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DE102013005128A1 - Kastenschloss - Google Patents

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DE102013005128A1
DE102013005128A1 DE201310005128 DE102013005128A DE102013005128A1 DE 102013005128 A1 DE102013005128 A1 DE 102013005128A1 DE 201310005128 DE201310005128 DE 201310005128 DE 102013005128 A DE102013005128 A DE 102013005128A DE 102013005128 A1 DE102013005128 A1 DE 102013005128A1
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DE
Germany
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bolt
box
lock
lock according
case bottom
Prior art date
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Withdrawn
Application number
DE201310005128
Other languages
English (en)
Inventor
Thomas Hoffmann
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Obst GmbH
Original Assignee
Obst GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
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Publication date
Application filed by Obst GmbH filed Critical Obst GmbH
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Withdrawn legal-status Critical Current

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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B9/00Lock casings or latch-mechanism casings ; Fastening locks or fasteners or parts thereof to the wing
    • E05B9/02Casings of latch-bolt or deadbolt locks
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B15/00Other details of locks; Parts for engagement by bolts of fastening devices
    • E05B15/10Bolts of locks or night latches
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B63/00Locks or fastenings with special structural characteristics
    • E05B63/0017Locks with sliding bolt without provision for latching
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B15/00Other details of locks; Parts for engagement by bolts of fastening devices
    • E05B15/04Spring arrangements in locks
    • E05B2015/0458Leaf springs; Non-wound wire springs

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Structural Engineering (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Lock And Its Accessories (AREA)

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kstenschloss mit einem Schlosskastenboden und einem Schlossdeckel und einem im Kastenboden mittels Führungsabschnitten geführten, über eine Zuhaltung und ein Antriebselement verschiebbaren Riegel, welches sich dadurch auszeichnet, dass der Schlosskastenboden (1) als einheitliches kompaktes Bauteil ausgebildet ist und in seiner Gesamtheit aus dem Vollen gefräst oder gegossen ist.

Description

  • Die Erfindung betrifft ein Kastenschloss mit einem Schlosskastenboden und einem Schlossdeckel und einem im Kastenboden mittels Führungsabschnitten geführten, über eine Zuhaltung und ein Antriebselement verschiebbaren Riegel.
  • Kastenschlösser nach dem Stand der Technik sind aus Metallblechen und individuellen Metallteilen gefertigt, auf denen dann die Einzelbauteile für das Schloss montiert werden. Kastenschlösser dieser Art weisen Bohrungen, Ausnehmungen, Stifte, Federbefestigungen, Klemmscheiben und diverse andere Bauteile auf, so dass der Schlosskastenboden Bereiche unterschiedlicher Steifigkeit oder Biegefestigkeit aufweist.
  • Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Kastenschloss zu schaffen, das sich durch eine besondere Festigkeit, Formstabilität und dementsprechend durch eine exakte Führung des Riegels auszeichnet.
  • Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Kastenschloss mit einem Schlosskastenboden und einem Schlossdeckel und einem im Kastenboden mittels Führungsabschnitten geführten, über eine Zuhaltung und ein Antriebselement verschiebbaren Riegel, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Schlosskastenboden als einheitliches kompaktes Bauteil ausgebildet ist und in seiner Gesamtheit aus dem Vollen gefräst oder gegossen ist.
  • Vorzugsweise Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
  • Um ein besonders stabiles Schloss vorzusehen, das keine Schwachzonen in Form von Verdünnungen aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagenen, dass der Schlosskastenboden als einheitliches kompaktes Bauteil ausgebildet ist und aus dem Vollen gefräst oder gegossen ist.
  • Erfindungsgemäß wird ein besonders stabiles Kastenschloss geschaffen, das sicher vor Beschädigungen durch Krafteinwirkungen aller Art, insbesondere auch vor Verbiegungen, geschützt ist.
  • Infolge des Fräsens der Konturen des Schlosskastenbodens aus einem Metallblock einer entsprechenden Legierung, der durchaus eine Dicke im Zentimeterbereich aufweisen kann, oder durch einen entsprechenden Metall- oder Kunststoffguss, resultiert eine exakte Positionierbarkeit und eine hohe Passgenauigkeit der Einzelbauteile zueinander. Das bedeutet, dass der Schließmechanismus, insbesondere der Riegel, exakt in den entsprechenden Führungen des Schlosskastenbodens bewegt werden kann.
  • Somit werden auch Passungenauigkeiten zwischen dem Riegel und dem Gegenschloss vermieden, ebenso wird auch ein Verkanten verhindert.
  • Dementsprechend und auch wegen der entsprechenden Materialauswahl, zeichnet sich das erfindungsgemäße Kastenschloss durch eine extrem hohe Lebensdauer aus.
  • Zusätzliche Stabilität des erfindungsgemäßen Kastenschlosses wird noch dadurch erreicht, dass am Riegel vorgesehene Nuten oder alternativ Vorsprünge, formschlüssig in entsprechenden, im Schlosskastenboden verlaufenden, korrespondierenden Vorsprüngen oder Nuten geführt werden.
  • Das erfindungsgemäße Schloss zeichnet sich nicht nur durch eine äußerst problemlose Handhabung beim täglichen Gebrauch aus, sondern auch die Montage des Schlosses ist extrem einfach.
  • Das Schloss kann sowohl an rechts wie auch an links schließende Türen äußerst schnell und einfach angepasst werden.
  • Bevorzugt besteht das erfindungsgemäße Kastenschloss aus einem Riegelschloss, dessen Riegel einen Riegelschafft aufweist, der gleichzeitig als Zuhaltung in Form eine Zahnstange dient.
  • Der Riegelschaft ist derart mit Tourenauskerbungen versehen, dass die oder der Triebstift der Antriebsscheibe in die Auskerbungen eingreifen kann. Der Riegelschaft wird mittels einer Feder an die Antriebsscheibe gedrückt.
  • Von grundlegender Bedeutung für die Erfindung ist weiterhin, dass die Antriebsscheibe auf der Mittelachse des Schlosskastenbodens angeordnet ist.
  • Bevorzugt ist auch der Triebstift parallel zur der Drehachse der Antriebsscheibe positioniert.
  • Auch alle anderen Bauteile sind symmetrisch und spiegelbildlich zu dieser Mittelachse angeordnet.
  • Infolge dieser gewählten Symmetrie und der Bauweise des Schlosses kann die Richtungsänderung entsprechend einem Links- oder Rechtsschlosses dadurch erfolgen, dass der Riegel mit seinem Riegelschaff nach der Abnahme des Schlossdeckels vom Schlossboden einfach herausgezogen und umgedreht wird bzw. um 180° gedreht und wieder in die Führungsabschnitte eingesetzt wird.
  • Als nächster Schritt ist nur noch die Feder aus ihrer Ausnehmung zu entfernen, um 180° zu drehen und von der einen Seite der Mittelachse in die entsprechende Ausnehmung auf der anderen Seite umzulegen.
  • Wenn erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Ein- und Ausfahrlänge des Riegels mittels eines als Anschlag dienenden, durch den Riegel geführten Befestigungsmittels, das in der Begrenzungsnut im Kastenboden geführt wird, begrenzt ist, so muss vor der Richtungsänderung des Riegels und dem Umlegen der Feder nur noch das Befestigungsmittel gelöst werden.
  • Die Erfindung soll nachfolgend anhand der 14 näher erläutert werden.
  • Hierbei zeigen:
  • 1: eine Draufsicht auf den Schlosskastenboden,
  • 2: eine perspektivische Seitenansicht des Schlosskastenbodens entsprechend der 1
  • 3: eine Draufsicht auf den Schlosskastenboden mit eingelegtem Riegel und Riegelschaft und eingelegter Feder,
  • 4: einen Schnitt entsprechend der Linie I-I von 1.
  • In den 14 ist der einstückig und als kompaktes Bauteil ausgebildete Schlosskastenboden dargestellt, der in seiner Gesamtheit mit der Bezugsziffer 1 versehen ist. Alle Bauteile sind in entsprechenden Ausnehmungen und Führungsabschnitten im Schlosskastenboden 1 positioniert.
  • Entsprechend 1 ist der Schlosskastenboden 1 mit herausgezogenem Riegel gezeigt. Die Symmetrieebene ist durch die Linie M-M gekennzeichnet.
  • Der Schlosskastenboden 1 besteht aus zwei gleichen, spiegelbildlich und symmetrisch angeordneten Hälften, wobei die Symmetrieebene M-M im dargestellten Ausführungsbeispiel die Nutführung 12 zur Begrenzung des Riegelvorschubs und die Drehachse 4a der Antriebsscheibe 4 mit dem parallel zur Drehachse der Antriebsscheibe 4 angeordneten Triebstift 4b halbiert.
  • Das erfindungsgemäße Schloss besitzt eine Vielzahl von Ausnehmungen, die in ihrer Kontur entsprechend den aufzunehmenden Bauteilen des Schlosses ausgebildet sind. Die Führungsabschnitte 5, 6 sind mit ihren Wandungen so konzipiert, dass diese den Riegel 2 formschlüssig aufnehmen. Die sich an die Führungsabschnitte 5, 6 anschließenden Wandungen der Abschnitte 7, 8 weisen einen größeren Abstand zueinander auf als die Abschnitte 5, 6. Die Abschnitte 7, 8 sind derart voneinander beabstandet, dass diese einen gewissen, jedoch sehr gering Bewegungsspielraum in der Schlosskastenebene für den Riegel 2 in seiner eingefahrenen Stellung ermöglichen. Der Riegelschaft 3 ist mit dem Riegel 2 beweglich fest, z. B. über einen Bolzen verbunden, wodurch auch der Riegelschaft 3 in Bezug auf das Antriebselement 4 ein gewisses Spiel bzw. eine Bewegungsmöglichkeit in der Ebene des Schlosskastens hat.
  • Der Schlosskastenboden 1 hat weiterhin Ausnehmungen 9 und 10, deren Konturen jeweils von den Wänden 1b und 1c begrenzt werden.
  • Diese Ausnehmungen 9, 10 weisen im dargestellten Ausführungsbeispiel am riegelseitigen Ende runde, halbkreisförmige Abschnitte 9a, 10a auf, in die ein entsprechend, an die halbkeisförmige Kontur angepasster Kopf einer im wesentlichen V-förmigen Blattfeder einlegbar ist.
  • Die Feder 11 weist zwei unterschiedliche Schenkel auf. Der Schenkel 11a ist derart ausgebildet, dass er sich mit einem Teilabschnitt an der Wandung 1b abstürzt, während der andere Schenkel 11b frei beweglich auf der ebenen Seite 3a des Riegelschaftes 3 aufliegt, um die Auskerbungen oder die im Beispiel dargestellten 3 Tourenöffnungen bei Betätigung eines Zylinderschlosses oder eines Drehknopfes in Eingriff mit dem Zapfen 4b des Antriebselements 4 zu halten. Hierzu 3.
  • Weiterhin ist in der 1 eine längs der Mittelachse M verlaufende Nut 12 gezeigt, in welcher eine durch den Riegel verlaufende Gewindeschraube 14 geführt ist, die in ein entsprechendes, am Riegel 2 ausgebildetes Gegengewinde 13 zur Begrenzung der Ein- und Ausfahrlänge des Riegels 2 eingreift.
  • Die integriert mit dem Kastenboden ausgebildeten Führungsabschnitte 5, 6 sind derartig angeordnet, dass sie im wesentlichen senkrecht zur Basis 1a verlaufende Wandabschnitte darstellen.
  • Die 2 zeigt eine perspektivische Seitenansicht entsprechend der 1 zur Verdeutlichung der Struktur des Kastenschlossbodens. Die gleichen Bauteile entsprechend der 1 sind mit identischen Bezugsziffern versehen.
  • Eine erfindungsgemäße Ausführungsform der Führungsabschnitte 5, 6 zur Aufnahme des Riegels 2 ist in der 4 angegeben.
  • Diese 4 zeigt einen Querschnitt entsprechend der Linie I-I von 1.
  • In dieser bevorzugten Ausführungsform weisen diese Führungsabschnitte 5, 6 zur zusätzlichen Stabilisierung des Riegels 2 im Kastenboden 1 noch Vorsprünge 5a, 6a auf, die formschlüssig in entsprechende, an den Seitenwänden des Riegels 2 vorgesehene Nuten 2a, 2b eingreifen. Diese Vorsprünge können als leistenartige Schienen, wie auch beispielsweise als zahnartige Hinterschneidungen ausgebildet sein.
  • Die Vorsprünge können abschnittsweise oder auch entlang der gesamten Länge des Riegels 2 an beiden oder auch nur an einer Seitenwand des Riegels 2 ausgebildet sein.
  • Alternativ können die Vorsprünge auch an beiden oder auch nur einer Seitenwand des Riegels 2 ausgebildet sein, während die entsprechend korrespondierenden Nuten im Kastenboden 1 ausgebildet sind.
  • Wenn nun das erfindungsgemäße Kastenschloss von einem rechts schließenden Schloss in ein links schließendes umgeändert werden soll, so ist dies in äußerst einfacher Weise möglich.
  • Nach Abnahme des nicht dargestellten Schlosskastendeckels ist zunächst, wie in 3 dargestellt, die Befestigungsschraube 14 zu lösen, der Riegel 2 mit dem an diesem beweglich befestigten Riegelschwanz 3 aus den Führungen des Schlosskastenbodens zu ziehen.
  • Anschließend wird dann der Riegel um 180° gewendet und dann wieder in die Führungen des Kastenbodens eingesetzt. Zum Schluss muss dann nur noch die Feder 11 zur Druckbeaufschlagung des Riegelschafts 3 ebenfalls um 180° gedreht werden und in die entsprechend gegenüberliegende Ausnehmung 9 oder 10 einlegt werden.
  • Das bedeutet, bei der Montage des erfindungsgemäßen Schlosses sind nur wenige Handgriffe zur Änderung der Schließrichtung notwendig.
  • Das erfindungsgemäße Schloss zeichnet sich durch eine exakte Riegelführung innerhalb des Schlossbodens aus, eine einfache Montage, einfache Änderung der Schließrichtung und eine hohe Stabilität.
  • Zusätzliche Bauteile wie Federn und Scheiben zur Begrenzung der Ein- und Ausfahrlänge des Riegels erübrigen sich durch die Längenbegrenzung des Riegels infolge der Nutführung.

Claims (12)

  1. Kastenschloss mit einem Schlosskastenboden und einem Schlossdeckel und einem im Kastenboden mittels Führungsabschnitten geführten, über eine Zuhaltung und ein Antriebselement verschiebbaren Riegel, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlosskastenboden (1) als einheitliches kompaktes Bauteil ausgebildet ist und in seiner Gesamtheit aus dem Vollen gefräst oder gegossen ist.
  2. Kastenschloss nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (2) einen Riegelschaft (3) aufweist, in welchen das Antriebselement (4) eingreift und der mittels einer druckbeaufschlagten Feder (11) mit diesem im Eingriff gehalten wird und, dass die Führungsabschnitte (5, 6) zur formschlüssigen Aufnahme und die Abschnitte (7, 8) zur Bewegungsführung des Riegels (2) im Schlosskastenboden (1) spiegelsymmetrisch zur Mittellachse (M) angeordnet sind.
  3. Kastenschloss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass Ausnehmungen (9, 10) für die jeweilige Befestigung der Feder (11) zur Druckbeaufschlagung des Riegelschafts (3) im Schlosskastenboden (1) vorgesehen sind und, dass zur Änderung der Schließrichtung der gesamte Riegel (2) und der mit diesem beweglich fest verbundene Riegelschaft (3) gedreht werden kann und zur Druckbeaufschlagung des Riegelschafts (3) die Feder (11) in die entsprechend gegenüberliegende Ausnehmung (9, 10) einlegbar ist.
  4. Kastenschloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (2) mit dem beweglichen Riegelschaft (3) in der geänderten Schließrichtung um 180° gegenüber der Ausgangsstellung gedreht ist.
  5. Kastenschloss nach Anspruch 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (11) als Schenkelfeder oder als im wesentlichen V-förmige, zweischenklige Blattfeder ausgebildet ist, deren einer Schenkel (11a) sich an der umlaufenden Wandung (1b) der Basis (1a) des Schlosskastenbodens abstützt, während der andere Schenkel (11b) zur Druckbeaufschlagung auf dem Riegelschaft (3) aufliegt.
  6. Kastenschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlosskastenboden (1) im Bereich der Führungsabschnitte (5, 6) und ebenso im Bereich der Abschnitte (7, 8) eine im wesentlichen im Querschnitt U-förmig hinterschnittene Kontur aufweist.
  7. Kastenschloss, nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsabschnitte (5, 6) im wesentlichen als senkrecht zur Basis (1a) verlaufende, einstückig mit dem Kastenboden (1) ausgebildete, Wandabschnitte ausgebildet sind, die zur zusätzlichen Stabilisierung des Riegels (2) parallel zur Basis (1a) verlaufende Teile (5a, 6a) aufweisen, die formschlüssig in entsprechende, an den Seitenwänden des Riegels (2) vorgesehene Konterteile (2a, 2b) zur zusätzlichen Stabilitätssicherung des Riegels (2) im Schlosskastenboden (1), eingreifen.
  8. Kastenschloss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (5a, 6a) als Vorsprünge oder Nuten ausgebildet sind, die formschlüssig in entsprechend als Konterteile (2a, 2b) ausgebildete Nuten oder Vorsprünge eingreifen.
  9. Kastenschloss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die am Riegel (2) vorgesehenen Nuten (2a, 2b) oder Vorsprünge zum Eingriff in entsprechende als Vorsprünge oder Nuten ausgebildeten Abschnitte (5a, 6a) entlang der gesamten Länge des Riegels (2) und/oder der gesamten Länge der Führungsabschnitte ausgebildet sind.
  10. Kastenschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Auflagefläche des Riegels (2) innerhalb der Basis (1a) des Schlosskastens (1) eine Nut (12) vorgesehen ist, in welche ein lösbar befestigtes Element (13) zur Begrenzung der Bewegung des Riegels (2) parallel zur Basis (1), bzw. zur Begrenzung der Ein- und Ausfahrlänge, eingreift.
  11. Kastenschloss nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass als Befestigungselement (13) zum Eingreifen in die Nut (12) eine durch der Riegel (2) verlaufende Gewindeschraube vorgesehen ist, die in ein entsprechendes, am Riegel (2) vorgesehenes Gegengewinde (14) eingreift.
  12. Kastenschloss nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (12) im Bereich der Auflagefläche des Riegels (2) auf der Mittelachse (M) der Basis (1a) des Schlosskastens (1) vorgesehen ist.
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