DE102024119871A1

DE102024119871A1 - Key with a spring-loaded coding element and associated locking cylinder

Info

Publication number: DE102024119871A1
Application number: DE102024119871.0A
Authority: DE
Inventors: Dirk Nieland
Original assignee: KARRENBERG FA WILHELM; Wilka Schliesstechnik GmbH
Current assignee: KARRENBERG FA WILHELM; Wilka Schliesstechnik GmbH
Priority date: 2024-07-12
Filing date: 2024-07-12
Publication date: 2026-01-15
Also published as: EP4678857A1

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung mit einem Schließzylinder (1) und einem Schlüssel (30), wobei der Schlüsselschaft (31) ein Codierelement (35) aufweist, das einen Kopf (36) aufweist, der von einer Wirkstellung in eine Passierstellung in eine Höhlung (39) einfedern kann, um ein im Schlüsselkanal (10) angeordnetes Hindernis (11) zu passieren beziehungsweise in einer vollständig eingeschobenen Stellung ein Sperrelement in eine Freigabestellung zu verlagern. The invention relates to a locking device with a locking cylinder (1) and a key (30), wherein the key shaft (31) has a coding element (35) which has a head (36) which can spring from an operating position into a passing position into a cavity (39) in order to pass an obstacle (11) arranged in the key channel (10) or, in a fully inserted position, to move a locking element into a release position.

Description

Gebiet der Technikfield of technology

Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung mit einem Schließzylinder und einem Schlüssel, wobei der Schließzylinder eine in einer Gehäusehöhlung gelagerten Zylinderkern aufweist, der mit einem eine Sperrstellung einnehmenden Sperrelement gegen ein Bewegen gesperrt ist und einen Schlüsselkanal zum Einstecken eines flachen Schlüsselschaftes des Schlüssels aufweist, mit einem von einer Breitseite des Schlüsselschaftes abragenden Kopf eines Codierelementes, der in einer Wirkstellung bei vollständig in den Schlüsselkanal eingeschobenen Schlüsselschaft ein Tastelement zur Verlagerung des Sperrelementes in eine Freigabestellung verlagert, in der der Zylinderkern bewegbar ist.The invention relates to a locking device with a locking cylinder and a key, wherein the locking cylinder has a cylinder core mounted in a housing cavity, which is locked against movement by a locking element in a locking position and has a key channel for inserting a flat key shaft of the key, with a head of a coding element projecting from a broad side of the key shaft, which in an active position when the key shaft is fully inserted into the key channel moves a key element to move the locking element into a release position in which the cylinder core is movable.

Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen Schließzylinder für eine derartige Schließvorrichtung und einen dazu passenden Schlüssel.The invention further relates to a locking cylinder for such a locking device and a matching key.

Stand der TechnikState of the art

Die DE 10 2004 021 580 B3 beschreibt eine Schließvorrichtung mit einem Schließzylinder, in dessen Schlüsselkanal ein Flachschlüssel einschiebbar ist, der einen von einer Breitseite des Schlüsselschaftes abragenden Kopf eines Codierelementes aufweist. Der Kopf wirkt mit einem Tastelement zusammen, das ein Sperrelement von einer Sperrstellung in eine Freigabestellung verlagern kann.The DE 10 2004 021 580 B3 This describes a locking device with a cylinder into whose keyway a flat key can be inserted. The flat key has a coding element head projecting from one broad side of the key shaft. The head interacts with a push-button element that can move a locking element from a locked position to an unlocked position.

Die DE 197 29 234 A1 und US 5,682,799 A beschreiben eine Schließvorrichtung mit einem Schließzylinder, in dessen Schaft ein bewegliches Codierelement angeordnet ist. Das Codierelement wirkt mit einem Sperrelement zusammen.The DE 197 29 234 A1 and US 5,682,799 A They describe a locking device with a locking cylinder in whose shaft a movable coding element is arranged. The coding element interacts with a locking element.

Im Stand der Technik sind ferner Mittel bekannt, mit denen ein Aufbohren eines Zylinderkerns eines Schließzylinders vermieden werden sollen. Ein derartiger Zylinderkern besitzt sich parallel zum Schlüsselkanal erstreckende Bohrungen, in denen jeweils ein Bohrschutzelement aus einem harten Werkstoff steckt. Der Abstand der beiden Bohrschutzelemente ist geringfügig größer, als der Abstand zweier Begrenzungsebenen, zwischen denen sich die beiden Breitseiten des Flachschlüssels erstrecken.Furthermore, methods are known in the prior art for preventing the drilling of a cylinder core of a lock cylinder. Such a cylinder core has bores extending parallel to the keyway, each containing a drill protection element made of a hard material. The distance between the two drill protection elements is slightly greater than the distance between two boundary planes between which the two broad sides of the flat key extend.

Zusammenfassung der ErfindungSummary of the invention

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schließzylinder schließtechnisch beziehungsweise sicherheitstechnisch zu verbessern.The invention is based on the objective of improving a locking cylinder in terms of locking technology and/or security technology.

Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung, wobei die Unteransprüche nicht nur vorteilhafte Weiterbildungen der in den nebengeordneten Ansprüchen angegebenen Erfindung betreffen, sondern auch eigenständige Lösungen der Aufgabe.The problem is solved by the invention specified in the claims, wherein the dependent claims relate not only to advantageous further developments of the invention specified in the dependent claims, but also to independent solutions to the problem.

Zunächst und im Wesentlichen wird vorgeschlagen, dass der Kopf des Codierelementes sich von einer Wirkstellung in eine Passierstellung verlagern lässt. In der Wirkstellung ragt der Kopf des Codierelementes derart über eine Begrenzungsebene hinaus, dass er in der oben beschriebenen Weise mit einem Sperrelement zusammenwirkt, um es aus einer eine Drehbarkeit des Zylinderkerns sperrenden Sperrstellung in eine Freigabestellung zu verlagern. Der Schließzylinder weist zusätzlich ein Hindernis auf. Das Hindernis kann von einem Bohrschutzelement insbesondere eines Paares von Bohrschutzelementen gebildet sein, wobei die Bohrschutzelemente einen minimalen Abstand voneinander besitzen. Der Abstand ist so bemessen, dass das Codierelement die Bohrschutzelemente in der Wirkstellung nicht passieren kann. Der Kopf muss hierzu in die Passierstellung verlagert werden. In der Passierstellung hat ein Scheitel des Kopfes einen verminderten Abstand gegenüber der Breitseite des Schlüsselschaftes. Hierzu ist der Kopf von einem Federelement beaufschlagt. Das Federelement wird gespannt, wenn das Codierelement die Bohrschutzelemente passiert. Ein Bereich des Kopfes tritt dabei gegen einen Bereich des Schlüsselkanals, insbesondere einen Abschnitt des eine Nut des Schlüsselkanals kreuzenden Bohrschutzelementes. Hierdurch wird der Kopf in eine Höhlung des Codierelementes hinein verlagert. Das Bohrschutzelement wirkt als Hindernis. Nach dem Passieren des Hindernisses beziehungsweise Bohrschutzelementes kann der Kopf wieder aus der Höhlung in die Wirkstellung herausfedern. In der vollständig eingeschobenen Stellung des Schlüsselschaftes verlagert der Kopf des Codierelementes das Sperrelement. Dies erfolgt bevorzugt mithilfe eines vom Tastelement gebildeten Taststiftes. Das Tastelement kann in einer Höhlung des Zylinderkerns verlagerbar sein. Die Höhlung erstreckt sich zwischen Schlüsselkanal und Zylindermantelwand des Zylinderkerns. In einer Bohrung der Wand der Höhlung, in der der Zylinderkern gelagert ist, kann das Sperrelement angeordnet sein. Das Sperrelement kann ein Sperrstift sein, der in seiner Sperrstellung in eine Sperrausnehmung des Zylinderkerns eingreift, um den Zylinderkern gegen ein Drehen zu sperren. Es können zusätzliche Zuhaltungen, insbesondere Stiftzuhaltungen, vorgesehen sein, mit denen die Drehbarkeit des Zylinderkerns gesperrt ist. Die Stiftzuhaltungen bestehen bevorzugt aus jeweils einem Kernstift, der im Zylinderkern gelagert ist und einem Gehäusestift, der in einem Flanschbereich des Schließzylindergehäuses gelagert ist. Die Stiftzuhaltungen werden von Zuhaltungsfedern beaufschlagt. Der Flachschlüssel kann Kerben oder Bohrungen aufweisen, mit denen die Stiftzuhaltungen einsortiert werden.First and foremost, it is proposed that the head of the coding element can be moved from an active position to a passing position. In the active position, the head of the coding element projects beyond a boundary plane in such a way that it interacts with a locking element as described above, moving it from a locked position (preventing rotation of the cylinder core) to a released position. The locking cylinder also features an obstacle. This obstacle can be formed by a drill protection element, in particular a pair of drill protection elements, the drill protection elements being spaced a minimum distance apart. This distance is dimensioned such that the coding element cannot pass the drill protection elements in the active position. For this to occur, the head must be moved into the passing position. In the passing position, a vertex of the head has a reduced distance from the broad side of the key shaft. A spring element is applied to the head for this purpose. The spring element is tensioned when the coding element passes the drill protection elements. A portion of the key head engages a section of the keyway, particularly a section of the drill protection element that crosses a groove in the keyway. This causes the head to be displaced into a cavity of the coding element. The drill protection element acts as an obstacle. After passing the obstacle or drill protection element, the head can spring back out of the cavity into its operating position. When the key shaft is fully inserted, the head of the coding element displaces the locking element. This is preferably achieved by means of a stylus formed by the key element. The key element can be displaceable within a cavity of the cylinder core. This cavity extends between the keyway and the cylinder core's outer wall. The locking element can be arranged in a bore in the cavity wall where the cylinder core is mounted. The locking element can be a locking pin that, in its locked position, engages in a locking recess in the cylinder core to prevent the cylinder core from rotating. Additional locking devices, in particular pin tumblers, may be provided to prevent the cylinder core from rotating. The pin tumblers preferably consist of a core pin mounted in the cylinder core and a housing pin mounted in a flange area of the cylinder housing. The pin tumblers are actuated by locking springs. The flat key may have notches or holes. have rings with which the pen tumblers are sorted.

Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen Schließzylinder für eine derartige Schließvorrichtung, der einen in einer Gehäusehöhlung gelagerten Zylinderkern aufweist. Der Zylinderkern besitzt einen Schlüsselkanal mit zwei voneinander beabstandeten Wänden. Parallel zu den Wänden können aus hartem Werkstoff bestehende Bohrschutzelemente verlaufen. Die Bohrschutzelemente besitzen eine Abstand voneinander. Der Schlüsselkanal besitzt darüber hinaus zumindest eine Höhlung, die von einer Nut ausgebildet ist, die an der Einstecköffnung des Schlüsselkanals beginnt und bis zu einer Bohrung reicht, in der ein Tastelement angeordnet ist. In dieser Nut kann sich der Kopf eines Codierelementes eines Schlüsselschaftes verlagern, wenn der Schlüsselschaft in den Schlüsselkanal eingeschobenen wird. Erfindungsgemäß kreuzt zumindest eines der Bohrschutzelemente diese Nut, sodass die Höhlung, in die ein Tastabschnitt des Tastelementes bei nicht eingeschobenem Schlüssel eingreift, von dem Bohrschutzelement verdeckt beziehungsweise abgeschattet wird. Dieses Bohrschutzelement bildet ein Hindernis aus, gegen das der Kopf des Codierungselementes beim Schlüsseleinschub stößt. Dies hat zur Folge, dass der in den Schlüsselkanal eingeschobene Schlüssel einen mechanischen Widerstand erfährt, wenn der aus einer Breitseite herausragende Kopf an dem Bohrschutzelement anschlägt. Auf den Schlüssel muss eine erhöhte Schubkraft ausgeübt werden, damit der Kopf des Codierelementes in eine Höhlung des Schaftes eintauchen kann. Hierzu kann der Kopf eine Schrägflanke aufweisen und/ oder kann das Bohrschutzelement eine Schrägflanke aufweisen. Der Kopf kann hierzu kuppelförmig gerundet sein. Das Bohrschutzelement kann hierzu einen kreiszylindrischen Querschnitt aufweisen. Nach dem Passieren des Bohrschutzelementes federt der Kopf aus der Höhlung heraus, um in die Nut beziehungsweise die verdeckte Höhlung einzutreten. Beim Erreichen des Tastabschnitts des Tastelementes wird das Tastelement in Richtung weg vom Schlüsselkanal beaufschlagt. Ein Kopf des Tastelementes kann mit dem Sperrelement zusammenwirken, um es aus der Sperrausnehmung des Zylinderkerns zu verlagern.The invention further relates to a locking cylinder for such a locking device, which has a cylinder core mounted in a housing cavity. The cylinder core has a keyway with two spaced-apart walls. Drill protection elements made of a hard material can run parallel to the walls. The drill protection elements are spaced apart from each other. The keyway also has at least one cavity formed by a groove that begins at the insertion opening of the keyway and extends to a bore in which a key element is arranged. The head of a coding element of a key shaft can move in this groove when the key shaft is inserted into the keyway. According to the invention, at least one of the drill protection elements crosses this groove, so that the cavity into which a sensing section of the key element engages when the key is not inserted is covered or shaded by the drill protection element. This drill protection element forms an obstacle against which the head of the coding element abuts when the key is inserted. This results in the key, inserted into the keyway, encountering mechanical resistance when the head protruding from one side strikes the anti-drilling element. Increased thrust must be applied to the key to allow the head of the coding element to engage in a recess in the shaft. For this purpose, the head may have a beveled flank, and/or the anti-drilling element may have a beveled flank. The head may be dome-shaped, and the anti-drilling element may have a circular cylindrical cross-section. After passing the anti-drilling element, the head springs out of the recess to enter the groove or the concealed cavity. Upon reaching the sensing section of the tactile element, the tactile element is actuated away from the keyway. A head of the tactile element can interact with the locking element to displace it from the locking recess in the cylinder core.

Beim Herausziehen des Schlüssels aus dem Schlüsselkanal tritt zunächst der Kopf des Codierelementes aus dem Wirkbereich des Tastabschnittes, sodass eine das Tastelement beaufschlagende Feder, die von einer Feder ausgebildet sein kann, die das Sperrelement beaufschlagt, den Tastabschnitt zurück in die Höhlung verlagert. Der Kopf wandert beim weiteren Herausziehen des Schlüssels aus dem Schlüsselkanal durch die die Höhlung ausbildende Nut, bis der Kopf das die Nut kreuzende Bohrschutzelement beziehungsweise das Hindernis erreicht, an dem der Kopf anschlägt, um dann gegen die Rückstellkraft des den Kopf beaufschlagenden Federelementes in die Höhlung des Schlüsselschaftes eintauchen zu können, um das Bohrschutzelement zu passieren. Auch hierbei merkt der Benutzer einen mechanischen Widerstand beim Herausziehen des Schlüssels. Mit dem Hindernis wird somit ein mechanisches Element geschaffen, das beim Einschub des Schlüssels beziehungsweise beim Herausziehen des Schlüssels vom Benutzer spürbar überwunden werden muss.When the key is withdrawn from the keyway, the head of the coding element initially moves out of the area of effect of the keying section. A spring acting on the keying element, which may also be a spring acting on the locking element, then moves the keying section back into the recess. As the key is further withdrawn from the keyway, the head travels through the groove forming the recess until it reaches the anti-drilling element or other obstacle intersecting the groove. The head then encounters the obstacle and, against the restoring force of the spring acting on the head, is able to penetrate the recess of the key shaft to pass the anti-drilling element. Here, too, the user experiences mechanical resistance when withdrawing the key. This obstacle thus creates a mechanical element that the user must noticeably overcome when inserting or removing the key.

Es sind bevorzugt zwei Bohrschutzelemente vorgesehen, die aus Hartmetall gefertigt sein können. Die beiden Bohrschutzelemente können von kreiszylinderförmigen Körpern gebildet sein, die in Bohrungen des Zylinderkerns stecken. Die beiden Bohrschutzelemente erstrecken sich parallel zueinander und besitzen einen Abstand. Dieser lichte Abstand ist so bemessen, dass er nur geringfügig größer ist, als der Abstand von Begrenzungsebenen, zwischen denen sich die beiden Breitseiten des Schlüsselschaftes erstrecken. Die beiden Breitseiten des Schlüsselschaftes können durch in Erstreckungsrichtung des Schlüsselschaftes verlaufende Nuten und Rippen profiliert sein. Die beiden Begrenzungsebenen können die höchsten Rippen jeweils einer Breitseite tangieren, sodass die Begrenzungsebenen Flächen eines Hüllkörpers darstellen, die den Schlüsselschaft einhüllen. Die Begrenzungsebene kann aber auch geringfügig vom Körper des Schlüsselschaftes beabstandet sein. Der Kopf des Codierelementes ragt in der Wirkstellung über eine dieser Begrenzungsebenen hinaus, sodass er beim Einschub des Schlüsselschaftes in den Schlüsselkanal gegen eines der Sperrelemente treten muss. Alternativ dazu kann aber auch vorgesehen sein, dass der Kopf gegen einen in den Schlüsselkanal ragenden Vorsprung oder gegen eine in den Schlüsselkanal ragende Stufe tritt. Es kann vorgesehen sein, dass der Kopf gegen die Rückstellkraft eines Federelementes bis unter die Begrenzungsebene verlagerbar ist, sodass der Kopf in der Passierstellung innerhalb des Hüllkörpers liegt.Preferably, two drill protection elements are provided, which may be made of hard metal. The two drill protection elements can be formed by circular cylindrical bodies that are inserted into bores in the cylinder core. The two drill protection elements extend parallel to each other and are spaced apart. This clear distance is dimensioned so that it is only slightly larger than the distance between the boundary planes between which the two broad sides of the key shaft extend. The two broad sides of the key shaft may be profiled by grooves and ribs extending in the direction of the key shaft's extension. The two boundary planes can be tangent to the highest ribs of each broad side, so that the boundary planes represent surfaces of a cladding body that encloses the key shaft. However, the boundary plane can also be spaced slightly away from the body of the key shaft. In the operating position, the head of the coding element projects beyond one of these boundary planes, so that when the key shaft is inserted into the keyway, it must engage one of the locking elements. Alternatively, the head may be designed to engage a projection or step extending into the keyway. It may also be designed to allow the head to be displaced against the restoring force of a spring element until it falls below the limiting plane, so that in the passing position the head lies within the housing.

Es kann ferner vorgesehen sein, dass das Sperrelement von einem Sperrstift ausgebildet ist, der von einer Sperrstiftstellung in Richtung der Drehachse des Zylinderkerns beaufschlagt wird. Der Sperrstift kann von einer Kappe ausgebildet sein, die eine Höhlung aufweist, in der sich die von einer Wendelgangdruckfeder ausgebildete Sperrstiftfeder befindet. Die Sperrstiftfeder kann sich am Boden eines in einer Bohrung steckenden Sperrstiftgehäuses abstützen. Die Kappe kann einen Rand aufweisen, der gegen einen Überstand eines Randes des Sperrstiftgehäuses tritt, um in der Sperrstellung am Sperrstiftgehäuse gefesselt zu bleiben. Die den Kopf des Codierelementes beaufschlagende Feder, insbesondere Druckfeder hat eine größere Federkraft, als die den Sperrstift beaufschlagende Feder, insbesondere Druckfeder, sodass sich der Kopf nicht bewegt, wenn der Sperrstift in seine Freigabestellung gesteuert wird.It can further be provided that the locking element is formed by a locking pin which is acted upon by a locking pin in the direction of the axis of rotation of the cylinder core. The locking pin can be formed by a cap having a cavity in which the locking pin spring, formed by a helical compression spring, is located. The locking pin spring can be supported against the bottom of a locking pin housing inserted in a bore. The cap can have a rim that engages against a projection of an edge of the locking pin housing in order to remain bound to the locking pin housing in the locked position. The spring acting upon the head of the coding element, in particular a compression spring, has a larger spring. force, such as the spring acting on the locking pin, in particular a compression spring, so that the head does not move when the locking pin is guided into its release position.

Das Codierelement kann mehrteilig sein und in einer Bohrung, insbesondere einer Sackbohrung, des Schlüsselschaftes stecken. Die Bohrung kann eine Bohrungsachse aufweisen, die quer zur Begrenzungsebene verläuft. Das Codierelement kann ein Basisteil ausbilden, das die Form eines Topfes oder einer Wanne besitzt, wobei sich der Topfboden auf dem Grund der Bohrung abstützen kann. An der Innenwandung des Bodens des Topfes kann sich ein Ende einer Wendelgangdruckfeder abstützen. Der Kopf des Codierelementes kann von einer Kappe ausgebildet sein, die eine Höhlung ausbildet. Das andere Ende der Wendelgangdruckfeder kann sich an der Decke dieser Höhlung abstützen. Der Kopf kann einen Rand aufweisen. Der Rand kann einen Kragen bilden. Der Kragen kann unterhalb eines Halterings angeordnet sein. Mit dem Haltering kann das Heraustreten des Kopfes aus der Höhlung des Basisteils verhindert werden. Ein Befestigungsabschnitt des Halterings kann an einer Wandung des Basisteils anliegen. Es kann dort mit der Wandung verschraubt sein. Es kann aber auch auf die Wandung aufgeklemmt sein. Der Haltering kann beispielsweise kraftschlüssig oder formschlüssig mit dem Basisteil verbunden sein.The coding element can be multi-part and inserted into a bore, particularly a blind bore, in the key shaft. The bore can have an axis that runs perpendicular to the boundary plane. The coding element can form a base part shaped like a pot or a basin, with the bottom of the pot resting on the bottom of the bore. One end of a helical compression spring can rest against the inner wall of the pot's base. The head of the coding element can be formed by a cap that creates a cavity. The other end of the helical compression spring can rest against the ceiling of this cavity. The head can have a rim. The rim can form a collar. The collar can be positioned below a retaining ring. The retaining ring prevents the head from protruding from the cavity of the base part. A fastening section of the retaining ring can rest against a wall of the base part. It can be screwed to the wall there, or it can be clamped onto the wall. The retaining ring can be connected to the base part, for example, by frictional or form-fitting means.

Eine Variante der Erfindung sieht vor, dass sich in einer der beiden Breitseiten des Schlüsselschaftes genau ein Codierelement mit einem abgefederten Kopf befindet. In einer Variante der Erfindung kann vorgesehen sein, dass jede der beiden Breitseiten ein Codierelement mit einem abgefederten Kopf besitzt. Dabei kann vorgesehen sein, dass jedes der beiden Codierelemente beim Einschub des Schlüsselschaftes in den Schlüsselkanal mit einem Hindernis, insbesondere einem Bohrschutzelement in der zuvor beschriebenen Weise zusammenwirkt. Die beiden Codierelemente können derart angeordnet sein, dass sie denselben Abstand von der Schlüsselspitze aufweisen, sodass sie gleichzeitig jeweils gegen ein Hindernis treten.One embodiment of the invention provides that exactly one coding element with a spring-loaded head is located in one of the two broad sides of the key shaft. In another embodiment, each of the two broad sides may have a coding element with a spring-loaded head. It may be provided that each of the two coding elements interacts with an obstacle, in particular a drill protection element, as described above when the key shaft is inserted into the keyway. The two coding elements can be arranged such that they are equidistant from the key tip, so that they each simultaneously engage with an obstacle.

Der erfindungsgemäß ausgestattete Schlüssel kann aber auch mit einem Schließzylinder zusammenwirken, der einen Schlüsselkanal ohne ein Hindernis für das Codierelement ausbildet. Bei einer derartigen Ausgestaltung hat die Abfederung des Kopfes des Codierelementes eine toleranzausgleichende Wirkung. In der Freigabestellung kann der Sperrstift eine Anschlagstellung einnehmen, gegen die er von der Kraft der den Kopf beaufschlagenden Feder beaufschlagt wird. Das Tastelement kann eine geringfügige Überlänge aufweisen, sodass der Kopf in der Wirkstellung geringfügig in die ihm zugeordnete Höhlung des Schlüsselschaftes eintreten kann.The key equipped according to the invention can also interact with a locking cylinder that forms a keyway without any obstruction to the coding element. In such a configuration, the spring-loaded head of the coding element has a tolerance-compensating effect. In the release position, the locking pin can assume a stop position against which it is acted upon by the force of the spring acting on the head. The key element can have a slight excess length, so that the head, in the operating position, can enter slightly into the corresponding recess of the key shaft.

Kurze Beschreibung der ZeichnungenBrief description of the drawings

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

1 eine Längsschnitt durch einen Schließzylinder 1 mit vollständig eingeschobenem Schlüssel 30 gemäß der Linie I-I in 2,
2 einen Querschnitt durch den Schließzylinder 1 gemäß der Linie II-II in 1, wobei der Schlüssel jedoch nicht vollständig in den Schlüsselkanal 10 eingeschobenen ist,
3 vergrößert den in der 2 dargestellten Querschnitt, wobei der Schlüssel so weit in den Schlüsselkanal 10 eingeschoben ist, dass der Kopf 36 eines Codierelementes 35 vor einem Bohrschutzelement 11 liegt,
4 eine Folgedarstellung der 3, wenn der Schlüssel 30 geringfügig weiter in den Schlüsselkanal 10 eingeschoben worden ist, bis der Kopf 36 in eine Passierstellung in Richtung auf den Schlüsselschaft 31 verlagert worden ist,
5 den Schnitt gemäß der Linie V-V in 1, mit einem in der Schnittebene liegenden Taststift 13, dessen Tastabschnitt 14 von dem sich in der Wirkstellung befindenden Kopf 36 des Codierelementes 35 beaufschlagt ist, und der einen Sperrstift 19 in eine Freigabestellung verlagert hat,
6 eine Darstellung gemäß 5 eines zweiten Ausführungsbeispiels, das zwei Codierelemente 35 aufweist,
7 eine perspektivische Darstellung des Codierelementes 35,
8 einen Längsschnitt durch das Codierelement 35,
9 eine Darstellung gemäß 8 mit vollständig eingefedertem Kopf 36 des Codierelementes 35.

Exemplary embodiments of the invention are explained below with reference to the accompanying drawings. These show:

1 a longitudinal section through a lock cylinder 1 with a fully inserted key 30 according to line II in 2 ,
2 a cross-section through the lock cylinder 1 according to line II-II in 1 , however, the key is not fully inserted into key channel 10,
3 enlarges the in the 2 cross-section shown, wherein the key is inserted into the key channel 10 to such an extent that the head 36 of a coding element 35 lies in front of a drill protection element 11,
4 a subsequent presentation of the 3 , when the key 30 has been inserted slightly further into the key channel 10 until the head 36 has been moved into a passing position towards the key shaft 31,
5 the cut according to line VV in 1 , with a stylus 13 lying in the cutting plane, whose stylus section 14 is acted upon by the head 36 of the coding element 35 which is in the active position, and which has moved a locking pin 19 into a release position,
6 a representation according to 5 a second embodiment, which has two coding elements 35,
7 a perspective view of coding element 35,
8 a longitudinal section through the coding element 35,
9 a representation according to 8 with the head 36 of the coding element 35 fully compressed.

Beschreibung der AusführungsformenDescription of the embodiments

Der in den Zeichnungen dargestellte Schließzylinder 1 kann ein Doppelschließzylinder oder ein Einzelschließzylinder sein. Die 1 zeigt nur die rechte Hälfte eines Schließzylinders 1, der ein Gehäuse aufweist, in dem sich eine Gehäusehöhlung 2 befindet. Die Gehäusehöhlung 2 hat eine Höhlungsinnenwand, die auf einer Zylindermantelfläche verläuft. In der Gehäusehöhlung 2 steckt ein Zylinderkern 3, der sich um eine Achse drehen lässt. Die Achse verläuft in einer Einschubrichtung, in der der Schaft 31 eines Schlüssels 30 in den Schlüsselkanal 10 eingeschoben werden kann.The locking cylinder 1 shown in the drawings can be a double locking cylinder or a single locking cylinder. 1 Figure 1 shows only the right half of a lock cylinder 1, which has a housing containing a housing cavity 2. The housing cavity 2 has an inner wall that runs along a cylinder surface. A cylinder core 3, which can rotate about an axis, is inserted into the housing cavity 2. The axis runs in an insertion direction in which the shaft 31 of a key 30 can be inserted into the keyway 10.

Das Gehäuse des Schließzylinders 1 besitzt einen Flanschabschnitt 4, in dem sich - bezogen auf die Drehachse des Zylinderkerns 3 - in Radialrichtung erstreckende Gehäusebohrungen 5 befinden. In den Gehäusebohrungen 5 befindet sich ein Gehäusestift 7, der in Richtung auf die Drehachse von einer Zuhaltungsfeder 6 beaufschlagt wird. Die 1 zeigt insgesamt sechs derartige Gehäusebohrungen 5. Nur in einer dieser Gehäusebohrungen 5 sind die Zuhaltungselemente 7, 6 dargestellt.The housing of the lock cylinder 1 has a flange section 4 in which housing bores 5 extending radially in the direction of rotation of the cylinder core 3 are located. A housing pin 7 is located in the housing bores 5, which is acted upon in the direction of rotation by a locking spring 6. 1 Figure 5 shows a total of six such housing bores 5. The locking elements 7, 6 are shown only in one of these housing bores 5.

In einer Sperrstellung des Zylinderkerns 3 fluchten Kernbohrungen 8 des Zylinderkerns 3 mit den Gehäusebohrungen 5. In den Kernbohrungen 8 stecken Kernstifte 9, die voneinander verschiedene Längen aufweisen. Mit den Längen der Kernstifte 9 wird das Schlüsselgeheimnis eingestellt. Die zur Drehachse weisenden Enden, die insbesondere von Spitzen ausgebildet sind, treten in Kerben 34 einer Brust des Schlüsselschaftes 31 ein. Haben die Kerben 34 die richtige Einschnitttiefe, werden die Kernstifte 9 derart einsortiert, dass ihre Trennebenen zu den ihnen zugeordneten Gehäusestiften 7 im Bereich der Fuge zwischen Kernbohrung 8 und Gehäusebohrung 5 liegen, sodass diese Zuhaltungselemente 7, 9 keine Sperrwirkung auf den Zylinderkern 3 entfalten.In a locked position of the cylinder core 3, the core bores 8 of the cylinder core 3 align with the housing bores 5. Core pins 9 of different lengths are inserted into the core bores 8. The key's locking mechanism is set by the lengths of the core pins 9. The ends facing the axis of rotation, which are formed by points, engage in notches 34 of a breast of the key shaft 31. If the notches 34 have the correct cutting depth, the core pins 9 are positioned such that their dividing surfaces with the corresponding housing pins 7 lie in the area of the joint between core bore 8 and housing bore 5, so that these locking elements 7, 9 do not exert a locking effect on the cylinder core 3.

Die 5 und 6 zeigen ein weiteres Zuhaltungselement, nämlich einen Sperrstift 19, der in der Wandung der Gehäusehöhlung 2 angeordnet ist. Hierzu besitzt die Wandung eine Bohrung 21, in der ein Sperrstiftgehäuse 20 steckt. Das Sperrstiftgehäuse 20 hat die Form eines Topfes mit einem Boden, an dem sich eine Sperrstiftfeder 22 abstützen kann. Diese vorgespannte Wendelgangdruckfeder beaufschlagt ein in der Höhlung des Sperrstiftgehäuses 20 steckenden Sperrstift 19, der ebenfalls eine Topfform aufweist und der in der Höhlung des Sperrstiftgehäuses 20 steckt. Am Boden der Höhlung des Sperrstiftes 19 stützt sich das andere Ende der Sperrstiftfeder 22 ab. Der Sperrstift 19 besitzt einen Kragen an seinem Öffnungsrand, der radial nach außen ragt und der bei vollständig ausgefedertem Sperrstift 19 gegen eine Einbördelung des Randes der Höhlung des Sperrstiftgehäuses 20 tritt.The 5 and 6 Figure 1 shows another locking element, namely a locking pin 19, which is arranged in the wall of the housing cavity 2. For this purpose, the wall has a bore 21 in which a locking pin housing 20 is inserted. The locking pin housing 20 is cup-shaped with a base against which a locking pin spring 22 can be supported. This pre-tensioned helical compression spring acts on a locking pin 19, which is also cup-shaped and inserted into the cavity of the locking pin housing 20. The other end of the locking pin spring 22 is supported against the base of the cavity of the locking pin 19. The locking pin 19 has a collar at its opening edge, which projects radially outwards and, when the locking pin 19 is fully extended, bears against a crimp on the edge of the cavity of the locking pin housing 20.

In den 5 und 6 ist der Sperrstift 19 in seiner Freigabestellung dargestellt. Er wird in dieser Freigabestellung von einem Kopf 19 eines Taststiftes 13 gehalten. Der Kopf 19 des Taststiftes 13 liegt in einer Ausnehmung 23, die eine Sperrausnehmung zum Eintritt des Sperrstiftes 19 ausbildet, wenn der Taststift 13 den Sperrstift 19 nicht beaufschlagt.In the 5 and 6 The locking pin 19 is shown in its release position. In this release position, it is held by a head 19 of a sensing pin 13. The head 19 of the sensing pin 13 lies in a recess 23, which forms a locking recess for the entry of the locking pin 19 when the sensing pin 13 is not acting upon the locking pin 19.

Der Kopf 15 bildet eine Kopffläche 16 aus, die sich auf der Fläche eines Flachkegels erstreckt. Ein Abschnitt dieser Kopffläche 16 verläuft etwa in der Zylindermantelfläche des Zylinderkerns 3, sodass eine Scheitellinie dieser Kopffläche 16 an einer im Wesentlichen ebenen Stirnfläche des Sperrstiftes 19 anliegt. Die Achse einer Taststiftbohrung 17, in der ein Schaftabschnitt des Taststiftes 13 verschieblich gelagert ist, verläuft geneigt zu einer Radiallinie durch die Drehachse des Zylinderkerns 3, wobei der Neigungswinkel etwa dem Kegelöffnungswinkel des Flachkegels entspricht, der die Kopffläche 16 ausbildet.The head 15 forms a head surface 16, which extends over the area of a flat cone. A section of this head surface 16 runs approximately along the cylindrical surface of the cylindrical core 3, such that a vertex of this head surface 16 abuts a substantially flat end face of the locking pin 19. The axis of a stylus bore 17, in which a shaft section of the stylus 13 is slidably mounted, runs inclined to a radial line through the axis of rotation of the cylindrical core 3, the angle of inclination corresponding approximately to the cone opening angle of the flat cone that forms the head surface 16.

Der Schlüsselschaft 31 besitzt zwei voneinander wegweisende Breitseiten 30', 30", die jeweils in einer Erstreckungsrichtung des Schaftes 31 verlaufende Nuten beziehungsweise Rippen aufweist. Der Schlüsselkanal 10 besitzt Seitenwände, von denen zu den Nuten beziehungsweise Rippen korrespondierende Rippen oder Nuten abragen, sodass nur ein die korrespondierenden Nuten aufweisender Flachschlüssel in den Schlüsselkanal 10 eingesteckt werden kann.The key shaft 31 has two diverging broad sides 30', 30", each with grooves or ribs extending in one direction along the shaft 31. The keyway 10 has side walls from which corresponding ribs or grooves project, so that only a flat key with corresponding grooves can be inserted into the keyway 10.

In einer Breitseite 30' steckt in einer Vertiefung 46 ein Codierelement 35. Das Codierelement 35 besitzt einen Kopf 36, der über eine Begrenzungsebene 48 der Breitseite 30' hinausragt. Unter Begrenzungsebene 48 wird hier diejenige Fläche, die parallel zu einer weiteren Begrenzungsebene 48 verläuft, verstanden, in der die Scheitellinie der höchsten Rippe der Breitseite 30' verläuft, beziehungsweise geringfügig von einer durch diese Scheitellinie verlaufende Ebene beabstandet ist. Die Lage der anderen Begrenzungsebene wird ebenfalls durch die Scheitellinie der höchsten aus der Breitseite 30" herausragenden Rippe definiert, oder kann von einer Ebene, in der die Scheitellinie liegt, geringfügig beabstandet sein. Die beiden Begrenzungsebenen bilden somit parallele Hüllflächen eines Hüllkörpers aus.A coding element 35 is embedded in a recess 46 in a broadside 30'. The coding element 35 has a head 36 that projects beyond a boundary plane 48 of the broadside 30'. Boundary plane 48 is defined here as the surface that runs parallel to another boundary plane 48 in which the vertex of the highest rib of the broadside 30' lies, or is slightly offset from a plane passing through this vertex. The position of the other boundary plane is also defined by the vertex of the highest rib projecting from the broadside 30', or may be slightly offset from a plane in which the vertex lies. The two boundary planes thus form parallel enclosing surfaces of an enclosing body.

Der Kopf 36 kann gegen die Rückstellkraft eines Federelementes 40 ausweichen. Die Kraft des Federelementes 40 ist aber größer, als die Kraft der Sperrstiftfeder 22, sodass der Kopf 36 in der Lage ist, den Taststift 13, dessen Tastabschnitt 14 sich im Scheitelbereich des Kopfes 36 abstützt, in der in den 5 und 6 dargestellten Freigabestellung zu halten, in der der Kopf 15 des Taststiftes 13 den Sperrstift 19 in seiner Freigabestellung hält.The head 36 can deflect against the restoring force of a spring element 40. However, the force of the spring element 40 is greater than the force of the locking pin spring 22, so that the head 36 is able to hold the stylus 13, whose stylus section 14 is supported in the apex region of the head 36, in the 5 and 6 to maintain the release position shown, in which the head 15 of the stylus 13 holds the locking pin 19 in its release position.

Die 5 zeigt den Kopf 36 in einer vollständig ausgefederten Stellung. Es ist aber auch möglich, dass der Kopf 36 in seiner dort dargestellten Wirkstellung geringfügig eingefedert ist, wenn beispielsweise der Taststift 13 eine Überlänge aufweist. Der Taststift 13 kann aber auch eine geringfügige Unterlänge aufweisen, sodass der Sperrstift 19 in der Wirkstellung nicht vollständig eingefedert ist. Um sicherzustellen, dass der Sperrstift 19 in der Freigabestellung vollständig eingefedert ist, kann der Taststift aber die zuvor genannte Überlänge aufweisen.The 5 The figure shows the head 36 in a fully extended position. However, it is also possible that the head 36 is slightly compressed in its operating position shown there, for example, if the sensing pin 13 has an excessive length. The sensing pin 13 may also have a slight underlength, so that the locking pin 19 is not fully compressed in the operating position. To ensure that the locking pin 19 is fully compressed in the release position, the sensing pin can have the aforementioned excess length.

In einer nicht dargestellten Betriebsstellung des Schlosses, in der der Schaft 31 des Schlüssels 30 nicht in den Schlüsselkanal 10 eingeschoben ist, wird der Taststift 13 von der sich dann entspannenden Sperrstiftfeder 22 in Richtung auf den Schlüsselkanal 10 verlagert, bis ein Randüberstand des Kopfes 15 sich am Boden der Ausnehmung 23 abstützt. Der Kopf 15 ist dabei so tief in die Ausnehmung 23 hineinverlagert, dass der Sperrstift 19 ebenfalls in die Ausnehmung 23 eingreift und dadurch die Drehbarkeit des Zylinderkerns 3 sperrt.In an operating position of the lock (not shown), in which the shaft 31 of the key 30 is not inserted into the keyway 10, the tactile pin 13 is moved by the then relaxing locking pin spring 22 towards the keyway 10 until an edge projection of the head 15 rests against the bottom of the recess 23. The head 15 is thereby moved so deeply into the recess 23 that the locking pin 19 also engages in the recess 23 and thus blocks the rotation of the cylinder core 3.

Das Codierelement 35 steckt in einer Bohrung 46 der Breitseite 30' des Schaftes 31. Das in der 6 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich im Wesentlichen vom in der 5 dargestellten Ausführungsbeispiel durch die Anzahl der Codierelemente 35. Das in der 5 dargestellte Ausführungsbeispiel besitzt ein Codierelement 35. Das in der 6 dargestellte Ausführungsbeispiel besitzt zwei Codierelemente 35, die auf verschiedenen Breitseiten 30', 30" angeordnet sind. Beim Ausführungsbeispiel haben die Codierelemente 35 denselben Abstand von einer Schlüsselspitze beziehungsweise einer Schlüsselreide 32.The coding element 35 is inserted into a bore 46 in the broad side 30' of the shaft 31. The one in the 6 The illustrated embodiment differs essentially from the one described in the 5 The illustrated embodiment is represented by the number of coding elements 35. The one in the 5 The illustrated embodiment has a coding element 35. The one shown in the 6 The illustrated embodiment has two coding elements 35 arranged on different broad sides 30', 30". In this embodiment, the coding elements 35 are equidistant from a key tip and a key bow 32, respectively.

Die Bohrung 46 ist eine Sackbohrung mit einem Boden, auf dem sich die Unterseite eines Basisteils 38 abstützt. Das Basisteil 38 ist wannenförmig beziehungsweise topfförmig und bildet eine Höhlung 39 und einen Boden 38' aus. An den Boden 38' schließt sich eine Wandung an, die die Höhlung 39 umgibt und die einen Befestigungsabschnitt 45 ausbildet.The bore 46 is a blind bore with a bottom on which the underside of a base part 38 rests. The base part 38 is trough-shaped or pot-shaped and forms a cavity 39 and a bottom 38'. A wall adjoins the bottom 38', surrounding the cavity 39 and forming a fastening section 45.

Der Kopf 36 wird von einer Kappe 37 mit einer gewölbten Kopffläche ausgebildet. Die Kappe 37 besitzt eine Höhlung 41 mit einer Stützfläche 41'. Eine Wendelgangfeder, die eine Druckfeder ist, stützt sich mit einem Ende am Boden 38' und mit dem anderen Ende an der Stützfläche 41' ab.The head 36 is formed by a cap 37 with a domed head surface. The cap 37 has a cavity 41 with a support surface 41'. A helical spring, which is a compression spring, is supported at one end on the base 38' and at the other end on the support surface 41'.

Der Öffnungsrand der Kappe 37 bildet einen in Radialauswärtsrichtung gerichteten Kragen 42 aus, der von einem Haltering 43 überfangen ist. Der Haltering ist auf die Öffnung des Basisteils 43 aufgesetzt und ist mit dem Basisteil 38 verbunden. Hierzu kann der Haltering 43 einen Befestigungsabschnitt 44 ausbilden, der mit dem Befestigungsabschnitt 45 eine Formschlussverbindung oder eine Kraftschlussverbindung eingeht. Die beiden Befestigungsabschnitte 44, 45 können über ein Gewinde miteinander verbunden sein. Sie können aber auch verklemmt sein. Eine Umfangswandung 47 kann reibschlüssig an einer Innenwandung der Vertiefung 46 anliegen. Auch hier kann eine Formschlussverbindung zwischen der Innenwand der Vertiefung 46 und der Umfangswand 47 vorgesehen sein.The opening edge of the cap 37 forms a radially outward-facing collar 42, which is covered by a retaining ring 43. The retaining ring is placed on the opening of the base part 43 and is connected to the base part 38. For this purpose, the retaining ring 43 can form a fastening section 44, which forms a positive-locking or frictional connection with the fastening section 45. The two fastening sections 44 and 45 can be connected to each other via a thread. Alternatively, they can be clamped together. A circumferential wall 47 can frictionally engage an inner wall of the recess 46. Here, too, a positive-locking connection between the inner wall of the recess 46 and the circumferential wall 47 can be provided.

Das Codierelement 35 kann auch in der Öffnung 46 verstemmt werden; hierzu werden die Ränder der Öffnung 46 einwärts gebördelt und können in den Bereich der Fase des Halterings 43 eingreifen.The coding element 35 can also be crimped in the opening 46; for this purpose, the edges of the opening 46 are crimped inwards and can engage in the area of the chamfer of the retaining ring 43.

Der Zylinderkern 3 besitzt zwei parallele Bohrungen 12, die sich in Einschubrichtung des Schlüsselschaftes 31 vor dem Taststift 13 beziehungsweise der Taststiftbohrung 17 befinden. In jeder dieser Bohrungen 12 steckt ein aus einem harten Werkstoff gefertigtes, kreiszylindrisches Bohrschutzelement 11. Die Bohrschutzelemente 11 haben einen Abstand von A zueinander, der nur geringfügig größer ist, als der Abstand der beiden oben genannten Begrenzungsebenen.The cylindrical core 3 has two parallel bores 12, which are located in the insertion direction of the key shaft 31 in front of the stylus 13 and the stylus bore 17, respectively. A circular cylindrical drill protection element 11, made of a hard material, is inserted into each of these bores 12. The drill protection elements 11 are spaced A apart, which is only slightly greater than the distance between the two boundary planes mentioned above.

Die 3 zeigt, dass ein vollständig ausgefederter Kopf 36 des Codierelementes 35 bereichsweise aus dem durch den Abstand A definierten Abstandsraum hinausragt. Der Schlüsselkanal 10 beziehungsweise dessen Wände 10' bildet eine Höhlung 18 aus, die von einer sich in Richtung der Drehachse des Zylinderkerns 3 erstreckenden Nut ausgebildet ist. Die Nut verläuft von der Einstecköffnung des Schlüsselkanals 10 bis zumindest zur Taststiftbohrung 17. Diese Nut kann ebenso wie die oben genannten Nuten und Rippen der Wand 10' des Schlüsselkanals 10 durch Räumen hergestellt werden. Beim Einschub des Schlüssels tritt der ausgefederte Kopf 36 des Codierelementes 35 in diese Nut ein.The 3 This shows that a fully extended head 36 of the coding element 35 projects partially out of the space defined by the distance A. The keyway 10, or rather its walls 10', forms a cavity 18, which is formed by a groove extending in the direction of the rotation axis of the cylinder core 3. The groove runs from the insertion opening of the keyway 10 to at least the tactile pin bore 17. This groove, like the aforementioned grooves and ribs of the wall 10' of the keyway 10, can be produced by broaching. When the key is inserted, the extended head 36 of the coding element 35 enters this groove.

Die 3 und 4 zeigen, dass diese Nut 18 zumindest bereichsweise vom Bohrschutzelement 11 gekreuzt wird. Der rückwärtige Teil der Nut 18, also die Höhlung, in die der Tastabschnitt 14 des Taststiftes 13 eintritt, wenn sich der Sperrstift 19 in der Sperrstellung befindet, wird somit von einem Abschnitt des Bohrschutzelementes 11 abgeschattet beziehungsweise verdeckt.The 3 and 4 This shows that this groove 18 is at least partially crossed by the drill protection element 11. The rear part of the groove 18, i.e., the cavity into which the sensing section 14 of the sensing pin 13 enters when the locking pin 19 is in the locked position, is thus shadowed or covered by a section of the drill protection element 11.

Das Bohrschutzelement 11 bildet somit ein Hindernis für den Kopf 36 des Codierelementes 35, wenn der Schaft 31 des Schlüssels 30 in den Schlüsselkanal 10 eingeschoben wird. Das Hindernis beziehungsweise das Bohrschutzelement 11 liegt in der Bewegungsbahn des Kopfes 36. Beim Ausführungsbeispiel bilden sowohl das Bohrschutzelement 11 als auch der Kopf 36 jeweils gerundete Flächenabschnitte aus, die beim Berühren des Kopfes 36 des Bohrschutzelementes 11 gegeneinander treffen und dadurch eine Schrägflankenpaarung ausbilden, die dazu führt, dass durch Aufbringen einer erhöhten Einschubkraft der Kopf 36 in die Höhlung 39 des Codierelementes 35 eintauchen kann, bis der Kopf 36 die in der 4 dargestellte Passierstellung erreicht hat, in der er gewissermaßen unter dem Bohrschutzelement 11 hindurchtauchen kann. Nach Passieren des Bohrschutzelementes 11 federt der Kopf 36 wieder zurück in die Höhlung 18, um anschließend mit dem gerundeten Tastabschnitt 14 in ähnlicher Weise zusammenzuwirken, um dabei allerdings nicht einzufedern, sondern den Taststift 13 in die in der 5 dargestellte Stellung zu verlagern.The drill protection element 11 thus forms an obstacle for the head 36 of the coding element 35 when the shaft 31 of the key 30 is inserted into the key channel 10. The obstacle, or rather the drill protection element 11, lies in the path of movement of the head 36. In the exemplary embodiment, both the drill protection element 11 and the head 36 each form rounded surface sections which meet each other when the head 36 of the drill protection element 11 touches them, thereby forming an angled flank pairing. This allows the head 36 to plunge into the cavity 39 of the coding element 35 by applying an increased insertion force until the head 36 reaches the point where it is inserted. 4 The depicted passing position has been reached, in which it can, in a sense, dive under the drilling protection element 11. After passing the drilling protection element 11, the head 36 springs back into the cavity 18 to then to interact with the rounded stylus section 14 in a similar manner, but without springing back, instead pushing the stylus 13 into the space provided in the 5 to shift the position shown.

Die 6 zeigt ein unten rechts dargestelltes zweites Codierelement 35 ebenfalls mit einem Kopf 36, jedoch mit einem Kanal 26, der etwas flacher gestaltet ist, sodass der Kanal selbst ein Hindernis ausbildet, gegen den der Kopf 36 beim Hereinschieben des Schlüsselschaftes 31 in den Schlüsselkanal 10 anstößt. Auch hier kann aber vorgesehen sein, dass der Kanal 26 eine derartige Tiefe besitzt, dass ein ausgefederter Kopf 36 dort eintreten kann, sodass auch dieser Kopf 36 des zweiten Codierelementes 35 beim Passieren des ihm zugeordneten Bohrschutzelementes 11 eine Passierstellung einnehmen muss, in der der Kopf 36 in Richtung auf den Schaft 31 einwärtsverlagert ist.The 6 Figure 1 shows a second coding element 35, depicted below right, also with a head 36, but with a channel 26 that is somewhat shallower, so that the channel itself forms an obstacle against which the head 36 abuts when the key shaft 31 is inserted into the key channel 10. Here, too, the channel 26 can be designed to be deep enough to allow a spring-loaded head 36 to enter, so that this head 36 of the second coding element 35 must also assume a passing position when passing the associated drill protection element 11, in which the head 36 is displaced inwards towards the shaft 31.

Auch das Herausziehen des Schaftes 31 aus dem Schlüsselkanal 10 erfordert ein Einfedern des Kopfes 36 des Codierelementes 35, wenn der Kopf 36 das ihm zugeordnete Bohrschutzelement 11 passiert.Pulling the shaft 31 out of the keyway 10 also requires the head 36 of the coding element 35 to spring back when the head 36 passes the associated drill protection element 11.

Die Erfindung liefert unter anderem den technischen Vorteil, dass die Codierelemente 11 einen minimalen Abstand zueinander besitzen, sodass die Schließsicherheit des Schließzylinders erhöht ist. Die Aufbohrmethode zur gewaltsamen Öffnung des Schließzylinders wird damit erschwert.The invention offers, among other things, the technical advantage that the coding elements 11 have a minimal distance between them, thus increasing the locking security of the cylinder. This makes the drilling method for forcibly opening the cylinder more difficult.

Darüber hinaus kann die den Kopf 36 des Codierelementes 35 beaufschlagende Druckfeder 40 als Toleranzausgleichselement wirken.Furthermore, the compression spring 40 acting on the head 36 of the coding element 35 can act as a tolerance compensation element.

Die Erfindung liefert aber auch einen weiteren technischen Vorteil, indem das Hineinschieben des Schlüssels in den Schlüsselkanal mit einem spürbaren Widerstand verbunden ist. Dieser Widerstand addiert sich auf den Widerstand, den die oben beschriebenen Zuhaltungselemente 7, 8 bereits auf den Schlüssel ausüben.The invention also provides a further technical advantage in that inserting the key into the keyway is accompanied by a noticeable resistance. This resistance is added to the resistance already exerted on the key by the locking elements 7, 8 described above.

Die vorstehenden Ausführungen dienen der Erläuterung der von der Anmeldung insgesamt erfassten Erfindungen, die den Stand der Technik zumindest durch die folgenden Merkmalskombinationen jeweils auch eigenständig weiterbilden, wobei zwei, mehrere oder alle dieser Merkmalskombinationen auch kombiniert sein können, nämlich:The foregoing statements serve to explain the inventions covered by the application as a whole, which each independently further develop the prior art at least through the following combinations of features, whereby two, several or all of these combinations of features may also be combined, namely:

Eine Schließvorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Kopf 36 von einem Federelement 40 in der Wirkstellung gehalten ist, und ein in Einschubrichtung vor dem Tastelement 13 angeordnetes Hindernis 11 in der Bewegungsbahn des Kopfes 36 liegt, sodass der Kopf 36 beim Passieren des Hindernisses 11 in eine Höhlung 39 im Schlüsselschaft 31 eintritt.A locking device characterized in that the head 36 is held in the operating position by a spring element 40, and an obstacle 11 arranged in the insertion direction in front of the key element 13 lies in the path of movement of the head 36, so that when passing the obstacle 11 the head 36 enters a cavity 39 in the key shaft 31.

Eine Schließvorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Hindernis 11 von einem eine Höhlung 18 verdeckenden Bohrschutzelement 11 ausgebildet ist, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass zwei zylinderförmige Bohrschutzelemente 11 in parallel zueinander verlaufenden Bohrungen 12 angeordnet sind.A closing device characterized in that the obstacle 11 is formed by a drill protection element 11 covering a cavity 18, wherein in particular it is provided that two cylindrical drill protection elements 11 are arranged in bores 12 running parallel to each other.

Ein Schließzylinder, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Tastabschnitt 14 vom Bohrschutzelement 11 in Richtung der Drehachse abgeschattet ist.A locking cylinder characterized in that the sensing section 14 is shaded by the drill protection element 11 in the direction of the axis of rotation.

Ein Schließzylinder oder eine Schließvorrichtung, die dadurch gekennzeichnet sind, dass die Höhlung 18 zur Aufnahme des seine Wirkstellung einnehmenden Codierelements 35 ein Abschnitt einer sich in Richtung der Drehachse erstreckenden zur Wand 10' des Schlüsselkanals offenen Nut ist, die vom Bohrschutzelement 11 gekreuzt wird.A locking cylinder or a locking device characterized in that the cavity 18 for receiving the coding element 35 assuming its operative position is a section of a groove extending in the direction of the axis of rotation and open to the wall 10' of the keyway, which is crossed by the drill protection element 11.

Ein Schließzylinder oder eine Schließvorrichtung, die dadurch gekennzeichnet sind, dass das Sperrelement 19 von einem Federelement 22 in Richtung der Drehachse beaufschlagt wird und in einer Bohrung 21 der Wandung der Gehäusehöhlung 2 steckt.A locking cylinder or a locking device characterized in that the locking element 19 is acted upon by a spring element 22 in the direction of the axis of rotation and is inserted in a bore 21 in the wall of the housing cavity 2.

Ein Schlüssel, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Kopf 36 gegen die Rückstellkraft eines Federelementes 40 unter die Begrenzungsebene 48 verlagerbar ist.A key characterized in that the head 36 can be displaced below the limiting plane 48 against the restoring force of a spring element 40.

Ein Schlüssel oder eine Schließvorrichtung, die dadurch gekennzeichnet sind, dass das Codierelement 35 in einer Vertiefung 46 zumindest einer der Breitseiten 30', 30" angeordnet ist und eine Höhlung 39 ausbildet, in die der Kopf 36 eintauchen kann.A key or a locking device characterized in that the coding element 35 is arranged in a recess 46 of at least one of the broad sides 30', 30" and forms a cavity 39 into which the head 36 can immerse.

Ein Schlüssel oder eine Schließvorrichtung, die dadurch gekennzeichnet sind, dass das Codierelement 35 ein in einer Vertiefung 46 der Schlüsselbreitseite 30' steckendes, wannenförmige Basisteil 38 aufweist mit einem Boden 38', an dem sich eine Druckfeder 40 mit einem ersten Ende abstützt, und eine den Kopf (36) ausbildende Kappe 37 mit einer Stützfläche 41', an der sich ein zweites Ende der in einer Höhlung 39, 41 angeordneten Druckfeder 40 abstützt.A key or a locking device characterized in that the coding element 35 has a trough-shaped base part 38 inserted in a recess 46 of the key broad side 30', with a bottom 38' on which a compression spring 40 is supported with a first end, and a cap 37 forming the head (36) with a support surface 41' on which a second end of the compression spring 40 arranged in a cavity 39, 41 is supported.

Ein Schlüssel oder eine Schließvorrichtung, die dadurch gekennzeichnet sind, dass ein radial auswärts ragender Kragen 42 der Kappe 37 von einem Haltering 43 überfangen ist, der eine Umfangswandung 47 aufweist, mit der das Codierelement 35 in der Vertiefung 46 befestigt ist.A key or a locking device characterized in that a radially outwardly projecting collar 42 of the cap 37 is covered by a retaining ring 43 which has a circumferential wall 47 with which the coding element 35 is secured in the recess 46.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich, aber auch in Kombination untereinander) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren, auch ohne die Merkmale eines in Bezug genommenen Anspruchs, mit ihren Merkmalen eigenständige erfinderische Weiterbildungen des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen. Die in jedem Anspruch angegebene Erfindung kann zusätzlich ein oder mehrere der in der vorstehenden Beschreibung, insbesondere mit Bezugsziffern versehene und/oder in der Bezugsziffernliste angegebene Merkmale aufweisen. Die Erfindung betrifft auch Gestaltungsformen, bei denen einzelne der in der vorstehenden Beschreibung genannten Merkmale nicht verwirklicht sind, insbesondere soweit sie erkennbar für den jeweiligen Verwendungszweck entbehrlich sind oder durch andere technisch gleichwirkende Mittel ersetzt werden können.All disclosed features are essential to the invention (individually, but also in combination with one another). The disclosure of this application hereby incorporates in full the disclosure content of the associated/attached priority documents (copy of the earlier application), also for the purpose of including features of these documents in the claims of the present application. The dependent claims characterize, even without the features of a referenced claim, independent inventive developments of the prior art, in particular for the purpose of filing divisional applications based on these claims. The invention specified in each claim may additionally include one or more of the features described above, in particular those identified by reference numerals and/or listed in the reference numeral list. The invention also relates to designs in which individual features mentioned in the preceding description are not implemented, in particular insofar as they are recognizably unnecessary for the respective purpose or can be replaced by other technically equivalent means.

Liste der BezugszeichenList of reference symbols

11: Schließzylinder/GehäuseLock cylinder/housing
22: GehäusehöhlungCase cavity
33: ZylinderkernCylinder core
44: FlanschabschnittFlange section
55: GehäusebohrungHousing bore
66: ZuhaltungsfederLocking spring
77: GehäusestiftHousing pin
88: KernbohrungCore drilling
99: Kernstiftcore pen
1010: SchlüsselkanalKey channel
10'10': SchlüsselkanalwandKeyway wall
1111: Bohrschutzelement/HindernisDrill protection element/obstacle
1212: BohrungDrilling
1313: Taststiftstylus
1414: Tastabschnitttactile section
1515: KopfHead
1616: KopfflächeHead surface
1717: Taststiftbohrungstylus bore
1818: Höhlung/Nutcavity/groove
1919: SperrstiftLocking pin
2020: SperrstiftgehäuseLocking pin housing
2121: BohrungDrilling
2222: SperrstiftfederLocking pin spring
2323: AusnehmungExclusion
2424: Ripperib
2525: BohrungDrilling
2626: Kanalchannel
3030: SchlüsselKey
30'30': Breitseitebroadside
30"30": Breitseitebroadside
3131: Schaftshaft
3232: ReideReide
3333: NutNut
3434: Kerbescore
3535: CodierelementCoding element
3636: KopfHead
3737: Kappecap
3838: Basisteil/WanneBase part/tub
38'38': BodenFloor
3939: Höhlungcavity
4040: Federelement/DruckfederSpring element/compression spring
4141: Höhlungcavity
41'41': StützflächeSupport surface
4242: Kragencollar
4343: Halteringretaining ring
4444: BefestigungsabschnittFastening section
4545: BefestigungsabschnittFastening section
4646: Vertiefungin-depth
4747: UmfangswandPerimeter wall
4848: BegrenzungsebeneBoundary plane

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNGQUOTES INCLUDED IN THE DESCRIPTION

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Zitierte PatentliteraturCited patent literature

DE 10 2004 021 580 B3 [0003]
DE 197 29 234 A1 [0004]
US 5,682,799 A [0004]

Claims

Locking device with a locking cylinder (1) and a key (30), wherein the locking cylinder (1) has a cylinder core (3) mounted in a housing cavity (2), which is locked against movement by a locking element (19) assuming a locking position and has a key channel (10) for inserting a flat key shaft (31) of the key (30), with a head (36) of a coding element (35) projecting from a broad side (30') of the key shaft (31), which, in an operative position when the key shaft (31) is fully inserted into the key channel (10), moves a key element (13) for displacing the locking element (19) into a release position in which the cylinder core (3) is movable, characterized in that the head (36) is held in the operative position by a spring element (40), and an obstacle (11) arranged in the insertion direction in front of the key element (13) The movement path of the head (36) is such that the head (36) enters a cavity (39) in the key shaft (31) when passing the obstacle (11).

Locking device according to Claim 1 , characterized in that the obstacle (11) is formed by a drilling protection element (11) covering a cavity (18), wherein in particular it is provided that two cylindrical drilling protection elements (11) are arranged in bores (12) running parallel to each other.

Locking cylinder for a locking device according to Claim 1 , comprising a cylinder core (3) mounted in a housing cavity (2), which has a locking element (19) that, in a locked position, prevents the cylinder core (3) from rotating about an axis of rotation and, in a released position, allows rotation, comprising a sensing element (13) that has a sensing section (14) for scanning a coding element (35) projecting from a broad side (30') of a key shaft (31), wherein the cylinder core (3) has a key channel (10) with two spaced-apart walls (10'), characterized in that at least one wall (10') of the key channel (10) has a cavity (18) arranged in the insertion direction behind a drill protection element (11), into which the sensing section (14) engages in the locked position, characterized in that the sensing section (14) is shaded by the drill protection element (11) in the direction of the axis of rotation.

Lock cylinder according to Claim 3 or locking device Claim 3 , characterized in that the cavity (18) for receiving the coding element (35) assuming its operative position is a section of a groove extending in the direction of the axis of rotation and open to the wall (10') of the keyway, which is crossed by the drill protection element (11).

Lock cylinder according to one of the Claims 3 or 4 or locking device according to one of the Claims 1 until 4 , characterized in that the locking element (19) is acted upon by a spring element (22) in the direction of the axis of rotation and is inserted in a bore (21) in the wall of the housing cavity (2).

Key for a locking device according to one of the Claims 1 until 5 with a flat shaft (31) having two broad sides (30', 30") pointing away from each other, wherein at least one of the broad sides (30') has a coding element (35) with a head (36) which projects in the direction away from the shaft (31) beyond a boundary plane (48) of the broad side (30'), characterized in that the head (36) can be displaced below the boundary plane (48) against the restoring force of a spring element (40).

Key to Claim 6 or locking device according to one of the preceding claims, characterized in that the coding element (35) is arranged in a recess (46) of at least one of the broad sides (30', 30") and forms a cavity (39) into which the head (36) can immerse.

Key after one of the Claims 6 or 7 or locking device according to one of the preceding claims, characterized in that the coding element (35) has a trough-shaped base part (38) inserted in a recess (46) of the key broad side (30') with a bottom (38') on which a compression spring (40) is supported with a first end, and a cap (37) forming the head (36) with a support surface (41') on which a second end of the compression spring (40) arranged in a cavity (39, 41) is supported.

key or locking device Claim 8 , characterized in that a radially outwardly projecting collar (42) of the cap (37) is covered by a retaining ring (43) which has a circumferential wall (47) with which the coding element (35) is fastened in the recess (46).

Locking device or cylinder or key, characterized by one or more rere of the characterizing features of one of the preceding claims.