DE102011118892A1

DE102011118892A1 - Verriegelungsanordnung

Info

Publication number: DE102011118892A1
Application number: DE201110118892
Authority: DE
Inventors: Auf Nichtnennung Antrag
Original assignee: ABUS August Bremicker Soehne KG
Current assignee: ABUS August Bremicker Soehne KG
Priority date: 2010-11-19
Filing date: 2011-11-18
Publication date: 2012-05-24
Also published as: DE202010015979U1

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsanordnung mit einem an oder in einem Flügel oder Rahmen montierbaren Schlossgehäuse, welches ein Schloss aufnimmt, wobei im Schlossgehäuse ein beweglicher Riegel eingesetzt ist, welcher von einer Entriegelungs- in eine Verriegelungsstellung verschieblich ist und wobei der Riegel bei in Schließstellung gelangendem Flügel oder Rahmen selbsttätig in die Verriegelungsstellung überführt wird, sowie weiterhin mit einem in einer Schließleiste oder einem Schließblech befindlichen ersten Permanentmagneten. Erfindungsgemäß besteht der bewegliche Riegel aus einem ferromagnetischen Material oder einem zweiten, bezogen auf die Polarität des ersten Permanentmagneten angepassten zweiten permanentmagnetischen Material oder enthält ein solches Material, wobei im Schlossgehäuse oder an der Schließleiste eine mechatronische Aktorik und/oder eine mechanische Sperrklinke vorgesehen ist, welche den Riegel gegen zurückziehen oder Zurückdrücken sperrt und selbigen nach Auslösen eines Schaltsignals bzw. über eine mechanische Betätigung freigibt, um diesen über den Schließbart des Schlosses in die Entriegelungsstellung zu überführen.

Description

Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsanordnung mit einem an oder in einem Flügel oder Rahmen, insbesondere Türflügel oder Fensterrahmen montierbaren Schlossgehäuse, welches ein Schloss aufnimmt, wobei im Schlossgehäuse ein beweglicher Riegel eingesetzt ist, welcher von einer Entriegelungs- in eine Verriegelungsstellung verschieblich ist und wobei der Riegel bei in Schließstellung gelangendem Flügel oder Rahmen selbsttätig in die Verriegelungsstellung überführt wird, sowie weiterhin mit einem in einer Schließleiste oder einem Schließblech befindlichen ersten Permanentmagneten gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.
Aus der DE 10 2008 011 551 A1 ist eine selbstverriegelnde Zusatzverriegelung, ausgebildet als Verriegelungseinrichtung für eine Schließanlage einer Tür, vorbekannt.
Bei der dortigen Lösung wird von einer Schließanlage für ein Treibstangenschloss mit Mehrfachverriegelung ausgegangen.
In oder an einem Türflügel, z. B. an einem Schlossstulp ist ein montierbares Schlossgehäuse vorhanden. In dem Schlossgehäuse befindet sich eine verschiebbar angeordnete Schlosskette bzw. Verriegelungskette. Weiterhin ist mindestens ein Verriegelungselement, z. B. ein Fallenriegel vorhanden, welcher mittels der Schlosskette aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung überführbar ist und umgekehrt.
Gemäß der dortigen Lösung soll das Verriegelungselement bei in Schließstellung gelangendem Türflügel selbsttätig in die Verriegelungsstellung überführt werden. Die Verriegelung soll nur bei in Schließstellung gelangendem Türflügel selbsttätig in die Verriegelungsstellung überführt werden, so dass auszuschließen ist, dass bei zufallendem Türflügel eine automatische Verriegelung erfolgt.
Zur Lösung der dortigen Aufgabe ist vorgesehen, dass die Schlosskette von einem Sperrelement in der Entriegelungsstellung gehalten wird und dass in oder an einer der Verriegelungseinheit zugeordneten türrahmenseitigen Schließleiste ein Auslösemagnet angeordnet ist, welcher zum selbsttätigen Verriegeln derart auf das Sperrelement arbeitet, dass dieses die Schlosskette freigibt, so dass das Verriegelungselement selbsttätig in die Verriegelungsstellung überführbar ist.
Bei dem Sperrelement handelt es sich gemäß einer Ausführungsform um einen linear verschiebbaren Sperrstift, welcher zum Entriegeln der Schlosskette in anziehendem Sinn in Richtung des Auslösemagneten bewegt wird. Der Auslösemagnet ist als Permanentmagnet ausgebildet, während das Sperrelement selbst nicht permanentmagnetisch, jedoch magnetisierbar sein soll.
Diesbezüglich ist das Sperrelement aus einem metallischen, ferromagnetischen Werkstoff gefertigt, so dass es vom Auslösemagnet angezogen werden kann.
Eine Verriegelung des Riegels nach DE 10 2008 011 551 A1 ist erst dann möglich, wenn der Magnet auf das Sperrelement wirkt, so dass die Schlosskette freigegeben ist, um dann das Verriegelungselement in die Verriegelungsstellung zu überführen. Üblicherweise hält die dortige Anordnung den Riegel in der Entriegelungsstellung.
Aus dem Vorgenannten ist es Aufgabe der Erfindung, eine weiterentwickelte Verriegelungsanordnung mit einem an oder in einem Flügel oder Rahmen montierbaren Schlossgehäuse anzugeben, wobei grundsätzlich ein automatisches Verriegeln bei einer in das Schloss fallenden Tür zu gewährleisten ist. Der verriegelte Zustand soll gesichert beibehalten bleiben, bis eine befugte Person bzw. diejenige Person, welche im Besitz des zum Schloss passenden Schlüssels ist, die Tür wieder öffnet.
Mit Hilfe der zu schaffenden Lösung soll den erhöhten Sicherheitsanforderungen Rechnung getragen werden. Es hat sich gezeigt, dass Türen oder auch Fenster, die lediglich über eine eingerastete Falle verschlossen sind, sehr leicht von unbefugten Personen insbesondere von der Gebäudeaußenseite geöffnet werden können. Ein solcher Öffnungsvorgang dauert üblicherweise nur wenige Sekunden und ist mit keinerlei Geräuschentwicklung verbunden, so dass ein Eindringen einer unbefugten oder unerwünschten Person nicht ohne weiteres bemerkt wird.
Die Lösung der Aufgabe der Erfindung erfolgt gemäß der Merkmalskombination nach Schutzanspruch 1, wobei die Unteransprüche mindestens zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen umfassen.
Es wird demnach von einer Verriegelungsanordnung mit einem an oder in einem Flügel oder Rahmen montierbaren Schlossgehäuse ausgegangen, welches ein Schloss, z. B. ein Zylinderschloss aufnimmt, wobei im Schlossgehäuse ein beweglicher Riegel eingesetzt ist, welcher von einer Entriegelungs- in eine Verriegelungsstellung verschieblich ist und wobei der Riegel bei in Schließstellung gelangendem Flügel oder Rahmen selbsttätig in die Verriegelungsstellung überführt wird, sowie weiterhin mit einem in einer Schließleiste oder einem Schließblech befindlichen ersten Permanentmagneten.
Erfindungsgemäß besteht der bewegliche Riegel aus einem ferromagnetischen Material oder aus einem bezogen auf die Polarität des ersten Permanentmagneten angepassten zweiten permanentmagnetischen Material oder enthält ein derartiges Material.
Im Schlossgehäuse oder an diesem ist in der Schließleiste ist eine mechatronische Aktorik vorgesehenen, welche den Riegel gegen Zurückziehen oder Zurückdrücken sperrt und selbigen nach Auslösen eines Schaltsignals freigibt, um diesen über den Schließbart des Schlosses in die Entriegelungsstellung zu überführen, wie dies üblicherweise bei bekannten z. B. Einsteck- oder Kastenschlössern der Fall ist.
Bei einer weiteren Variante der Erfindung ist anstelle einer oder in Kombination mit der mechatronischen Aktorik im Schlossgehäuse eine mechanische Sperrklinke vorgesehen, welche den Riegel in der Verriegelungsstellung hält, wobei die Sperrlage der Sperrklinke über eine Bewegung des Schließbarts des Schlosses aufgehoben werden kann. Üblicherweise wird bei dieser Ausführungsform durch Drehung des Zylinderkerns eines entsprechenden Zylinderschlosses der Schlleßbart in Bewegung versetzt und zunächst die Sperrklinke angehoben. Bei einer weiter folgenden Drehung wird dann der Riegel mitgenommen und in die Entriegelungsstellung überführt.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung umfasst die mechatronische Aktorik einen Bolzen oder einen Stift, welcher zur Sperrung des Riegels in den Bewegungsweg desselben und/oder eine Aussparung im Riegel eingreift.
Dabei kann die Aktorik z. B. einen piezoelektrischen Aktor, einen Miniaturmotor, einen thermischen Aktor, einen Elektromagneten oder dergleichen Mittel umfassen.
Bei einer alternativen oder ergänzenden Ausführungsform greift der Bolzen oder der Stift der mechatronischen Aktorik in eine Ausnehmung ein, welche im schließleistenseitigen Ende des Riegels ausgebildet ist. In diesem Fall ist die mechatronische Aktorik nicht im Schlossgehäuse, sondern in der Schließleiste befindlich.
Zwischen der Schließleiste und dem Riegel kann eine Kontaktanordnung vorgesehen sein, welche beim Erreichen der Verriegelungsposition des Riegels die mechatronische Aktorik zur Riegelsperrung selbsttätig auslöst. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass erst nach einem vollständigen Hineingleiten des Riegels in eine entsprechende Ausnehmung des Schließblechs oder der Schließleiste der Sperrvorgang erfolgt und gegebenenfalls optisch signalisiert wird.
Die mechatronische Aktorik kann über eine Auslöseeinrichtung des zum Schloss passenden Schlüssels betätigt werden. Hier ist beispielsweise eine Transponderlösung denkbar. Auch kann bei einer Knaufanordnung durch Rotationsbewegung des Knaufes elektrodynamisch oder piezoelektrisch Energie erzeugt werden, die zur Betätigung der mechatronischen Aktorik nutzbar ist.
Die Erfindung soll nachstehend anhand von Ausführungsbeispielen sowie unter Zuhilfenahme von Figuren näher erläutert werden.
Hierbei zeigen:
1 eine Prinzipdarstellung eines Einsteckschlosses mit der Stirnseite des Schlosses gegenüberliegend angedeuteter Schließleiste in einer Variante mit mechatronischer Aktorik im Schlossgehäuse;
2 ein Ausführungsbeispiel ähnlich desjenigen nach 1, jedoch mit einer mechatronischen Aktorik, die im Bereich der Ausbildung des Schließblechs oder der Schließleiste ausgeführt ist, und
3 ein Ausführungsbeispiel mit einer beweglichen Sperrklinke zur Sicherstellung der Verriegelungsposition des Riegels dann, wenn dieser sich im gewünschten Maße vollständig in der entsprechenden Ausnehmung der Schließleiste bzw. des Schließblechs befindet.
Ein im Ausführungsbeispiel gezeigtes Einsteckschloss umfasst üblicherweise einen Stulp 1, der Bestandteil des Schlossgehäuses 2 ist. Im Schlossgehäuse befindet sich eine verschiebliche Falle 3, die über eine Fallenfeder 4 in einer Ausgangslage (herausgedrückte Falle) gehalten ist. Über eine Nuss 5 kann über eine in der Figur nicht dargestellte Klinke die Falle entgegen der Vorspannkraft der Fallenfeder 4 bezogen auf die Darstellungen nach den 1 bis 3 nach rechts bewegt werden und eine Türöffnung erfolgen. Eine Konterfeder 6 sichert die gewünschte Lage der von der Nuss 5 aufgenommenen Türklinke oder eines entsprechenden Knaufs.
Ein Wechsel 7 stellt die Verbindung zwischen Falle 3 und Riegel 8 her.
Zwischen der Konterfeder 6 und einem Fortsatz an der Nuss 5 ist noch ein Verbindungsstück 9 zur Kraftübertragung vorhanden. Ein Zylinderschloss kann in die im Schlossgehäuse 2 befindliche Ausnehmung 10 eingesetzt bzw. von der Ausnehmung 10 geführt aufgenommen werden.
Der Riegel 8 bewegt sich zum Erhalt der Verriegelungsstellung nach linksseitig und befindet sich bei den in den 1 bis 3 gezeigten Positionen in der Entriegelungsstellung (rechte endseitige Lage).
Die Schließleiste 11 weist eine Ausnehmung 12 für die Falle 3 sowie eine weitere Ausnehmung 13 für den Riegel 8 auf.
Im Bereich der Ausnehmung 13 ist ein erster Permanentmagnet 14 angeordnet, der magnetisch auf den Riegel 8 einwirkt.
Der Riegel 8 kann aus einem ferromagnetischen Material bestehen, aber selbst auch als Permanentmagnet mit entsprechend passender Polarität ausgeführt werden, so dass beim Erreichen der Schließposition der mit dem entsprechenden Schloss versehenen Tür oder einem Fenster der Riegel 8 von seiner Entriegelungsposition in die Verriegelungsposition hinein in die Ausnehmung 13 der Schließleiste 11 gelangt.
Wenn der Riegel 8 den Kontakt 15 berührt, wird eine mechatronische Aktorik 16 ausgelöst. Wird ein Hubmagnet als Aktor verwendet, fällt dieser schwerkraftbedingt in die Verriegelungsstellung, so dass in diesem Falle auf die Kontaktauslösung verzichtet werden kann.
Diese Aktorik 16 umfasst einen beweglichen Bolzen 17, der in eine Aussparung 18 im Riegel 8 eingreift und diesen gegen Zurückdrücken sperrt.
Wenn über einen passenden Schlüssel im nicht gezeigten Zylinderschloss innerhalb der Ausnehmung 10 der Schließbart des Schlosses in Bewegung versetzt wird, geht dies einher mit einer Betätigung der Aktorik 16 insofern, als dass der Bolzen 17 angehoben wird. Infolgedessen kann über den Mitnahmezacken 19 der Riegel 8 nach rechts bewegt und entriegelt werden.
Der im Riegel bezogen auf die Magnetpole auf Anziehung eingesetzte Permanentmagnet 20 ist durch eine gestrichelte Linie symbolisiert.
Bei der Darstellung nach 2 wird vom selben Wirkprinzip hinsichtlich der magnetunterstützten Bewegung des Riegels 8 ausgegangen.
Im Unterschied zur Darstellung nach 1 befindet sich die mechatronische Aktorik 16 mit Sperrbolzen 17 in einer entsprechenden Ausnehmung des Schließblechs bzw. der Schließleiste 11. Der Bolzen 17 greift mit Erreichen des Verriegelungszustands des Riegels 8 in eine dort vorgesehene Aussparung 21 ein. Die sonstigen Funktionen entsprechen denjenigen, wie anhand der 1 erläutert.
Bei der Ausführungsform der Erfindung gemäß 3 wird auf eine mechatronische Aktorik verzichtet. Anstelle dieser ist eine Sperrklinke 22 in das Schlossgehäuse 2 integriert.
Diese Sperrklinke ist bezogen auf die angedeutete Pfeildarstellung schwenkbeweglich und wird bei einer Bewegung des Riegels 8 in Richtung Verriegelungsposition mitgenommen, um dann hinter einen Anschlagbolzen 23 einzugreifen. Ein Zurückdrücken des Riegels 8 ist bei der entsprechenden Position der Sperrklinke 22 hinter dem Element 23 nicht mehr möglich.
Wird jedoch mit passendem Schlüssel im in der Figur nicht gezeigten Zylinderschloss der Schließbart betätigt, hebt dieser zunächst die Sperrklinke nach oben an, so dass mit weiterer Betätigung und Drehung des Schließbarts der Riegel sich in üblicher Weise zurückbewegt, d. h. in seine Entriegelungsstellung überführbar ist.
Die Bewegung des Riegels zwischen Verriegelungs- und Entriegelungsposition ist ebenfalls mit Pfeilen symbolisch in den Figuren deutlich gemacht.
Das Grundprinzip der hier vorgestellten Erfindung kann für alle Arten von Riegelschlössern, z. B. Einsteckschlössern oder Kastenschlössern genutzt werden. Die Verriegelung erfolgt grundsätzlich automatisch, wobei dieser Verriegelungszustand durch eine bevorzugt formschlüssige Verbindung gewährleistet ist. Wenn der Riegel sich bereits in seiner Verriegelungsposition befindet, kann das Verschließen des Schlosses ergänzend erfolgen, ohne dass irgendeine Funktionsbeeinträchtigung vorliegt. Aber auch ohne manuelles Verschließen liegt der Riegel bereits in seiner Verriegelungsposition in der Ausnehmung in der Schließleiste an, so dass eine erhöhte Sicherheit gegen unbefugtes Öffnen einer entsprechenden Tür oder eines Fensters gegeben ist.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

DE 102008011551 A1 [0002, 0009]

Claims

Verriegelungsanordnung mit einem an oder in einem Flügel oder Rahmen montierbaren Schlossgehäuse, welches ein Schloss aufnimmt, wobei im Schlossgehäuse ein beweglicher Riegel eingesetzt ist, welcher von einer Entriegelungs- in eine Verriegelungsstellung verschieblich ist und wobei der Riegel bei in Schließstellung gelangendem Flügel oder Rahmen selbsttätig in die Verriegelungsstellung überführt wird, sowie weiterhin mit einem in einer Schließleiste oder einem Schließblech befindlichen ersten Permanentmagneten, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Riegel aus einem ferromagnetischen Material oder einem bezogen auf die Polarität des ersten Permanentmagneten angepassten zweiten auf Anziehung orientierten permanentmagnetischen Material besteht oder ein solches Material enthält, wobei im Schlossgehäuse oder an der Schließleiste eine mechatronische Aktorik vorgesehen ist, welche den Riegel gegen Zurückziehen oder Zurückdrücken sperrt und selbigen nach Auslösen eines Schaltsignals freigibt, um diesen über den Schließbart des Schlosses in die Entriegelungsstellung zu überführen.
Verriegelungsanordnung mit einem an oder in einem Flügel oder Rahmen montierbaren Schlossgehäuse, welches ein Schloss aufnimmt, wobei im Schlossgehäuse ein beweglicher Riegel eingesetzt ist, welcher von einer Entriegelungs- in eine Verriegelungsstellung veschieblich ist und wobei der Riegel bei in Schließstellung gelangendem Flügel oder Rahmen selbsttätig in die Verriegelungsstellung überführt wird, sowie weiterhin mit einem in einer Schließleiste oder einem Schließblech befindlichen ersten Permanentmagneten, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Riegel aus einem ferromagnetischen Material oder einem bezogen auf die Polarität des ersten Permanentmagneten angepassten zweiten auf Anziehung orientierten permanentmagnetischen Material besteht oder ein solches Material enthält, wobei im Schlossgehäuse eine mechanische Sperrklinke vorgesehen ist, welche den Riegel in der Verriegelungsstellung hält, wobei die Sperrlage der Sperrklinke über eine Bewegung des Schließbarts des Schlosses aufgehoben werden kann.
Verriegelungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mechatronische Aktorik einen Bolzen oder einen Stift umfasst, welcher zur Sperrung des Riegels in den Bewegungsweg desselben und/oder eine Aussparung im Riegel eingreift.
Verriegelungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mechatronische Aktorik einen Bolzen oder einen Stift umfasst, welcher in eine Ausnehmung eingreift, die im schließleistenseitigen Ende des Riegels ausgebildet ist.
Verriegelungsanordnung nach Anspruch 1, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Schließleiste und Riegel eine Kontaktanordnung vorgesehen ist, welche beim Erreichen der Verriegelungsposition des Riegels die mechatronische Aktorik zur Riegelsperrung selbsttätig auslöst.
Verriegelungsanordnung nach Anspruch 1, 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die mechatronische Aktorik über eine Auslöseeinrichtung des zum Schloss passenden Schlüssels betätigbar ist.