DE102022000216A1

DE102022000216A1 - Toilettensystem und Gebäude mit einem solchen Toilettensystem

Info

Publication number: DE102022000216A1
Application number: DE102022000216.7A
Authority: DE
Inventors: Rudolf Hamberger; Gerd Aulinger
Original assignee: Navega Ltd
Current assignee: Navega Ltd
Priority date: 2022-01-21
Filing date: 2022-01-21
Publication date: 2023-07-27
Also published as: WO2023139180A1; US20250098910A1; EP4466412A1

Abstract

Das Toilettensystem (1) umfasst eine Toilettenschüssel (2), die auf einem Boden (3a) oder an einer Wand (3b) montierbar ist. Es ist ein Zulaufrohr (12) vorgesehen, wobei ein erstes Ende (12a) des Zulaufrohrs (12) mit der Toilettenschüssel (2) verbunden ist und wobei ein zweites Ende (12b) des Zulaufrohrs (12) direkt oder indirekt mit einer unter Druck stehenden Wasserleitung verbindbar ist. Es ist ein WC-Sitz (13) vorgesehen, wobei der WC-Sitz (13) einen Sitzring (14) alleine oder einen Toilettendeckel (16) und ein Sitzring (14) umfasst. Es sind eine Aktoranordnung (55), eine Ventileinrichtung (30) und ein Leitungssystem (45) vorgesehen. Die Aktoranordnung (55) ist über die Ventileinrichtung (30) und das Leitungssystem (45) mit der Wasserleitung verbindbar. Die Ventileinrichtung (30) ist dazu ausgebildet, um das unter Druck stehende Wasser von der Wasserleitung der Aktoranordnung (55) zuzuführen, wobei die Aktoranordnung (55) dazu ausgebildet ist, um mittels des unter Druck stehenden Wassers den WC-Sitz (13) anzuheben.

Description

Die Erfindung betrifft ein Toilettensystem und ein Gebäude mit einem solchen Toilettensystem.
Toilettensysteme, die insbesondere für mehrere Personen zugänglich sind (zum Beispiel in Büros oder öffentlichen Gebäuden) bringen den Nachteil mit, dass zur Verstellung (z.B. Öffnen und Schließen) des WC-Sitzes (Toilettendeckel und/oder Sitzring) dieser angefasst werden muss. Ein solches „Anfassen“ ist allerdings nicht hygienisch.
Es ist daher die Aufgabe der hier vorliegenden Erfindung ein Toilettensystem zu schaffen, bei welchem die Verstellung des WC-Sitzes hygienischer erfolgt.
Die Aufgabe wird durch das Toilettensystem gemäß dem unabhängigen Anspruch 1 gelöst. In den Ansprüchen 2 bis 44 sind vorteilhafte Weiterbildungen des Toilettensystems angegeben. Der Anspruch 45 beschreibt ein Gebäude, in welchem das erfindungsgemäße Toilettensystem installiert ist.
Das erfindungsgemäße Toilettensystem umfasst eine (vorzugsweise herkömmliche) Toilettenschüssel, die auf einem Boden oder an einer Wand (z.B. freischwebend) montierbar ist. Weiterhin ist ein Zulaufrohr vorgesehen, dessen erstes Ende mit der Toilettenschüssel verbunden ist und dessen zweites Ende direkt (sog. Direktspühlung) oder indirekt (zum Beispiel über einen Spülkasten) mit einer unter Druck stehenden Wasserleitung (des Gebäudes) verbindbar ist. Über diese Wasserleitung ist Wasser zum Spülen der Toilettenschüssel entnehmbar. Es ist weiterhin ein WC-Sitz vorgesehen. Dieser umfasst einen Sitzring und einen Toilettendeckel oder einen Sitzring alleine. Weiterhin sind eine Aktoranordnung, eine Ventileinrichtung und ein Leitungssystem vorgesehen. Die Aktoranordnung ist über die Ventileinrichtung und das Leitungssystem mit der Wasserleitung verbindbar. Die Ventileinrichtung ist dazu ausgebildet, um das unter Druck stehende Wasser von der Wasserleitung der Aktoranordnung zuzuführen, wobei die Aktoranordnung dazu ausgebildet ist, um mittels des unter Druck stehenden Wassers den WC-Sitz anzuheben.
Es ist besonders vorteilhaft, dass der Sitzring alleine, wenn kein Toilettendeckel vorgesehen ist, lediglich durch den Druck in der Wasserleitung anhebbar ist. Alternativ ist es weiterhin vorteilhaft, dass der Toilettendeckel durch den Druck in der Wasserleitung anhebbar ist. Alternativ ist es weiterhin vorteilhaft, dass sowohl der Toilettendeckel als auch der Sitzring gemeinsam durch den Druck in der Wasserleitung anhebbar sind. In üblichen Wasserleitungen beträgt der Wasserdruck 2 bis 4 bar. Dies ist ausreichend, um den WC-Sitz lediglich durch Wasserkraft anzuheben, und zwar ohne den Einsatz eines Elektromotors oder ähnlichem. Es ist daher besonders vorteilhaft, dass das Toilettensystem frei von einem Elektromotor ist. Daher ist eine nachträgliche Installation in bereits bestehende Toilettensysteme besonders einfach möglich.
In einer vorteilhaften Weiterbildung verläuft das Leitungssystem innerhalb des Zulaufrohrs. Insbesondere verläuft es zumindest teilweise oder überwiegend, aber insbesondere nicht ausschließlich innerhalb des Zulaufrohrs. Dadurch ist sichergestellt, dass das Leitungssystem, bei welchem es sich insbesondere um Schläuche handelt, von außen nicht oder nur sehr wenig sichtbar ist. Dies erhöht die Akzeptanz für die Installation eines solchen Toilettensystems und insbesondere können Standardkomponenten (herkömmliches Zulaufrohr, Toilettenschüssel, usw.) verwendet werden. Dadurch werden auch die Kosten niedrig gehalten.
In einer vorteilhaften Weiterbildung tritt das Leitungssystem erst im Bereich des ersten Endes des Zulaufrohrs aus dem Zulaufrohr aus. Dieses erste Ende ist meistens kaum einsehbar, sodass das austretende Leitungssystem nicht als störend wahrgenommen wird. Die Öffnung in dem Zulaufrohr ist dabei abgedichtet, sodass hieraus kein Spülwasser austritt. Das Leitungssystem tritt vorzugsweise an einer Öffnung aus dem Zulaufrohr aus, die nach oben, also weg vom Boden gerichtet ist. Sie könnte auch aus einer Öffnung austreten, die in Richtung des Bodens gerichtet ist.
In einer vorteilhaften Weiterbildung ist ein Spülkasten vorgesehen. Das zweite Ende des Zulaufrohrs ist mit dem Spülkasten verbunden. In diesem Fall ist das Zulaufrohr indirekt mit der Wasserleitung des Gebäudes verbindbar. Der Spülkasten umfasst ein Überlaufrohr, wobei das Überlaufrohr im unbetätigten Zustand (es wird nicht gespült) des Toilettensystems das Zulaufrohr derart verlängert, dass kein Wasser aus dem Spülkasten in das Zulaufrohr fließt. Die Verlängerung durch das Überlaufrohr erstreckt sich über die Füllstandshöhe des Spülkastens. Das Leitungssystem verläuft in diesem Fall auch durch das Überlaufrohr. Dies erlaubt eine besonders einfache Installation in bereits bestehende Toilettensysteme bzw. es können lediglich Standardkomponenten aus dem Sanitärbereich verwendet werden.
In einer vorteilhaften Weiterbildung ist die Aktoranordnung dazu ausgebildet, um Wasser in Richtung der Ventileinrichtung zu leiten, um dadurch den WC-Sitz zu senken. Die Ventileinrichtung ist dazu ausgebildet, um Wasser, welches von der Aktoranordnung kommt, in den Spülkasten zu leiten. Es ist besonders vorteilhaft, dass das Wasser, welches zum Anheben des WC-Sitzes verwendet und in die Aktoranordnung gepresst wird, beim Schließen des WC-Sitzes nicht einfach in die Toilettenschüssel gegeben, sondern in den Spülkasten zurückgeführt wird. Dadurch wird zur Verstellung des WC-Sitzes kein Wasser verbraucht. Dieses Absenken erfolgt insbesondere geräuschlos.
In einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst das Leitungssystem eine Versorgungsleitung, die an die Wasserleitung anschließbar ist und die an die Ventileinrichtung angeschlossen ist. Die Versorgungsleitung ist im und/oder über dem Spülkasten angeordnet, sodass bei einem Leck der Versorgungsleitung Wasser aus der Versorgungsleitung in den Spülkasten fließt. Dadurch werden Überflutungen verhindert.
In einer vorteilhaften Weiterbildung ist die Ventileinrichtung näher am zweiten Ende des Zulaufrohrs angeordnet als am ersten Ende des Zulaufrohrs. Das Leitungssystem verbindet die Ventileinrichtung mit der Aktoranordnung. Dadurch ist eine Bedienung in ausreichender Höhe für die Toilette möglich. Ein Bücken ist nicht notwendig.
In einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst die Aktoranordnung eine Absenkautomatik, die dazu ausgebildet ist, um den WC-Sitz gebremst abzusenken. Die Absenkautomatik umfasst eine Rückstellfederanordnung, die dazu ausgebildet ist, das Wasser aus der Aktoranordnung zu drücken, wodurch das gebremste Absenken einleitbar ist. Die Geschwindigkeit, mit welcher der WC-Sitz absenkbar ist, wird insbesondere durch die Stärke der Rückstellfederanordnung und den Leitungsquerschnitt des Leitungssystems und damit durch den Widerstand des Leitungssystems bestimmt.
In einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst die Aktoranordnung ein Überdruckventil, welches dazu ausgebildet ist, um Wasser aus der Aktoranordnung abzulassen, wenn ein bestimmter (Wasser)Druckwert innerhalb der Aktoranordnung erreicht oder überschritten wird. Dadurch wird eine Beschädigung der Aktoranordnung vermieden, falls ein Benutzer den WC-Sitz mit Kraft schließen möchte.
In einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst die Toilettenschüssel mehrere Durchgangslöcher (vorzugsweise in der Keramik), die auf einer Oberseite der Toilettenschüssel austreten, auf welcher der Toilettendeckel angeordnet ist. Die Aktoranordnung ist an diesen Durchgangslöchern befestigt. Diese Befestigung kann an der Ober- bzw. Unterseite erfolgen. Derartige Durchgangslöcher sind in herkömmlichen Toilettenschüsseln bereits zur Befestigung der Scharnierfüße des WC-Sitzes vorgesehen, sodass bereits existierende Toilettensysteme besonders einfach mit der Aktoranordnung nachrüstbar sind.
In einer vorteilhaften Weiterbildung ist die Aktoranordnung an der Oberseite der Toilettenschüssel angeordnet. Das Leitungssystem ist durch zumindest ein Durchgangsloch oder durch die mehreren Durchgangslöcher zur Aktoranordnung geführt. In diesem Fall wird das Leitungssystem von der Unterseite der Toilettenschüssel hin zur Aktoranordnung auf der Oberseite der Toilettenschüssel geführt, sodass das Leitungssystem bei der Benutzung des Toilettensystems unsichtbar ist.
In einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst die Aktoranordnung zwei Scharnierfüße. Jeder Scharnierfuß ist dabei durch ein Durchgangsloch durchgeführt bzw. taucht durch ein Durchgangsloch hindurch oder in ein Durchgangsloch ein. Die Scharnierfüße sind hohl, sodass das Leitungssystem durch ein oder beide Scharnierfüße geführt ist. In diesem Fall ist das Leitungssystem auf der Oberseite der Toilettenschüssel unsichtbar.
In einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst die Aktoranordnung einen ersten Aktor in Form eines Hydraulikzylinders. Der erste Aktor umfasst einen Anschluss, der mit dem Leitungssystem verbunden ist. Der erste Aktor umfasst ein Außengehäuse, ein Innengehäuse und einen Kolben. Das Außengehäuse und das Innengehäuse können vorzugsweise jeweils einteilig aufgebaut sein und können weiter vorzugsweise aus Kunststoff bestehen oder einen Kunststoff umfassen. Das Innengehäuse ist in dem Außengehäuse angeordnet und der Kolben ist in dem Innengehäuse angeordnet. Der erste Aktor ist dazu ausgebildet, dass bei Bewegung des Kolbens das Innengehäuse gegenüber dem Außengehäuse verdreht wird, wobei ein erster Scharnierarm des Toilettendeckels oder des Sitzrings (wenn der WC-Sitz lediglich einen Sitzring umfasst) drehfest am Innengehäuse befestigt ist. Eine Drehung des Innengehäuses bewirkt daher eine Drehung des ersten Scharnierarms des Toilettendeckels oder des Sitzrings. Dadurch kommt es zu einem Anheben (Drehung in eine erste Richtung) bzw. einem Absenken (Drehung in eine entgegengesetzte zweite Richtung) des Toilettendeckels oder des Sitzrings. Das Innengehäuse wird dabei um eine Drehachse, die insbesondere eine Längsachse des Außengehäuses ist, gedreht.
In einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst das Außengehäuse ein erstes Ende, welches mit einem Boden verschlossen ist. Unter Druck stehendes Wasser ist zwischen dem Boden des Außengehäuses und dem Kolben einströmbar, wodurch der Kolben entlang einer Längsachse des ersten Aktors in Richtung eines zweiten Endes des Außengehäuses bewegbar ist. Der Kolben umfasst einen Kolbenkopf und eine Kolbenstange. Die Kolbenstange ist dabei (zumindest teilweise) innerhalb des Innengehäuses angeordnet, wobei der Kolbenkopf vorzugsweise an der Innenwandung des Au-ßengehäuses anliegt und den Bereich zwischen Kolbenkopf und der Innenwandung des Außengehäuses abdichtet. Der Kolben ist sowohl durch das Außengehäuse als auch durch das Innengehäuse geführt. Das Außengehäuse ist stationär angeordnet und beispielsweise mit der Toilettenschüssel verschraubt. Eine erste Führung am Innengehäuse ist kurvenförmig (die Führung erstreckt sich vorzugsweise in Längsrichtung des Innengehäuses und in Umfangsrichtung des Innengehäuses). Die erste Führung am Innengehäuse ist insbesondere spiralförmig, weshalb eine Axialbewegung des Kolbens entlang der Längsachse des ersten Aktors in eine Drehbewegung des Innengehäuses umgesetzt wird. Der Kolben ist dabei axial verschieblich, in seiner Winkellage aber drehfest angeordnet. Es ist hier besonders vorteilhaft, dass der Kolben sowohl am Innengehäuse als auch am Außengehäuse geführt wird, weil durch eine Axialbewegung des Kolbens das Innengehäuse Drehbewegung vollführt.
In einer vorteilhaften Weiterbildung ist eine erste Führung am Außengehäuse an einer Innenwandung des Außengehäuses ausgebildet. Diese erste Führung kann ein Vorsprung oder eine Nut sein. Die erste Führung am Innengehäuse ist eine Öffnung, die die Wandung des Innengehäuses vollständig durchsetzt. Ein erstes Gleitelement am Kolben durchgreift dabei die Öffnung am Innengehäuse und liegt an der Wandung am Innengehäuse auf und zusätzlich am Vorsprung bzw. der Nut am Außengehäuse an.
In einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst das erste Gleitelement eine Rolle oder mehrere Rollen. Bei Einsatz einer Rolle könnte diese derart breit sein, dass sie sowohl am Innengehäuse als auch am Außengehäuse entsprechend anliegt bzw. geführt ist. Bei mehreren Rollen kann eine Rolle am Innengehäuse und eine Rolle am Außengehäuse anliegen bzw. entsprechend geführt sein. Vorzugsweise teilen sie sich eine gemeinsame Achse. Die Rolle kann beispielsweise aus Polytetrafluorethylen bestehen oder solches umfassen. Das erste Gleitelement kann auch einen Gleitblock oder mehrere Gleitblöcke umfassen, wobei die Kanten vorzugsweise abgerundet bzw. abgeschrägt sind.
In einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst der erste Aktor eine Rückstellfeder. Die Rückstellfeder ist an dem Kolben und an dem Innengehäuse angeordnet und dazu ausgebildet, eine Kraft auf den Kolben auszuüben, sodass sich dieser in eine Ausgangslage bewegt. In dieser Ausgangslage wird der Toilettendeckel bzw. der Sitzring (wenn der WC-Sitz lediglich einen Sitzring umfasst) abgesenkt, sodass am Ende die Toilettenschüssel abgedeckt ist. Der Wasserdruck muss dabei mehr Kraft aufbringen als die Rückstellfeder, sodass ein Anheben des WC-Sitzes möglich ist. Kann das Wasser aus der Aktoranordnung, beispielsweise zurück in den Spülkasten (durch eine entsprechende Einstellung der Ventileinrichtung) fließen, so sorgt die Rückstellfeder ggf. zusammen mit der Schwerkraft dafür, dass der WC-Sitz wieder abgesenkt wird. Insbesondere wird dafür gesorgt, dass der WC-Sitz aus der stabilen geöffneten „Ruheposition“, in welcher er vorzugsweise um mehr als 90° aufgeklappt ist, soweit herausgeschwenkt wird, bis die Absenkbewegung durch die Schwerkraft erfolgt.
In einer vorteilhaften Weiterbildung ist eine Verrasteinrichtung vorgesehen. Die Verrasteinrichtung ist dazu ausgebildet, um eine Bewegung des Innengehäuses gegenüber dem Außengehäuse in Längsrichtung des Außengehäuses zu verhindern. Diese Bewegung wird insbesondere dann verhindert, wenn der erste Aktor den Toilettendeckel oder den Sitzring (wenn der WC-Sitz lediglich einen Sitzring umfasst) anhebt bzw. absenkt. Dadurch wird verhindert, dass das Innengehäuse aus dem Außengehäuse herausgedrückt wird. Es wird allerdings sichergestellt, dass das Innengehäuse gegenüber dem Außengehäuse verdrehbar ist (um die Längsachse des Außengehäuses herum).
In einer vorteilhaften Weiterbildung übt die Rückstellfeder (die insbesondere an dem Kolben und an dem Innengehäuse angeordnet ist) eine Kraft aus, um das Innengehäuse aus dem Außengehäuse herauszudrücken. Das Außengehäuse umfasst an der Umfangswandung eine erste Öffnung, wobei sich an der Innenwandung des Außengehäuses beginnend ab der ersten Öffnung eine Nut erstreckt (die von außen nicht zugänglich ist), die in Längsrichtung des Außengehäuses (vorzugsweise in Richtung des Bodens) verläuft. Das Innengehäuse umfasst eine erste Nut, die sich in Umfangsrichtung erstreckt. In einer Montageposition ist das Innengehäuse entgegen der Federkraft der Rückstellfeder derart weiter in das Außengehäuse hineingedrückt, dass die erste Öffnung des Außengehäuses über der ersten Nut des Innengehäuses liegt, um zumindest ein erstes kugelförmiges Rastelement über die erste Öffnung im Außengehäuse einzusetzen. In einer Verrastposition ist das Innengehäuse gegenüber dem Außengehäuse durch die Rückstellkraft der Feder weiter aus dem Außengehäuse herausgedrückt. Dadurch liegt das erste kugelförmige Rastelement in der ersten Nut des Außengehäuses und in der ersten Nut des Innengehäuses an, wobei das kugelförmige Rastelement bei einer Drehbewegung des Innengehäuses in der ersten Nut des Innengehäuses abrollt. In der Verrastposition befindet sich die erste Öffnung im Au-ßengehäuse nicht mehr über der ersten Nut des Innengehäuses. Das kugelförmige Rastelement kann daher nicht mehr aus dem ersten Aktor herausfallen. Das kugelförmige Rastelement wirkt daher als Lager und ist zwischen dem Innengehäuse und dem Außengehäuse angeordnet.
In einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst das Innengehäuse des ersten Aktors einen Befestigungsabschnitt. Dieser Befestigungsabschnitt steht aus einer Öffnung im Außengehäuse heraus. Die Öffnung im Außengehäuse ist vorzugsweise im Bereich eines ersten Endes des Außengehäuses angeordnet, welches vom Boden des Außengehäuses entgegengesetzt angeordnet ist. Der WC-Sitz ist an diesem Befestigungsabschnitt befestigt.
In einer vorteilhaften Weiterbildung ist der Befestigungsabschnitt (zusammen mit dem Innengehäuse) in das Außengehäuse hineindrückbar, wodurch der WC-Sitz von dem Befestigungsabschnitt werkzeugfrei abziehbar ist. Dadurch kann der WC-Sitz sehr einfach getauscht, gereinigt und wieder montiert werden. Das Abziehen, insbesondere in Radialrichtung zur Längsachse des Außengehäuses, dauert nur wenige Sekunden.
In einer vorteilhaften Weiterbildung ist das Innengehäuse (gegenüber dem Außengehäuse) vorgespannt, wodurch der Befestigungsabschnitt (zusammen mit dem Innengehäuse) nach dem Loslassen aus dem Außengehäuse herausgedrückt wird und in einen (ausgetauschten) WC-Sitz einrastbar ist. Das Vorspannen kann durch die Rückstellfeder erreicht werden.
In einer vorteilhaften Weiterbildung ist ein erster Scharnierarm des Toilettendeckels drehfest an dem Befestigungsabschnitt angeordnet. Der Sitzring umfasst ebenfalls einen ersten Scharnierarm, wobei der erste Scharnierarm des Sitzrings an dem Befestigungsabschnitt lediglich gelagert ist, wodurch bei Betätigung des ersten Aktors lediglich der Toilettendeckel nicht aber der Sitzring angehoben bzw. abgesenkt wird. Eine Übertragung des Drehmoments von dem ersten Aktor erfolgt dabei lediglich auf den Toilettendeckel, nicht jedoch auf den Sitzring.
In einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst der Befestigungsabschnitt des Innengehäuses des ersten Aktors in dem Bereich, an dem der erste Scharnierarm des Sitzrings gelagert ist, einen kreisförmigen Querschnitt, wobei der erste Scharnierarm des Sitzrings eine hierzu korrespondierende kreisförmige Öffnung aufweist. Ergänzend oder alternativ dazu umfasst der Befestigungsabschnitt des Innengehäuses im Bereich, an dem der erste Scharnierarm des Toilettendeckels drehfest angeordnet ist, einen von einem kreisförmigen Querschnitt abweichenden Querschnitt. Der erste Scharnierarm des Toilettendeckels weist eine hierzu korrespondierende Form auf. Es wäre auch möglich, dass der erste Scharnierarm des Toilettendeckels mit dem Befestigungsabschnitt verschraubt und/oder unter Ausbildung einer Steckverbindung verrastet ist. Dadurch kommt es dann zu einer Übertragung des Drehmoments.
In einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst die Aktoranordnung einen zweiten Aktor in Form eines Hydraulikzylinders. Der zweite Aktor umfasst einen Anschluss, der mit dem Leitungssystem verbunden ist. Der zweite Aktor umfasst ein Außengehäuse, ein Innengehäuse und einen Kolben. Das Innengehäuse und/oder das Außengehäuse sind vorzugsweise einteilig ausgebildet und bestehen oder umfassen weiter vorzugsweise Kunststoff. Vorzugsweise ist der zweite Aktor vom Prinzip her wie der erste Aktor aufgebaut. Das Innengehäuse ist in dem Außengehäuse angeordnet und der Kolben ist in dem Innengehäuse angeordnet. Der zweite Aktor ist dazu ausgebildet, dass bei Bewegung des Kolbens das Innengehäuse gegenüber dem Außengehäuse verdreht wird, wobei ein zweiter Scharnierarm des Sitzrings (wenn der WC-Sitz einen Toilettendeckel umfasst) drehfest am Innengehäuse befestigt ist. Eine Drehung des Innengehäuses bewirkt daher eine Drehung des zweiten Scharnierarms des Sitzrings, wodurch es zu einem Anheben bzw. Absenken des Sitzrings kommt. Es ist daher insgesamt sehr vorteilhaft, dass der erste Aktor lediglich zur Verstellung des Toilettendeckels und der zweite Aktor lediglich zur Verstellung des Sitzrings verwendet werden. Dadurch kann der Toilettendeckel unabhängig von dem Sitzring verstellt werden.
In einer vorteilhaften Weiterbildung sind der erste Aktor und der zweite Aktor um 180° gedreht aufeinandergesetzt angeordnet. Der erste Aktor und der zweite Aktor werden dabei von einer gemeinsamen Längsachse durchsetzt. Es kann auch gesagt werden, dass der erste Aktor und der zweite Aktor anti-koaxial zueinander angeordnet sind. Dadurch ist die Aktoranordnung sehr platzsparend aufgebaut.
In einer vorteilhaften Weiterbildung sind das Außengehäuse des ersten Aktors und das Außengehäuse des zweiten Aktors in einem gemeinsamen Herstellungsverfahren (insbesondere in einem gemeinsamen Kunststoffspritzgussverfahren) als einteiliges Außengehäuse hergestellt. Ein Aufnahmeraum, den das Außengehäuse des ersten Aktors umgrenzt und in dem das Innengehäuse des ersten Aktors angeordnet ist, ist von einem Aufnahmeraum, den das Außengehäuse des zweiten Aktors umgrenzt und in dem das Innengehäuse des zweiten Aktors angeordnet ist, durch einen gemeinsamen Boden getrennt. Unter Druck stehendes Wasser kann daher nicht zwischen beiden Aufnahmeräumen hin- und her zirkulieren.
In einer vorteilhaften Weiterbildung kann die Aktoranordnung auch einen anderen konstruktiven Aufbau aufweisen. So würde die Aktoranordnung ebenfalls einen ersten Aktor umfassen, der einen Anschluss aufweist, der mit dem Leitungssystem verbunden ist. Der erste Aktor umfasst ein Außengehäuse, welches vorzugsweise einteilig aufgebaut ist und weiter vorzugsweise aus einem Kunststoff besteht oder einen Kunststoff umfasst. Der erste Aktor umfasst eine Wasserblase, die in dem Außengehäuse angeordnet ist. Der Toilettendeckel umfasst eine Hebefinne bzw. der Sitzring umfasst eine Hebefinne (wenn der WC-Sitz lediglich einen Sitzring umfasst), wobei die Hebefinne an der Wasserblase des ersten Aktors anliegt.
Der erste Aktor ist dazu ausgebildet, dass durch Zufuhr von unter Druck stehenden Wassers die Wasserblase ausgedehnt wird, wodurch die Hebefinne des Toilettendeckels bzw. die Hebefinne des Sitzrings um eine Drehachse gedreht wird, wodurch es zum Anheben des Toilettendeckels bzw. des Sitzrings kommt. In diesem Fall ist der konstruktive Aufbau besonders einfach. Die Wasserblase besteht aus oder umfasst einen Gummi oder Kautschuk.
In einer vorteilhaften Weiterbildung ist im Bereich der Wasserblase oder an der Wasserblase ein Überdruckventil angeordnet. Das Überdruckventil ist dazu ausgebildet, um Wasser aus der Wasserblase abzulassen, wenn der Wasserdruck in der Wasserblase einen bestimmten Druckwert erreicht oder überschreitet. Dadurch wird verhindert, dass die Wasserblase platzt, falls beispielsweise an dem Toilettendeckel bzw. dem Sitzring gezogen wird. Das Überdruckventil kann mit der Toilettenschüssel verbunden sein, sodass das Wasser über die Toilettenschüssel abgelassen wird. Das Überdruckventil kann auch über das Leitungssystem mit dem Spülkasten verbunden sein, sodass das Wasser in den Spülkasten zurückfließt.
In einer vorteilhaften Weiterentwicklung umfasst die Aktoranordnung einen zweiten Aktor. Diese zweite Aktor umfasst einen Anschluss, der mit dem Leitungssystem verbunden ist. Der zweite Aktor umfasst ein Außengehäuse, welches vorzugsweise einteilig ausgebildet ist und weiter vorzugsweise aus einem Kunststoff besteht oder einen Kunststoff umfasst. Der zweite Aktor umfasst ebenfalls eine Wasserblase, wobei die Wasserblase in dem Außengehäuse angeordnet ist. Der Sitzring umfasst eine Hebefinne, die an der Wasserblase des zweiten Aktors anliegt (wenn der WC-Sitz einen Toilettendeckel umfasst). Der zweite Aktor ist dazu ausgebildet, dass durch Zufuhr von unter Druck stehendem Wassers die Wasserblase ausgedehnt wird, wodurch die Hebefinne des Sitzrings um eine Drehachse gedreht wird, wodurch es zu einem Anheben des Sitzrings kommt.
In einer vorteilhaften Weiterbildung sind das Außengehäuse des ersten Aktors und das Außengehäuse des zweiten Aktors in einem gemeinsamen Herstellungsverfahren (z.B. Kunststoffspritzgussverfahren) als einteiliges Außengehäuse ausgebildet. In diesem einteiligen Außengehäuse sind die Wasserblase des ersten Aktors und die Wasserblase des zweiten Aktors angeordnet. Der Toilettendeckel und der Sitzring umfassen jeweils Scharnieraufnahmeohren. Die Scharnieraufnahmeohren des Toilettendeckels und des Sitzrings sind an zwei gegenüberliegenden Enden des (vorzugsweise einteiligen) Außengehäuses angeordnet und am einteiligen Außengehäuse gelagert. Vorzugsweise umfassen der Toilettendeckel und der Sitzring jeweils zwei Scharnieraufnahmeohren, die im montierten Zustand von derselben Drehachse durchsetzt werden. Bei Einsatz eines einteiligen Außengehäuses ist der konstruktive Aufbau vereinfacht und die Ästhetik erhöht.
In einer vorteilhaften Weiterbildung sind die Wasserblase des ersten Aktors und die Wasserblase des zweiten Aktors in einem gemeinsamen Herstellungsverfahren als einteilige Wasserblase ausgebildet. Die einteilige Wasserblase umfasst hierzu zwei voneinander getrennte Aufnahmekammern (für das unter Druck stehende Wasser). Die Hebefinne des Toilettendeckels liegt an der ersten Aufnahmekammer und die Hebefinne des Sitzrings an der zweiten Aufnahmekammer an. Grundsätzlich wäre es denkbar, dass die erste bzw. zweite Wasserblase oder die gemeinsame Wasserblase in dem jeweiligen ersten bzw. zweiten oder dem gemeinsamen Außengehäuse fixiert angeordnet sind.
In einer vorteilhaften Weiterbildung kann die Aktoranordnung auch einen anderen konstruktiven Aufbau aufweisen. In diesem Fall umfasst die Aktoranordnung einen ersten Aktor in Form eines Hydraulikzylinders. Der erste Aktor umfasst einen Anschluss, der mit dem Leitungssystem verbunden ist. Der erste Aktor umfasst ein Außengehäuse und einen Kolben mit einer Kolbenstange, die aus dem Außengehäuse heraustritt. Der erste Aktor ist in diesem Fall unterhalb des Toilettendeckels oder unterhalb des Sitzrings (wenn der WC-Sitz lediglich einen Sitzring umfasst) angebracht. Die Kolbenstange ist an dem Toilettendeckel bzw. an dem Sitzring angebracht, sodass bei einer Bewegung des Kolbens in Richtung des Toilettendeckels oder in Richtung des Sitzrings die Kolbenstange den Toilettendeckel bzw. den Sitzring anhebt. Hier ist es besonders vorteilhaft, dass der erste Aktor nicht bzw. nur kaum gesehen wird, weil er unterhalb des WC-Sitzes angeordnet ist.
In einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst die Toilettenschüssel mehrere Durchgangslöcher, die von einer Unterseite in Richtung einer Oberseite der Toilettenschüssel verlaufen und dort austreten. Der Toilettendeckel bzw. der Sitzring sind auf dieser Oberseite angeordnet. Der erste Aktor ist an der Unterseite und damit näher an der Unterseite angeordnet als an der Oberseite, sodass die Kolbenstange das Durchgangsloch von der Unterseite zur Oberseite durchsetzt. Ein Vorteil ist hier, dass bereits bestehende Toilettenschüsseln verwendet werden können.
In einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst die Aktoranordnung einen zweiten Aktor in Form eines Hydraulikzylinders. Der zweite Aktor umfasst einen Anschluss, der mit dem Leitungssystem verbunden ist. Der zweite Aktor umfasst ein Außengehäuse und einen Kolben mit einer Kolbenstange, die aus dem Außengehäuse heraustritt. Der zweite Aktor unterhalb des Sitzrings (wenn der WC-Sitz einen Toilettendeckel umfasst) angebracht. Die Kolbenstange ist an dem Sitzring angebracht, sodass bei einer Bewegung des Kolbens in Richtung des Sitzrings die Kolbenstange den Sitzring anhebt.
In einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst die Ventileinrichtung einen Leitungsanschluss, der mit der unter Druck stehenden Wasserleitung verbindbar ist. Die Ventileinrichtung umfasst außerdem einen Ausgangsanschluss, welcher beispielsweise mit dem Spülkasten oder der Toilettenschüssel verbunden ist. Die Ventileinrichtung umfasst außerdem zumindest einen ersten Aktoranschluss, der mit der Aktoranordnung verbunden ist. Die Ventileinrichtung ist in einer Neutralposition dazu ausgebildet, um alle Anschlüsse voneinander zu trennen. In dieser Neutralposition kann weder Wasser in die Aktoranordnung noch Wasser aus der Aktoranordnung heraus fließen. Die Ventileinrichtung ist in einer ersten Hebeposition dazu ausgebildet, um den ersten Aktoranschluss mit dem Leitungsanschluss zu verbinden. Der erste Aktoranschluss ist dabei insbesondere mit dem Anschluss des ersten Aktors verbunden. In der ersten Hebeposition wird daher unter Druck stehendes Wasser von der Wasserleitung an die Aktoranordnung und damit zum ersten Aktor geleitet. Die Ventileinrichtung ist in einer Absenkposition dazu ausgebildet, um den ersten Aktoranschluss mit dem Ausgangsanschluss zu verbinden. In diesem Fall fließt das Wasser von der Aktoranordnung über die Ventileinrichtung hin zum Ausgangsanschluss der Ventileinrichtung und damit vorzugsweise zurück in den Spülkasten. Der Toilettendeckel bzw. der Sitzring (wenn der WC-Sitz keinen Toilettendeckel umfasst) beginnt sich dabei zu senken. Vorzugsweise ist hierfür noch eine Rückstellfederanordnung vorgesehen, die dazu dient, den Toilettendeckel bzw. den Sitzring in eine Position zu bringen, so dass ein Winkel zwischen dem Toilettendeckel bzw. dem Sitzring und der (Auflagefläche der) Toilettenschüssel kleiner ist als 90°, sodass das weitere Sinken des Toilettendeckels bzw. des Sitzrings und damit das Verdrängen des Wassers aus der Aktoranordnung (auch) mittels der Schwerkraft erfolgt.
In einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst die Ventileinrichtung eine Rückstelleinrichtung, die dazu ausgebildet ist, um die Ventileinrichtung in die Neutralposition zu versetzten. Dadurch wird verhindert, dass die Aktoranordnung dauerhaft mit dem Leitungsanschluss verbunden ist. Toilettendeckel und/oder Sitzring bleiben bei Auswahl der Neutralposition in der aktuellen Position. Der Toilettendeckel bzw. der Sitzring können dann vollständig geöffnet sein oder auf der Toilettenschüssel anliegen. Auch Zwischenpositionen sind in diesem Fall denkbar.
In einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst die Aktoranordnung einen ersten Aktor und einen zweiten Aktor, wobei der erste Aktor dazu ausgebildet ist, um den Toilettendeckel zu heben und abzusenken und wobei der zweite Aktor dazu ausgebildet ist, um den Sitzring zu heben und abzusenken. Der erste Aktoranschluss ist mit dem ersten Aktor verbunden. Die Ventileinrichtung umfasst außerdem einen zweiten Aktoranschluss, der mit dem zweiten Aktor verbunden ist. Die Ventileinrichtung ist in einer zweiten Hebeposition dazu ausgebildet, um den ersten Aktoranschluss mit dem Leitungsanschluss zu verbinden und um den zweiten Aktoranschluss ebenfalls mit dem Leitungsanschluss zu verbinden. Die Verbindung mit dem Leitungsanschluss kann direkt oder indirekt erfolgen. Eine indirekte Verbindung könnte dadurch erfolgen, dass der zweite Aktoranschluss mit dem Leitungsanschluss über den ersten Aktoranschluss verbunden wird oder indem der erste Aktoranschluss über den zweiten Aktoranschluss mit dem Leitungsanschluss verbunden wird. Die Ventileinrichtung ist in einer Absenkposition dazu ausgebildet, um den zweiten Aktoranschluss mit dem Ausgangsanschluss zu verbinden. In dieser Position wird das Wasser aus dem zweiten Aktor entweder in die Toilettenschüssel oder zurück in den Spülkasten geleitet.
In einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst die Ventileinrichtung ein Kugelventil. Dieses Kugelventil hat vier voneinander versetzt liegende Anschlüsse (Leitungsanschluss, erster Aktoranschluss, zweiter Aktoranschluss, Ausgangsanschluss) die entsprechend der gewählten Position (Neutralposition, erste Hebeposition, zweite Hebeposition, Absenkposition) über den Kanal bzw. die Kanäle (erste Kanal, zweiter Kanal) in der Kugel miteinander oder gerade eben nicht miteinander verbunden werden.
In einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst die Ventileinrichtung eine erste, zweite und eine dritte Ventileinheit. Die jeweiligen Ventileinheiten können in einem gemeinsamen Ventilblock oder in verschiedenen, voneinander getrennten, Gehäusen untergebracht sein. Jede Ventileinheit umfasst jeweils einen Kolben, wobei die jeweiligen Kolben in einer Aufnahmekammer innerhalb der ersten, zweiten und dritten Ventileinheit bewegbar sind. Die jeweiligen Kolben sind dabei in Axialrichtung bewegbar. Die erste, zweite und dritte Ventileinheit umfassen jeweils ein Betätigungselement. Diese Betätigungselemente sind mit dem jeweiligen Kolben verbunden, sodass ein Drücken des Betätigungselements ein Verschieben des jeweiligen Kolbens innerhalb der jeweiligen Aufnahmekammer der Ventileinheit zur Folge hat. Vorzugsweise handelt es sich um eine starre Verbindung zwischen dem Betätigungselement und dem jeweiligen Kolben. Die Aufnahmekammer der ersten Ventileinheit ist mit dem Leitungsanschluss und dem ersten Aktoranschluss verbunden. Die Aufnahmekammer der zweiten Ventileinheit ist mit dem Leitungsanschluss und dem zweiten Aktoranschluss verbunden. Die Aufnahmekammer der dritten Ventileinheit ist mit dem Ausgangsanschluss verbunden. Die Ventileinheit ist dazu ausgebildet, dass bei Betätigung des ersten Betätigungselements der ersten Ventileinheit der erste Aktoranschluss mit dem Leitungsanschluss verbindbar ist, wodurch sich der Toilettendeckel anhebt. In diesem Fall wird die erste Hebeposition eingenommen. Die Ventileinheit ist außerdem dazu ausgebildet, dass bei Betätigung des Betätigungselements der ersten Ventileinheit, der erste Aktoranschluss mit dem Leitungsanschluss verbindbar ist und dass bei Betätigung des Betätigungselements der zweiten Ventileinheit, der zweite Aktoranschluss mit dem Leitungsanschluss verbindbar ist. Dadurch heben sich der Toilettendeckel und der Sitzring an. In diesem Fall wird die zweite Hebeposition eingenommen. Die Ventileinheit ist außerdem dazu ausgebildet, dass bei fehlender Betätigung der Betätigungselemente der ersten und zweiten Ventileinheit und bei Betätigung des Betätigungselements der dritten Ventileinheit, der erste und der zweite Aktoranschluss mit dem Ausgangsanschluss verbindbar sind, wodurch sich der Toilettendeckel und der Sitzring senken.
In einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst die Ventileinrichtung eine Einstelleinrichtung. Die Einstelleinrichtung umfasst eine Wählscheibe, die benachbart zu den Betätigungselementen der ersten, zweiten und dritten Ventileinheit angeordnet ist. Die Wählscheibe umfasst Erhebungen, die in Richtung der Betätigungselemente der ersten, zweiten und dritten Ventileinheit gerichtet sind und mit diesen Betätigungselementen in Kontakt bringbar sind. Die Erhebungen können auch zu einer gemeinsamen Erhebung verbunden sein. Je nach Winkellage der Wählscheibe sind alle Betätigungselemente berührungsfrei zu den Erhebungen angeordnet, wodurch die Neutralposition eingenommen ist. In diesem Fall wird kein Kolben innerhalb der jeweiligen Aufnahmekammer bewegt. In einer anderen Winkellage kommt lediglich das Betätigungselement der ersten Ventileinheit in Kontakt mit einer Erhebung, wodurch lediglich der Kolben in der Aufnahmekammer der ersten Ventileinheit bewegt wird. In diesem Fall wird die erste Hebeposition eingenommen. In einer anderen Winkellage kommen lediglich die Betätigungselemente der ersten und zweiten Ventileinheit in Kontakt mit den Erhebungen, wodurch die zweite Hebeposition eingenommen wird. In einer anderen Winkellage kommt lediglich das Betätigungselement der dritten Ventileinheit im Kontakt mit einer Erhebung, wodurch die Absenkposition eingenommen wird. Dadurch wird auf besonders einfache Weise vermieden, dass nicht erlaubte Zustände (alle Betätigungselemente werden gleichzeitig betätigt) eingenommen werden.
In einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst die Ventileinrichtung ein Ventilgehäuse, welches einen Aufnahmeraum umgibt, in welchem ein Kolben in Längsrichtung des Aufnahmeraums verschiebbar angeordnet ist. Der Leitungsanschluss, der erste Aktoranschluss und der Ausgangsanschluss sind mit dem Aufnahmeraum verbunden, wobei die Anschlüsse in Längsrichtung versetzt zueinander in den Aufnahmeraum münden. Der Kolben hat an seinem Umfang Verdickungen, die in Längsrichtung voneinander beabstandet angeordnet sind. Diese Verdickungen liegen bündig an einer Innenwandung des Ventilgehäuses an, wodurch der Aufnahmeraum in verschiedene Kammern unterteilt wird. In der Neutralposition ist der Kolben derart angeordnet, dass der Leitungsanschluss, der erste Aktoranschluss und der Ausgangsanschluss in voneinander getrennte Kammern münden bzw. voneinander getrennt sind. Dadurch kann kein Wasser zwischen den jeweiligen Anschlüssen zirkulieren. In der ersten Hebeposition ist der Kolben derart angeordnet, dass der Leitungsanschluss und der erste Aktoranschluss in dieselbe Kammer münden. Daher fließt Wasser vom Leitungsanschluss zum ersten Aktoranschluss und der Toilettendeckel bzw. der Sitzring (wenn der WC-Sitz keinen Toilettendeckel umfasst) erhebt sich. In der Absenkposition ist der Kolben derart angeordnet, dass der erste Aktoranschluss und der Ausgangsanschluss in dieselbe Kammer münden. In diesem Fall fließt Wasser vom ersten Aktoranschluss in den Ausgangsanschluss und der Toilettendeckel bzw. der Sitzring (wenn der WC-Sitz keinen Toilettendeckel umfasst) senkt sich.
In einer vorteilhaften Weiterbildung ist der zweite Aktoranschluss mit dem Aufnahmeraum verbunden, wobei alle Anschlüsse in Längsrichtung versetzt (und optional zumindest teilweise oder vollständig in Umfangsrichtung versetzt) zueinander in den Aufnahmeraum münden. In der zweiten Hebeposition ist der Kolben derart angeordnet, dass der Leitungsanschluss, der erste Aktoranschluss und der zweite Aktoranschluss in dieselbe Kammer münden. Dadurch fließt Wasser vom Leitungsanschluss zum ersten Aktoranschluss und zum zweiten Aktoranschluss. In diesem Fall heben sich der Toilettendeckel und der Sitzring.
In einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst die Ventileinrichtung eine Rückstelleinrichtung (z.B. eine Feder), die dazu ausgebildet ist, um die Ventileinrichtung in die Neutralposition zu versetzten. Die Ventileinrichtung umfasst eine vorgespannte Arretiereinrichtung mit einem Rastelement (z.B. einer Kugel). Das Rastelement greift in der Neutralposition derart in eine Nut am Umfang des Kolbens ein, dass die Kraft der Rückstelleinrichtung nicht ausreicht, um das Rastelement der Arretierungseinrichtung außer Eingriff mit der Nut zu bringen. Der Kolben bleibt in der Neutralposition und wird nicht weiter aus dem Ventilgehäuse herausgedrückt.
Das erfindungsgemäße Gebäude umfasst ein Toilettensystem wie dieses eingangs beschrieben wurde. Die Toilettenschüssel ist an der Wand oder an dem Boden des Gebäudes montiert. Das Gebäude umfasst eine unter Druck stehende Wasserleitung. Ein zweites Ende des Zulaufrohrs ist mit der unter Druck stehenden Wasserleitung direkt oder indirekt (zum Beispiel über einen Spülkasten) verbunden.
Verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beispielhaft beschrieben. Gleiche Gegenstände weisen dieselben Bezugszeichen auf. Die entsprechenden Figuren der Zeichnungen zeigen im Einzelnen:

1: ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemä-ßen Toilettensystems;
2: einen herkömmlichen Spülkasten;
3: einen Spülkasten mit einer Ventileinrichtung;
4: ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Toilettensystems;
5: eine Möglichkeit wie ein Leitungssystem durch das Zulaufrohr geführt wird und an diesem austritt;
6: eine Möglichkeit wie das Leitungssystem durch Scharnierfüße einer Aktoranordnung geführt wird;
7: einen Spülkasten mit einer Ventileinrichtung, wobei ein Anschlussstück des Spülkastens, über den dieser mit einer unter Druck stehenden Wasserleitung verbindbar ist, am Boden des Spülkastens angebracht ist;
8: einen Toilettendeckel und Sitzring nebst einer Aktoranordnung im demontierten Zustand;
9: den Toilettendeckel und den Sitzring nebst der Aktoranordnung im montierten Zustand;
10, 11: verschiedene Darstellungen der Aktoranordnung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel;
12: ein Außengehäuse und einen Kolben eines Aktors gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel;
13: ein Aktor mit einem Außengehäuse, einem Innengehäuse und einem Kolben gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel;
14: eine Aktoranordnung umfassend zwei Aktoren, die um 180° versetzt zueinander angeordnet sind, wobei lediglich das jeweilige Innengehäuse mit dem jeweiligen Kolben dargestellt ist;
15, 16, 17: einen Aufbau und eine Funktionsweise eines Aktors gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel;
18: wie die Aktoranordnung am WC-Sitz angeordnet ist;
19, 20, 21: einen Aufbau und eine Funktionsweise einer Akoranordnung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel;
22, 23: einen Aufbau eines Toilettendeckels und eines Sitzrings, die mit der Aktoranordnung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel verwendet werden können;
24, 25, 26: eine Funktionsweise der Aktoranordnung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel;
27, 28: einen Aufbau der Aktoranordnung gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel;
29: ein Aufbau einer Ventileinrichtung in Form eines Kugelventils;
30, 31, 32, 33: eine Funktionsweise der Ventileinrichtung in Form des Kugelventils;
34: ein Aufbau einer Ventileinrichtung in Form eines Hydraulikventils;
35, 36, 37: eine Funktionsweise der Ventileinrichtung in Form des Hydraulikventils;
38, 39, 40, 41, 42, 43: eine Funktionsweise der Ventileinrichtung in Form von Hydraulikventilen, die in einem gemeinsamen Ventilblock untergebracht sind;
44: eine Einstelleinrichtung in Form einer Wählscheibe;
45, 46, 47: eine Anordnung einer Ventileinrichtung in Form eines stiftförmigen Hydraulikventils; und
48: einen Aufbau einer Ventileinrichtung in Form eines stiftförmigen Hydraulikventils.

1 zeigt ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Toilettensystems 1. Das Toilettensystem 1 umfasst eine Toilettenschüssel 2, die in diesem Ausführungsbeispiel auf einem Boden 3a montiert ist. Sie könnte auch an einer Wand 3b montiert sein. Das Toilettensystem 1 umfasst in diesem Fall auch einen Spülkasten 8. Dieser Spülkasten 8 ist über ein Zulaufrohr 12 mit der Toilettenschüssel 2 verbunden. Über das Zulaufrohr 12 wird Wasser zum Spülen der Toilettenschüssel 2 übertragen. Das Zulaufrohr 12 ist hierzu mit der Toilettenschüssel 2 verbunden. Ein erstes Ende 12a des Zulaufrohrs 12 ist an die Toilettenschüssel 2 angeschlossen. Ein zweites Ende 12b des Zulaufrohrs 12 ist direkt oder indirekt mit einer unter Druck stehenden Wasserleitung (die im Gebäude angeordnet ist) verbindbar. In 1 handelt es sich um eine indirekte Verbindung, weil noch der Spülkasten 8 zwischen der Wasserleitung und dem Zulaufrohr 12 angeordnet ist.
Das Toilettensystem 1 umfasst weiterhin einen WC-Sitz 13. Der WC-Sitz 13 kann entweder lediglich einen Sitzring 14 oder einen Toilettendeckel 16 und zusätzlich einen Sitzring 14 umfassen. Die erste Ausführungsform wird häufig in öffentlichen Toiletten (z.B. in Flughäfen) eingesetzt.
Weiterhin sind eine Aktoranordnung 55, eine Ventileinrichtung 30 und ein Leitungssystem 45 vorgesehen. Die Aktoranordnung 55 ist über die Ventileinrichtung 30 und das Leitungssystem 45 mit der Wasserleitung verbindbar.
Die Ventileinrichtung 30 ist dazu ausgebildet, um das unter Druck stehende Wasser von der Wasserleitung der Aktoranordnung 55 zuzuführen. Die Aktoranordnung 55 ist dazu ausgebildet, um durch das unter Druck stehende Wasser den WC-Sitz 13 anzuheben. Dabei kann die Aktoranordnung entweder lediglich den Sitzring 14 (wenn kein Toilettendeckel 16 installiert ist) oder lediglich den Toilettendeckel 16 oder sowohl den Toilettendeckel 16 als auch den Sitzring 14 anheben.
In 1 ist weiterhin dargestellt, dass das Leitungssystem 45 verschiedene Leitungen, insbesondere in Form von (flexiblen) Schläuchen 46, 48 umfasst. Diese Schläuche 46, 48 verbinden die Ventileinrichtung 30 mit der Aktoranordnung 55. Ein Schlauch 46 ist vorzugsweise dazu ausgebildet, um unter Druck stehendes Wasser der Aktoranordnung 55 zuzuführen, um damit den Toilettendeckel 16 oder den Sitzring 14 (wenn der WC-Sitz 13 keinen Toilettendeckel 16 umfasst) anzuheben. Ein anderer Schlauch 48 ist vorzugsweise dazu ausgebildet, um unter Druck stehendes Wasser der Aktoranordnung 55 zuzuführen, um damit den Sitzring 14 (wenn der WC-Sitz 13 einen Toilettendeckel 16 umfasst) anzuheben.
Das Leitungssystem 45 kann außerdem dazu verwendet werden, um die Ventileinrichtung 30 mit der unter Druck stehenden Wasserleitung zu verbinden. Hierzu würde das Leitungssystem 45 eine Versorgungsleitung 44 umfassen.
2 zeigt einen herkömmlichen Spülkasten 8, der auf besonders erfinderische Art und Weise um die Ventileinrichtung 30 und das Leitungssystem 45 erweitert werden kann. Der Spülkasten 8 umfasst einen Schwimmer 9, der nach dem Spülvorgang das Auffüllen des Spülkastens 8 auslöst. Nach Betätigung des Spültasters hebt sich das Überlaufrohr 10 und das Spülwasser fließt über das Zulaufrohr 12 in Richtung der Toilettenschüssel 2.
3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel des Toilettensystems 1. Die Wasserzuleitung des Gebäudes ist über ein T-Stück sowohl mit dem Spülkasten 8 als auch über eine Versorgungsleitung 44 (zum Beispiel Versorgungsschlauch) mit der Ventileinrichtung 30 verbunden. Die Befüllung des Spülkastens 8 mittels des traditionellen schwimmergesteuerten Systems wird dadurch nicht beeinträchtigt. Die Ventileinrichtung 30 wird im späteren Verlauf noch ausführlich beschrieben.
Das Leitungssystem 45, welches in diesem Ausführungsbeispiel eine Leitung 46 zum Toilettendeckel 16 und eine Leitung 48 zum Sitzring 14 umfasst verläuft durch das Zulaufrohr 12 und auch durch das Überlaufrohr 10. Dadurch ist eine besonders einfache nachträgliche Installation möglich.
Die Ventileinrichtung 30 umfasst eine Einstelleinrichtung, über die entweder lediglich der Toilettendeckel 16 (wenn ein Toilettendeckel 16 vorgesehen ist) angehoben werden kann bzw. über die lediglich der Sitzring 14 (wenn nur ein Sitzring 14 vorgesehen ist) angehoben werden kann oder über die sowohl der Toilettendeckel 16 als auch der Sitzring 14 gemeinsam angehoben werden können bzw. über die der WC-Sitz 13 abgesenkt werden kann. Die Einstelleinrichtung umfasst einen oder mehrere Bedienhebel, Betätigungselemente 34, 36, 40. In diesem Ausführungsbeispiel kann über ein Betätigungselement 34 in Form eines Tasters 34 der Toilettendeckel 16 angehoben werden. Über das Betätigungselement 36 (z.B. Taster) können sowohl der Toilettendeckel 16 als auch der Sitzring 14 angehoben werden. Über das Betätigungselement 40 (z.B. Taster) kann der WC-Sitz 13 abgesenkt werden.
In 3 ist außerdem dargestellt, dass das Leitungssystem 45 auch in den Spülkasten 8 mündet. Vorzugsweise handelt es sich bei diesem Teil um eine Entlüftungsleitung 50 (zum Beispiel in Form eines Schlauchs). Dadurch ist es möglich, das Wasser wieder aus der Aktoranordnung 55 gepresst und über die Ventileinrichtung 30 zurück in den Spülkasten 8 geleitet wird. Dieser Vorgang passiert dann, wenn der Taster 40 gedrückt wird, und sich der WC-Sitz 13 senken soll.
4 zeigt ein anderes Ausführungsbeispiel des Toilettensystems 1. Dargestellt ist, dass die Ventileinrichtung 30 am oberen Ende des Spülkastens 8 angeordnet ist. Dadurch kann diese besonders einfach bedient werden. Über das Leitungssystem 45 wird die Aktoranordnung 55 angesteuert. Das Leitungssystem 45 tritt am ersten Ende 12a des Zulaufrohrs 12 aus diesem aus.
Dieser Sachverhalt ist in 5 nochmals deutlicher dargestellt. Das Leitungssystem 45, welches beispielsweise einen (Hydraulik-)Schlauch 46 umfasst, über den der Toilettendeckel 16 angehoben werden kann und welches beispielsweise einen (Hydraulik-)Schlauch 48 umfasst, über den der Sitzring 14 angehoben werden kann, wird vorzugsweise über eine Öffnung am Zulaufrohr 12 aus diesem entnommen. Diese Öffnung ist abgedichtet, insbesondere über eine Klebeverbindung. In 5 ist der Spülkasten 8 ein Unterputz-Spülkasten. Auch für solche Spülkästen 8 kann die hier vorliegende Erfindung eingesetzt werden.
6 zeigt, dass nach dem Wandaustritt des Zulaufrohrs 12 zwei Bohrungen vorgenommen werden, durch die das Leitungssystem 45 mit den (Hydraulik-)Schläuchen 46, 48 nach außen geholt werden. Die Bohrungen werden vorzugsweise im Bereich einer Aufhängung 4 für die Toilettenschüssel 2 vorgesehen. Vorzugsweise wird das Leitungssystem 45 über hohle Scharnierfüße 26 in Richtung der Aktoranordnung 55 geführt.
7 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei welchem der Spülkasten 8 von unten befüllt wird. Das Anschlussstück ist in diesem Fall in den Boden des Spülkastens 8 eingesetzt. Derartige Spülkästen 8, arbeiten nach dem „bottomfill“-Prinzip und werden beispielsweise häufig in Großbritannien oder den USA eingesetzt. In diesem Fall handelt es sich bei dem Spülkasten 8 um einen Aufsatzspülkasten. Auch hier könnte wiederum ein T-Stück 42 eingesetzt werden, über das das Leitungssystem 45 gespeist wird. In diesem Fall ist der Fuß des Einlasses bzw. Einlassventils angebohrt, wobei die Versorgungsleitung 44 (zum Beispiel ein Versorgungsschlauch) des Leitungssystems 45 an dieser Bohrung befestigt ist. Dies kann beispielsweise mit einer Manschette 43 erfolgen. Vorzugsweise werden die (Hydraulik-)Schläuche 46, 48 des Leitungssystems 45 durch jeweils eine Hohlschraube 47 geführt und sind insbesondere wasserdicht in dieser eingeklebt. Diese Hohlschrauben 47 dienen zur Befestigung des Spülkastens 8 an der Toilettenschüssel 2. Die (Hydraulik-) Schläuche 46, 48 des Leitungssystems 45 werden von den Hohlschrauben 47 bis an die jeweiligen Scharnierfüße 26 herangeführt und dann an die Aktoranordnung 55 angeschlossen.
8 zeigt einen Toilettendeckel 16 und Sitzring 14 nebst einer Aktoranordnung 55 in Explosionsdarstellung. Der WC-Sitz 13 ist demontiert. Die Aktoranordnung 55 umfasst einen ersten Aktor 56a und einen zweiten Aktor 56b. Beide Aktoren 56a, 56b sind von der Funktionsweise her vorzugsweise identisch aufgebaut. Der erste Aktor 56a ist dazu ausgebildet, um den Toilettendeckel 16 anzuheben bzw. abzusenken. Der zweite Aktor 56b ist dazu ausgebildet, um den Sitzring 14 anzuheben bzw. abzusenken. Gibt es lediglich einen Sitzring 14 und keinen Toilettendeckel 16, so ist auch nur ein Aktor notwendig.
Der erste Aktor 56a und der zweite Aktor 56b sind in diesem Ausführungsbeispiel um 180° gedreht aufeinandergesetzt angeordnet.
Der erste Aktor 56a und der zweite Aktor 56b umfassen jeweils einen Befestigungsabschnitt 78, der sich bei Betätigung des jeweiligen Aktors 56a, 56b im Uhrzeigersinn bzw. entgegen dem Uhrzeigersinn dreht.
Der Toilettendeckel 16 umfasst einen ersten Scharnierarm 20a, welcher drehfest an dem Befestigungsabschnitt 78 des ersten Aktors 56a angeordnet ist. Dreht sich der Befestigungsabschnitt 78 des ersten Aktors 56a, so wird der Toilettendeckel 16 je nach Drehrichtung angehoben bzw. abgesenkt.
Der Sitzring 14 umfasst einen ersten Scharnierarm 18a, welcher an dem Befestigungsabschnitt 78 des ersten Aktors 56a gelagert ist. Dreht sich der Befestigungsabschnitt 78 des ersten Aktors 56a, so wird kein Drehmoment auf den Sitzring 14 übertragen. Der Sitzring 14 bleibt daher in Position.
Der Sitzring 14 umfasst einen zweiten Scharnierarm 18b, welcher drehfest an dem Befestigungsabschnitt 78 des zweiten Aktors 56b angeordnet ist. Dreht sich der Befestigungsabschnitt 78 des zweiten Aktors 56b, so wird der Sitzring 14 je nach Drehrichtung angehoben bzw. abgesenkt.
Der Toilettendeckel 16 umfasst einen zweiten Scharnierarm 20b, welcher an dem Befestigungsabschnitt 78 des zweiten Aktors 56b gelagert ist. Dreht sich der Befestigungsabschnitt 78 des zweiten Aktors 56b, so wird kein Drehmoment auf den Toilettendeckel 16 übertragen.
Soll ein Drehmoment von dem ersten bzw. zweiten Aktor 56a, 56b auf den entsprechenden ersten bzw. zweiten Scharnierarm 20a, 18b übertragen werden, so umfasst der entsprechende Scharnierarm 20a, 18b eine Öffnung, die eine von einem runden Querschnitt abweichende Querschnittsform aufweist. Der Befestigungsabschnitt 78 umfasst eine hierzu korrespondierende Querschnittsform.
Soll kein Drehmoment von dem ersten bzw. zweiten Aktor 56a, 56b auf den entsprechenden ersten bzw. zweiten Scharnierarm 20b, 18a übertragen werden, so umfasst der entsprechende Scharnierarm 20b, 18a eine Öffnung, die eine runde Querschnittsform aufweist. Der Befestigungsabschnitt 78 dreht sich dabei in dieser runden Querschnittsform ohne dabei ein Drehmoment zu übertragen.
Der jeweilige Scharnierarm 18a, 18b, 20a, 20b des Toilettendeckels 16 bzw. des Sitzrings 14 kann auch als Scharnieraufnahmeohr bezeichnet werden. Im montierten Zustand des Scharnierarms 18a, 18b, 20a, 20b wird dieser von einer Öffnung (Ohr) in Richtung einer Längsachse 80 des jeweiligen ersten bzw. zweiten Aktors 56a, 56b durchsetzt.
Dargestellt ist ebenfalls eine Befestigungsklammer 27, die am Scharnierfuß 26 angeordnet ist und dazu dient, den Scharnierfuß 26, welcher durch die Toilettenschüssel 2 durchgeführt wird, zu arretieren. Neben einer Befestigungsklammer 27 könnte auch eine Befestigungsmutter verwendet werden.
9 zeigt eine andere Ansicht des WC-Sitzes 13 und der Aktoranordnung 55 aus 8. Zu erkennen ist die versteckte Leitungsführung des Leitungssystems 45 durch die bzw. innerhalb der Scharnierfüße 26.
Die 10 und 11 zeigen den Aufbau der Aktoranordnung 55 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel. Die Aktoranordnung 55 umfasst einen ersten Aktor 56a in Form eines Hydraulikzylinders.
Der erste Aktor 56a umfasst einen Anschluss 57, der mit dem Leitungssystem 45 verbindbar bzw. verbunden ist. Der erste Aktor 56a umfasst außerdem ein Außengehäuse 24, ein Innengehäuse 72 und einen Kolben 58. Das Innengehäuse 72 ist in dem Außengehäuse 24 angeordnet. Der Kolben 58 ist in dem Innengehäuse 72 angeordnet. Der erste Aktor 56a ist dazu ausgebildet, dass bei Bewegung des Kolbens 58 das Innengehäuse 72 gegenüber dem Außengehäuses 24 verdreht wird. In diesem Fall wird ein erster Scharnierarm 20a des Toilettendeckels 16 ebenfalls gedreht.
Die Aktoranordnung 55 umfasst außerdem einen zweiten Aktor 56b in Form eines Hydraulikzylinders. Der erste Aktor 56a und der zweite Aktor 56b sind von der Funktionsweise vorzugsweise identisch aufgebaut.
Grundsätzlich könnte die Aktoranordnung 55 noch ein Überdruckventil umfassen, welches dazu ausgebildet ist, um Wasser aus der Aktoranordnung 55 abzulassen, wenn ein bestimmter Druckwert innerhalb der Aktoranordnung 55 erreicht oder überschritten wird. Das Überdruckventil kann am ersten und/oder zweiten Aktor 56a, 56b angeordnet sein. Das abgelassene Wasser kann direkt in die Toilettenschüssel 2 oder zurück in den Spülkasten 8 geleitet werden.
Der zweite Aktor 56b umfasst einen Anschluss 57, der mit dem Leitungssystem 45 verbindbar bzw. verbunden ist. Der zweite Aktor 56b umfasst außerdem ein Außengehäuse 24, ein Innengehäuse 72 und einen Kolben 58. Das Innengehäuse 72 ist in dem Außengehäuse 24 angeordnet. Der Kolben 58 ist in dem Innengehäuse 72 angeordnet. Der zweite Aktor 56b ist dazu ausgebildet, dass bei Bewegung des Kolbens 58 das Innengehäuse 72 gegenüber dem Außengehäuses 24 verdreht wird. In diesem Fall wird ein zweiter Scharnierarm 18b des Sitzrings 14 ebenfalls gedreht.
Gibt es lediglich einen Sitzring 14 und keinen Toilettendeckel 16, so ist der Einsatz genau eines Aktors 56a ausreichend.
Das Außengehäuse 24 ist vorzugsweise einteilig ausgebildet und besteht oder umfasst weiter vorzugsweise Kunststoff. Selbiges kann auch für das Innengehäuse 72 gelten.
Das Außengehäuse 24 des ersten Aktors 56a umfasst ein erstes Ende 79a, welches durch einen Boden 25 abgeschlossen ist. Unter Druck stehendes Wasser ist dabei zwischen dem Boden 25 des Außengehäuses 24 und dem Kolben 58 einleitet war, wodurch der Kolben 58 entlang der Längsachse 80 des ersten Aktors 56a in Richtung eines zweiten Endes 79b des Außengehäuses 24 des ersten Aktors 56a bewegbar ist. Diese Bewegungsbahn ist durch einen Pfeil gekennzeichnet. Der Kolben 58 ist dabei sowohl durch das Außengehäuse 24 als auch durch das Innengehäuse 72 geführt. Das Außengehäuse 24 ist (im Betrieb) stationär angeordnet. Nichts anderes gilt auch für den zweiten Aktor 56b.
12 zeigt das Außengehäuse 24 und den Kolben 58. Das Außengehäuse 24 umfasst eine erste Führung 70a, die an einer Innenwandung des Außengehäuses 24 ausgebildet ist. Die erste Führung 70a verläuft vorzugsweise entlang der Längsachse 80 bzw. parallel zu der Längsachse 80 des jeweiligen Aktors 56a, 56b. Sie ist weiter vorzugsweise gerade. Die erste Führung 70a ist in diesem Ausführungsbeispiel eine Nut, die in dem Außengehäuse 24 ausgebildet ist. Bei der ersten Führung 70a könnte sich auch um einen Vorsprung handeln.
Der Kolben 58 umfasst ein erstes Gleitelement 63a, welches in die erste Führung 70a eingreift. Das erste Gleitelement 63a umfasst in diesem Fall mehrere Rollen 64, 66. Das erste Gleitelement 63a könnte auch ein Gleitblock sein. Dargestellt ist außerdem, dass das Außengehäuses 24 eine zweite Führung 70b umfasst, welche in Umfangsrichtung des Außengehäuses 24 von der ersten Führung 70a beabstandet ist. Vorzugsweise ist die zweite Führung 70b um 180° in Umfangsrichtung des Außengehäuses 24 versetzt zu der ersten Führung angeordnet angeordnet.
Vorzugsweise umfasst der Kolben 58 noch ein zweites Gleitelement 63b. Das zweite Gleitelement 63b greift in in die zweite Führung 70b ein. Das zweite Gleitelement 63b umfasst in diesem Fall mehrere Rollen 64, 66. Das zweite Gleitelement 63b könnte auch eine Rolle 64 umfassen oder ein Gleitblock sein.
Dargestellt ist außerdem noch ein Kanal 68 innerhalb des ersten bzw. zweiten Aktors 56a, 56b, der mit dem Leitungssystem 45 verbunden ist. Bei Betätigen der Ventileinrichtung 30 wird Wasser durch diesen Kanal 68 in das Innere des ersten bzw. zweiten Aktors 56a, 56b gepresst. Dadurch wird der Kolben 58 in Richtung des zweiten Endes 79b des jeweiligen Aktors 56a, 56b gedrückt. Das erste Gleitelement 63a bewegt sich dadurch entlang der ersten Führung 70a des Außengehäuses 24. Das zweite Gleitelement 63b (falls vorhanden) bewegt sich dadurch entlang der zweiten Führung 70b des Außengehäuses 24.
Der Kolben 58 bewegt sich vorzugsweise ausschließlich entlang der Längsachse 80 des jeweiligen Aktors 56a, 56b. Der Kolben 58 ist weiter vorzugsweise drehfest angeordnet, was bedeutet, dass er bei seiner Bewegung entlang der Längsachse 80 des jeweiligen Aktors 56a, 56b keine Drehung um seine eigene Achse bzw. um die Längsachse 80 des jeweiligen Aktors 56a, 56b vollführt.
In 13 ist gepunktet dargestellt wie das eingepresste Wasser fließt. Grundsätzlich könnte der Anschluss 57 auch im Bereich des ersten Endes 79a des Au-ßengehäuses 24 angebracht sein. Vorzugsweise ist der erste Anschluss 57 näher am ersten Ende 79a des Außengehäuses 24 angebracht als am zweiten Ende 79b des Außengehäuses 24.
Gestrichelt ist die axiale Bewegung des Kolbens 58 und die Drehung des Innengehäuses 72 nebst dem Befestigungsabschnitt 78 dargestellt.
In den 14, 15, 16 und 17 sind das Innengehäuse 72 und der Kolben 58 dargestellt. Der Kolben 58 umfasst einen Kolbenkopf 59 und eine Kolbenstange 60. Der Kolbenkopf 59 umfasst vorzugsweise eine Manschettendichtung, die bevorzugt auf dem Kolbenkopf 59 befestigt ist. Die Manschettendichtung ist bevorzugt leicht konisch geformt und so dimensioniert, dass ein Spielraum zwischen dem Kolbenkopf 59 und einer Innenwandung des Außengehäuses 24 minimiert ist. Der Spielraum ist gerade groß genug, damit sich der Kolben 58 mit einem Widerstand unterhalb eines Schwellwerts im Außengehäuse 24 hin und her bewegen lässt. Sobald Wasser zwischen dem Boden 25 und dem Kolbenkopf 59 einströmt wird der äußere Rand der Manschettendichtung nach außen an die Innenwandung des Außengehäuses 24 gedrückt, wodurch ein Zwischenraum (zwischen dem Kolbenkopf 59 und der Innenwandung des Außengehäuses 24) wasserdicht verschlossen wird.
Das Innengehäuse 72 umfasst ebenfalls eine erste Führung 73a. Die erste Führung 73a am Innengehäuse 72 ist eine Öffnung, die die Wandung des Innengehäuses 72 vollständig durchsetzt. Das erste Gleitelement 63a des Kolbens 58 durchgreift diese Öffnung am Innengehäuse 72 und liegt an der Wanderung am Innengehäuse 72 auf. Das erste Gleitelement 63a ist daher sowohl an der ersten Führung 70a am Außengehäuses 24 als auch an der ersten Führung 73a am Innengehäuse 72 gelagert.
Für den Fall, dass das erste Gleitelement 63a mehrere Rollen 64, 66 umfasst, liegt eine (äußere) Rolle 64 (vorzugsweise lediglich) an der ersten Führung 70a des Außengehäuses 24 und eine (innere) Rolle 66 (vorzugsweise lediglich) an der ersten Führung 73a des Innengehäuses 72 an.
Die erste Führung 73a am Innengehäuse 72 ist kurvenförmig. Dies bedeutet, dass sie sich sowohl in Richtung der Längsachse 80 (des jeweiligen Aktors 56a, 56b) und damit entlang der Längsachse des Innengehäuses 72 und in Umfangsrichtung des Innengehäuses 72 erstreckt. Vorzugsweise verläuft die erste Führung 73a des Innengehäuses 72 spiralförmig. Eine Axialbewegung des Kolbens 58 entlang der Längsachse 80 des jeweiligen Aktors 56a, 56b führt dann dazu, dass das Innengehäuse 72 in eine Drehbewegung versetzt wird. Der Kolben 58 bewegt sich ohne Drehung entlang der Längsachse 80, weil er durch die erste Führung 70a am Außengehäuse 24, welches stationär angeordnet ist, geführt ist.
Vorzugsweise umfasst das Innengehäuse 72 noch eine zweite Führung 73b. Die zweite Führung 73b ist (zumindest) in Umfangsrichtung des Innengehäuses 72 versetzt zur ersten Führung 73a angeordnet. Das zweite Gleitelement 63b ist dann sowohl in der zweiten Führung 70b des Au-ßengehäuses 24 als auch in der zweiten Führung 73b des Innengehäuses 72 gelagert. Vorzugsweise ist die zweite Führung 73b am Innengehäuse 72 um 180° in Umfangsrichtung zur ersten Führung 73a am Innengehäuse 72 versetzt angeordnet. Die zweite Führung 73b am Innengehäuse 72 ist vorzugsweise analog zur ersten Führung 73a am Innengehäuse 72 aufgebaut.
Der erste Aktor 56a umfasst vorzugsweise noch eine Rückstellfeder 62. Die Rückstellfeder 62 ist am Kolben 56 und am Innengehäuse 72 angeordnet bzw. befestigt. Die Rückstellfeder 62 ist dazu ausgebildet, um eine Kraft auf den Kolben 56 auszuüben, sodass sich dieser in eine Ausgangslage bewegt, in welcher der Toilettendeckel 16 oder der Sitzring 14 (wenn der WC-Sitz 13 lediglich einen Sitzring 14 umfasst) abgesenkt wird und schließlich die Toilettenschüssel 2 abdeckt.
Befindet sich die Ventileinrichtung 30 in einer Absenkposition, so sorgt die Rückstellfeder 62 dafür, dass Wasser aus dem jeweiligen ersten bzw. zweiten Aktor 56a, 56b heraus gedrückt wird. Das Wasser wird dann zurück in das Leitungssystem 45 gedrückt und fließt entweder in die Toilettenschüssel 2 oder zurück in den Spülkasten 8.
Eine Bewegung des Kolbens 58 bewirkt, dass sich das Innengehäuse 72 gegenüber dem Außengehäuse 24 um vorzugsweise 100° dreht. In diesem Fall klappt der Toilettendeckel 16 bzw. der Sitzring 14 um mehr als 90° auf. Abweichungen von ca. weniger als ±5°, ±10°, ±15° wären ebenfalls denkbar.
Der erste und/oder zweite Aktor 56a, 56b umfasst vorzugsweise noch eine Verrasteinrichtung 75. Die Verrasteinrichtung 75 ist dazu ausgebildet, um eine Bewegung des Innengehäuses 72 gegenüber dem Außengehäuse 74 in Richtung der Längsachse 80 des jeweiligen ersten bzw. zweiten Aktors 56a, 56b zu verhindern. Das „Verrasten“ erfolgt dann, wenn der erste bzw. zweite Aktor 56a, 56b den Toilettendeckel 16 oder den Sitzring 14 (wenn der WC-Sitz 13 lediglich einen Sitzring 14 umfasst) anhebt bzw. absenkt.
Die Rückstellfeder 62 übt eine Kraft aus, um das Innengehäuse 72 aus dem Außengehäuses 24 herauszudrücken. Das Innengehäuse 72 wird dabei in Richtung des zweiten Endes 79b des Außengehäuses 24 gedrückt. Die Öffnung am zweiten Ende 79b des Außengehäuses 24 ist größer als das Innengehäuse 72, weil das Innengehäuse 72 über diese Öffnung in das Außengehäuses 24 eingesetzt werden kann. Damit das Innengehäuse 72 auch ohne montierten Sitzring 14 bzw. ohne montierten Toilettendeckel 16 stationär, aber verdrehbar, gegenüber dem Außengehäuses 24 ausgerichtet bleibt, wird die Verrasteinrichtung 75 eingesetzt.
Das Außengehäuse 24 umfasst hierzu an der Umfangswandung eine erste Öffnung 77a (11). An der Innenwandung des Außengehäuses 24 erstreckt sich ab der ersten Öffnung 77a eine erste Nut, die (vorzugsweise lediglich) in Längsrichtung des Außengehäuses 24 verläuft. Das Außengehäuse 24 umfasst im Bereich der ersten Nut vorzugsweise eine entsprechende Verdickung 82. Das Innengehäuse 72 umfasst eine erste Nut 81a, die sich (vorzugsweise lediglich) in Umfangsrichtung erstreckt. In einer Montageposition ist das Innengehäuse 72 entgegen der Federkraft der Rückstellfeder 62 derart weiter in das Außengehäuses 24 hineingedrückt, dass die erste Öffnung 77a des Außengehäuses 24 über der ersten Nut 81a des Innengehäuses 72 liegt. Die erste Nut 81a des Innengehäuses 72 kann die Wandung des Innengehäuses 72 durchsetzen, sodass die erste Nut 81a in diesem Fall eine Öffnung umfasst. Weiterhin gibt es zumindest ein erstes kugelförmiges Rastelement 74a, welches in der Montageposition über die erste Öffnung 77a im Außengehäuse 24 eingesetzt werden kann. In einer Verrastposition ist das Innengehäuse 72 gegenüber dem Außengehäuses 24 durch die Rückstellkraft der Rückstellfeder 62 weiter aus dem Außengehäuse 24 herausgedrückt, wodurch das erste kugelförmige Rastelement 74a in der ersten Nut des Außengehäuses 24 wandert, aber weiterhin in der ersten Nut 81a des Innengehäuses 72 liegt. Das erste kugelförmige Rastelement 74a rollt bei einer Drehbewegung des Innengehäuses 72 in der ersten Nut 81a des Innengehäuses 72 ab.
Vorzugsweise umfasst das Außengehäuse 24 noch eine zweite Öffnung (nicht dargestellt). Das Innengehäuse 72 umfasst vorzugsweise noch eine zweite Nut 81b, sodass ein zweites kugelförmiges Rastelement 74b einsetzbar ist. Die zweite Öffnung am Außengehäuse 24 ist zu der ersten Öffnung 77a am Außengehäuse 24 in Umfangsrichtung des Außengehäuses 24 versetzt angeordnet. Die zweite Nut 81b am Innengehäuse 72 ist zu ersten Nut 81a am Innengehäuse 72 in Umfangsrichtung des Innengehäuses 72 versetzt angeordnet.
Die Verrasteinrichtung 75 ist vorzugsweise in Form eines Kugellagers ausgebildet.
Wie beispielsweise 11 entnommen werden kann, umfasst das Innengehäuse 72 des ersten und zweiten Aktors 56a, 56b den Befestigungsabschnitt 78. Der Befestigungsabschnitt 78 steht aus einer Öffnung im Bereich des zweiten Endes 79b des Außengehäuses 24 heraus. Der WC-Sitz 13 ist an dem jeweiligen Befestigungsabschnitt 78 des ersten bzw. zweiten Aktors 56a, 56b befestigt.
Um den WC-Sitz 13 zu entfernen ist der Befestigungsabschnitt 78 und damit das Innengehäuse 72 in das Außengehäuses 24 entgegen der Federkraft der Rückstellfeder 62 hineindrückbar. Der WC-Sitz 13 kann in diesem Zustand einfach abgezogen werden (mit einem Bewegungsvektor radial zur Längsachse 80 des jeweiligen ersten bzw. zweiten Aktors 56a, 56b). Wird der Befestigungsabschnitt 78 dagegen noch weiter in das Außengehäuse 24 hineingedrückt, so wird die Montageposition erreicht, in welcher das kugelförmige Rastelement 74 eingesetzt werden kann.
Dank der Rückstellkraft der Rückstellfeder 62 ist das Innengehäuse 72 vorgespannt. Durch Loslassen des Befestigungsabschnitts 78 wird das Innengehäuse 72 aus dem Außengehäuse 24 heraus gedrückt und ist in einen (neuen bzw. gereinigten) WC-Sitz 13 einrastbar.
Der erste Scharnierarm 20a des Toilettendeckels 16 ist drehfest an dem Befestigungsabschnitt 78 des ersten Aktors 56a angeordnet. Der erste Scharnierarm 18a des Sitzrings 14 ist an dem Befestigungsabschnitt 78 des ersten Aktors 56a lediglich gelagert. Bei Betätigung des ersten Aktors 56a wird daher lediglich der Toilettendeckel 16, nicht jedoch der Sitzring 14 angehoben bzw. abgesenkt. Der Befestigungsabschnitt 78 des ersten Aktors 56a umfasst im Bereich, an dem der erste Scharnierarm 20a des Toilettendeckels 16 drehfest angeordnet ist, einen von einem kreisförmigen Querschnitt abweichenden Querschnitt, wobei der erste Scharnierarm 20a des Toilettendeckels 16 eine hierzu korrespondierende Öffnung aufweist. Vorzugsweise umfasst der erste Scharnierarm 18a des Sitzrings 14 eine kreisförmige Öffnung, sodass der Befestigungsabschnitt 78 am ersten Aktor 56a darin ohne Übertragung eines Drehmoments auf den ersten Scharnierarm 18a des Sitzrings 14 rotieren kann. Der Befestigungsabschnitt 78 am ersten Aktor 56a könnte in dem Bereich, in welchem der erste Scharnierarm 18a des Sitzrings 14 angeordnet ist ebenfalls einen kreisförmigen Querschnitt umfassen. Dies ist aber nicht notwendig.
Der zweite Scharnierarm 18b des Sitzrings 14 ist drehfest an den Befestigungsabschnitt 78 des zweiten Aktors 56b angeordnet. Der zweite Scharnierarm 20b des Toilettendeckels 16 ist an dem Befestigungsabschnitt 78 des zweiten Aktors 56b lediglich gelagert. Bei Betätigung des zweiten Aktors 56b wird daher ein Drehmoment von dem Befestigungsabschnitt 78 des zweiten Aktors 56b auf den Sitzring 14 übertragen. Der Befestigungsabschnitt 78 des zweiten Aktors 56b umfasst im Bereich, an dem der zweite Scharnierarm 20b des Sitzrings 14 drehfest angeordnet ist, einen von einem kreisförmigen Querschnitt abweichenden Querschnitt, wobei der zweite Scharnierarm 20b des Sitzrings 14 eine hierzu korrespondierende Öffnung aufweist. Vorzugsweise umfasst der zweite Scharnierarm 20b des Toilettendeckels 16 eine kreisförmige Öffnung, sodass der Befestigungsabschnitt 78 am zweiten Aktor 56b darin ohne Übertragung eines Drehmoments auf den zweiten Scharnierarm 20b des Toilettendeckels 16 rotieren kann. Der Befestigungsabschnitt 78 am zweiten Aktor 56b könnte in dem Bereich, in welchem der zweite Scharnierarm 20b des Toilettendeckels 16 angeordnet ist ebenfalls einen kreisförmigen Querschnitt umfassen. Dies ist aber nicht notwendig.
Das Außengehäuse 24 des ersten Aktors 56a und das Außengehäuse 24 des zweiten Aktors 56b sind vorzugsweise in einem gemeinsamen Herstellungsverfahren als einteiliges Außengehäuse 24 ausgebildet. Ein Aufnahmeraum, den das Außengehäuse 24 des ersten Aktors 56a umgrenzt, ist durch einen Boden 25 von einem Aufnahmeraum, den das Au-ßengehäuse 24 des zweiten Aktors 56b umgrenzt, getrennt.
18 zeigt die Aktoranordnung 55 und den WC-Sitz 13 in einem montierten Zustand. Die Aktoranordnung 55 ist dabei in einem hinteren Teil der Toilettenschüssel 2 montiert bzw. angeordnet. Die Aktoranordung 55 ist vorzugsweise näher zum Boden 3a angeordnet als der WC-Sitz 13.
Die 19, 20, 21 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Aktoranordnung 55. Die Aktoranordnung 55 umfasst einen ersten Aktor 56a und in diesem Ausführungsbeispiel auch einen zweiten Aktor 56b. Ist lediglich ein Sitzring 14 montiert, so ist ein Aktor ausreichend.
Der erste Aktor 56a umfasst einen Anschluss 57, der mit dem Leitungssystem 45 verbindbar ist. In diesem Ausführungsbeispiel ist der erste Aktor 56a mit dem (Hydraulik-) Schlauch 46 verbunden.
Der zweite Aktor 56b umfasst einen Anschluss 57, der mit dem Leitungssystem 45 verbindbar ist. In diesem Ausführungsbeispiel ist der zweite Aktor 56b mit dem (Hydraulik-) Schlauch 48 verbunden.
Der erste Aktor 56a umfasst eine Wasserblase 52. Selbiges gilt auch für den zweiten Aktor 56b. Die Wasserblase 52 kann aus Kunststoff bzw. einem Gummi oder Kautschuk oder aus einer entsprechenden Mischung daraus bestehen.
Das Leitungssystem 45 wird auch hier über den entsprechenden Scharnierfuß 26 dem ersten bzw. zweiten Aktor 56a, 56b zugeführt. Der Scharnierfuß 26 wird in der Toilettenschüssel 2 verankert bzw. durch entsprechende Öffnungen (z.B. Durchgangslöcher 5) hindurchgeführt.
Der erste Aktor 56a umfasst vorzugsweise noch ein Außengehäuse 24, in welchem die Wasserblase 52 angeordnet ist. Selbiges gilt auch für den zweiten Aktor 56b.
In 19 sind außerdem noch Scharnierachsen 22 dargestellt, die das Außengehäuse 24 durchsetzen (siehe 21). An diesen Scharnierachsen 22 ist der Toilettendeckel 16 mit seinen Scharnierarmen 20a, 20b (falls ein Toilettendeckel 16 vorgesehen ist) und der Sitzring 14 mit seinen Scharnierarmen 18a, 18b gelagert. Vorzugsweise wird zwischen der Scharnierachse 22 und dem jeweiligen Scharnierarm 20a, 20b, 18a, 18b kein Drehmoment übertragen.
Gemäß 23 umfasst der Toilettendeckel 16 eine Hebefinne 54, die an der Wasserblase 52 des ersten Aktors 56a anliegt. Dies gilt natürlich nur dann, wenn der WC-Sitz 13 einen Toilettendeckel 16 umfasst. Ohne einen Toilettendeckel 16 gibt es vorzugsweise nur einen Aktor 56a. Gemäß 22 umfasst der Sitzring 14 eine Hebefinne 54, die an der Wasserblase 52 des zweiten Aktors 56b anliegt.
Der erste Aktor 56a ist dazu ausgebildet, dass durch Zufuhr von unter Druck stehenden Wasser die Wasserblase 52 ausgedehnt wird, wodurch die Hebefinne 54 des Toilettendeckels 16 um eine Drehachse 51 gedreht wird. Die Drehachse 51 verläuft insbesondere durch die Scharnierachse 22.
Der zweite Aktor 56b ist dazu ausgebildet, dass durch Zufuhr von unter Druck stehenden Wasser die Wasserblase 52 ausgedehnt wird, wodurch die Hebefinne 54 des Sitzrings 14 um eine Drehachse 51 gedreht wird. Die Drehachse 51 verläuft insbesondere durch die Scharnierachse 22.
Die Hebefinne 54 des Toilettendeckels 16 ist entlang der Drehachse 51 von der Hebefinne 54 des Sitzrings 14 beabstandet angeordnet.
Vorzugsweise umfassen der Toilettendeckel 16 und/oder der Sitzring 14 lediglich eine Hebefinne 54.
Vorzugsweise sind der Toilettendeckel 16 und/oder der Sitzring 14 mit ihrer Hebefinne 54 einteilig ausgebildet.
Das Außengehäuse 24 des ersten Aktors 56a und das Außengehäuse 24 des zweiten Aktors 56b sind vorzugsweise als ein gemeinsames (weiter vorzugsweise einteiliges) Außengehäuse 24 ausgebildet. In diesem gemeinsamen Außengehäuse 24 sind sowohl die Wasserblase 52 des ersten Aktors 56a als auch die Wasserblase 52 des zweiten Aktors 56b angeordnet.
Vorzugsweise sind die Wasserblase 52 des ersten Aktors 56a und die Wasserblase 52 des zweiten Aktors 56b in einem gemeinsamen Herstellungsverfahren als einteilige Wasserblase 52 ausgebildet. Die einteilige Wasserblase 52 umfasst in diesem Fall zwei voneinander getrennte Aufnahmekammern. Diese Aufnahmekammern unabhängig voneinander mit Wasser befüllt werden. Die Aufnahmekammern sind vorzugsweise gleich groß. Die erste Aufnahmekammer und die zweite Aufnahmekammer umfassen jeweils den Anschluss 57. In 19 sind die zwei Aufnahmekammern durch eine entsprechende Naht 53 voneinander getrennt.
In den 24, 25 und 26 ist die Funktionsweise dieser Aktoranordnung 55 dargestellt. In 24 ist die Wasserblase 52 entleert. Der Toilettendeckel 16 bzw. der Sitzring 14 liegen auf der Toilettenschüssel 2. Im Folgenden wird die Ventileinrichtung 30 derart angesteuert, dass das unter Druck stehendes Wasser in die Wasserblase 52 einströmt. In 25 ist die Wasserblase 52 teilweise mit Wasser gefüllt und hat sich daher ausgedehnt. Die Hebefinne 54 des Toilettendeckels 16 bzw. des Sitzrings 14 liegt an der sich ausdehnenden Wasserblase 52 an und wurde durch das Ausdehnen der Wasserblase 52 um einen bestimmten Winkelbereich um die Drehachse 51 herum gedrückt. Der Toilettendeckel 16 bzw. der Sitzring 14 ist teilweise angehoben. In 26 ist die Wasserblase 52 vollständig gefüllt. Die Hebefinne 54 des Toilettendeckels 16 bzw. des Sitzrings 14 liegt immer noch an der Wasserblase 52 an und ist um einen größeren Winkelbereich um die Drehachse 51 herumgedrückt. Der Toilettendeckel 16 bzw. der Sitzring 14 ist vollständig angehoben. Vorzugsweise ist die Hebefinne 54 um mehr als 90° um die Drehachse 51 herumbewegt worden. Insbesondere ist die Hebefinne 54 im etwa um 100° bzw. 110° um die Drehachse 51 herumbewegt worden. Der Wortlaut „in etwa“ lässt Abweichungen von vorzugsweise weniger als ±9° zu.
Grundsätzlich kann die Wasserblase 52 noch mit einem (z.B. antibakteriellen) Mittel beschichtet sein, sodass sich kein Schimmel innerhalb der Wasserblase 52 bildet.
Die Wasserblase 52 ist vorzugsweise von außerhalb des Außengehäuses 24 unsichtbar.
Weiter vorzugsweise ist noch eine Rückstellfeder vorgesehen (nicht dargestellt), die vorzugsweise an dem Toilettendeckel 16 bzw. den Sitzring 14 angeordnet und dazu ausgebildet ist, den Toilettendeckel 16 bzw. den Sitzring 14 in eine geschlossene Position zu bewegen, in welcher der Toilettendeckel 16 bzw. der Sitzring 14 auf der Toilettenschüssel 2 anliegt. Die Rückstellfeder ist vorzugsweise an der Hebefinne 54 und weiter vorzugsweise an dem Außengehäuse 24 angeordnet. Bei einer entsprechenden Schaltstellung der Ventileinrichtung 30 wird das Wasser wieder aus der Wasserblase 52 heraus und in das Leitungssystem 45 gedrückt. Von dort aus fließt das Wasser entweder direkt in die Toilettenschüssel 2 oder wird vorzugsweise in den Spülkasten 8 zurückgeführt. Beim Befüllen der Wasserblase 52 muss der Wasserdruck die Rückstellkraft der Rückstellfeder sowie das Gewicht des Toilettendeckels 16 bzw. des Sitzrings 14 überwinden. Die Hebefinne 54 wirkt in diesem Fall als Hebelarm, wobei durch die Länge der Hebefinne 54 eine entsprechende Hebelwirkung einstellbar ist. Die Rückstellfeder ist vorzugsweise ausschließlich innerhalb des Außengehäuses 24 angeordnet.
Vorzugsweise ist im Bereich der Wasserblase 52 oder an der Wasserblase 52 ein Überdruckventil angeordnet. Das Überdruckventil ist dazu ausgebildet, um Wasser aus der Wasserblase 52 abzulassen, wenn der Wasserdruck in der Wasserblase 52 einen bestimmten Druckwert erreicht oder überschreitet. Ein solcher Druckwert kann dann erreicht oder überschritten werden, wenn weiter Wasser durch das Leitungssystem 45 der Wasserblase 52 zugeführt wird. Ein solcher Druckwert kann auch dann erreicht oder überschritten werden, wenn ein Benutzer des Toilettensystems 1 an den WC-Sitz 13 zieht und diesen beispielsweise manuell herunterdrücken möchte. Vorzugsweise wird das Wasser innerhalb der Aktoranordnung 55 über das Überdruckventil direkt in die Toilettenschüssel 2 abgelassen. Es könnte allerdings auch in den Spülkasten 8 zurückgeführt werden.
Die 27 und 28 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Aktoranordnung 55. Die Aktoranordnung 55 umfasst einen ersten Aktor 56a und in diesem Ausführungsbeispiel auch einen zweiten Aktor 56b. Ist lediglich ein Sitzring 14 montiert, so ist ein Aktor ausreichend. Der erste Aktor 56a und/oder der zweite Aktor 56b sind in Form eines Hydraulikzylinders ausgebildet. Der erste Aktor 56a umfasst einen Anschluss 57, der mit dem Leitungssystem 45 verbunden ist. Selbiges gilt auch für den zweiten Aktor 56b. Der erste Aktor 56a und/oder der zweite Aktor 56b umfasst ein Außengehäuse 24 und einen Kolben 58 mit einer Kolbenstange 60. Der erste Aktor 56a und/oder der zweite Aktor 56b sind unterhalb des Toilettendeckels 16 bzw. des Sitzrings 14 angeordnet (näher zum Boden 3a). Vorzugsweise sind sie unterhalb der Auflagefläche der Toilettenschüssel 2 für den Sitzring 14 angeordnet. Die Kolbenstange 60 ist an dem Toilettendeckel 16 bzw. an dem Sitzring 14 angebracht, sodass bei einer Bewegung des Kolbens 58 in Richtung des Toilettendeckels 16 bzw. in Richtung des Sitzrings 14 die Kolbenstange 60 den Toilettendeckel 16 bzw. den Sitzring 14 anhebt. Die Kolbenstange 60 kann über eine Gelenkverbindung mit dem Toilettendeckel 16 bzw. dem Sitzring 14 verbunden sein. Die Kolbenstange 60 für den Toilettendeckel 16 wird vorzugsweise durch eine Öffnung bzw. Ausbuchtung in dem Sitzring 14 durch diesen hindurch geführt. Der Kolben 58 verfügt noch über einen Kolbenkopf 59, wobei die Kolbenstange 60 an dem Kolbenkopf 59 angebracht ist. Die Kolbenstange 60 kann einteilig oder mehrteilig ausgebildet sein und z.B. eine Gelenkverbindung umfassen.
Der erste Aktor 56a und/oder der zweite Aktor 56b umfasst vorzugsweise eine Rückstellfeder 62. Diese ist dazu ausgebildet, um Wasser aus dem ersten Aktor 56a und/oder dem zweiten Aktor 56b herauszudrücken, sodass sich der Toilettendeckel 16 bzw. der Sitzring 14 senkt. In den ersten Aktor 56a und/oder in den zweiten Aktor 56b einströmendes Wasser muss daher die Federkraft der Rückstellfeder 62 überwinden. Vorzugsweise wird die Kolbenstange 60 durch die Rückstellfeder 62 hindurch geführt. Die Rückstellfeder 62 ist vorzugsweise an dem Kolbenkopf 59 und an einem Ende des Außengehäuses 24 angeordnet, aus welchem die Kolbenstange 60 aus dem Außengehäuse 24 austritt. Die Rückstellfeder ist vorzugsweise vollständig innerhalb des Außengehäuses 24 angeordnet.
Die Toilettenschüssel 2 umfasst mehrere Durchgangslöcher 5, die von einer Unterseite in Richtung einer Oberseite der Toilettenschüssel 2 verlaufen und dort austreten. Der Toilettendeckel 16 bzw. der Sitzring 14 sind dabei auf der Oberseite angeordnet. Der erste Aktor 56a und/oder der zweite Aktor 56b sind auf eine Unterseite angeordnet. Die Kolbenstange 60 durchsetzt das jeweilige Durchgangsloch 5 von der Unterseite hin zur Oberseite der Toilettenschüssel 2. Vorzugsweise kann das Durchgangsloch 5 auch zu Befestigung des Scharnierfußes 26 verwendet werden.
Der erste Aktor 56a und/oder der zweite Aktor 56b können beispielsweise mittels einer Befestigungsmutter 27 an der Oberseite der Toilettenschüssel 2 befestigt werden.
Der erste und/oder zweite Aktor 56a, 56b laufen vorzugsweise nach oben hin zu einem Flaschenhals zu. Der erste und/oder zweite Aktor 56a, 56b durchdringen die Durchgangslöcher 5. An seinem oberen Ende hat der erste und/oder zweite Aktor 56a, 56b ein Außengewinde auf dem die Befestigungsmutter 27 aufgeschraubt ist. Damit sind der erste und/oder zweite Aktor 56a, 56b und die Scharnierfüße 26, die vorzugsweise mit einer Grundplatte 28 verschweißt sind, fest mit der Toilettenschüssel 2 verbunden. Der erste und/oder zweite Aktor 56a, 56b dienen damit gleichzeitig als Befestigungsmedium für den WC-Sitz 13.
Als Kolbenstange 60 kann beispielsweise ein Metallkabel wie z.B. ein Stahlkabel verwendet werden, welches einerseits flexibel genug ist, um der Drehbewegung des WC-Sitzes 13 beim Öffnen folgen zu können und gleichzeitig aber ausreichen starr ist, um den WC-Sitz 13 aufzustoßen ohne umzuknicken. Die Kolbenstange 60 könnte aber auch eine Gelenkverbindung umfassen und beispielweise aus mehreren Stangen bestehen, die über die Gelenkverbindung miteinander verbunden sind.
29 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Ventileinrichtung 30. Die Ventileinrichtung 30 ist in Form eines Kugelventils ausgebildet. Die Ventileinrichtung 30 umfasst einen Leitungsanschluss 85, der mit der Versorgungsleitung 44 verbindbar ist. Über die Versorgungsleitung 44 ist unter Druck stehendes Wasser aus der Wasserleitung der Ventileinrichtung 30 zuführbar.
Die Ventileinrichtung 30 umfasst außerdem einen Ausgangsanschluss 86. Über den Ausgangsanschluss 86 kann Wasser aus der Aktoranordnung 55 zurück in den Spülkasten 8 (wie in 29 dargestellt) oder direkt in die Toilettenschüssel 2 geleitet werden. Dies gelingt beispielsweise durch Einsatz der Entlüftungsleitung 50. Die Entlüftungsleitung 50 kann ebenfalls Teil des Leitungssystems 45 sein.
Die Ventileinrichtung 30 umfasst außerdem einen ersten Aktoranschluss 87, der mit der Aktoranordnung 55 und in dieser mit dem ersten Aktor 56a verbunden ist.
Die Ventileinrichtung 30 umfasst außerdem einen zweiten Aktoranschluss 88, der mit der Aktoranordnung 55 und in dieser mit dem zweiten Aktor 56b verbunden ist.
Die Ventileinrichtung 30 umfasst außerdem eine Einstelleinrichtung, die beispielsweise in Form eines Bedienhebels 32 oder in Form von Betätigungselementen 34, 36, 40 z.B. in Form von Tastern bzw. Knöpfen ausgebildet sein kann. In diesem Ausführungsbeispiel kann der Bedienhebel 32 gedreht werden. Dadurch dreht sich das Kugelventil entsprechend.
Die Ventileinrichtung 30 ist vorzugsweise ein 4-Wege/5-Positionen Kugelventil. Die 4-Wege umfassen den Leitungsanschluss 85, den Ausgangsanschluss 86, den ersten Aktoranschluss 87 und den zweiten Aktoranschluss 88. In dem Kugelventil ist eine L-Bohrung bzw. eine L-förmige Bohrung eingebracht. Diese L-Bohrung bzw. L-förmige Bohrung umfasst zwei Kanäle 89a, 89b, die in die Kugel eingebracht (z.B. durch eine Bohrung) sind und unter einem Winkel von vorzugsweise 90° aufeinandertreffen.
Mit dem Bedienhebel 32 können die gewünschten 5 Positionen bzw. Aktionen gewählt werden. Diese sind „Deckel anheben“, „Sitzring anheben“, „Sitzring absenken“, „Alles absenken“ und „Neutral (N)“. Die Ventileinrichtung 30 ist insbesondere derart ausgestaltet, dass der Bedienhebel 32 automatisch immer wieder in seine Neutralposition „Neutral“ zurückfällt.
29 zeigt die „Neutralposition“. Alle Anschlüsse 85, 86, 87, 88 sind in dieser Position voneinander getrennt.
30 zeigt eine „erste Hebeposition“. Der erste Kanal 89a ist mit dem ersten Aktoranschluss 87 verbunden und der zweite Kanal 89b mit dem Leitungsanschluss 85. In diesem Fall fließt unter Druck stehendes Wasser vom Leitungsanschluss 85 zum ersten Aktoranschluss 87 und vom ersten Aktoranschluss 87 hin zum ersten Aktor 56b. Der Toilettendeckel 16 wird angehoben.
31 zeigt eine „zweite Hebeposition“. Der erste Kanal 89a ist mit dem ersten Aktoranschluss 87 und außerdem mit dem zweiten Aktoranschluss 88 verbunden und der zweite Kanal 89b mit dem Leitungsanschluss 85. In diesem Fall fließt unter Druck stehendes Wasser vom Leitungsanschluss 85 zum ersten Aktoranschluss 87 und zum zweiten Aktoranschluss 88. Der Toilettendeckel 16 und der Sitzring 14 werden angehoben.
32 zeigt eine „weitere Absenkposition“. In dieser weiteren Absenkposition ist lediglich der zweite Aktoranschluss 88 mit dem Ausgangsanschluss 86 verbunden. Daher strömt Wasser von dem zweiten Aktor 56b in Richtung des Ausgangsanschluss 86 und nur der Sitzring 14 senkt sich ab.
33 zeigt eine „Absenkposition“. In der Absenkposition ist zumindest der erste Aktoranschluss 87 mit dem Ausgangsanschluss 86 verbunden. Genau ein erster Aktoranschluss 87 wird dann eingesetzt, wenn lediglich ein Sitzring 14 und kein Toilettendeckel 16 vorgesehen ist. Vorzugsweise ist auch der zweite Aktoranschluss 88 mit dem Ausgangsanschluss 86 verbunden. Dieser Sachverhalt ist in 33 dargestellt. In diesem Fall sind sowohl ein Sitzring 14 als auch ein Toilettendeckel 16 vorgesehen. In diesem Fall fließt Wasser von der Aktoranordnung 55 in Richtung des Ausgangsanschlusses 86, der bevorzugt mit dem Spülkasten 8 über das Leitungssystem 45 verbunden ist. Die Rückstellfeder 62 hilft dabei, dass das Wasser aus der Aktoranordnung 55 gepresst wird. Sitzring 14 und Toilettendeckel 16 senken sich ab.
Bevorzugt bewegt sich der Bedienhebel 32 auf die „Neutralposition“ zurück, sobald der Benutzer diesen loslässt. Das Wasser aus der Aktoranordnung 55 und dem Leitungssystem 45 kann nicht entweichen. Der Toilettendeckel 16 und der Sitzring 14 verharren in der aktuellen (z.B. vollständig oder teilweise angehobenen) Position.
34 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Ventileinrichtung 30. Die Ventileinrichtung 30 umfasst eine erste, eine zweite und eine dritte Ventileinheit 91, 92, 93. Die erste, zweite und dritte Ventileinheit 91, 92, 93 umfassen jeweils ein Betätigungselement. Die Betätigungselemente 34, 36 sind in diesem Ausführungsbeispiel in Form von Tastern 34, 36 dargestellt. Die Ventileinheiten 91, 92, 93 können in voneinander beabstandeten Gehäusen Untergebracht sein.
Bei den Ventileinheiten 91, 92, 93 handelt es sich um 3-Wege/2-Positionen-Ventile. Die erste Ventileinheit 91 ist mit dem Leitungsanschluss 85 und dem ersten Aktoranschluss 87 verbunden. Die zweite Ventileinheit 92 ist mit dem Leitungsanschluss 85 und dem zweiten Aktoranschluss 88 verbunden. Wird das Betätigungselement 34 der ersten Ventileinheit 91 betätigt, so fließt Wasser von der Versorgungsleitung 44 in Richtung des ersten Aktors 56a, wodurch sich der Toilettendeckel 16 zu heben beginnt. Die erste Ventileinheit 91 befindet sich in 34 in einer ersten Schaltposition. Wird der Taster 36 der zweiten Ventileinheit 92 betätigt, so fließt Wasser von der Versorgungsleitung 44 in Richtung des zweiten Aktors 56b, wodurch sich der Sitzring 14 zu heben beginnt. Die zweite Ventileinheit 92 befindet sich in 34 in einer ersten Schaltposition. Die dritte Ventileinheit 93 ist mit dem Ausgangsanschluss 86 verbunden. Die erste und die zweite Ventileinheit 91, 92 sind mit der dritten Ventileinheit 93 verbunden. Befinden sich die erste und die zweite Ventileinheit 91, 92 in einer zweiten Schaltposition, so kann Wasser von dem jeweiligen ersten bzw. zweiten Aktor 56a, 56b über die entsprechende erste bzw. zweite Ventileinheit 91, 92 zur dritten Ventileinheit 93 fließen. Die dritte Ventileinheit 93 kann, je nach Schaltposition, dieses Wasser in Richtung des Spülkastens 8 bzw. in die Toilettenschüssel 2 weiterleiten oder eine derartige Verbindung unterbrechen. Über entsprechende Rückstellfedern gehen die erste und die zweite Ventileinheit 91, 92 bei einer fehlenden Betätigung durch die Taster 34, 36 in die zweite Schaltposition über. Ist lediglich der Taster 34 der ersten Ventileinheit 91 betätigt, so befindet sich die Ventileinrichtung 30 in der „ersten Hebeposition“. Ist zusätzlich noch der Taster 36 der zweiten Ventileinheit 92 betätigt, so befindet sich die Ventileinrichtung 30 in der „zweiten Hebeposition“. Sind die erste und die zweite Ventileinheit 91, 92 nicht betätigt und ist die dritte Ventileinheit 93 ebenfalls nicht betätigt, so befindet sich die Ventileinrichtung 30 in der „Neutralposition“. Ist die dritte Ventileinheit 93 betätigt und sind die erste und die zweite Ventileinheit 91, 92 nicht betätigt, so befindet sich die Ventileinrichtung 30 in der „Absenkposition“. Sind dagegen die erste und die dritte Ventileinheit 91, 93 betätigt und ist die zweite Ventileinheit 92 nicht betätigt, so befindet sich die Ventileinrichtung 30 in der „weiteren Absenkposition“. Es wäre denkbar, dass in der ersten, zweiten und/oder dritten Ventileinheit 91, 92, 93 noch ein Überdruckventil integriert ist.
Die 35, 36 und 37 zeigen den exemplarischen Aufbau einer Ventileinheit 91, 92, 93. Die Ventileinheit 91, 92, 93 hat einen Druckanschluss P, über den das unter Druck stehende Wasser zugeführt wird. Weiterhin gibt es einen Anschluss A, an denen der erste bzw. zweite Aktor 56a, 56b angeschlossen wird. Zusätzlich gibt es einen Ausgangsanschluss E, über den das Wasser von dem ersten bzw. zweiten Aktor 56a, 56b abgelassen werden kann. 35 zeigt den unbetätigten Zustand. Wasser kann von dem ersten bzw. zweiten Aktor 56a, 56b in Richtung des Ausgangsanschluss E fließen. Dieser Sachverhalt ist durch den Pfeil dargestellt.
36 zeigt den betätigten Zustand. Wasser kann von dem Druckanschluss P in Richtung des Anschlusses A und damit zu dem ersten bzw. zweiten Aktor 56a, 56b fließen.
Die erste, zweite und dritte Ventileinheit 91, 92, 93 umfassen jeweils einen Kolben 58, der in einer Aufnahmekammer 95 angeordnet ist. In der Aufnahmekammer 95 ist vorzugsweise auch die Rückstellfeder 62 angeordnet. Die Rückstellfeder 62 sorgt dafür, dass die jeweilige erste, zweite und dritte Ventileinheit 91, 92, 93 bei fehlender Betätigung in den unbetätigten Zustand zurückkehrt.
38 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Ventileinrichtung 30. In diesem Fall sind die Ventileinheiten 91, 92 und 93 in einem gemeinsamen Ventilblock angeordnet. Drei Kolbenaufnahmebohrungen für die drei Kolben 58 sind auf einer ersten Seite eingebracht. Dadurch werden die Ventileinheiten 91, 92, 93 gebildet. Die Ventileinheiten 91, 92, 93 werden durch eine vierte Bohrung allesamt miteinander verbunden. Der Austritt dieser vierten Bohrung am Ventilblock bildet den Ausgangsanschluss 86 (vorzugsweise auf einer zweiten Seite). Eine fünfte Bohrung verbindet die erste und die zweite Ventileinheit 91, 92. Der Austritt dieser fünften Bohrung am Ventilblock bildet den Leitungsanschluss 85 (vorzugsweise auf einer dritten Seite) aus. Eine sechste Bohrung mündet in die Aufnahmekammer 95 der ersten Ventileinheit 91. Der Austritt dieser sechsten Bohrung am Ventilblock bildet den ersten Aktoranschluss 87 (vorzugsweise auf einer vierten Seite). Eine siebte Bohrung mündet in die Aufnahmekammer 95 der zweiten Ventileinheit 92. Der Austritt dieser siebten Bohrung am Ventilbock bildet den zweiten Aktoranschluss 88 (vorzugsweise auf der vierten Seite). Die zweite und die dritte Seite sind vorzugsweise gegenüberliegend angeordnet. Die vierte Seite ist vorzugsweise senkrecht zur ersten, zweiten und dritten Seite angeordnet.
In diesem Fall ist die Ventileinrichtung 30 durch sieben Bohrungen gebildet. Die Aufnahmekammer 95 der ersten Ventileinheit 91 ist vorzugsweise direkt mit dem Leitungsanschluss 85 verbunden. Die Aufnahmekammer 95 der zweiten Ventileinheit 92 könnte auch direkt mit dem Leitungsanschluss 85 verbunden sein. Vorzugsweise ist die Aufnahmekammer 95 der zweiten Ventileinheit 92 allerdings über die erste Ventileinheit 91 mit dem Leitungsanschluss 85 verbunden. Die Aufnahmekammer 95 der zweiten Ventileinheit 92 ist direkt mit der dritten Ventileinheit 93 verbunden. Die Aufnahmekammer 95 der ersten Ventileinheit 91 könnte auch direkt mit der dritten Ventileinheit 93 verbunden sein. Vorzugsweise ist die Aufnahmekammer 95 der ersten Ventileinheit 91 allerdings über die zweite Ventileinheit 92 mit der dritten Ventileinheit 93 verbunden.
39 zeigt einen Längsschnitt durch den Ventilblock, um die Erläuterungen zu 38 zu verdeutlichen.
Die 40, 41, 42 und 43 zeigen die Wirkungsweise der Ventileinrichtung 30 in Form des Ventilblocks. In 40 befinden sich alle Ventileinheiten 91, 92, 93 im unbetätigten Zustand. Unter Druck stehendes Wasser kann weder über den Leitungsanschluss 85 in eine der Aufnahmekammern 95 einströmen, noch kann Wasser aus der Aktoranordnung 55 über den Ausgangsanschluss 86 ausströmen. Die Ventileinrichtung 30 nimmt die „Neutralposition“ ein.
In 41 ist die erste Ventileinheit 91 (durch Drücken des Tasters 34) betätigt. In diesem Fall kann unter Druck stehendes Wasser über den Leitungsanschluss 85 in die Aufnahmekammer 95 der ersten Ventileinheit 91 einströmen. Von dort wird das unter Druck stehende Wasser dann dem ersten Aktoranschluss 87 zugeführt. Der erste Aktoranschluss 87 ist mit dem ersten Aktor 56a verbunden, sodass sich in diesem Fall der Toilettendeckel 16 anhebt. Die Ventileinrichtung 30 nimmt die „erste Hebeposition“ ein.
In 42 sind sowohl die erste Ventileinheit 91 als auch die zweite Ventileinheit 92 (durch Drücken der Betätigungselemente 34, 36) betätigt. In diesem Fall kann unter Druck stehendes Wasser über den Leitungsanschluss 85 in die Aufnahmekammer 95 der ersten Ventileinheit 91 einströmen. Von dort wird das unter Druck stehende Wasser dann dem ersten Aktoranschluss 87 zugeführt. Von der Aufnahmekammer 95 der ersten Ventileinheit 91 strömt das Wasser außerdem weiter in die Aufnahmekammer 95 der zweiten Ventileinheit 92. Von der Aufnahmekammer 95 der zweiten Ventileinheit 92 wird das unter Druck stehende Wasser dann dem zweiten Aktoranschluss 88 zugeführt. Der zweite Aktoranschluss 88 ist mit dem zweiten Aktor 56b verbunden, sodass sich in diesem Fall auch der Sitzring 14 anhebt. Die Ventileinrichtung 30 nimmt die „zweite Hebeposition“ ein.
In den 41 und 42 ist die dritte Ventileinheit 93 unbetätigt.
In 43 sind die erste und zweite Ventileinheit 91, 92 unbetätigt. Die dritte Ventileinheit 93 ist dagegen betätigt. In diesem Fall kann unter Druck stehendes Wasser von dem ersten Aktor 56a und dem zweiten Aktor 56b über den Ausgangsanschluss 86 der dritten Ventileinheit 93 abfließen. Die Aufnahmekammer 95 der ersten Ventileinheit 91 ist über die Aufnahmekammer 95 der zweiten Ventileinheit 92 mit dem Ausgangsanschluss 86 in der dritten Ventileinheit 93 verbunden. Der Leitungsanschluss 85 ist von der ersten und zweiten Ventileinheit 91, 92 getrennt. In diesem Fall wird der WC-Sitz 13 gesenkt. Die Ventileinrichtung 30 nimmt die „Absenkposition“ ein.
44 zeigt eine Möglichkeit, wie die Ventileinrichtung 30 alternativ betrieben werden kann. Die Ventileinrichtung 30 umfasst eine Einstelleinrichtung, die eine Wählscheibe 96 aufweist. Die Wählscheibe 96 ist benachbart zu den Betätigungselementen 34, 36, 40, bei denen es sich in diesem Fall um Taster handelt, angeordnet. Die Wählscheibe 96 umfasst Erhebungen 97, die in Richtung der Betätigungselemente 34, 36, 40 der ersten, zweiten und dritten Ventileinheit 91, 92, 93 gerichtet sind und mit diesen Betätigungselementen 34, 36, 40 in Kontakt bringbar sind. Je nach Winkellage der Wählscheibe 96 sind alle Betätigungselemente 34, 36, 40 berührungsfrei zu den Erhebungen 97 angeordnet, wodurch die „Neutralposition“ eingenommen ist. Wird die Wählscheibe 96 um eine bestimmte Winkellage gedreht, so kommt lediglich das Betätigungselement 34 der ersten Ventileinheit 91 in Kontakt mit einer Erhebung 97, wodurch die „erste Hebeposition“ eingenommen wird. Wird die Wählscheibe 96 in eine andere Winkellage gedreht, so kommen lediglich die Betätigungselemente 34, 36 der ersten und zweiten Ventileinheit 91, 92 in Kontakt mit den Erhebungen 97, wodurch die „zweite Hebeposition“ eingenommen wird. Wird die Wählscheibe 96 in eine andere Winkellage gedreht, so kommt lediglich das Betätigungselemente 40 der dritten Ventileinheit 93 in Kontakt mit einer Erhebung 97, wodurch die „Absenkposition“ eingenommen wird. An der Wählscheibe 96 kann noch ein Bedienhebel 32 angeordnet sein, um die Verstellung der Wählscheibe 96 zu erleichtern. Die Wählscheibe 96 kann noch eine Rückstellfeder 31 aufweisen, die derart angeordnet und vorgespannt ist, sodass die Wählscheibe 96 bei fehlender Betätigung durch einen Benutzer in diejenige Winkellage zurückgeht, in welcher die Ventileinrichtung 30 die „Neutralposition“ einnimmt.
Die 45, 46, 47 zeigen ein anderes Ausführungsbeispiel der Ventileinrichtung 30. In 45 ist der Einsatz der Ventileinrichtung 30 bei einem Aufsatzspülkasten und in 46 bei einem Unterputzspülkasten dargestellt.
Die Ventileinrichtung 30 umfasst ein Ventilgehäuse 100, welches einen Aufnahmeraum 101 umgibt. In dem Aufnahmeraum 101 ist ein Kolben 58 in Längsrichtung des Aufnahmeraums 101 verschiebbar angeordnet. Der Leitungsanschluss 85, der Ausgangsanschluss 86, der erste Aktoranschluss 87 und in diesem Ausführungsbeispiel auch der zweite Aktoranschluss 88 sind mit dem Aufnahmeraum 101 verbunden. Die Anschlüsse 85, 86, 87, 88 sind in Längsrichtung des Aufnahmeraums 101 versetzt zueinander angeordnet und münden von außerhalb des Ventilgehäuses 100 in den Aufnahmeraum 101 hinein. Der Kolben 58 umfasst einen Kolbenkopf 59. Der Kolben 58 umfasst ebenfalls eine Kolbenstange 60. Ein Ende der Kolbenstange 60 ist am Kolbenkopf 59 befestigt bzw. einteilig mit dem Kolbenkopf 59 ausgebildet. Ein anderes Ende ragt aus dem Ventilgehäuse 100 heraus und bildet den Bedienhebel 32. Die Kolbenstange 60 hat an ihrem Umfang Verdickungen 102, die in Längsrichtung voneinander beabstandet angeordnet sind und bündig an einer Innenwandung des Ventilgehäuses 100 anliegen und so den Aufnahmeraum 101 in verschiedene Kammern unterteilen.
Die linke Abbildung von 48 zeigt die „Neutralposition“ der Ventileinrichtung 30. Der Kolben 58 ist derart angeordnet, dass der Leitungsanschluss 85, der Ausgangsanschluss 86, der erste Aktoranschluss 87 und der zweite Aktoranschluss 88 in voneinander getrennte Kammern münden. Dieser Wortlaut umfasst ebenfalls die Tatsache, dass eine Verdickung 102 den Auslass des Anschlusses 85, 86, 87, 88 in den Aufnahmeraum 101 blockiert. Daher kann kein unter Druck stehendes Wasser vom Leitungsanschluss 85 zum ersten Aktoranschluss 87 fließen, weil eine entsprechende Verdickung 102 im Weg ist.
Die Abbildung rechts daneben (zweite von links) zeigt die „erste Hebeposition“ der Ventileinrichtung 30. Der Kolben 58 ist derart angeordnet, dass der Leitungsanschluss 85 und der erste Aktoranschluss 87 in eine gemeinsame Kammer münden. Daher kann unter Druck stehendes Wasser vom Leitungsanschluss 85 zum ersten Aktoranschluss 87 fließen.
Die Abbildung rechts daneben (dritte von links) zeigt die „zweite Hebeposition“ der Ventileinrichtung 30. Der Kolben 58 ist derart angeordnet, dass der Leitungsanschluss 85, der erste Aktoranschluss 87 und der zweite Aktoranschluss 88 in eine gemeinsame Kammer münden. Daher kann unter Druck stehendes Wasser vom Leitungsanschluss 85 zum ersten Aktoranschluss 87 und zum zweiten Aktoranschluss 88 fließen.
Die Abbildung ganz rechts zeigt die „Absenkposition“ der Ventileinrichtung 30. Der Kolben 58 ist derart angeordnet, dass der erste Aktoranschluss 87, der zweite Aktoranschluss 88 und der Ausgangsanschluss 86 in eine gemeinsame Kammer münden. Daher kann unter Druck stehendes Wasser vom ersten Aktoranschluss 87 und vom zweiten Aktoranschluss 88 in den Ausgangsanschluss 87 fließen.
Die Ventileinrichtung 30 umfasst ebenfalls eine Rückstellfeder 31. Die Rückstellfeder 31 ist zwischen dem Kolbenkopf 59 des Kolbens 58 und einem geschlossenen Ende des Ventilgehäuses 100 angeordnet. Die Rückstellfeder 31 ist derart vorgespannt, dass sie den Kolben 58 aus dem Aufnahmeraum 101 hinaus drücken möchte. Um von der „Neutralposition“ zu der „ersten Hebeposition“ zu gelangen, muss der Kolben 58 vorzugsweise entgegen der Federkraft der Rückstellfeder 31 weiter in den Aufnahmeraum 101 hinein geschoben werden. Um zu der „zweiten Hebeposition“ zu gelangen, muss der Kolben 58 vorzugsweise noch weiter entgegen der Federkraft der Rückstellfeder 31 in den Aufnahmeraum 101 hinein geschoben werden. Um von der „Neutralposition“ zur „Absenkposition“ zu gelangen, muss der Kolben 58 vorzugsweise weiter aus dem Aufnahmeraum 101 herausgezogen werden.
Die Rückstellfeder 31 ist vorzugsweise derart vorgespannt, dass bei Loslassen des Bedienhebels 32 der Kolben 58 in die „Neutralposition“ übergeht. Damit der Kolben 58 nicht über die „Neutralposition“ hinausgedrückt wird (wenn die „Neutralposition“ nicht die äußerste Position ist) gibt es noch eine Arretiereinrichtung 33. Die Arretiereinrichtung 33 umfasst eine Feder und ein Rastelement, wie beispielsweise eine Kugel. Das Rastelement wird über die Feder in Richtung der Kolbenstange 60 gedrückt. Die Kolbenstange 60 umfasst eine entsprechende Nut, die sich vorzugsweise entlang des gesamten Umfangs der Kolbenstange erstreckt, wobei das Rastelement in der „Neutralposition“ in diese Nut gedrückt wird. Die Federkraft der Rückstellfeder 31 ist nicht stark genug, um eine Kraft aufzubringen, um dadurch das Rastelement zurückzudrücken, wodurch die Kolbenstange 60 weiter aus dem Aufnahmeraum 101 hinaus gedrückt werden könnte. Nur durch einen erhöhten Kraftaufwand des Benutzers kann der Bedienhebel 32 weiter aus dem Aufnahmeraum 101 herausgezogen werden (in Richtung der „Absenkposition“) bzw. nur unter einem erhöhten Kraftaufwand kann der Bedienhebel weiter in den Aufnahmeraum hineingedrückt werden (in Richtung der „ersten Hebeposition“).
Grundsätzlich soll sich der WC-Sitz 13 in der „Absenkposition“ langsam absenken und nicht auf der Toilettenschüssel 2 unter Bildung eines „Knalls“ aufschlagen. Dies wird z.B. über den Querschnitt des Entlüftungsschlauchs 50 des Leitungssystems 45 erreicht. Der Querschnitt des Entlüftungsschlauchs 50 ist vorzugsweise kleiner als der Querschnitt des (Hydraulik-)Schlauchs 46, 48 zum ersten Aktor 56a bzw. zum zweiten Aktor 56b. Dadurch fließt das Wasser nur mit einer bestimmten Geschwindigkeit aus der Aktoranordnung 55 ab und der WC-Sitz 13 senkt sich mit einer genau definierten Geschwindigkeit. Grundsätzlich kann auch der Querschnitt des (Hydraulik-) Schlauchs 46, 48 zum ersten Aktor 56a bzw. zum zweiten Aktor 56b entsprechend dimensioniert sein, sodass sich ein bestimmter Leitungswiderstand einstellt und das Wasser nicht zu schnell aus der Aktoranordnung 55 heraus flie0t.
Besonders vorteilhaft ist, dass das Anheben des Toilettendeckels 16 und/oder des Sitzrings 14 eingeleitet werden kann, ohne den Toilettendeckel 16 und/oder den Sitzring 14 berühren zu müssen. Selbiges gilt auch für das Absenken des Toilettendeckels 16 und/oder des Sitzrings 14. Besonders vorteilhaft ist auch, dass der WC-Sitz 13 selbstständig, gebremst und kontrolliert schließt und nicht auf die Toilettenschüssel 2 „knallt“. Der Benutzer muss lediglich den Absenkvorgang einleiten und kann sich sofort entfernen, ohne dass er die Vollendung des Absenkvorgang abwarten muss. Sobald der Absenkvorgang eingeleitet wird, bleibt die Aktoranordnung 55 vom Wasserzulauf getrennt. Es besteht keinerlei Gefahr, dass bei Platzen einer Leitung des Leitungssystems 45 ein Wasserschaden entsteht. Vorzugsweise ist die Versorgungsleitung 44 ausschließlich im Spülkasten 8 bzw. oberhalb des Spülkastens 8 angeordnet. Letzteres ist dann der Fall, wenn die Ventileinrichtung 30 oberhalb des Spülkastens 8 angeordnet ist. Befindet sich die Ventileinrichtung 30 in der „Neutralposition“ und würde dann die Versorgungsleitung 44 platzen, so würde das Wasser lediglich in den Spülkasten 8 laufen.
Vorteilhafterweise umfasst das Toilettensystem 1 folgende Merkmale:

- das Außengehäuse 24 und das Innengehäuse 72 umfassen jeweils noch eine zweite Führung 70b, 73b;
- die jeweilige zweite Führung 70b, 73b am Außengehäuse 24 und Innengehäuse 72 ist von der jeweiligen ersten Führung 70a, 73a am Außengehäuse 24 und Innengehäuse 72 in Umfangsrichtung des jeweiligen Außengehäuses 24 und Innengehäuses 72 beabstandet angeordnet;
- ein zweites Gleitelement 63b am Kolben 58 ist sowohl durch die zweite Führung 70b am Außengehäuse 24 als auch durch die zweite Führung 73b am Innengehäuse 72 geführt.

Vorteilhafterweise umfasst das Toilettensystem 1 folgendes Merkmal:

- eine Federkraft der Rückstellfeder 62 des ersten Aktors 56a ist kleiner als eine Kraft, die das unter Druck stehende Wasser auf den ersten Aktor 56a ausübt, sodass der Toilettendeckel 16 angehoben wird, wenn das unter Druck stehende Wasser am ersten Aktor 56a anliegt.

Vorteilhafterweise umfasst das Toilettensystem 1 folgende Merkmale:

- das Außengehäuse 24 umfasst vorzugsweise einen runden Innendurchmesser oder ist einem runden Innendurchmesser angenähert; und/oder
- das Innengehäuse 72 umfasst vorzugsweise einen runden Außendurchmesser oder ist einem runden Außendurchmesser angenähert.

Vorteilhafterweise umfasst das Toilettensystem 1 folgende Merkmale:

- das Außengehäuse 24 umfasst an der Umfangswandung eine zweite Öffnung, wobei sich an der Innenwandung des Au-ßengehäuses 24 beginnend ab der zweiten Öffnung eine zweite Nut 81b erstreckt, die in Längsrichtung des Au-ßengehäuses 24 verläuft;
- die zweite Öffnung ist von der ersten Öffnung 77a zumindest in Umfangsrichtung versetzt angeordnet;
- die zweite Nut 81b des Innengehäuses 72 ist vom der ersten Nut 81a in Umfangsrichtung beabstandet angeordnet;
- in einer Montageposition ist das Innengehäuse 72 entgegen der Federkraft der Rückstellfeder 62 derart weiter in das Außengehäuse 24 hineingedrückt, dass die zweite Öffnung des Außengehäuses über der zweiten Nut 81b des Innengehäuses 72 liegt, um zumindest ein zweites kugelförmiges Rastelement 74b über die zweite Öffnung im Außengehäuse 24 einzusetzen;
- in einer Verrastposition ist das Innengehäuse 72 gegenüber dem Außengehäuse 24 durch die Rückstellkraft der Rückstellfeder 62 weiter aus dem Außengehäuse 24 herausgedrückt, wodurch das zweite kugelförmige Rastelement 74b in der zweiten Nut des Außengehäuses 24 und in der zweiten Nut 81b des Innengehäuses 72 liegt, wobei das zweite kugelförmige Rastelement 74b bei einer Drehbewegung des Innengehäuses 72 in der zweiten Nut 81b des Innengehäuses 72 abrollt.

Vorteilhafterweise umfasst das Toilettensystem 1 folgendes Merkmal:

- der erste Scharnierarm 20a des Toilettendeckels 16 ist näher am freien Ende des aus dem Außengehäuse 24 des ersten Aktors 56a herausstehenden Befestigungsabschnitts 78 des Innengehäuses 72 angeordnet als der erste Scharnierarm 18a des Sitzrings 14.

Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. Im Rahmen der Erfindung sind alle beschriebenen und/oder gezeichneten Merkmale beliebig miteinander kombinierbar.

Claims

Toilettensystem (1) mit den folgenden Merkmalen: - es ist eine Toilettenschüssel (2) vorgesehen, die auf einem Boden (3a) oder an einer Wand (3b) montierbar ist; - es ist ein Zulaufrohr (12) vorgesehen, wobei ein erstes Ende (12a) des Zulaufrohrs (12) mit der Toilettenschüssel (2) verbunden ist und wobei ein zweites Ende (12b) des Zulaufrohrs (12) direkt oder indirekt mit einer unter Druck stehenden Wasserleitung verbindbar ist, über die Wasser zum Spülen entnehmbar ist; - es ist ein WC-Sitz (13) vorgesehen, wobei der WC-Sitz (13) : a) einen Sitzring (14); oder b) einen Toilettendeckel (16) und ein Sitzring (14) umfasst; - es sind eine Aktoranordnung (55), eine Ventileinrichtung (30) und ein Leitungssystem (45) vorgesehen; - die Aktoranordnung (55) ist über die Ventileinrichtung (30) und das Leitungssystem (45) mit der Wasserleitung verbindbar; - die Ventileinrichtung (30) ist dazu ausgebildet, um das unter Druck stehende Wasser von der Wasserleitung der Aktoranordnung (55) zuzuführen, wobei die Aktoranordnung (55) dazu ausgebildet ist, um mittels des unter Druck stehenden Wassers den WC-Sitz (13) anzuheben.
Toilettensystem (1) nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch das folgende Merkmal: - das Leitungssystem (45) verläuft innerhalb des Zulaufrohrs (12).
Toilettensystem (1) nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch das folgende Merkmal: - das Leitungssystem (45) tritt im Bereich des ersten Endes (12a) des Zulaufrohrs (12) aus dem Zulaufrohr (12) aus.
Toilettensystem (1) nach Anspruch 2 oder 3, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - es ist ein Spülkasten (8) vorgesehen; - das zweite Ende (12b) des Zulaufrohrs (12) ist mit dem Spülkasten (8) verbunden; - der Spülkasten (8) umfasst ein Überlaufrohr (10), wobei das Überlaufrohr (10) im unbetätigten Zustand des Toilettensystems (1) das Zulaufrohr (12) derart verlängert, dass kein Wasser aus dem Spülkasten (8) in das Zulaufrohr (12) fließt; - das Leitungssystem (45) verläuft durch das Überlaufrohr (10) .
Toilettensystem (1) nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - die Aktoranordnung (55) ist dazu ausgebildet, um Wasser in Richtung der Ventileinrichtung (30) zu leiten, um dadurch den WC-Sitz (13) zu senken; - die Ventileinrichtung (30) ist dazu ausgebildet, um Wasser, welches von der Aktoranordnung (55) kommt, in den Spülkasten (8) zu leiten.
Toilettensystem (1) nach einem der Ansprüche 4 oder 5, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - das Leitungssystem (45) umfasst eine Versorgungsleitung (44), die an die Wasserleitung anschließbar ist und die an die Ventileinrichtung (30) angeschlossen ist; - die Versorgungsleitung (44) ist im und/oder über dem Spülkasten (8) angeordnet, sodass bei einem Leck der Versorgungsleitung (44) Wasser aus der Versorgungsleitung (44) in den Spülkasten (8) fließt.
Toilettensystem (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 6, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - die Ventileinrichtung (30) ist näher am zweiten Ende (12b) des Zulaufrohrs (12) angeordnet als am ersten Ende (12a) des Zulaufrohrs (12); - das Leitungssystem (45) verbindet die Ventileinrichtung (30) mit der Aktoranordnung (55).
Toilettensystem (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - die Aktoranordnung (55) umfasst eine Absenkautomatik, die dazu ausgebildet ist, um den WC-Sitz (13) gebremst abzusenken; - die Absenkautomatik umfasst eine Rückstellfederanordnung (62), die dazu ausgebildet ist, das Wasser aus der Aktoranordnung (55) zu drücken, wodurch das gebremste Absenken einleitbar ist.
Toilettensystem (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch das folgende Merkmal: - die Aktoranordnung (55) umfasst ein Überdruckventil, welches dazu ausgebildet ist, um Wasser aus der Aktoranordnung (55) abzulassen, wenn ein bestimmter Druckwert innerhalb der Aktoranordnung (55) erreicht oder überschritten wird.
Toilettensystem (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - die Toilettenschüssel (2) umfasst mehrere Durchgangslöcher (5), die auf einer Oberseite der Toilettenschüssel (2) austreten, auf welcher der WC-Sitz (13) angeordnet ist; - die Aktoranordnung (55) ist an diesen Durchgangslöchern (5) befestigt.
Toilettensystem (1) nach Anspruch 10, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - die Aktoranordnung (55) ist an der Oberseite der Toilettenschüssel (2) angeordnet; - das Leitungssystem (45) ist durch zumindest ein Durchgangsloch (5) oder durch die mehreren Durchgangslöcher (5) zur Aktoranordnung (55) geführt.
Toilettensystem (1) nach Anspruch 11, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - die Aktoranordnung (55) umfasst zwei Scharnierfüße (26), wobei jeder Scharnierfuß (26) durch ein Durchgangsloch (5) durchtaucht oder in ein Durchgangsloch (5) eintaucht; - die Scharnierfüße (26) sind hohl, wobei das Leitungssystem (45) durch ein oder beide Scharnierfüße (26) geführt ist.
Toilettensystem (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - die Aktoranordnung (55) umfasst einen ersten Aktor (56a) in Form eines Hydraulikzylinders; - der erste Aktor (56a) umfasst einen Anschluss (57), der mit dem Leitungssystem (45) verbunden ist; - der erste Aktor (56a) umfasst ein Außengehäuse (24), ein Innengehäuse (72) und einen Kolben (58); - das Innengehäuse (72) ist in dem Außengehäuse (24) angeordnet und der Kolben (58) ist in dem Innengehäuse (72) angeordnet; - der erste Aktor (56a) ist dazu ausgebildet, dass bei Bewegung des Kolbens (58) das Innengehäuse (72) gegenüber dem Außengehäuse (24) verdreht wird, wobei ein erster Scharnierarm (18a, 20a): a) des Toilettendeckels (16); oder b) des Sitzrings (14), wenn der WC-Sitz (13) lediglich einen Sitzring (14) umfasst, drehfest am Innengehäuse (72) befestigt ist, sodass eine Drehung des Innengehäuses (72) eine Drehung des ersten Scharnierarms (20a) des Toilettendeckels (16) oder des ersten Scharnierarms (18a) des Sitzrings (14) bewirkt, wodurch es zu einem Anheben bzw. Absenken des Toilettendeckels (16) oder des Sitzrings (14) kommt.
Toilettensystem (1) nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - das Außengehäuse (24) umfasst ein erstes Ende (79a) mit einem Boden (25), wobei unter Druck stehendes Wasser zwischen dem Boden (25) des Außengehäuses (24) und dem Kolben (58) einströmbar ist, wodurch der Kolben (58) entlang einer Längsachse (80) des ersten Aktors (56a) in Richtung eines zweiten Endes (78b) des Außengehäuses (24) bewegbar ist; - der Kolben (58) ist sowohl durch das Außengehäuse (24) als auch durch das Innengehäuse (72) geführt; - das Außengehäuse (24) ist stationär angeordnet; - eine erste Führung (73a) am Innengehäuse (72) ist kurvenförmig, insbesondere spiralförmig, weshalb eine Axialbewegung des Kolbens (58) entlang der Längsachse (80) des ersten Aktors (56a) in eine Drehbewegung des Innengehäuses (72) umgesetzt wird.
Toilettensystem (1) nach Anspruch 14, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - eine erste Führung (70a) am Außengehäuse (24) ist an einer Innenwandung des Außengehäuses (24) ausgebildet; - die erste Führung (70a) am Außengehäuse (24) ist ein Vorsprung oder eine Nut; - die erste Führung (73a) am Innengehäuse (72) ist eine Öffnung, die die Wandung des Innengehäuses (72) vollständig durchsetzt; - ein erstes Gleitelement (63a) am Kolben (58) durchgreift die Öffnung am Innengehäuse (72) und liegt an der Wandung am Innengehäuse (72) auf und an dem Vorsprung bzw. der Nut am Außengehäuse (24) an.
Toilettensystem (1) nach Anspruch 15, gekennzeichnet durch das folgende Merkmal: - das erste Gleitelement (63a) umfasst eine Rolle oder mehrere Rollen (64, 66).
Toilettensystem (1) nach einem der Ansprüche 13 bis 16, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - der erste Aktor (56a) umfasst eine Rückstellfeder (62) ; - die Rückstellfeder (62) ist an dem Kolben (58) und an dem Innengehäuse (72) angeordnet und dazu ausgebildet, eine Kraft auf den Kolben (58) auszuüben, sodass sich dieser in eine Ausgangslage bewegt, in welcher: a) der Toilettendeckel (16); oder b) der Sitzring (14), wenn der WC-Sitz (13) lediglich einen Sitzring (14) umfasst, abgesenkt wird und schließlich die Toilettenschüssel (2) abdeckt.
Toilettensystem (1) nach einem der Ansprüche 13 bis 17, gekennzeichnet durch das folgende Merkmal: - es ist eine Verrasteinrichtung (75) vorgesehen, wobei die Verrasteinrichtung (75) dazu ausgebildet ist, um eine Bewegung des Innengehäuses (72) gegenüber dem Außengehäuse (24) in Längsrichtung des Außengehäuses (24) zu verhindern, wenn der erste Aktor (56a): a) den Toilettendeckel (16); oder b) den Sitzring (14), wenn der WC-Sitz (13) lediglich einen Sitzring (14) umfasst, anhebt bzw. absenkt.
Toilettensystem (1) nach Anspruch 16 und Anspruch 18, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - die Rückstellfeder (62) übt eine Kraft aus, um das Innengehäuse (72) aus dem Außengehäuse (24) herauszudrücken; - das Außengehäuse (24) umfasst an der Umfangswandung eine erste Öffnung (77a), wobei sich an der Innenwandung des Außengehäuses (24) beginnend ab der ersten Öffnung (77a) eine erste Nut erstreckt, die in Längsrichtung des Außengehäuses (24) verläuft; - das Innengehäuse (72) umfasst eine erste Nut (81a), die sich in Umfangsrichtung erstreckt; - in einer Montageposition ist das Innengehäuse (72) entgegen der Federkraft der Rückstellfeder (62) derart weiter in das Außengehäuse (24) hineingedrückt, dass die erste Öffnung (77a) des Außengehäuses (24) über der ersten Nut (81a) des Innengehäuses (72) liegt, um zumindest ein erstes kugelförmiges Rastelement (74a) über die erste Öffnung (77a) im Außengehäuse (24) einzusetzen; - in einer Verrastposition ist das Innengehäuse (72) gegenüber dem Außengehäuse (24) durch die Rückstellkraft der Rückstellfeder (62) weiter aus dem Außengehäuse (24) herausgedrückt, wodurch das erste kugelförmige Rastelement (74a) in der ersten Nut des Außengehäuses (24) und in der ersten Nut (81a) des Innengehäuses (72) liegt, wobei das erste kugelförmige Rastelement (74a) bei einer Drehbewegung des Innengehäuses (72) in der ersten Nut (81a) des Innengehäuses (72) abrollt.
Toilettensystem (1) nach einem der Ansprüche 13 bis 19, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - das Innengehäuse (72) des ersten Aktors (56a) umfasst einen Befestigungsabschnitt (78), wobei der Befestigungsabschnitt (78) aus einer Öffnung im Außengehäuse (24) heraussteht; - der WC-Sitz (13) ist an diesem Befestigungsabschnitt (78) befestigt.
Toilettensystem (1) nach Anspruch 20, gekennzeichnet durch das folgende Merkmal: - der Befestigungsabschnitt (78) ist in das Außengehäuse (24) hineindrückbar, wodurch der WC-Sitz (13) von dem Befestigungsabschnitt (78) abziehbar ist.
Toilettensystem (1) nach Anspruch 21, gekennzeichnet durch das folgende Merkmal: - das Innengehäuse (72) ist vorgespannt, wodurch der Befestigungsabschnitt (78) nach dem Loslassen aus dem Außengehäuse (24) herausgedrückt wird und in einen WC-Sitz (13) einrastbar ist.
Toilettensystem (1) nach einem der Ansprüche 20 bis 22, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - ein erster Scharnierarm (20a) des Toilettendeckels (16) ist drehfest an dem Befestigungsabschnitt (78) angeordnet; - der Sitzring (14) umfasst einen ersten Scharnierarm (18a), wobei der erste Scharnierarm (18a) des Sitzrings (14) an dem Befestigungsabschnitt (78) lediglich gelagert ist, wodurch bei Betätigung des ersten Aktors (56a) lediglich der Toilettendeckel (16) nicht aber der Sitzring (14) angehoben bzw. abgesenkt wird.
Toilettensystem (1) nach Anspruch 23, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - der erste Scharnierarm (18a) des Sitzrings (14) umfasst eine kreisförmige Öffnung, in welcher der Befestigungsabschnitt (78) des Innengehäuses (72) des ersten Aktors (56a) drehbar, ohne Übertragung eines Drehmoments, gelagert ist; und/oder - der Befestigungsabschnitt (78) des Innengehäuses (72) des ersten Aktors (56a): a) umfasst im Bereich, an dem der erste Scharnierarm (20a) des Toilettendeckels (16) drehfest angeordnet ist, einen von einem kreisförmigen Querschnitt abweichenden Querschnitt, wobei der erste Scharnierarm (20a) des Toilettendeckels (16) eine hierzu korrespondierende Öffnung aufweist; und/oder b) ist mit dem ersten Scharnierarm (20a) des Toilettendeckels (16) verschraubt und/oder unter Ausbildung einer Steckverbindung verrastet.
Toilettensystem (1) nach einem der Ansprüche 13 bis 24, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - die Aktoranordnung (55) umfasst einen zweiten Aktor (56b) in Form eines Hydraulikzylinders; - der zweite Aktor (56b) umfasst einen Anschluss (57) der mit dem Leitungssystem (45) verbunden ist; - der zweite Aktor (56b) umfasst ein Außengehäuse (24), ein Innengehäuse (72) und einen Kolben (58); - das Innengehäuse (72) ist in dem Außengehäuse (24) angeordnet und der Kolben (58) ist in dem Innengehäuse (72) angeordnet; - der zweite Aktor (56b) ist dazu ausgebildet, dass bei Bewegung des Kolbens (58) das Innengehäuse (72) gegenüber dem Außengehäuse (24) verdreht wird, wobei ein zweiter Scharnierarm (18b) des Sitzrings (14), wenn der WC-Sitz (13) einen Toilettendeckel (16) umfasst, drehfest am Innengehäuse (72) befestigt ist, sodass eine Drehung des Innengehäuses (72) eine Drehung des zweiten Scharnierarms (18b) des Sitzrings (14) bewirkt, wodurch es zu einem Anheben bzw. Absenken des Sitzrings (14) kommt.
Toilettensystem (1) nach Anspruch 25, gekennzeichnet durch das folgende Merkmal: - der erste Aktor (56a) und der zweite Aktor (56b) sind um 180° gedreht aufeinandergesetzt angeordnet.
Toilettensystem (1) nach Anspruch 26, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - das Außengehäuse (24) des ersten Aktors (56a) und das Außengehäuse (24) des zweiten Aktors (56b) sind in einem gemeinsamen Herstellungsverfahren als einteiliges Außengehäuse (24) ausgebildet; - ein Aufnahmeraum, den das Außengehäuse (24) des ersten Aktors (56a) umgrenzt ist durch einen Boden (25) von einem Aufnahmeraum, den das Außengehäuse (24) des zweiten Aktors (56b) umgrenzt, getrennt.
Toilettensystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - die Aktoranordnung (55) umfasst einen ersten Aktor (56a) ; - der erste Aktor (56a) umfasst einen Anschluss (57) der mit dem Leitungssystem (45) verbunden ist; - der erste Aktor (56a) umfasst ein Außengehäuse (24) und eine Wasserblase (52), wobei die Wasserblase (52) in dem Außengehäuse (24) angeordnet ist; - der Toilettendeckel (16) umfasst eine Hebefinne (54) oder der Sitzring (14) umfasst eine Hebefinne (54), wenn der WC-Sitz (13) lediglich einen Sitzring (14) umfasst, wobei die Hebefinne (54) an der Wasserblase (52) des ersten Aktors (56a) anliegt; - der erste Aktor (56a) ist dazu ausgebildet, dass durch Zufuhr von unter Druck stehenden Wassers die Wasserblase (52) ausgedehnt wird, wodurch die Hebefinne (54) des Toilettendeckels (16) oder die Hebefinne (54) des Sitzrings (14) um eine Drehachse (51) gedreht wird, wodurch es zu einem Anheben des Toilettendeckels (16) oder des Sitzrings (14) kommt.
Toilettensystem (1) nach Anspruch 28, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - im Bereich der Wasserblase (52) oder an der Wasserblase (52) ist ein Überdruckventil angeordnet; - das Überdruckventil ist dazu ausgebildet, um Wasser aus der Wasserblase (52) abzulassen, wenn der Wasserdruck in der Wasserblase (52) einen bestimmten Druckwert erreicht oder überschreitet.
Toilettensystem (1) nach Anspruch 28 oder 29, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - die Aktoranordnung (55) umfasst einen zweiten Aktor (56b); - der zweite Aktor (56b) umfasst einen Anschluss (57) der mit dem Leitungssystem (45) verbunden ist; - der zweite Aktor (56b) umfasst ein Außengehäuse (24) und eine Wasserblase (52), wobei die Wasserblase (52) in dem Außengehäuse (24) angeordnet ist; - der Sitzring (14) umfasst eine Hebefinne (54), die an der Wasserblase (52) des zweiten Aktors (56b) anliegt wenn der WC-Sitz (13) einen Toilettendeckel (16) umfasst; - der zweite Aktor (56b) ist dazu ausgebildet, dass durch Zufuhr von unter Druck stehenden Wassers die Wasserblase (52) ausgedehnt wird, wodurch die Hebefinne (54) des Sitzrings (14) um eine Drehachse (51) gedreht wird, wodurch es zu einem Anheben des Sitzrings (14) kommt.
Toilettensystem (1) nach Anspruch 30, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - das Außengehäuse (24) des ersten Aktors (56a) und das Außengehäuse (24) des zweiten Aktors (56b) sind in einem gemeinsamen Herstellungsverfahren als einteiliges Außengehäuse (24) ausgebildet; - in diesem einteiligen Außengehäuse (24) sind die Wasserblase (52) des ersten Aktors (56a) und die Wasserblase (52) des zweiten Aktors (56b) angeordnet; - der Toilettendeckel (16) und der Sitzring (14) umfassen jeweils Scharnieraufnahmeohren (20a, 20b, 18a, 18b) ; - die Scharnieraufnahmeohren (20a, 20b, 18a, 18b) des Toilettendeckels (16) und des Sitzrings (14) sind an zwei gegenüberliegenden Enden des einteiligen Außengehäuses (24) angeordnet und am einteiligen Außengehäuse (24) gelagert.
Toilettensystem (1) nach Anspruch 30 oder 31, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - die Wasserblase (52) des ersten Aktors (56a) und die Wasserblase (52) des zweiten Aktors (56b) sind in einem gemeinsamen Herstellungsverfahren als einteilige Wasserblase (52) ausgebildet, wobei die einteilige Wasserblase (52) zwei voneinander getrennte Aufnahmekammern umfasst; - die Hebefinne (54) des Toilettendeckels (16) liegt an der ersten Aufnahmekammer an und die Hebefinne (54) des Sitzrings (14) liegt an der zweiten Aufnahmekammer an.
Toilettensystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - die Aktoranordnung (55) umfasst einen ersten Aktor (56a) in Form eines Hydraulikzylinders; - der erste Aktor (56a) umfasst einen Anschluss (57) der mit dem Leitungssystem (45) verbunden ist; - der erste Aktor (56a) umfasst ein Außengehäuse (24), einen Kolben (58) mit einer Kolbenstange (60), wobei die Kolbenstange (60) aus dem Außengehäuse (24) heraustritt; - der erste Aktor (56a) ist unterhalb: a) des Toilettendeckels (16); oder b) des Sitzrings (14), wenn der WC-Sitz (13) lediglich einen Sitzring (14) umfasst, angebracht - die Kolbenstange (60) ist dem Toilettendeckel (16) oder an dem Sitzring (14) angebracht, sodass bei einer Bewegung des Kolbens (60) in Richtung des Toilettendeckels (16) oder in Richtung des Sitzrings (14) die Kolbenstange (60) den Toilettendeckel (16) oder den Sitzring (14) anhebt.
Toilettensystem (1) nach Anspruch 33, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - die Toilettenschüssel (2) umfasst mehrere Durchgangslöcher (5), die von einer Unterseite in Richtung einer Oberseite der Toilettenschüssel (2) verlaufen und dort austreten, wobei der Toilettendeckel (16) oder der Sitzring (14) auf der Oberseite angeordnet ist; - der erste Aktor (56a) ist auf einer Unterseite angeordnet; - die Kolbenstange (60) durchsetzt das Durchgangsloch (5) von der Unterseite zur Oberseite.
Toilettensystem (1) nach Anspruch 33 oder 34, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - die Aktoranordnung (55) umfasst einen zweiten Aktor (56b) in Form eines Hydraulikzylinders; - der zweite Aktor (56b) umfasst einen Anschluss (57) der mit dem Leitungssystem (45) verbunden ist; - der zweite Aktor (56b) umfasst ein Außengehäuse (24), einen Kolben (58) mit einer Kolbenstange (60), wobei die Kolbenstange (60) aus dem Außengehäuse (24) heraustritt; - der zweite Aktor (56b) ist unterhalb des Sitzrings (14) angebracht; - die Kolbenstange (60) ist an dem Sitzring (14) angebracht, wenn der WC-Sitz (13) einen Toilettendeckel (16) umfasst, sodass bei einer Bewegung des Kolbens (58) in Richtung des Sitzrings (14) die Kolbenstange (60) den Sitzring (14) anhebt.
Toilettensystem (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - die Ventileinrichtung (30) umfasst einen Leitungsanschluss (85), der mit der unter Druck stehenden Wasserleitung verbindbar ist; - die Ventileinrichtung (30) umfasst einen Ausgangsanschluss (86), sowie zumindest einen ersten Aktoranschluss (87), der mit der Aktoranordnung (55) verbunden ist; - die Ventileinrichtung (30) ist in einer Neutralposition dazu ausgebildet, um alle Anschlüsse (85, 86, 87) voneinander zu trennen; - die Ventileinrichtung (30) ist in einer ersten Hebeposition dazu ausgebildet, um den ersten Aktoranschluss (87) mit dem Leitungsanschluss (85) zu verbinden; - die Ventileinrichtung (30) ist in einer Absenkposition dazu ausgebildet, um den ersten Aktoranschluss (87) mit dem Ausgangsanschluss (86) zu verbinden.
Toilettensystem (1) nach Anspruch 36, gekennzeichnet durch das folgende Merkmal: - die Ventileinrichtung (30) umfasst eine Rückstelleinrichtung (31), die dazu ausgebildet ist, um die Ventileinrichtung (30) in die Neutralposition zu versetzten.
Toilettensystem (1) nach Anspruch 36 oder 37, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - die Aktoranordnung (55) umfasst einen ersten Aktor (56a) und einen zweiten Aktor (56b), wobei der erste Aktor (56a) dazu ausgebildet ist, um den Toilettendeckel (16) zu heben und abzusenken und wobei der zweite Aktor (56b) dazu ausgebildet ist, um den Sitzring (14) zu heben und abzusenken; - der erste Aktoranschluss (87) ist mit dem ersten Aktor (56a) verbunden; - die Ventileinrichtung (30) umfasst einen zweiten Aktoranschluss (88), wobei der zweite Aktoranschluss (88) mit dem zweiten Aktor (56b) verbunden ist; - die Ventileinrichtung (30) ist in einer zweiten Hebeposition dazu ausgebildet, um den ersten Aktoranschluss (87) mit dem Leitungsanschluss (85) zu verbinden und um den zweiten Aktoranschluss (88) mit dem Leitungsanschluss (85) zu verbinden; - die Ventileinrichtung (30) ist in der Absenkposition dazu ausgebildet, um den zweiten Aktoranschluss (88) mit dem Ausgangsanschluss (86) zu verbinden.
Toilettensystem (1) nach einem der Ansprüche 36 bis 38, gekennzeichnet durch das folgende Merkmal: - die Ventileinrichtung (30) ist ein Kugel-Ventil.
Toilettensystem (1) nach Anspruch 38, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - die Ventileinrichtung (30) umfasst eine erste, zweite und dritte Ventileinheit (91, 92, 93), die jeweils einen Kolben (58) umfassen, wobei die jeweiligen Kolben (58) in je einer Aufnahmekammer (95) innerhalb der ersten, zweiten und dritten Ventileinheit (91, 92, 93) bewegbar sind; - die erste, zweite und dritte Ventileinheit (91, 92, 93) umfassen jeweils ein Betätigungselement (34, 36, 40), welches mit dem jeweiligen Kolben (58) verbunden ist, sodass ein Drücken des Betätigungselements (34, 36, 40) ein Verschieben des Kolbens (58) innerhalb der jeweiligen Aufnahmekammer (95) der Ventileinheit (91, 92, 93) bewirkt; - die Aufnahmekammer (95) der ersten Ventileinheit (91) ist mit dem Leitungsanschluss (85) und dem ersten Aktoranschluss (87) verbunden; - die Aufnahmekammer (95) der zweiten Ventileinheit (92) ist mit dem Leitungsanschluss (85) und dem zweiten Aktoranschluss (88) verbunden; - die Aufnahmekammer (95) der dritten Ventileinheit (93) ist mit dem Ausgangsanschluss (86) verbunden; - die Ventileinrichtung (30) ist dazu ausgebildet, dass: a) bei Betätigung des Betätigungselements (34) der ersten Ventileinheit (91) der erste Aktoranschluss (87) mit dem Leitungsanschluss (85) verbindbar ist, wodurch sich der Toilettendeckel (16) anhebt; b) bei Betätigung des Betätigungselements (34) der ersten Ventileinheit (91) der erste Aktoranschluss (87) mit dem Leitungsanschluss (85) verbindbar ist und dass bei Betätigung des Betätigungselements (36) der zweiten Ventileinheit (92) der zweite Aktoranschluss (88) mit dem Leitungsanschluss (85) verbindbar ist, wodurch sich der Toilettendeckel (16) und der Sitzring (14) anheben; c) bei fehlender Betätigung der Betätigungselemente (34, 36) der ersten und zweiten Ventileinheit (91, 92) und bei Betätigung des Betätigungselements (40) der dritten Ventileinheit (93) der erste und der zweite Aktoranschluss (87, 88) mit dem Ausgangsanschluss (86) verbindbar sind, wodurch sich der Toilettendeckel (16) und der Sitzring (14) senken.
Toilettensystem (1) nach Anspruch 40, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - die Ventileinrichtung (30) umfasst eine Einstelleinrichtung; - die Einstelleinrichtung umfasst eine Wählscheibe (96), die benachbart zu den Betätigungselementen (34, 36, 40) der ersten, zweiten und dritten Ventileinheit (91, 92, 93) angeordnet ist; - die Wählscheibe (96) umfasst Erhebungen (97), die in Richtung der Betätigungselemente (34, 36, 40) der ersten, zweiten und dritten Ventileinheit (91, 92, 93) gerichtet sind und mit diesen Betätigungselementen (34, 36, 40) in Kontakt bringbar sind; - je nach Winkellage der Wählscheibe (96): a) sind alle Betätigungselemente (34, 36, 40) berührungsfrei zu den Erhebungen (97) angeordnet, wodurch die Neutralposition eingenommen ist; b) kommt lediglich das Betätigungselement (34) der ersten Ventileinheit (91) in Kontakt mit einer Erhebung (97), wodurch die erste Hebeposition eingenommen wird; c) kommen lediglich die Betätigungselemente (34, 36) der ersten und zweiten Ventileinheit (91, 92) in Kontakt mit den Erhebungen (97), wodurch die zweite Hebeposition eingenommen wird; d) kommt lediglich das Betätigungselement (40) der dritten Ventileinheit (93) in Kontakt mit einer Erhebung (97), wodurch die Absenkposition eingenommen wird.
Toilettensystem (1) nach einem der Ansprüche 36 bis 38, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - die Ventileinrichtung (30) umfasst ein Ventilgehäuse (100), welches einen Aufnahmeraum (101) umgibt, in welchem ein Kolben (58) in Längsrichtung des Aufnahmeraums (101) verschiebbar angeordnet ist; - der Leitungsanschluss (85), der erste Aktoranschluss (87) und der Ausgangsanschluss (86) sind mit dem Aufnahmeraum (101) verbunden, wobei die Anschlüsse (85, 86, 87) in Längsrichtung versetzt zueinander in den Aufnahmeraum (101) münden; - der Kolben (58) hat an seinem Umfang Verdickungen (102), die in Längsrichtung voneinander beabstandet angeordnet sind und bündig an einer Innenwandung des Ventilgehäuses (100) anliegen und den Aufnahmeraum (101) in verschiedene Kammern unterteilen; - in der Neutralposition ist der Kolben (58) derart angeordnet, dass der Leitungsanschluss (85), der erste Aktoranschluss (87) und der Ausgangsanschlusses (86) in voneinander getrennte Kammern münden bzw. voneinander getrennt sind; - in der ersten Hebeposition ist der Kolben (58) derart angeordnet, dass der Leitungsanschluss (85) und der erste Aktoranschluss (87) in dieselbe Kammer münden; - in der Absenkposition ist der Kolben (58) derart angeordnet, dass der erste Aktoranschluss (87) und der Ausgangsanschluss (86) in dieselbe Kammer münden.
Toilettensystem (1) nach Anspruch 42 und 38, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - der zweite Aktoranschluss (88) ist mit dem Aufnahmeraum (101) verbunden, wobei die Anschlüsse (85, 86, 87, 88) in Längsrichtung versetzt zueinander in den Aufnahmeraum (101) münden; - in der zweiten Hebeposition ist der Kolben (58) derart angeordnet, dass der Leitungsanschluss (85), der erste Aktoranschluss (87) und der zweite Aktoranschluss (88) in dieselbe Kammer münden; - in der Absenkposition ist der Kolben (58) derart angeordnet, dass der erste Aktoranschluss (87), der zweite Aktoranschluss (88) und der Ausgangsanschluss (86) in dieselbe Kammer münden.
Toilettensystem (1) nach einem der Ansprüche 42 oder 43, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - die Ventileinrichtung (30) umfasst eine Rückstelleinrichtung (31), die dazu ausgebildet ist, um die Ventileinrichtung (30) in die Neutralposition zu versetzten; - die Ventileinrichtung (30) umfasst eine vorgespannte Arretiereinrichtung (33) mit einem Rastelement; - das Rastelement greift in der Neutralposition derart in eine Nut am Umfang des Kolbens (58) ein, dass die Kraft der Rückstelleinrichtung zu gering ist, um das Rastelement der Arretierungseinrichtung außer Eingriff mit der Nut zu bringen, wodurch der Kolben (58) in der Neutralposition verbleibt.
Gebäude mit einem Toilettensystem (1), wobei das Toilettensystem (1) nach einem der vorherigen Ansprüche aufgebaut ist, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: - die Toilettenschüssel (2) ist an der Wand (3b) oder an dem Boden (3a) des Gebäudes montiert; - das Gebäude umfasst eine unter Druck stehende Wasserleitung; - ein zweites Ende (12b) des Zulaufrohrs (12) ist mit der unter Druck stehenden Wasserleitung direkt oder indirekt verbunden.