DE102011120820B4

DE102011120820B4 - Holding device for a container for in particular liquid products

Info

Publication number: DE102011120820B4
Application number: DE201110120820
Authority: DE
Inventors: Henrik Runshaug; Janne Jaakkola
Original assignee: Metsa Tissue Oyj
Current assignee: Metsa Tissue Oyj
Priority date: 2011-12-13
Filing date: 2011-12-13
Publication date: 2014-05-08
Anticipated expiration: 2031-12-14
Also published as: DE102011120820A1; UA113531C2; WO2013087189A3; EP2790559A2; DK2790559T3; EA026391B1; EP2790559B1; PL2790559T4; WO2013087189A2; PL2790559T3; EA201491172A1

Abstract

Haltevorrichtung (10) für einen in einer Spendevorrichtung (14) einsetzbaren Behälter (12) für insbesondere flüssige Produkte, insbesondere Seifen, umfassend ein Halteteil (20) zur Anordnung in der Spendevorrichtung (14), ein Aufnahmeteil (22) zur lösbaren Aufnahme eines Verbindungselementes (16) für den Behälter (12), sowie ein Abstützteil (24), welches eine Auflage (26) für den Behälter (12) zur Verfügung stellt, wobei das Aufnahmeteil (22) mindestens zwei Teilabschnitte (23.1, 23.2) mit unterschiedlichen Innendurchmessern d1, d2 aufweist, und das Halteteil (20) mit dem Abstützteil (24) über ein Übergangsteil, als Versprung (56) ausgebildet, verbunden ist, so dass die durch das Abstützteil (24) und das Halteteil (20) definierten Flächen auf einem unterschiedlichen Niveau, bezogen auf einen Boden der Spendeeinrichtung liegen.Holding device (10) for a container (12) which can be used in a dispenser (14) for in particular liquid products, in particular soaps, comprising a holding part (20) for placement in the dispensing device (14), a receiving part (22) for detachably receiving a connecting element (16) for the container (12), and a support member (24), which provides a support (26) for the container (12), wherein the receiving part (22) at least two sections (23.1, 23.2) with different inner diameters d1, d2, and the holding part (20) to the support member (24) via a transition part, as Versprung (56) is formed, so that the by the support member (24) and the holding part (20) defined surfaces on a different levels, relative to a floor of the donation facility.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für einen in einer Spendevorrichtung einsetzbaren Behälter für insbesondere flüssige Produkte, insbesondere Seifen, als auch die Kombination einer solcher Haltevorrichtung mit einem lösbar mit diesem verbindbaren Verbindungselement, als auch eine Spendevorrichtung mit einer solchen Haltevorrichtung und Verbindungselement.The present invention relates to a holding device for a usable in a dispenser container for particular liquid products, especially soaps, and the combination of such a holding device with a releasably connectable with this connection element, as well as a dispensing device with such a holding device and connecting element.

Spendevorrichtungen für flüssige Produkte, insbesondere Seifen, sind vielfältig bekannt. In derartige Spendevorrichtungen sind Behälter für die flüssigen Produkte einsetzbar. Dabei sind einerseits diese Einsatzbehälter mit den flüssigen Produkten spezifisch für die jeweiligen Spendevorrichtungen ausgelegt, insbesondere in ihren Abmessungen. Andererseits sind auf dem Markt eine Vielzahl derartiger Einsatzbehälter bekannt, die nicht spezifisch für eine bekannte Spendevorrichtung ausgestaltet sind. Bei Einsatz dieser Einsatzbehälter kommt es dabei oftmals zu Fehlfunktionen oder einer mangelnden Bedienbarkeit, oftmals hervorgerufen aufgrund der nicht optimalen Platzierung und des Einsatzes des Einsatzbehälters in die Spendevorrichtung. Es besteht daher ein Bedarf, eine Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, mittels der nicht spezifisch für eine Spendevorrichtung ausgebildete Einsatzbehälter in eine solche einsetzbar werden.Dispensers for liquid products, especially soaps, are widely known. In such dispensing containers are used for the liquid products. On the one hand, these feed containers with the liquid products are designed specifically for the respective dispensing devices, in particular their dimensions. On the other hand, a variety of such use containers are known in the market, which are not designed specifically for a known dispensing device. When using these insert containers it often comes to malfunction or lack of operability, often caused due to the non-optimal placement and the use of the insert container in the dispenser. There is therefore a need to provide a device by means of which non-specific trained for a dispenser insert container can be used in such.

US 8,020,733 B2 offenbart ein Spendersystem zur Abgabe von Reinigungsprodukten für die Handwäsche mit einem Behälter für das Reinigungsprodukt, eine an diesem angeordnete Pumpvorrichtung als auch eine Schutzvorrichtung, die die Ausgabe der Pumpvorrichtung schützt. Der Behälter ist in der Spendevorrichtung über eine Aufnahmeplatte, die fest mit dieser verbunden ist, gehalten. US 8,020,733 B2 discloses a dispensing system for dispensing detergent products for hand washing with a container for the cleaning product, a pumping device disposed thereon, and a protective device that protects the dispensing of the pumping device. The container is held in the dispensing device via a receiving plate which is fixedly connected thereto.

DE 60 2005 004 758 T2 offenbart eine Abgabevorrichtung zum Abgeben eines Produktes aus einem Behälter, aufweisend ein Basisteil, eine Abdeckung, die mittels zwei Gelenkstellen an dem Basisteil angeschlossen ist, wobei eine erste, lösbare Gelenkstelle zum Schwenken der Abdeckung bezüglich des Basisteils zum Produktabgeben vorgesehen ist, wobei eine zweite Gelenkstelle zum Bewegen der Abdeckung in eine Behälter-Belade-Position vorgesehen ist, wobei die zweite Gelenkstelle funktionsfähig ist, wenn die erste Gelenkstelle losgelöst ist, und ein Montageelement zum Montieren des Produktbehälters zwischen der Abdeckung und dem Basisteil, wobei die zweite Gelenkstelle zwischen der Abdeckung und dem Montageelement angeordnet ist, welche in dem Basisteil verriegelt ist. DE 60 2005 004 758 T2 discloses a dispenser for dispensing a product from a container having a base portion, a cover connected to the base member by two hinge points, a first releasable hinge location for pivoting the cover relative to the product dispensing base portion, wherein a second hinge point is provided for moving the cover into a container loading position, wherein the second hinge point is operable when the first hinge point is detached, and a mounting member for mounting the product container between the cover and the base part, wherein the second hinge point between the cover and the mounting element is arranged, which is locked in the base part.

US 2007/0251953 A1 offenbart eine Seifenspendevorrichtung, welche einen Seifenbehälter in einem Gehäuse aufweist, wobei der Seifenbehälter mit einer Haltevorrichtung verbunden ist, in welche kolinear zu einer Aufnahmeachse ebenfalls ein Pumpengehäuse und die Ausgabevorrichtung der Pumpe aufgenommen ist. US 2007/0251953 A1 discloses a soap dispenser having a soap container in a housing, wherein the soap container is connected to a holding device, in which colinearly to a receiving axis also a pump housing and the output device of the pump is accommodated.

GB 1 578 953 A offenbart eine Spendevorrichtung, welche mit einem Pumpengehäuse in einem einfach ausgestalteten Behälter in einer Öffnung desselben gehalten ist. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, die die Nachteile der aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen vermeidet. GB 1 578 953 A discloses a dispensing device which is held with a pump housing in a simply configured container in an opening thereof. It is the object of the present invention to provide a device which avoids the disadvantages of the devices known from the prior art.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Haltevorrichtung für einen Behälter für insbesondere flüssige Produkte, insbesondere Seifen, insbesondere aber auch Desinfektionsmittel, Lotionen jeglicher Art, Handcremes, schäumende Mittel und geschäumte Mittel, der in einer Spendevorrichtung einsetzbar ist, vorgeschlagen, umfassend ein Halteteil zur vorzugsweise lösbaren Anordnung in der Spendevorrichtung, ein Aufnahmeteil zur lösbaren Aufnahme eines Verbindungselementes für den Behälter, sowie ein Abstützteil, welches eine Auflage für den Behälter zur Verfügung stellt, wobei das Aufnahmeteil mindestens zwei Teilabschnitte mit unterschiedlichen Innendurchmessern D1, D2 aufweist, und das Halteteil mit dem Abstützsteil über ein Übergangsteil, als Versprung ausgebildet, verbunden ist, so dass die durch das Abstützteil und das Halteteil definierten Flächen auf einem unterschiedlichen Niveau liegen. Die erfindungsgemäße Haltevorrichtung weist zwischen dem Halteteil und dem Abstützteil ein Übergangsteil, ausgebildet als Versprung, auf, so dass die durch das Halteteil als auch das Abstützteil definierten Flächen auf einem unterschiedlichen Niveau, bezogen auf einen Boden einer Spendevorrichtung, liegen. Hierdurch wird vorteilhafterweise insbesondere eine platzsparende als auch hinreichend feste Haltevorrichtung zur Verfügung gestellt Das Halteteil kann dabei mit einer Rückwand und/oder Seitenwänden der Spendevorrichtung fest verbunden sein, beispielsweise durch eine Klebung, oder auch einstückig mit dieser ausgebildet sein, z. B. durch Herstellung in einem einzigen Spritzguss-Schritt zusammen mit der Spendevorrichtung. Durch die unterschiedlichen Funktionen der verschiedenen Teile der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung ist diese universell einsetzbar. Vorteilhafterweise ist dabei das Verbindungselement derart ausgestaltet, dass dieses ein Betätigungsorgan für eine Pumpe als auch die Pumpe selbst auf der einen Seite verbindet mit einer Öffnung des Einsetzbehälters. Dieses Verbindungselement ist im Aufnahmeteil der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung einsetzbar, welches von den auf unterschiedlichem Niveau befindlichen Flächen des Halteteiles und des Abstützteiles umgeben ist. Das Aufnahmeteil weist vorzugsweise eine Aufnahme auf, die in ihrem Endbereich einer Außenkontur des Verbindungsmittels, welches in diese aufnehmbar ist, angepasst ist. In einer Aufsicht kann die Aufnahme des Aufnahmeteiles als Langloch angesprochen werden. Vorteilhafterweise weist das Aufnahmeteil eine erste und eine zweite Führungswand auf, die gegenüberliegend angeordnet sind, und dem einzusetzenden Verbindungselement eine Führung bei Einsatz in die Aufnahme des Aufnahmemittels zur Verfügung stellen.To achieve this object, a holding device for a container for in particular liquid products, especially soaps, but especially disinfectants, lotions of any kind, hand creams, foaming agents and foamed agents, which is used in a dispensing device proposed, comprising a holding part for releasable preferably Arrangement in the dispensing device, a receiving part for releasably receiving a connecting element for the container, and a support member which provides a support for the container, wherein the receiving part has at least two sections with different inner diameters D1, D2, and the holding part with the support member is connected via a transition part, designed as Versprung, so that the surfaces defined by the support member and the holding part are at a different level. The holding device according to the invention has between the holding part and the support part, a transition part, designed as Versprung, so that the areas defined by the holding part and the support surface at a different level, based on a bottom of a dispenser, lie. In this way, a space-saving as well as sufficiently strong holding device is advantageously provided in particular. The holding part can be fixedly connected to a rear wall and / or side walls of the dispensing device, for example by gluing, or integrally formed therewith, e.g. B. by manufacturing in a single injection molding step together with the dispensing device. Due to the different functions of the different parts of the holding device according to the invention this is universally applicable. Advantageously, the connecting element is designed such that it connects an actuating member for a pump as well as the pump itself on one side with an opening of the Einsetzbehälters. This connecting element can be used in the receiving part of the holding device according to the invention, which is surrounded by the surfaces located at different levels of the holding part and the supporting part. The receiving part preferably has a receptacle, which in its end region an outer contour of the connecting means, which in this is receivable, is adjusted. In a top view, the recording of the receiving part can be addressed as a slot. Advantageously, the receiving part on a first and a second guide wall, which are arranged opposite, and provide the connection element to be used a guide when inserted into the receptacle of the receiving means.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform umfasst an der ersten und der zweiten, der ersten Führungswand gegenüberliegenden Führungswand im Bereich der Aufnahme für das Verbindungselement das Aufnahmeteil mindestens je einen ersten und einen zweiten Vorsprung. Vorzugsweise umfasst die erste Führungswand genau einen ersten Vorsprung, und die zweite Führungswand genau einen zweiten Vorsprung. Vorteilhafterweise sind die mindestens zwei Vorsprünge gegenüberliegend angeordnet. Weiter bevorzugt sind diese in einem Übergangsbereich zwischen der ersten und der zweiten Führungswand der Aufnahme des Aufnahmeteiles und dem Endbereich der Aufnahme, angepasst mit der Innenkontur an der Außenkontur des Verbindungselementes, angeordnet. Die mindestens zwei Vorsprünge ermöglichen einen sicheren Halt des Verbindungselementes in der Haltevorrichtung und eine exakte Ausrichtung desselben, so dass hierdurch der mit dem Verbindungselement zu verbindende Behälter unter weiterer Unterstützung durch das Abstützteil der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung funktionssicher gehalten ist.In a particularly preferred embodiment, the receiving part comprises at least one first and one second projection on the first and the second guide wall opposite the first guide wall in the region of the receptacle for the connecting element. Preferably, the first guide wall comprises exactly one first projection, and the second guide wall has exactly one second projection. Advantageously, the at least two projections are arranged opposite one another. More preferably, these are arranged in a transition region between the first and the second guide wall of the receptacle of the receiving part and the end region of the receptacle, adapted to the inner contour on the outer contour of the connecting element. The at least two projections allow a secure hold of the connecting element in the holding device and an exact alignment thereof, so that in this way the container to be connected to the connecting element is held functionally reliable with further support by the supporting part of the holding device according to the invention.

Besonders bevorzugt ist zumindest im Bereich der Vorsprünge die erste und die zweite Führungswand nachgebbar ausgebildet. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist zwischen dem ersten und/oder zweiten Vorsprung und der ersten und/oder zweiten Führungswand eine Aussparung angeordnet. Diese Aussparung dient vorteilhafterweise der Vermittlung einer Flexibilität für die mindestens zwei Vorsprünge, so dass hierdurch eine Art Schnappmechanismus für das in der Aufnahme des Aufnahmeteils aufzunehmende Verbindungselement zur Verfügung gestellt ist.Particularly preferably, at least in the region of the projections, the first and the second guide wall formed nachgebbar. In a particularly preferred embodiment, a recess is arranged between the first and / or second projection and the first and / or second guide wall. This recess advantageously serves to mediate flexibility for the at least two projections, so that in this way a kind of snap mechanism is provided for the male member to be received in the receptacle of the female part.

Das Aufnahmeteil weist mindestens zwei Teilabschnitte mit unterschiedlichen Innendurchmessern d1 und d2 auf. Dabei kann vorgesehen sein, dass diese Teilabschnitte nur in dem der Außenkontur des Verbindungselementes angepassten Teil der Aufnahme des Aufnahmeteiles vorliegen, jedoch liegen diese Teilabschnitte auch vorteilhafterweise im Bereich der ersten und der zweiten Führungswand vor, so dass das Verbindungselement, welches in die Aufnahme einführbar ausgebildet ist, eine zusätzliche Einführhilfe über einen aufgrund der unterschiedlichen Innendurchmesser d1 beziehungsweise d2 gebildeten Rücksprung, der schienenartig ausgebildet ist, erfährt. Vorteilhafterweise ist der Teilabschnitt mit dem kleineren Innendurchmesser d2, bezogen auf einen Längsquerschnitt der Haltevorrichtung, im unteren Teil des Aufnahmeteiles vorgesehen, wohingegen der obere Teilabschnitt des Aufnahmeteiles einen größeren Innendurchmesser d1 aufweist. Vorteilhafterweise sind die mindestens zwei Vorsprünge derart ausgebildet, dass diese im Teilabschnitt mit dem kleineren Innendurchmesser d2 angeordnet sind. Weiter vorteilhafterweise schließt die Oberkante der Vorsprünge bündig mit dem durch die unterschiedlichen Innendurchmesser der Aufnahme gebildeten Rücksprung ab, vorteilhafterweise bei einem geringeren Innendurchmesser d2 auch im Bereich der ersten und zweiten Führungswand auch versprungfrei mit den hierdurch gebildeten schienenartigen Einführhilfen für das Verbindungselement ab.The receiving part has at least two sections with different inner diameters d1 and d2. It can be provided that these sections are present only in the outer contour of the connecting element adapted part of the receptacle of the receiving part, but these sections are also advantageously in the region of the first and the second guide wall, so that the connecting element, which formed insertable into the receptacle is, an additional insertion aid on a due to the different inner diameter d1 or d2 formed return, which is rail-like experiences. Advantageously, the portion with the smaller inner diameter d2, based on a longitudinal cross section of the holding device, provided in the lower part of the receiving part, whereas the upper portion of the receiving part has a larger inner diameter d1. Advantageously, the at least two projections are formed such that they are arranged in the partial section with the smaller inner diameter d2. Further advantageously, the upper edge of the projections terminates flush with the recess formed by the different inner diameters of the receptacle, advantageously also at a smaller inner diameter d2 in the region of the first and second guide wall, also without jump-off, with the rail-like insertion aids for the connecting element formed thereby.

In einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung weist das Abstützteil mindestens zwei der ersten und zweiten Führungswand des Aufnahmeteils zugeordnete Teilbereiche auf. Jeder dieser Teilbereiche weist vorzugsweise mindestens ein Rippenelement auf einer dem Behälter zugewandten Oberfläche auf. Durch dieses Rippenelement wird vorteilhafterweise eine Auflagefläche für den Behälter geschaffen. Der Behälter stützt sich damit vorteilhafterweise insbesondere auf der Oberkante dieser rippenartigen Elemente ab. Vorteilhafterweise ist auf jeder Oberfläche eines jeden Teilbereiches genau ein derartiges Rippenelement angeordnet. Dieses Rippenelement erstreckt sich entlang einer gedachten Längsachse über einen Bereich von etwa 70% der Oberfläche, mindestens 80% der Oberfläche, der jeweiligen Teilbereiche. Weiter vorteilhafterweise gehen diese rippenartigen Elemente über in ein oberes Verstärkungselement, welches in einer Seitenansicht etwa dreieckig ausgebildet ist, und mit dem Rippenelement des Abstützteiles verbunden ist. Das in einer Seitenansicht der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung gesehen in etwa dreieckig ausgebildete obere Verstärkungselement ist dabei einerseits mit einer Oberfläche des Halteteils verbunden, andererseits mit der Oberfläche des Versprungs, die dem Halteteil zugewendet ist. Des Weiteren ist vorteilhafterweise auch ein unteres Verstärkungselement ausgebildet, welches ebenfalls in einer Seitenansicht der Haltevorrichtung gesehen dreieckig ausgebildet ist, und an einer unteren Oberfläche des Abstützteiles als auch der Innenfläche des Versprungs angreift.In a preferred embodiment of the holding device according to the invention, the support part has at least two partial regions assigned to the first and second guide wall of the receiving part. Each of these subregions preferably has at least one rib element on a surface facing the container. By this rib element advantageously a support surface is created for the container. The container is thus advantageously supported, in particular on the upper edge of these rib-like elements. Advantageously, exactly one such rib element is arranged on each surface of each subarea. This rib member extends along an imaginary longitudinal axis over a range of about 70% of the surface, at least 80% of the surface, of the respective portions. Further advantageously, these rib-like elements go into an upper reinforcing element, which is approximately triangular in a side view, and is connected to the rib element of the support part. The seen in a side view of the holding device according to the invention in approximately triangular shaped upper reinforcing element is connected on the one hand with a surface of the holding part, on the other hand with the surface of the Versprungs, which is the holding part facing. Furthermore, advantageously also a lower reinforcing element is formed, which is also triangular in a side view of the holding device, and acts on a lower surface of the support part as well as the inner surface of the Versprungs.

Das Halteteil der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung weist vorteilhafterweise, insbesondere bei einer lösbaren Ausgestaltung, Rast- und/oder Haltemittel auf. Diese Rast- und/oder Haltemittel sind vorteilhafterweise an den Längsseiten des Halteteils angeordnet, und können zum Beispiel als Haltemittel aus schienenartig ausgebildeten Vorsprüngen zur Einsetzung in Führungsschienen, angeordnet im Inneren einer Spendevorrichtung, ausgestaltet sein, oder als übliche Rastnasen als Rastmittel ausgebildet sein, welche in entsprechenden Ausnehmungen im Gehäuse der Spendevorrichtung, insbesondere in deren Seitenwänden beziehungsweise Rückwänden, einrastbar sind. Auch Kombinationen, insbesondere der beiden vorgenannten Rast- und/oder Haltemittel, sind möglich.The holding part of the holding device according to the invention advantageously has, in particular in a releasable embodiment, latching and / or holding means. These latching and / or holding means are advantageously arranged on the longitudinal sides of the holding part, and may, for example, as holding means of rail-like projections for insertion into guide rails, arranged in the interior of a dispenser, be configured, or be formed as a conventional latching lugs as locking means, which in respective recesses in the housing of the dispensing device, in particular in the side walls or rear walls, can be latched. Combinations, in particular the two aforementioned locking and / or holding means, are possible.

Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine wie vorstehend definierte Haltevorrichtung mit einem lösbar mit diesem verbindbaren Verbindungselement, aufgenommen in dem Aufnahmeteil der Haltevorrichtung. Das Verbindungselement ist dabei wie vorstehend beschrieben ausgebildet, und passt sich mit der Außenkontur insbesondere dem Endbereich der Aufnahme des Aufnahmeteils der Haltevorrichtung an. Das Verbindungselement kann auch einstückig mit dem in der Spendevorrichtung einzusetzenden Behälter ausgebildet sein, gegebenenfalls auch zusammen mit dem Pumpmechanismus. Insbesondere weist das Verbindungselement unterschiedliche Innendurchmesser D1 und D2 im Bereich eines aufwärts auf einen Behälter zu ausgerichteten Rohrteils desselben auf. Dieses Rohrteil weist damit mindestens zwei Teilrohrbereiche mit unterschiedlichen Innendurchmessern D1 beziehungsweise D2 auf. Im Querschnitt betrachtet ist das Verbindungselement als im Wesentlichen L-förmig anzusehen, und weist ein unteres, um 90° versetztes weiteres Rohrteil auf. Im Verbindungsbereich zwischen oberem Rohrteil und unterem Rohrteil ist vorteilhafterweise ein Aufnahmebereich angeordnet, in welchem ein in das Verbindungselement, das heißt in dessen unteres Rohrteil, einsetzbares Betätigungsorgan beziehungsweise Pumpe für die Spendevorrichtung arbeiten kann.The present invention further relates to a holding device as defined above with a releasably connectable with this connecting element, received in the receiving part of the holding device. The connecting element is designed as described above, and adapts to the outer contour, in particular the end region of the receptacle of the receiving part of the holding device. The connecting element may also be formed integrally with the container to be used in the dispensing device, optionally also together with the pumping mechanism. In particular, the connecting element has different inner diameters D1 and D2 in the region of a pipe part which is oriented upwards onto a container. This tube part thus has at least two partial tube regions with different inner diameters D1 and D2. Viewed in cross section, the connecting element is to be regarded as substantially L-shaped, and has a lower, offset by 90 ° further tube part. In the connecting region between the upper tube part and the lower tube part, a receiving area is advantageously arranged, in which a in the connecting element, that is in the lower tube part, usable actuator or pump can work for the dispensing device.

Besonders bevorzugt ist ein Teilrohrbereich des oberen Rohrteiles des Verbindungselementes mit dem kleineren Innendurchmesser D2 den mindestens zwei Vorsprüngen des Aufnahmeteils zugeordnet.Particularly preferably, a partial tube region of the upper tube part of the connecting element with the smaller inner diameter D 2 is assigned to the at least two projections of the receiving part.

Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Spendevorrichtung mit einem Gehäuse, einer wie vorstehend beschriebenen Haltevorrichtung als auch einem Verbindungselement, wie vorstehend beschrieben. Vorteilhafterweise ist diese Spendevorrichtung derart ausgestaltet, dass die Haltevorrichtung mit dem Halteteil in an einer ersten und einer zweiten Seitenwand des Gehäuses der Spendevorrichtung angeordneten Führungsschienen, insbesondere lösbar, aufgenommen ist. Weiter bevorzugt sind Rastmittel zur Rastung des Halteteiles im Gehäuse vorgesehen. In einer weiter bevorzugten Ausführungsform steht der im Gehäuse angeordnete Behälter für insbesondere flüssige Produkte mit seiner Unterseite zumindest teilweise mit dem Abstützteil der Haltevorrichtung in Kontakt. Der Kontakt wird dabei zur Verfügung gestellt durch die Oberkanten der Rippenelemente, angeordnet auf den Oberflächen der beiden Teilbereiche des Abstützteiles, kann darüber hinaus aber auch zur Verfügung gestellt werden durch die Oberflächen des Abstützteils selbst. Die Rastmittel sind im Gehäuse vorzugsweise in der ersten und der zweiten Seitenwand desselben und/oder der Rückwand desselben angeordnet, und sind vorteilhafterweise als Ausnehmungen ausgebildet, welche Rastnasen, angeordnet vorteilhafterweise an den Längsseiten und/oder Endbereich des Halteteiles, zur Erzielung einer Rastung angepasst sind.Furthermore, the present invention relates to a dispensing device with a housing, a holding device as described above as well as a connecting element, as described above. Advantageously, this dispensing device is designed such that the holding device with the holding part in arranged on a first and a second side wall of the housing of the dispenser guide rails, in particular releasably received. More preferably locking means are provided for latching of the holding member in the housing. In a further preferred embodiment, the container arranged in the housing, in particular for liquid products, at least partially contacts the support part of the holding device with its underside. The contact is provided by the upper edges of the rib elements, arranged on the surfaces of the two portions of the support member, but can also be made available through the surfaces of the support member itself. The locking means are in the housing preferably in the first and the second side wall thereof and / or the rear wall of the same, and are advantageously formed as recesses, which locking lugs, advantageously arranged on the longitudinal sides and / or end portion of the holding member, are adapted to achieve a detent.

Die erfindungsgemäße Spendevorrichtung kann vorteilhafterweise eine Abdeckung aufweisen, welche in einem Unterbereich einer Rückwand derselben angelenkt ist. Die Abdeckung ist vorzugsweise mit Teilen der linken und rechten Seitenwand des Gehäuses als auch der Rückwand derselben, verrastbar beziehungsweise verschließbar ausgebildet. Vorteilhafterweise ist die Spendevorrichtung an einer senkrechten Wand anordbar. Zur Erzielung eines festen Sitzes des Behälters im Gehäuse der Spendevorrichtung sind vorzugsweise zusätzliche Rastmittel vorgesehen, welche auf einen Oberboden des Behälters wirken, und einsetzbar in einer schienenartigen Ausnehmung, angeordnet im oberen Bereich der Rückwand des Gehäuses, aufnehmbar sind. Diese Rastmittel weisen vorteilhafterweise in ihrem dem Behälter zugewandten Bereich eine halbkreisförmige Ausbildung auf, und insgesamt in einer Seitenansicht betrachtet eine als pilzförmig anzusprechende Ausgestaltung. Durch diese Ausgestaltung können diese Rastmittel einen Druck beziehungsweise eine Orientierung über den Oberboden auf dem Behälter ausüben, so dass in Zusammenspiel mit der Haltevorrichtung und insbesondere des Abstützteiles derselben mit dem Behälter Letzterer sicher im Gehäuse der Spendevorrichtung gehalten ist.The dispensing device according to the invention can advantageously have a cover which is articulated in a lower region of a rear wall thereof. The cover is preferably formed with parts of the left and right side wall of the housing and the rear wall of the same, lockable or closable. Advantageously, the dispensing device can be arranged on a vertical wall. To achieve a tight fit of the container in the dispenser housing additional locking means are preferably provided, which act on a top of the container, and can be used in a rail-like recess, arranged in the upper region of the rear wall of the housing, are receivable. These latching means advantageously have a semicircular configuration in their region facing the container, and viewed overall in a side view, a configuration to be addressed as mushroom-shaped. With this configuration, these locking means can exert pressure or orientation over the topsoil on the container, so that in cooperation with the holding device and in particular the support member thereof with the container latter is securely held in the housing of the dispenser.

Die 1 bis 11 zeigen:The 1 to 11 demonstrate:

1: eine erfindungsgemäße Haltevorrichtung in einer Seitenansicht; 1 a holding device according to the invention in a side view;

2: die Haltevorrichtung gemäß 1 in einer perspektivischen Ansicht von schräg oben; 2 : the holding device according to 1 in a perspective view obliquely from above;

3: die Haltevorrichtung gemäß 1 in einer seitlichen Ansicht in eine Aufnahme 34 hinein; 3 : the holding device according to 1 in a side view into a receptacle 34 in;

4: eine Draufsicht auf die Haltevorrichtung gemäß 1; 4 a plan view of the holding device according to 1 ;

5: eine Seitenansicht der Haltevorrichtung gemäß 1 mit einem Verbindungselement; 5 a side view of the holding device according to 1 with a connecting element;

6: eine perspektivische Ansicht von schräg oben auf die Anordnung gemäß 5; 6 a perspective view obliquely from above of the arrangement according to 5 ;

7: eine Seitenansicht in die Aufnahme 34 der Haltevorrichtung der Anordnung gemäß 5 hinein; 7 : a side view into the picture 34 the holding device of the arrangement according to 5 in;

8: eine Draufsicht auf die Anordnung gemäß 5; 8th : A plan view of the arrangement according to 5 ;

9: eine erfindungsgemäße Spendevorrichtung ohne Abdeckung mit einer Haltevorrichtung gemäß 1; 9 a dispensing device according to the invention without cover with a holding device according to 1 ;

10: eine erfindungsgemäße Spendevorrichtung ohne Abdeckung mit Haltevorrichtung, Behälter, Verbindungselement und Betätigungsorgan für eine Pumpe; sowie 10 a dispensing device according to the invention without cover with holding device, container, connecting element and actuator for a pump; such as

11: die Spendevorrichtung gemäß 10 mit Abdeckung. 11 : the dispenser according to 10 with cover.

Zunächst sei vorausgeschickt, dass die Erfindung nicht auf die in den Figuren gezeigte Merkmalskombination beschränkt ist. Vielmehr sind die jeweils in der Beschreibung einschließlich Figurenbeschreibung offenbarten Merkmale mit den in den Figuren angegebenen Merkmalen kombinierbar. Insbesondere ist die Ausbildung der aus den 1 bis 11 gezeigten Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung nur eine der möglichen Ausgestaltungsformen. Insbesondere kann die erfindungsgemäße Haltevorrichtung auch mehrere Rippenelemente, obere und untere Verstärkungselemente als auch mehrere Vorsprünge im Aufnahmeteil aufweisen. Selbiges gilt insbesondere auch in Hinblick auf die Ausbildung des Verbindungselementes als auch der Spendevorrichtung selbst, wobei insbesondere die Spendevorrichtung auch jede andere mögliche Ausbildung, insbesondere der Abdeckung derselben aufweisen kann. Auch kann eine vorteilhafte lösbare Anordnung der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung in der Spendevorrichtung auf andere Weise durch andere Befestigungsmittel, einschließlich Rastelementen, erfolgen. Alternativ ist eine einstückige Ausbildung der Spendevorrichtung mit dem Halteelement möglich. Schließlich ist auch darauf hinzuweisen, dass die in den Ansprüchen aufgenommenen Bezugszeichen in keiner Weise den Schutzbereich der vorliegenden Erfindung beschränken sollen, sondern lediglich auf die in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele verweisen.First, it should be noted that the invention is not limited to the combination of features shown in the figures. Rather, the features disclosed in the description, including the description of the figures, can be combined with the features indicated in the figures. In particular, the training is from the 1 to 11 shown embodiments of the holding device according to the invention only one of the possible embodiments. In particular, the holding device according to the invention may also have a plurality of rib elements, upper and lower reinforcing elements as well as a plurality of projections in the receiving part. The same applies in particular with regard to the design of the connecting element as well as the dispensing device itself, wherein in particular the dispensing device can also have any other possible training, in particular the cover thereof. Also, an advantageous releasable arrangement of the holding device according to the invention in the dispensing device in other ways by other fastening means, including locking elements done. Alternatively, a one-piece design of the dispensing device with the holding element is possible. Finally, it should also be pointed out that the reference numbers included in the claims are in no way intended to limit the scope of the present invention, but merely refer to the embodiments shown in the figures.

1 zeigt nun eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnete erfindungsgemäße Haltevorrichtung mit einem Halteteil 20, einem Aufnahmeteil 22 und einem Abstützteil 24. In der Seitenansicht der 1 ist gut erkenntlich, dass das Halteteil 20 mit dem Abstützteil 24 über ein Übergangsteil, als Versprung 56 ausgebildet, verbunden ist, so dass eine Oberfläche des Abstützteiles 24 auf einem höheren Niveau liegt als eine Oberfläche des Halteteiles 20. 1 now shows a total with the reference numeral 10 designated holding device according to the invention with a holding part 20 , a recording part 22 and a supporting part 24 , In the side view of 1 is well recognizable that the holding part 20 with the support part 24 over a transitional part, as a vowel 56 formed, is connected, so that a surface of the support member 24 at a higher level than a surface of the holding part 20 ,

Die Haltevorrichtung 10 weist weiterhin auf dem Abstützteil 24 angeordnet ein Rippenelement 46.1 auf, welches in ein oberes Verstärkungselement 54.1, in Seitenansicht gesehen in etwa dreieckig, bevorzugt in Form eines gleichschenkligen Dreieckes, ausgebildet, übergeht. Dieses obere Verstärkungselement 54.1 ist mit der Oberfläche des Halteteiles 20 als auch der Oberfläche des Versprungs 56 verbunden. Des Weiteren ist ein unteres Verstärkungselement 52.1 vorgesehen, welches auf der Innenseite des Versprungs 56 und der Unterseite des Abstützsteils 24 mit diesem verbunden ist und ebenfalls in Seitenansicht gesehen in etwa dreieckig ausgebildet ist.The holding device 10 also points to the support part 24 arranged a rib element 46.1 which is in an upper reinforcing element 54.1 , seen in side view approximately triangular, preferably in the form of an isosceles triangle, formed, passes. This upper reinforcing element 54.1 is with the surface of the holding part 20 as well as the surface of the vault 56 connected. Furthermore, a lower reinforcing element 52.1 provided, which on the inside of the vault 56 and the underside of the support member 24 connected to this and also seen in side view is formed approximately triangular.

2 zeigt nun in einer perspektivischen Aufsicht die Haltevorrichtung gemäß 1. Das Halteteil 20 weist dabei an seinen Längsseiten und im Bereich einer Endseite 19 Rastmittel 21.1 und 21.2, ausgebildet als Rastnasen, auf. Die vor diesen Rastmitteln 21.1 und 21.2 liegenden Bereiche der Längsseiten des Halteteiles 20 sind dabei vorspringend ausgebildet, und dienen insbesondere als Haltemittel zu der Einführung in hier nicht gezeigte Führungsschienen einer Spendevorrichtung (siehe hierzu 9 bis 11). 2 now shows in a perspective view of the holding device according to 1 , The holding part 20 points on its long sides and in the area of one end side 19 latching means 21.1 and 21.2 , designed as locking lugs, on. The front of these locking devices 21.1 and 21.2 lying areas of the longitudinal sides of the holding part 20 are formed protruding, and serve in particular as a holding means for the introduction in not shown guide rails of a dispensing device (see 9 to 11 ).

Das Abstützteil 24 weist zwei Teilbereiche 42 und 44 auf, welche spiegelbildlich zueinander gleichartig ausgebildet sind. Diese weisen Rippenelemente 46.1 beziehungsweise 46.2 auf den Oberflächen 48 und 50 der Teilbereiche 42 und 44 auf. Die Rippenelemente 46.1 und 46.2 stellen mit ihren Oberkanten eine Auflage, aber auch eine Justierung für den hier nicht gezeigten, in der Spendevorrichtung aufgenommenen Behälter zur Verfügung (siehe hierzu 9 bis 11), wobei der Behälter weiterhin auch mit den Oberflächen 48 und 50 der Teilbereiche 42 und 44 in Kontakt steht. Hierdurch wird eine Ablage 26 für den hier nicht gezeigten Behälter zur Verfügung gestellt.The support part 24 has two parts 42 and 44 on, which are mirror images of each other similar. These have rib elements 46.1 or 46.2 on the surfaces 48 and 50 of the subareas 42 and 44 on. The rib elements 46.1 and 46.2 provide with their upper edges a support, but also an adjustment for the not shown here, recorded in the dispenser container available (see 9 to 11 ), wherein the container also continues with the surfaces 48 and 50 of the subareas 42 and 44 in contact. This will create a tray 26 provided for the container, not shown here.

Das Aufnahmeteil 22 ist nach Art eines Langlochs ausgebildet, und weist eine erste und zweite Führungswand 30 beziehungsweise 32 auf, als auch eine Aufnahme 34, die die Führungswände 30 und 32 umfasst. Die Aufnahme 34 (siehe hierzu 3 und 4) ist in ihrem Endbereich mit ihrer Innenkontur der Außenkontur eines in die Aufnahme 34 des Aufnahmeteils 22 einsetzbaren Verbindungselementes angeformt (siehe hierzu 6 bis 8). Im Endbereich der zweiten Führungswand 32 ist ein zweiter Vorsprung 38 angeordnet, und entsprechend gegenüberliegend (hier nicht gezeigt) an der ersten Führungswand 30 ein erster Vorsprung 36 (siehe hierzu 3 und 4). Das Aufnahmeteil 22 weist einen oberen Teilabschnitt 23.1 und einen unteren Teilabschnitt 23.2 mit unterschiedlichen Innendurchmessern d1 beziehungsweise d2 auf (siehe 3), wobei der Innendurchmesser d2 des unteren Teilabschnittes 23.2 geringer ist als derjenige des oberen Teilabschnitts 23.1. Ebenso ist im Bereich der ersten und der zweiten Führungswand 30 beziehungsweise 32 ein unterer Teilbereich gebildet, welcher bis auf den Bereich des Vorsprunges 38 beziehungsweise 36 ebenfalls einen geringeren Innendurchmesser d2 als der obere Teilabschnitt 23.1 mit einem Innendurchmesser d1 aufweist. Hierdurch ist durch die Führungswände 30 beziehungsweise 32 eine schienenartige Führung zur Erleichterung des Einsatzes des hier nicht gezeigten Verbindungselementes in die Haltevorrichtung 10 zur Verfügung gestellt. Diese Führungsschiene geht versprungfrei in die Vorsprünge 36 beziehungsweise 38 und die eigentliche Aufnahme 34 über.The recording part 22 is formed in the manner of a slot, and has a first and second guide wall 30 respectively 32 on, as well as a recording 34 that the guide walls 30 and 32 includes. The recording 34 (see also 3 and 4 ) is in its end with its inner contour of the outer contour of a in the recording 34 of the receiving part 22 usable connecting element formed (see 6 to 8th ). In the end of the second guide wall 32 is a second advantage 38 arranged, and correspondingly opposite (not shown here) on the first guide wall 30 a first advantage 36 (see also 3 and 4 ). The recording part 22 has an upper section 23.1 and a lower section 23.2 with different inner diameters d1 and d2 (see 3 ), wherein the inner diameter d2 of the lower section 23.2 less than that of the upper one subsection 23.1 , Likewise, in the area of the first and the second guide wall 30 respectively 32 a lower portion formed, which except for the area of the projection 38 respectively 36 also a smaller inner diameter d2 than the upper section 23.1 having an inner diameter d1. This is due to the guide walls 30 respectively 32 a rail-like guide to facilitate the use of the connecting element, not shown here in the holding device 10 made available. This guide rail goes without jumps in the projections 36 respectively 38 and the actual recording 34 above.

Die rippenartigen Elemente 46.1 und 46.2 gehen in obere Verstärkungselemente 54.1 und 54.2 über, die identisch zueinander ausgebildet sind.The rib-like elements 46.1 and 46.2 go into upper reinforcing elements 54.1 and 54.2 over, which are identical to each other.

3 zeigt nun in einer Seitenansicht besonders gut die unterschiedlichen Innendurchmesser d1 des ersten Teilabschnitts 23.1 und d2 des zweiten Teilabschnitts 23.2, wobei der Durchmesser d2 geringer ist als der Durchmesser d1. Auch sind dort gut die beiden Vorsprünge 36 und 38 zu erkennen, als auch die Anordnung unterer Verstärkungselemente 52.1 und 52.2, wie bereits in 2 beschrieben. Mit dem Bezugszeichen 56 ist ein Versprung in 3 gekennzeichnet, der durch die unterschiedlichen Innendurchmesser d1 und d2, die im gesamten Bereich des Aufnahmeteiles 22 vorliegen, zur Verfügung gestellt ist, und die Einführung des hier nicht gezeigten Verbindungselementes erleichtert. 3 shows now in a side view particularly well the different inner diameter d1 of the first section 23.1 and d2 of the second subsection 23.2 , wherein the diameter d2 is less than the diameter d1. Also, there are good the two projections 36 and 38 to recognize, as well as the arrangement of lower reinforcing elements 52.1 and 52.2 as already in 2 described. With the reference number 56 is a jump in 3 characterized by the different inner diameters d1 and d2, covering the entire area of the receiving part 22 present, is provided, and facilitates the introduction of the connecting element, not shown here.

4 verdeutlicht nun insbesondere die Ausgestaltung der Vorsprünge 36 und 38, welche im Endbereich der ersten und der zweiten Führungswand 30 und 32 im Aufnahmeteil 22 angeordnet sind, und zwar im Bereich des Überganges zu dem Endbereich der eigentlichen Aufnahme 34. Zwischen den Führungswänden 30 und 32 ist dabei im Bereich der Vorsprünge 36 und 38 eine Aussparung 40.1 beziehungsweise 40.2 vorgesehen, wodurch den Vorsprüngen 36 und 38 eine gewisse Elastizität mitgegeben ist, so dass eine Art Schnappmechanismus für das einzusetzende, hier nicht gezeigte Verbindungselement zur Verfügung gestellt ist, welches diesem einen sicheren Halt und eine ausreichende Positionierung vermittelt. Die Positionierung wird dabei durch den Versprung 56 unter- stützt. Die Tiefe der Ausnehmungen 40.1 und 40.2 bestimmt die Elastizität beziehungsweise Flexibilität der Vorsprünge 36 und 38. Vorzugsweise weisen die Ausnehmungen 40.1 und 40.2 eine Tiefe auf, die in etwa der Stärke der auf der Innenseite der Führungswände 30 und 32 gebildeten Führungsschiene entspricht. Weiter bevorzugt kann die Tiefe der Ausnehmungen 40.1 und 40.2 über die vorstehend definierte Stärke hinausgehen. 4 now illustrates in particular the design of the projections 36 and 38 , which in the end region of the first and the second guide wall 30 and 32 in the recording section 22 are arranged, in the region of the transition to the end of the actual recording 34 , Between the guide walls 30 and 32 is in the area of the projections 36 and 38 a recess 40.1 respectively 40.2 provided, whereby the projections 36 and 38 a certain elasticity is given, so that a kind of snap mechanism for the inserted, not shown here connecting element is provided, which gives this a secure fit and sufficient positioning. The positioning is thereby by the jump 56 supported. The depth of the recesses 40.1 and 40.2 determines the elasticity or flexibility of the projections 36 and 38 , Preferably, the recesses 40.1 and 40.2 a depth that roughly matches the thickness of the inside of the guide walls 30 and 32 formed guide rail corresponds. More preferably, the depth of the recesses 40.1 and 40.2 go beyond the strength defined above.

5 bis 8 zeigen nun eine Anordnung aus dem erfindungsgemäßen Halteelement 10 mit einem Verbindungselement 16. 5 zeigt diese Anordnung in einer Seitenansicht, wobei besonders gut der untere, in etwa parallel zu der Haltevorrichtung 10 ausgerichtete Rohrteil 66 als auch ein Aufnahmebereich 68 zu erkennen ist, welches eine Aufnahme insbesondere eines hier nicht näher gezeigten Bedienungsorganes einer Pumpe und der Pumpe selbst im Verbindungselement 16 ermöglicht. 5 to 8th now show an arrangement of the holding element according to the invention 10 with a connecting element 16 , 5 shows this arrangement in a side view, wherein particularly well the lower, approximately parallel to the holding device 10 aligned pipe part 66 as well as a reception area 68 can be seen, which is a recording in particular of a not shown in detail operating member of a pump and the pump itself in the connecting element 16 allows.

6 zeigt die Anordnung gemäß 5 in einer perspektivischen Ansicht, wobei nun besonders gut die in etwa L-förmige Ausgestaltung des Verbindungselementes 16 ersichtlich ist mit dem unteren Rohrteil 66 und einem aufwärts gerichteten Rohrteil 60, wobei Letzteres einen Rücksprung 65 aufweist, so dass das aufwärtige Rohrteil 60 einen oberen Teilrohrbereich 62 mit einem größeren Innendurchmesser D1 und einen unteren Teilrohrbereich 64 mit einem geringeren Innendurchmesser D2 aufweist, wie aus 7 ersichtlich ist. 6 shows the arrangement according to 5 in a perspective view, which now particularly well the approximately L-shaped configuration of the connecting element 16 it can be seen with the lower tube part 66 and an upwardly directed pipe part 60 the latter being a return 65 has, so that the upstream pipe part 60 an upper part of the pipe section 62 with a larger inner diameter D1 and a lower part of the tube 64 having a smaller inner diameter D2, as shown 7 is apparent.

7 zeigt im Übrigen das Zusammenwirken der Haltevorrichtung 10 mit dem Verbindungselement 16 bei Aufnahme in dem Endbereich der Aufnahme 34 im Bereich der Vorsprünge 36 und 38 und die Zuordnung des Rücksprunges 65 im Teilrohrbereich 62 des aufwärtigen Rohrteiles 60 zu dem schienenartigen Versprung 56, der im Bereich der Aufnahme 34 des Aufnahmeteiles 22 seine Fortsetzung findet. 8 zeigt in einer Draufsicht die Anordnung aus der Haltevorrichtung 10 und dem Verbindungselement 16. 7 shows, moreover, the interaction of the holding device 10 with the connecting element 16 when recording in the end of the recording 34 in the area of the projections 36 and 38 and the assignment of the return 65 in the part pipe area 62 of the upstream pipe part 60 to the rail-like jump 56 In the field of recording 34 of the recording part 22 his sequel finds. 8th shows in a plan view of the arrangement of the holding device 10 and the connecting element 16 ,

9 zeigt einen Teil eines Gehäuses 70 einer Spendevorrichtung mit dieser lösbar verbundenen Haltevorrichtung 10. Das Gehäuse 70 ist dabei aus einer ersten Seitenwand 72 und einer zweiten Seitenwand 74 als auch einer Rückwand 88 gebildet. Die Rückwand weist im oberen Bereich einen Schlossmechanismus 83.1 auf. Im unteren Bereich ist an der ersten und entsprechend auch an der zweiten Seitenwand 72 beziehungsweise 74 ein Gelenk 84.1 beziehungsweise 84.2 (siehe 11) angeordnet, an welchem eine Abdeckung (siehe 11) gelenkig bewegbar anordbar ist. 9 shows a part of a housing 70 a dispensing device with this releasably connected holding device 10 , The housing 70 is from a first side wall 72 and a second side wall 74 as well as a back wall 88 educated. The rear wall has a lock mechanism in the upper area 83.1 on. In the lower area is on the first and accordingly also on the second side wall 72 respectively 74 a joint 84.1 respectively 84.2 (please refer 11 ), on which a cover (see 11 ) is articulated movable can be arranged.

Die Haltevorrichtung 10 ist mit ihrem Halteteil 20 und den mit einem Versprung versehenen Längsseiten desselben in Führungsschienen 76 aufgenommen, die auf einem Inneren des Gehäuses 70 zugewandten Flächen der Seitenwände 72 beziehungsweise 74 angeordnet sind, und zwar jeweils vier auf jeder Seite. Zusätzlich erfolgt eine Verrastung über hier nicht gezeigte Rastmittel des Halteteiles 20 in Ausnehmungen im Übergang der ersten und zweiten Seitenwand 72 beziehungsweise 74 in die Rückwand 88 des Gehäuses 70.The holding device 10 is with her holding part 20 and the spanned longitudinal sides thereof in guide rails 76 taken on an interior of the case 70 facing surfaces of the side walls 72 respectively 74 are arranged, four each on each side. In addition, a latching takes place via not shown locking means of the holding part 20 in recesses in the transition of the first and second side wall 72 respectively 74 in the back wall 88 of the housing 70 ,

10 zeigt nun eine Spendevorrichtung 14 mit in dieser eingesetztem Behälter 12, dem Teil des Gehäuses 70 gemäß 9 und der an diesem lösbar gehaltenen Haltevorrichtung 10. Besonders gut ist zu erkennen, dass der Behälter 12 durch Rippenelemente 46.1 und 46.2 auf den Oberflächen der Teilbereiche 42 und 44 des Abstützteiles 24 mit einem Boden 90 aufliegt beziehungsweise durch diese, auch aufgrund Rundungen im Bodenbereich des Behälters 12, ausgerichtet ist. Dabei steht der Boden 90 zumindest mit der Oberkante der Rippenelemente 46.1 und 46.2 in Kontakt. Vorzugsweise, und in der Ausführungsform gemäß 10 gezeigt, steht darüber hinaus der Boden 90 des Behälters 12 auch mit einem Teil der Oberflächen 48 und 50 der Teilbereiche 42 und 44 des Abstützteiles 24 in Kontakt, welche den Führungswänden 30 und 32 naheliegen. 10 now shows a dispenser 14 with in this inserted container 12 , the part of the housing 70 according to 9 and the releasably held on this holding device 10 , It is particularly good to see that the container 12 by rib elements 46.1 and 46.2 on the surfaces of the sections 42 and 44 of the supporting part 24 with a floor 90 rests or by this, also due to curves in the bottom region of the container 12 , is aligned. This is the floor 90 at least with the upper edge of the rib elements 46.1 and 46.2 in contact. Preferably, and in the embodiment according to 10 In addition, the bottom is shown 90 of the container 12 also with a part of the surfaces 48 and 50 of the subareas 42 and 44 of the supporting part 24 in contact, which the guide walls 30 and 32 close lying.

Darüber hinaus ist zu erkennen, dass das Verbindungselement 16 am unteren Rohrteil 66 nunmehr angeordnet ein Betätigungsorgan 86 für eine Pumpe, die im Verbindungselement 16 angeordnet ist, aufweist, mittels welcher der Benutzer durch Drücken beziehungsweise Ausführungen einer Pumpbewegung ein flüssiges Produkt, insbesondere einer Seife, auch in Schaumform, aus dem Behälter 12 der Spendevorrichtung 14 entnehmen kann.In addition, it can be seen that the connecting element 16 at the lower part of the pipe 66 now arranged an actuator 86 for a pump, in the connecting element 16 is arranged, by means of which the user by pressing or executing a pumping motion, a liquid product, in particular a soap, also in foam form, from the container 12 the dispenser 14 can take.

Der Behälter 12 wird weiterhin orientiert durch in etwa pilzförmig in einer Seitenansicht ausgebildete Rastmittel 80.1 und 80.2, welche in einer Schiene 81 im oberen Bereich des Gehäuses 70 an der Rückwand 88 desselben angeordnet sind. Die Rastmittel 80.1 und 80.2 sind in der Schiene 81 bewegbar angeordnet, und es können auch mehr als die in der 10 gezeigten zwei Rastmittel 80.1 und 80.2 vorgesehen sein. Über die halbkreisförmige Ausbildung des Kopfes dieser Rastmittel 80.1 und 80.2 wird der Behälter 12 in Richtung auf das Abstützteil 24 der Haltevorrichtung 10 gedrückt, so dass ein Halt des Behälters 12 in der Spendevorrichtung 14 sichergestellt ist. Zusätzlich wird auch durch die Rastmittel 80.1 und 80.2 dem Behälter eine Positionierung mitgegeben, wie dies auch durch die Verbindung des Behälters 12 mit dem fest, aber lösbar in der Haltevorrichtung 10 sitzenden Verbindungselement 16 erfolgt.The container 12 is further oriented by approximately mushroom-shaped in a side view locking means 80.1 and 80.2 which in a rail 81 in the upper part of the housing 70 on the back wall 88 are arranged. The locking means 80.1 and 80.2 are in the rail 81 movably arranged, and it can also be more than that in the 10 shown two locking means 80.1 and 80.2 be provided. About the semicircular formation of the head of this locking means 80.1 and 80.2 becomes the container 12 in the direction of the support part 24 the holding device 10 pressed, leaving a hold of the container 12 in the dispenser 14 is ensured. In addition, also by the locking means 80.1 and 80.2 The positioning of the container, as well as the connection of the container 12 with the fixed, but detachable in the holding device 10 seated connecting element 16 he follows.

11 zeigt nun die vollständige Spendevorrichtung 14 mit einer Abdeckung 82, aus welcher auch das weitere zum Schließmechanismus gehörende Element 83.2 ersichtlich ist, ebenso wie die Gelenke 84.1 und 84.2. 11 now shows the complete dispenser 14 with a cover 82 , from which also the further element belonging to the closing mechanism 83.2 as well as the joints 84.1 and 84.2 ,

Durch die vorliegende Erfindung wird somit vorteilhafterweise eine Haltevorrichtung, eine Anordnung, umfassend diese Haltevorrichtung und ein Verbindungsmittel, als auch eine Spendevorrichtung mit der Haltevorrichtung und dem Verbindungsmittel zur Verfügung gestellt, wodurch insbesondere auch nicht spezifisch für eine Spendevorrichtung ausgebildete Behälter durch die Haltevorrichtung positioniert und hinreichend sicher und fest zur Ermöglichung einer reibungslosen Funktion der gesamten Spendevorrichtung in dieser anordbar sind.The present invention thus advantageously a holding device, an arrangement comprising this holding device and a connecting means, as well as a dispensing device provided with the holding device and the connecting means, which in particular also not specifically designed for a dispensing container positioned by the holding device and sufficient safe and strong to allow a smooth operation of the entire dispensing device can be arranged in this.

Claims

Holding device ( 10 ) for one in a dispenser ( 14 ) usable container ( 12 ) for in particular liquid products, in particular soaps, comprising a holding part ( 20 ) for placement in the dispenser ( 14 ), a receiving part ( 22 ) for releasably receiving a connecting element ( 16 ) for the container ( 12 ), as well as a supporting part ( 24 ), which is an edition ( 26 ) for the container ( 12 ), the receiving part ( 22 ) at least two subsections ( 23.1 . 23.2 ) having different inner diameters d1, d2, and the holding part ( 20 ) with the supporting part ( 24 ) about a transitional part, as a vowel ( 56 ) is connected, so that by the supporting part ( 24 ) and the holding part ( 20 ) are at a different level relative to a bottom of the dispenser.

Holding device according to claim 1, characterized in that the receiving part ( 22 ) at a first and a second, the first guide wall ( 30 ) opposite guide wall ( 32 ) in the area of a photograph ( 34 ) for the connecting element ( 16 ) at least one first and one second projection ( 36 . 38 ).

Holding device according to claim 2, characterized in that at least in the region of the projections ( 36 . 38 ) the first and the second guide wall ( 30 . 32 ) is formed nachgebbar.

Holding device according to one of claims 2 or 3, characterized in that between the first and / or the second projection ( 36 . 38 ) and the first and / or second guide wall ( 30 . 32 ) a recess ( 40.1 . 40.2 ) is arranged.

Holding device according to one of the preceding claims, characterized in that the supporting part ( 24 ) at least two of the first and second guide walls ( 30 . 32 ) of the receiving part ( 22 ) assigned subareas ( 42 . 44 ) having.

Holding device according to claim 5, characterized in that each subregion ( 42 . 44 ) at least one rib element ( 46.1 . 46.2 ) on a the container ( 12 ) facing surface ( 48 . 50 ) having.

Holding device according to claim 5, characterized in that each subregion ( 42 . 44 ) at least one rib element ( 46.1 . 46.2 ) on a container ( 12 ) facing surface ( 48 . 50 ) having.

Holding device according to one of the preceding claims with a releasably connectable with this connecting element ( 16 ), recorded in the receiving part ( 22 ).

Holding device according to claim 7, characterized in that the connecting element ( 16 ) on top of a container ( 12 ) directed tube part ( 60 ) with at least two partial tube regions ( 62 . 64 ) having different inner diameters D1, D2.

Holding device according to claim 8, characterized in that the partial tube area ( 64 ) with the smaller inner diameter D2 the at least two projections ( 36 . 38 ) of the receiving part ( 22 ) assigned.

Dispenser ( 14 ) with a housing ( 70 ), a holding device ( 10 ) and a connecting element ( 16 ) according to one of claims 1 to 9.

Dispensing device according to claim 10, characterized in that the holding device ( 10 ) with the holding part ( 20 ) in at a first and a second side wall ( 72 . 74 ) of the housing ( 70 ) arranged guide rails ( 76 . 78 ) is recorded.

Dispensing device according to one of claims 10 or 11, characterized in that latching means ( 80 ) for latching the holding part ( 20 ) in the housing ( 70 ) are provided.

Dispensing device according to one of claims 10 to 12, characterized in that in the housing ( 70 ) arranged containers ( 12 ) for in particular liquid products with its underside ( 90 ) at least partially with the supporting part ( 24 ) of the holding device ( 10 ) is in contact.