[go: up one dir, main page]

DE102021201994B4 - Sitzunterstruktur für einen Fahrzeugsitz - Google Patents

Sitzunterstruktur für einen Fahrzeugsitz Download PDF

Info

Publication number
DE102021201994B4
DE102021201994B4 DE102021201994.3A DE102021201994A DE102021201994B4 DE 102021201994 B4 DE102021201994 B4 DE 102021201994B4 DE 102021201994 A DE102021201994 A DE 102021201994A DE 102021201994 B4 DE102021201994 B4 DE 102021201994B4
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
seat
side part
stiffening element
seat substructure
substructure
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Active
Application number
DE102021201994.3A
Other languages
English (en)
Other versions
DE102021201994A1 (de
Inventor
Ludger Mühlenbrock
Jens Ehlers
Arndt Söhnchen
Hans-Jörg Langhoff
Tobias Schaffert
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Autoliv Development AB
Adient US LLC
Original Assignee
Autoliv Development AB
Adient US LLC
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Autoliv Development AB, Adient US LLC filed Critical Autoliv Development AB
Priority to DE102021201994.3A priority Critical patent/DE102021201994B4/de
Publication of DE102021201994A1 publication Critical patent/DE102021201994A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE102021201994B4 publication Critical patent/DE102021201994B4/de
Active legal-status Critical Current
Anticipated expiration legal-status Critical

Links

Images

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60R22/00Safety belts or body harnesses in vehicles
    • B60R22/18Anchoring devices
    • B60R22/26Anchoring devices secured to the seat
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60N2/00Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
    • B60N2/68Seat frames
    • B60N2/688Particular seat belt attachment and guiding
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60R22/00Safety belts or body harnesses in vehicles
    • B60R22/34Belt retractors, e.g. reels
    • B60R22/46Reels with means to tension the belt in an emergency by forced winding up
    • B60R22/4628Reels with means to tension the belt in an emergency by forced winding up characterised by fluid actuators, e.g. pyrotechnic gas generators
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60R22/00Safety belts or body harnesses in vehicles
    • B60R22/18Anchoring devices
    • B60R22/26Anchoring devices secured to the seat
    • B60R2022/263Front seats

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Aviation & Aerospace Engineering (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Automotive Seat Belt Assembly (AREA)

Abstract

Sitzunterstruktur (B1) für einen Fahrzeugsitz (1), wobei die Sitzunterstruktur (B1) zumindest ein Seitenteil (2.1) umfasst, wobei in das Seitenteil (2.1) ein Versteifungselement (7) integriert ist,- das eingerichtet ist, das Seitenteil (2.1) gegenüber Belastungen zu versteifen,- das zusätzlich zu einer Befestigungsverbindung mittels einer formschlüssigen Verbindung mit dem Seitenteil (2.1) verbunden ist und- das eine Aufnahmeöffnung (7.3) umfasst, die ausgebildet ist, eine Sicherheitskomponente (5) aufzunehmen und zu halten.

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Sitzunterstruktur für einen Fahrzeugsitz.
  • Aus dem Stand der Technik sind Sitzunterstrukturen bekannt, an denen Beckengurtstraffer mittels separater Halterungen angeschraubt werden. Solche Halterungen werden als separate Bauteile beispielsweise an eine Außenfläche eines Sitzseitenteils befestigt.
  • Im Allgemeinen ist ein Gurtstraffer als passive Sicherheitsvorrichtung zur Anordnung in einem Fahrzeug bekannt. Mittels eines solchen Gurtstraffers ist ein Sicherheitsgurt bei einer Kollision oder einer unmittelbar bevorstehenden Kollision des Fahrzeuges automatisch straffbar, so dass der Sicherheitsgurt gestrafft am Körper eines Fahrzeuginsassen anliegt. Dadurch nimmt der Fahrzeuginsasse vergleichsweise früh an einer kollisionsbedingten Gesamtverzögerung des Fahrzeuges teil.
  • Zum Beispiel ist eine Anordnung zur Befestigung eines Gurtstraffers aus der US 8 888 137 B2 bekannt.
  • Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Sitzunterstruktur für einen Fahrzeugsitz anzugeben.
  • Hinsichtlich der Sitzunterstruktur wird die Aufgabe erfindungsgemäß durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Hinsichtlich des Fahrzeugsitzes wird die Aufgabe erfindungsgemäß durch die im Anspruch 10 angegebenen Merkmale gelöst.
  • Die Sitzunterstruktur für einen Fahrzeugsitz umfasst zumindest ein Seitenteil, wobei in das Seitenteil ein Versteifungselement integriert ist und dieses eingerichtet ist, das Seitenteil gegenüber Belastungen zu versteifen und das zusätzlich zu einer Befestigungsverbindung mittels einer formschlüssigen Verbindung mit dem Seitenteil verbunden ist und das eine Aufnahmeöffnung umfasst, die ausgebildet ist, eine Sicherheitskomponente aufzunehmen und zu halten. Zum Beispiel ist die Sicherheitskomponente eine Sicherheitsgurtvorrichtung und/oder ein Gurtstraffer. Die Sicherheitsgurtvorrichtung umfasst beispielsweise einen Sicherheitsgurt und einen mit diesem gekoppelten Gurtstraffer und/oder Gurtaufroller. Das Versteifungselement ist insbesondere an und/oder in dem Seitenteil formschlüssig gehalten und eingerichtet, das Seitenteil gegenüber Belastungen zu versteifen und die Sicherheitskomponente, beispielsweise einen Gurtstraffer, an dem Seitenteil zu befestigen.
  • Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass eine einfache Montage und ein einfacher Aufbau der Sitzunterstruktur möglich sind, wobei gleichzeitig eine Sicherheit eines Insassen des Fahrzeugs im Fall eines Unfalls erhöht wird. Zudem ist das Seitenteil mittels des Versteifungselements zusätzlich versteift bzw. verstärkt, so dass auf weitere separate Versteifungselemente verzichtet werden kann.
  • Durch im Fahrzeug angeordnete Fahrzeugkomponenten stehen nur begrenzte Bauräume zur Verfügung, um eine Sicherheitskomponente und/oder einen Gurtstraffer an der Sitzunterstruktur anzuordnen. Beispielsweise ist ein Bauraum unterhalb der Sitzunterstruktur durch einen Längsversteller und seitlich der Sitzunterstruktur durch eine Fahrzeugumgebung begrenzt.
  • Um auch bei begrenzten Bauräumen eine gegenüber Belastungen verstärkte bzw. versteifte Sitzunterstruktur mit einer fest gesicherten Anbindung einer Sicherheitskomponente, beispielsweise eines Gurtstraffers, bereitzustellen, weist die erfindungsgemäße Sitzunterstruktur das integrierte Versteifungselement auf, welches sowohl zur Verstärkung bzw. Versteifung des Seitenteils als auch zur bauraumreduzierten Befestigung der Sicherheitskomponente, beispielsweise des Gurtstraffers oder eines Gurtaufrollers, ausgebildet ist.
  • Mit anderen Worten: Ziel der Erfindung ist es, ein als Gurtstraffer vorgesehenes Sicherheitssystem in die Sitzunterstruktur zu integrieren, um einerseits einen geringen Bauraum zu beanspruchen und andererseits durch Lastpfade eine Festigkeit des Gesamtsystems aus Sitzunterstruktur und Sicherheitssystem zu erhöhen.
  • Die Sitzunterstruktur ist beispielsweise eine Sitzrahmenstruktur. Die Sitzunterstruktur umfasst beispielsweise zwei parallel zueinander angeordnete Seitenteile. Die Seitenteile können beispielsweise Lehnenseitenteile oder Sitzseitenteile sein. Zur Ausbildung eines Sitzunterteils sind die Sitzseitenteile herkömmlicherweise über eine Querstange miteinander verbunden. Eine Anordnung des Gurtstraffers im Bereich des Seitenteils hat zudem den Vorteil, dass der Gurtstraffer gemeinsam mit dem Seitenteil beispielsweise höhenverstellt oder seitlich verfahren werden kann. Dadurch ist ein Insassenkomfort erhöht.
  • Das Versteifungselement verstärkt das zugehörige Seitenteil gegenüber Krafteinwirkungen und Belastungen in Quer-, Längs- und/oder Hochrichtung. Im Fall eines Unfalls, beispielsweise Aufpralls, ist beispielsweise eine Deformierung, Verbiegung, Verformung des Seitenteils mittels des Versteifungselements weitestgehend vermieden. Dadurch werden sowohl die Befestigung als auch ein sicheres Auslösen des Gurtstraffers oder Gurtaufrollers sichergestellt. Das Versteifungselement ist also als ein kombiniertes Versteifungs- bzw. Verstärkungsteil für das Seitenteil und als ein Befestigungsteil, beispielsweise ein Halteelement, für die Sicherheitskomponente ausgebildet.
  • Das Versteifungselement ist mit dem Seitenteil insbesondere lösbar verbunden. Eine lösbare Verbindung des Versteifungselements an und/oder in dem Seitenteil ermöglicht eine einfache und schnelle Montage, beispielsweise eine so genannte JIT-Montage, wobei das Versteifungselement und die Sicherheitskomponente, beispielsweise der Gurtstraffer, zur Wartung, zur Reparatur und/oder zum Austausch in einfacher Weise zugänglich und vom Seitenteil lösbar ist.
  • Insbesondere können das Seitenteil und das Versteifungselement als ein Montagemodul vorgefertigt werden und gemeinsam im Fahrzeug befestigt werden.
  • In einer Ausführungsform weist das Versteifungselement einen Grundkörper mit zwei sich gegenüberliegenden Seiten auf, an denen jeweils eine Verbindungsstelle zur formschlüssigen Verbindung mit dem Seitenteil ausgebildet ist. Das Versteifungselement ist zumindest abschnittsweise randseitig an dem Seitenteil formschlüssig gehalten.
  • In einer Ausführungsform ragen vom Grundkörper zwei sich gegenüberliegende Träger ab, die eine Anbindungsstelle für die Sicherheitskomponente bilden. Insbesondere weist das Versteifungselement einen Grundkörper mit zwei sich gegenüberliegenden Seiten bzw. zwei sich gegenüberliegenden Trägern auf, die gemeinsam eine Anbindungsstelle für den Gurtstraffer bilden.
  • In einer Ausführungsform ist der Grundkörper in Form einer Grundplatte ausgebildet. Die Anbindungsstelle für den Gurtstraffer ragt im Wesentlichen senkrecht vom Grundkörper ab. Insbesondere ragen die die Anbindungsstelle bildenden Seiten im Wesentlichen senkrecht vom Grundkörper ab.
  • In einer Ausführungsform weisen die Träger koaxial zueinander angeordnete Öffnungen auf. In diesen Öffnungen ist die Sicherheitskomponente gelagert und/oder gehalten. Beispielsweise ist die Sicherheitskomponente durch Halte- und/oder Lagerstifte an den Trägern befestigt. Insbesondere weisen die die Anbindungsstelle für den Gurtstraffer bildenden Seiten koaxial zueinander angeordnete Öffnungen auf, durch die der Gurtstraffer abschnittsweise hindurchgeführt ist. Durch die Öffnungen ist der Gurtstraffer durchführbar und in die Anbindungsstelle einsteckbar. Die Ausbildung des Versteifungselements ermöglicht eine einfache und schnelle Montage des Gurtstraffers.
  • In einer Ausführungsform weist das Seitenteil zumindest eine Aussparung auf, in dem das Versteifungselement eingepresst und/oder eingesteckt und/oder eingeklemmt ist.
  • In einer Ausführungsform weist das Versteifungselement zumindest randseitig eine Anzahl von Rastelementen auf, die mit Gegenrastelementen des Seitenteils korrespondieren. Die Rastelemente sind beispielsweise Rastnasen, Rasthaken, Rastlaschen, Rastbolzen oder Rastöffnungen, Rastaussparungen oder Rasteinkerbungen. Die Gegenrastelemente sind beispielsweise korrespondierende Rastöffnungen, Rastaussparungen, Rasteinkerbungen oder Rastnasen, Rasthaken oder Rastlaschen. Im montierten und eingesetzten Zustand des Versteifungselements am und/oder im Seitenteil sind die Rastelemente und Gegenrastelemente in lösbarem Rasteingriff. Beispielsweise umgreifen sich die Rastelemente und Gegenrastelemente. Beispielsweise sind die Rastelemente in den Gegenrastelementen lösbar und formschlüssig angeordnet, beispielsweise eingepresst, verkeilt und/oder eingespannt.
  • In einer Ausführungsform ist das Versteifungselement einteilig ausgebildet. Beispielsweise ist das Versteifungselement aus einem Blechteil gebildet. Das Versteifungselement ist beispielsweise als Rahmenblechteil ausgebildet. In einer Weiterbildung kann Material und Form des Versteifungselements, beispielsweise in Abhängigkeit des Materials und/oder der Form des Seitenteils sowie Eigenschaften, variieren. Insbesondere weist das Versteifungselement eine mit zumindest einer Höhe und/oder Länge und/oder Breite des Seitenteils korrespondierende Form auf, so dass das Versteifungselement zumindest an zwei Seiten am und/oder im Seitenteil formschlüssig eingeklemmt ist. Das Versteifungselement ist derart am und/oder im Seitenteil fixiert, dass dieses zum Seitenteil unbeweglich ist.
  • Mittels des Versteifungselements ist eine Bewegung, beispielsweise Verschiebung, der Sicherheitskomponente, beispielsweise des Gurtstraffers, im Fall eines Unfalls weitestgehend vermieden. Der Gurtstraffer und ein damit verbundenes Gurtband kann jeweils in seiner Position gehalten werden.
  • Das Versteifungselement ist beispielsweise aus einem Material mit einer hohen Stabilitätseigenschaft gegen Verformung und/oder Brüche gebildet. Das Versteifungselement ist ein Verstärkungselement für das Seitenteil der Sitzunterstruktur. Das Versteifungselement ist mittels Formschluss am und/oder im Seitenteil eingesetzt, um das Seitenteil in einem hochbelasteten Bereich im Fall eines Unfalls zu verstärken, insbesondere zu versteifen.
  • In einer Ausführungsform ist die Sicherheitskomponente eine Sicherheitsgurtvorrichtung, ein Gurtstraffer und/oder ein Gurtaufroller. Beispielsweise ist die Sicherheitskomponente als pyrotechnischer Gurtstraffer ausgebildet. Der Gurtstraffer ist ausgebildet, eine so genannte Gurtlose zu verhindern. Der Gurtstraffer ist beispielsweise im Fall eines Unfalls pyrotechnisch auslösbar und sorgt dafür, dass ein zu locker sitzender Gurt deutlich gestrafft wird. Möglich sind auch andere Sicherheitskomponenten mit einer Gurtaufrollvorrichtung mit einer Welle zum Abwickeln und Aufwickeln eines Sicherheitsgurtes im Fahrzeug.
  • Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand von Zeichnungen näher erläutert.
  • Dabei zeigen:
    • 1 schematisch in perspektivischer Ansicht einen Fahrzeugsitz mit einer Sitzunterstruktur und einer an der Sitzunterstruktur angeordneten Sitzpolsterung,
    • 2A und 2B schematisch perspektivische Ansichten eines Ausführungsbeispiels eines Seitenteils einer Sitzunterstruktur mit einem Versteifungselement,
    • 3A und 3B schematisch perspektivische Ansichten eines Ausführungsbeispiels eines Seitenteils einer Sitzunterstruktur mit einem Versteifungselement, und
    • 4A bis 4C schematisch in perspektivischen Ansichten und einer Schnittdarstellung eine Ausführungsform einer Sitzunterstruktur, umfassend ein Seitenteil, ein Versteifungselement und einen Gurtstraffer.
  • Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
  • 1 zeigt schematisch einen Fahrzeugsitz 1 mit einer Sitzstruktur 2 und einer an der Sitzstruktur 2 angeordneten Sitzpolsterung 3. Die Sitzstruktur 2 bildet beispielsweise eine Rahmenstruktur und/oder ein Sitzgestell für den Fahrzeugsitz 1. Die Sitzpolsterung 3 ist beispielsweise an der Sitzstruktur 2 befestigt. Der Fahrzeugsitz 1 umfasst ein Sitzunterteil 1.1 und ein Lehnenteil 1.2.
  • Im Fall eines Unfalls, beispielsweise Aufpralls, muss der Fahrzeugsitz 1, insbesondere die Sitzstruktur 2, die auftretenden Belastungskräften, beispielsweise Beschleunigungskräften, standhalten.
  • Die Sitzstruktur 2 umfasst eine Sitzunterstruktur B1 und beispielsweise eine Sitzlehnenstruktur B2. Die Sitzunterstruktur B1 umfasst beispielsweise zwei parallel zueinander angeordnete Seitenteile 2.1, beispielsweise Rahmenteile, einen vorderen Querträger 2.2 und einen hinteren Querträger 2.3. Die Seitenteile 2.1 sind über die Querträger 2.2, 2.3 miteinander verbunden und bilden gemeinsam einen Sitzrahmen.
  • Des Weiteren umfasst der Fahrzeugsitz 1 einen Sicherheitsgurt 4. Bei dem Sicherheitsgurt 4 handelt es sich beispielsweise um einen Beckengurt. Auch kann der Sicherheitsgurt 4 als so genannter Dreipunktgurt ausgebildet sein.
  • Zur Straffung des Sicherheitsgurts 4 im Fall eines Unfalls, einer Kollision und/oder Aufpralls ist eine Sicherheitskomponente 5 am Fahrzeugsitz 1 vorgesehen. Die Sicherheitskomponente 5 umfasst einen in den 4A bis 4C näher dargestellten Gurtstraffer 6. Die Sitzunterstruktur B1 umfasst ein Versteifungselement 7 zur Verstärkung des Seitenteils 2.1 und zur gleichzeitigen Bereitstellung einer Halterung und Befestigung für den Gurtstraffer 6 am Fahrzeugsitz 1.
  • Um die Sitzstruktur 2, d. h. insbesondere die Sitzunterstruktur B1, gegenüber Belastungen zu verstärken und zu versteifen, ist zumindest eines der Seitenteile 2.1 der Sitzunterstruktur B1 mit dem Versteifungselement 7 versehen. Das Versteifungselement 7 ist als Verstärkungselement ausgebildet. Das Versteifungselement 7 ist beispielsweise eingerichtet, das Seitenteil 2.1 in Hoch-, Quer- und/oder Längsausdehnungsrichtung zu verspannen, insbesondere zu versteifen bzw. zu verstärken. Das Seitenteil 2.1 ist beispielsweise ein Blechrahmen oder Kunststoffrahmen, insbesondere ein Profil- oder Formrahmen.
  • Um eine bauraumsparende und bauteilsparende Lösung zu schaffen, umfasst das Versteifungselement 7 eine in den 2A bis 4C gezeigte integrierte Anbindungsstelle 8 für den Gurtstraffer 6. Beispielsweise ist der Gurtstraffer 6 als Beckengurtstraffer ausgebildet. In einer Weiterbildung ist die im Versteifungselement 7 integrierte Anbindungsstelle 8 alternativ oder optional zusätzlich vorgesehen, einen Gurtaufroller und/oder ein Gurtschloss an dem Fahrzeugsitz 1 zu befestigen. Die Anbindungsstelle 8 kann auch eine Gurtschlossstrafferanbindung ausbilden. Der Gurtstraffer 6 kann beispielsweise in einem Gurtaufroller, unterhalb eines Gurtschlosses und/oder an einer Verankerung des Sicherheitsgurtes 4 integriert sein.
  • 2A und 2B zeigen schematisch perspektivische Ansichten eines Ausführungsbeispiels eines Seitenteils 2.1 der Sitzstruktur 2 mit einem Versteifungselement 7. Dabei zeigt 2A in einer perspektivischen Ansicht und 2B in einer Seitenansicht das Seitenteil 2.1.
  • Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist das Versteifungselement 7 eine kleinere Abmessung als das Seitenteil 2.1 in Längsausdehnungsrichtung des Seitenteils 2.1 auf. In einer nicht näher dargestellten Ausführungsform kann das Versteifungselement 7 eine gleiche Länge wie das Seitenteil 2.1 aufweisen. Das Versteifungselement 7 weist eine im Wesentlichen gleiche Höhe wie das Seitenteil 2.1 auf.
  • Das Seitenteil 2.1 ist beispielsweise aus einem Blechteil gebildet. Das Seitenteil 2.1 umfasst einen Grundkörper 2.1.1, beispielsweise in Form einer flächigen Grundplatte. Das Seitenteil 2.1 umfasst zumindest eine obere und untere Randseite R1, R2. Die Randseiten R1, R2 können beispielsweise eine den Grundkörper 2.1.1 vollständig umlaufende Umrandung bilden. Die Randseiten R1, R2 und/oder die Umrandung sind/ist beispielsweise durch Verbiegung eines äußeren Randes des Grundkörpers 2.1.1 gebildet. Die Randseiten R1, R2 ragen im Wesentlichen senkrecht vom Grundkörper 2.1.1 ab und bilden mit diesem und zwischen sich eine Aussparung 2.1.2 und/oder Aufnahme. In der Aussparung 2.1.2 ist das Versteifungselement 7 eingepresst und/oder eingesteckt und/oder eingeklemmt.
  • Das Versteifungselement 7 umfasst an seinen Randseiten R3, R4 eine Anzahl von Rastelementen 9. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Rastelemente 9 an der oberen Randseite R3 des Versteifungselements 7 als Rastöffnungen ausgebildet. An der unteren Randseite R4 sind die Rastelemente 10 beispielsweise als Rastnasen oder Rasthaken ausgebildet.
  • Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist die obere Randseite R1 des Seitenteils 2.1 mit den Rastelementen 9 korrespondierende Gegenrastelemente 11 auf. Beispielsweise sind die Gegenrastelemente 11 in Form von Rastnasen oder Rasthaken ausgebildet. An der unteren Randseite R2 des Seitenteils 2.1 sind beispielsweise mit den Rastelementen 10 korrespondierende Gegenrastelemente 12 angeordnet. Die Gegenrastelemente 12 sind beispielsweise als Rastöffnungen ausgebildet.
  • Zum Beispiel sind die Rastelemente 10 der unteren Randseite R4 des Versteifungselements 7 in die Gegenrastelemente 12 des Seitenteils 2.1 formschlüssig eingesteckt. Die Rastelemente 9 der oberen Randseiten R3 des Versteifungselements 7 sind auf die Gegenrastelemente 11 des Seitenteils 2.1 aufgesteckt. Die Gegenrastelemente 11 sind in den als Rastöffnungen ausgebildeten Rastelementen 9 formschlüssig hindurchgeführt. Die Rastelemente 9, 10 und die Gegenrastelemente 11, 12 sind beispielsweise durch Schneiden und/oder Ausstanzen und/oder Umformen der jeweiligen Randseiten R1 bis R4 gebildet.
  • Das Versteifungselement 7 weist also Rastelemente 9, 10 zur Befestigungsverstärkung des Gurtstraffers 6 sowie zur Versteifung des Seitenteils 2.1 auf. Eine derartige Ausbildung hat den Vorteil, dass ein Widerstand gegen eine plastische Verformung des Versteifungselements 7 sowie des Seitenteils 2.1 im Falle eines Unfalls, insbesondere eine durch einen Aufprall verursachte Fahrzeugverzögerung weitestgehend erhöht wird. Insbesondere ermöglicht das Versteifungselement 7 eine geringere Deformation des Seitenteils 2.1 bei mechanischer Beanspruchung, beispielsweise bei einem Unfall, so dass der Gurtstraffer 6 weitestgehend in seiner Position gehalten wird. Das Versteifungselement 7 und die Rastelemente 9, 10 sind derart ausgerichtet und ausgestaltet, dass diese eine auf das Versteifungselement 7 einwirkende Kraft aufnehmen können. Insbesondere verklemmen die Rastelemente 9, 10 und Gegenrastelemente 11, 12 das Versteifungselement 7 in Fahrzeuglängsrichtung x, Fahrzeughochrichtung z und Fahrzeugquerrichtung y. Insbesondere ist das Versteifungselement 7 mittels Formschluss, insbesondere Steckverbindung und/oder Steck-Rast-Verschluss, im und/oder am Seitenteil 2.1 gehalten. Die Rastelemente 9, 10 und Gegenrastelemente 11, 12 können jegliche Formen und Abmessungen aufweisen.
  • Insbesondere weist das Versteifungselement 7 einen flächigen Grundkörper 7.1 mit zwei sich gegenüberliegenden Randseiten R3, R4 und/oder Randbereichen auf, an denen jeweils eine Verbindungsstelle V zur formschlüssigen Verbindung mit dem Seitenteil 2.1 ausgebildet ist. Das Versteifungselement 7 ist zumindest abschnittsweise randseitig an dem Seitenteil 2.1 formschlüssig gehalten.
  • Des Weiteren umfasst der Grundkörper 7.1, beispielsweise in Form einer Grundplatte, zwei sich gegenüberliegende Randseiten und/oder Randbereiche, insbesondere zwei sich gegenüberliegende Träger R5, R6, die gemeinsam die Anbindungsstelle 8 für den Gurtstraffer 6 und/oder eine andere Sicherheitskomponente 5 bilden. Die Träger R5, R6 bzw. die Anbindungsstelle 8 für den Gurtstraffer 6 ragen/ragt im Wesentlichen senkrecht vom Grundkörper 7.1 ab. Beispielsweise sind die Träger R5, R6 parallel zueinander am Grundkörper 7.1 angeordnet. Die Träger R5, R6 sind beispielsweise umgebogene oder abgewinkelte Seiten des Grundkörpers 7.1. Jeder der Träger R5, R6 weist eine Öffnung 7.2 auf. Die Öffnungen 7.2 sind koaxial zueinander angeordnet. Wie in den 4A bis 4C gezeigt, ist der Gurtstraffer 6 abschnittsweise durch die Öffnungen 7.2 hindurchführbar und in diesen haltbar, insbesondere fixierbar. Der Grundkörper 7.1 weist im Bereich der Anbindungsstelle 8 und/oder zwischen den beiden Trägern R5, R6 eine Aufnahmeöffnung 7.3 und/oder eine Nut und/oder eine Vertiefung auf. Hierdurch ist Bauraum für den Gurtstraffer 6 sichergestellt.
  • In einer Weiterbildung ist das Versteifungselement 7 mittels eines Befestigungselements 13, insbesondere einer Schraube und/oder eines Bolzens oder eines Nietelements, am Seitenteil 2.1 befestigt.
  • 3A und 3B zeigen schematisch perspektivische Ansichten eines Ausführungsbeispiels eines Seitenteils 2.1 einer Sitzstruktur 2 mit einem Versteifungselement 7. In diesen Ausführungsbeispielen ist eine weitere Variante von Rastelementen 9, 10 und Gegenrastelementen 11, 12 gezeigt.
  • Die Rastelemente 9, 10 sind beispielsweise als voneinander beabstandete Rastzähne ausgebildet. Die Gegenrastelemente 11, 12 sind als voneinander beabstandete Rasthaken oder Rastzähne ausgebildet. Die Rastelemente 9, 10 und die Gegenrastelemente 11, 12 greifen ineinander. Insbesondere ist das Versteifungselement 7 passgenau in der Aussparung 2.1.2 des Seitenteils 2.1 anordenbar bzw. angeordnet.
  • 4A bis 4C zeigen schematisch in perspektivischen Ansichten und einer Schnittdarstellung eine Ausführungsform einer Sitzstruktur 2, umfassend ein Seitenteil 2.1, ein Versteifungselement 7 und einen Gurtstraffer 6. 4A zeigt eine perspektivische Ansicht, 4B zeigt eine Seitenansicht und 4C zeigt eine Schnittdarstellung der Sitzstruktur 2.
  • Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist eine weitere Variante der formschlüssigen Verbindung des Versteifungselements 7 im und/oder am Seitenteil 2.1 gezeigt. Die Verbindungsstellen V zur formschlüssigen Verbindung des Versteifungselements 7 mit dem Seitenteil 2.1 sind im dargestellten Ausführungsbeispiel einfach ausgebildet. Anstelle der als Rasthaken, Rastöffnungen etc. ausgebildeten Rastelemente 9, 10 und Gegenrastelemente 11, 12 ist die gezeigte formschlüssige Verbindung durch die miteinander korrespondierenden Randseiten R1 bis R4 gebildet. Das Versteifungselement 7 ist in das Seitenteil 2.1 eingesteckt, wobei seine Randseiten R3, R4 sich gegen die Randseiten R1, R2 des Seitenteils 2.1 in Fahrzeughochrichtung verspannen. Des Weiteren ist das Versteifungselement 7 zusätzlich mittels des Befestigungselements 13 an dem Seitenteil 2.1 fixiert.
  • Die Randseiten R1, R2 des Seitenteils 2.1 sind beispielsweise nach außen, insbesondere in Richtung des Versteifungselements 7, gebogen oder abgewinkelt und bilden Abstützungsverbindungsstellen für das Versteifungselement 7. Beispielsweise ist zumindest eine der Randseiten R3, R4 oder beide Randseiten R3, R4 nach innen, insbesondere in Richtung des Seitenteils 2.1, gebogen oder abgewinkelt, wie in 4C zu sehen. Das Versteifungselement 7 ist insbesondere zwischen den Randseiten R1, R2 des Seitenteils 2.1 eingeklemmt, eingepresst und/oder eingesteckt.
  • Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Gurtstraffer 6 zu sehen. Der Gurtstraffer 6 umfasst beispielsweise eine Gurtrolle 6.1, beispielsweise in Form einer Welle und/oder eines Gurtendbeschlages, und ein pyrotechnisch antreibbares oder angetriebenes Zugelement 6.2. Das Zugelement 6.2 ist mit der Gurtrolle 6.1 gekoppelt. Bei Betätigung des Zugelements 6.2 wird die Gurtrolle 6.1 zur Straffung des Sicherheitsgurtes 4 bewegt. Die Gurtrolle 6.1 ist durch die Öffnungen 7.2 des Versteifungselements 7 hindurchgeführt und an den Trägern R5, R6 gelagert gehalten.
  • Des Weiteren umfasst das Seitenteil 2.1 einen Gewindebolzen 14, welcher an dem Seitenteil 2.1 verdrehsicher vernietet ist. Der Gewindebolzen 14 ist durch eine im Grundkörper 2.1.1 des Seitenteils 2.1 gebildete Durchgangsöffnung 2.1.3 hindurchgeführt und am Grundkörper 2.1.1 verdrehsicher fixiert, insbesondere vernietet. Das korrespondierende Befestigungselement 13 ist durch eine im Grundkörper 7.1 des Versteifungselements 7 ausgebildete Durchgangsöffnung 7.4 hindurchgeführt und in dem Gewindebolzen 14 verschraubt. Dadurch kann eine zusätzliche, robuste Fixierung des Versteifungselements 7 im und/oder am Seitenteil 2.1 erzielt werden.
  • Bezugszeichenliste
  • 1
    Fahrzeugsitz
    1.1
    Sitzunterteil
    1.2
    Lehnenteil
    2
    Sitzstruktur
    2.1
    Seitenteil
    2.1.1
    Grundkörper
    2.1.2
    Aussparung
    2.1.3
    Durchgangsöffnung
    2.2, 2.3
    Querträger
    3
    Sitzpolsterung
    4
    Sicherheitsgurt
    5
    Sicherheitskomponente
    6
    Gurtstraffer
    6.1
    Gurtrolle
    6.2
    Zugelement
    7
    Versteifungselement
    7.1
    Grundkörper
    7.2
    Öffnung
    7.3
    Aufnahmeöffnung
    7.4
    Durchgangsöffnung
    8
    Anbindungsstelle
    9, 10
    Rastelement
    11, 12
    Gegenrastelement
    13
    Befestigungselement
    14
    Gewindebolzen
    B1
    Sitzunterstruktur
    B2
    Sitzlehnenstruktur
    R1 bis R4
    Randseite
    R5, R6
    Träger
    V
    Verbindungsstelle
    x
    Fahrzeuglängsrichtung
    y
    Fahrzeugquerrichtung
    z
    Fahrzeughochrichtung

Claims (10)

  1. Sitzunterstruktur (B1) für einen Fahrzeugsitz (1), wobei die Sitzunterstruktur (B1) zumindest ein Seitenteil (2.1) umfasst, wobei in das Seitenteil (2.1) ein Versteifungselement (7) integriert ist, - das eingerichtet ist, das Seitenteil (2.1) gegenüber Belastungen zu versteifen, - das zusätzlich zu einer Befestigungsverbindung mittels einer formschlüssigen Verbindung mit dem Seitenteil (2.1) verbunden ist und - das eine Aufnahmeöffnung (7.3) umfasst, die ausgebildet ist, eine Sicherheitskomponente (5) aufzunehmen und zu halten.
  2. Sitzunterstruktur (B1) nach Anspruch 1, wobei das Versteifungselement (7) einen Grundkörper (7.1) mit zwei sich gegenüberliegenden Randseiten (R3, R4) aufweist, an denen jeweils eine Verbindungsstelle (V) zur formschlüssigen Verbindung mit dem Seitenteil (2.1) ausgebildet ist.
  3. Sitzunterstruktur (B1) nach Anspruch 2, wobei vom Grundkörper (7.1) mindestens zwei sich gegenüberliegende Träger (R5, R6) abragen, die eine Anbindungsstelle (8) für die Sicherheitskomponente (5) bilden.
  4. Sitzunterstruktur (B1) nach Anspruch 3, wobei der Grundkörper (7.1) in Form einer Grundplatte ausgebildet ist und die Anbindungsstelle (8) von diesem im Wesentlichen senkrecht abragt.
  5. Sitzunterstruktur (B1) nach Anspruch 3 oder 4, wobei die Träger (R5, R6) koaxial zueinander angeordnete Öffnungen (7.2) aufweisen.
  6. Sitzunterstruktur (B1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Seitenteil (2.1) zumindest eine Aussparung (2.1.2) aufweist, in der das Versteifungselement (7) eingeklemmt, eingepresst und/oder eingesteckt ist.
  7. Sitzunterstruktur (B1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Versteifungselement (7) zumindest randseitig eine Anzahl von Rastelementen (9, 10) aufweist, die mit Gegenrastelementen (11, 12) des Seitenteils (2.1) korrespondieren.
  8. Sitzunterstruktur (B1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Versteifungselement (7) einteilig ausgebildet ist.
  9. Sitzunterstruktur (B1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Versteifungselement (7) aus einem Blechteil gebildet ist.
  10. Fahrzeugsitz (1) mit einer Sitzunterstruktur (B1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, und mit einer Sicherheitskomponente (5), wobei die Sicherheitskomponente (5) mittels des Versteifungselements (7) an der Sitzunterstruktur (B1) gehalten ist.
DE102021201994.3A 2021-03-02 2021-03-02 Sitzunterstruktur für einen Fahrzeugsitz Active DE102021201994B4 (de)

Priority Applications (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE102021201994.3A DE102021201994B4 (de) 2021-03-02 2021-03-02 Sitzunterstruktur für einen Fahrzeugsitz

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE102021201994.3A DE102021201994B4 (de) 2021-03-02 2021-03-02 Sitzunterstruktur für einen Fahrzeugsitz

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE102021201994A1 DE102021201994A1 (de) 2022-09-08
DE102021201994B4 true DE102021201994B4 (de) 2022-12-29

Family

ID=82898375

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE102021201994.3A Active DE102021201994B4 (de) 2021-03-02 2021-03-02 Sitzunterstruktur für einen Fahrzeugsitz

Country Status (1)

Country Link
DE (1) DE102021201994B4 (de)

Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US8888137B2 (en) 2012-07-23 2014-11-18 Ford Global Technologies, Llc Serviceable seatbelt buckle and tensioner assembly

Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US8888137B2 (en) 2012-07-23 2014-11-18 Ford Global Technologies, Llc Serviceable seatbelt buckle and tensioner assembly

Also Published As

Publication number Publication date
DE102021201994A1 (de) 2022-09-08

Similar Documents

Publication Publication Date Title
EP3833582B1 (de) Lasttragendes strukturteil für einen fahrzeugsitz
DE19915275A1 (de) Sicherheitsgurtanordnung mit individuellen Gurtautomaten für Schulter- und Beckengurt
EP1274612B1 (de) Befestigungsanordnung für sicherheitsgurtaufroller mit verstärkungsplatte
DE19901784A1 (de) Sicherheitsrückhaltesystem
DE10351179B4 (de) Sicherheitshaltevorrichtung für einen Insassen eines Fahrzeuges
EP3398840B1 (de) Vorrichtung zur anordnung eines personenrückhaltesystems in einem fahrzeug
DE102021201994B4 (de) Sitzunterstruktur für einen Fahrzeugsitz
EP3321126B1 (de) Gurtgestell für einen fahrzeugsitz
DE19540048C2 (de) Kraftfahrzeug
EP4098482A1 (de) Gurtgestell und fahrzeugsitz
EP3366511B1 (de) Gurtgestell für einen fahrzeugsitz oder eine fahrzeugsitzbank
DE202012011474U1 (de) Adaptereinrichtung, Gegenstand, Sitzbank und Kraftfahrzeug
DE2349829C2 (de) Rückhaltevorrichtung für die Insassen von Fahrzeugen
EP3375659B1 (de) Vorrichtung zur anordnung eines personenrückhaltesystems in einem fahrzeug
DE19758497C2 (de) Energieabsorber für ein Rückhaltesystem in Fahrzeugen, Zügen und Flugzeugen
DE19906669C2 (de) Vorrichtung zur Befestigung eines Fahrzeugsitzes
DE4435770C2 (de) Vorrichtung zur Verbesserung des Insassenschutzes von Kfz.-Benutzern
DE102022132183B4 (de) Gurtaufroller und Fahrzeugsitz
DE102023104996B3 (de) Kraftfahrzeug mit einem Sitz und einer Sicherheitsgurtanordnung
DE2844858A1 (de) Anordnung zur befestigung eines sicherheitsgurtes
DE10358425B4 (de) Längenvariable Befestigungsvorrichtung
DE102017109467A1 (de) Gurtgestell für einen Fahrzeugsitz
DE102022102686A1 (de) Gurtgestell für einen Fahrzeugsitz
DE102007003288A1 (de) Baugruppe mit einem Gurtumlenkbeschlag
DE2404864A1 (de) Haltevorrichtung fuer verstellbare fahrzeugsitze

Legal Events

Date Code Title Description
R012 Request for examination validly filed
R016 Response to examination communication
R081 Change of applicant/patentee

Owner name: AUTOLIV DEVELOPMENT AB, SE

Free format text: FORMER OWNERS: ADIENT ENGINEERING AND IP GMBH, 51399 BURSCHEID, DE; AUTOLIV DEVELOPMENT AB, VARGARDA, SE

Owner name: ADIENT US LLC, PLYMOUTH, US

Free format text: FORMER OWNERS: ADIENT ENGINEERING AND IP GMBH, 51399 BURSCHEID, DE; AUTOLIV DEVELOPMENT AB, VARGARDA, SE

R018 Grant decision by examination section/examining division
R020 Patent grant now final