank ungeeignet.A well-known solution ( WO 2011/023200A1 ) represents a manually operated paternoster for objects, especially food and beverage containers, from the upper end of which the objects can be removed. The tower-like structure is unsuitable for use in a standard refrigerator.

Es besteht daher die Aufgabe, die Nachteile bestehender Lösungen zu überwinden. Insbesondere soll die angestrebte Lösung in einem haushaltsüblichen Kühlschrank eingesetzt werden können und dabei möglichst wenig Raum ausfüllen. Außerdem soll bei unterschiedlichen eingelegten Gebinden eine Wahlfreiheit der Entnahme geboten sein. Diese Aufgabe wird mit der vorliegenden Erfindung gemäß Anspruch 1 gelöst.The task is therefore to overcome the disadvantages of existing solutions. In particular, the desired solution should be able to be used in a standard household refrigerator and take up as little space as possible. In addition, there should be freedom of choice when removing different containers. This object is achieved with the present invention according to claim 1.

Wesen der Erfindung ist eine einen Gebinde-Speicher bildende Vorrichtung in einem zum Einsatz in gängigen Haushalts- oder Gastronomie-Kühlschränken geeigneten, vorzugsweise in eine Kühlraum-Etage passenden Format, wobei diese aus einem gehäuseartigen Gerüst besteht, in welchem sich eine in eine festgelegte Bewegungsrichtung umlaufende Transporteinheit mit einer Pluralität von Gebinde-Aufnahmen befindet, welche einen in etwa horizontal verlaufenden oberen Bereich und einen ebenfalls in etwa horizontalen unteren Bereich besitzt, wobei zum Nachfüllen ungekühlter Gebinde frontseitig in leere Gebinde-Aufnahmen im oberen Bereich eingelegt werden, während bereits gekühlte Gebinde im unteren Bereich herausgenommen werden und sodann die Transporteinheit manuell soweit weiterbewegt wird, bis frei gewordene Gebinde-Aufnahmen wieder in den oberen Bereich und bereits früher eingelegte Gebinde weiter in Richtung des unteren Bereichs der Transporteinheit gelangen.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den schematischen Darstellungen der und dargestellt:

: Schematische Darstellung der Vorderansicht des Gebindespeichers
: Ausführungsbeispiel des Antriebs eines Gebinde-Speichers

The essence of the invention is a device forming a container storage device in a format suitable for use in common household or catering refrigerators, preferably suitable for a refrigerator floor, which consists of a housing-like framework in which a device can be moved in a fixed direction of movement revolving transport unit with a plurality of container receptacles, which has an approximately horizontal upper area and a likewise approximately horizontal lower area, with empty container receptacles in the upper area being inserted at the front to refill uncooled containers, while already cooled containers be removed in the lower area and then the transport unit is moved manually until the container receptacles that have become free reach the upper area again and containers that have already been inserted move further towards the lower area of the transport unit.
An embodiment of the invention is shown in the schematic illustrations and shown:

: Schematic representation of the front view of the container storage
: Exemplary embodiment of the drive for a container storage

In den Abbildungen sind Bezugszeichen eingetragen gemäß folgender Liste:

1: Haushalts- oder Gastro-Kühlschrank
2: Gebinde
3: Gerüst
4: Transporteinheit
5: Gebinde-Aufnahmen
6a: oberer Bereich
6b: unterer Bereich
7: --
8: ungekühltes Gebinde
9: gekühltes Gebinde
10: runder oder eckiger Hohlraum
11: biegsames Verbindungselement
12: --
13: Wandung
14: Umlaufkanal
15: Transport-Stern
16: Antriebsrad
17: Antriebsspur

Reference symbols are entered in the figures according to the following list:

1: Household or gastro refrigerator
2: container
3: framework
4: Transport unit
5: Container shots
6a: upper area
6b: lower area
7: --
8th: uncooled container
9: chilled container
10: round or square cavity
11: flexible connecting element
12: --
13: wall
14: circulation channel
15: Transport star
16: drive wheel
17: Drive track

In ist eine beispielhafte erfindungsgemäße Vorrichtung zum Einsetzen in einem Haushalts- oder Gastro-Kühlschrank (1) dargestellt, mit welcher eine Anzahl von Gebinden (2), zum Beispiel Flaschen oder Dosen, aufgenommen werden kann. Diese Vorrichtung besteht aus einem gehäuseartigen Gerüst (3), in welchem sich eine in eine festgelegte Bewegungsrichtung umlaufende Transporteinheit (4) mit einer Pluralität von Gebinde-Aufnahmen (5) befindet, welche einen in etwa horizontal verlaufenden oberen Bereich (6a) und einen ebenfalls in etwa horizontalen unteren Bereich (6b) besitzt. Zum Nachfüllen werden ungekühlter Gebinde (8) frontseitig in leere Gebinde-Aufnahmen (5) im oberen Bereich (6a) eingelegt, während bereits gekühlte Gebinde (9) im unteren Bereich (6b) herausgenommen werden. Die Transporteinheit (4) wird dann manuell soweit weiterbewegt, bis frei gewordene Gebinde-Aufnahmen (5) wieder in den oberen Bereich (6a) und bereits früher eingelegte Gebinde (2) weiter in Richtung des unteren Bereichs (6b) der Transporteinheit (4) gelangen.In An exemplary device according to the invention is shown for use in a household or catering refrigerator (1), with which a number of containers (2), for example bottles or cans, can be accommodated. This device consists of a housing-like frame (3), in which there is a transport unit (4) rotating in a fixed direction of movement with a plurality of container holders (5), which also have an approximately horizontal upper area (6a) and another has an approximately horizontal lower area (6b). To refill, uncooled containers (8) are placed on the front in empty container holders (5) in the upper area (6a), while already cooled containers (9) are removed in the lower area (6b). The transport unit (4) is then moved manually until the container receptacles (5) that have become free are returned to the upper area (6a) and previously inserted containers (2) continue towards the lower area (6b) of the transport unit (4). reach.

In einer beispielhaften Vorrichtung der Erfindung bestehen die Gebinde-Aufnahmen (5) aus runden oder eckigen Hohlräumen (10) bestehen ( und ), welche durch biegsame Verbindungselemente (11) miteinander verkettet sind, wobei die Gebinde-Aufnahmen (5) durch die Wandung (13) eines Umlaufkanals (14) geführt werden. Die Transporteinheit (4) besteht vorzugsweise aus zwei in etwa horizontalen Bereichen (6a, 6b).In an exemplary device of the invention, the container receptacles (5) consist of round or square cavities (10) ( and ), which are linked together by flexible connecting elements (11), the container receptacles (5) being guided through the wall (13) of a circulation channel (14). The transport unit (4) preferably consists of two approximately horizontal areas (6a, 6b).

In der wird eine beispielhafte Ausprägung des Antriebs dargestellt, bei der die Transportbewegung der verketteten Gebinde-Aufnahmen (5) durch einen angetriebenen Transport-Stern (15), welcher zwischen die Gebinde-Aufnahmen (5) eingreift, oder ein stationäres Antriebsrad (16), welches auf einer an der Rückseite der verketteten Gebinde-Aufnahmen (5) in deren Mittelpunkts-Bereich angebrachten flexiblen, zum Beispiel gezahnten, Antriebsspur (17), abrollt, erzeugt wird.In the An exemplary embodiment of the drive is shown, in which the transport movement of the linked container receptacles (5) is carried out by a driven transport star (15), which engages between the container receptacles (5), or a stationary drive wheel (16), which is generated on a flexible, for example toothed, drive track (17) attached to the back of the linked container receptacles (5) in their center area.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNGQUOTES INCLUDED IN THE DESCRIPTION

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Zitierte PatentliteraturCited patent literature

EP 3415847 B1 [0002]
WO 2011/023200 A1 [0004]

Claims

Device for insertion into a household or catering refrigerator (1), with which a number of containers (2), for example bottles or cans, can be accommodated, characterized in that it consists of a housing-like framework (3). which has a transport unit (4) rotating in a fixed direction of movement with a plurality of container receptacles (5), which has an approximately horizontal upper region (6a) and a likewise approximately horizontal lower region (6b), whereby for Refilling uncooled containers (8) are placed on the front in empty container holders (5) in the upper area (6a), while already cooled containers (9) are removed in the lower area (6b) and the transport unit (4) is then moved further manually until freed container receptacles (5) reach the upper area (6a) again and previously inserted containers (2) move further towards the lower area (6b) of the transport unit (4).

Device according to Claim 1 , characterized in that the container receptacles (5) consist of round or square cavities (10), which are linked together by flexible connecting elements (11), the container receptacles (5) passing through the wall (13) of a circulation channel ( 14).

Device according to Claim 1 or 2 , characterized in that the transport movement of the linked container receptacles (5) is carried out by a driven transport star (15), which engages between the container receptacles (5), or a stationary drive wheel (16), which is on a rear side of the linked container receptacles (5) in the center area of which the flexible, for example toothed, drive track (17) rolls, is generated.

Device according to Claim 1 , 2 or 3 , characterized in that the transport unit (4) consists of two approximately horizontal areas (6a, 6b).