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Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Vorrichtung entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
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Das Problem, die nach wie vor mittelalterliche Entsorgung von Zigarettenresten. In einem Zeitalter mit Flügen zum Mars und Abtauchen in Meerestiefen von 15.000 m entsorgen wir das Abwasser unserer Aborte nicht mehr mittelalterlich mittels Abwassergräben in Flüsse und Seen, Meere usw. Damals wurde in diesen Flüssen dann auch die Wäsche gewaschen, geschwommen und Fische geangelt (und verzehrt). Bei unserer heutigen Entsorgung der Fäkalien leiten wir diese nicht mehr ungereinigt in die Gewässer, sondern aufbereitet und gereinigt. Wir können das also.
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Warum entsorgen wir Zigarettenkippen nach wie vor so mittelalterlich? Warum vergiften wir unseren Planeten?
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Ca. 137 Millionen Zigarettenkippen, das sind 40 % aller täglich anfallenden Zigarettenkippen werden alleine in Deutschland täglich nicht gesammelt, sondern in die Natur entsorgt (Angaben Städt. Reinigung Hamburg 2020). Gesammelt werden 60 % = 339 Mill. Davon gehen ca. 15 % = 50 Mill. in das WC-Becken und damit ebenfalls mittelalterlich, in die Natur. Weltweit sind dies laut WHO 2,2 Billionen Zigarettenkippen (Angaben WHO 2016) tägl Ich. Davon werden mühsam mittels Klemmzangen oder Besen geschätzt nur ca. 1 % wieder eingesammelt.
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Die Zigarettenkippen stellen durch die enthaltenen Gifte wie Nikotin und Arsen, Blei, Chrom, Kupfer, Cadmium, Formaldehyd, Benzol uva. und die im Wesentlichen nicht einfach und schnell abbaubaren Zigarettenfiltern aus Kunststoff ein sehr großes Problem für die Umwelt da. Nikotin wird sehr schnell im Regen oder Kläranlage (die TU Berlin spricht davon, dass 50 % der Giftstoffe in einem Filter auf dem Boden liegend bei Regen schon nach 30 Minuten herausgelöst werden)ausgewaschen und gelangt dann in die Erde und/oder im Bach, Fluss und später u.U. in den Meeren und stellen für alle Lebewesen eine große Gefahr dar.
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Darüber hinaus werden die Kunststoff-Filteranteile in den Kippen nur langsam über viele Jahre abgebaut und geben Ihre zerkleinerten Partikel (Mikroplastik) in die Umwelt ab, werden dort von Lebewesen direkt oder über die Nahrungskette aufgenommen und schädigen diese dabei und landen dann wieder bei uns auf dem Teller zum Verzehr. Die Haltbarkeit von Zigarettenkippen (hier der Kunststofffilter) beträgt in der Natur ca. 15 Jahre und im Salzwasser bis 40 Jahre. Giftstoffe und Schwermetall verunreinigen Erde und Wasser. Ein Versuch hat gezeigt: 1 Zigarettenkippe in einem Forellenbecken ließ die Forelle binnen weniger Stunden verenden. Eine Kippe verseucht 40 Liter Wasser innerhalb Stunden, damit in Böden und Gewässer gelangen.
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Wie ist das darüber hinaus mit dem heutigen Zeitgeist vereinbar, dass auf Gehsteigen, Plätzen, Wegen, Stränden, Rasen, Haltestellen usw. Mengen von Abfall in Form von Zigarettenkippen herumliegen und kein ästhetisches Bild abgeben. Ungepflegte Stadt, ungepflegte Bürger.
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Ermittelter Stand der Technik:
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Nach dem Stand der Technik gibt es Greifzangen, mit denen manuell Zigarettenkippen aufgelesen werden können und auch Sauggeräte, die Zigarettenkippen aufsaugen und dabei automatisch Zigarettenkippen von Erde, Sand und Kleinteilen von den trennen. Patentantrag
10 2021-006-233.7 , sowie diverse Kehrmaschinen, die Kippen und andere Abfälle aufsaugen, aber nicht trennen und damit eine Wiederverwertung verunmöglichen.
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Diese beiden letztgenannten Verfahren habe ich in der DPMA- Datenbank nicht gefunden.
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Die übrigen Patente.
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Es wird einmal ein Reinigungsverfahren für die Zigarettenreste beschrieben. Nicht ersichtlich ist, wo die Reinigungsflüssigkeit, die ja vielen gelösten Substanzen benutzen enthalten sollte, entsorgt werden. Wie viel % der giftigen Substanzen werden denn aus den Zigarettenresten ausgespült? Wie viel verbleiben noch? Was geschieht mit den getrennten Zigarettenkippenresten? Und wie hoch sind die Kosten für 1 Tonne verwendbarer Filterteile?
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Bei einem Verfahren werden die Filterköpfe durch Abschneiden von den Zigarettenresten getrennt. Was geschieht mit den getrennten Zigarettenkippenresten? Und wie hoch sind die Kosten für 1 Tonne verwendbarer Filterteile?
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WO 2021/151650 , Tobacycle und Terracycle.
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Diese Vorrichtungen und Verfahren, verarbeiten die Zigarettenkippen zu Kunststoffpellets, um daraus neue Kunststoffprodukte wie Aschenbecher, Parkbänke etc. zu fertigen. Diese Lösungen sind sehr zeitaufwendig und Energiekostenintensiv. Nach Auskünften sind die aus den 3 Verfahren am Markt gekommenen Pellets nicht konkurrenzfähig. D.h. gegen die Preise der großen Recyclingfirmen, der gelben Tonne etc. sollen die Preise um 30 - 50 % zu hoch sein. Die Entsorgung de Tabak-und Papierreste durch Untermischung in Komposterde halte ich nicht für zielführend. Gelangen doch die Schadstoffe aus den Reste in die Erde, Wasser und werden durch, Pflanzen oder Lebewesen wieder zurück auf unseren Tellern (unsichtbar) landen.
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Es bleibt in diesem Fall nur die Eigenverarbeitung zu interessanten, am Markt in keinem Wettbewerb stehenden Produkten. Solche sind aber aus den Patenten nicht ersichtlich.
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Nach dem Stand der Technik gibt es unzählige Aschervarianten zur Sammlung der Zigarettenkippen.
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Bekannt sind Zigaretten-Kippensammler in Form von Aschern in Taschen-, Tisch-, Wand- und Stand-Form für den Innen - und Außenbereich im Außenbereich. Die Raucher sollen damit veranlasst werden, in diesen Aschern Ihre Zigarettenreste zu hinterlassen und insbesondere, diese nicht in z.B. Markthallen, Messegelände, Haltestellen, Parkplätzen, Kirmes, Festen usw. und/oder in anderen Außenbereichen einfach auf den Boden zu werfen.
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Nach Untersuchungen geschieht die Verbringung in Aschern nur zu ca. 60 %, wobei ca. 15 % der Ascher in das WC entleert werden.
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Alle Patente und technischen Entwicklungen zur Verhinderung der Vergiftung des Planeten sind daher wichtig und bringen uns voran. Eine Eu-Verordnung gibt verbindlich für 2024 vor, das sich alle Firmen an der Entsorgung (also auch Zigarettenhersteller) von Ihrer Kunsstoffteilen kostenmäßig beteiligen müssen. Kippen sind dann auch Geld wert.
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Es ist also unumgänglich nötig,
- 1. Das Entsorgen der Zigarettenkippen in der Natur oder in das Abwassersystem zu verhindern. Dies u.a. durch Bereitstellung von ausreichend und geeigneten Aschern, zentralen Sammlern geschehen.
- 2. Die bereits in der Vergangenheit und auch zukünftig noch unrechtmäßig entsorgten Zigarettenkippen aus der Natur wieder zu entfernen.
- 3. Die gesammelten Zigarettenkippen wiederzuverwerten oder zu verbrennen. Die Überführung zur Weiterverwertung ist nur dann für diese Recycling-Unternehmen wirtschaftlich, wenn die Zigarettenkippen von Abfallarten anderer Sorte getrennt, trocken und möglichst ohne Papier- und Tabakreste erfolgt. Sie dürfen auch nicht durch Brandvorkommen in Aschern und/oder Sammelbehältern stark angesengt sein.
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Die Verwerter stehen vor dem Problem, dass die Zigarettenkippen nicht nur aus Filtern, sondern auch aus Papierresten und Tabak bestehen, teilweise feucht sind und /oder stark verschmutzt. Dies verteuert bereits den Transport an diese Unternehmen, aber auch das Durchführen der Recyclingverfahren und macht diese teilweise unwirtschaftlich.
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Es muss also bei den Zigarettenkippensammelgefäßen (Aschern) neue technische Lösungen geben, die ein Feuer von brennenden Zigarettenkippen im Sammelgut verhindern, das Eindringen von Regenwasser verhindern und die Vermischung mit üblichen anderen Abfällen verhindern. Und es muss transportable Taschenascher geben, in denen Spaziergänger, Autofahrer, Bootstouristen usw. Ihre Zigarettenkippen ablagern.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine gegenüber dem Stand der Technik stark verbesserte, wirtschaftliche, neue Lösung für das Einsammeln, Lagern, Aufbereitung und der Wiederverwertung zu finden.
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Hierzu bedient sich die erfindungsgemäße Vorrichtung und das Verfahren mehrerer Komponenten, die erforderlich sind, das Erfindungsziel zu erreichen.
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Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die in Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.
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Die Komponenten und die Vorteile der Erfindung sind:
- 1. Zigarettenkippsammelgefäße, die eine saubere, trockene, selbstlöschende Funktion von Zigarettenkippen erlauben und keine Gerüche diffundieren lassen. Wie der flache, kleine Taschenascher, der immer dabei sein kann. Der Wand- oder Tischascher, oder der Regensichere für den Außenbereich. Alle sammeln gut wiederverwertbare, trockene, unverbrannte und unverdreckte Zigaretten-Kippen.
- 2. Eine Vorsatzvorrichtung, für Sauger, Kehrmaschinen und Strandrechen, die auf den Luftansaugbereich angesteckt werden und bewirkt, dass Zigarettenkippen aufgesammelt werden, aber die Zigarettenkippen von üblicherweise miterfassten Erde, Blatt-, Abfallresten oder Sand automatisch in einem 2-3 Stufensystem aussortiert und getrennt ablagert werden. Dadurch können die Zigarettenkippen einem Recycling zugeführt werden. Die aufgesaugte Erde wieder zurückgeschüttet werden und das andere Aufsauggut entsorgt werden,
- 3. eine Reinigungs- und Trennvorrichtung, die die Zigarettenkippen durch wirbelnden Kontakt mit den Spitzen und rauen Wänden von dem weicheren Material, nämlich Tabak und Papier abtrennt, durch Aussieben von den noch zu verwendenden CA-Filter trennt und dann dieses Abfallprodukt und die Heißluft einer Verbrennung zuführt. Dies ist erforderlich, da die Papier- und Tabakreste immer noch eine Reihe von Metallen und Giftstoffen enthalten, die durch Verbrennung entsorgt werden.
- 4. Die Produktion von Isolierstoffen aus den gewonnen Celluloseacetat -Filter. Diese weisen hierfür gute Eigenschaften auf. Einen hohen Isolierwert und schwer entflammbar. Schnell in flexible Schläuche, in weniger flexible Schlauchstangen abgefüllt und als Schütt- und Einblasisolierung Verwendung finden. Die Folienschläuche, Folienstangen werden luftdicht verschlossen und damit noch enthaltene Schadstoffe diffusionssicher abgesperrt. Bei den Einschütt -und/oder Einblasverfahren ist es ohnehin Stand der Technik, Foliensäcke in die zu isolierende Hohlräume einzubringen und dort hinein das Einblasgut zu verbringen.
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Bei den Isolierschläuchen und Stangen, ist die Verlegung sehr flexibel, passgenau in die vorhandene Fläche auszulegen und daher kaum Verschnittverlust. Ein weiterer Vorteil gegenüber isolierenden Konkurrenzprodukten.
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Ein kurzer, wirtschaftlicher Prozessweg zur Verwendung der Entsorgungsreste ermöglicht einen Preisvorteil gegenüber Konkurrenzprodukten bei gleichem Lamda-Wert.
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5. eine Weiterverarbeitungseinrichtung, kann die Kunststoff-Filter der Zigarettenkippen in einem Laugenbad und/oder Sprühanlage mit einer Versiegelung versehen, die einen höheren Brandschutz und Entflammbarkeit (obwohl der Filter selber bereits schwer entflammbar ist) und weitgehend eine Diffusion aus dem Filter verhindert. An Statt oder zusätzlich kann eine Umhüllung aus schwer entflammbarer Folie (B1) erfolgen oder ein- oder zweiseitig beschichteter Alu-Pappe.
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Es ist alternativ und erfindungsgemäß bei den Iso-Schläuchen, Isostangen, Isostangenn und Isomatten auch vorgesehen, Luftpolsterfolie als Außen- und Abschlussmaterial einzusetzen.
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Die Vorrichtung der Trennung und Herstellung von isolierenden Materialien und Feuerbriketts ist preiswert, arbeitet wirtschaftlich und hat geringe Transportkosten und daher einsetzbar in Einzugsgebieten mit ca. 300.000 Bewohnern.
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Die Erfindung wird anhand von nachstehenden Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen:
- 1 zeigt eine Aufsicht auf die Brikettierungsform (69). In die Form eingebracht sind Papier-Kartons in Brikettgröße, oben offen (70), diese werden mit einer Mischung aus Cellulose-Acetatfilter (18) Sägemehl, Sägespäne oder sonstigem Holzabfall und einem Verbindungsstoff aufgefüllt. Nach dem Abtrocknen wird die Form entfernt und die Briketts in den Papierformen können verpackt und vertrieben werden.
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2 und 3 zeigt die Seitenansichten der Abfüllvorrichtung z.B. mit Einblasvorrichtung (61) im Schnitt. Cellulose Acetatfilter (18) können sofort als Flocken zur Isolierung oder Schalldämmung von Bauwerken, Rohr- und Behälterisolierungen, durch Einblasen und/oder Einschütten Verwendung finden. Sie können erfindungsgemäß in flexible, schwer entflammbare (B1) Schläuchen, Säcke (76) verfüllt und dann so um Rohre oder Geräte gewickelt werden oder in schlangenförmiger Verlegung eine Fußboden-Isolierung oder/und Schalldämmung erreichen, ohne dass durch anpassen, zurechtschneiden Materialverlust entsteht und sich öffnende, weil nicht ganz passend geschnitten, (Kältebrücken) entstehen. Die gefüllten Schläuche, Säcke (76) lassen sich flexibel und passgenau auch mehrlagig verlegen. Durch die durch Verschweißung geschlossenen Öffnungen sind Befestigungsränder entstanden, die zur Befestigung mittels Tackern , Klebstoff etc. genutzt werden können.
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Für stehenden Einsatz werden die Schläuche stramm gefüllt und können mittels der erfindungsgemäß hergestellten Befestigungsränder, angetackert oder befestigt werden.
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4,5,6,7,8 zeigt Seitenansichten der Vorrichtung zur Herstellung von Isoliermatten oder Isolierplatten, im Schnitt.
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4 zeigt eine verstellbare Form (63) zur Herstellung von Isoliermatten in diversen Größen, mit überlappender Unterfolie (aus Polyethylen-, LPDE--, Luftperl- o.a. Folien, sowie alubeschichtetem Papier, alles in schwer entflammbaren (b1) Ausführung. Die Seitenteile (63) sind verstellbar, um unterschiedliche Rahmengrößen festzulegen.
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5 zeigt eine verstellbare Form (63) mit Einfüllung der CA-Filter (18) auf einer Rüttel Vorrichtung, die eine Verdichtung des Inhaltes bewirkt.
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6 zeigt eine verstellbare Form (63) mit dem Sprüharm zur Benetzung des Inhaltes mit Klebe-oder Feuerschutzmittel.
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7 zeigt eine verstellbare Form (63) mit einer eingelegter Platte (67) auf der Unterfolie, der Acetat-Filter-Einfüllung (18) mit Sprühbeschichtung.
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8 zeigt eine verstellbare Form (63) mit Einbringung der überlappenden Abdeckung mittels Oberfolie (64) und Verdichtung des Inhaltes mittels der Andruckplatte (66) welche über den Hebelarm elektro- oder mechanisch herunter gelassen den Cellulose-Acetatfilterinhalt auf die Formhöhe komprimiert. Zur schnelleren Durchführung der Arbeiten werden die Prozesse auf einem Fließband (75) durchgeführt.
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9 zeigt die Vorrichtung (39) Trenneinrichtung Luftwirbelkammer im Schnitt.
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Hier folgt die Abtrennung der Zigarettencellulose Acetat Filter (18) von den Tabak- und Papierresten (Feinpartikeln) (57) durch Verwirbelung mittels starkem Turbo-Saug- und Blasmotor (40) werden die, durch einen Einfüllschacht (48) mittels elektrischem oder manuellem Verschluss geöffnet und geschlossen.
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Die Einfüllung kann auch durch die Portionierungsvorrichtung (50) 12 erfolgen. Die zugeführten Zigarettenkippen werden durch den Raum, gegen die mit Stacheln und grober Körnung ausgestatteten Wände (45) geschleudert, die Rotation kann noch durch den Betrieb einer, mittels Elektromo-tor betriebenen und sich drehender Bürste (53) mit stachelartiger Ausbildung unterstützt und damit der Trenunngsvorgang, nämlich das losere Material wie Tabak und Papier vom Cellulose-Filter (18) zu trennen , unterstützt werden. Alternativ ist auch die Zugabe von Schleuderbällen (56) in den Wirbelkammerraum (44) vorgesehen. Die Schleuderbälle (56) sind aus sehr leichtem Material und ebenfalls mit stachelartigen Spitzen versehen, und werden von dem Gebläse zwischen die Zigarettenkippen gewirbelt.
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Die Trennung der gelösten Partikel und der losen Schleuderbälle erfolgt durch Abschaltung des Gebläses, damit alle Partikel in der Wirbelkammer nach unten sinken können und dort zunächst die Zurückhaltung der Schleuderbälle (56) durch das Trenngitter (54) durchgeführt wird, danach erfolgt die Zurückhaltung der Cellulose-Acetat-Filter (18) durch das Gitter (25), während die Feinpartikel (57) durch dieses Gitter fallen und von der Absaugluft erfasst, der Brikettierung zugeführt werden. Eine Feinfilterfolie (46) schützt den Saug- und Gebläsemotor(40) vor Beschädigung. Der Gebläsemotor (40) verfügt über eine gleichzeitige Saug-und Blasfunktion und kann daher gleichzeitig durch entsprechende Verrohrung gemäß der Luftrichtungsanzeige genutzt werden.
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10 zeigt die Trennvorrichtung 39 im Schnitt, in einer Aufsicht.
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11 zeigt einen schematischen Schnitt durch eine alternative Ausführung der Trennvorrichtung (39) durch Verwirbelung mittels starkem Luftgebläse (40) und Schleuderbällen, aber ohne rotierende Bürste. Im Oberen Bereich weist die Vorrichtung eine Luftausgang auf, der durch ein Gittersieb Schleuderbälle und CA-Filter (18) zurückhält und nur die Feinpartikel (57) passieren läßt. Die Einfüllung (71) wird elektrisch oder manuell geöffnet und geschlossen oder kann auch durch die Portionierungsvorrichtung (50) erfolgen.
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12 zeigt einen Schnitt einer Portionierungsvorrichtung, welche mittels einer elektronischen Steuerung und Kontaktauslösung entleert, bzw. befüllt.
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13 zeigt eine Aufsicht eines Taschenaschensammlers (5), der durch einen erfindungsgemäß versehenen Magnetdeckelverschluss (9) besonders klein, flach und überall gut mitzunehmen ist. Also dort vorhanden ist, wo Zigaretten-Kippen anfallen.
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Noch brennende Zigaretten-Kippen werden nach Drehung und Öffnung des metallischen Deckelverschlusses (9) in die Zigaretteneinwurföffnung (7) in den Sammler geworfen. Der erfindungsgemäß angebrachte Magnet (6) an der Innenseite des Deckels des Taschenaschensammler verschließt die Öffnung, durch die magnetische Anziehungskraft auf den Deckelverschlusses (9), luftdicht.
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Durch den entstehenden Sauerstoffmangel, innerhalb von 2-3 Sekunden erlöscht das Brenngut.
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Das Gehäuse und der Deckel sind nicht magnetisch und bestehen aus Alublech und/oder Kunststoff und rasten zusammengedrückt ein und sind dadurch besonders leicht mitzunehmen. Darüber hinaus ist er für unter 1,00 Euro zu produzieren, auf dem Deckel oder Gehäuse mit einer Werbung zu versehen, daher also auch als Gratis-Geschenk gut zu verbreiten.
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14 einen Schnitt der Seitenansicht des Zigarettenkippen-Aschers (3) zur Verwendung im Innen- und Außenbereich und soll wiederum dazu beitragen Zigaretten-Kippen trocken, unverbrannt und sauber zu gewinnen, um diese wiederverwerten zu können.
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Die erfindungsgemäße Konstruktion weist einen Vorraum (8) auf, in dem die Zigarettenkippen nach dem Einwurf (7) aufgrund von Sauerstoffmangel innerhalb 2-3 Sekunden erlöschen, weil die Deckel an den Einwurfsöffnungen (7) so angebracht sind, dass diese im Versatz zu den Öffnungen (7) etwa 10 mm weiter nach vorne oberhalb der Öffnungen angebracht sind. Durch die Schwerkraft verschließen Sie damit die Öffnungen. Alternativ kann dieser Vorgang noch durch Anbringen von Magneten (6) verstärkt werden. Nach Ansammlung einer entsprechenden Anzahl Zigarettenkippen veranlasst das Gewicht die Drehung eines Schaufelrades (12) und die eingegebenen Zigaretten-Kippen (1) rutschen in den Sammelraum (15). Der Ascher kann für den Außenbereich mit einem Vordach versehen werden und ist dadurch regensicher und die Zigaretten-Kippen bleiben trocken und ist blitzschnell nach unten zu entleeren und ungeeignet für die Aufnahme von sonstigem Abfall, da die Öffnungen zur Einführung der Zigarettenkippen (7) ca. 10 mm Durchmesser aufweisen.
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Alternativ ist bei sehr großen Behältern, erfindungsgemäß eine mit 5 Volt Solarstrom-Akku betriebene Luftabsaugung (11) eingebaut (Kosten ca. 40.-Aufpreis), die den Sauerstoff absaugt und dafür sorgt, dass kein Brand im Sammelbehälter entsteht.
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Die Leerung des Zigarettenkippen-Sammelraum (15) erfolgt durch Lösen der Arretierung (17), die auch mit Schloss versehen werden kann. Nach Lösen der Arretierung schwingt der EntleerungsDeckel (16) Schwerkraftmäßig nach unten und gibt den Inhalt frei.
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15A zeigt einen Schnitt auf eine Zigarettenkippen-Sammeltasche (83) im günstigen Postversandformat. Damit sich diese Tasche beim Befüllen nicht ausbeult und damit das zulässige Format überschreitet weist diese innen angebrachte Stege (84) auf, die das Ausbeulen verhindern und einen selbsthaftenden Verschluss. Das alukaschierte Ausführungsmaterial ist schwer entflammbar.
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15B zeigt eine Aufsicht auf eine Zigarettenkippen-Sammeltasche (83) und die Anordnung der Stege (84) .
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16 zeigt einen Schnitt einer seitlichen Ansicht der Normmülltonne (85), orangefarbig, für Zigarettenkippen-Sammlung mit einem geteilten Verschlussdeckel (87), der im unteren Bereich einen Deckel mit eingelassenen Einwurfschutzsieb (86) aufweist, der Zigarettenkippen durchfallen lässt, aber keine größeren Partikel und mit einer Verriegelung (88) an der Tonne befestigt ist.
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Die Verriegelung (88) wird beim automatischen einhaken der Tonne von dem Transportfahrzeuge gelöst, sodaß die Tonne entleert werden kann. Der Verschlussdeckel (87) dient dem Verschluß der Tonne und Schutz vor Regen und ist durch Anbringung von beweglichen Sperrriegeln zwischen Tonne und Deckel gehindert, sich mehr als 1/3 anheben zu lassen.
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17 zeigt eine Aufsicht auf den Jumbo-Stehtisch (89) als Zigarettenkippensammler auf.
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18 den Schnitt einer seitlichen Ansicht .
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Die Stehtischkonstruktion (97) weist mit dem Betonfuß (92), dem großen, herausnehmbaren Kunststoffbehälter (90), eine als Jumbo-ZigarettenkippenSammler (89) ausgebildete Vorrichtung auf, in die auch die vielen, sich in der der Umgebung befindlichen Satelliten-Aschesammelgefäße entleert werden können.
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Für den Einwurf von einzelnen Zigarettenkippen weist der Behälter am oberen Rand mehrere ca. 15 mm große Öffnungen, und dahinter im Innenraum Aschenkippensammler (95) im Format 6b angebracht, sowie eine für Berechtigte mittels Schlüssel zu öffnende Einwurfklappe (91) für die Entleerung von Satellitenkippensammlern, auf.
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Ferner weist der Kunststoffbehälter im oberen Bereich einen, aus der Tischplatte der Vorrichtung herausgeschnittenen Teil, welcher fest anmontiert ist, sowie mittig eine fest angebrachte Metallplatte, desweiteren ein Inspektionsfenster (96) zur manuellen und elektronischen Überwachung des Füllstandes, auf. An der Stehtischkonstruktion (97) im Bereich des Inspektionsfenster (96) weist diese eine elektronische Füllstandsüberwachung mit Signalübermittlung des Füllstandes und der Nummer der Stehtischkonstruktion (97) per Funk an die Abholzentrale, auf.
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19 zeigt den Schnitt eine seitlichen Ansicht des Jumbo-Stehtisch (89) im Schnitt und den Vorgang zur Entleerung des Sammelbehälters (90).
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Ein beweglicher Magnetarm (94) auf einem Fahrgestell montiert erfasst mit der Magnetkraft die mittig angebrachte Metallplatte (99) des an dem Sammelbehälter (90) befestigten Tischausschnitts und hebt die konische Einheit Sammelbehälter (90) aus dem am Betonfuß (92) befestigtem Gestell (97).
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Der Sammelbehälters (90) wird im Transportfahrzeug entleert oder gegen einen leeren Sammelbehälters (90) ausgetauscht.
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20 zeigt eine Seitenansicht der Vorsatzvorrichtung für Kehrmaschinen, Sauger etc. (19), im Schnitt.
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Eine leichtgewichtige, transportable Vorrichtung die einen universell anpassbarem Anschluss (35) aufweist und an Saugdüsen von Kehrmaschinen, Sauggeräten etc. unterschiedlicher Rohrgrößen aufgesteckt werden kann.Sie weist eine Trennungseinrichtung für verschieden große Materialien auf. So trennt diese, Zigarettenkippen von dem üblichen Kehrgut.
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Die erste Trennung erfolgt durch ein Laub-Papiersperrgitter (24) in Form von Stäben (24) direkt in der Ansaugdüse (20), hier müssen die Abstände der Stäbe ca. 40 × 40 mm betragen, beim nachfolgenden Gitter, welches schräg ca. 45 Grad über dem Sammelbehälter (15) angebrachte Gitter (25) mit Öffnungen ca. 5 × 5 mm, hält Zigarettenkippen zurück, die aber keinen Halt finden und durch Schwerkraft nach unten in den Sammelbehälter Kippen, fallen. Die Feinfilterfolie, ebenfalls schräg über dem Sammelbehälter Feinpartikel angebracht mit Stützgitter hält die Erde und Feinpartikel zurück.
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Sollten in den Gittern trotz der schrägen Position z.B. klebrige Partikel hängen bleiben, so sind für diese Fälle Reinigungsbürsten (27) vorgesehen, die die Gitter (25) und Filter (28) reinigen können.
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Die Entleerung der Sammelbehälter erfolgt durch Berührungskontakt beim Aufsetzen auf die Transportsammelbehälter an die Wippen.
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Die Wippen geben dem Druck in Richtung Vorrichtung (19) nach und geben dadurch die gesperrten Entleerungsklappen(32) frei. Diese fallen durch Schwerkraft , einseitig gelenkig gehalten, in die vertikale Lage nach unten.
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Der untere Teil der Verriegelungswippe (34) kann alternativ auch mit einem Magnet und die Entleerungsklappen (32) mit einem Metallteil versehen werden und dadurch eine feste und dennoch lösbare Verriegelung erreichen.
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21 zeigt eine schematische Aufsicht des Saugrohrs mit Saugdüse der Vorsatzvorrichtung (19) mit einem transparent ausgebildetem Saugrohr und Saugdüse (20), welche eine Dreieckige Form mit nach vorne geöffneter Düse und ein in der Ansaugöffnung befindliches Laub- und Papiergitter (24), sowie 3 Rollen (22) aufweist.
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22 zeigt einen Strand-Kippenrechen (36) zur Entfernung von Zigarettenkippen aus dem Sand in der Aufsicht.
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Das Gitter (25) wird am Handstil (38) durch den Sand gezogen und sammelt die im Sand befindlichen Kippen auf dem Gitter ein und wird aus dem Sand gezogen.
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23, zeigt eine seitliche Ansicht des Zigarettenkippenrechen (36) und das am Saugrohr befestigte Saugrohr(27) saugt die Kippen auf und bläst diese in die Sammelkammer Kippen des Sauggerätes.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Zigarettenkippen
- 2
- Plattform für Werbebeschilderung
- 3
- Zigarettenkippen-Ascher, alternativ mit Abdeckung und Solarfläche
- 4
- Arretierungs- und Auslösetaste für das Schaufelrad
- 5
- Taschenascher, 2-teilig
- 6
- Magnet
- 7
- Zigarettenkippen-Einwurföffnung ca. Durchmesser 10 -15 mm
- 8
- Luftdicht verschließender Vorraum
- 9
- beweglich angebrachte Verschlussdeckel der Zigaretteneinwurfs-Öffnung
- 10
- im oberen Bereich zurückgesetzte Außenwand mit Hinweisschildfläche
- 11
- Absaugmotor, mit Akku für Sauerstoffentzug mit Auslassöffnung
- 12
- Schaufelrad rotierend auf Achse angebracht
- 13
- Taste für die Auslösung der manuellen Rotation des Schaufelrades (12)
- 14
- Abdichtungslamellen
- 15
- Zigarettenkippen-Sammelraum
- 16
- Schnell-Entleerungsklappe
- 17
- Verschlusswippe Entleerungsklappe (16)
- 18
- Zigarettenkippenfilter aus Cellulose und Acetat (CA-Filter)
- 19
- Vorsatzvorrichtung für Kehrmaschinen, Saugern, zur Aufsaugung und autom. Trennung der Zigarettenkippe von Erde, Sand, Blattwerk
- 20
- Saugrohr mit Saugdüse in dreieckiger durchsichtiger Gehäuseausführung
- 21
- umlaufende Lamelle oder Bürste an 2 Schenkelseiten
- 22
- Führungsrollen an Saugdüse
- 23
- Fugenreinigungsbürsten an Saugdüse
- 24
- Laub/Papiersperrgitter, Durchlass Öffnungen ca. 40 ×40 mm
- 25
- Zigarettenkippengitter, Durchlass Öffnungen ca. 4 × 4 mm
- 26
- Zigarettenkippen-Sammelgefäß, durchsichtig
- 27
- Reinigungsbürsten
- 28
- Feinfolienfilter, Durchlass Öffnungen PMA2,5
- 29
- Handgriff
- 30
- Stützgitter unter Feinfolienfilter
- 31
- Feinpartikel-Sammelgefäß
- 32
- Entleerungsklappen Vorsatzvorrichtung (19)
- 33
- Entleerungsklappen Sammelbehälter für Abtransport
- 34
- Wippe zur Auslösung der Arretierung und Öffnen der Entleerungsdeckel beim Aufsetzen der Saugvorrichtung auf Großsammelbehälter
- 35
- Anschlussstutzen mit Zwischenstück zur Anpassung an verschiedene Rohrdurchmesser der Saugvorrichtungen
- 36
- Strand-Rechen mit 1 oder mehreren flexiblen Saugrohren zum Anschluss an Vorsatzvorrichtung (19) und Handstil
- 37
- flexibles Saugrohr
- 38
- Handstil zur Führung des Rechens mit angebrachten Saugrohren(37)
- 39
- Trenneinrichtung im Wirbel- und Schleuderkammerverfahren
- 40
- Turbo-Saug- und Blasmotor
- 41
- Verschluss Zigarettenkippenfach
- 42
- Gelenk von (41)
- 43
- Anschlussstutzen zur Lufteinführung durch Turbomotor (40) Luftrichtungsanzeige
- 44
- Luftwirbelkammer zur Trennung von Tabakresten, Papier und den Cellulose-Acetat filtern, mit transparentem Deckelöffnung für Reinigungszwecke und Beobachtung des Arbeitsablaufes
- 45
- Innenraumwandausstattung mit Igelmatte
- 46
- Folienfilter zur Absonderung der getrennten Feinpartikel und zum Motorschutz
- 47
- Sammelraum Fein- und Feinstpartikel mit verschiebbarer Abdeckung zum luftdichten Abschluss des Sammelraumes
- 48
- Einfüllschacht für Zigarettenkippen mit Verschlussdeckel
- 49
- Sammelraum Cellulose-Acetatfilter (18)
- 50
- Portionierungsvorrichtung
- 51
- Achse des Portionierers mit Elektromotor und Intervallsteuerung
- 52
- Abluftrohr für Feinpartikel
- 53
- ein- oder mehrere, durch Elektromotor angetriebene rotierende Bürsten
- 54
- Gitter zur Trennung der Schleuderbälle (56) vom Filtergut
- 55
- Befestigungsscharnier der Verschlussdeckel der Zigarettenreste-Einfüllstutzen
- 56
- leichtgewichtige Schleuderbälle mit igelartiger Außenhaut
- 57
- Sammelbehälter für Fein-und Feinstpartikel
- 58
- Absaugeraum zur Trennung der gelösten Fein- und Feinstpartikel von den Zigarettenfilterstücken und Transport in den Sammelbehälter (57)
- 59
- Ansaugmotor zur Sammlung und Abtransport der gelösten Tabak- und Papier-Feinpartikel
- 60
- Verrohrung zum Abtransport von Cellulose-Acetat-Filtern
- 61
- Einblasvorrichtung der Cellulose-Acetat-Filter (18)
- 62
- Sprüheinrichtung für Flüssigkeiten, Bindemittel etc.
- 63
- Verstellbare Form zur Herstellung von Isomatten, Platten in unterschiedliche Größen und Stärken
- 64
- überlappende Oberfolie mit Befestigungslasche
- 65
- untere Folienlage
- 66
- Andruckplatte Oberfolie und Kompression der CA-Filter (18)
- 67
- Aussteifende Platte
- 68
- Mischsubstanz für Brikettherstellung
- 69
- Überstehende verschweißte oder verklebte Folie zur Verwendung als Befestigungslasche
- 70
- Igelartige Stachelausstattung der Wände, der Schleuderbälle (56), der rotierenden Bürsten
- 71
- Schieber zu Verschließen der Einfüllöffnung zur Wirbelkammer
- 72
- Schieber zum Schließen der Öffnung zur Aufnahme der ausgesonderten Filter und Restbestandteile
- 73
- Sammelbehälter CA-Filter(18)
- 74
- Fenster und Inspektionsöffnung zur Überwachung des Innenraumes der Wirbelkammer
- 75
- Produktionsfließband
- 76
- Folienschläuchen, Foliensäcke für die Auffüllung mit CA-Filtern (18), mit Befestigungsrändern
- 77
- Hebelarm für Andruckplatte (66) manuell oder elektrisch
- 78
- Raum für Einschüttung der CA-Filter (18)
- 79
- Rüttel-Einrichtung
- 80
- Bindemittelschicht
- 81
- Brikettierungsvorrichtung
- 82
- offene Karton/Papierbehältnisse
- 83
- Zigarettenkippen-Sammel- und Versandtasche, schwer entflammbar, zum direkten Postversand
- 84
- Stege im Innenraum, die die Ausbeulung bei Füllung, über das Postnorm-Maß hinaus, verhindern
- 85
- Norm-Mülltone, orangefarbig, nur für Zigarettenkippen, mit teilbarem Deckelverschluss und Einwurfschutzsieb
- 86
- Einwurfschutzsieb
- 87
- Deckel teilbar, zur Öffnung des Behälters für die Zigarettenkippen-Eingabe
- 88
- Stege, die bei Aufnahme der Mülltonne durch den Müllwagen die Lösung der Deckelarretierung bewirken
- 89
- Jumbostehtisch, als Zigarettenkippensammler.
- 90
- Jumbo-Aschersammler, der sich konisch im Durchmesser nach unten verkleinert, mit mehreren eingebauten Aschern (3) und Einwurföffnungen
- 91
- Verschließbare Einwurfklappe für die Ascherentleerung von Berechtigten
- 92
- Betonfuß
- 93
- bündige, beweglich und zentral positionierte und herausnehmbarer Tischplattenausschnitt, mit eingelassener Metallplatte (99), mit einer festen Verbindung zum Jumbo-Aschesammlers (90)
- 94
- Magnetarm auf Transportwagen zur Anhebung der Metallplatte mit daran befestigtem Jumbo Aschesammler (90) nicht belegt
- 95
- Ascher (3) innen
- 96
- Inspektionsscheibe, transparent zur Füllstandfeststellung manuell und mittels Elektronik
- 97
- Rohre zur Verbindung des Betonsockels mit der Rohrhalterung für die Tischplatte
- 98
- Verrohrung für Halterung Tischplatte
- 99
- eingelassene Metallplatte
- 100
- umlaufende Tischplatte
- 101
- Entleerungsklappen Jumbo Sammelbehälter (90)
- 102
- Elektronische Füllstandüberwachung mit Funksignalübermittlung an die Abholzentrale
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- WO 102021006233 [0008]
- EP 3574772 B1 [0009]
- DE 102020131881 A1 [0009]
- EP 2675304 B1 [0009]
- EP 3079839 B1 [0009]
- WO 002021151650 A1 [0009]
- WO 2021/151650 [0009, 0014]