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Die Erfindung betrifft eine Düseneinrichtung, wie Waschflüssigkeitsdüse, für ein Kraftfahrzeug, eine Fahrzeugkomponente, wie Bremsleuchte, eines Kraftfahrzeugs, in der eine derartige Düseneinrichtung anordenbar ist sowie ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Düseneinrichtung und/oder mit einer derartigen Fahrzeugkomponente.
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Düseneinrichtungen sowie Fahrzeugkomponenten sind beispielsweise in Form von Bremsleuchten, insbesondere sogenannten dritten Bremsleuchten, mit integrierter Waschflüssigkeitsdüse bekannt. Diese dienen dazu, im Zusammenwirken mit einer Scheibenwaschanlage, einer Fahrzeugscheibe Waschflüssigkeit zuzuführen. Durch die Anordnung der Düseneinrichtung in der Bremsleuchte, insbesondere wenn die Bremsleuchte eine hochgesetzte Bremsleuchte umfasst, kann die Heckscheibe besser mit Waschflüssigkeit benetzt werden.
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Aus
DE 10 2007 033 170 A1 ist eine Fahrzeugkomponente mit integrierter Düseneinrichtung bekannt, bei der die Fahrzeugkomponente und die Düseneinrichtung ein gemeinsames Bauteil bilden. Hierbei hat es sich als nachteilig herausgestellt, dass sowohl die als Bremsleuchte ausgebildete Fahrzeugkomponente als auch die Düseneinrichtung entfernt und wieder montiert werden müssen, wenn an der Düseneinrichtung Wartungsarbeiten durchzuführen sind. Dieses erweist sich als umständlich und zeitintensiv.
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Aufgabe der Erfindung ist, eine Düseneinrichtung sowie eine Fahrzeugkomponente vorzuschlagen, bei der eine Wartung vereinfacht ist.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Düseneinrichtung, wie Waschflüssigkeitsdüse, für ein Kraftfahrzeug gelöst, die in eine Montagerichtung in eine Aufnahme einer Fahrzeugkomponente einführbar und darin festlegbar ist, mit einem Düsenkopf und mit einem Düsenkörper, an dem mindestens ein Rastmittel anordenbar oder angeordnet ist, dessen Erstreckung quer zur Montagerichtung zumindest durch Betätigen mittels Überschreiten einer bestimmten Kraft reduzierbar ist, und das in einer montierten Anordnung der Dichteinrichtung einen Rastabschnitt der Aufnahme entgegen der Montagerichtung hintergreift.
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Die Fahrzeugkomponente kann beispielsweise eine Bremsleuchte, insbesondere eine dritte Bremsleuchte, eines Kraftfahrzeugs umfassen. Diese kann grundsätzlich an einer beliebigen Stelle angeordnet sein. Es erweist sich als vorteilhaft, wenn die dritte Bremsleuchte an einem oberen Bereich einer Windschutzscheibe des Kraftfahrzeugs angeordnet ist.
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Die Aufnahme für die Düseneinrichtung kann durch ein Gehäuse, insbesondere Bremslichtgehäuse, der Fahrzeugkomponente gebildet sein.
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Die bestimmte Kraft ist insbesondere manuell aufbringbar und höher als die beim Betrieb des Kraftfahrzeugs zu erwartenden auftretenden Kräfte. Hierdurch ist es ermöglicht, dass die Düseneinrichtung mittels des mindestens einen Rastmittels durch Hintergreifen des Rastabschnitts der Aufnahme in der Fahrzeugkomponente festgelegt ist. Ferner ist hierdurch gewährleistet, dass die Düseneinrichtung ohne Weiteres, insbesondere manuell, aus der Fahrzeugkomponente entfernbar ist, ohne zusätzlich auch die Fahrzeugkomponente vom Kraftfahrzeug entfernen zu müssen. Hierdurch sind Reparatur- und/oder Wartungsarbeiten an der Düseneinrichtung erleichtert.
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Grundsätzlich ist es denkbar, dass das mindestens eine Rastmittel durch manuelles Betätigen quer zur Montagerichtung bewegbar ist. Allerdings erweist es sich als vorteilhaft, wenn das Rastmittel quer zur Montagerichtung in eine unbetätigte Grundstellung vorspannbar oder vorgespannt ist. Hierdurch ist gewährleistet, dass das Rastmittel automatisch den Rastabschnitt hintergreift, sobald es unbetätigt ist.
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Unter Betätigen ist vorliegend auch ein Überdrücken des Rastmittels zu verstehen, beispielsweise bei einem Einführen des Düsenkörpers in die Aufnahme, wobei die Gesamterstreckung des Systems gebildet aus Düsenkörper und Rastmittel, quer zur Montagerichtung betrachtet, größer ist, als die Erstreckung der Aufnahme in derselben Erstreckungsrichtung gesehen.
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Grundsätzlich kann das Rastmittel ein beliebiges Material umfassen. Es wird jedoch bevorzugt, wenn das mindestens eine Rastmittel ein elastisch verformbares Material, wie Kunststoff, und/oder ein Federelement umfasst, das das Rastmittel in die unbetätigte Grundstellung vorspannt.
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Hierdurch lässt sich ein automatisches Zurückführen des Rastmittels von der betätigten Stellung in die unbetätigte Grundstellung einfach realisieren.
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Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Düseneinrichtung ist vorgesehen, dass mindestens eines des mindestens einen Rastmittels an einem in der montierten Anordnung zumindest größtenteils innerhalb der Aufnahme angeordneten ersten Abschnitt des Düsenkörpers angeordnet ist und den durch eine Aussparung gebildeten Rastabschnitt der Aufnahme entgegen der Montagerichtung hintergreift.
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Die Aufnahme kann hohlzylindrisch oder einen n-eckigen Hohlraum umfassend ausgebildet sein. Grundsätzlich erweist es sich als zweckmäßig, wenn der erste Abschnitt des Düsenkörpers komplementär zur Aufnahme ausgebildet ist. Hierdurch lässt sich das System aus Fahrzeugkomponente und Düseneinrichtung kompakt gestalten.
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Wenn der Hohlraum n-eckig ausgebildet ist und der Düsenkörper hierzu komplementär ausgebildet ist, ist durch diese Form eine Verdrehsicherung gebildet.
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Darüber hinaus kann ergänzend oder alternativ hierzu bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Düseneinrichtung vorgesehen sein, dass zumindest eines des zumindest einen Rastmittels an einem in der montierten Anordnung durch eine Öffnung der Aufnahme hindurchragenden zweiten Abschnitt des Düsenkörpers angeordnet ist und das den durch eine Rückwand der Aufnahme gebildeten Rastabschnitt der Aufnahme entgegen der Montagerichtung hintergreift.
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Um ein Entfernen der Düseneinrichtung aus der Fahrzeugkomponente zu erleichtern, erweist es sich als vorteilhaft, wenn am Düsenkörper und/oder am Düsenkopf mindestens ein Haltemittel angeordnet ist, das insbesondere in der in der Aufnahme montierten Anordnung der Düseneinrichtung von außen zugänglich ist.
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Das Haltemittel ist hierbei zweckmäßiger Weise so ausgebildet, dass es manuell oder mittels eines Werkzeugs hintergreifbar ist, um die Düseneinrichtung aus der Fahrzeugkomponente zu bewegen. Solcherfalls ist es beispielsweise denkbar, dass das Haltemittel einen quer oder schräg von der Montagerichtung bezüglich der Montagerichtung vom Düsenkörper und/oder vom Düsenkopf weg erstreckten Vorsprung umfasst.
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Darüber hinaus ist bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Düseneinrichtung vorgesehen, dass das mindestens eine Haltemittel eine Vertiefung umfasst, die insbesondere eine zwischen Düsenkopf und Düsenkörper ausgebildete und die Düseneinrichtung quer oder schräg zur Montagerichtung teilweise oder zumindest nahezu vollständig umgreifende Nut umfasst.
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Wenn der Düsenkörper, insbesondere der erste Abschnitt des Düsenkörpers, zylindrisch ausgebildet ist, erweist es sich als vorteilhaft, wenn am Düsenkörper, insbesondere am zweiten Abschnitt, mindestens eine Führungseinrichtung zum zumindest Führen einer Montagebewegung und/oder wenn am Düsenkörper, insbesondere am zweiten Abschnitt, mindestens eine Verdrehsicherung, die die Düseneinrichtung, zumindest in der montierten Anordnung, zumindest gegen ein Verdrehen um die Montagerichtung festgelegt, angeordnet ist.
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Hierdurch ist die Düseneinrichtung in der Fahrzeugkomponente derart festlegbar, dass der Düsenkopf bezüglich der Fahrzeugscheibe in der montierten Anordnung ausgerichtet ist.
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In Weiterbildung letztgenannten Erfindungsgedankens erweist es sich als vorteilhaft, wenn die Verdrehsicherung und/oder die Führungseinrichtung einen, insbesondere am zweiten Abschnitt des Düsenkörpers ausgebildeten, schienenartig in Montagerichtung erstreckten Vorsprung umfasst, der, insbesondere komplementär zu einer nutartigen Ausnehmung der Aufnahme, insbesondere in der Öffnung der Aufnahme, ausgebildet ist.
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Hierdurch ist auf einfache Weise sowohl eine Führungseinrichtung als auch eine Verdrehsicherung ausgebildet, die eine ausgerichtete Montage der Düseneinrichtung in der Fahrzeugkomponente erleichtert.
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Darüber hinaus erweist es sich als vorteilhaft, wenn am ersten Abschnitt des Düsenkörpers ein Dichtelement, insbesondere ein O-Ring, anordenbar oder angeordnet ist.
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Darüber hinaus erweist es sich als vorteilhaft, wenn der Düsenkörper im Wesentlichen einen Rotationskörper umfasst. Darüber hinaus kann der Düsenkörper als Spritzgussteil ausgebildet sein.
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Ferner kann in der Düseneinrichtung eine Wasserführung vorgesehen sein, bei der ein Fluid dem Düsenkörper zugeführt wird und die Düseneinrichtung über den Düsenkopf in Richtung auf die Scheibe verlässt.
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Hierzu kann am Düsenkörper ein stutzenartiger Anschlussabschnitt vorgesehen sein, an dem eine Flüssigkeitszuführung festlegbar oder festgelegt ist.
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Bevorzugt ist der Anschlussabschnitt auf der dem Düsenkopf abgewandten Seite des Düsenkörpers vorgesehen.
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Darüber hinaus wird die Aufgabe durch eine Fahrzeugkomponente wie Bremsleuchte eines Kraftfahrzeugs gelöst, mit mindestens einer Aufnahme, in die eine Düseneinrichtung, insbesondere mit einer der zuvor genannten Merkmale, einführbar und darin festlegbar ist und mit einem Rastabschnitt, der durch ein Rastmittel der Düseneinrichtung an einer montierten Anordnung der Düseneinrichtung in der Aufnahme entgegen der Montagerichtung hintergreifbar ist.
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Der Rastabschnitt kann grundsätzlich beliebig gebildet sein und beispielsweise einen quer zur Montagerichtung erstreckten Vorsprung umfassen. Allerdings erweist es sich als vorteilhaft, wenn der Rastabschnitt eine Aussparung in der Aufnahme und/oder eine Rückwand der Aufnahme umfasst. Solchenfalls kann das System aus Fahrzeugkomponente und Düseneinrichtung kompakt ausgebildet werden.
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Darüber hinaus erweist es sich als vorteilhaft, wenn die Aufnahme mindestens eine Führungseinrichtung zum zumindest Führen einer Montagebewegung der Düseneinrichtung und/oder mindestens eine Verdrehsicherung umfasst, die die Düseneinrichtung zumindest in der montierten Anordnung, zumindest gegen ein Verdrehen gegen die Montagerichtung festlegt. Die Führungseinrichtung und/oder die Verdrehsicherung können durch eine nutartige Ausnehmung in einer Öffnung der Aufnahme gebildet sein, durch die die Düseneinrichtung zumindest in der montierten Anordnung mit einem zweiten Abschnitt hindurchragt, und die, insbesondere komplementär, zu einem schienenartigen und in Montagerichtung erstreckten Vorsprung der Düseneinrichtung ausgebildet ist.
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Darüber hinaus wird die Aufgabe durch ein Kraftfahrzeug mit einer Düseneinrichtung, insbesondere mit einem der zuvor genannten Merkmale, und/oder mit einer Fahrzeugkomponente, insbesondere mit einem der zuvor genannten Merkmale gelöst.
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Die erfindungsgemäße Düseneinrichtung, die erfindungsgemäße Fahrzeugkomponente sowie das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug erweisen sich in mehrfacher Hinsicht als vorteilhaft:
Dadurch, dass die Düseneinrichtung ein Rastmittel umfasst, dessen Erstreckung quer zur Montagerichtung zumindest durch Betätigen mittels Überschreiten einer bestimmten Kraft reduzierbar ist und das automatisch in eine unbetätigte Grundstellung zurückbewegbar ist, kann die Düseneinrichtung manuell in der Fahrzeugkomponente festgelegt werden sowie manuell aus dieser wieder entfernt werden.
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Hierdurch sind Montage- oder Reparaturarbeiten an der Düseneinrichtung vereinfacht.
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Dadurch, dass die Düseneinrichtung und die Fahrzeugkomponenten gemeinsam eine Führungseinrichtung sowie gemeinsam eine Verdrehsicherung bilden, ist die Düseneinrichtung auf einfache Weise in der Fahrzeugkomponente montierbar sowie ausrichtbar.
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Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den beigefügten Patentansprüchen aus der zeichnerischen Darstellung und nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Düseneinrichtung bzw. einer erfindungsgemäßen Fahrzeugkomponente.
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In der Zeichnung zeigt:
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1 eine perspektivische Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Düseneinrichtung;
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2 eine perspektivische Rückansicht einer erfindungsgemäßen Fahrzeugkomponente;
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3 eine perspektivische Rückansicht eines Systems aus Fahrzeugkomponente mit darin angeordneter Düseneinrichtung;
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4 eine geschnittene Draufsicht das das Ausführungsbeispiel gemäß 3.
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Die Figuren, insbesondere die 3 und 4, zeigen eine insgesamt mit den Bezugszeichen 2 versehene Düseneinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie eine insgesamt mit den Bezugszeichen 4 versehene Fahrzeugkomponente, wie Bremsleuchte eines Kraftfahrzeugs.
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1 zeigt eine erfindungsgemäße Düseneinrichtung 2, wie Waschflüssigkeitsdüse, für ein Kraftfahrzeug die in eine Montagerichtung 6 in die Fahrzeugkomponente 4 einführbar und in dieser festlegbar ist. Die Düseneinrichtung 2 hat einen Düsenkörper 8 und einen Düsenkopf 10. Bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel sind am Düsenkörper 8 zwei Rastmittel 12 vorgesehen, deren Erstreckung quer zur Montagerichtung 6 zumindest durch Betätigen mittels Überschreiten einer bestimmten Kraft reduzierbar ist. Wenn das Rastmittel 12 unbetätigt ist, wird es automatisch in eine unbetätigte Grundstellung zurückgeführt.
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Die Fahrzeugkomponente 4 umfasst eine Aufnahme 16, um die Düseneinrichtung 2 aufzunehmen und festzulegen.
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In der montierten Anordnung der Düseneinrichtung 2, in der sie innerhalb der Fahrzeugkomponente 4 angeordnet ist, liegt der Düsenkörper 8 mit einem ersten Abschnitt 14 innerhalb der Aufnahme 16 der Fahrzeugkomponente 4 zumindest größtenteils an. An den ersten Abschnitt 14 des Düsenkörpers 8 anschließend ist ein zweiter Abschnitt 18 vorgesehen, der bezüglich seiner Erstreckung quer zur Montagerichtung 6 bezüglich des ersten Abschnitts 14 zurückspringt. Am zweiten Abschnitt 18 sind die Rastmittel 12 angeordnet.
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Darüber hinaus sind am zweiten Abschnitt 18 des Düsenkörpers 8 Teile einer Verdrehsicherung 20 sowie einer Führungseinrichtung 22 angeordnet. Bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Verdrehsicherung 20 und die Führungseinrichtung 22 durch gemeinsame Bauteile realisiert. Hierzu umfasst die Düseneinrichtung 2 einen schienenartig in Montagerichtung 6 erstreckten Vorsprung 24 der Verdrehsicherung 20 und der Führungseinrichtung 22 und die Fahrzeugkomponente 4 eine nutartige Ausnehmung 36 der Verdrehsicherung 20 und der Führungseinrichtung 22.
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Auf der dem ersten Abschnitt 14 abgewandten Seite des zweiten Abschnitts 18 des Düsenkörpers 8 ist ein Anschlussstutzen 26 vorgesehen, durch den eine Wischwasserversorgung mit der Düseneinrichtung 2 verbindbar ist.
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Über den Anschlussstutzen 26 wird der Düseneinrichtung 2 Fluid, insbesondere Waschflüssigkeit, zugeführt, die innerhalb der Düseneinrichtung 2 dem Düsenkopf 10 zugeführt wird und von dort in Richtung auf eine Fahrzeugscheibe weitergeleitet wird.
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Zwischen dem Düsenkörper 8 und dem Düsenkopf 10, insbesondere zwischen dem ersten Abschnitt 14 des Düsenkörpers 8 und dem Düsenkopf 10 ist ein als Vertiefung 26 ausgebildetes Haltemittel 28 angeordnet. Durch dieses ist es ermöglicht, dass die Düseneinrichtung 2 in einer in der Fahrzeugkomponente 4 angeordneten montierten Anordnung hintergreifbar und aus der Fahrzeugkomponente 4 entfernbar, insbesondere herausziehbar ist.
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Das als Vertiefung 26 ausgebildete Haltemittel 28 umfasst eine die Düseneinrichtung vollständig umgreifende Nut 30.
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2 zeigt eine perspektivische Rückansicht auf die erfindungsgemäße Fahrzeugkomponente 4. Diese umfasst eine Öffnung 32, durch die die Düseneinrichtung 2 in der montierten Anordnung mit dem zweiten Abschnitt 18 des Düsenkörpers 8 hindurchdurchragt.
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Darüber hinaus ist bei dem in 2 gezeigten Ausführungsbeispiel ein Rastabschnitt 34, an dem die beiden Rastmittel 12 in der montierten Anordnung anliegen, durch eine Rückwand 36 der Aufnahme 16 gebildet.
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Ferner umfasst die Fahrzeugkomponente 4 eine nutartige Ausnehmung 38, die zusammen mit dem Vorsprung 24 der Düseneinrichtung 2 die Verdrehsicherung 20 sowie die Führungseinrichtung 22 bildet.
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Um eine dichte Anordnung der Düseneinrichtung 2 in der Fahrzeugkomponente 4 zu realisieren, ist ein Dichtelement 40 am ersten Abschnitt 14 des Düsenkörpers 8 angeordnet.
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Anhand der 3 und 4 wird die Wirkungsweise sowie das Zusammenwirken der erfindungsgemäßen Düseneinrichtung 2 sowie er erfindungsgemäßen Fahrzeugkomponente 4 erläutert.
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Zum Festlegen der Düseneinrichtung 2 innerhalb der Fahrzeugkomponente 4 wird die Düseneinrichtung 2 in Montagerichtung 6 in die Aufnahme 16 der Fahrzeugkomponente 4 eingeführt.
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Um die Düseneinrichtung 2 bezüglich ihrer Ausrichtung zu positionieren, greift ein schienenartig in Montagerichtung 6 erstreckter Vorsprung 24 der Verdrehsicherung 20 sowie der Führungseinrichtung 22 in die nutartige Ausnehmung 38 der Verdrehsicherung 20 sowie der Führungseinrichtung 22 der Aufnahme 16 ein. Beim Passieren der Öffnung 32 der Aufnahme 16 der Fahrzeugkomponente 4 mittels des zweiten Abschnitts 18 des Düsenkörpers 8 werden die Rastmittel 12 bezüglich ihrer Erstreckung quer zur Montagerichtung 6 reduziert. Nach Passieren der Öffnung 32 werden die Rastmittel 12 automatisch in ihre unbetätigte Grundstellung zurückgeführt. In dieser hintergreifen sie den durch die Rückwand 36 der Aufnahme 16 gebildeten Rastabschnitt 34 entgegen der Montagerichtung 16, wodurch die Düseneinrichtung 2 in der Fahrzeugkomponente 4 festgelegt ist.
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Zum wieder Entfernen der Düseneinrichtung 2 aus der Fahrzeugkomponente 4 ist das als Vertiefung 26 ausgebildete Haltemittel 28 manuell oder mittels eines Werkzeugs hintergreifbar, so dass die Düseneinrichtung 2 entgegen der Montagerichtung 6 aus der Aufnahme 16 der Fahrzeugkomponente 4 bewegbar, insbesondere ziehbar ist.
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Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Ansprüchen sowie in den Zeichnungen gezeigten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln, als auch in jeder beliebigen Kombination in der Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.
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Bezugszeichenliste
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- 2
- Düseneinrichtung
- 4
- Fahrzeugkomponente
- 6
- Montagerichtung
- 8
- Düsenkörper
- 10
- Düsenkopf
- 12
- Rastmittel
- 14
- erster Abschnitt
- 16
- Aufnahme
- 18
- zweiter Abschnitt
- 20
- Verdrehsicherung
- 22
- Führungseinrichtung
- 24
- Vorsprung
- 26
- Vertiefung
- 28
- Haltemittel
- 30
- Nut
- 32
- Öffnung
- 34
- Rastanschnitt
- 36
- Rückwand
- 38
- nutartige Ausnehmung
- 40
- Dichtelement
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 102007033170 A1 [0003]