DE102021127868B4

DE102021127868B4 - Betätigungsanordnung und klappabdeckungsanordnung für einen betankungsanschluss oder ladeanschluss

Info

Publication number: DE102021127868B4
Application number: DE102021127868.6A
Authority: DE
Inventors: Yuan Sun
Original assignee: Illinois Tool Works Inc
Current assignee: Illinois Tool Works Inc
Priority date: 2020-11-01
Filing date: 2021-10-26
Publication date: 2023-05-04
Anticipated expiration: 2041-10-27
Also published as: DE102021127868A1; US20220136292A1; US11913264B2

Abstract

Betätigungsanordnung zur Betätigung einer drehbar auf einer Basis (101) montierten Klappabdeckung (190), wobei die Betätigungsanordnung aufweist:- ein Verriegelungsmittel (120), wobei das Verriegelungsmittel (120) beweglich an der Basis (101) angeordnet und so konfiguriert ist, dass es die Klappabdeckung (190) verriegelt oder freigibt;- eine Drehwelle (176) der Klappabdeckung (190), wobei die Drehwelle (176) der Klappabdeckung (190) so konfiguriert ist, dass sie die Klappabdeckung (190) zum Drehen antreibt, und die Drehwelle (176) der Klappabdeckung (190) einen Passbereich aufweist;- ein Übertragungszahnrad (132), wobei das Übertragungszahnrad (132) einen Aufnahmebereich aufweist, und das Übertragungszahnrad (132) mittels des Aufnahmebereichs um den Passbereich der Drehwelle (176) der Klappabdeckung (190) herum installiert ist;- ein Antriebszahnrad (504) und ein Antriebselement (502), wobei das Antriebszahnrad (504) und das Antriebselement (502) so konfiguriert sind, dass sie sich unter dem Antrieb einer gemeinsamen Energiequelle (150) synchron drehen, wobei das Antriebszahnrad (504) mit dem Übertragungszahnrad (132) zur Übertragung in Eingriff ist, und das Antriebselement (502) so konfiguriert ist, dass es das Verriegelungsmittel (120) zur Bewegung antreibt; dadurch gekennzeichnet, dass der Passbereich und der Aufnahmebereich mit einer Eingriffsstruktur versehen sind, die so konfiguriert ist, dass der Aufnahmebereich drehbar mit dem Passbereich in Eingriff oder außer Eingriff gebracht werden kann, wobei, wenn der Aufnahmebereich drehbar mit dem Passbereich in Eingriff ist, das Antriebszahnrad (504) in der Lage ist, die Klappabdeckung (190) mittels des Übertragungszahnrads (132) und der Drehwelle (176) der Klappabdeckung (190) zur Drehung anzutreiben, und wenn der Aufnahmebereich drehbar außer Eingriff mit dem Passbereich ist, das Übertragungszahnrad (132) in der Lage ist, sich in Bezug auf die Drehwelle (176) der Klappabdeckung (190) zu drehen.

Description

Überarbeitete Beschreibung
TECHNISCHES GEBIET
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Klappabdeckungsanordnung für einen Betankungsanschluss oder einen Ladeanschluss für ein Fahrzeug, und insbesondere auf eine Betätigungsanordnung zur Betätigung einer drehbar auf einer Basis montierten Klappabdeckung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
Solch eine Betätigungsanordnung ist aus der DE 10 2019 128 551 A1 bekannt. Eine ähnliche Betätigungsanordnung ist in der CN 110 562 332 A1 offenbart.
HINTERGRUND
Eine Klappabdeckung für einen Betankungsanschluss oder einen Ladeanschluss für ein Fahrzeug ist so konfiguriert, dass sie einen Betankungsanschluss oder einen Ladeanschluss des Fahrzeugs freilegt oder abdeckt. Die Klappabdeckung für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss ist drehbar an einer Fahrzeugkarosserie angebracht. Wenn kein Betanken oder Aufladen erforderlich ist, muss die Klappabdeckung des Betankungsanschlusses oder des Ladeanschlusses in einer geschlossenen Position durch ein Verriegelungsmittel verriegelt werden. Wenn eine Betankung oder Aufladung erforderlich ist, muss das Verriegelungsmittel die Klappabdeckung freigeben, und die Klappabdeckung wird dann aus der geschlossenen Position in eine offene Position bewegt. Daher besteht ein Bedarf an einer Betätigungsanordnung, die in der Lage ist, die Bewegungen der Klappabdeckung und des Verriegelungsmittels zu steuern.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, die oben genannten technischen Anforderungen zumindest teilweise zu erfüllen. Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung stellt die vorliegende Erfindung eine Betätigungsanordnung zur Betätigung einer drehbar auf einer Basis montierten Klappabdeckung bereit, wobei die Betätigungsanordnung ein Verriegelungsmittel, eine Drehwelle der Klappabdeckung, ein Übertragungszahnrad, ein Antriebszahnrad und ein Antriebselement aufweist. Das Verriegelungsmittel ist beweglich an der Basis angeordnet und so konfiguriert, dass es die Klappabdeckung verriegelt oder freigibt. Die Drehwelle der Klappabdeckung ist so konfiguriert, dass sie die Klappabdeckung zum Drehen antreibt, und die Drehwelle der Klappabdeckung weist einen Passbereich auf. Das Übertragungszahnrad weist einen Aufnahmebereich auf, und das Übertragungszahnrad wird mittels des Aufnahmebereichs um den Passbereich der Drehwelle der Klappabdeckung herum installiert. Das Antriebszahnrad und das Antriebselement sind so konfiguriert, dass sie sich unter dem Antrieb einer gemeinsamen Energiequelle synchron drehen, das Antriebszahnrad ist mit dem Übertragungszahnrad zur Übertragung in Eingriff, und das Antriebselement ist so konfiguriert, dass es das Verriegelungsmittel zur Bewegung antreibt. Der Passbereich und der Aufnahmebereich sind mit einer Eingriffsstruktur versehen, die so konfiguriert ist, dass der Aufnahmebereich drehbar mit dem Passbereich in Eingriff oder außer Eingriff gebracht werden kann, wobei, wenn der Aufnahmebereich drehbar mit dem Passbereich in Eingriff ist, das Antriebszahnrad in der Lage ist, die Klappabdeckung mittels des Übertragungszahnrads und der Drehwelle der Klappabdeckung zur Drehung anzutreiben, und wenn der Aufnahmebereich drehbar außer Eingriff mit dem Passbereich ist, das Übertragungszahnrad in der Lage ist, sich in Bezug auf die Drehwelle der Klappabdeckung zu drehen.
Gemäß der oben beschriebenen Betätigungsanordnung weist das Verriegelungsmittel eine Verriegelungsposition und eine Freigabeposition auf, und das Verriegelungsmittel ist so konfiguriert, dass es die Klappabdeckung verriegelt, wenn sich das Verriegelungsmittel in der Verriegelungsposition befindet, und die Klappabdeckung freigibt, wenn sich das Verriegelungsmittel in der Freigabeposition befindet. Die Eingriffsstruktur ist so konfiguriert, dass bei dem Vorgang des Bewegens des Verriegelungsmittels von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition der Aufnahmebereich drehend von dem Passbereich gelöst wird, so dass sich das Übertragungszahnrad in Bezug auf die Drehwelle der Klappabdeckung dreht, und wenn der Aufnahmebereich drehend mit dem Passbereich in Eingriff steht, um die Drehwelle der Klappabdeckung mittels des Übertragungszahnrads zum Drehen anzutreiben, um die Klappabdeckung zu öffnen, befindet sich das Verriegelungsmittel in der Freigabeposition.
Gemäß der oben beschriebenen Betätigungsanordnung weist die Eingriffsstruktur einen Vorsprung auf, der auf der Drehwelle der Klappabdeckung angeordnet ist, und einen Hohlraum zur Aufnahme eines Vorsprungs, der in dem Übertragungszahnrad ausgebildet ist, wobei der Vorsprung dadurch gebildet ist, dass er sich von einem Außenumfang der Drehwelle der Klappabdeckung nach außen erstreckt. In einer Drehrichtung der Drehwelle der Klappabdeckung ist die Größe des Hohlraums zur Aufnahme eines Vorsprungs größer als die des Vorsprungs.
Gemäß der oben beschriebenen Betätigungsanordnung hat das Übertragungszahnrad die Form eines Fächers, und ein Außenumfang des Fächers weist einen gezahnten Bereich auf, der mit dem Antriebszahnrad in Eingriff steht. Der gezahnte Bereich ist um den Aufnahmebereich herum angeordnet.
Gemäß der oben beschriebenen Betätigungsanordnung ist ein zentraler Winkel des gezahnten Bereichs des Außenumfangs des Übertragungszahnrads größer als der maximale Winkel, bis zu dem die Klappabdeckung geöffnet werden kann.
Gemäß der oben beschriebenen Betätigungsanordnung weist das Antriebszahnrad eine Außenverzahnung auf, die um den gesamten Außenumfang des Antriebszahnrads angeordnet ist.
Gemäß der oben beschriebenen Betätigungsanordnung weist ein Antriebsmittel ferner eine Antriebswelle auf, wobei das Antriebszahnrad und das Antriebselement mit der Antriebswelle verbunden sind und das Antriebszahnrad und das Antriebselement in der Lage sind, sich mit der Drehung der Antriebswelle zu drehen. Dabei wird die Antriebswelle von der gemeinsamen Energiequelle angetrieben.
Gemäß der oben beschriebenen Betätigungsanordnung weist das Antriebselement einen Antriebsarm auf, wobei der Antriebsarm um die Antriebswelle drehbar ist. Der Antriebsarm und das Verriegelungsmittel sind so konfiguriert, dass der Antriebsarm in der Lage ist, das Verriegelungsmittel anzuschieben, um sich aus der Verriegelungsposition in die Freigabeposition zu bewegen.
Gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung stellt die vorliegende Erfindung eine Klappabdeckungsanordnung für einen Betankungsanschluss oder Ladeanschluss zur Verfügung, die eine Basis, eine Klappabdeckung und eine Betätigungsanordnung gemäß dem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung aufweist. Die Klappabdeckung ist drehbar auf der Basis montiert. Die Betätigungsanordnung ist an der Basis angeordnet.
Gemäß der oben beschriebenen Klappabdeckungsanordnung für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss ist die Basis mit einem Durchgangsloch versehen, und die Klappabdeckung ist mit einem Verriegelungsaufnahmebereich versehen. Das Verriegelungsmittel ist in der Lage, durch das Durchgangsloch und den Verriegelungsaufnahmebereich hindurch zu verlaufen, um die Klappabdeckung zu verriegeln.
Das Konzept, die spezifischen Strukturen und die sich daraus ergebenden technischen Effekte der vorliegenden Erfindung werden nachstehend in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen näher beschrieben, um den Gegenstand, die Merkmale und die Effekte der vorliegenden Erfindung vollständig zu verstehen.
Figurenliste
Die vorliegende Erfindung wird leichter verstanden, wenn die folgende detaillierte Beschreibung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen gelesen wird, in denen:

1A eine perspektivische Ansicht, von vorne gesehen, einer ersten Ausführungsform einer Klappabdeckung für einen Betankungsanschluss oder Ladeanschluss der vorliegenden Erfindung ist, wobei sich die Klappabdeckung in einem geschlossenen Zustand befindet;
1B eine perspektivische Ansicht, von vorne gesehen, der in 1A gezeigten Klappabdeckungsanordnung für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss ist, wobei sich die Klappabdeckung in einem offenen Zustand befindet;
1C eine perspektivische Ansicht von unten auf die in 1A gezeigte Klappabdeckungsanordnung für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss ist;
1D eine Explosionsdarstellung der in 1A gezeigten Klappabdeckungsanordnung für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss, von vorne gesehen ist;
1E eine Explosionsdarstellung der in 1A gezeigten Klappabdeckungsanordnung für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss, von hinten gesehen ist;
2A eine perspektivische Ansicht von oben auf eine in den 1A-1E gezeigte Basis ist;
2B eine perspektivische Ansicht von unten auf die in den 1A-1E dargestellte Basis ist;
3 eine perspektivische Ansicht eines in den 1A-1E gezeigten Scharniers, von vorne gesehen ist;
4A eine perspektivische Ansicht einer in den 1A-1E gezeigten Drehwelle der Klappabdeckung und eines Übertragungszahnrades ist;
4B eine Schnittansicht der in den 1A-1E gezeigten Drehwelle der Klappabdeckung und des Übertragungszahnrades ist, wenn sie miteinander zusammenwirken;
5A eine perspektivische Ansicht, von vorne gesehen, eines in den 1A-1E gezeigten Antriebsmittels ist;
5B eine perspektivische Ansicht des in den 1A-1E gezeigten Antriebsmittels von hinten gesehen ist;
6A eine schematische Darstellung ist, die den Zustand der Klappabdeckungsanordnung zeigt, wenn sich das Verriegelungsmittel in einer Verriegelungsposition und die Klappabdeckung in einer geschlossenen Position befindet;
6B eine schematische Darstellung ist, die den Zustand der Klappabdeckungsanordnung zeigt, wenn sich das Verriegelungsmittel in einer Freigabeposition befindet und die Klappabdeckung in der geschlossenen Position ist;
6C eine schematische Darstellung ist, die einen Zustand zeigt, in dem ein Antriebsarm eines Antriebselements von einem Schiebebereich des Verriegelungsmittels gelöst ist;
6D eine schematische Darstellung ist, die einen ersten Zustand der Klappabdeckungsanordnung zeigt, wenn die Klappabdeckung vollständig geöffnet ist;
6E eine schematische Darstellung ist, die einen zweiten Zustand der Klappabdeckungsanordnung zeigt, wenn die Klappabdeckung vollständig geöffnet ist;
6F eine schematische Darstellung ist, die einen Zustand zeigt, in dem der Antriebsarm des Antriebselements in Kontakt mit dem Schiebebereich des Verriegelungsmittels ist;
6G eine schematische Darstellung ist, die den Zustand der Klappabdeckungsanordnung zeigt, wenn sich das Verriegelungsmittel in der Freigabeposition befindet und die Klappabdeckung in der geschlossenen Position ist;
6H eine schematische Darstellung ist, die den Zustand der Klappabdeckungsanordnung zeigt, wenn sich das Verriegelungsmittel in der Verriegelungsposition befindet und die Klappabdeckung in der geschlossenen Position ist;
7A eine perspektivische Ansicht ist, von vorne gesehen, einer zweiten Ausführungsform einer Klappabdeckungsanordnung für einen Betankungsanschluss oder Ladeanschluss der vorliegenden Erfindung, wobei sich eine Klappabdeckung in einem geschlossenen Zustand befindet;
7B eine perspektivische Ansicht ist, von vorne gesehen, der in 7A gezeigten Klappabdeckungsanordnung für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss, wobei sich die Klappabdeckung in einem offenen Zustand befindet;
7C eine Explosionsansicht der in 7A gezeigten Klappabdeckungsanordnung für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss, von vorne gesehen ist;
7D eine Explosionsdarstellung der in 7A gezeigten Klappabdeckungsanordnung für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss, von hinten gesehen ist;
8A eine perspektivische Ansicht von oben auf eine in den 7A-7D gezeigte Basis ist;
8B eine perspektivische Ansicht von unten auf die in den 7A-7D gezeigte Basis ist;
9 eine perspektivische Ansicht, von vorne gesehen, des Scharniers und eines Verbindungsbereichs der in den 7A-7D gezeigten Klappabdeckung ist;
10A eine perspektivische Ansicht, von vorne gesehen, einer Drehwelle der Klappabdeckung und eines in den 7A-7D gezeigten Übertragungszahnrades ist;
10B eine Vorderansicht, von vorne gesehen, des in 10A gezeigten Übertragungszahnrades ist;
11A eine perspektivische Ansicht, von hinten gesehen, eines in den 7A-7D gezeigten Antriebsmittels ist;
11B eine Vorderansicht, von hinten gesehen, des in 11A gezeigten Antriebszahnrades ist;
12A eine schematische Darstellung ist, die den Zustand der Klappabdeckungsanordnung zeigt, wenn sich das Verriegelungsmittel in einer Verriegelungsposition und die Klappabdeckung in einer geschlossenen Position befindet;
12B eine schematische Darstellung ist, die den Zustand der Klappabdeckungsanordnung zeigt, wenn sich das Verriegelungsmittel in einer Freigabeposition befindet und die Klappabdeckung in der geschlossenen Position ist;
12C eine schematische Darstellung ist, die einen Zustand zeigt, in dem ein Antriebsarm eines Antriebselements von einem Schiebebereich des Verriegelungsmittels gelöst ist;
12D eine schematische Darstellung ist, die den Zustand der Klappabdeckungsanordnung zeigt, wenn die Klappabdeckung vollständig geöffnet ist;
12E eine schematische Darstellung ist, die einen Zustand zeigt, in dem der Antriebsarm des Antriebselements in Kontakt mit dem Schiebebereich des Verriegelungsmittels ist;
12F eine schematische Darstellung ist, die den Zustand der Klappabdeckungsanordnung zeigt, wenn sich das Verriegelungsmittel in der Freigabeposition befindet und die Klappabdeckung in der geschlossenen Position ist;
12G eine schematische Darstellung ist, die den Zustand der Klappabdeckungsanordnung zeigt, wenn sich das Verriegelungsmittel in der Verriegelungsposition befindet und die Klappabdeckung in der geschlossenen Position ist;
13A eine perspektivische Ansicht, von vorne gesehen, einer dritten Ausführungsform einer Klappabdeckungsanordnung für einen Betankungsanschluss oder Ladeanschluss der vorliegenden Erfindung ist, wobei sich eine Klappabdeckung in einem geschlossenen Zustand befindet;
13B eine perspektivische Ansicht, von vorne gesehen, der in 13A gezeigten Klappabdeckungsanordnung für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss ist, wobei sich die Klappabdeckung in einem offenen Zustand befindet;
13C eine Explosionsdarstellung der in 13A gezeigten Klappabdeckungsanordnung für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss, von vorne gesehen ist;
14A eine schematische Darstellung ist, die den Zustand der Klappabdeckungsanordnung zeigt, wenn sich das Verriegelungsmittel in einer Verriegelungsposition und die Klappabdeckung in einer geschlossenen Position befindet;
14B eine schematische Darstellung ist, die den Zustand der Klappabdeckungsanordnung zeigt, wenn sich das Verriegelungsmittel in einer Freigabeposition befindet und die Klappabdeckung in der geschlossenen Position ist;
14C eine schematische Darstellung ist, die den Zustand der Klappabdeckungsanordnung zeigt, wenn die Klappabdeckung vollständig geöffnet ist;
14D eine schematische Darstellung ist, die den Zustand der Klappabdeckungsanordnung zeigt, wenn sich das Verriegelungsmittel in der Freigabeposition befindet und die Klappabdeckung in der geschlossenen Position ist; und
14E eine schematische Darstellung ist, die den Zustand der Klappabdeckungsanordnung zeigt, wenn sich das Verriegelungsmittel in der Verriegelungsposition befindet und die Klappabdeckung in der geschlossenen Position ist.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSFORMEN
Verschiedene spezielle Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben, die Teil dieser Beschreibung sind. Es ist zu verstehen, dass, obwohl die Begriffe, die Ausrichtungen angeben, wie „vorne“, „hinten“, „obere“, „untere“, „links“, „rechts“, „oben“ und „unten“, in der vorliegenden Erfindung verwendet werden, um strukturelle Teile und Elemente in verschiedenen Beispielen der vorliegenden Erfindung zu beschreiben, diese Begriffe hier nur zur Veranschaulichung verwendet werden und auf der Grundlage der Beispielausrichtungen, wie sie in den beigefügten Zeichnungen dargestellt sind, bestimmt werden. Da die in der vorliegenden Anmeldung offenbarten Ausführungsformen in verschiedenen Richtungen angeordnet werden können, dienen diese Richtungsangaben lediglich der Veranschaulichung und sollten nicht als Einschränkungen betrachtet werden.
1A ist eine perspektivische Ansicht, von vorne gesehen, einer ersten Ausführungsform einer Klappabdeckungsanordnung 100 für einen Betankungsanschluss oder Ladeanschluss der vorliegenden Erfindung, wobei sich eine Klappabdeckung 190 in einem geschlossenen Zustand befindet. 1B ist eine perspektivische Ansicht von vorne auf die in 1A gezeigte Klappabdeckungsanordnung 100 für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss, wobei sich die Klappabdeckung 190 in einem offenen Zustand befindet. 1C ist eine perspektivische Ansicht von unten auf die in 1A gezeigte Klappabdeckungsanordnung 100 für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss; 1D ist eine Explosionsdarstellung der in 1A gezeigten Klappabdeckungsanordnung 100 für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss von vorne gesehen. 1E ist eine Explosionsdarstellung der in 1A gezeigten Klappabdeckungsanordnung 100 für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss, von hinten gesehen. Zur besseren Veranschaulichung und Beschreibung wird die rechte Seite einer in 1A gezeigten Basis 101 als rechte Seite und die andere, zur rechten Seite entgegengesetzte Seite als linke Seite bezeichnet. Außerdem wird die Vorderseite der in 1A gezeigten Basis 101 als Vorderseite und die zur Vorderseite entgegengesetzte Seite als Rückseite bezeichnet.
Wie in den 1A-1E gezeigt, weist die Klappabdeckungsanordnung 100 für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss eine Basis 101, eine Klappabdeckung 190 und eine Betätigungsanordnung auf. Die Betätigungsanordnung weist ein Scharnier 170, eine Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190, ein Übertragungszahnrad 132, ein Antriebsmittel 140, eine Energiequelle 150, ein Verriegelungsmittel 120 und eine elastische Komponente 160 auf. Das Scharnier 170, die Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190, das Übertragungszahnrad 132, das Antriebsmittel 140, die Energiequelle 150, das Verriegelungsmittel 120 und die elastische Komponente 160 sind an der Basis 101 angebracht. Die Basis 101 hat einen Aufnahmehohlraum 105. Die Klappabdeckung 190 weist einen Klappabdeckungskörper 110 und einen Verbindungsbereich 112 auf. Der Klappabdeckungskörper 110 deckt den Verbindungsbereich 112 ab. Der Verbindungsbereich 112 ist mit dem Scharnier 170 verbunden. Das rechte Ende des Scharniers 170 ist mittels der Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 drehbar an der Basis 101 befestigt, so dass die Klappabdeckung 190 in Bezug auf die Basis 101 drehbar ist. Der Verbindungsbereich 112 ist mit einem Klappabdeckungsloch 111 versehen.
Das Übertragungszahnrad 132 ist um die Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 herum installiert. Die Klappabdeckung 190 hat eine geschlossene und eine geöffnete Position. Wenn sich die Klappabdeckung 190 in der geschlossenen Position befindet, deckt die Klappabdeckung 190 die Oberseite des Aufnahmehohlraums 105 ab, um die Oberseite des Aufnahmehohlraums 105 zu schützen. In der geöffneten Stellung der Klappabdeckung 190 liegt der Aufnahmehohlraum 105 frei, um eine externe Komponente zum Betanken oder Aufladen aufzunehmen. Das Verriegelungsmittel 120 ist an der Vorderseite der Basis 101 angebracht und so konfiguriert, dass es das Scharnier 170 verriegelt oder freigibt, um so die Klappabdeckung 190 zu verriegeln oder freizugeben. Das Verriegelungsmittel 120 hat eine Verriegelungsposition und eine Freigabeposition. Wenn sich das Verriegelungsmittel 120 in der Verriegelungsposition befindet, verläuft das Verriegelungsmittel 120 durch ein Durchgangsloch 222 (siehe 2B) in der Basis 101 und erstreckt sich in das Klappabdeckungsloch 111 in dem Scharnier 170. Wenn sich das Verriegelungsmittel 120 in der Freigabeposition befindet, wird das Verriegelungsmittel 120 aus dem Klappabdeckungsloch 111 im Scharnier 170 herausgezogen, so dass sich die Klappabdeckung 190 in Bezug auf die Basis 101 drehen kann. Die Energiequelle 150 ist an einem unteren Bereich der Vorderseite der Basis 101 angebracht und so konfiguriert, dass sie eine Antriebskraft bereitstellt, um die Klappabdeckung 190 zum Öffnen oder Schließen anzutreiben, und eine Antriebskraft bereitstellt, um das Verriegelungsmittel 120 zum Verriegeln oder Freigeben anzutreiben. Bei der Energiequelle 150 handelt es sich beispielsweise um einen Elektromotor. Das Antriebsmittel 140 ist an der Vorderseite der Basis 101 angebracht und befindet sich im Wesentlichen auf der Rückseite der Energiequelle 150. Das Antriebsmittel 140 ist so konfiguriert, dass es sich unter dem Antrieb der Energiequelle 150 dreht. Durch die Drehung des Antriebsmittels 140 werden das Verriegelungsmittel 120 und das Übertragungszahnrad 132 in Bewegung gesetzt. Die elastische Komponente 160 ist unterhalb der Basis 101 angebracht und so konfiguriert, dass sie eine Kraft zum Bewegen des Verriegelungsmittels 120 aus der Freigabeposition in die Verriegelungsposition bereitstellt. Bei der elastischen Komponente 160 handelt es sich beispielsweise um eine Feder.
2A ist eine perspektivische Ansicht von oben auf die in den 1A-1E gezeigte Basis 101. 2B ist eine perspektivische Ansicht der in den 1A-1E gezeigten Basis 101 von unten, um die spezielle Struktur der Basis 101 deutlicher darzustellen. Wie in den 2A und 2B gezeigt, weist die Basis 101 ein Gehäuse 210 auf, das den Aufnahmehohlraum 105 bildet, und einen Befestigungsbereich 220. Der Befestigungsbereich 220 ist mit dem Gehäuse 210 verbunden und befindet sich am rechten Ende der Basis 101. Die Basis 101 kann mittels des Befestigungsbereichs 220 an einer Fahrzeugkarosserie befestigt werden. Die Oberseite und die Unterseite des Aufnahmehohlraums 105 des Gehäuses 210 sind so geöffnet, dass der Aufnahmehohlraum 105 nach der Montage der Klappabdeckungsanordnung 100 an der Fahrzeugkarosserie mit einer Kraftstofftanköffnung oder einem Ladeanschluss eines Fahrzeugs in Verbindung steht. Auf diese Weise kann die externe Komponente zum Betanken oder Aufladen durch den Aufnahmehohlraum 105 in die Kraftstofftanköffnung oder den Ladeanschluss des Fahrzeugs hineinragen. Ein Aufnahmehohlraum (in den Figuren nicht dargestellt), der mit dem Aufnahmehohlraum 105 des Gehäuses 210 in Verbindung steht, ist in dem Befestigungsbereich 220 der Basis 101 ausgebildet und so konfiguriert, dass er einen Teil des Scharniers 170 aufnimmt.
An der Oberseite des Gehäuses 210 der Basis 101 ist ein Flansch 219 vorgesehen, der durch Falten von der Oberseite des Gehäuses nach außen gebildet wird. Eine Seitenwand des Gehäuses 210 ist mit dem Durchgangsloch 222 versehen. Das Durchgangsloch 222 ist im linken Ende der Basis 101 und nahe der Vorderseite ausgebildet. Das Durchgangsloch 222 ist so konfiguriert, dass es einen Verriegelungsstift 128 an dem Verriegelungsmittel 120 aufnimmt (siehe 1D und 1E).
Der untere Bereich der Vorderseite der Basis 101 ist mit einem Vorsprung 231 und einem Vorsprung 232 versehen. Der Vorsprung 231 und der Vorsprung 232 erstrecken sich von der Unterseite der Basis 101 nach unten in Richtung der Vorderseite, so dass eine Ausnehmung 241 zwischen dem Vorsprung 231 und der Basis 101 und eine Ausnehmung 242 zwischen dem Vorsprung 232 und der Basis 101 gebildet wird, und die Ausnehmungen 241, 242 sind so konfiguriert, dass sie das Verriegelungsmittel 120 aufnehmen, wobei das Verriegelungsmittel 120 so geführt wird, dass es sich in die linke und rechte Richtung bewegt. Ein Ende der elastischen Komponente 160 ist mit dem Vorsprung 231 verbunden, so dass die elastische Komponente 160 mit der Basis 101 verbunden ist.
Eine Energiequellenbefestigungsplatte 216, ein Drehwellenbefestigungsloch 217 der Klappabdeckung 190 und ein Antriebsvorrichtungsbefestigungsbereich 218 sind an der Position des Befestigungsbereichs 220 an der Vorderseite der Basis 101 angeordnet. Das Drehwellenbefestigungsloch 217 der Klappabdeckung 190 und der Antriebsvorrichtungsbefestigungsbereich 218 durchdringen die Basis 101 in vorderer und hinterer Richtung. Dabei ist die Energiequelle 150 auf der Energiequellenbefestigungsplatte 216 angeordnet. Das Drehwellenbefestigungsloch 217 der Klappabdeckung 190 ist so konfiguriert, dass es die Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 aufnimmt, und der Antriebsvorrichtungsbefestigungsbereich 218 ist so konfiguriert, dass er das Antriebsmittel 140 aufnimmt.
3 ist eine perspektivische Ansicht, von vorne gesehen, des Scharniers 170 und des Verbindungsbereichs 112 für die in den 1A-1E dargestellte Klappabdeckung 190, um die speziellen Strukturen des Scharniers 170 und des Verbindungsbereichs 112 für die Klappabdeckung 190 zu veranschaulichen. Wie in 3 gezeigt, sind das Scharnier 170 und der Verbindungsbereich 112 für die Klappabdeckung 190 einstückig ausgebildet. Das Scharnier 170 ist mit der rechten Seite des Verbindungsbereichs 112 verbunden. Der Verbindungsbereich 112 ist für die Verbindung mit dem Klappabdeckungskörper 110 ausgelegt. Insbesondere ist die Oberseite des Verbindungsbereichs 112 mit einem Scharniereinrastbereich 310 versehen, die Unterseite des Klappabdeckungskörpers 110 ist mit einem entsprechenden Klappabdeckungseinrastbereich (nicht dargestellt) versehen, und der Scharniereinrastbereich 310 ist in der Lage, mit dem Klappabdeckungseinrastbereich zusammenzuwirken, um den Verbindungsbereich 112 und den Klappabdeckungskörper 110 miteinander zu verbinden. Die untere Seite des linken Endes des Verbindungsbereichs 112 ist mit dem Klappabdeckungsloch 111 versehen, um einen Verriegelungsaufnahmebereich zu bilden. Wenn das Verriegelungsmittel 120 durch das Durchgangsloch 222 in der Basis 101 und das Klappabdeckungsloch 111 (d.h. den verriegelnden Aufnahmebereich) im Verbindungsbereich 112 für die Klappabdeckung 190 verläuft, kann das Verriegelungsmittel 120 die Klappabdeckung 190 und das Scharnier 170 verriegeln. Wenn das Verriegelungsmittel 120 aus dem Klappabdeckungsloch 111 herausgezogen wird, gibt das Verriegelungsmittel 120 die Klappabdeckung 190 und das Scharnier 170 frei, und die Klappabdeckung 190 kann geöffnet werden. Das Scharnier 170 hat eine im Wesentlichen gebogene Form und weist eine Scharnierdrehwelle 304 auf, die an einem Ende davon angeordnet ist. Die Scharnierdrehwelle 304 ist im Wesentlichen ein Zylinder, der in dem Drehwellenbefestigungsloch 217 der Klappabdeckung 190 der Basis 101 aufgenommen ist, so dass sich das Scharnier 170 in Bezug auf die Basis 101 drehen kann. Die Scharnierdrehwelle 304 ist mit einem Drehwellenaufnahmebereich 311 der Klappabdeckung 190 versehen. Der Drehwellenaufnahmebereich 311 der Klappabdeckung 190 ist im Wesentlichen ein Zylinder, der dadurch gebildet ist, dass er sich in die vordere und hintere Richtung erstreckt. Eine radiale Aufnahmestruktur 312 ist ebenfalls am Umfang des vorderen Endes des Drehwellen-Aufnahmebereichs 311 der Klappabdeckung 190 angeordnet und wird durch Erstrecken in einer radialen Richtung des Drehwellen-Aufnahmebereichs 311 der Klappabdeckung 190 gebildet. Der Drehwellenaufnahmebereich 311 der Klappabdeckung 190 ist so konfiguriert, dass er mit der Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 zusammenwirkt, so dass die Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 mit dem Scharnier 170 verbunden werden kann.
Eine spezielle Struktur des Verriegelungsmittel 120 wird nun unter Bezugnahme auf die 1D und 1E beschrieben. Wie in den 1D und 1E gezeigt, weist das Verriegelungsmittel 120 eine Verriegelungsstange 121, einen Verriegelungsbereich 127, einen Schiebebereich 123, einen Führungsbereich 124, einen Führungsbereich 125 und einen Vorsprung 126 auf. Die Verriegelungsstange 121 hat eine längliche Form und erstreckt sich über eine Länge in der linken und rechten Richtung. Der Verriegelungsbereich 127 ist am linken Ende der Verriegelungsstange 121 angeordnet und hat im Wesentlichen die Form eines Hakens, der zur Rückseite hin vorsteht. Ein Ende des Verriegelungsbereichs 127 ist mit der Verriegelungsstange 121 verbunden, und sein anderes Ende bildet den Verriegelungsstift 128. Der Verriegelungsstift 128 kann sich in das Durchgangsloch 222 in der Basis 101 und das Klappabdeckungsloch 111 im Scharnier 170 erstrecken oder daraus herausgezogen werden, um die Klappabdeckung 190 an der Basis 101 zu verriegeln oder die Klappabdeckung 190 von der Basis 101 zu lösen. Wie in 1D gezeigt, ist der Schiebebereich 123 am rechten Ende der Verriegelungsstange 121 angeordnet und im Wesentlichen plattenförmig. Der Schiebebereich 123 ist in vertikaler Richtung angeordnet und mit der Verriegelungsstange 121 verbunden. Der Schiebebereich 123 ist so konfiguriert, dass er mit dem Antriebsmittel 140 zusammenwirkt. Wenn das Antriebsmittel 140 den Schiebebereich 123 schiebt, kann das Antriebsmittel 140 das Verriegelungsmittel 120 zur Bewegung anschieben. Der Führungsbereich 124 und der Führungsbereich 125 sind an der Rückseite der Verriegelungsstange 121 angeordnet, und der Führungsbereich 124 und der Führungsbereich 125 sind in einem Abstand voneinander angeordnet. Der Führungsbereich 124 und der Führungsbereich 125 können mit dem Vorsprung 232 bzw. dem Vorsprung 231 an der Basis 101 zusammenwirken, um so das Verriegelungsmittel 120 zu führen, dass es sich in die linke und rechte Richtung bewegt. Der Vorsprung 126 ist an der Rückseite der Verriegelungsstange 121 angeordnet und befindet sich zwischen dem Führungsbereich 125 und dem Verriegelungsbereich 127. Ein Ende der elastischen Komponente 160 ist mit dem Vorsprung 126 verbunden, und das andere Ende der elastischen Komponente 160 ist mit der Basis 101 verbunden.
4A ist eine perspektivische Ansicht der in den 1A-1E gezeigten Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 und des Übertragungszahnrades 132, um die speziellen Strukturen der Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 und des Übertragungszahnrades 132 zu veranschaulichen. Wie in 4A gezeigt, weist die Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 einen Drehwellenkörper 401, einen Vorsprung 402 und eine Abdeckung 403 auf. Insbesondere ist der Drehwellenkörper 401 im Wesentlichen ein Zylinder, der in dem Drehwellenaufnahmebereich 311 der Klappabdeckung 190 untergebracht und mit dem Drehwellenaufnahmebereich 311 der Klappabdeckung 190 in Eingriff gebracht werde kann. Ein radialer Vorsprung 404 ist am Umfang des mittleren Bereichs des Drehwellenkörpers 401 angeordnet und wird gebildet, indem er sich in einer radialen Richtung des Drehwellenkörpers 401 nach außen erstreckt. Der radiale Vorsprung 404 arbeitet mit der radialen Aufnahmestruktur 312 am Scharnier 170 zusammen, um die Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 mit dem Scharnier 170 zu verbinden. Das vordere Ende des Drehwellenkörpers 401 ist mit einem Vorsprung 402 versehen. Der Vorsprung 402 wird dadurch gebildet, dass er sich vom Außenumfang der Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 in radialer Richtung nach außen erstreckt. Genauer gesagt, weist der Vorsprung 402 einen oberen Vorsprung 411 und einen unteren Vorsprung 412 auf. Die linke und rechte Seite des oberen Vorsprungs 411 und die linke und rechte Seite des unteren Vorsprungs 412 sind alle eben. Eine linke Seitenfläche des oberen Vorsprungs 411 und eine linke Seitenfläche des unteren Vorsprungs 412 bilden einen stumpfen Winkel, und eine rechte Seitenfläche des oberen Vorsprungs 411 und eine rechte Seitenfläche des unteren Vorsprungs 412 bilden ebenfalls einen stumpfen Winkel für das Zusammenwirken mit dem Übertragungszahnrad 132. Die Abdeckung 403 ist am vorderen Ende des rotierenden Wellenkörpers 401 angeordnet, und die Umfangsabmessung der Abdeckung 403 ist größer als die des rotierenden Wellenkörpers 401, um zu verhindern, dass das Übertragungszahnrad 132 vom vorderen Ende des rotierenden Wellenkörpers 401 getrennt wird, nachdem es um den rotierenden Wellenkörper 401 herum installiert wurde.
Wie in 4A gezeigt, ist das Übertragungszahnrad 132 ein fächerförmiges Zahnrad. Insbesondere ist die Mitte des Übertragungszahnrades mit einem Hohlraum 421 zur Aufnahme eines Vorsprunges versehen. Der Hohlraum 421 zur Aufnahme eines Vorsprunges verläuft in vorderer und hinterer Richtung durch das Zahnrad 132. Die linken und rechten gegenüberliegenden Seiten des Hohlraums 421 zur Aufnahme eines Vorsprunges sind eben, und die oberen und unteren gegenüberliegenden Seiten sind bogenförmig. Die Größe des Hohlraums 421 zur Aufnahme eines Vorsprunges ist größer als die des Vorsprungs 402, so dass der Vorsprung 402 in dem Hohlraum 421 zur Aufnahme eines Vorsprunges untergebracht werden kann. Der fächerförmige äußere Umfangsbereich des Übertragungszahnrades 132 ist ein gezahnter Bereich 422, der mit dem Antriebszahnrad 504 in Eingriff gebracht werden kann. Der gezahnte Bereich 422 ist um den Hohlraum 421 zur Aufnahme eines Vorsprungs angeordnet. Ein zentraler Winkel des gezahnten Bereichs 422 des Außenumfangs des Übertragungszahnrads 132 ist größer als der maximale Winkel, bis zu dem die Klappabdeckung 190 geöffnet werden kann.
4B ist eine Schnittansicht der Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 und des in den 1A-1E gezeigten Übertragungszahnrads 132, die zusammenwirken, um das kooperative Verhältnis des Vorsprungs 402 an der Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 und des Hohlraums 421 zur Aufnahme eines Vorsprungs am Übertragungszahnrad 132 zu veranschaulichen. Wie in 4B gezeigt, ist der Vorsprung 402 in dem Hohlraum 421 zur Aufnahme eines Vorsprungs untergebracht. In dem in 4B gezeigten Zustand stößt die linke Seitenfläche des oberen Vorsprungs 411 an eine linke Seitenwand des Hohlraums 421 zur Aufnahme eines Vorsprungs, die rechte Seitenfläche des unteren Vorsprungs 412 stößt an eine rechte Seitenwand des Hohlraums 421 zur Aufnahme eines Vorsprungs, während die rechte Seitenfläche des oberen Vorsprungs 411 nicht an die rechte Seitenwand des Hohlraums 421 zur Aufnahme eines Vorsprungs stößt, und die linke Seitenfläche des unteren Vorsprungs 412 stößt nicht an die linke Seitenwand des Hohlraums 421 zur Aufnahme eines Vorsprungs. Wenn sich das Übertragungszahnrad 132 in diesem Moment gegen den Uhrzeigersinn dreht, da die linke Seitenfläche des oberen Vorsprungs 411 an der linken Seitenwand des Hohlraums 421 zur Aufnahme eines Vorsprungs anliegt und die rechte Seitenfläche des unteren Vorsprungs 412 an der rechten Seitenwand des Hohlraums 421 zur Aufnahme eines Vorsprungs anliegt, kann das Übertragungszahnrad 132 die Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 so antreiben, dass sie sich im Gegenuhrzeigersinn dreht. Dreht sich das Übertragungszahnrad 132 in diesem Moment jedoch im Uhrzeigersinn, da die rechte Seitenfläche des oberen Vorsprungs 411 nicht an der rechten Seitenwand des Hohlraums 421 zur Aufnahme eines Vorsprungs anliegt und die linke Seitenfläche des unteren Vorsprungs 412 nicht an der linken Seitenwand des Hohlraums 421 zur Aufnahme eines Vorsprungs anliegt, treibt das Übertragungszahnrad 132 die Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 nicht zur Drehung an, sondern dreht sich in Bezug auf die Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190. Das Übertragungszahnrad 132 kann die Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 erst dann in Drehung versetzen, wenn die rechte Seitenfläche des oberen Vorsprungs 411 an der rechten Seitenwand des Hohlraums zur Aufnahme eines Vorsprungs 421 und die linke Seitenfläche des unteren Vorsprungs 412 an der linken Seitenwand des Hohlraums zur Aufnahme eines Vorsprungs 421 anliegt.
Der Vorsprung 402 und der Hohlraum 421 zur Aufnahme eines Vorsprungs werden als Passbereich bzw. als Aufnahmebereich bezeichnet, und das Übertragungszahnrad 132 wird mittels des Aufnahmebereichs um den Passbereich der Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 installiert. Der Vorsprung (Passbereich) 402 und der Hohlraums 421 zur Aufnahme eines Vorsprungs (Aufnahmebereich) können eine Eingriffsstruktur bilden, so dass der Passbereich und der Aufnahmebereich drehbar in Eingriff oder außer Eingriff gebracht werden können. Wenn der Aufnahmebereich drehbar mit dem Passbereich in Eingriff steht, kann das Übertragungszahnrad 132 die Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 zur Drehung antreiben, und wenn der Aufnahmebereich drehbar vom Passbereich gelöst ist, kann sich das Übertragungszahnrad 132 in Bezug auf die Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 drehen.
5A ist eine perspektivische Ansicht des in den 1A-1E gezeigten Antriebsmittels 140 von vorne gesehen. 5B ist eine perspektivische Ansicht von hinten auf das in den 1A-1E gezeigten Antriebsmittel 140, um den speziellen Aufbau des Antriebsmittels 140 deutlicher darzustellen. Wie in den 5A und 5B gezeigt, weist das Antriebsmittel 140 eine Antriebswelle 501, ein Antriebselement 502, ein Antriebszahnrad 504 und eine Befestigungswelle 506 auf. Die Antriebswelle 501, das Antriebselement 502, das Antriebszahnrad 504 und die Befestigungswelle 506 sind nacheinander miteinander verbunden, und die Antriebswelle 501 und die Befestigungswelle 506 sind koaxial angeordnet. Das Antriebselement 502 ist im Wesentlichen eine kreisförmige Scheibe, an der ein Antriebsarm 503 angeordnet ist, der so konfiguriert ist, dass er mit dem Schiebebereich 123 des Verriegelungsmittels 120 in Kontakt ist (siehe 1D und 1E). Das Antriebszahnrad 504 ist ein Außenzahnrad, an dem eine Außenverzahnung 505 angeordnet ist. Die Außenverzahnung 505 ist um den gesamten Außenumfang des Antriebszahnrads 504 angeordnet. Die Außenverzahnung 505 kann mit dem verzahnten Bereich 422 des Übertragungszahnrades 132 in Eingriff gebracht werden. Die Antriebswelle 501 ist mit einem Ausgangsbereich (nicht dargestellt) der Energiequelle 150 verbunden, so dass die Energiequelle 150 die Antriebswelle 501 bei Aktivierung in Drehung versetzen kann. In der vorliegenden Ausführungsform kann die Energiequelle 150 die Antriebswelle 501 im Uhrzeigersinn und gegen den Uhrzeigersinn drehen, so dass sich das Antriebsmittel 140 unter dem Antrieb der Energiequelle 150 ebenfalls im Uhrzeigersinn und gegen den Uhrzeigersinn drehen kann. Die Befestigungswelle 506 kann im Antriebsvorrichtungsbefestigungsbereich 218 (siehe 2A) der Basis 101 aufgenommen werden, so dass das Antriebsmittel 140 an der Basis 101 befestigt ist.
Das Verfahren zum Lösen und Öffnen der Klappabdeckung 190 und das Verfahren zum Schließen und Verriegeln der Klappabdeckung 190 werden im Folgenden in Verbindung mit den 6A bis 6H beschrieben:
6A ist eine schematische Darstellung, die den Zustand der Klappabdeckungsanordnung 100 zeigt, wenn sich das Verriegelungsmittel 120 in der Verriegelungsposition und die Klappabdeckung 190 in der geschlossenen Position befindet; 6B ist eine schematische Darstellung, die den Zustand der Klappabdeckungsanordnung 100 zeigt, wenn sich das Verriegelungsmittel 120 in der Freigabeposition und die Klappabdeckung 190 in der geschlossenen Position befindet; 6C ist eine schematische Darstellung, die einen Zustand zeigt, in dem der Antriebsarm 503 des Antriebselements 502 von dem Schiebebereich 123 des Verriegelungsmittels 120 getrennt ist; 6D ist eine schematische Darstellung, die einen ersten Zustand der Klappabdeckungsanordnung 100 zeigt, wenn die Klappabdeckung 190 vollständig geöffnet ist; 6E ist eine schematische Darstellung, die einen zweiten Zustand der Klappabdeckungsanordnung 100 zeigt, wenn die Klappabdeckung 190 vollständig geöffnet ist; 6F ist eine schematische Darstellung, die einen Zustand zeigt, in dem der Antriebsarm 503 des Antriebselements 502 in Kontakt mit dem Schiebebereich 123 des Verriegelungsmittels 120 ist; 6G ist eine schematische Darstellung, die den Zustand der Klappabdeckungsanordnung 100 zeigt, wenn das Verriegelungsmittel 120 in der Freigabeposition und die Klappabdeckung 190 in der geschlossenen Position ist; und 6H ist eine schematische Darstellung, die den Zustand der Klappabdeckungsanordnung 100 zeigt, wenn das Verriegelungsmittel 120 in der Verriegelungsposition und die Klappabdeckung 190 in der geschlossenen Position ist. Zur besseren Veranschaulichung der Lagebeziehung der Komponenten in den verschiedenen Zuständen in den 6A-6H ist die Energiequelle 150 aus den 6A-6H entfernt, um die kooperative Beziehung der Komponenten in der Klappabdeckungsanordnung 100 zu verdeutlichen. Die gestrichelten kreisförmigen Kästen in den 6A-6H zeigen vergrößerte Schnittansichten, die das kooperative Verhältnis des Verriegelungsstifts 128 des Verriegelungsmittels 120 und des Klappabdeckungslochs 111 des Scharniers 170 veranschaulichen, und die gestrichelten rechteckigen Kästen in den 6A-6H zeigen vergrößerte Schnittansichten, die das kooperative Verhältnis des Vorsprungs 402 der Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190, des Übertragungszahnrads 132 und des Antriebszahnrads 504 veranschaulichen.
Die 6A bis 6D zeigen den Vorgang des Freigebens und Öffnens der Klappabdeckung 190. Wie in 6A gezeigt, befindet sich die Klappabdeckung 190 in der geschlossenen Position, und das Verriegelungsmittel 120 ist in der Verriegelungsposition. Der Verriegelungsstift 128 des Verriegelungsmittels 120 ist in das Durchgangsloch 222 der Basis 101 und das Klappabdeckungsloch 111 im Scharnier 170 eingeführt, wodurch die Klappabdeckung 190 in der geschlossenen Position gehalten wird. In diesem Moment stößt die rechte Seitenfläche des oberen Vorsprungs 411 des Vorsprungs 402 der Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 an die rechte Seitenwand des Hohlraums 421 zur Aufnahme eines Vorsprungs an, und die linke Seitenfläche des unteren Vorsprungs 412 des Vorsprungs 402 stößt an die linke Seitenwand des Hohlraums 421 zur Aufnahme eines Vorsprungs an.
Der Vorgang von 6A nach 6B veranschaulicht den Entriegelungsvorgang des Verriegelungsmittels 120. Während dieses Vorgangs treibt die Energiequelle 150 das Antriebsmittel 140 an, sich im Gegenuhrzeigersinn zu drehen, und daher drehen sich sowohl das Antriebselement 502 als auch das Antriebszahnrad 504 ebenfalls im Gegenuhrzeigersinn. Einerseits stößt der Antriebsarm 503 des Antriebselements 502 während der Drehung des Antriebselements 502 im Gegenuhrzeigersinn an den Schiebebereich 123 des Verriegelungsmittels 120 und schiebt ihn, um das Verriegelungsmittel 120 aus der Verriegelungsposition in die Freigabeposition zu bewegen. Andererseits dreht sich während der Drehung des Antriebszahnrads 504 im Gegenuhrzeigersinn das Übertragungszahnrad 132 im Uhrzeigersinn, da das Antriebszahnrad 504 mit dem gezahnten Bereich 422 des Übertragungszahnrads 132 in Eingriff steht. Während der Drehung des Übertragungszahnrades 132 dreht sich das Übertragungszahnrad 132 jedoch in Bezug auf den Vorsprung 402 der Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190, bis die linke Seitenfläche des oberen Vorsprungs 411 des Vorsprungs 402 an der linken Seitenwand des Hohlraumes 421 zur Aufnahme eines Vorsprungs anliegt und die rechte Seitenfläche des unteren Vorsprungs 412 des Vorsprungs 402 an der rechten Seitenwand des Hohlraumes 421 zur Aufnahme eines Vorsprungs anliegt. Dementsprechend wird das Verriegelungsmittel 120 während des Vorgangs von 6B zu 6C von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition bewegt. Da sich außerdem das Übertragungszahnrad 132 in Bezug auf den Vorsprung 402 der Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 dreht, bewegt sich die Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 nicht, und die Klappabdeckung 190 befindet sich in der geschlossenen Position.
Der Vorgang von 6B nach 6D zeigt den Vorgang der Bewegung der Klappabdeckung 190 von der geschlossenen Position zur offenen Position. Während dieses Vorgangs treibt die Energiequelle 150 das Antriebsmittel 140 weiterhin im Gegenuhrzeigersinn an, so dass sich sowohl das Antriebselement 502 als auch das Antriebszahnrad 504 ebenfalls weiterhin im Gegenuhrzeigersinn drehen. Während der Drehung des Antriebszahnrads 504 im Gegenuhrzeigersinn, stößt die linke Seitenfläche des oberen Vorsprungs 411 des Vorsprungs 402 der Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 an die linke Seitenwand des Hohlraums 421 zur Aufnahme eines Vorsprungs an, da das Antriebszahnrad 504 mit dem gezahnten Bereich 422 des Übertragungszahnrads 132 in Eingriff steht, und die rechte Seitenfläche des unteren Vorsprungs 412 des Vorsprungs 402 stößt an die rechte Seitenwand des Hohlraums 421 zur Aufnahme eines Vorsprungs, das Übertragungszahnrad 132 dreht sich im Uhrzeigersinn, und die Drehung des Übertragungszahnrads 132 treibt den Vorsprung 402 der Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 an, sich im Uhrzeigersinn zu drehen. Die Drehung des Vorsprungs 402 im Uhrzeigersinn treibt die Klappabdeckung 190 an, sich im Uhrzeigersinn zu drehen, wodurch die Klappabdeckung 190 von der geschlossenen Position in die offene Position bewegt wird.
Es sollte beachtet werden, dass während des von 6B nach 6C gezeigten Vorgangs der Antriebsarm 503 des Antriebselements 502 ebenfalls im Uhrzeigersinn rotiert und daher der Antriebsarm 503 weiterhin den Schiebebereich 123 des Verriegelungsmittels 120 anschiebt, so dass das Verriegelungsmittel 120 in einer Entriegelungsposition bleibt. In dem in 6C dargestellten Zustand ist der Antriebsarm 503 des Antriebselements 502 von dem Schiebebereich 123 des Verriegelungsmittels 120 getrennt. Das heißt, der Antriebsarm 503 des Antriebselements 502 drückt nicht mehr auf den Schiebebereich 123 des Verriegelungsmittels 120. Da das Verriegelungsmittel 120 während des von 6A nach 6C gezeigten Vorgangs ständig nach links bewegt wird, wird die Feder 160 ständig zusammengedrückt. Bis zu dem in 6C gezeigten Zustand ist der Antriebsarm 503 des Antriebselements 502 von dem Schiebebereich 123 des Verriegelungsmittels 120 getrennt. In diesem Moment übt die Feder 160 eine Kraft nach rechts auf das Verriegelungsmittel 120 aus, um das Verriegelungsmittel 120 nach rechts zu bewegen, bis das Verriegelungsmittel in die Verriegelungsposition zurückkehrt. Da die Klappabdeckung 190 jedoch geöffnet wurde, schränkt das in die Verriegelungsposition zurückgekehrte Verriegelungsmittel 120 die Bewegung der Klappabdeckung 190 nicht ein.
Der Vorgang von 6D nach 6E zeigt die Drehbewegung des Vorsprungs 402 der Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 in Bezug auf das Übertragungszahnrad 132. Während dieses Vorgangs treibt die Energiequelle 150 das Antriebsmittel 140 an, damit es sich im Uhrzeigersinn dreht, und daher drehen sich sowohl das Antriebselement 502 als auch das Antriebszahnrad 504 ebenfalls im Uhrzeigersinn. Da das Antriebszahnrad 504 mit dem gezahnten Bereich 422 des Übertragungszahnrads 132 in Eingriff steht, dreht sich das Übertragungszahnrad 132 im Gegenuhrzeigersinn. Während der Drehung des Übertragungszahnrades 132 dreht sich das Übertragungszahnrad 132 jedoch in Bezug auf den Vorsprung 402 der Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190, bis die rechte Seitenfläche des oberen Vorsprungs 411 des Vorsprungs 402 an der rechten Seitenwand des Hohlraums 421 zur Aufnahme eines Vorsprungs und die linke Seitenfläche des unteren Vorsprungs 412 des Vorsprungs 402 an der linken Seitenwand des Hohlraums 421 zur Aufnahme eines Vorsprungs anliegt. Dementsprechend bleibt die Klappabdeckung 190 während des Vorgangs von 6C nach 6D in der offenen Position.
Die 6E bis 6H veranschaulichen den Vorgang des Schließens und Verriegelns der Klappabdeckung 190.
In den 6E bis 6G ist der Vorgang dargestellt, bei dem die Klappabdeckung 190 von der geöffneten in die geschlossene Stellung gebracht wird. Während dieses Vorgangs treibt die Energiequelle 150 das Antriebsmittel 140 weiterhin zur Drehung im Uhrzeigersinn an, so dass sich sowohl das Antriebselement 502 als auch das Antriebszahnrad 504 ebenfalls weiterhin im Uhrzeigersinn drehen. Während der Drehung des Antriebszahnrads 504 im Uhrzeigersinn, stößt die rechte Seitenfläche des oberen Vorsprungs 411 des Vorsprungs 402 der Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 an die rechte Seitenwand des Hohlraums 421 zur Aufnahme eines Vorsprungs, da das Antriebszahnrad 504 mit dem gezahnten Bereich 422 des Übertragungszahnrads 132 in Eingriff steht, und die linke Seitenfläche des unteren Vorsprungs 412 des Vorsprungs 402 stößt gegen die linke Seitenwand des Hohlraums 421 zur Aufnahme eines Vorsprungs, das Übertragungszahnrad 132 dreht sich im Gegenuhrzeigersinn, und die Drehung des Übertragungszahnrads 132 treibt den Vorsprung 402 der Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 an, sich im Gegenuhrzeigersinn zu drehen. Die Drehung des Vorsprungs 402 im Gegenuhrzeigersinn treibt die Klappabdeckung 190 an, sich im Gegenuhrzeigersinn zu drehen, wodurch die Klappabdeckung 190 von der offenen Position in die geschlossene Position bewegt wird.
Es sollte beachtet werden, dass während des in 6E nach 6G gezeigten Vorgangs der Antriebsarm 503 des Antriebselements 502 ebenfalls im Uhrzeigersinn rotiert. Während des in 6E nach 6F gezeigten Vorgangs ist der Antriebsarm 503 des Antriebselements 502 immer von dem Schiebebereich 123 des Verriegelungsmittels 120 getrennt, bis der Antriebsarm 503 des Antriebselements 502 in dem in 6F gezeigten Zustand in Kontakt mit dem Schiebebereich 123 des Verriegelungsmittels 120 ist. Während des von 6F nach 6G gezeigten Vorgangs schiebt der Antriebsarm 503 den Schiebebereich 123 des Verriegelungsmittels 120, um das Verriegelungsmittel 120 von der Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition zu bewegen.
Während des in 6G nach 6H gezeigten Vorgangs dreht sich der Antriebsarm 503 des Antriebselements 502 weiterhin im Uhrzeigersinn, und daher schiebt der Antriebsarm 503 weiterhin den Schiebebereich 123 des Verriegelungsmittels 120, so dass das Verriegelungsmittel 120 aus der Entriegelungsposition in die Verriegelungsposition bewegt wird, und der Verriegelungsstift 128 des Verriegelungsmittels 120 wird entsprechend in das Durchgangsloch 222 der Basis 101 und das Klappabdeckungsloch 111 des Scharniers 170 eingeführt, um die Klappabdeckung 190 in der geschlossenen Position zu halten.
Obwohl der Passbereich und der Aufnahmebereich in der vorliegenden Erfindung anhand des Vorsprungs 402 und des Hohlraums 421 zur Aufnahme eines Vorsprungs als Beispiele dargestellt werden, wird es von Fachleuten verstanden, dass der Passbereich und der Aufnahmebereich, die in der Eingriffsstruktur enthalten sind, durch verschiedene spezifische Strukturen gebildet werden können, vorausgesetzt, dass die spezifischen Strukturen so konfiguriert sind, dass der Aufnahmebereich und der Passbereich drehbar in Eingriff oder außer Eingriff gebracht werden können, wenn der Aufnahmebereich und der Passbereich drehbar in Eingriff sind, das Antriebszahnrad 504 die Klappabdeckung 190 mittels des Übertragungszahnrads 132 und der Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 zur Drehung antreiben kann, und wenn der Aufnahmebereich drehend außer Eingriff mit dem Passbereich ist, das Übertragungszahnrad 132 sich in Bezug auf die Drehwelle 176 der Klappabdeckung 190 drehen kann.
Beim Stand der Technik wird das Übertragungszahnrad, nachdem sich die Klappabdeckung 190 in der geschlossenen Position befindet, nicht mehr durch das Antriebszahnrad beschränkt, und das Antriebszahnrad steuert nur die Bewegung des Verriegelungsmittels, und daher kann die Klappabdeckung 190 nicht in der geschlossenen Position bleiben, wenn das Fahrzeug geschüttelt wird, und das Verriegelungsmittel kann die Klappabdeckung 190 nicht verriegeln, die sich nicht in der geschlossenen Position befindet.
Im Gegensatz dazu ist das Übertragungszahnrad 132 in der Betätigungsanordnung der vorliegenden Erfindung immer mit dem Antriebszahnrad 504 in Eingriff, und daher wird während der Bewegung des Verriegelungsmittels 120 von der Freigabeposition in die Verriegelungsposition die Drehung des Übertragungszahnrads 132 immer durch das Antriebszahnrad 504 beschränkt, unabhängig davon, ob das Fahrzeug geschüttelt wird. Daher bleibt die Klappabdeckung 190 während der Bewegung des Verriegelungsmittels 120 von der Freigabeposition in die Verriegelungsposition immer in der geschlossenen Position.
7A ist eine perspektivische Ansicht, von vorne gesehen, einer zweiten Ausführungsform einer Klappabdeckung 1190 für einen Betankungsanschluss oder Ladeanschluss gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei sich die Klappabdeckung 1190in einem geschlossenen Zustand befindet. 7B ist eine perspektivische Ansicht, von vorne gesehen, der in 7A gezeigten Klappabdeckungsanordnung für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss, wobei sich die Klappabdeckung 1190 in einem offenen Zustand befindet. 7C ist eine Explosionsdarstellung der in 7A gezeigten Klappabdeckungsanordnung für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss, von vorne gesehen. 7D ist eine Explosionsdarstellung der in 7A gezeigten Klappabdeckung 1190 für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss von hinten gesehen. Zur besseren Veranschaulichung und Beschreibung wird die rechte Seite der in 7A gezeigten Basis 1101 als rechte Seite und die andere, zur rechten Seite entgegengesetzte Seite als linke Seite bezeichnet. Außerdem wird die Vorderseite der in 7A gezeigten Basis 1101 als Vorderseite und die zur Vorderseite entgegengesetzte Seite als Rückseite bezeichnet.
Wie in den 7A bis 7D gezeigt, weist die Klappabdeckungsanordnung 1100 für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss eine Basis 1101, eine Klappabdeckung 1190 und eine Betätigungsanordnung auf. Die Betätigungsanordnung weist ein Scharnier 1170, eine Drehwelle 11776 der Klappabdeckung, ein Übertragungszahnrad 11732, ein Antriebsmittel 11740, eine Energiequelle 1150, ein Verriegelungsmittel 1120 und eine elastische Komponente 1160 auf. Das Scharnier 1170, die Drehwelle 11776 der Klappabdeckung, das Übertragungszahnrad 11732, das Antriebsmittel 11740, die Energiequelle 1150, das Verriegelungsmittel 1120 und die elastische Komponente 1160 sind auf der Basis 1101 montiert. Die Basis 1101 hat insbesondere einen Aufnahmehohlraum 1105. Die Klappabdeckung 1190 weist einen Klappabdeckungskörper 1110 und einen Verbindungsbereich 1112 auf. Der Klappabdeckungskörper 1110 deckt den Verbindungsbereich 1112 ab. Der Verbindungsbereich 1112 ist mit dem Scharnier 1170 verbunden. Das rechte Ende des Scharniers 1170 ist mittels der Drehwelle 11776 der Klappabdeckung 1190 drehbar an der Basis 1101 angebracht, so dass die Klappabdeckung 1190 in Bezug auf die Basis 1101 drehbar ist. Der Verbindungsbereich 1112 ist mit einem Klappabdeckungsloch 1111 versehen.
Das Übertragungszahnrad 11732 ist mit einem Ende der Drehwelle 11776 der Klappabdeckung 1190 verbunden. Die Klappabdeckung 1190 hat eine geschlossene und eine geöffnete Position. Wenn sich die Klappabdeckung 1190 in der geschlossenen Position befindet, deckt die Klappabdeckung 1190 den oberen Teil des Aufnahmehohlraums 1105 ab, um den oberen Teil des Aufnahmehohlraums 1105 abzudichten. Befindet sich die Klappabdeckung 1190 in der geöffneten Position, liegt der Aufnahmehohlraum 1105 frei, um eine externe Komponente zum Betanken oder Aufladen aufzunehmen. Das Verriegelungsmittel 1120 ist an der Vorderseite der Basis 1101 angebracht und so konfiguriert, dass es das Scharnier 1170 verriegelt oder freigibt, so dass die Klappabdeckung 1190 verriegelt oder freigegeben wird. Das Verriegelungsmittel 1120 hat eine Verriegelungsposition und eine Freigabeposition. Wenn sich das Verriegelungsmittel 1120 in der Verriegelungsposition befindet, verläuft das Verriegelungsmittel 1120 durch ein Durchgangsloch 1222 (siehe 8B) in der Basis 1101 und erstreckt sich in das Klappabdeckungs-loch 1111 in der Klappabdeckung 1190. Wenn sich das Verriegelungsmittel 1120 in der Freigabeposition befindet, ist das Verriegelungsmittel 1120 aus dem Klappabdeckungsloch 1111 in der Klappabdeckung 1190 herausgezogen, so dass sich die Klappabdeckung 1190 in Bezug auf die Basis 1101 drehen kann. Die Energiequelle 1150 ist an einem unteren Bereich der Vorderseite der Basis 1101 angebracht und so konfiguriert, dass sie eine Antriebskraft zum Öffnen oder Schließen der Klappabdeckung 1190 und eine Antriebskraft zum Verriegeln oder Lösen des Verriegelungsmittels 1120 bereitstellt. Bei der Energiequelle 1150 handelt es sich beispielsweise um einen Elektromotor. Das Antriebsmittel 11740 ist an der Vorderseite der Basis 1101 angebracht und befindet sich im Wesentlichen an der Rückseite der Energiequelle 1150. Das Antriebmittel 11740 weist eine an der Vorderseite angeordnete Antriebswelle 1108, ein an der Rückseite angeordnetes Antriebszahnrad 11704 und ein zwischen der Antriebswelle 1108 und dem Antriebszahnrad 11704 angeordnetes Antriebselement 1102 auf. Die Antriebswelle 1108 ist so mit der Energiequelle 1150 verbunden, dass das Antriebsmittel 11740 so konfiguriert ist, dass es sich unter dem Antrieb der Energiequelle 1150 dreht. Das Antriebszahnrad 11704 arbeitet mit dem Verriegelungsmittel 1120 und dem Übertragungszahnrad 11732 zusammen, so dass die Drehung des Antriebsmittels 11740 das Verriegelungsmittel 1120 und das Übertragungszahnrad 11732 in Bewegung setzen kann. Die elastische Komponente 1160 ist unterhalb der Basis 1101 angebracht und so konfiguriert, dass sie eine Kraft auf das Verriegelungsmittel 1120 ausübt, um es aus der Freigabeposition in die Verriegelungsposition zu bewegen. Bei der elastischen Komponente 1160 handelt es sich beispielsweise um eine Feder.
8A ist eine perspektivische Ansicht von oben auf die in den 7A-7D gezeigte Basis 1101. 8B ist eine perspektivische Ansicht von unten auf die in den 7A-7D gezeigte Basis 1101, um den speziellen Aufbau der Basis 1101 deutlicher darzustellen. Wie in den 8A und 8B gezeigt, weist die Basis 1101 ein Gehäuse 1210 auf, das den Aufnahmehohlraum 1105 definiert, und einen Befestigungsbereich 1220. Der Befestigungsbereich 1220 ist mit dem Gehäuse 1210 verbunden und befindet sich am rechten Ende der Basis 1101. Die Basis 1101 kann mittels des Befestigungsbereichs 1220 an einer Fahrzeugkarosserie befestigt werden. Die Oberseite und die Unterseite des Aufnahmehohlraums 1105 des Gehäuses 1210 sind so geöffnet, dass der Aufnahmehohlraum 1105 nach der Montage der Klappabdeckungsanordnung 1100 an der Fahrzeugkarosserie mit einer Kraftstofftanköffnung oder einem Ladeanschluss eines Fahrzeugs in Verbindung steht. Auf diese Weise kann die externe Komponente zum Betanken oder Aufladen durch den Aufnahmehohlraum 1105 in die Kraftstofftanköffnung oder Ladeanschluss des Fahrzeugs hineinragen. Ein Aufnahmehohlraum (in den Figuren nicht dargestellt), der mit dem Aufnahmehohlraum 1105 des Gehäuses 1210 in Verbindung steht, ist in dem Befestigungsbereich 1220 der Basis 1101 ausgebildet und so konfiguriert, dass er einen Teil des Scharniers 1170 aufnimmt.
An der Oberseite des Gehäuses 1210 der Basis 1101 ist ein Flansch 1219 vorgesehen, der durch Falten von der Oberseite des Gehäuses nach außen gebildet wird. Eine Seitenwand des Gehäuses 1210 ist mit dem Durchgangsloch 1222 versehen. Das Durchgangsloch 1222 ist im linken Ende der Basis 1101 und nahe der Vorderseite ausgebildet. Das Durchgangsloch 1222 ist so konfiguriert, dass es einen Verriegelungsstift 1128 an dem Verriegelungsmittel 1120 aufnehmen kann (siehe und ).
Der untere Bereich der Vorderseite der Basis 1101 ist mit einem Vorsprung 1231 und einem Vorsprung 1232 versehen. Der Vorsprung 1231 und der Vorsprung 1232 erstrecken sich von der Unterseite der Basis 1101 nach unten in Richtung der Vorderseite, so dass zwischen dem Vorsprung 1231 und der Basis 1101 eine Ausnehmung 1241 und zwischen dem Vorsprung 1232 und der Basis 1101 eine Ausnehmung 1242 gebildet wird, um das Verriegelungsmittel 1120 aufzunehmen, wodurch das Verriegelungsmittel 1120 in die linke und rechte Richtung geführt und begrenzt wird. Ein Ende der elastischen Komponente 1160 ist mit dem Vorsprung 1231 verbunden, so dass die elastische Komponente 1160 mit der Basis 1101 verbunden ist.
Eine Energiequellenbefestigungsplatte 1216, ein Drehwellenbefestigungsloch 1217 und ein Antriebsmittelbefestigungsbereich 1218 sind an der Position des Befestigungsbereichs 1220 an der Vorderseite der Basis 1101 angeordnet. Das Drehwellenbefestigungsloch 1217 der Klappabdeckung 1190 und der Antriebsmittelbefestigungsbereich 1218 verlaufen durch die Basis 1101 in vorderer und hinterer Richtung. Die Energiequelle 1150 ist auf der Energiequellenbefestigungsplatte 1216 angeordnet. Das Drehwellenbefestigungsloch 1217 der Klappabdeckung 1190 ist so gestaltet, dass es die Drehwelle 11776 der Klappabdeckung 1190 aufnimmt, und der Antriebsmittelbefestigungsbereich 1218 ist so gestaltet, dass er das Antriebsmittel 11740 aufnimmt.
9 ist eine perspektivische Ansicht, von vorne gesehen, des Scharniers 1170 und des Verbindungsbereichs 1112 für die in den 7A-7D gezeigte Klappabdeckung 1190, um die speziellen Strukturen des Scharniers 1170 und des Verbindungsbereichs 1112 für die Klappabdeckung 1190 zu veranschaulichen. Wie in 9 gezeigt, sind das Scharnier 1170 und der Verbindungsbereich 1112 für die Klappabdeckung 1190 einstückig ausgebildet. Das Scharnier 1170 ist mit der rechten Seite des Verbindungsbereichs 1112 verbunden. Der Verbindungsbereich 1112 ist für die Verbindung mit dem Klappabdeckungskörper 1110 konfiguriert. Insbesondere ist die Oberseite des Verbindungsbereichs 1112 mit einem Scharniereinrastbereich 1310 versehen, die Unterseite des Klappabdeckungskörpers 1110 ist mit einem entsprechenden Klappabdeckungseinrastbereich (nicht dargestellt) versehen, und der Verbindungsbereich 1112 ist in der Lage, mit dem Klappabdeckungseinrastbereich zusammenzuwirken, um den Verbindungsbereich 1112 und den Klappabdeckungskörper 1110 miteinander zu verbinden. Die untere Seite des linken Endes des Verbindungsbereichs 1112 ist mit dem Klappabdeckungsloch 1111 versehen, um einen Verriegelungsaufnahmebereich zu bilden. Wenn das Verriegelungsmittel 1120 durch das Durchgangsloch 1222 in der Basis 1101 und das Klappabdeckungsloch 1111 (d.h. den verriegelnden Aufnahmebereich) im Verbindungsbereich 1112 der Klappabdeckung 1190 verläuft, kann das Verriegelungsmittel 1120 die Klappabdeckung 1190 und das Scharnier 1170 verriegeln. Wenn das Verriegelungsmittel 1120 aus dem Klappabdeckungsloch 1111 herausgezogen wird, gibt das Verriegelungsmittel 1120 die Klappabdeckung 1190 und das Scharnier 1170 frei, und die Klappabdeckung 1190 und das Scharnier 1170 können geöffnet werden. Das Scharnier 1170 ist im Wesentlichen gebogen und weist eine Scharnierdrehwelle 1304 auf, die an einem Ende davon angeordnet ist. Die Scharnierdrehwelle 1304 ist im Wesentlichen ein Zylinder, der in dem Drehwellenbefestigungsloch 1217 der Klappabdeckung 1190der Basis 1101 so untergebracht ist, dass sich das Scharnier 1170 in Bezug auf die Basis 1101 drehen kann. Die Drehwelle 1304 des Scharniers ist mit einem Drehwellenaufnahmebereich 1311 der Klappabdeckung 1190 versehen. Der Drehwellenaufnahmebereich 1311 der Klappabdeckung 1190 ist im Wesentlichen ein Zylinder, der dadurch gebildet wird, dass er sich in die vordere und hintere Richtung erstreckt. Eine radiale Aufnahmestruktur 1312 ist ebenfalls am Umfang des vorderen Endes des Drehwellen-Aufnahmebereichs 1311 der Klappabdeckung 1190 angeordnet und ist so ausgebildet, dass sie sich in einer radialen Richtung erstreckt. Der Drehwellenaufnahmebereich 1311 der Klappabdeckung 1190 ist so konfiguriert, dass er mit der Drehwelle 11776 der Klappabdeckung 1190zusammenwirkt, so dass die Drehwelle 11776 der Klappabdeckung 1190 mit dem Scharnier 1170 verbunden werden kann.
Die spezielle Struktur des Verriegelungsmittels 1120 wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die 7C und 7D beschrieben. Wie in den 7C und 7D gezeigt, weist das Verriegelungsmittel 1120 eine Verriegelungsstange 1121, einen Verriegelungsbereich 1127, einen Schiebebereich 1123, einen Führungsbereich 1124, einen Führungsbereich 1125 und einen Vorsprung 1126 auf. Dabei hat die Verriegelungsstange 1121 eine längliche Form und erstreckt sich über eine Länge in der linken und rechten Richtung. Der Verriegelungsbereich 1127 ist am linken Ende der Verriegelungsstange 1121 angeordnet und hat im Wesentlichen die Form eines Hakens, der zur Rückseite hin vorsteht. Ein Ende des Verriegelungsbereichs 1127 ist mit der Verriegelungsstange 1121 verbunden, und sein anderes Ende bildet den Verriegelungsstift 1128. Der Verriegelungsstift 1128 kann sich in das Durchgangsloch 1222 in der Basis 1101 und das Klappabdeckungsloch 1111 im Scharnier 1170 erstrecken oder daraus herausgezogen werden, um die Klappabdeckung 1190 an der Basis 1101 zu verriegeln oder die Klappabdeckung 1190 von der Basis 1101 zu lösen. Der Schiebebereich 1123 ist am rechten Ende der Verriegelungsstange 1121 angeordnet und ist im Wesentlichen plattenförmig. Der Schiebebereich 1123 ist in vertikaler Richtung angeordnet und mit der Verriegelungsstange 1121 verbunden. Der Schiebebereich 1123 ist so konfiguriert, dass er mit dem Antriebsmittel 11740 zusammenwirkt. Wenn das Antriebsmittel 11740 den Schiebebereich 1123 schiebt, kann das Antriebsmittel 11740 das Verriegelungsmittel 1120 bewegen. Der Führungsbereich 1124 und der Führungsbereich 1125 sind an der Rückseite der Verriegelungsstange 1121 angeordnet, und der Führungsbereich 1124 und der Führungsbereich 1125 sind durch einen Abstand getrennt. Der Führungsbereich 1124 und der Führungsbereich 1125 können mit mit dem Vorsprung 1232 bzw. dem Vorsprung 1231 an der Basis 1101 zusammenwirken, um so das Verriegelungsmittel 1120 so zu führen, dass es sich in die linke und rechte Richtung bewegt. Der Vorsprung 1126 ist an der Rückseite der Verriegelungsstange 1121 angeordnet und befindet sich zwischen dem Führungsbereich 1125 und dem Verriegelungsbereich 1127. Ein Ende der elastischen Komponente 1160 ist mit dem Vorsprung 1126 verbunden, und das andere Ende der elastischen Komponente 1160 ist mit der Basis 1101 verbunden.
10A ist eine perspektivische Ansicht der in den 7A-7D gezeigten Drehwelle 11776 der Klappabdeckung 1190 und des Übertragungszahnrades 11732 von vorne gesehen. 10B ist eine Vorderansicht des in 10A gezeigten Übertragungszahnrades 11732 zur Veranschaulichung der speziellen Strukturen der Drehwelle 11776 der Klappabdeckung 1190 und des Übertragungszahnrades 11732, von vorne gesehen. Wie in den 10A und 10B gezeigt, weist die Drehwelle 11776 der Klappabdeckung 1190 einen Drehwellenkörper 1401 auf. Der Drehwellenkörper ist im Wesentlichen ein Zylinder, der in dem Drehwellenaufnahmebereich 1311 der Klappabdeckung 1190 in Zusammenarbeit mit dem Drehwellenaufnahmebereich 1311 der Klappabdeckung 1190 untergebracht werden kann. Das Übertragungszahnrad 11732 ist mit einem Ende des Drehwellenkörpers 1401 verbunden. Die Drehwelle 11776 der Klappabdeckung 1190 hat die gleiche Drehachse wie das Übertragungszahnrad 11732. Ein radialer Vorsprung 1404 ist am Umfang des Endes des Drehwellenkörpers 1401 in der Nähe des Übertragungszahnrads 11732 angeordnet und wird gebildet, indem er sich in einer radialen Richtung des rotierenden Wellenkörpers 1401 nach außen erstreckt. Der radiale Vorsprung 1404 ist in der Lage, in die radiale Aufnahmestruktur 1312 am Scharnier 1170 einzugreifen, um die Drehwelle 11776 der Klappabdeckung 1190 mit dem Scharnier 1170 zu verbinden.
Das Übertragungszahnrad 11732 ist ein fächerförmiges Zahnrad. Der Außenumfang des Übertragungszahnrades 11732 ist mit einem ersten Übertragungszahnbereich, einem zweiten Übertragungszahn 14821 und einem Übertragungslösebereich 14822 versehen. Der erste Übertragungszahnbereich und der zweite Übertragungszahn 14821 befinden sich jeweils auf zwei Seiten des Übertragungslösebereichs 14822. Insbesondere befindet sich der erste Übertragungszahnbereich auf der rechten Seite des Übertragungslösebereichs 14822 in der Umfangsrichtung. Der erste Übertragungszahnbereich weist sechs erste Übertragungszähne 14823 auf, die in der Umfangsrichtung angeordnet sind. Der Übertragungslösebereich 14822 ist ein zahnloser Bereich, der die Form eines Bogens in einer Ebene senkrecht zur Drehachse X hat. Der Kreis, in dem sich der Bogen befindet, fällt mit den Fußkreisen M der ersten Übertragungszähne 14823 und des zweiten Übertragungszahns 14821 zusammen. Der zweite Übertragungszahn 14821 befindet sich auf der linken Seite des Übertragungslösebereichs 14822 in Umfangsrichtung. Die Umfangsabmessung des zweiten Übertragungszahns 14821 ist größer als die der ersten Übertragungszähne 14823. Mit anderen Worten, die Größe des zweiten Übertragungszahns 14821 ist größer als die des ersten Übertragungszahns 14823 auf jedem Umfang, der auf der Drehachse X des Übertragungszahnrads 11732 zentriert ist und sich durch die ersten Übertragungszähne 14823 und den zweiten Übertragungszahn 14821 erstreckt. Ein Zahnkopf 14841 des zweiten Übertragungszahns 14821 ist so konfiguriert, dass er mit einer Begrenzungsfläche 15951 am Antriebszahnrad 11704 zusammenwirkt (siehe 11A und 11B), wodurch die Positionen des Übertragungszahnrades 11732 und des Antriebszahnrades 11704 begrenzt werden.
11A ist eine perspektivische Ansicht von hinten auf die in den 7A bis 7D gezeigten Antriebsmittel 11740. 11B ist eine vergrößerte Ansicht des in 11A gezeigten Antriebszahnrads 11704 zur Veranschaulichung der speziellen Struktur des Antriebszahnrads 11704. Wie in den 11A und 11B gezeigt, weist das Antriebsmittel 11740 eine Antriebswelle 1108, ein Antriebselement 1102, ein Antriebszahnrad 11704 und eine Befestigungswelle 1506 auf. Die Antriebswelle 1108, das Antriebselement 1102, das Antriebszahnrad 11704 und die Befestigungswelle 1506 sind nacheinander miteinander verbunden, und die Antriebswelle 1108 und die Befestigungswelle 1506 sind koaxial angeordnet. Das Antriebselement 1102 ist im Wesentlichen eine kreisförmige Scheibe, an der ein Antriebsarm 1503 angeordnet ist, der so konfiguriert ist, dass er mit dem Schiebebereich 1123 des Verriegelungsmittels 1120 in Kontakt steht (siehe 7D und 7E). Das Antriebszahnrad 11704 ist ein Außenzahnrad. Ein erster Antriebszahnbereich, ein zweiter Antriebszahn 15923, ein dritter Antriebszahn 15921 und ein Antriebslösebereich 15922 sind am Außenumfang des Antriebszahnrads 11704 angeordnet. Der dritte Antriebszahn 15921, der Antriebslösebereich 15922, der zweite Antriebszahn 15923 und der erste Antriebszahnbereich sind in der Umfangsrichtung aufeinanderfolgend angeordnet. Insbesondere befindet sich der dritte Antriebszahn 15921 auf der linken Seite des Antriebslösebereichs 15922 in Umfangsrichtung. Der dritte Antriebszahn 15921 weist eine Begrenzungsfläche 15951 auf, die mit dem Antriebslösebereich 15922 verbunden ist. Die Begrenzungsfläche 15951 ist so konfiguriert, dass sie mit dem Zahnkopf 14841 des zweiten Übertragungszahns 14821 zusammenwirkt (siehe 14A und 14B), wodurch die Größe (oder der Bereich) der Drehung des Antriebszahnrads 11704 in Bezug auf das Übertragungszahnrad 11732 begrenzt wird. Der Antriebslösebereich 15922 ist ein zahnloser Bereich, der die Form eines Bogens in einer Ebene senkrecht zur Drehachse Y hat. Der Kreis, in dem sich der Bogen befindet, hat einen Radius, der größer ist als der der Fußkreise P des ersten Antriebszahnbereichs, des zweiten Antriebszahns 15923 und des dritten Antriebszahns 15921. Der zweite Antriebszahn 15923 befindet sich auf der rechten Seite des Antriebslösebereichs 15922 in Umfangsrichtung. Der zweite Antriebszahn 15923 hat einen Zahnkopf 15941. Der Zahnkopf 15941 ist so konfiguriert, dass er mit einem der ersten Übertragungszähne 14823 zusammenwirkt, der mit einem Ende des Übertragungslösebereichs 14822 des Übertragungszahnrads 11732 verbunden ist, um die Drehung des Übertragungszahnrads 11732 zu blockieren. Der erste Antriebszahnbereich weist neun erste Antriebszähne 15924 auf, die in Umfangsrichtung angeordnet sind, wobei jeder der ersten Antriebszähne 15924 eine kleinere Umfangsabmessung aufweist als der zweite Antriebszahn 15923 und der dritte Antriebszahn 15921. Mit anderen Worten, die Größe der ersten Antriebszähne 15924 ist kleiner als die des zweiten Antriebszahns 15923 und des dritten Antriebszahns 15921 auf einem beliebigen Umfang, der auf der Drehachse Y des Antriebszahnrads 11704 zentriert ist und sich durch die ersten Antriebszähne 15924, den zweiten Antriebszahn 15923 und den dritten Antriebszahn 15921 erstreckt. Die Kopfkreise Q der ersten Antriebszähne 15924, des zweiten Antriebszahns 15923 und des dritten Antriebszahns 15921 fallen zusammen.
Der Vorgang des Lösens und Öffnens der Klappabdeckung 1190 und der Vorgang des Schließens und Verriegelns der Klappabdeckung 1190 werden im Folgenden in Verbindung mit den 12A bis 12G beschrieben:

12A ist eine schematische Darstellung, die den Zustand der Klappabdeckungsanordnung 1100 zeigt, wenn sich das Verriegelungsmittel 1120 in der Verriegelungsposition und die Klappabdeckung 1190 in der geschlossenen Position befindet; 12B ist eine schematische Darstellung, die den Zustand der Klappabdeckungsanordnung 1100 zeigt, wenn sich das Verriegelungsmittel 1120 in der Freigabeposition und die Klappabdeckung 1190 in der geschlossenen Position befindet; 12C ist eine schematische Darstellung, die einen Zustand zeigt, in dem der Antriebsarm 1503 des Antriebselements 1102 von dem Schiebebereich 1123 des Verriegelungsmittels 1120 getrennt ist; 12D ist eine schematische Darstellung, die den Zustand der Klappabdeckungsanordnung 1100 zeigt, wenn die Klappabdeckung 1190 vollständig geöffnet ist; 12E ist eine schematische Darstellung, die einen Zustand zeigt, in dem der Antriebsarm 1503 des Antriebselements 1102 in Kontakt mit dem Schiebebereich 1123 des Verriegelungsmittels 1120 ist; 12F ist eine schematische Darstellung, die den Zustand der Klappabdeckungsanordnung 1100 zeigt, wenn das Verriegelungsmittel 1120 in der Freigabeposition ist und die Klappabdeckung 1190 in der geschlossenen Position ist; und 12G ist eine schematische Darstellung, die den Zustand der Klappabdeckungsanordnung 1100 zeigt, wenn das Verriegelungsmittel 1120 in der Verriegelungsposition ist und die Klappabdeckung 1190 in der geschlossenen Position ist. Zur besseren Veranschaulichung der Lagebeziehung der Komponenten in den verschiedenen Zuständen in den 12A bis 12G ist die Energiequelle 1150 aus den 12A bis 12G entfernt, um die kooperative Beziehung der Komponenten der Klappabdeckungsanordnung 1100 besser darzustellen. Die gestrichelten kreisförmigen Kästen in den 12A bis 12G zeigen vergrößerte Schnittansichten, die das Zusammenwirken des Verriegelungsstifts 1128 des Verriegelungsmittels 1120 und des Klappabdeckungslochs 1111 des Scharniers 1170 veranschaulichen, und die gestrichelten rechteckigen Kästen in den 12A bis 12G zeigen vergrößerte Schnittansichten, die das Zusammenwirken des Antriebszahnrads 11704 und des Übertragungszahnrads 11732 veranschaulichen.

Die 12A bis 12D zeigen den Vorgang des Lösens und Öffnens der Klappabdeckung 1190. Wie in 12A gezeigt, befindet sich die Klappabdeckung 1190 in der geschlossenen Position und das Verriegelungsmittel 1120 in der Verriegelungsposition. Der Verriegelungsstift 1128 des Verriegelungsmittels 1120 wird in das Durchgangsloch 1222 der Basis 1101 und das Klappabdeckungsloch 1111 im Scharnier 1170 eingeführt, wodurch die Klappabdeckung 1190 in der geschlossenen Position gehalten wird. In diesem Moment stößt die Begrenzungsfläche 15951 des dritten Antriebszahns 15921 des Antriebszahnrads 11704 an den Zahnkopf 14841 des zweiten Übertragungszahns 14821 des Übertragungszahnrads 11732 an, und der Zahnkopf 15941 des zweiten Antriebszahns 15923 des Antriebszahnrads 11704 stößt an den ersten Übertragungszahn 14823 des Übertragungszahnrads 11732 an, der an den Übertragungslösebereich 14822 angrenzt.
Der Vorgang von 12A nach 12B veranschaulicht den Entriegelungsvorgang des Verriegelungsmittels 1120. Während dieses Vorgangs treibt die Energiequelle 1150 das Antriebsmittel 11740 an, sich im Gegenuhrzeigersinn zu drehen, und daher drehen sich sowohl das Antriebselement 1102 als auch das Antriebszahnrad 11704 ebenfalls im Gegenuhrzeigersinn. Einerseits stößt der Antriebsarm 1503 des Antriebselements 1102 während der Drehung des Antriebselements 1102 im Gegenuhrzeigersinn an den Schiebebereich 1123 des Verriegelungsmittels 1120 an und schiebt ihn, um den Verriegelungsstift 1128 aus dem Klappabdeckungsloch 1111 herauszuziehen, so dass das Verriegelungsmittel 1120 von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition bewegt wird. Andererseits dreht sich während der Drehung des Antriebszahnrads 11704 im Gegenuhrzeigersinn der zweite Antriebszahn 15923 des Antriebszahnrads 11704 allmählich in den Übertragungslösebereich 14822 des Übertragungszahnrads 11732. In diesem Moment dreht sich das Antriebszahnrad 11704 in Bezug auf das Übertragungszahnrad 11732. Mit anderen Worten, das Antriebszahnrad 11704 treibt das Übertragungszahnrad 11732 in diesem Moment nicht zur Drehung an. Dementsprechend wird während des Vorgangs von 12A nach 12B das Verriegelungsmittel 1120 von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition bewegt, und da sich das Antriebszahnrad 11704 in Bezug auf das Übertragungszahnrad 11732 dreht, bewegt sich die Drehwelle 11776 der Klappabdeckung 1190 nicht, und die Klappabdeckung 1190 bleibt in der geschlossenen Position.
In dem in 12B gezeigten Zustand ist ein Zahnmittelteil des zweiten Antriebszahns 15923 des Antriebszahnrads 11704, der mit dem Antriebslösebereich 15922 verbunden ist, in Kontakt mit einem Zahnmittelteil des zweiten Übertragungszahns 14821 des Übertragungszahnrads 11732, der mit dem Übertragungslösebereich 14822 verbunden ist.
Der Vorgang von 12B nach 12D veranschaulicht den Vorgang der Bewegung der Klappabdeckung 1190 von der geschlossenen Position in die offene Position. Während dieses Vorgangs treibt die Energiequelle 1150 das Antriebsmittel 11740 weiter an, damit es sich im Gegenuhrzeigersinn dreht, und daher drehen sich sowohl das Antriebselement 1102 als auch das Antriebszahnrad 11704 ebenfalls weiter im Gegenuhrzeigersinn. Wie in 12B gezeigt, beginnt während der Drehung des Antriebszahnrads 11704 im Gegenuhrzeigersinn der zweite Antriebszahn 15923 des Antriebszahnrads 11704 mit dem zweiten Übertragungszahn 14821 des Übertragungszahnrads 11732 in Eingriff zu kommen, so dass das Antriebszahnrad 11704 aufhört, sich in Bezug auf das Übertragungszahnrad 11732 zu drehen, aber beginnt, das Übertragungszahnrad 11732 anzutreiben, um sich im Uhrzeigersinn zu drehen, und das Übertragungszahnrad 11732 treibt dann das Scharnier 1170 an, sich zu drehen, so dass die Klappabdeckung 1190 den in 12C gezeigten Zustand aufweist. In dem in 12C gezeigten Zustand ist der zweite Antriebszahn 15923 des Antriebszahnrads 11704 außer Eingriff mit dem zweiten Übertragungszahn 14821 des Übertragungszahnrads 11732, und die ersten Antriebszähne 15924 des Antriebszahnrads 11704 beginnen, mit den ersten Übertragungszähnen 14823 des Übertragungszahnrads 11732 in Eingriff zu kommen, so dass die Drehung des Antriebszahnrads 11704 gegen den Uhrzeigersinn das Übertragungszahnrad 11723 weiter antreiben kann, um sich im Uhrzeigersinn zu drehen, und die Drehung des Übertragungszahnrads 11723 treibt die Klappabdeckung 1190 an, um sich im Uhrzeigersinn zu drehen, so dass sich die Klappabdeckung 1190 von der geschlossenen Position in die offene Position bewegt, wie in 12D dargestellt.
Es sollte beachtet werden, dass während des von 12B nach 12C gezeigten Vorgangs der Antriebsarm 1503 des Antriebselements 1102 sich ebenfalls im Uhrzeigersinn dreht und daher der Antriebsarm 1503 weiterhin den Schiebebereich 1123 des Verriegelungsmittels 1120 schiebt, so dass das Verriegelungsmittel 1120 in einer Entriegelungsposition bleibt. In dem in 12C dargestellten Zustand ist der Antriebsarm 1503 des Antriebselements 1102 von dem Schiebebereich 1123 des Verriegelungsmittels 1120 getrennt. Das heißt, der Antriebsarm 1503 des Antriebselements 1102 drückt nicht mehr auf den Schiebebereich 1123 des Verriegelungsmittels 1120. Da das Verriegelungsmittel 1120 während des von 12A nach 12C dargestellten Vorgangs ständig nach links bewegt wird, wird die Feder 1160 ständig zusammengedrückt. Bis zu dem in 12C gezeigten Zustand ist der Antriebsarm 1503 des Antriebselements 1102 von dem Schiebebereich 1123 des Verriegelungsmittels 1120 getrennt. In diesem Moment übt die Feder 1160 eine Kraft nach rechts auf das Verriegelungsmittel 1120 aus, um das Verriegelungsmittel 1120 nach rechts zu bewegen, bis das Verriegelungsmittel in die Verriegelungsposition zurückkehrt. Da die Klappabdeckung 1190 jedoch geöffnet wurde, schränkt das in die Verriegelungsposition zurückgekehrte Verriegelungsmittel 1120 die Bewegung der Klappabdeckung 1190 nicht ein.
Die zeigen den Vorgang des Schließens und Verriegelns der Klappabdeckung 1190.
Der Vorgang aus den 12D bis 12F veranschaulicht den Vorgang der Bewegung der Klappabdeckung 1190 von der offenen Position in die geschlossene Position. Während dieses Vorgangs treibt die Energiequelle 1150 das Antriebsmittel 11740 an, sich im Uhrzeigersinn zu drehen, so dass sich sowohl das Antriebselement 1102 als auch das Antriebszahnrad 11704 ebenfalls im Uhrzeigersinn weiterdrehen. Wie in 12D gezeigt, werden während der Drehung des Antriebszahnrads 11704 im Uhrzeigersinn die ersten Antriebszähne 15924 des Antriebszahnrads 11704 mit den ersten Übertragungszähnen 14823 des Übertragungszahnrads 11732 in Eingriff gebracht, so dass die Drehung des Antriebszahnrads 11704 im Uhrzeigersinn das Übertragungszahnrad 11723 zu einer Drehung im Gegenuhrzeigersinn antreiben kann, und die Drehung des Übertragungszahnrads 11723 treibt die Klappabdeckung 1190 zu einer Drehung im Gegenuhrzeigersinn an, so dass sich die Klappabdeckung 1190 in den in 12E gezeigten Zustand dreht. In dem in 12E gezeigten Zustand beginnen die ersten Antriebszähne 15924 des Antriebszahnrads 11704, sich von den ersten Übertragungszähnen 14823 des Übertragungszahnrads 11732 zu lösen, und der zweite Antriebszahn 15923 des Antriebszahnrads 11704 beginnt, mit dem zweiten Übertragungszahn 14821 des Übertragungszahnrads 11732 in Eingriff zu kommen, so dass das Antriebszahnrad 11704 das Übertragungszahnrad 11732 antreiben kann, sich im Gegenuhrzeigersinn zu drehen, wodurch sich die Klappabdeckung 1190 von der offenen Position in die geschlossene Position bewegt, wie in 12F gezeigt.
Es sollte beachtet werden, dass sich während des in den 12D bis 12F gezeigten Vorgangs der Antriebsarm 1503 des Antriebselements 1102 ebenfalls im Uhrzeigersinn dreht. Während des in den 12D und 12E gezeigten Vorgangs ist der Antriebsarm 1503 des Antriebselements 1102 immer von dem Schiebebereich 1123 des Verriegelungsmittels 1120 getrennt, bis der Antriebsarm 1503 des Antriebselements 1102 in dem in 12E gezeigten Zustand in Kontakt mit dem Schiebebereich 1123 des Verriegelungsmittels 1120 ist. Während des von 12E nach 12F gezeigten Vorgangs drückt der Antriebsarm 1503 auf den Schiebebereich 1123 des Verriegelungsmittels 1120, um das Verriegelungsmittel 1120 von der Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition zu bewegen.
In dem von 12F nach 12G gezeigten Vorgang treibt die Energiequelle 1150 das Antriebsmittel 11740 an, sich weiterhin im Uhrzeigersinn zu drehen, und daher drehen sich sowohl das Antriebselement 1102 als auch das Antriebszahnrad 11704 ebenfalls weiterhin im Uhrzeigersinn. Einerseits dreht sich der zweite Antriebszahn 15923 des Antriebszahnrads 11704 allmählich und löst sich somit von dem Übertragungslösebereich 14822 des Übertragungszahnrads 11732. Bis zu der in 12F gezeigten Position hört das Antriebszahnrad 11704 auf, das Übertragungszahnrad 11732 zur Drehung anzutreiben, und in diesem Moment dreht sich das Antriebszahnrad 11704 in Bezug auf das Übertragungszahnrad 11732. Das Antriebszahnrad 11704 dreht sich weiter im Uhrzeigersinn, bis die Begrenzungsfläche 15951 des dritten Antriebszahns 15921 des Antriebszahnrads 11704 an dem Zahnkopf 14841 des zweiten Übertragungszahns 14821 des Übertragungszahnrads 11732 anliegt, und das Antriebszahnrad 11704 dreht sich nicht weiter im Uhrzeigersinn. Da sich andererseits der Antriebsarm 1503 des Antriebselements 1102 weiterhin im Uhrzeigersinn dreht, schiebt der Antriebsarm 1503 weiterhin den Schiebebereich 1123 des Verriegelungsmittel 1120, so dass das Verriegelungsmittel 1120 aus der Entriegelungsposition in die Verriegelungsposition bewegt wird, und der Verriegelungsstift 1128 des Verriegelungsmittels 1120 wird entsprechend in das Durchgangsloch 1222 der Basis 1101 und das Klappabdeckungsloch 1111 des Scharniers 1170 eingeführt, um die Klappabdeckung 1190 in der geschlossenen Position zu halten. Während der Drehung stößt der erste Übertragungszahn 14823 des Übertragungszahnrads 11732, der mit dem Übertragungslösebereich 14822 verbunden ist, an den Zahnkopf 15941 des zweiten Antriebszahns 15923 des Antriebszahnrads 11704 an, um die Drehung des Übertragungszahnrads 11732 im Uhrzeigersinn zu blockieren.
Im Stand der Technik hört das Antriebszahnrad auf, das Übertragungszahnrad zu beschränken, nachdem sich die Klappabdeckung 1190 in der geschlossenen Position befindet, und das Antriebszahnrad steuert nur die Bewegung des Verriegelungsmittels, und daher kann die Klappabdeckung 1190, wenn das Fahrzeug geschüttelt wird, in Richtung der offenen Position schwingen und dementsprechend nicht in der geschlossenen Position bleiben, und das Verriegelungsmittel kann die Klappabdeckung 1190 nicht verriegeln, die sich nicht in der geschlossenen Position befindet.
Im Gegensatz dazu ist die Betätigungsanordnung der vorliegenden Erfindung so konfiguriert, dass, wenn sich die Klappabdeckung 1190 in der geschlossenen Position befindet, während der Bewegung des Verriegelungsmittels 1120 von der Freigabeposition in die Verriegelungsposition der erste Übertragungszahn 14823 des Übertragungszahnrads 11732, der mit dem Übertragungslösebereich 14822 verbunden ist, an dem Zahnkopf 15941 des zweiten Antriebszahns 15923 des Antriebszahnrads 11704 anstößt. Daher ist die Drehung des Übertragungszahnrades 11732 im Uhrzeigersinn beschränkt, während sich das Antriebszahnrad 11704 dreht. Das heißt, die Klappabdeckung 1190 ist daran gehindert, sich in einer Öffnungsrichtung zu drehen, während sich das Antriebszahnrad 11704 dreht. Dementsprechend wird die Drehung des Übertragungszahnrades 11732 immer durch das Antriebszahnrad 11704 begrenzt, unabhängig davon, ob das Fahrzeug geschüttelt wird. Daher bleibt die Klappabdeckung 1190 während der Bewegung des Verriegelungsmittels 1120 von der Freigabeposition in die Verriegelungsposition immer in der geschlossenen Position.
Es sollte auch beachtet werden, dass, obwohl das Verriegelungsmittel 1120 in den Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung gezeigt wird, das Verriegelungsmittel 1120 in anderen Ausführungsformen nicht vorgesehen sein kann, um die Klappabdeckung 1190 in der geschlossenen Position zu halten. Die Klappabdeckung 1190 kann nur aufgrund der Tatsache, dass der erste Übertragungszahn 14823 des Übertragungszahnrads 11732, der mit dem Übertragungslösebereich 14822 verbunden ist, gegen den Zahnkopf 15941 des zweiten Antriebszahns 15923 des Antriebszahnrads 11704 stößt, in der geschlossenen Position bleiben.
Obwohl sechs erste Übertragungszähne 14823 und neun erste Antriebszähne 15924 in den obigen Ausführungsbeispielen dargestellt sind, wird der Fachmann verstehen, dass die Anzahl der ersten Übertragungszähne 14823 und die Anzahl der ersten Antriebszähne 15924 nach Bedarf gewählt werden können.
Obwohl der dritte Antriebszahn 15921 des Antriebszahnrads 11704 mit einer grö-ßeren Abmessung und der zweite Übertragungszahn 14821 des Übertragungszahnrads 11732 mit einer größeren Abmessung in den obigen Ausführungsformen gezeigt werden, wird der Fachmann erkennen, dass das Zahnrad mit einer größeren Abmessung eine verbesserte Beanspruchbarkeit aufweist und seine Konstruktion mit einer größeren Abmessung die Lebensdauer der Betätigungsanordnung verlängern kann.
13A ist eine perspektivische Ansicht, von vorne gesehen, einer dritten Ausführungsform einer Klappabdeckungsanordnung für einen Betankungsanschluss oder Ladeanschluss gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei sich die Klappabdeckung 1790 in einem geschlossenen Zustand befindet. 13B ist eine perspektivische Ansicht, von vorne gesehen, der in 13A gezeigten Klappabdeckungsanordnung für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss, wobei sich die Klappabdeckung 1790 in einem offenen Zustand befindet. 13C ist eine Explosionsdarstellung der in 13A gezeigten Klappabdeckungsanordnung für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss, von vorne gesehen.
Die gleichen Teile der in den 13A bis 13C gezeigten Klappabdeckungsanordnung 1700 für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss wie die der in den 7A bis 7D gezeigten Klappabdeckungsanordnung 1100 für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss werden hier nicht im Detail beschrieben. Um die Beschreibung übersichtlich zu halten, werden ähnliche Teile mit ähnlichen Bezugszahlen versehen. Die Unterschiede zwischen der in den 13A bis 13D gezeigten Klappabdeckungsanordnung 1700 für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss und der in den 7A bis 7D gezeigten Klappabdeckungsanordnung 1100 für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss liegen in folgenden Punkten: Erstens sind die Form des Scharniers und die Art und Weise der Verbindung der Klappabdeckung 1790 mit der Basis unterschiedlich. Zweitens ist die Struktur des Verriegelungsmittels unterschiedlich. Die Unterschiede in der speziellen Struktur werden unter Bezugnahme auf die 13A bis 13C beschrieben.
Wie in den 13A-13C gezeigt, weist die Klappabdeckungsanordnung 1700 für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss eine Basis 1701, eine Klappabdeckung 1790 und eine Betätigungsanordnung auf. Die Betätigungsanordnung weist ein Scharnier 1770, eine Drehwelle 11776 der Klappabdeckung 1790, ein Übertragungszahnrad 11732, ein Antriebsmittel 11740, eine Energiequelle 1150, ein Verriegelungsmittel 1720 und eine elastische Komponente 1160 auf.
Bei der Klappabdeckungsanordnung 1700 für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss weist die Basis 1701 einen Aufnahmehohlraum 1105 auf. Vier Befestigungsbereiche 1702 sind im Aufnahmehohlraum 1105 angeordnet. Insbesondere erstrecken sich die vier Befestigungsbereiche 1702 vom Boden des Aufnahmehohlraums 1105 nach oben, um so mit dem Scharnier verbunden zu werden. Die vier Befestigungsbereiche 1702 sind in zwei Gruppen unterteilt, wobei jede Gruppe zwei Befestigungsbereiche 1702 aufweist. Eine Gruppe befindet sich auf der Vorderseite und ist im Wesentlichen parallel angeordnet. Die andere Gruppe befindet sich auf der Rückseite und ist im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet. Jeder Befestigungsbereich 1702 ist mit einem Verbindungsloch zur Aufnahme eines Verbindungselements 1711 versehen. Eine Wand der Vorderseite der Basis 1701 ist mit einem Durchgangsloch 1722 versehen. Das Durchgangsloch 1722 erstreckt sich in die linke und rechte Richtung. Das Durchgangsloch 1722 ist so konfiguriert, dass es einen Verriegelungsstift 1728 am Verriegelungsmittel 1720 aufnimmt.
Wie in den 13A bis 13C gezeigt, weist die Klappabdeckung 1790 in der Klappabdeckungsanordnung für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss 1700 einen Klappabdeckungskörper 1110 und einen Verbindungsbereich 1712 auf. Der Klappabdeckungskörper 1110 deckt den Verbindungsbereich 1712 ab. Die untere Seite des vorderen Bereichs des Verbindungsbereichs 1712 ist mit dem Klappabdeckungsloch 1761 versehen, um einen Verriegelungsaufnahmebereich zu bilden. Das Scharnier 1770 weist vier Stangen 1710 und vier Verbindungsstangen 1792 auf. Die vier Stangen 1710 sind über die vier Verbindungsstangen 1792 jeweils drehbar mit dem Verbindungsbereich 1712 verbunden. Insbesondere ist der untere Bereich des Verbindungsbereichs 1712 mit acht Befestigungslöchern 1706 versehen, die in vier Gruppen unterteilt sind, die jeweils zu den vier Stangen 1710 passen. Das obere Ende jeder Stange 1710 ist mit einem ersten Durchgangsloch versehen, und das untere Ende jeder Stange 1710 ist mit einem zweiten Durchgangsloch versehen. Bei den beiden Stangen 1710, die auf der Rückseite angeordnet sind, und der linken Stange 1710, die auf der Vorderseite angeordnet ist, ist das erste Durchgangsloch in jeder Stange mit einer Gruppe von Befestigungslöchern 1706 ausgerichtet, und die Verbindungsstange 1792 ist in dem ersten Durchgangsloch und den Befestigungslöchern 1706 untergebracht, so dass die Stange 1710 drehbar mit dem Verbindungsbereich 1712 verbunden ist. Das zweite Durchgangsloch ist mit dem Verbindungsloch im Befestigungsbereich 1702 an der Basis 1701 ausgerichtet, und das Verbindungselement 1711 ist im ersten Durchgangsloch in der Stange 1710 und im Verbindungsloch im Befestigungsbereich 1702 untergebracht, so dass die Stange 1710 und die Basis 1701 drehbar miteinander verbunden sind. Bei der rechten Stange 1710, die an der Vorderseite angeordnet ist, ist das erste Durchgangsloch darin mit einer Gruppe von Befestigungslöchern 1706 ausgerichtet, und die Verbindungsstange 1792 ist in dem ersten Durchgangsloch und den Befestigungslöchern 1706 untergebracht, so dass die Stange 1710 drehbar mit dem Verbindungsbereich 1712 verbunden ist. Das zweite Durchgangsloch ist mit dem Verbindungsloch im Befestigungsbereich 1702 an der Basis 1701 ausgerichtet, und die Drehwelle 11776 der Klappabdeckung 1790 ist im ersten Durchgangsloch an der Stange 1710 und im Verbindungsloch im Befestigungsbereich 1702 untergebracht, so dass die Stange 1710 und die Basis 1701 drehbar miteinander verbunden sind. Die Drehwelle 11776 der Klappabdeckung 1790 ist mit dem Übertragungszahnrad 11732 verbunden. Insbesondere weist das Übertragungszahnrad 11732 eine Durchgangsbohrung 1722 auf, und ein Ende 1752 der Drehwelle 11776 der Klappabdeckung 1790 ist in der Durchgangsbohrung 11732 untergebracht, so dass das Übertragungszahnrad 11732 die Drehwelle 11776 der Klappabdeckung 1790 während der Drehung antreiben kann, um sich zu drehen.
Wie in den 13A-13C gezeigt, ist in der Klappabdeckungsanordnung 1700 für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss das Verriegelungsmittel 1720 am unteren Bereich der Vorderseite der Basis 1701 angeordnet und so konfiguriert, dass es das Scharnier 1770 verriegeln oder freigeben kann, um die Klappabdeckung 1790 zu verriegeln oder freizugeben. Das Verriegelungsmittel 1720 hat eine Verriegelungsposition und eine Freigabeposition. Wenn sich das Verriegelungsmittel 1720 in der Verriegelungsposition befindet, verläuft das Verriegelungsmittel 1720 durch ein Durchgangsloch 1722 in der Basis 1701 und erstreckt sich in das Klappabdeckungsloch 1761 im Scharnier 1770. Wenn sich das Verriegelungsmittel 1720 in der Freigabeposition befindet, wird das Verriegelungsmittel 1720 aus dem Klappabdeckungsloch 1761 im Scharnier 1770 herausgezogen, so dass sich die Klappabdeckung 1790 in Bezug auf die Basis 1701 drehen kann. Im Einzelnen weist das Verriegelungsmittel 1720 einen Verriegelungskörper 1771, einen Stützbereich 1772, einen Schiebebereich 1723 und einen Verriegelungsstift 1728 auf. Der Stützbereich 1772 ist auf der linken Seite des oberen Bereichs des Verriegelungskörpers 1771 angeordnet, um die elastische Komponente 1160 zu stützen. Die elastische Komponente 1160 ist um den Stützbereich 1772 herum angeordnet, um eine nach rechts gerichtete Kraft auf das Verriegelungsmittel 1720 auszuüben. Der Schiebebereich 1723 ist am rechten Ende des Verriegelungskörpers 1771 angeordnet, um mit dem Antriebsmittel 11740 zusammenzuwirken. Wenn das Antriebsmittel 11740 auf den Schiebebereich 1723 drückt, kann das Antriebsmittel 11740 das Verriegelungsmittel 1720 in Bewegung schieben. Der Verriegelungsstift 1728 ist an der rechten Seite des oberen Bereichs des Verriegelungskörpers 1771 angeordnet. Der Verriegelungsstift 1728 kann sich in das Durchgangsloch 1722 in der Basis 1701 und das Klappabdeckungsloch 1761 im Scharnier 1770 erstrecken oder daraus herausgezogen werden, um die Klappabdeckung 1790 an der Basis 1701 zu verriegeln oder die Klappabdeckung 1790 von der Basis 1701 zu freizugeben.
Es ist anzumerken, dass das Scharnier 1170 in der Klappabdeckungsanordnung 1100 für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss zwar ein Schwanenhalsscharnier ist, d.h. einen Scharnierkörper 1301 und einen gebogenen Bereich 1302 aufweist, die miteinander verbunden sind, während das Scharnier 1770 in der Klappabdeckungsanordnung 1700 für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss ein viergliedriges Scharnier ist, die Funktion des Scharniers in beiden Fällen jedoch im Öffnen und Schließen der Klappabdeckung 1790 besteht.
Die 14A bis 14C zeigen den Vorgang des Freigebens und Öffnens der Klappabdeckung 1790. Wie in 14A gezeigt, befindet sich die Klappabdeckung 1790 in der geschlossenen Position, und das Verriegelungsmittel 1720 ist in der Verriegelungsposition. Der Verriegelungsstift 1728 des Verriegelungsmittels 1720 wird in das Durchgangsloch 1722 der Basis 1101 und das Klappabdeckungsloch 1761 im Scharnier 1770 eingeführt, wodurch die Klappabdeckung 1790 in der geschlossenen Position gehalten wird. In diesem Moment stößt die Begrenzungsfläche 15951 des dritten Antriebszahns 15921 des Antriebszahnrads 11704 an den Zahnkopf 14841 des zweiten Übertragungszahns 14821 des Übertragungszahnrads 11732 an, und der Zahnkopf 15941 des zweiten Antriebszahns 15923 des Antriebszahnrads 11704 stößt an den ersten Übertragungszahn 14823 des Übertragungszahnrads 11732 an, der an den Übertragungslösebereich 14822 angrenzt.
Der Vorgang von 14A nach 14B veranschaulicht den Entriegelungsvorgang des Verriegelungsmittels 1720. Während dieses Vorgangs treibt die Energiequelle 1150 das Antriebsmittel 11740 an, sich im Gegenuhrzeigersinn zu drehen, und daher drehen sich sowohl das Antriebselement 1102 als auch das Antriebszahnrad 11704 ebenfalls im Gegenuhrzeigersinn. Einerseits stößt der Antriebsarm 1503 des Antriebselements 1102 während der Drehung des Antriebselements 1102 im Gegenuhrzeigersinn an den Schiebebereich 1723 des Verriegelungsmittels 1720 an und schiebt ihn, um das Verriegelungsmittel 1720 aus der Verriegelungsposition in die Freigabeposition zu bewegen. Andererseits dreht sich während der Drehung des Antriebszahnrads 11704 im Gegenuhrzeigersinn der zweite Antriebszahn 15923 des Antriebszahnrads 11704 allmählich in den Übertragungslösebereich 14822 des Übertragungszahnrads 11732. In diesem Moment dreht sich das Antriebszahnrad 11704 in Bezug auf das Übertragungszahnrad 11732. Mit anderen Worten, das Antriebszahnrad 11704 treibt das Übertragungszahnrad 11732 in diesem Moment nicht zur Drehung an. Dementsprechend wird während des Vorgangs von 14A nach 14B das Verriegelungsmittel 1720 von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition bewegt, und da sich das Antriebszahnrad 11704 in Bezug auf das Übertragungszahnrad 11732 dreht, bewegt sich die Drehwelle 11776 der Klappabdeckung 1790 nicht, und die Klappabdeckung 1790 befindet sich in der geschlossenen Position.
In dem in 14B gezeigten Zustand ist ein Zahnmittelteil des zweiten Antriebszahns 15923 des Antriebszahnrads 11704, der mit dem Antriebslösebereich 15922 verbunden ist, in Kontakt mit einem Zahnmittelteil des zweiten Übertragungszahns 14821 des Übertragungszahnrads 11732, der mit dem Übertragungslösebereich 14822 verbunden ist.
Der Vorgang von 14B nach 14C veranschaulicht den Vorgang der Bewegung der Klappabdeckung 1790 von der geschlossenen Position zur offenen Position. Während dieses Vorgangs treibt die Energiequelle 1150 das Antriebsmittel 11740 weiter an, sich im Gegenuhrzeigersinn zu drehen, und daher drehen sich sowohl das Antriebselement 1102 als auch das Antriebszahnrad 11704 ebenfalls weiter im Gegenuhrzeigersinn. Wie in 14B gezeigt, beginnt während der Drehung des Antriebszahnrads 11704 im Gegenuhrzeigersinn der zweite Antriebszahn 15923 des Antriebszahnrads 11704 mit dem zweiten Übertragungszahn 14821 des Übertragungszahnrads 11732 in Eingriff zu kommen, so dass das Antriebszahnrad 11704 aufhört, sich in Bezug auf das Übertragungszahnrad 11732 zu drehen, aber beginnt, das Übertragungszahnrad 11732 anzutreiben, sich im Uhrzeigersinn zu drehen. Anschließend wird der zweite Antriebszahn 15923 des Antriebszahnrads 11704 vom zweiten Übertragungszahn 14821 des Übertragungszahnrads 11732 gelöst, und die ersten Antriebszähne 15924 des Antriebszahnrads 11704 beginnen, mit den ersten Übertragungszähnen 14823 des Übertragungszahnrads 11732 in Eingriff zu kommen, so dass die Drehung des Antriebszahnrads 11704 gegen den Uhrzeigersinn das Übertragungszahnrad 11723 weiter antreiben kann, sich im Uhrzeigersinn zu drehen, die Drehung des Übertragungszahnrads 11723 die Klappabdeckung 1790 antreibt, sich im Uhrzeigersinn zu drehen, und die Klappabdeckung 1790 somit von der geschlossenen Position in die offene Position bewegt wird.
Die 14C bis 14E zeigen den Vorgang des Schließens und Verriegelns der Klappabdeckung 1790.
Der Vorgang von 14C nach 14E veranschaulicht den Vorgang, bei dem die Klappabdeckung 1790 von der offenen in die geschlossene Position bewegt wird. Während dieses Vorgangs treibt die Energiequelle 1150 das Antriebsmittel 11740 an, sich im Uhrzeigersinn zu drehen, so dass sich sowohl das Antriebselement 1102 als auch das Antriebszahnrad 11704 ebenfalls im Uhrzeigersinn weiterdrehen. Wie in 14C gezeigt, sind während der Drehung des Antriebszahnrads 11704 im Uhrzeigersinn die ersten Antriebszähne 15924 des Antriebszahnrads 11704 mit den ersten Übertragungszähnen 14823 des Übertragungszahnrads 11732 in Eingriff, so dass die Drehung des Antriebszahnrads 11704 im Uhrzeigersinn das Übertragungszahnrad 11723 zu einer Drehung im Gegenuhrzeigersinn antreiben kann, und die Drehung des Übertragungszahnrads 11723 die Klappabdeckung 1790 zu einer Drehung im Gegenuhrzeigersinn antreibt. Daraufhin beginnen die ersten Antriebszähne 15924 des Antriebszahnrads 11704, sich von den ersten Übertragungszähnen 14823 des Übertragungszahnrads 11732 zu lösen, und der zweite Antriebszahn 15923 des Antriebszahnrads 11704 beginnt, mit dem zweiten Übertragungszahn 14821 des Übertragungszahnrads 11732 in Eingriff zu kommen. Daher kann das Antriebszahnrad 11704 das Übertragungszahnrad 11732 antreiben, sich im Gegenuhrzeigersinn zu drehen, wodurch die Klappabdeckung 1790 von der offenen Position in die geschlossene Position in 14E bewegt wird.
In dem von 14D nach 14E gezeigten Vorgang treibt die Energiequelle 1150 das Antriebsmittel 11740 an, sich weiterhin im Uhrzeigersinn zu drehen, und daher drehen sich sowohl das Antriebselement 1102 als auch das Antriebszahnrad 11704 ebenfalls weiterhin im Uhrzeigersinn. Einerseits dreht sich der zweite Antriebszahn 15923 des Antriebszahnrads 11704 allmählich und löst sich somit von dem Übertragungslösebereich 14822 des Übertragungszahnrads 11732. Bis zu der in 14E gezeigten Position hört das Antriebszahnrad 11704 auf, das Übertragungszahnrad 11732 zur Drehung anzutreiben, und in diesem Moment dreht sich das Antriebszahnrad 11704 in Bezug auf das Übertragungszahnrad 11732. Das Antriebszahnrad 11704 dreht sich weiter im Uhrzeigersinn, bis die Begrenzungsfläche 15951 des dritten Antriebszahns 15921 des Antriebszahnrads 11704 an der Zahnkrone 14841 des zweiten Übertragungszahns 14821 des Übertragungszahnrads 11732 anliegt und sich das Antriebszahnrad 11704 nicht mehr im Uhrzeigersinn weiterdreht. Da sich andererseits der Antriebsarm 1503 des Antriebselements 1102 weiterhin im Uhrzeigersinn dreht, drückt der Antriebsarm 1503 weiterhin auf den Schiebebereich 1123 des Verriegelungsmittels 1720, so dass das Verriegelungsmittel 1720 von der Entriegelungsposition in die Verriegelungsposition bewegt wird, und der Verriegelungsstift 1728 des Verriegelungsmittels 1720 entsprechend in das Durchgangsloch 1222 der Basis 1101 und das Klappabdeckungsloch 1111 des Scharniers 1170 eingeführt wird, um die Klappabdeckung 1790 in der geschlossenen Position zu halten. Während der Drehung stößt der erste Übertragungszahn 14823 des Übertragungszahnrads 11732, der mit dem Übertragungslösebereich 14822 verbunden ist, an den Zahnkopf 15941 des zweiten Antriebszahns 15923 des Antriebszahnrads 11704 an, um die Drehung des Übertragungszahnrads 11732 im Uhrzeigersinn zu blockieren.
Dementsprechend kann die Betätigungsanordnung der vorliegenden Erfindung die Klappabdeckung 1790 in der geschlossenen Position halten, wenn die Klappabdeckung 1790 in der geschlossenen Position bleibt und das Antriebszahnrad 11704 stationär bleibt.
Es sollte beachtet werden, dass im Stand der Technik das Antriebszahnrad und das Übertragungszahnrad vollverzahnte Zahnräder sind und sich immer in einem Eingriffszustand befinden. Wenn sich die Klappabdeckung 1790 in der geschlossenen Position befindet und eine äußere Kraft auf die Klappabdeckung 1790 einwirkt, treibt die Klappabdeckung 1790 das Antriebszahnrad zur Drehung an. Da sich das Antriebszahnrad und das Übertragungszahnrad immer im Eingriff befinden, treibt das Übertragungszahnrad das Antriebszahnrad zur Drehung an. Dies kann zu einer Beeinträchtigung der mit dem Antriebszahnrad verbundenen Antriebsmittel führen. Bei der vorliegenden Erfindung wird, da die Begrenzungsfläche 15951 des dritten Antriebszahns 15921 des Antriebszahnrads 11704 gegen den Zahnkopf 14841 des zweiten Übertragungszahns 14821 des Übertragungszahnrads 11732 stößt, wenn die Klappabdeckung 1790 in der geschlossenen Position bleibt, die Drehung der Klappabdeckung 1790 und des Übertragungszahnrads 11732 blockiert, und das Antriebszahnrad 11704 wird auch daran gehindert, das Antriebsmittel 11740 zu drehen, wodurch das Antriebsmittel 11740 geschützt wird, während die Klappabdeckung 1790 in der geschlossenen Position bleibt.
Es sollte auch beachtet werden, dass, obwohl die Klappabdeckung 1790 in der Klappabdeckungsanordnung des Betankungsanschlusses oder des Ladeanschlusses der ersten und zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in Bezug auf die Basis drehbar ist und die Klappabdeckung 1790 in der Klappabdeckungsanordnung des Betankungsanschlusses oder des Ladeanschlusses der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in Bezug auf die Basis verschiebbar ist, es im Schutzbereich der vorliegenden Erfindung liegt, dass die Klappabdeckung 1790 in Bezug auf die Basis beweglich angeordnet ist.
In dieser Beschreibung wird die vorliegende Erfindung anhand von Beispielen erläutert, wobei ein oder mehrere Beispiele in den Zeichnungen dargestellt sind. Jedes Beispiel dient dazu, die vorliegende Erfindung zu erläutern, soll aber nicht dazu dienen, die vorliegende Erfindung einzuschränken. Vielmehr ist es für den Fachmann offensichtlich, dass verschiedene Modifikationen und Variationen an der vorliegenden Erfindung vorgenommen werden können, ohne den Schutzumfang oder die Idee der vorliegenden Erfindung zu verlassen. Zum Beispiel können die dargestellten oder beschriebenen Merkmale als Teil einer Ausführungsform mit einer anderen Ausführungsform verwendet werden, um eine weitere Ausführungsform zu schaffen. Es ist daher beabsichtigt, dass die vorliegende Erfindung die Modifikationen und Variationen abdeckt, die innerhalb des Schutzbereichs der beigefügten Ansprüche und ihrer Äquivalente vorgenommen werden.

Claims

Betätigungsanordnung zur Betätigung einer drehbar auf einer Basis (101) montierten Klappabdeckung (190), wobei die Betätigungsanordnung aufweist: - ein Verriegelungsmittel (120), wobei das Verriegelungsmittel (120) beweglich an der Basis (101) angeordnet und so konfiguriert ist, dass es die Klappabdeckung (190) verriegelt oder freigibt; - eine Drehwelle (176) der Klappabdeckung (190), wobei die Drehwelle (176) der Klappabdeckung (190) so konfiguriert ist, dass sie die Klappabdeckung (190) zum Drehen antreibt, und die Drehwelle (176) der Klappabdeckung (190) einen Passbereich aufweist; - ein Übertragungszahnrad (132), wobei das Übertragungszahnrad (132) einen Aufnahmebereich aufweist, und das Übertragungszahnrad (132) mittels des Aufnahmebereichs um den Passbereich der Drehwelle (176) der Klappabdeckung (190) herum installiert ist; - ein Antriebszahnrad (504) und ein Antriebselement (502), wobei das Antriebszahnrad (504) und das Antriebselement (502) so konfiguriert sind, dass sie sich unter dem Antrieb einer gemeinsamen Energiequelle (150) synchron drehen, wobei das Antriebszahnrad (504) mit dem Übertragungszahnrad (132) zur Übertragung in Eingriff ist, und das Antriebselement (502) so konfiguriert ist, dass es das Verriegelungsmittel (120) zur Bewegung antreibt; dadurch gekennzeichnet, dass der Passbereich und der Aufnahmebereich mit einer Eingriffsstruktur versehen sind, die so konfiguriert ist, dass der Aufnahmebereich drehbar mit dem Passbereich in Eingriff oder außer Eingriff gebracht werden kann, wobei, wenn der Aufnahmebereich drehbar mit dem Passbereich in Eingriff ist, das Antriebszahnrad (504) in der Lage ist, die Klappabdeckung (190) mittels des Übertragungszahnrads (132) und der Drehwelle (176) der Klappabdeckung (190) zur Drehung anzutreiben, und wenn der Aufnahmebereich drehbar außer Eingriff mit dem Passbereich ist, das Übertragungszahnrad (132) in der Lage ist, sich in Bezug auf die Drehwelle (176) der Klappabdeckung (190) zu drehen.
Betätigungsanordnung nach Anspruch 1, wobei das Verriegelungsmittel (120) eine Verriegelungsposition und eine Freigabeposition aufweist, und das Verriegelungsmittel (120) so konfiguriert ist, dass es die Klappabdeckung (190) verriegelt, wenn sich das Verriegelungsmittel (120) in der Verriegelungsposition befindet, und die Klappabdeckung (190) freigibt, wenn sich das Verriegelungsmittel (120) in der Freigabeposition befindet, wobei die Eingriffsstruktur so konfiguriert ist, dass bei dem Vorgang des Bewegens des Verriegelungsmittels (120) von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition der Aufnahmebereich drehend von dem Passbereich gelöst wird, so dass sich das Übertragungszahnrad (132) in Bezug auf die Drehwelle (176) der Klappabdeckung (190) dreht, und wenn der Aufnahmebereich drehend mit dem Passbereich in Eingriff steht, um die Drehwelle (176) der Klappabdeckung (190) mittels des Übertragungszahnrads (132) zum Drehen anzutreiben, um die Klappabdeckung (190) zu öffnen, das Verriegelungsmittel (120) sich in der Freigabeposition befindet.
Betätigungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Eingriffsstruktur einen Vorsprung (402) aufweist, der auf der Drehwelle (176) der Klappabdeckung (190) angeordnet ist, und einen Hohlraum (421) zur Aufnahme eines Vorsprungs, der in dem Übertragungszahnrad (132) ausgebildet ist, wobei der Vorsprung (402) dadurch gebildet ist, dass er sich von einem Außenumfang der Drehwelle (176) der Klappabdeckung (190) nach außen erstreckt, wobei in einer Drehrichtung der Drehwelle (176) der Klappabdeckung (190) die Größe des Hohlraums (421) zur Aufnahme eines Vorsprungs größer ist als die des Vorsprungs (402).
Betätigungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Übertragungszahnrad (132) die Form eines Fächers hat, und ein Außenumfang des Fächers einen gezahnten Bereich (422) aufweist, der mit dem Antriebszahnrad (504) in Eingriff steht, wobei der gezahnte Bereich (422) um den Aufnahmebereich herum angeordnet ist.
Betätigungsanordnung nach Anspruch 4, wobei ein zentraler Winkel des gezahnten Bereichs des Außenumfangs des Übertragungszahnrads (132) größer als der maximale Winkel ist, bis zu dem die Klappabdeckung (190) geöffnet werden kann.
Betätigungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Antriebszahnrad (504) eine Außenverzahnung (505) aufweist, wobei die Außenverzahnung (505) um den gesamten Außenumfang des Antriebszahnrads (504) angeordnet ist.
Betätigungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Antriebsmittel (140) ferner eine Antriebswelle (501) aufweist, wobei das Antriebszahnrad (504) und das Antriebselement (502) mit der Antriebswelle (501) verbunden sind und das Antriebszahnrad (504) und das Antriebselement (502) in der Lage sind, sich mit der Drehung der Antriebswelle (501) zu drehen, wobei die Antriebswelle (501) von der gemeinsamen Energiequelle (150) angetrieben wird.
Betätigungsanordnung nach Anspruch 7, wobei das Antriebselement (502) einen Antriebsarm (503) aufweist, wobei der Antriebsarm (503) um die Antriebswelle (501) drehbar ist; und wobei der Antriebsarm (503) und das Verriegelungsmittel (120) so konfiguriert sind, dass der Antriebsarm (503) in der Lage ist, das Verriegelungsmittel (120) anzuschieben, um sich aus der Verriegelungsposition in die Freigabeposition zu bewegen.
Klappabdeckungsanordnung für einen Betankungsanschluss oder Ladeanschluss, aufweisend - eine Basis (101); - eine Klappabdeckung (190), wobei die Klappabdeckung (190) drehbar auf der Basis (101) montiert ist; und - eine Betätigungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei die Betätigungsanordnung an der Basis (101) angeordnet ist.
Klappabdeckungsanordnung für den Betankungsanschluss oder Ladeanschluss nach Anspruch 9, wobei die Basis (101) mit einem Durchgangsloch (222) versehen ist, und die Klappabdeckung (190) mit einem Verriegelungsaufnahmebereich (111) versehen ist; und wobei das Verriegelungsmittel (120) ist in der Lage ist, durch das Durchgangsloch (222) und den Verriegelungsaufnahmebereich (111) hindurch zu verlaufen, um die Klappabdeckung (190) zu verriegeln.