[go: up one dir, main page]

DE102020110211B3 - Wäschespinne - Google Patents

Wäschespinne Download PDF

Info

Publication number
DE102020110211B3
DE102020110211B3 DE102020110211.9A DE102020110211A DE102020110211B3 DE 102020110211 B3 DE102020110211 B3 DE 102020110211B3 DE 102020110211 A DE102020110211 A DE 102020110211A DE 102020110211 B3 DE102020110211 B3 DE 102020110211B3
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
sliding sleeve
clothes dryer
locking lever
assigned
pawl
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Active
Application number
DE102020110211.9A
Other languages
English (en)
Inventor
Sudhana Hem
Tommaso Molon
Johannes Flath
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Carl Freudenberg KG
Original Assignee
Carl Freudenberg KG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Carl Freudenberg KG filed Critical Carl Freudenberg KG
Priority to DE102020110211.9A priority Critical patent/DE102020110211B3/de
Priority to CN202110366976.0A priority patent/CN113529371B/zh
Priority to PL21167988.1T priority patent/PL3896212T3/pl
Priority to EP21167988.1A priority patent/EP3896212B1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE102020110211B3 publication Critical patent/DE102020110211B3/de
Active legal-status Critical Current
Anticipated expiration legal-status Critical

Links

Images

Classifications

    • DTEXTILES; PAPER
    • D06TREATMENT OF TEXTILES OR THE LIKE; LAUNDERING; FLEXIBLE MATERIALS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • D06FLAUNDERING, DRYING, IRONING, PRESSING OR FOLDING TEXTILE ARTICLES
    • D06F57/00Supporting means, other than simple clothes-lines, for linen or garments to be dried or aired 
    • D06F57/02Supporting means, other than simple clothes-lines, for linen or garments to be dried or aired  mounted on pillars, e.g. rotatably
    • D06F57/04Supporting means, other than simple clothes-lines, for linen or garments to be dried or aired  mounted on pillars, e.g. rotatably and having radial arms, e.g. collapsible

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Textile Engineering (AREA)
  • Detail Structures Of Washing Machines And Dryers (AREA)
  • Holders For Apparel And Elements Relating To Apparel (AREA)

Abstract

Wäschespinne (1) mit Tragarmen (2), die gelenkig an einer entlang eines Mastes (3) verschiebbaren Gleithülse (4) angeordnet sind und wahlweise in eine Ruhestellung und in eine Aufspreizstellung überführbar sind, wobei dem Mast (3) ein erstes Rastmittel (5) zugeordnet ist, in welches die Gleithülse (4) in der Aufspreizstellung einrastet, wobei der Gleithülse (4) zum Einrasten ein zweites Rastmittel (6) zugeordnet ist, wobei das zweite Rastmittel (6) zum Aufspannen der Tragarme (2) zumindest eine Sperrklinke (7) aufweist, wobei die Sperrklinke (7) derart selbsttätig in das erste Rastmittel (5) einrastet, dass eine selbsttätig Bewegung der Gleithülse (4) von der Aufspreizstellung in die Ruhestellung verhindert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleithülse (4) ein Rasthebel (8) zugeordnet ist, welcher kippbeweglich zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung an der Gleithülse (4) angeordnet ist, wobei der Rasthebel (8) einen Griffabschnitt (9) und einen Vorsprung (10) aufweist, wobei der Vorsprung (10) in das erste Rastmittel (5) eingreift, wenn sich der Rasthebel (8) in die Arbeitsstellung bewegt und sich die Gleithülse (4) durch die Hebelwirkung des Rasthebels (8) in Richtung der Aufspreizstellung bewegt.

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Wäschespinne mit Tragarmen, die gelenkig an einer entlang eines Mastes verschiebbaren Gleithülse angeordnet sind und wahlweise in eine Ruhestellung und in eine Aufspreizstellung überführbar sind, wobei dem Mast ein erstes Rastmittel zugeordnet ist, in welches die Gleithülse in der Aufspreizstellung einrastet, wobei der Gleithülse zum Einrasten ein zweites Rastmittel zugeordnet ist, wobei das zweite Rastmittel zum Aufspannen der Tragarme zumindest eine Sperrklinke aufweist, wobei die Sperrklinke derart selbsttätig in das erste Rastmittel einrastet, dass eine selbsttätig Bewegung der Gleithülse von der Aufspreizstellung in die Ruhestellung verhindert ist.
  • Eine derartige Wäschespinne ist beispielsweise aus der EP 2 354 297 B1 bekannt. Bei der vorbekannten Wäschespinne ist der Gleithülse ein Zugseil zugeordnet, welches über eine dem Mast und der Gleithülse zugeordnete Rollenanordnung der Gleithülse zugeordnet ist. Zum Aufspreizen der Tragarme wird auf das Zugseil ein Zug aufgebracht, so dass sich die Gleithülse relativ zu dem Mast in Bewegung versetzt und die Tragarme von der Ruhestellung in die Aufspreizstellung überführt. Die Sperrklinke rastet dabei während des Aufspannen fortwährend in das erste Rastmittel ein und verhindert dadurch, dass sich die Gleithülse selbsttätig von der Aufspreizstellung in die Ruhestellung bewegt, wenn auf das Zugseil keine Zugkraft ausgeübt wird.
  • Zwischen den Tragarmen ist zumindest eine Leine derart angeordnet, dass über die Länge der Tragarme in der Aufspreizstellung der Tragarme mehrere parallel zueinander angeordnete Leinenabschnitte aufgespannt sind.
  • Bei der aus dem Stand der Technik bekannten Wäschespinne ist problematisch, dass die Anordnung aus Mast, Gleithülse, Rollenanordnung und Zugseilen häufig sehr schwergängig ist, beziehungsweise im Lauf der Zeit durch Abnutzung und Verschmutzung der beteiligten Komponenten immer schwergängiger wird. Dadurch ist für das Überführen der Tragarme von der Ruhestellung in die Aufspreizstellung eine hohe Zugkraft erforderlich. Weiterhin ist von Nachteil, dass zum Erreichen der höchsten Leinenspannung die höchste Zugkraft in der weitesten Entfernung vom Mast aufzubringen ist. Das ist unter Sicherheitsaspekten und auch aus ergonomischer Sicht ungünstig.
  • Neben der vorbekannten Wäschespinne sind auch Wäschespinnen bekannt, welche keine Zugleine zum Öffnen aufweisen. Bei diesen muss jedoch die Gleithülse mit den Tragarmen am Mast manuell senkrecht nach oben geschoben werden, was bei zunehmender Höhe und Leinenspannung mit einem zunehmenden Kraftaufwand einhergeht und allein schon deswegen ergonomisch ungünstig ist.
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Wäschespinne bereitzustellen, deren Tragarme mit wenig Kraftaufwand von der Ruhestellung in die Aufspreizstellung überführbar sind und darüber hinaus ein einfaches und leichtes Spannen der Leinen ermöglicht.
  • Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.
  • Zur Lösung der Aufgabe ist der Gleithülse ein Rasthebel zugeordnet, welcher kippbeweglich zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung an der Gleithülse angeordnet ist, wobei der Rasthebel einen Griffabschnitt und einen Vorsprung aufweist, wobei der Vorsprung in das erste Rastmittel eingreift, wenn sich der Rasthebel in die Arbeitsstellung bewegt. Die Sperrklinke verhindert eine Rückwärtsbewegung der Gleithülse, wenn diese von der Ruhestellung in die Aufspreizstellung überführt wird. Dabei rastet die Sperrklinke so in das erste Rastmittel ein, dass die Gleithülse nach und nach von der Ruhestellung in die Aufspreizstellung überführt werden kann, wobei sich die Gleithülse nicht selbsttätig von der Aufspreizstellung in die Ruhestellung bewegen kann. Das Aufspannen der Wäschespinne erfolgt dadurch, dass der Rasthebel während der Bewegung von der Ruhestellung in die Arbeitsstellung in das erste Rastmittel eingreift. Sobald der Rasthebel in das erste Rastmittel eingreift, bewegt sich die Gleithülse in Richtung der Aufspreizstellung, wenn der Rasthebel weiter in Richtung der Arbeitsstellung bewegt wird. Insofern bildet der Rasthebel ein Klettermittel oder eine Kletterhilfe, durch die sich die Gleithülse von der Ruhestellung in die Aufspreizstellung entlang des Mastes bewegt. Wird der Rasthebel von der Arbeitsstellung in die Ruhestellung bewegt, verhindert die in das erste Rastmittel eingreifende Sperrklinke, dass sich die Gleithülse in die umgekehrte Richtung bewegt. Durch wiederholtes Bewegen des Rasthebels zwischen der Ruhestellung und der Arbeitsstellung wird die Wäschespinne aufgespannt und die Tragarme bewegen sich in Richtung der Aufspreizstellung. Dabei klettert die Gleithülse entlang des Mastes aufwärts und die Wäschespinne spannt sich stufenweise auf. Die Bewegung des Rasthebels entspricht dabei der Bewegung einer Ratsche.
  • Der Sperrklinke kann ein Sperrhebel zugeordnet sein. Mittels des Sperrhebels kann die Sperrklinke betätigt werden und dabei von dem ersten Rastmittel beabstandet werden. Dadurch ist es möglich, die Gleithülse von der Aufspreizstellung in die Ruhestellung zu überführen.
  • Der Sperrklinke kann ein Federelement zugeordnet sein, welches die Sperrklinke selbsttätig in das erste Rastmittel eindrückt. Dadurch kann verhindert werden, dass sich die Sperrklinke unabsichtlich aus dem ersten Rastmittel löst und sich die Gleithülse selbsttätig von der Aufspreizstellung in die Ruhestellung bewegt.
  • Der Sperrhebel kann einen Drückerabschnitt aufweisen, wobei sich die Sperrklinke bei Betätigen des Drückerabschnittes aus dem ersten Rastmittel beabstandet, so dass sich die Gleithülse von der Aufspreizstellung in die Ruhestellung bewegt. Der Sperrhebel ist vorzugsweise gelenkig an der Gleithülse gelagert. Der Drückerabschnitt ist dabei vorzugsweise aus einem freien Ende des Sperrhebels ausgebildet, welches der Sperrklinke gegenüber liegt. Wird auf den Drückerabschnitt eine Druckkraft ausgeübt, beabstandet sich die Sperrklinke aus dem ersten Rastmittel und die Gleithülse kann sich von der Aufspreizstellung in die Ruhestellung bewegen.
  • Das erste Rastmittel kann als Zahnstange ausgebildet sein. Bei dieser Ausgestaltung ist es möglich, die Gleithülse in verschiedenen Positionen entlang des Mastes zu fixieren. Des Weiteren kann die Sperrklinke der Gleithülse so früh in das erste Rastmittel eingreifen, dass ein weiteres Aufspannen der Tragarme bis zur maximalen Leinenspannung mit besonders geringem Kraftaufwand verbunden ist.
  • Der Rasthebel kann über einen Schwenkhebel an der Gleithülse befestigt sein. Der Rasthebel führt während der Bewegung zwischen der Ruhestellung und der Arbeitsstellung vorzugsweise eine kreisförmige Bewegung um die gelenkige Anbindung des Rasthebels herum aus. Um zu verhindern, dass sich der Rasthebel während der kreisförmigen Bewegung in dem ersten Rastmittel verklemmt, kann der Rasthebel über den Schwenkhebel an der Gleithülse befestigt sein. Der Schwenkhebel wiederum ist an einem Ende gelenkig an der Gleithülse angeordnet. Am anderen Ende des Schwenkhebels ist der Rasthebel gelenkig angebunden. Beim Bewegen des Rasthebels zwischen der Ruhestellung und der Arbeitsstellung kann der Schwenkhebel ausschwenken und dabei den Rasthebel derart von der Gleithülse beabstanden, dass sich der Rasthebel nicht in dem ersten Rastmittel verklemmen kann.
  • Dem Rasthebel kann ein zweites Federelement zugeordnet sein, welches den Rasthebel selbsttätig in die Ruhestellung überführt. Dadurch ist sichergestellt, dass der Rasthebel von dem ersten Rastmittel beabstandet ist, wenn das Aufspannen der Wäschespinne beendet ist. Dabei ist das zweite Federelement vorzugsweise zwischen dem Rasthebel und dem Schwenkhebel angeordnet.
  • Der Gleithülse kann ein Handgriff zugeordnet sein. Dadurch ist die Gleithülse besonders ergonomisch betätigbar.
  • Den Tragarmen kann zumindest eine Leine zugeordnet sein. Vorzugsweise ist die Leine so zwischen den Tragarmen angeordnet, dass mehrere parallel zueinander angeordnete Leinenabschnitte in der Aufspreizstellung aufgespannt sind. Die Leine, beziehungsweise die Leinenanordnung, wird beim Überführen der Tragarme von der Ruhestellung in die Aufspreizstellung gespannt. Dabei kann die Gleithülse so positioniert werden, dass die Leine, beziehungsweise die Leinenanordnung, die gewünschte Spannung hat.
  • Einige Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Wäschespinne werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Diese zeigen, jeweils schem atisch:
    • 1 eine Wäschespinne in der Aufspreizstellung;
    • 2 eine Wäschespinne in der Ruhestellung;
    • 3 im Detail die Gleithülse;
    • 4 im Detail die Gleithülse mit ausgeklapptem Rastmittel;
    • 5 im Detail die Gleithülse mit betätigtem Sperrhebel;
    • 6 die Gleithülse (ohne Sperrhebel und Rasthebel);
    • 7 Vorder- und Rückseite von Sperrhebel und Rasthebel.
  • Die 1 und 2 zeigen eine Wäschespinne 1 mit Tragarmen 2, die gelenkig an einer entlang eines Mastes 3 verschiebbaren Gleithülse 4 angeordnet sind. Den Tragarmen 2 ist eine Leine 17 zugeordnet, wobei die Leine 17 derart den Tragarmen 2 zugeordnet ist, dass sich mehrere parallel zueinander angeordnete Leinenabschnitte ergeben. Die Tragarme 2 sind wahlweise in eine Ruhestellung (2) und in eine Aufspreizstellung (1) überführbar.
  • Die 3 bis 6 zeigen im Detail die am an dem Mast 3 angeordnete Gleithülse 4. Dem Mast 3 ist ein erstes Rastmittel 5 zugeordnet ist, in welches die Gleithülse 4 in der Aufspreizstellung einrastet. Dabei ist das erste Rastmittel 5 als Zahnstange ausgebildet. Der Mast 3 weist hierzu eine Nut auf, welche das erste Rastmittel 5 in Form der Zahnstange aufnimmt.
  • Der Gleithülse 4 ist zum Einrasten in das erste Rastmittel 5 ein zweites Rastmittel 6 zugeordnet, wobei das zweite Rastmittel 6 zum Aufspannen der Tragarme 2 eine Sperrklinke 7 aufweist, wobei die Sperrklinke 7 derart selbsttätig in das erste Rastmittel 5 einrastet, dass eine selbsttätige Bewegung der Gleithülse 4 von der Aufspreizstellung in die Ruhestellung verhindert ist.
  • Der Gleithülse 4 ist ein Rasthebel 8 gelenkig zugeordnet, wobei der Rasthebel 8 kippbeweglich zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung an der Gleithülse 4 angeordnet ist. Der Rasthebel 8 weist einen Griffabschnitt 9 und einen Vorsprung 10 aufweist, wobei der Vorsprung 10 in das erste Rastmittel 5 eingreift, wenn sich der Rasthebel 8 in die Arbeitsstellung bewegt.
  • Der Rasthebel 8 ist über einen Schwenkhebel 14 an der Gleithülse 4 befestigt, wobei dem Rasthebel 8 ein zweites Federelement 15 zugeordnet ist, welches den Rasthebel 8 selbsttätig in die Ruhestellung überführt. Das zweite Federelement 15 ist zwischen dem Rasthebel 8 und dem Schwenkhebel 14 angeordnet.
  • Das Aufspannen der Wäschespinne 1 erfolgt dadurch, dass der Rasthebel 8 während der Bewegung von der Ruhestellung in die Arbeitsstellung in das erste Rastmittel 5 eingreift. Sobald der Rasthebel 8 in das erste Rastmittel 5 eingreift, bewegt sich die Gleithülse 4 in Richtung der Aufspreizstellung, wenn der Rasthebel 8 weiter in Richtung der Arbeitsstellung bewegt wird. Insofern bildet der Rasthebel 8 eine Kletterhilfe, durch die sich die Gleithülse 4 von der Ruhestellung in die Aufspreizstellung entlang des Mastes 3 bewegt.
  • Wird der Rasthebel 8 von der Arbeitsstellung in die Ruhestellung bewegt, verhindert die in das erste Rastmittel 5 selbsttätig eingreifende Sperrklinke 7, dass sich die Gleithülse 4 in die umgekehrte Richtung bewegt. Durch wiederholtes Bewegen des Rasthebels 8 zwischen der Ruhestellung und der Arbeitsstellung wird die Wäschespinne 1 aufgespannt und die Tragarme 2 bewegen sich in Richtung der Aufspreizstellung. Dabei klettert die Gleithülse 4 entlang des Mastes 3 aufwärts und die Wäschespinne 1 spannt sich stufenweise auf. Die Bewegung des Rasthebels 8 entspricht dabei der Bewegung einer Ratsche.
  • Der Sperrklinke 7 ist ein Sperrhebel 11 zugeordnet ist. Des Weiteren ist der Sperrklinke 7 ein erstes Federelement 12 zugeordnet ist, welches die Sperrklinke 7 selbsttätig in das erste Rastmittel 5 eindrückt.
  • Der Sperrhebel 11 weist einen Drückerabschnitt 13 auf, wobei sich die Sperrklinke 7 bei Betätigen des Drückerabschnittes 13 aus dem ersten Rastmittel 5 beabstandet, so dass sich die Gleithülse 4 von der Aufspreizstellung in die Ruhestellung bewegen kann. Der Sperrhebel 11 ist gelenkig an der Gleithülse 4 gelagert. Der Drückerabschnitt 13 ist dabei aus einem freien Ende des Sperrhebels 11 ausgebildet, welches der Sperrklinke 7 gegenüber liegt. Wird auf den Drückerabschnitt 13 eine Druckkraft ausgeübt, beabstandet sich die Sperrklinke 7 aus dem ersten Rastmittel 5 und die Gleithülse 4 kann sich von der Aufspreizstellung in die Ruhestellung bewegen.
  • Bei der vorliegenden Ausgestaltung ist die Gleithülse 4 außenumfangsseitig als Handgriff 16 ausgebildet.
  • Bei der Darstellung gemäß 3 rastet die Sperrklinke 7 des zweiten Rastmittels 6 in das erste Rastmittel 5 ein und die Gleithülse 4 ist blockiert, bei der vorliegenden Darstellung in der Aufspreizstellung. Der Rasthebel 8 liegt an der Gleithülse 4 und befindet sich in der Ruhestellung.
  • Bei der Darstellung gemäß 4 ist der Rasthebel 8 von der Gleithülse 4 abgespreizt und befindet sich in der Arbeitsstellung. Während des Überführens des Rasthebels 8 von der Ruhestellung in die Arbeitsstellung hat der Vorsprung 10 des Rasthebels 8 in das erste Rastmittel 5 des Mastes 3 eingegriffen und die Gleithülse 4 hat sich bei weiterem Betätigen des Rasthebels 8 längs des Mastes 3 in Richtung der Aufspreizstellung bewegt.
  • Bei der Darstellung gemäß 5 ist der Drückerabschnitt 13 des Sperrhebels 11 betätigt, so dass die Sperrklinke 7 von dem ersten Rastmittel 5 beabstandet ist und die Gleithülse 4 von der Aufspreizstellung in die Ruhestellung überführt werden kann.
  • 6 zeigt die zuvor beschriebene Gleithülse 4, wobei zur besseren Illustration das zweite Rastmittel 6 und der Rasthebel 8 nicht dargestellt sind.
  • 7 zeigt im Detail das zweite Rastmittel 6 mit Sperrhebel 11 und Rasthebel 8 mit Vorsprung 10.

Claims (10)

  1. Wäschespinne (1) mit Tragarmen (2), die gelenkig an einer entlang eines Mastes (3) verschiebbaren Gleithülse (4) angeordnet sind und wahlweise in eine Ruhestellung und in eine Aufspreizstellung überführbar sind, wobei dem Mast (3) ein erstes Rastmittel (5) zugeordnet ist, in welches die Gleithülse (4) in der Aufspreizstellung einrastet, wobei der Gleithülse (4) zum Einrasten ein zweites Rastmittel (6) zugeordnet ist, wobei das zweite Rastmittel (6) zum Aufspannen der Tragarme (2) zumindest eine Sperrklinke (7) aufweist, wobei die Sperrklinke (7) derart selbsttätig in das erste Rastmittel (5) einrastet, dass eine selbsttätig Bewegung der Gleithülse (4) von der Aufspreizstellung in die Ruhestellung verhindert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleithülse (4) ein Rasthebel (8) zugeordnet ist, welcher kippbeweglich zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung an der Gleithülse (4) angeordnet ist, wobei der Rasthebel (8) einen Griffabschnitt (9) und einen Vorsprung (10) aufweist, wobei der Vorsprung (10) in das erste Rastmittel (5) eingreift, wenn sich der Rasthebel (8) in die Arbeitsstellung bewegt und sich die Gleithülse (4) durch die Hebelwirkung des Rasthebels (8) in Richtung der Aufspreizstellung bewegt.
  2. Wäschespinne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrklinke (7) ein Sperrhebel (11) zugeordnet ist.
  3. Wäschespinne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrklinke (7) ein erstes Federelement (12) zugeordnet ist, welches die Sperrklinke (7) selbsttätig in das erste Rastmittel (5) eindrückt.
  4. Wäschespinne nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrhebel (11) einen Drückerabschnitt (13) aufweist, wobei sich die Sperrklinke (7) bei Betätigen des Drückerabschnittes (13) aus dem ersten Rastmittel (5) beabstandet, so dass sich die Gleithülse (4) von der Aufspreizstellung in die Ruhestellung bewegt.
  5. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rastmittel (5) als Zahnstange ausgebildet ist.
  6. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthebel (8) über einen Schwenkhebel (14) an der Gleithülse (4) befestigt ist.
  7. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass dem Rasthebel (8) ein zweites Federelement (15) zugeordnet ist, welches den Rasthebel (8) selbsttätig in die Ruhestellung überführt.
  8. Wäschespinne nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Federelement zwischen dem Rasthebel (8) und dem Schwenkhebel (14) angeordnet ist.
  9. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass aus der Gleithülse (4) ein Handgriff (16) ausgebildet ist.
  10. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass den Tragarmen (2) zumindest eine Leine (17) zugeordnet ist.
DE102020110211.9A 2020-04-14 2020-04-14 Wäschespinne Active DE102020110211B3 (de)

Priority Applications (4)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE102020110211.9A DE102020110211B3 (de) 2020-04-14 2020-04-14 Wäschespinne
CN202110366976.0A CN113529371B (zh) 2020-04-14 2021-04-06 旋转晾衣架
PL21167988.1T PL3896212T3 (pl) 2020-04-14 2021-04-13 Obrotowa suszarka do ubrań
EP21167988.1A EP3896212B1 (de) 2020-04-14 2021-04-13 Wäschespinne

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE102020110211.9A DE102020110211B3 (de) 2020-04-14 2020-04-14 Wäschespinne

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE102020110211B3 true DE102020110211B3 (de) 2021-05-12

Family

ID=75497822

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE102020110211.9A Active DE102020110211B3 (de) 2020-04-14 2020-04-14 Wäschespinne

Country Status (4)

Country Link
EP (1) EP3896212B1 (de)
CN (1) CN113529371B (de)
DE (1) DE102020110211B3 (de)
PL (1) PL3896212T3 (de)

Families Citing this family (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP4595804B1 (de) * 2024-02-01 2025-10-29 NerTes GmbH Mobile Ständertechnik Spreizmechanismus für eine aufspannbare vorrichtung sowie aufspannbare vorrichtung

Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP2354297B1 (de) * 2010-02-09 2012-05-09 Leifheit Ag Wäschespinne

Family Cites Families (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US116232A (en) * 1871-06-20 Improvement in lifting-jacks
US1616097A (en) * 1925-09-18 1927-02-01 Wallace Albert Clothes-drying rack
US2896792A (en) * 1955-04-01 1959-07-28 William L Bodine Apparatus for removably supporting and tensioning clotheslines
GB1410305A (en) * 1973-11-19 1975-10-15 Andrew Tsang Ng Fai Clothes hanger
AT413987B (de) * 2003-08-29 2006-08-15 Wuester Heinrich Schirmartiger wäschetrockner
NL1025063C2 (nl) * 2003-12-18 2005-06-21 Brabantia Nederland Bv Droogmolen met lijnenspanner.
CN104109968B (zh) * 2014-04-17 2016-08-10 浙江欧美嘉五金有限公司 一种升降平稳的自动升降式晾衣架
CN108756548B (zh) * 2018-06-27 2023-08-01 佛山市锐创汽车用品有限公司 一种锁紧装置
CN209193469U (zh) * 2018-11-23 2019-08-02 中瑞机电工程(天津)有限公司 一种安全型移动式液压升降车

Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP2354297B1 (de) * 2010-02-09 2012-05-09 Leifheit Ag Wäschespinne

Also Published As

Publication number Publication date
CN113529371A (zh) 2021-10-22
PL3896212T3 (pl) 2025-11-03
EP3896212B1 (de) 2025-06-18
CN113529371B (zh) 2023-07-07
EP3896212A1 (de) 2021-10-20
EP3896212C0 (de) 2025-06-18

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE19852682C2 (de) Chirurgisches Schienenschaftinstrument
EP2493663B1 (de) Montagezange mit lösbarer gegenklinke
CH637336A5 (de) Gurtspanner.
EP2163358A1 (de) Zusatzhandgriff für eine Handwerkzeugmaschine
DE3832834C2 (de) Dreibeiniges Stativ und Bein für ein dreibeiniges Stativ
DE2732575C2 (de) Verriegelungsvorrichtung
EP3683535A1 (de) Vorrichtung zur verstellung eines schaftteils an einem gewehrschaft und gewehrschaft mit einer derartigen vorrichtung
DE102020110211B3 (de) Wäschespinne
DE2922560C2 (de) Einrichtung zum Betätigen eines Umwerfers einer Fahrrad-Kettenschaltung
DE202020103769U1 (de) Spannvorrichtung zum Spannen von Ketten, Bändern, Seilen oder dergleichen Spannmittel
DE1555648B2 (de) Ausloeseeinrichtung fuer die verriegelung einer einstellbaren lenksaeule eines kraftfahrzeugs
AT6474U1 (de) Spannschloss
DE69602227T2 (de) Schrittweise arbeitender Vorschubmechanismus für Zangen zum Setzen von Spreizdübeln ode ähnliche Anwendungen
DE20310296U1 (de) Spannvorrichtung für Gurte o.dgl.
EP2759420B1 (de) Spannelemente für Schneeketten
CH405854A (de) Vorrichtung zum Spannen eines der Drehmomentübertragung dienenden Riemens
DE10036119B4 (de) Nietsetzgerät
DE19616478C2 (de) Schirmgestell für einen Großschirm
DE102010020655A1 (de) Wasserpumpenzange
DE3638882A1 (de) Spanner
DE102021101683A1 (de) Kabelbinderzange
CH342141A (de) Streckwerk für Spinnereimaschinen
DE202006018778U1 (de) Zange mit verstellbarer Klemmweite
DE1136461B (de) Zugvorrichtung fuer Vorhaenge, insbesondere Brettchenvorhaenge
DE202007015967U1 (de) Verkürzungshaken

Legal Events

Date Code Title Description
R012 Request for examination validly filed
R018 Grant decision by examination section/examining division
R020 Patent grant now final
R082 Change of representative