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Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schalter, der in einen Auswahlhebel eines Fahrzeugs integriert oder an dem Auswahlhebel angeordnet ist, und dazu konfiguriert ist, den Auswahlhebel zusätzlich zu einer originär dem Auswahlhebel zugeordeneten ersten Funktion mit mindestens einer zweiten Funktion zu belegen.
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Motorgetriebene Fahrzeuge verfügen meist über ein Getriebe, das eine von einem jeweiligen Motor geleistete Arbeit mittels einer Übersetzung an eine Antriebseinheit, bspw. eine Achse überträgt. Zur Bedienung des Getriebes durch einen jeweiligen Fahrer aus dem Innenraum des Fahrzeugs heraus, werden sogenannte Schalthebel eingesetzt, mit deren Hilfe der Fahrer einen jeweiligen Gang im Getriebe auswählen und dadurch ein Übersetzungsverhältnis der von dem jeweiligen Motor geleisteten Arbeit in Bewegungsenergie bestimmt.
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Ist das Getriebe eines jeweiligen Fahrzeugs ein Automatikgetriebe, so werden die jeweiligen Gänge von dem Automatikgetriebe selbsttätig in vorbestimmten Programmen in einem Automatikmodus verwaltet. Der Fahrer wählt dementsprechend nur noch ein jeweiliges Programm. Derjenige Hebel, der zur Auswahl des jeweiligen Programms verwendet wird, ist unter der Bezeichnung Auswahlhebel bekannt.
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In modernen Fahrzeugen sind immer häufiger Getriebe verbaut, die sowohl eine manuelle Auswahl ermöglichen als auch eine Auswahl eines Programms zur selbsttätigen Verwaltung der Gänge durch das Getriebe bereitstellen. Daher kommen bei einem solchen Getriebe dem Auswahlhebel mehrere Funktionen zu. Um zwischen den jeweiligen Funktionen zu unterscheiden und dennoch einen bestimmungsgemäßen Gebrauch zu ermöglichen, müssen sowohl die manuelle Auswahl der jeweiligen Gänge als auch die Auswahl von Programmen in einem Automatikmodus voneinander getrennt durchführbar sein.
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In der
DE 10 2005 023 968 B4 ist eine Schalthebelanordnung für ein Getriebe eines Fahrzeugs mit einem Schalthebel zum Einstellen einer gewählten Schaltstufe des Getriebes beschrieben, wobei der Schalthebel zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Nichtgebrauchstellung zum Einstellen der Schaltstufen verschiebbar gelagert ist. Dabei ist dem Schalthebel eine Einklemmsicherungseinheit zugeordnet, so dass eine zum Wechsel zwischen Gebrauchsstellung und Nichtgebrauchsstellung nötige Stellkraft verminderbar ist, wodurch sich ein Schutz des jeweiligen Bedieners vor einem Einklemmen etwaiger Körperteile bietet.
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In der
DE 33 31 223 C2 ist eine Gangschaltanordnung für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs mit einer automatischen Kupplung beschrieben, bei der ein Schalten der Vorwärtsgänge in gerader Linie erfolgt, wobei Schalter am jeweiligen Schalthebel angeordnet sind, mit denen über eine Schaltsteuerung eine Vorwähleinrichtung zur Auswahl zwischen einem Niedriggeschwindigkeitsbereich und einem Normalgeschwindigkeitsbereich betätigbar ist.
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In der
KR 200 500 11524 A ist, soweit den Unterlagen entnommen werden kann, ein Auswahlhebel für ein Automatikgetriebe beschrieben, der als Lenkstockschalter ausgestaltet ist, wobei der Lenkstockschalter in verschiedenen Richtungen mit Funktionen zur Auswahl einer Rückwärtsfahrstellung, einer Parkstellung, einer Neutralstellung und einer Fahrstellung beweglich ausgestaltet ist.
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In der
EP 0 112 642 B1 ist ein Tiefenkontrollsystem für ein Bodenbearbeitungsgerät an einem Fahrzeug beschrieben, das zur Kontrolle einer jeweiligen Arbeitstiefe des Bodenbearbeitungsgeräts einen Sensor umfasst. Dabei gibt der Sensor einen Ist-Wert aus, der von einer Signal-Prozessoreinheit mit einem Sollwert abgeglichen wird. Dabei wird durch die Signal-Prozessoreinheit das Sollwert-Signal dem Ist-Wert auf eine Betätigung eines von einer Bedienungsperson betätigtbaren Stellungskontrollhebel hin angepasst, wobei der Wahlschalter einen Druckknopf aufweist, der für eine Auswahl zu betätigen ist.
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In der
DE 10 2008 059 982 A1 wird ein Gangwählhebel mit einem integrierten Display beschrieben. Dabei umfasst der Gangwählhebel auch einen Prozessor, der ausgebildet ist, um eine Nachricht aus einem Nachrichtensatz zu wählen und die Nachricht an das variable Display weiterzuleiten.
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In der
DE 31 03 033 C2 ist ein Wahlhebel für ein programmgesteuertes Automatikgetriebe beschrieben, der im wesentlichen T-förmig ausgestaltet ist und der tonnenförmig ausgebildet ist, wobei an wenigstens einer Stirnseite ein Positionsschalter für eine Einstellung der einzelnen Getriebeschaltprogramme vorgesehen ist.
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Vor diesem Hintergrund des Standes der Technik wird ein Schalter mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs 1 und ein entsprechendes Verfahren mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs 12 vorgestellt. Weitere vorteilhafte Merkmale sind den jeweiligen Unteransprüchen zu entnehmen.
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Erfindungsgemäß ist dabei ein Schalter an einem Auswahlhebel in einem Fahrzeug vorgesehen, bei dem der Auswahlhebel originär mit einer ersten Funktion belegt ist und wobei der Schalter mindestens einen Griff umfasst, der derart mit dem Auswahlhebel verbunden ist, dass der Griff um eine definierte Länge relativ zum Auswahlhebel zwischen einer ersten und mindestens einer zweiten Position verschiebbar ist, wobei der Auswahlhebel in der ersten Position des Griffs mit der ersten Funktion und in der mindestens einen zweiten Position mit mindestens einer zweiten Funktion zu belegen ist.
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Unter einem Auswahlhebel ist im Kontext der erfindungsgemäßen Vorrichtung jedes technisch geeignete Element zu verstehen, dass in der ersten Funktion zur Auswahl von Gängen oder Gangwahlprogrammen dient, insbesondere ein sogenannter ”Yachthebel”, der sich durch eine ergonomische Form auszeichnet.
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Um aufwändige mechanische Konstruktionen zu vermeiden und dennoch eine vielfältige und ergonomische Bedienung zu ermöglichen, wird der erfindungsgemäße Schalter vorgestellt, der einem bereits vorhandenen Auswahlhebel mindestens eine neue Funktion oder eine weitere Funktion zuweisen kann, so dass der Auswahlhebel einem jeweiligen Fahrer des Fahrzeugs eine stets an die jeweilige Situation angepasste optimale Bedienungsmöglichkeit bietet. Durch einen Wechsel einer jeweiligen Funktionalität des Auswahlhebels werden weitere, ggf. vorzusehende Bedienelemente vermieden und eine intuitive Bedienung des Fahrzeugs ermöglicht.
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Unter Verschieben ist im Kontext des erfindungsgemäßen Schalters jeder Vorgang zu verstehen, der geeignet ist, um den Griff, den der Schalter umfasst, relativ zu dem jeweiligen Auswahlhebel zu positionieren. Dabei kann der Vorgang des Positionierens in horizontaler Richtung und/oder in vertikaler Richtung erfolgen.
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Weiterhin ist in einer möglichen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schalters vorgesehen, dass der Griff als Teil eines Griffs des Auswahlhebels ausgestaltet ist.
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Ferner ist in einer möglichen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schalters vorgesehen, dass ein Anzeigeelement in den Auswahlhebel integriert oder an dem Auswahlhebel angeordent ist.
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Unter einem Anzeigelement ist im Kontext des erfindungsgemäßen Schalters jede technisch geeignete Vorrichtung zur Darstellung einer jeweiligen Funktion des Auswahlhebels zu verstehen. Insbesondere können dies Bildgeber aus der nachfolgenden Liste an Bildgebern sein: LED-Display, TFT-Display, LCD-Display, AMOLED-Display, wobei das Anzeigeelement auch als berührungssensitives Feld ausgestaltet sein kann.
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In einer weiteren möglichen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schalters ist vorgesehen, dass, falls sich der Griff in der ersten Position relativ zum Anzeigeelement befindet, das vorgesehene Anzeigeelement verdeckt ist und zwischen Griff des Schalters und Auswahlhebel ein formschlüssiger Übergang besteht.
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Eine Konfusion von verschiedenen Funktionen untereinander wird bei dem erfindungsgemäßen Schalter dadurch vermieden, dass ein Wechsel der jeweiligen Funktion des Auswahlhebels nur dann erfolgt, wenn der erwähnte Griff des Schalters relativ zum Auswahlhebel in eine entsprechende Position, d. h. entweder in die erste oder in die mindestens eine zweite Position gebracht wird.
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Gemäß weiterer Ausgestaltung wird durch ein Verschieben des Griffs von der ersten in die zweite Position das unter dem Schalter befindliche, aber in den Auswahlhebel integrierte oder an dem Auswahlhebel angeordnete Anzeigeelement freilegt, d. h. sichtbar gemacht, wodurch dem jeweiligen Fahrer für die jeweilige Funktion des Auswhalhebels relevante Informationen dargestellt werden.
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Befindet sich der Griff der ersten Position, in der das Anzeigeelement verdeckt wird und in der der Griff somit mit dem Auswahlhebel formschlüssig verbunden ist, wird die mindestens eine mit der mindestens einen zweiten Position verbundene zweite Funktion automatisch deaktiviert und die ursprünglich erste Funktion des Auswahlhebels aktiviert. Ist der Schalter hingegen in der mindestens einen zweiten Position, die mit der mindestens einen zweiten Funktion des Auswahlhebels verbunden ist, so ist zwischen Schalter und Auswahlhebel eine Spalte, an welcher der Schalter verschoben wurde und die das Anzeigeelement offenbart. Dabei kann die erste Funktion des Auswahlhebels aufgehoben oder durch die mindestens eine zweite Funktion erweitert werden.
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In einer weiteren möglichen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schalters ist vorgesehen, dass der Auswahlhebel ein elektrischer, sogenannter ”Shift-by-Wire”-Auswahlhebel ist und mit der ersten Funktion einer Auswahl von Programmen für einen Gangwechsel in einem Getriebe des jeweiligen Fahrzeugs dient.
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In einer weiteren möglichen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schalters ist vorgesehen, dass der Auswahlhebel, falls der Griff sich in der mindestens einen zweiten Position befindet, für eine manuelle Direktwahl von Gängen durch den jeweiligen Fahrer verwendet werden kann.
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Speziell in sportlichen Fahrzeugen kann es für ein Fahrerlebnis des jeweiligen Fahrers förderlich sein, eine manuelle Gangwahl zu ermöglichen. Der erfindungsgemäße Schalter ermöglicht bspw. einen Betrieb eines Fahrzeugs entweder in einem Automatikmodus oder in einem manuellen Modus, ohne dass dafür zusätzliche Apparaturen bereitgestellt werden müssten. Durch Aktivierung des erfindungsgemäßen Schalters mittels eines Verschiebens des Griffs in die mindestens eine zweite Position wird ein bereits vorhandener Auswahlhebel mit der mindestens einen zweiten Funktion, insbesondere zum manuellen Gangwechsel belegt und bei Bedarf, durch ein Verschieben des Griffs in die erste Position auch wieder zurück in den ursprünglichen Automatikmodus versetzt.
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In einer möglichen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schalters ist vorgesehen, dass der Griff in mindestens einer Position, vorzugsweise in der ersten Position das erwähnte Anzeigeelement verdeckt, und dass durch Verschieben des Griffs in die mindestens eine zweite Position das Anzeigeelement für den jeweiligen Fahrer sichtbar wird. Falls sich der Griff in der ersten Position zur Verdeckung des Anzeigeelements befindet, besteht ein formschlüssiger Übergang vom Schalter bzw. Griff des Schalters zu dem Auswahlhebel.
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Weiterhin ist vorgesehen, dass für eine manuelle Gangwahl erforderliche Informationen wie bspw. ein aktueller Gang und eine Richtung eines zu vollziehenden Gangwechsels bei Betätigung des Auswahlhebels auf dem durch Verschieben des Griffs in die mindestens eine zweite Position sichtbar gewordenen Anzeigeelement dargestellt sind.
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In einer weiteren möglichen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schalters ist vorgesehen, dass bei Verschieben des Griffs in die mindestens eine zweite Position, mindestens eine zweite, zu der ersten Funktion zusätzliche Funktion verfügbar wird und diese parallel zu der ursprünglichen ersten Funktion verwendet werden kann, wie bspw. eine optionale manuelle Gangauswahl während eines Automatikmodus.
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In einer weiteren möglichen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schalters ist vorgesehen, dass eine Eingabe des Fahrers durch mindestens ein auf dem Auswahlhebel angeordnetes berührungssensitives Feld und/oder mindesten einen Taster erfasst wird, wobei das berührungssensitive Feld und/oder der mindestens eine Taster in das erwähnte Anzeigeelement integriert oder davon unabhängig zusätzlich an dem Auswahlhebel angeordnet sein kann.
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Für manche Funktionen des Fahrzeugs können zusätzliche Eingaben des Fahrers erforderlich sein. Um eine Bedienung von komplexeren Apparaturen zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass das Anzeigeelement als berührungsempfindliches Feld ausgestaltet ist und/oder mit zusätzlichen Tastern und/oder Schaltern und/oder Drehdrückschaltern ausgestattet ist, um eine der jeweiligen Funktion entsprechende Eingabe durch den Fahrer zu ermöglichen.
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In einer weiteren möglichen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schalters ist vorgesehen, dass, falls sich der Griff in der ersten Position über dem Anzeigeelement befindet, der Auswahlhebel automatisch mit der ersten Funktion belegt und die mindestens eine zweite Funktion deaktiviert wird.
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In einer weiteren möglichen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schalters ist vorgesehen, dass das Anzeigeelement für eine jeweilige Bedienung relevante Informationen anzeigt, falls sich der Griff in der mindestens einen zweiten Position befindet.
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Da die mindestens eine zweite Funktion, die durch den erfindungsgemäßen Schalter aktiviert wird, ggf. zusätzliche Informationen für den jeweiligen Fahrer bereitstellen soll, ist vorgesehen, diese zusätzlichen Informationen mittels des Anzeigeelements darzustellen.
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In einer weiteren möglichen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schalters ist vorgesehen, dass das Anzeigeelement und/oder der Auswahlhebel, falls der Griff in die mindestens eine zweite Position verschoben wurde, mit jeder technisch sinnvollen Funktion belegt werden können.
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Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Verwendung eines Auswahlhebels für mindestens eine gegenüber einer ersten originär vorgesehenen Funktion zusätzliche zweite Funktion. Das erfindungsgemäße Verfahren dient insbesondere dazu, den erfindungsgemäßen Schalter zu verwenden.
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Dabei ist in Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrens vorgesehen, dass um die mindestens eine zweite Funktion zu verwenden, ein Schalter um eine definierte Länge relativ zu dem Auswahlhebel zu verschieben ist, wobei die mindestens eine zweite Funktion automatisch deaktiviert wird, falls sich ein von dem erfindungsgemäßen Schalter umfasster Griff in einer ersten, formschlüssig mit dem Auswahlhebel verbundenen Position befindet.
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Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der beiliegenden Zeichnung.
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Es versteht sich, dass die voranstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
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Die Erfindung ist anhand einer Ausführungsform in der Zeichnung schematisch dargestellt und wird unter Bezugnahme auf die Zeichnung schematisch und ausführlich beschrieben.
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1 zeigt eine Darstellung einer möglichen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schalters in einem deaktivierten Zustand.
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2 zeigt eine Darstellung der möglichen Ausführungsform aus 1, bei der ein von dem erfindungsgemäßen Schalter umfasster Griff in eine aktivierte Stellung verschoben wurde.
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In 1 ist eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schalters an einem entsprechenden Auswahlhebel 1 dargestellt. Dabei befindet sich ein von dem erfindungsgemäßen Schalter umfasster Griff 3 in einer ersten Position, die sich dadurch auszeichnet, dass ein formschlüssiger Übergang 5 zwischen Griff 3 und Auswahlhebel 1 zu erkennen ist. Ferner wird in dieser ersten Position ein Anzeigeelement 9 von dem Griff 3 derart verdeckt, dass eine ungewollte Bedienung durch den Fahrer ausgeschlossen ist. In dieser ersten Position ist der Auswahlhebel 1 ausschließlich mit einer ersten Funktion belegt, die insbesondere einem Auswählen von Gangwahlprogrammen in einem Automatikmodus des jeweiligen Fahrzeugs, in dem der Auswahlhebel angeordnet ist, dient.
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In 2 ist dieselbe Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schalters dargestellt wie in 1, wobei in 2 der Griff 3 in eine zweite Position verschoben wurde, wie durch Pfeil 7 angedeutet. Durch das Verschieben des Griffs 3 in die zweite Position wird ein Anzeigeelement 9 offengelegt und dadurch eine geänderte Funktionalität des Auswahlhebels 1 angezeigt.
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Durch Symbole 11, wie auf dem Anzeigeelement 9 angezeigt, wird die erste Funktion des Auswahlhebels 1 in der zweiten Position des Griffs 3 um mindestens eine zweite Funktion erweitert oder durch die mindestens eine zweite Funktion ersetzt. Wie durch die Pfeile 13 angedeutet, kann durch Drücken oder Ziehen des Auswahlhebels 1 bspw. eine manuelle Auswahl von Gängen erreicht werden. Durch ein Verschieben des Griffs 3 zurück in die erste Position, wie sie in 1 dargestellt ist, wird die mindestens eine zweite Funktion automatisch deaktiviert, so dass der Auswahlhebel 1 nunmehr wieder nur in seiner ersten Funktion zu bedienen ist.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 102005023968 B4 [0005]
- DE 3331223 C2 [0006]
- KR 20050011524 A [0007]
- EP 0112642 B1 [0008]
- DE 102008059982 A1 [0009]
- DE 3103033 C2 [0010]