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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schwenkvorrichtung für einen Einbaukühlschrank mit einem Kühlschrankkorpus und einem Möbelkorpus, wobei an dem Kühlschrankkorpus über mindestens ein Scharnier eine Kühlschranktür verschwenkbar gelagert ist, und das Scharnier ein an dem Kühlschrankkorpus festgelegtes Seitenteil und ein verschwenkbares Scharnierteil umfasst, an dem die Kühlschranktür fixiert ist, wobei an einer Seitenwand des Möbelkorpus eine Stützeinrichtung festgelegt ist, wobei die Stützeinrichtung unterhalb des Seitenteils des Scharniers angeordnet ist, wobei die Stützeinrichtung das Seitenteil abstützt.
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Die
DE 10 2019 211 686 A1 offenbart ein Einbauhaushaltsgerät mit einem Korpus, an dem eine Tür über ein Scharnier verschwenkbar gelagert ist und das Scharnier mit einem Abstützkörper verbunden ist, der das Scharnier an einer Unterseite abstützt und an einer Möbelwand festgelegt ist. Ein solcher Abstützkörper kann zwar ein Absenken der Tür durch die Gewichtskräfte verringern, ist aber bei der Montage nur formschlüssig oder mit Spiel an dem Scharnier angeordnet, so dass eine Abstützung erst bei einer gewissen Verformung des Scharnies stattfindet. Zudem ist die exakte Montage des Abstützkörpers schwierig.
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Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schwenkvorrichtung für Möbel oder Haushaltsgeräte zu schaffen, die eine zuverlässige Absenkung des Scharnies durch Gewichtskräfte begrenzt.
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Diese Aufgabe wird mit einer Schwenkvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
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Die erfindungsgemäße Schwenkvorrichtung für einen Einbaukühlschrank umfasst einen Kühlschrankkorpus und einen Möbelkorpus, wobei an dem Kühlschrankkorpus über mindestens ein Scharnier eine Kühlschranktür verschwenkbar gelagert ist, und das Scharnier ein an dem Kühlschrankkorpus festgelegtes Seitenteil und ein verschwenkbares Scharnierteil umfasst, an dem die Kühlschranktür fixiert ist, wobei an einer Seitenwand des Möbelkorpus eine Stützeinrichtung festgelegt ist, wobei die Stützeinrichtung unterhalb des Seitenteils des Scharniers angeordnet ist, wobei die Stützeinrichtung das Seitenteil abstützt, wobei die Stützeinrichtung ein an der Seitenwand fixiertes Halteteil und ein an dem Halteteil gehaltenes Stützelement aufweist, das relativ zu dem Halteteil stufenlos in der Höhe verstellbar ist. Dadurch kann nach Montage der Stützeinrichtung eine Ausrichtung des Stützelementes relativ zu dem Halteteil erfolgen. Das Stützelement kontaktiert das Seitenteil des Scharniers und wirkt dadurch als Auflager, um Kräfte aufzunehmen. Vorzugsweise wird eine Abstützung über den gesamten Bewegungsbereich des Scharniers erreicht, wobei die Kräfte auf das Seitenteil in der geöffneten Stellung am höchsten sind. Dadurch wird mit einfachen Mitteln ermöglicht, dass eine Belastung des Seitenteils infolge von Gewichtsbelastungen zumindest zu einem Teil von dem Stützelement abgetragen und einer Verformung des Seitenteils entgegengewirkt wird.
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Vorzugsweise liegt das Stützelement kraftschlüssig, formschlüssig oder klemmend an dem Seitenteil an. Nach der Montage der Stützeinrichtung kann das Stützelement relativ zu dem Halteteil verstellt werden. Dabei kann das Stützelement mit einer Vorspannung an dem Seitenteil anliegen und dieses somit gegen die Gewichtskraft nach oben vorspannen, was das Absenken der Tür in Folge von Gewichtskräften vermeidet oder verringert. Dadurch kann das Scharnier auch hohe Gewichtslasten der Tür aufnehmen. Optional kann das Stützelement zusätzlich oder ausschließlich an einem an dem Seitenteil des Scharniers integral ausgebildeten Befestigungslappen anliegen, beispielsweise mit Zapfen in Öffnungen eines Befestigungslappen eingreifen, was die Stabilität erhöht und Montage vereinfacht. Die Abstützung durch das Stützteil an dem Seitenteil kann unmittelbar oder optional durch die Zwischenschaltung mindestens eines weiteren Bauteils erfolgen.
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Die optionalen Zapfen an dem Stützelement können verschiedene vorteilhafte Formen aufweisen, z.B. zylindrisch oder konusförmig bzw. auch mehrere Abschnitte mit verschiedenen Formen. Durch die Auswahl einer geeigneten Form kann die Montage erleichtert und der Krafteintrag in das Stützelement erhöht werden. Vorzugsweise ist der Durchmesser der Zapfen kleiner als der Durchmesser der Öffnungen an dem Befestigungslappen. Dadurch wird eine sichere Kontaktierung des Stützelements an dem Seitenteil gewährleistet und nicht durch Toleranzen verhindert. Weiter wird dadurch eine Nachrüstung eines bereits verformten Seitenteils ermöglicht.
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In einer weiteren Ausgestaltung ist das Halteteil als Führungsschiene ausgebildet, an der das Stützelement linear verschiebbar gelagert ist. Dabei kann die Führungsschiene Führungsstege und/oder andere Führungsmittel aufweisen, um eine lineare Führung des Stützelementes zu bewirken.
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Für eine effektive Verstellung kann zwischen dem Halteteil und dem Stützelement ein Verstellmechanismus mit einem Verstellelement, z.B. einer drehbaren Schnecke, einem Exzenter, einer Spindel oder einer Zahnstange, vorgesehen sein. Der Verstellmechanismus ist vorzugsweise selbsthemmend, so dass über die Verstellung mittels des Verstellmechanismus das Stützelement wenigstens kraftschlüssig an dem Halteteil in einer Einstellposition gehalten ist.
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Für einen kompakten Aufbau ist das Stützelement vorzugsweise im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet und überragt das Halteteil an einer Oberseite.
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Für eine optimale mechanische Abstützung des Seitenteils ist eine Kontaktstelle des Stützelementes an dem Seitenteil beabstandet von der Seitenwand angeordnet. Die Kontaktstelle wird hier durch eine Auflagefläche an dem Stützelement für das Seitenteil gebildet. Dabei kann der Abstand zwischen der Seitenwand und der Kontaktstelle zwischen 1 mm bis 10 mm, insbesondere 2 mm bis 6 mm, betragen. Es können auch mehrere Kontaktstellen zwischen dem Stützelement und dem Seitenteil auftreten. Dadurch wird das Seitenteil vorzugsweise im Bereich oder in Verlängerung von wenigstens einer Drehachse abgestützt, die mechanisch durch das Scharnierteil belastet wird. An dem Seitenteil kann mindestens eine Drehachse für Hebel eines Gelenkmechanismus vorgesehen sein. Das Stützelement kann zumindest teilweise unterhalb der mindestens einen Drehachse angeordnet sein. Wenigstens eine Drehachse trifft somit in Verlängerung auf das Stützelement oder ist unmittelbar benachbart zu dem Stützelement angeordnet, was eine zuverlässige Abstützung bewirkt. Eine Kontaktstelle zwischen dem Stützelement und dem Seitenteil besitzt bevorzugt einen Abstand zu der mindestens einen Drehachse von kleiner 10mm und ist somit im Bereich der Drehachse angeordnet.
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Das Halteteil umfasst vorzugsweise einen unteren Befestigungsabschnitt, der über Befestigungsmittel, beispielsweise Schrauben, an einer Seitenwand fixiert ist, und einen oberen Führungsabschnitt, an dem das Stützelement verschiebbar gehalten ist. Vorzugsweise ist das Stützelement zumindest teilweise in einer Hüllfläche des Halteteils aufgenommen. Dadurch kann die Stützeinrichtung in flacher Bauweise an der Seitenwand fixiert werden. Im Bereich des Halteteils in eine Richtung senkrecht zur Ebene der Seitenwand weist die Stützeinrichtung vorzugweise eine Höhe zwischen 2 mm bis 8 mm, insbesondere 3 mm bis 6 mm, auf.
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Für eine Herstellung des Verstellmechanismus mit nur wenigen Bauteilen kann an dem Stützelement ein Verstellelement, z.B. eine Schnecke oder ein Exzenter, drehbar gelagert sein. Alternativ kann das Verstellelement auch an dem Halteteil drehbar gelagert sein.
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Optional kann eine Abdeckung vorgesehen sein, die entweder an dem Stützelement oder an dem Halteteil befestigt ist. Dadurch kann ein einheitliches und optisch ansprechendes Erscheinungsbild erreicht werden.
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Die Schwenkvorrichtung wird vorzugsweise an einen Einbaukühlschrank, beispielsweise mit einer Kühl-Gefrier-Kombination, montiert. Dabei ist die Stützeinrichtung bevorzugt nur unter einem oberen Scharnier einer Tür angeordnet. Optional kann jeweils eine Stützeinrichtung unter dem oberen und dem unteren Scharnier vorgesehen sein. In einer anderen Ausgestaltung kann ein Mitteltürscharnier vorgesehen sein, dass ein Scharnierteil für eine obere Tür und ein Scharnierteil für eine untere Tür ausbildet. Bei Verwendung einer Stützeinrichtung wird somit das untere Scharnier der oberen Tür und das obere Scharnier der unteren Tür mit einer Stützeinrichtung abgestützt.
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Die Kühlschranktür ist bevorzugt mehrteilig ausgebildet und kann eine Möbelplatte, insbesondere aus einem Holzwerkstoff, und eine Tür des Kühlgerätes umfassen.
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Die Erfindung wird nachfolgend anhand von zwei Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Schwenkvorrichtung in der montierten Position;
- 2A und 2B zwei Ansichten der Stützvorrichtung bei der Montage;
- 3A eine perspektivische Ansicht einer Stützeinrichtung der Schwenkvorrichtung der 1;
- 3B eine Explosionsdarstellung der Stützeinrichtung der 2;
- 4 eine Detailansicht des Verstellmechanismus der Stützeinrichtung;
- 5A und 5B zwei Ansichten einer Schnecke der Stützeinrichtung;
- 6 eine Ansicht des Halteteils der Stützeinrichtung;
- 7A und 7B zwei Ansichten des Stützelementes der Stützeinrichtung;
- 8 eine Draufsicht auf die Stützeinrichtung;
- 9 eine perspektivische Ansicht einer modifizierten Stützeinrichtung;
- 10 eine Explosionsdarstellung der modifizierten Stützeinrichtung der 9;
- 11 eine perspektivische Ansicht des Halteteils der Stützeinrichtung der 9;
- 12 eine perspektivische Ansicht des Stützelementes der Stützeinrichtung der 9;
- 13A bis 13C mehrere Ansichten des Exzenters der Stützeinrichtung der 9, und
- 14A bis 14C mehrere Ansichten der Stützeinrichtung der 9.
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Eine Schwenkvorrichtung 1 für einen Einbaukühlschrank umfasst einen Kühlschrankkorpus 8 und einen Möbelkorpus mit einer Seitenwand 2. An dem Kühlschrankkorpus 8 ist über mindestens ein Scharnier 3 eine Kühlschranktür 4 verschwenkbar gelagert. Vorzugsweise sind zwei Scharniere 3 an dem Kühlschrankkorpus 8 montiert. Jedes Scharnier 3 ist über ein Seitenteil 5 an dem Kühlschrankkorpus 8 festgelegt und umfasst einen Gelenkmechanismus 6, über den ein Scharnierteil 7 verschwenkbar gelagert ist. An dem Scharnierteil 7 ist die Kühlschranktür 4 fixiert. Das Scharnier 3 kann als Mehrgelenkscharnier, vorzugsweise ein Vier-Gelenk- oder Sieben-Gelenk-Scharnier, ausgebildet sein.
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Um über das Scharnier 3 auch hohe Gewichtslasten an der Tür 4 aufnehmen zu können und dabei ein Absenken der Tür 4 zu vermeiden bzw. zu vermindern, ist unterhalb des Scharniers 3 eine Stützeinrichtung 10 vorgesehen. Die Stützeinrichtung 10 umfasst ein an der Seitenwand 2 festgelegtes Halteteil 11, dass an einem unteren Befestigungsabschnitt über mehrere Befestigungsmittel 12, insbesondere Schrauben, an der Seitenwand 2 des Möbelkorpus fixiert ist. An einem oberen Führungsabschnitt des Halteteils 11 ist ein Stützelement 20 angeordnet, das über einen Verstellmechanismus relativ zu dem Halteteil 11 in der Höhe verstellbar ist. Das Stützelement 20 liegt an einer Unterseite des Seitenteils 5 an und stützt dieses bei Gewichtsbelastung durch die Tür 4 ab. Dabei kann eine Kontaktstelle des Stützelementes 20 in Verlängerung oder im Bereich der mindestens einen Drehachse des Gelenkmechanismus 6 angeordnet sein, um möglichst günstige Hebelverhältnisse zu haben.
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In 2A ist die Stützeinrichtung 10 vor der Montage an der Seitenwand 2 gezeigt. An dem Seitenteil 5 des Scharniers 3 steht ein stegförmiger Befestigungslappen 9 mit Montageöffnungen 90 hervor, die zur Verschraubung mit der Seitenwand 2 genutzt werden können, falls keine Stützeinrichtung 10 montiert werden soll. Bei der erfindungsgemäßen Ausführung wird jedoch eine Stützeinrichtung 10 unterhalb des Scharniers 3 montiert, wobei an dem Stützelement 20 hervorstehende Zapfen 27 vorgesehen sind, die in Montageöffnungen 90 an dem Befestigungslappen 9 eingreifen. Das Stützelement 20 ist mit mindestens einem nach oben ragenden Vorsprung 28, der an der Unterseite des Seitenteils 5 anliegt, nicht unmittelbar an der Seitenwand 2 angeordnet, sondern in einem vorbestimmten Abstand X, beispielsweise zwischen 1 mm bis 10 mm entfernt von der Seitenwand 2, wie dies aus der in 2B gezeigten montierten Position der Stützeinrichtung 10 zu sehen ist.
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In 3A ist die Stützeinrichtung 10 im Detail gezeigt. Die Stützeinrichtung 10 umfasst das Halteteil 11, das nach Art einer Führungsschiene ausgebildet ist und einen Boden 14 umfasst. Von dem Boden 14 erstrecken sich zwei leistenförmige Stege 15 rechtwinklig, die parallel zu einer Längsrichtung ausgerichtet sind. Zwischen den Stegen 15 ist das Stützelement 20 verschiebbar geführt, das mit einem Führungsabschnitt 21 an dem Boden 14 gleitend anliegt. Das Stützelement 20 umfasst benachbart zu dem Führungsabschnitt 21 eine Stufe 22 und einen Basisabschnitt 23, der beabstandet von dem Boden 14 des Halteteils 11 angeordnet ist. An dem Basisabschnitt 23 ist ein Verstellelement 30 drehbar gelagert, der zur Höhenverstellung des Stützelementes 20 relativ zu dem Halteteil 11 eingesetzt werden kann. Der Verstellelement 30 ist hier als Schnecke ausgeführt. Öffnungen 35 in dem Stützelement 20 können für die Fixierung einer optionalen Abdeckkappe verwendet werden.
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In der 3A ist auch ersichtlich, dass das Stützelement 20 im Bereich des Halteteils 11 zumindest teilweise in der Hüllfläche des Halteteils 11 aufgenommen ist. Dadurch ergibt sich ein kompakter Aufbau senkrecht zur Seitenwand 2. Vorteilhaft ist die Höhe Y der Stützeinrichtung 10 gemessen im Bereich des Halteteils 11 senkrecht zur Seitenwand 2 mm bis 8 mm, weiter vorzugsweise 3 mm bis 6 mm.
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In 3B ist die Stützeinrichtung 10 in einer Explosionsdarstellung gezeigt. Das Halteteil 11 umfasst an dem unteren Befestigungsabschnitt mehrere Öffnungen 13 für Befestigungsmittel 12. An dem oberen Führungsabschnitt sind zwei Langlöcher 18 vorgesehen, in die Stifte 29 eingefügt sind, um das Stützelement 20 linear an dem Halteteil 11 zu führen. An dem Führungsabschnitt sind ferner Aussparungen 17 vorgesehen, die im Wesentlichen schlitzförmig ausgebildet sind, wobei sich eine Längsrichtung der Aussparung 17 parallel zur Schieberichtung des Stützelementes 20 erstreckt. Zur Führung des Stützelementes 20 sind ferner an den beiden Stegen 15 noch nach innen ragende Führungsstege 16 vorgesehen, die in der montierten Position an einer Schmalseite des Stützelements 20 anliegen und so eine Querverschiebung des Stützelements 20 verhindern.
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Für den Verstellmechanismus umfasst das Halteteil 11 Nocken 19, die in Form von Erhebungen von dem Boden 14 hervorstehen und beispielsweise integral ausgebildet sind. Die Nocken 19 wirken mit einem Verstellelement 30 zusammen, das an einer Öffnung 24 des Stützelementes drehbar gelagert ist. An dem Stützelement 20 sind zwei Stifte 29 durchgeführt, die in den Langlöchern 18 verschiebbar sind.
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Das Stützelement 20 weist zur Führung zwei leistenförmige Führungselemente 25 auf, von denen jeweils einer in eine der Aussparungen 17 eingreift. Ferner stehen zur Seite hin Stege 26 hervor, die von den Führungsstegen 16 in der montierten Position übergriffen werden. Zusätzlich kann dadurch ein Abheben des Stützelements 20 von dem Halteteil 11 vermieden werden.
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Das Stützelement 20 besitzt einen über das Halteteil 11 hervorstehenden Abschnitt, an dem die Zapfen 27 vorgesehen sind, die in die Befestigungslasche 9 eingreifen. Das Stützelement 20 ist mit einer Oberseite in einem Abstand zur Seitenwand 2 angeordnet. An einer Oberseite des Stützelementes 20 sind Vorsprünge 28 angeordnet, die an dem Seitenteil 5 des Scharniers 3 anliegen. Optional kann auf diese Vorsprünge 28 auch verzichtet werden, sodass eine Stirnseite 55 des Stützelements 20 an dem Seitenteil 5 anliegt oder ganz auf eine Kontaktfläche im Bereich der Stirnseite 55 des Stützelements 20 verzichtet wird.
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In 4 ist das Verstellelement 30 auf die Nocken 19 aufgesetzt. Durch Drehen des Verstellelementes 30 kann deren Position relativ zu dem Halteteil 11 stufenlos verändert werden, wobei dadurch auch das Stützelement 20 relativ zu dem Halteteil 11 verschoben wird.
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In den 5A und 5B ist das als Schnecke ausgebildete Verstellelement 30 im Detail gezeigt. Die Schnecke umfasst ein planförmiges Gewinde 31, die zwischen zwei Nocken 19 einfügbar ist. Das planförmige Gewinde 31 ist dabei an einer Scheibe 32 angeformt, in der eine Öffnung 33 für einen Werkzeugeinsatz ausgebildet ist. Auf der zu dem planförmigen Gewinde 31 abgewandten Seite ist an der Scheibe 32 ein Ring 34 angeformt, der in der Öffnung 24 des Stützelementes 20 drehbar gelagert ist.
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In 6 ist das Halteteil 11 mit der Seite gezeigt, die an der Seitenwand 2 anliegt. Es sind die Öffnungen 13 in dem unteren Befestigungsabschnitt erkennbar sowie die Aussparungen 17 und die Langlöcher 18. Das Halteteil 11 liegt mit einer ebenen Oberfläche an der Seitenwand 2 an.
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In den 7A und 7B ist das Stützelement 20 gezeigt, das an dem plattenförmigen Basisabschnitt 23 die Öffnung 24 zur drehbaren Lagerung des Verstellelements 30 aufweist. Ferner stehen von dem Basisabschnitt 23 die leistenförmigen Führungselemente 25 und die Stege 26 hervor. Auf der zur Seitenwand 2 gerichteten Seite sind an dem Abschnitt, der das Halteteil 11 überragt, die Zapfen 27 vorgesehen.
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In 7B ist die Form der Zapfen 27 gut ersichtlich. In dieser Gestaltung bestehen die Zapfen 27 aus zwei Abschnitten. Einem zylindrischen Basisabschnitt 61 und einem konusförmigen Kopfabschnitt 62. Durch diese Gestaltung wird die Montage vereinfacht in dem der Kopfabschnitt 62 als Führungsfläche dient und die Krafteinleitung in das Stützelement 20 durch die größere Auflagefläche der Montageöffnungen 90 an dem Basisabschnitt 61 verbessert. Vorzugsweise ist der Durchmesser der Zapfen 27 kleiner als der Durchmesser der MontageÖffnungen 90.
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In 8 ist die Stützeinrichtung 10 in der montierten Position gezeigt. Das Stützelement 20 ist weitgehend in dem Halteteil 11 aufgenommen und kann über das Verstellelement 30 relativ zu dem Halteteil 11 verschoben werden. Dadurch wird eine flache Ausprägung der Stützreinrichtung 10 erreicht, die für den begrenzten Bauraum vorteilhaft ist. Im Bereich des Halteteils 11 in eine Richtung senkrecht zur Ebene der Seitenwand 2 erstreckt sich die Stützeinrichtung 10 vorzugweise nur zwischen 2 mm bis 8 mm, insbesondere 3 mm bis 6 mm.
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In 9 ist eine modifizierte Stützeinrichtung 10' gezeigt, bei der an einem Halteteil 11' ein Stützelement 20' verschiebbar gelagert ist. Die Verstellung erfolgt über ein Verstellelement 40. Das Verstellelement 40 ist als Exzenter ausgebildet. Der Exzenter ist vorzugsweise als Gleichdickenexzenter ausgebildet ist. Das Stützelement 20' weist einen Abschnitt auf, der von dem Halteteil 11' hervorsteht und das in der montierten Position an dem Seitenteil 5 des Scharniers 3 anliegt oder in dieses eingreift.
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In 10 ist die modifizierte Stützeinrichtung 10' in einer Explosionsansicht gezeigt. Der Exzenter umfasst einen zylindrischen Stift 41, der in einem Langloch 51 an einer taschenförmigen Aufnahme 24' des Stützelementes 20' eingefügt ist. Ferner ist der Stift 41 in einer Öffnung 50 an dem Halteteil 11' drehbar gelagert. Der Stift 41 ist dabei außermittig an dem Exzenter angeordnet, so dass durch Drehen des Exzenters das Stützelement 20' relativ zu dem Halteteil 11' verschoben wird. Ein unterer Abschnitt des Halteteils 11' ist mit Öffnungen 13 für Befestigungsmittel 12 versehen, und in einem oberen Bereich sind Aussparungen 17 wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel vorgesehen, in die Führungselemente 25 des Stützelementes 20' eingreifen.
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Das in 11 dargestellte Halteteil 11' weist auf der zu der Seitenwand 2 gewandten Seite eine ebene Oberfläche auf, die durch die Öffnungen 13 und die Aussparungen 17 durchbrochen ist. Zudem ist die Öffnung 50 als Lager für das Verstellelement 40 erkennbar.
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Das in 12 dargestellte Stützelement 20' umfasst an der taschenförmigen Aufnahme 24' am Boden das Langloch 51, wobei ein Rand der taschenförmigen Aufnahme 24' mit einer Kante des Exzenters in Eingriff steht. Das Stützelement 20' ist im Wesentlichen leistenförmig ausgebildet und umfasst einen Basisabschnitt 52, der über eine Stufe 53 mit einem Stützabschnitt 54 verbunden ist. An dem Stützabschnitt 54 können Zapfen 27 angeformt sein, die in Öffnungen 90 des Befestigungslappen 9 eingreifen. Die Abstützung des Seitenteils 5 kann über die Stirnseite 55 des Stützelements 20' und/oder über die Zapfen 27 erfolgen. Optional können auch Vorsprünge wie in der ersten Ausführungsform an der Stirnseite 55 des Stützelements 20' angeformt sein, die zur Abstützung des Seitenteils 5 dienen.
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In den 13A bis 13C ist das Verstellelement 40 im Detail gezeigt, der einen zylindrischen Stift 41 umfasst, der außermittig angeordnet ist. Der Gleichdickenexzenter umfasst dabei eine umlaufende Kante, die in jeder Verstellposition an gegenüberliegenden Seiten an dem Rand der taschenförmigen Aufnahme 24' anliegt. In dem Verstellelement 40 ist ein Werkzeugeinsatz 42 ausgebildet, damit dieser leicht gedreht werden kann.
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In den 14A bis 14C ist die Stützeinrichtung 10' in der montierten Position gezeigt, in der das Stützelement 20' verschiebbar an dem Halteteil 11' angeordnet ist. Durch Drehen des Verstellelementes 40 kann die relative Position des Stützelementes 20' zu dem Halteteil 11' verändert werden. An dem oberen Stützabschnitt 54, der das Halteteil 11' nach oben überragt, sind zwei Zapfen 27 vorgesehen.
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In den dargestellten Ausführungsbeispielen ist das Verstellelement 30 als Schnecke und das Verstellelement 40 als Exzenter jeweils an dem Stützelement 20 bzw. 20' angeordnet. Es ist natürlich auch möglich, eine Schnecke oder einen Exzenter an dem Halteteil 11 bzw. 11' vorzusehen, mittels dem dann das Stützelement 20 oder 20' verschoben wird. Zudem kann zur Verstellung des Stützelement 20 oder 20' eine Zahnstange, eine Spindel oder eine andere Verstellmechanik vorgesehen werden.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Schwenkvorrichtung
- 2
- Seitenwand
- 3
- Scharnier
- 4
- Kühlschranktür
- 5
- Seitenteil
- 6
- Gelenkmechanismus
- 7
- Scharnierteil
- 8
- Kühlschrankkorpus
- 9
- Befestigungslappen
- 10, 10'
- Stützeinrichtung
- 11, 11'
- Halteteil
- 12
- Befestigungsmittel
- 13
- Öffnung
- 14
- Boden
- 15
- Steg
- 16
- Führungssteg
- 17
- Aussparung
- 18
- Langloch
- 19
- Nocke
- 20, 20'
- Stützelement
- 21
- Führungsabschnitt
- 22
- Stufe
- 23
- Basisabschnitt
- 24
- Öffnung
- 24'
- Aufnahme
- 25
- Führungselement
- 26
- Steg
- 27
- Zapfen
- 28
- Vorsprung
- 29
- Stift
- 30
- Verstellelement
- 31
- Rippe
- 32
- Scheibe
- 33
- Öffnung
- 34
- Ring
- 35
- Öffnung
- 40
- Verstellelement
- 41
- Stift
- 42
- Werkzeugeinsatz
- 50
- Öffnung
- 51
- Langloch
- 52
- Basisabschnitt
- 53
- Stufe
- 54
- Stützabschnitt
- 55
- Stirnseite
- 61
- Basisabschnitt
- 62
- Kopfabschnitt
- 90
- Montageöffnung
- X
- Abstand
- Y
- Höhe
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 10 2019 211 686 A1 [0002]