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Die Erfindung betrifft einen Wanddosierspender zum Bereitstellen und Entnehmen einer Flüssigkeit, insbesondere einer waschaktiven Substanz oder einem Pflegeprodukt zur Körperpflege nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
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Ein solcher Wanddosierspender umfasst demnach einen austauschbaren Behälter für die Flüssigkeit, die sowohl eine geringe als auch eine sehr hohe Viskosität aufweisen kann, und eine Wandhalterung zum Anbringen des Wanddosierspenders an einer baulichen Einrichtung, in der Regel einer Wand.
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Die bauliche Einrichtung, an der der Wanddosierspender angebracht wird, ist vorzugsweise eine Gebäudewand, beispielsweise im Badezimmer eines Hotels oder in öffentlichen sanitären Anlagen; sie kann jedoch auch ein Möbelteil oder eine spezielle Halterung oder ein Gestell sein.
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Der Behälter für die Flüssigkeit kann an der Wandhalterung befestigt und von dieser entfernt werden, um ihn entweder aufzufüllen oder auszutauschen. Er weist einen Bodenbereich mit einem Behälterboden und, diesem gegenüberliegend, einen Kopfbereich mit einer Entnahmeöffnung auf, wobei die Wandhalterung zwei voneinander beabstandete Befestigungsstellen für den Behälter aufweist, von denen eine erste Befestigungsstelle mit einem ortsfesten Halteelement für den Bodenbereich des Behälters versehen ist, in das der Behälter eingesetzt oder an das der Behälterboden angesetzt werden kann, um den Bodenbereich des Behälters form- und/oder kraftschlüssig an der ersten Befestigungsstelle zu halten, und von denen eine zweite Befestigungsstelle eine von der Wandhalterung trennbare oder relativ zu dieser bewegbare sowie an der Wandhalterung fixierbare Hülse zum Festhalten und gegebenenfalls Einsetzen des Kopfbereichs des Behälters aufweist.
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An der Entnahmeöffnung im Kopfbereich des Behälters befindet sich jedenfalls dann, wenn der Behälter in der Wandhalterung sitzt, eine Entnahmevorrichtung zum dosierten Entnehmen von Flüssigkeit aus dem Behälter. Diese Entnahmevorrichtung ist an der Hülse zum Festhalten des Kopfbereichs des Behälters angeordnet oder in diese zumindest teilweise integriert.
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Wanddosierspender mit einem auswechselbaren Behälter zum Bevorraten und Bereitstellen einer Flüssigkeit sowie mit einer Entnahmevorrichtung zum Entnehmen von Flüssigkeit aus dem Behälter werden beispielsweise in öffentlich zugänglichen Toilettenräumen oder entsprechenden Räumen von Gaststätten verwendet, um Flüssigseife bereit zu stellen. Besonders bevorzugt werden solche Dosierspender jedoch in Hotels eingesetzt, um an Waschbecken, im Bereich einer Badewanne oder in einer Duschkabine Flüssigseife, Haarshampoo und sonstige Pflegeprodukte wie Lotionen oder ähnliches bereit zu stellen. Denn Wanddosierspender der vorliegenden Art zeichnen sich dadurch aus, dass die darin vorgehaltenen Flüssigprodukte dosiert und hygienisch einwandfrei entnommen werden können, während gleichwohl ein gewisses Volumen der Flüssigprodukte vorgehalten werden kann, um die Nutzungsdauer bis zum Nachfüllen des Spenders bzw. bis zum notwendigen Austausch des Behälters auf längere Zeitintervalle von typischerweise mehreren Tagen auszudehnen.
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Wanddosierspender der vorliegenden Art sind üblicherweise so konstruiert, dass der Behälter kopfüber in die Wandhalterung eingesetzt wird, also mit einer nach unten weisenden Entnahmeöffnung. Das Entnehmen der Flüssigkeit erfolgt damit unter teilweiser Ausnutzung der Schwerkraft; ein Anwender hält seine Hand unter die Entnahmevorrichtung, aus der die Flüssigkeit nach unten fällt. Dies bedingt, dass die Entnahmevorrichtung mit einem Ventil versehen sein muss, das den Kopfbereich des Behälters direkt oder indirekt verschließt und nur zum Entnehmen der Flüssigkeit vom Anwender geöffnet wird.
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Das Öffnen des Ventils kann mittels einer Betätigungsmechanik erfolgen, beispielsweise über einen Betätigungshebel. Da in einem Wanddosierspender der vorliegenden Art jedoch üblicherweise Flüssigkeiten mit relativ hoher Viskosität bereitgestellt werden, reicht oft die Schwerkraft nicht aus, um die Flüssigkeit beim Öffnen eines Entnahmeventils in akzeptabler Zeit auszugeben. Es ist daher bekannt, die Entnahmevorrichtung mit einem Entnahmeventil zu versehen, das sich bei einem Druck auf den Behälter öffnet, wobei der Behälter zu diesem Zweck zumindest bereichsweise nachgiebig ausgestaltet ist. Hierbei ist vorgesehen, dass der Anwender, wie beispielsweise in der
DE 296 01 918 U1 beschrieben, indirekt Druck auf den Behälter ausübt, oder aber direkt auf den Behälter einwirkt, wie dies beispielsweise aus der
DE 10 2009 024 769 B2 oder der
DE 10 2010 024 081 A1 bekannt ist.
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Die Notwendigkeit, Druck auf den Behälter des Dosierspenders auszuüben, um eine gewünschte Menge der darin bevorrateten Flüssigkeit auszugeben, ist jedoch nicht in allen Situationen optimal. Denn der Anwender muss in jedem Fall eine gewisse Kraft aufwenden, um Flüssigkeit entnehmen zu können. Dies erschwert mitunter eine exakte Dosierung, so dass oft mehr Flüssigkeit entnommen wird, als beabsichtigt.
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Die Bedienung eines solchen bekannten Wanddosierspenders wird auch nicht in jedem Kulturkreis als intuitiv empfunden. Denn es müssen beide Hände gleichzeitig in Aktion treten, und zwar an unterschiedlichen Orten mit unterschiedlichen Funktionen, d.h. eine Hand des Anwenders muss unter die Entnahmevorrichtung gehalten werden, um ausgegebene Flüssigkeit aufzufangen, während die andere Hand des Anwenders an einem anderen Ort, nämlich am Behälter, durch Zusammendrücken desselben für die Ausgabe der Flüssigkeit und die Betätigung des Ventils zuständig ist. Es kommt somit immer wieder vor, dass ausgegebene Flüssigkeit nicht aufgefangen wird, insofern verloren ist und erhöhten Reinigungsaufwand verursacht.
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Es ist für manchen Anwender auch grundsätzlich schwierig zu antizipieren, an welcher Stelle bei einem Druck auf den Behälter die Flüssigkeit ausgegeben wird, wenn die Entnahmevorrichtung unterhalb des Behälters angeordnet ist und die Ausgabe der Flüssigkeit direkt nach unten erfolgt. Denn der Anwender sieht den Wanddosierspender in aller Regel nicht von unten, so dass bei der Benutzung des Wanddosierspenders die Ausgabeöffnung für ihn verborgen ist.
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Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Wanddosierspender der eingangs genannten Art solcherart zu modifizieren, dass die Entnahmevorrichtung mit einer für den Anwender sichtbaren Ausgabeöffnung versehen ist und der Anwender im Bereich der Ausgabeöffnung eine Aktion durchführen kann, um die Flüssigkeit auszugeben.
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Gelöst ist diese Aufgabe durch einen Wanddosierspender mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Bevorzugte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Wanddosierspenders sind in den Ansprüchen 2 bis 11 niedergelegt.
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Die Erfindung verwendet zur Lösung der Aufgabe eine Auslegung eines Wanddosierspenders, die zu einem großen Teil der Lehre der
DE 10 2010 024 081 B1 entspricht. Es handelt sich somit um einen Wanddosierspender zum Bereitstellen und Entnehmen einer Flüssigkeit, mit einem austauschbaren Behälter für die Flüssigkeit und mit einer Wandhalterung zum Anbringen des Wanddosierspenders an einer baulichen Einrichtung, sowie mit einer Entnahmevorrichtung zum dosierten Entnehmen von Flüssigkeit aus dem Behälter, bei dem der Behälter einen Bodenbereich mit einem Behälterboden und, diesem gegenüberliegend, einen Kopfbereich mit einer Entnahmeöffnung aufweist, bei dem die Wandhalterung zwei voneinander beabstandete Befestigungsstellen für den Behälter aufweist, von denen eine erste Befestigungsstelle mit einem ortsfesten Halteelement für den Bodenbereich des Behälters versehen ist, in das der Behälter eingesetzt oder an das der Behälterboden angesetzt werden kann, um den Bodenbereich des Behälters form- und/oder kraftschlüssig an der ersten Befestigungsstelle zu halten, und von denen eine zweite Befestigungsstelle eine von der Wandhalterung trennbare oder relativ zu dieser bewegbare sowie an der Wandhalterung fixierbare Hülse zum Festhalten des Kopfbereichs des Behälters aufweist, und bei dem die Entnahmevorrichtung an der Hülse angeordnet oder in diese zumindest teilweise integriert ist.
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Diese Konstruktionsweise eines Wanddosierspenders ermöglicht, den Behälter zwischen bzw. in die Befestigungsstellen der Wandhalterung einzusetzen und danach die Hülse der zweiten Befestigungsstelle an der Wandhalterung zu fixieren und mit einer spezifischen Sicherung zu versehen, die nur mit einem passenden Lösewerkzeug oder einem Schlüssel geöffnet werden kann, um einerseits Diebstahl zu verhindern und andererseits Manipulationen am Behälter zu unterbinden, die aus Hygienegründen zu vermeiden sind. Nur geschultes und autorisiertes Personal kann die Hülse aus der Fixierung lösen und von der Wandhalterung trennen oder relativ zu dieser bewegen, so dass der Behälter auch an seinem Bodenbereich vom dortigen ortsfesten Halteelement gelöst und schließlich entnommen bzw. ausgetauscht werden kann.
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Erfindungsgemäß wird zur Lösung der gegebenen Aufgabe diese Bauart des Wanddosierspenders dadurch modifiziert, dass die Entnahmevorrichtung als Dosierpumpe ausgebildet ist, welche einen in die Entnahmeöffnung des Behälters einsetzbaren Pumpenkörper mit Pumpkammer und Pumpventil sowie ein relativ zum Behälter bewegbares Betätigungselement umfasst, das mit dem Pumpventil mechanisch zusammenwirkend ausgebildet ist und eine Ausgabeöffnung für die Flüssigkeit aufweist, welche über einen Ausgabekanal mit der Pumpkammer in Verbindung steht, wobei das Betätigungselement in der Hülse geführt ist.
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Die erfindungsgemäße Dosierpumpe weist somit ein Betätigungselement auf, das relativ zum Behälter bewegbar ist und gleichzeitig auch die Ausgabeöffnung für die Flüssigkeit enthält, so dass eine intuitive Bedienung des Wanddosierspenders gewährleistet ist: Dasjenige Bauteil des Wanddosierspenders, in dem sich die Ausgabeöffnung für die Flüssigkeit befindet, muss vom Anwender angefasst und gedrückt werden, um die Ausgabe von Flüssigkeit zu bewirken.
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Dass das Betätigungselement der Dosierpumpe erfindungsgemäß in der Hülse des Wanddosierspenders geführt ist, erhöht die Stabilität des Wanddosierspenders, da der Behälter frei von Betätigungskräften bleibt, die von der Hochachse des Behälters abweichen und somit nicht vom ortsfesten Halteelement an der ersten Befestigungsstelle der Wandhalterung abgefangen würden. Die Hülse ermöglicht auch eine exakte Führung des Betätigungselements der Dosierpumpe. Bei einem Austausch des Behälters muss das Betätigungselement nicht mit ausgetauscht werden, was schließlich unter Nachhaltigkeitsgesichtspunkten sehr vorteilhaft ist.
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Der erfindungsgemäße Wanddosierspender kann wie im Stand der Technik so montiert werden, dass der Behälter kopfüber orientiert ist, also sein Bodenbereich oben angeordnet ist, während die Entnahmevorrichtung unten liegt. Die erfindungsgemäße Dosierpumpe ermöglicht es jedoch, die Flüssigkeit aus dem Behälter auch ohne Zuhilfenahme der Schwerkraft zu entnehmen, so dass es bevorzugt ist, den erfindungsgemäßen Wanddosierspender nicht wie im Stand der Technik, sondern umgekehrt an der baulichen Einrichtung anzubringen. Der Bodenbereich des Behälters ist somit unten und der Kopfbereich des Behälters mit der Entnahmevorrichtung oben angeordnet. Dies bietet den großen Vorteil, dass ein Anwender direkt auf das Betätigungselement der Entnahmevorrichtung bzw. der Dosierpumpe blickt und die Dosierpumpe von oben nach unten drückend betätigen kann.
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Das Halteelement für den Bodenbereich des Behälters kann im Rahmen der vorliegenden Erfindung ein hakenförmiges Formteil sein, das in eine passend ausgeformte Ausnehmung im Bodenbereich des Behälters eingreift. Dies bietet einen sicheren formschlüssigen Halt des Behälters an der Wandhalterung und schützt den Behälter auch vor einem Verdrehen um seine Hochachse. Alternativ kann das Halteelement für den Bodenbereich des Behälters auch als teller- oder pfannenförmiges Formteil, oder korbartig ausgebildet sein, um den Bodenbereich des Behälters aufzunehmen und ihn form- und/oder kraftschlüssig gegen ein seitliches Abrutschen zu sichern. Diese Sicherungsfunktion kann ein korbartiges oder teller- oder pfannenförmiges Halteelement zweckmäßigerweise mit Hilfe eines umgebördelten Randes oder mit randseitig überstehenden und abgekanteten Vorsprüngen oder kronenartigen Zacken übernehmen.
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Die zweite Befestigungsstelle an der Wandhalterung weist bevorzugt eine einrastende Schnappverbindung zum Fixieren der Hülse an der Wandhalterung auf, die nur mittels eines passenden Lösewerkzeugs oder Schlüssels zu lösen ist. Wie bereits erwähnt, kann auf diese Weise nicht nur Diebstahl verhindert werden, sondern es kann auch gewährleistet werden, dass der Inhalt des Behälters jederzeit hygienisch einwandfrei ist, da er vom Anwender oder von sonstigen nicht autorisierten Personen nicht geöffnet werden kann.
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Die Entnahmeöffnung des Behälters des erfindungsgemäßen Wanddosierspenders besitzt vorzugsweise die Form eines Flaschenhalses mit einem Außengewinde. Die Hülse an der zweiten Befestigungsstelle, die an der Wandhalterung fixierbar und zum Austausch des Behälters relativ zur Wandhalterung bewegbar ist, weist bevorzugt ein auf dieses Außengewinde des Behälters passendes Innengewinde auf. Der Behälter kann also für einen Austausch oder einen Nachfüllvorgang aus der Hülse herausgeschraubt und wieder in die Hülse hineingeschraubt werden, was auch hier eine zuverlässige formschlüssige Verbindung und Befestigung des Behälters an der Wandhalterung sicherstellt.
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Insbesondere dann, wenn das Halteelement für den Bodenbereich des Behälters an der ersten Befestigungsstelle kein hakenförmiges Formteil ist, das ein Rotieren des Behälters um seine Hochachse verhindert, ist es besonders vorteilhaft, wenn die Hülse mit einer Rückdrehsicherung ausgestattet ist. Ist der Behälter einmal in die Hülse eingedreht, kann er dann ohne Lösen der Rückdrehsicherung nicht mehr von der Hülse getrennt werden.
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Aus hygienischen Gründen ist es oft bevorzugt, wenn der Behälter von der Hülse nicht mehr getrennt werden kann, sobald der Wanddosierspender in Benutzung genommen worden ist. In diesem Fall ist es im Rahmen der vorliegenden Erfindung bevorzugt, wenn die Rückdrehsicherung eine Anzahl von Zähnen umfasst, die solcherart angeordnet sind, dass sie den Flaschenhals des Behälters und/oder dessen Außengewinde beim Eindrehen in das Innengewinde der Hülse kontaktieren, wobei sie solcherart geformt und/oder elastisch verformbar ausgestaltet sind, dass sie das Eindrehen des Außengewindes in das Innengewinde höchstens geringfügig erschweren, jedoch umgekehrt bewirken, dass das Außengewinde nicht zerstörungsfrei wieder aus dem Innengewinde herausgedreht werden kann.
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Dies kann bevorzugt so umgesetzt werden, dass die Hülse aus einem Kunststoff gefertigt ist und die Zähne der Rückdrehsicherung aus an die Hülse angeformte, elastisch biegbare Zungen ausgestaltet sind, die sich näherungsweise tangential an den Flaschenhals oder dessen Außengewinde anlegen.
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Eine solcherart ausgestaltete Rückdrehsicherung kann noch dadurch unterstützt werden, dass der Flaschenhals nach Art eines Sperrrades mit einem Kranz aus Zahnungen mit jeweils einer flachen und einer steilen Flanke versehen ist, so dass die Zähne der Rückdrehsicherung als Sperrklinken fungieren.
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Die Ausgabeöffnung für die Flüssigkeit befindet sich im Rahmen der vorliegenden Erfindung bevorzugt an der Spitze eines Ausgabeschnabels am Betätigungselement, wobei die Hülse des Wanddosierspenders eine Ausnehmung für den Ausgabeschnabel aufweist, in die der Ausgabeschnabel bei einem Pumpenhub eintaucht. Solange der Ausgabeschnabel nicht mit der Ausnehmung fluchtet, sondern gegenüber dieser um die Hochachse des Behälters verdreht ist, kann dann kein Pumpenhub erfolgen und keine Flüssigkeit ausgegeben werden. Dies kann Vorteile für den Transport eines Nachfüllbehälters mit sich bringen.
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Schließlich kann der Behälter des erfindungsgemäßen Wanddosierspenders mit mindestens einem, sich vom Kopfbereich bis zum Bodenbereich erstreckenden, transparenten oder transluzenten Streifen zum Ablesen des Füllstandes versehen sein.
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Zwei Ausführungsbeispiele für einen erfindungsgemäß ausgestalteten Wanddosierspender werden im Folgenden anhand der beigefügten Zeichnungen näher beschrieben und erläutert, wobei auch in der Figurenbeschreibung erfindungswesentliche Merkmale enthalten sein können, die Erfindung durch die beispielhaft beschriebenen konkreten Merkmale jedoch nicht eingeschränkt wird. Es zeigen:
- 1 eine isometrische Ansicht eines Ausführungsbeispiels für einen erfindungsgemäßen Wanddosierspender;
- 2 eine Frontansicht des Wanddosierspenders aus 1;
- 3 eine Schnittdarstellung in der Ebene A - A aus 2;
- 4 eine schematische Explosionsdarstellung des Wanddosierspenders aus 1;
- 5 eine Draufsicht auf die Hülse des Wanddosierspenders;
- 6 einen Schnitt in der Ebene B - B aus 5;
- 7 eine Draufsicht auf den Kopfbereich eines Behälters;
- 8 eine Frontansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels für einen erfindungsgemäßen Wanddosierspender;
- 9 eine seitliche Ansicht des Wanddosierspenders aus 8;
- 10 eine Frontansicht wie 8, jedoch ohne Behälter.
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In 1 ist in einer isometrischen Ansicht das hier beschriebene Ausführungsbeispiel für einen erfindungsgemäß ausgestalteten Wanddosierspender im Ganzen dargestellt. Ein Behälter 1 für ein Pflegeprodukt wird von einer Wandhalterung 2 gehalten, welche ihrerseits an einer (nicht dargestellten) Wand fixiert ist. Die Wandhalterung 2 hält den Behälter 1 an einer ersten Befestigungsstelle 3 mit einem ortsfesten Halteelement fest, das vorliegend als hakenförmiges Formteil 4 ausgestaltet ist. Dieses greift in eine Ausnehmung 5 in einem Bodenbereich 6 des Behälters 1 formschlüssig ein, so dass der Behälter 1 gegen ein seitliches Abrutschen von der ersten Befestigungsstelle 3 sowie auch gegen ein Rotieren um seine Hochachse geschützt ist.
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An einer zweiten Befestigungsstelle 7 der Wandhalterung 2 befindet sich eine Hülse 8, die auf einen Kopfbereich 9 (hier verdeckt) des Behälters 1 aufgesetzt ist und den Behälter 1 auf diese Weise ebenfalls formschlüssig an der Wandhalterung 2 hält. Die Hülse 8 kann mittels eines Lösewerkzeugs (nicht dargestellt) von der Wandhalterung 2 gelöst werden, um den Behälter 1 mitsamt der Hülse 8 nach oben aus der Wandhalterung 2 zu ziehen und hierbei aus dem Eingriff mit dem hakenförmigen Formteil 4 herauszuheben. Auf diese Weise kann der Behälter 1 sehr leicht ausgetauscht werden.
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In einer anderen Ausführungsform (nicht dargestellt) kann das Halteelement an der ersten Befestigungsstelle 3 der Wandhalterung 2 eine andere Form aufweisen, insbesondere eine teller- oder pfannenförmige Form, so dass der Behälter 1 in dieses Halteelement an der ersten Befestigungsstelle 3 eingestellt werden kann. Das Halteelement kann alternativ auch korbartig ausgebildet sein oder jede beliebige andere Form aufweisen, mit der es den Bodenbereich 6 des Behälters 1 in Verbindung mit der Hülse 8 sicher an der Wandhalterung 2 festlegen kann.
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Ebenfalls in einer anderen Ausführungsform (nicht dargestellt) kann die Hülse 8 an der zweiten Befestigungsstelle 7 lediglich gelöst und relativ zur Wandhalterung 2 bewegt werden, so dass es möglich wird, den Behälter 1 aus der Hülse 8 herauszunehmen, um ihn auch von der ersten Befestigungsstelle 3 zu lösen und von der Wandhalterung 2 zu entfernen.
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Wie 1 schließlich ebenfalls deutlich macht, ist an einem Kopfbereich 9 des Behälters 1, innerhalb der Hülse 8 und von dieser geführt, ein Betätigungselement 10 einer Dosierpumpe angeordnet, um durch eine (hier nicht sichtbare) Entnahmeöffnung im Kopfbereich 9 des Behälters 1 Flüssigkeit aus dessen Inneren dosiert in einen Ausgabekanal 11 zu fördern, der vorliegend die Form eines Ausgabeschnabels aufweist, und die Flüssigkeit schließlich aus einer Ausgabeöffnung 12 auszugeben.
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Die Hülse 8 weist an einem oben umlaufenden Rand eine Ausnehmung 13 auf, in die der Ausgabeschnabel bzw. der schnabelförmige Ausgabekanal 11 bei einem Pumpenhub des Betätigungselements 10 eintauchen kann; denn das Betätigungselement 10 wird zum Betätigen der Dosierpumpe nach unten zum Behälter 1 hin gedrückt. Hierbei wird die Flüssigkeit bzw. das Pflegeprodukt durch die Ausgabeöffnung 12 ausgegeben.
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2 ist eine Frontansicht des Wanddosierspenders aus 1 wobei für dessen Merkmale identische Bezugszeichen verwendet wurden und insofern auf die Beschreibung der 1 verwiesen werden kann.
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In 3, einer Schnittdarstellung in der Ebene A - A aus 2, werden weitere Einzelheiten des Ausführungsbeispiels verdeutlicht. Der Behälter 1 mit seinem Bodenbereich 6 und seinem Kopfbereich 9, die Wandhalterung 2 mit der ersten Befestigungsstelle 3 und der zweiten Befestigungsstelle 7, das hakenförmige Formteil 4, das in die Ausnehmung 5 des Behälters 1 eingreift, und die Hülse 8 mit darin geführtem Betätigungselement 10 sind bereits anhand der 1 und 2 näher erläutert worden.
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Aufgrund der Schnittdarstellung ist in 3 an der zweiten Befestigungsstelle 7 eine einrastende Schnappverbindung 14 erkennbar, mit der die Hülse 8 an der Wandhalterung 2 gesichert wird und die nur mit einem (nicht dargestellten) Lösewerkzeug gelöst werden kann, um die Hülse 8 von der Wandhalterung 2 abnehmen zu können. Das Betätigungselement 10, das innerhalb der Hülse 8 geführt ist, ist hierbei aufgrund der Führung in der Hülse 8 kein Hindernis und wird umgekehrt vom Lösewerkzeug nicht beeinträchtigt.
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Wie aufgrund der Schnittdarstellung in 3 ebenfalls deutlich wird, ist die Hülse 8 so auf den Kopfbereich 9 des Behälters 1 aufgesetzt, dass dieser formschlüssig und sicher gehalten wird. Wie nachstehend anhand der weiteren Zeichnungen noch näher beschrieben wird, handelt es sich bei der Verbindung von Behälter 1 und Hülse 8 letztlich um eine Schraubverbindung; denn eine Entnahmeöffnung 15 des Behälters 1 wird durch einen Flaschenhals an dessen Kopfbereich 9 gebildet, der mit einem Außengewinde 16 versehen ist.
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In der als Flaschenhals ausgebildeten Entnahmeöffnung 15 des Behälters 1 sitzt, wie anhand 3 leicht zu erkennen ist, erfindungsgemäß ein Pumpenkörper 17 mit Pumpkammer und Pumpventil (in dieser Darstellung nicht sichtbar). Es handelt sich um einen Pumpenkörper einer handelsüblichen Dosierpumpe, so dass sich eine detaillierte Beschreibung von Pumpkammer und Pumpventil und deren Funktionsweise erübrigt. Das Pumpventil und die Pumpkammer des Pumpenkörpers 17 werden über eine Betätigungsfläche 18 aktiviert, die ihrerseits mit dem Betätigungselement 10 zusammenwirkt. Ein Druck auf das Betätigungselement 10 bewirkt einen Pumpenhub und demzufolge eine Ausgabe von Flüssigkeit aus dem Behälter 1 über den im Betätigungselement 10 integrierten Ausgabekanal 11, wie dies an sich bekannt ist.
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Wie anhand weiterer Zeichnungen nachfolgend noch näher erläutert wird, weist die Hülse 8 ein Innengewinde 19 auf, mit dem sie auf dem Außengewinde 16 der Entnahmeöffnung 15 sitzt. Eine Rückdrehsicherung 20 verhindert hierbei, dass der Behälter 1 wieder von der Hülse 8 gelöst werden kann, sobald der Wanddosierspender gebrauchsfertig zusammengesetzt ist.
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Eine andere (nicht dargestellte) Ausführungsform verzichtet auf eine Rückdrehsicherung, sodass sämtliche Komponenten, die beim Austausch des Behälters ausgetauscht werden, wieder neu befüllt und verwendet werden können. Dies kann aus Gründen der Nachhaltigkeit erwünscht sein.
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4 ist eine Explosionsdarstellung des Wanddosierspenders aus den 1 bis 3, wobei auch hier wieder identische Teile mit identischen Bezugszeichen versehen sind. Aus dieser Figur wird deutlich, dass das vorliegende Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Wanddosierspenders im Wesentlichen aus einem Behälter 1 mit der Entnahmeöffnung 15, dem Außengewinde 16, der Ausnehmung 5 und einer Stabilisierungsnut 21, aus einer Wandhalterung 2 mit erster Befestigungsstelle 3 und zweiter Befestigungsstelle 7 sowie dem hakenförmigen Formteil 4 als Halteelement für den Bodenbereich 6 des Behälters 1, aus einer Hülse 8 mit Ausnehmung 13, aus einem Pumpenkörper 17 mit Betätigungsfläche 18 und einem Dichtring 26, sowie aus einem Betätigungselement 10 mit Ausgabekanal 11 und Ausgabeöffnung 12 besteht.
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Im Kopfbereich 9 des Behälters 1 befinden sich Zahnungen 22 für die Rückdrehsicherung, wie nachfolgend noch näher erläutert wird.
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5 zeigt eine Draufsicht auf die Hülse 8, während 6 eine seitliche Schnittansicht der Hülse 8 in der Ebene B - B aus 5 zeigt. Diese Darstellungen verdeutlichen, dass die Hülse 8 mit einem Innengewinde 19 zur Aufnahme des Außengewindes 16 des Behälters 1 versehen ist. Hinzu kommen eine Anzahl von Zähnen 23 als Rückdrehsicherung 20. Diese Zähne 23 sind, wie die gesamte Hülse 8, aus Polypropylen gefertigt und besitzen somit eine gewisse Eigenelastizität. Sie sind an die Hülse 8 angeformt und weisen die Form von Zungen auf, die sich näherungsweise tangential an den Flaschenhals des Behälters 1 anlegen, so dass sie das Eindrehen des Außengewindes 16 kaum erschweren, jedoch ein Zurückdrehen des Außengewindes 16 aus dem Innengewinde 19 nicht zerstörungsfrei zulassen. Für letzteres sorgt auch der Kranz aus Zahnungen 22 im Kopfbereich 9 des Behälters 1, wie er in 4, jedoch auch in 7, einer Draufsicht auf den Behälter 1, deutlich sichtbar ist. Diese Zahnungen 22 sind jeweils mit einer flachen und einer steilen Flanke versehen, so dass die Zähne 23 der Rückdrehsicherung 20 als Sperrklinken fungieren, wobei die Zahnungen 22 an Behälter 1 nach Art eines Sperrrades angeordnet sind.
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In 5 ist außerdem die Anpassung der Hülse 8 an die zweite Befestigungsstelle 7 über die Schnappverbindungen 14 dargestellt.
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6 verdeutlicht zusätzlich, dass die Hülse 8 innerhalb ihres Innengewindes 19 zusätzlich mit einer Aufnahme 24 für den Pumpenkörper 17 nebst einer Abdichtung 25 für den Ausgabekanal 11 versehen ist. Der Dichtring 26 des Pumpenkörpers 17 (4) kommt in der Hülse 8 an einer Anlagefläche 27 zu liegen, sodass ein unerwünschter Austritt von Flüssigkeit an dieser Stelle ausgeschlossen ist.
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8 zeigt in einer Frontansicht wie 2 ein zweites Ausführungsbeispiel für einen erfindungsgemäß ausgestalteten Wanddosierspender. In 9 ist eine Seitenansicht dieses zweiten Ausführungsbeispiels zu sehen. Die Teile des hier dargestellten zweiten Ausführungsbeispiels, die mit den entsprechenden Teilen des ersten Ausführungsbeispiels aus den 1 bis 7 übereinstimmen, sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Insoweit wird auf die voranstehende Figurenbeschreibung, insbesondere der 1 und 2 Bezug genommen.
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Der Unterschied zwischen dem zweiten Ausführungsbeispiel und dem ersten Ausführungsbeispiel besteht in der Ausgestaltung des Halteelements für den Bodenbereich 6 des Behälters 1 an der ersten Befestigungsstelle 3. Während im ersten Ausführungsbeispiel nach den 1 bis 7 dieses Halteelement als hakenförmiges Formteil 4 ausgebildet ist, das formschlüssig in eine Ausnehmung 5 im Bodenbereich 6 des Behälters 1 eingreift, ist das zweite Ausführungsbeispiel, wie insbesondere die 8 und 9 zeigen, mit einem pfannenförmigen Formteil 28 als Halteelement der ersten Befestigungsstelle 3 ausgestattet, wobei das pfannenförmige Formteil 28 mit einem vergleichsweise hohen umlaufenden Rand 29 versehen ist, um den Bodenbereich 6 des Behälters 1 hinsichtlich einer senkrecht zur Hochachse des Behälters 1 orientierten Bewegungskomponente formschlüssig aufzunehmen. Auch auf diese Weise kann der Behälter 1 nicht ohne Lösen einer der beiden Befestigungsstellen 3, 7 aus der Wandhalterung 2 entnommen werden.
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In 10 ist die Wandhalterung 2 des zweiten Ausführungsbeispiels in einer Frontansicht wie 8, jedoch ohne den Behälter 1 dargestellt., um die Unterschiede zum ersten Ausführungsbeispiel mit seinem hakenförmigen Formteil 4 noch deutlicher herauszustellen: Während die zweite Befestigungsstelle 7 identisch zum ersten Ausführungsbeispiel ausgestaltet ist, trägt die erste Befestigungsstelle 3 als Halteelement das pfannenförmige Formteil 28 mit umlaufenden Rand 29 zur Aufnahme des Bodenbereichs 6 des Behälters 1. Das pfannenförmige Formteil 28 kann beispielsweise mittig mit einem Loch versehen sein, um etwaige Flüssigkeiten, wie Kondenswasser oder Spritzwasser in einer Duschkabine, das etwa zwischen den Bodenbereich 6 des Behälters 1 und dem umlaufenden Rand 29 geraten ist, ablaufen zu lassen.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Behälter
- 2
- Wandhalterung
- 3
- Befestigungsstelle (erste)
- 4
- hakenförmiges Formteil
- 5
- Ausnehmung
- 6
- Bodenbereich
- 7
- Befestigungsstelle (zweite)
- 8
- Hülse
- 9
- Kopfbereich
- 10
- Betätigungselement
- 11
- Ausgabekanal
- 12
- Ausgabeöffnung
- 13
- Ausnehmung
- 14
- Schnappverbindung
- 15
- Entnahmeöffnung
- 16
- Außengewinde
- 17
- Pumpenkörper
- 18
- Betätigungsfläche
- 19
- Innengewinde
- 20
- Rückdrehsicherung
- 21
- Stabilisierungsnut
- 22
- Zahnungen
- 23
- Zähne
- 24
- Aufnahme
- 25
- Abdichtung
- 26
- Dichtring
- 27
- Anlagefläche
- 28
- pfannenförmiges Formteil
- 29
- Rand (von 28)
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 29601918 U1 [0008]
- DE 102009024769 B2 [0008]
- DE 102010024081 A1 [0008]
- DE 102010024081 B1 [0014]