DE102011102600A1

DE102011102600A1 - Fahrzeugsitz mit einer über einen Verstellbeschlag mit einem Sitzteilrahmen verbundenen Rückenlehne

Info

Publication number: DE102011102600A1
Application number: DE201110102600
Authority: DE
Inventors: Jürgen Maier
Original assignee: GM Global Technology Operations LLC
Current assignee: GM Global Technology Operations LLC
Priority date: 2011-05-27
Filing date: 2011-05-27
Publication date: 2012-11-29

Abstract

Eine Ausführungsform der Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (2) mit einem Sitzteil (16), das einen Sitzteilrahmen (18) aufweist, einer Rückenlehne (20) und einem Verstellbeschlag (24), der den Sitzteilrahmen (18) unter Ausbildung einer relativ zu dem Sitzteil (16) verschwenkbaren Rückenlehne (20) mit der Rückenlehne (20) verbindet und der ein Beschlagteil (26) aufweist, das mittels zweier Schrauben (34, 36) mit dem Sitzteilrahmen (18) verschraubt ist. Die beiden Schrauben (34, 36) erstrecken sich jeweils durch Aussparungen in dem Beschlagteil (26) und dem Sitzteilrahmen (18), um das Beschlagteil (26) und den Sitzteilrahmen (18) zwischen einem Schraubenkopf (38, 40) einerseits und einem Verstärkungsblech (44) andererseits einzuspannen. Das Verstärkungsblech (44) ist einstückig ausgebildet und weist mindestens zwei Gewindelöcher (46, 48) auf, in die jeweils eine der Schrauben (34, 36) eingeschraubt ist.

Description

Technisches Gebiet
Das technische Gebiet betrifft Fahrzeugsitze mit einem Sitzteil, das einen Sitzteilrahmen aufweist, einer Rückenlehne und einem Verstellbeschlag, der den Sitzteilrahmen unter Ausbildung einer relativ zu dem Sitzteil verschwenkbaren Rückenlehne mit der Rückenlehne verbindet.
Hintergrund
Aus der Praxis sind Fahrzeugsitze bekannt, die ein Sitzteil aufweisen, auf dem ein Fahrzeuginsasse Platz nehmen kann, wobei das Sitzteil einen Sitzteilrahmen aufweist. Die bekannten Fahrzeugsitze weisen ferner eine Rückenlehne auf, die über einen Verstellbeschlag derart mit dem Sitzteilrahmen des Sitzteils verbunden ist, dass die Rückenlehne relativ zu dem Sitzteil verschwenkt bzw. verstellt werden kann. Der Verstellbeschlag der bekannten Fahrzeugsitze weist dabei ein Beschlagteil auf, das mit Hilfe von Schrauben mit dem Sitzteilrahmen des Sitzteils verschraubt ist. Die Schrauben erstrecken sich durch Aussparungen in dem Beschlagteil und dem Sitzteilrahmen, um das Beschlagteil und den Sitzteilrahmen zwischen einem Schraubenkopf einerseits und mehreren an dem Sitzteilrahmen festgeschweißten Schweißmuttern andererseits einzuspannen, wobei sich die Gewindeschäfte der Schrauben jeweils in das Gewindeloch einer der mit dem Sitzteilrahmen verschweißten Schweißmuttern erstrecken.
Die bekannten Fahrzeugsitze haben sich bewährt, sind jedoch insofern von Nachteil, als dass deren Herstellung erschwert und aufwendig ist. Darüber hinaus hat es sich gezeigt, dass die erforderlichen Toleranzen bei den herkömmlichen Fahrzeugsitzen nur schwer eingehalten werden können, was zu einem erhöhten Ausschuss bei der Herstellung führen kann. Des Weiteren sind der Sitzteilrahmen oder/und das Beschlagteil im Bereich der Verbindungsstelle meist zu instabil ausgebildet, so dass zusätzliche Maßnahmen zur Erhöhung der Festigkeit ergriffen werden müssen, was wiederum einen aufwendigen Aufbau der bekannten Fahrzeugsitze bedingt.
Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteilrahmen und einer über einen Verstellbeschlag an dem Sitzteilrahmen befestigten Rückenlehne zu schaffen, der einen einfachen Aufbau aufweist, einfach herstellbar ist und eine stabile Verbindung zwischen dem Sitzteilrahmen und der Rückenlehne über den Verstellbeschlag gewährleistet.
Diese Aufgabe wird durch die in Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Zusammenfassung
Eine Ausführungsform der Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, vorzugsweise einen Kraftfahrzeugsitz. Der Fahrzeugsitz weist ein Sitzteil auf, auf dem ein Fahrzeuginsasse Platz nehmen kann. Das Sitzteil selbst weist wiederum einen Sitzteilrahmen auf. Unter einem Sitzteilrahmen kann beispielsweise das Grundgerüst des Sitzteils verstanden werden, das dem Sitzteil die notwendige Steifigkeit und Stabilität verleiht. Der Fahrzeugsitz weist ferner eine Rückenlehne auf, gegen die sich der auf dem Fahrzeugsitz Platz nehmende Fahrzeuginsasse mit dem Rücken lehnen kann. Auch die Rückenlehne selbst kann einen entsprechenden Rückenlehnenrahmen aufweisen. Darüber hinaus ist ein Verstellbeschlag vorgesehen, mittels dessen die Rückenlehne relativ zu dem Sitzteil verstellt oder verschwenkt werden kann. So verbindet der Verstellbeschlag den Sitzteilrahmen unter Ausbildung einer relativ zu dem Sitzteil verschwenkbaren Rückenlehne mit der Rückenlehne, wobei der Verstellbeschlag ein dem Sitzteilrahmen zugeordnetes Beschlagteil aufweist. Dieses Beschlagteil ist mittels mindestens zweier Schrauben mit dem Sitzteilrahmen verschraubt. Die Schrauben erstrecken sich jeweils durch Aussparungen in dem Beschlagteil und dem Sitzteilrahmen, um das Beschlagteil und den Sitzteilrahmen zwischen einem Schraubenkopf der jeweiligen Schraube einerseits und einem Verstärkungsblech andererseits einzuspannen, um eine sichere Verbindung zwischen dem Beschlagteil des Verstellbeschlages und dem Sitzteilrahmen zu erzielen. Dieses Verstärkungsblech ist einstückig ausgebildet und weist mindestens zwei Gewindelöcher auf, in die jeweils eine der Schrauben eingeschraubt ist.
Bei dieser Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes wird folglich auf Schweißmuttern verzichtet, die mit dem Sitzteilrahmen verschweißt sind, um den Schrauben ein geeignetes Gegengewinde zu bieten. Vielmehr kommt das einstückige Verstärkungsblech anstelle der bekannten Schweißmuttern zum Einsatz, was zu einer Vielzahl von Vorteilen führt. Zum einen ist die Herstellung des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes wesentlich vereinfacht, zumal sich die Herstellung eines Verstärkungsbleches mit zwei Gewindelöchern als wesentlich einfacher erweist als das Verschweißen der einzelnen Schraubenmuttern mit dem Sitzteilrahmen. Darüber hinaus bewirkt das die mindestens zwei Gewindelöcher aufnehmende und einstückig ausgebildete Verstärkungsblech, dass der Fahrzeugsitz im Bereich der Verbindungsstelle zwischen dem Beschlagteil und dem Sitzrahmen wesentlich steifer und fester ausgebildet ist, so dass eine besonders stabile Anbindung der Rückenlehne an das Sitzteil erreicht wird. Darüber hinaus wird durch den Wegfall der Schweißmuttern zugunsten des Verstärkungsblechs mit mindestens zwei Gewindelöchern der negative Einfluss eines Schweißprozesses auf die Materialeigenschaften des Stützrahmens, dessen Abmessungen und dessen Festigkeit beseitigt.
In einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes ist ein Querseitenteil des Sitzteilrahmens mit dem Beschlagteil verschraubt. Unter einem Querseitenteil des Sitzteilrahmens kann beispielsweise ein Seitenteil des Sitzteilrahmens verstanden werden, das sich entlang der Querseite des Sitzteilrahmens erstreckt. Bei dieser Ausführungsform ist es bevorzugt, wenn das Verstärkungsblech auf der der Fahrzeugsitzmitte zugewandten Seite des Querseitenteils des Sitzteilrahmens angeordnet ist, um eine besonders platzsparende Anordnung des Verstärkungsblechs zu erreichen. Überdies kann das Verstärkungsblech an dieser Stelle noch weitere Funktionen erfüllen, wie dies nachstehend unter Bezugnahme auf weitere Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes erläutert wird.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes ist das Gewinde des jeweiligen Gewindeloches unmittelbar in das Verstärkungsblech eingeformt. Mit anderen Worten ist es auch bei dem Verstärkungsblech nicht erforderlich, dass Schweißmuttern an dem Verstärkungsblech festgeschweißt werden, um die genannten Gewindelöcher an dem Verstärkungsblech zu erzeugen. Vielmehr kann das entsprechende Gewinde direkt in des Material des Verstärkungsblechs geschnitten werden oder ähnliches. Hierdurch ist die Herstellung des Verstärkungsblechs deutlich vereinfacht. In einer bevorzugten Variante dieser Ausführungsform ist das Gewindeloch in einem Abschnitt mit vergrößerter Blechstärke vorgesehen. Mit anderen Worten ist die Blechstärke im Abschnitt des jeweiligen Gewindelochs größer als in einem anderen Abschnitt ausgebildet, um trotz des Fehlens einer Schweißmutter auch bei dem erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz eine ausreichend große Gewindelänge für das Gewinde des Gewindelochs zu erzielen. Alternativ oder ergänzend ist es bei dieser Ausführungsform bevorzugt, wenn des Gewindeloch innerhalb eines rohrförmig geformten Abschnitts des Verstärkungsblechs vorgesehen ist. Ein solcher rohrförmiger oder auch rohransatzförmiger Abschnitt kann beispielsweise durch Tiefziehen des Verstärkungsblechs in diesem Bereich erzielt werden. Auch bei dieser Variante der vorliegenden Ausführungsform wird ein Gewinde des Gewindelochs erreicht, das mit einer ausreichend großen Gewindelänge versehen ist.
In einer besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes ist das Verstärkungsblech derart ausgebildet oder/und angeordnet, dass die über den Verstellbeschlag an dem Sitzteilrahmen zu befestigende Rückenlehne während der Montage an dem Verstärkungsblech abstützbar ist. Bei dieser Ausführungsform erfüllt das Verstärkungsblech somit eine weitere Funktion, nämlich zumindest die Abstützung der Rückenlehne während der Montage, so dass die Montage wesentlich vereinfacht ist, ohne dass dies einen aufwendigeren Aufbau des Fahrzeugsitzes oder gar zusätzliche Hilfsmittel oder Hilfsbauteile erforderlich macht. Bei dieser Ausführungsform ist es bevorzugt, wenn die über den Verstellbeschlag an dem Sitzteilrahmen zu befestigende Rückenlehne während der Montage in Höhenrichtung, vorzugsweise in Höhenrichtung nach unten, an dem Verstärkungsblech abgestützt werden kann.
Um während der Montage der Rückenlehne an dem Sitzteilrahmen eine besonders gezielte und sichere Abstützung der Rückenlehne an dem Verstärkungsblech zu erreichen, weist das Verstärkungsblech in einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes einen hervorstehenden Abschnitt auf, an dem die Rückenlehne abstützbar ist. Hierbei ist es bevorzugt, wenn der hervorstehende Abschnitt von einem gewölbten Abschnitt des Verstärkungsblechs gebildet wird, zumal ein solcher gewölbter Abschnitt relativ einfach im Rahmen des Herstellungsverfahrens des Verstärkungsblechs, beispielsweise durch Tiefziehen, erzeugt werden kann. Um bei dieser Ausführungsform eine besonders sichere Abstützung der Rückenlehne an dem Verstärkungsblech zu erreichen, ist der hervorstehende, vorzugsweise gewölbte, Abschnitt besonders bevorzugt zwischen den beiden Gewindelöchern des Verstärkungsblechs vorgesehen bzw. angeordnet, so dass die auf den hervorstehenden Abschnitt wirkende Kraft gleichmäßig und sicher über die Schrauben an dem Sitzteilrahmen abgestützt werden kann.
In einer vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes ist der hervorstehende Abschnitt derart ausgebildet oder hervorgewölbt, dass dieser zusammen mit dem benachbarten Sitzteilrahmen, vorzugsweise dem Querseitenteil des benachbarten Sitzteilrahmens, oder/und dem benachbarten Beschlagteil einen sich in Höhenrichtung nach unten verjüngenden Aufnahmetrichter umgibt. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass die sich innerhalb des Aufnahmetrichters abstützende Rückenlehne selbsttätig in die ihr zugedachte Position relativ zu dem Sitzteilrahmen bewegen kann, um die Montage der Rückenlehne über den Verstellbeschlag an dem Sitzteilrahmen des Sitzteils sicher, schnell und ohne größeren Aufwand durchführen zu können. Somit wird auch hierdurch die Montage des Fahrzeugsitzes vereinfacht. Selbst wenn sich die Rückenlehne nicht bis in den Aufnahmetrichter erstrecken sollte, so bedingt der trichterförmige Aufbau des hervorstehenden Abschnitts zumindest eine hohe Steifigkeit und Festigkeit des Verstärkungsblechs im Bereich des hervorstehenden Abschnitts, wodurch eine besonders sichere Abstützung der Rückenlehne über das Verstärkungsblech an dem Sitzteilrahmen während der Montage erreicht werden kann.
In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes weist das Verstärkungsblech ferner eine abgewinkelte Zunge auf, an der ein Befestigungsmittel, vorzugsweise ein weiteres Gewindeloch, zur Befestigung einer Isofix-Einrichtung vorgesehen ist. Bei dieser Ausführungsform erfüllt das Verstärkungsblech somit eine weitere Funktion, die darin besteht, ein Befestigungsmittel für eine Isofix-Einrichtung bereitzustellen, wobei es sich bei der Isofix-Einrichtung beispielsweise um eine Befestigungseinrichtung zur einfachen Befestigung eines Kindersitzes an dem Fahrzeugsitz handeln kann. Auch bei dieser Ausführungsform wird somit der Funktionsumfang des Verstärkungsblechs erweitert, ohne den Herstellungsaufwand wesentlich zu erhöhen, zumal eine derart abgewinkelte Zunge bereits im Rahmen des Herstellungsprozesses zur Herstellung des Verstärkungsblechs miterzeugt werden kann. Für das weitere Gewindeloch ist es ferner bevorzugt, wenn die Ausführungen zu den zuvor beschriebenen Gewindelöchern für das weitere Gewindeloch entsprechend gelten. So ist es beispielsweise auch hier bevorzugt, wenn das weitere Gewindeloch unmittelbar in das Verstärkungsblech eingeformt ist. Darüber hinaus ist es bevorzugt, wenn das weitere Gewindeloch in einem Abschnitt mit vergrößerter Blechstärke oder innerhalb eines rohrförmig geformten Abschnitts des Verstärkungsblechs vorgesehen ist. Um bei dieser Ausführungsform eine besonders einfache Anbindung der Isofix-Einrichtung zu erreichen, erstreckt sich die Mittelachse des weiteren Gewindelochs besonders bevorzugt in Sitzrichtung nach vorne und in Höhenrichtung nach oben. Man könnte auch davon sprechen, dass die Mittelachse des weiteren Gewindelochs ausgehend von einer vertikalen Ausrichtung in Sitzrichtung nach vorne geneigt ist.
In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes ist die Zunge, die das Befestigungsmittel zur Befestigung einer Isofix-Einrichtung aufweist, auf einer dem hervorstehenden Abschnitt abgewandten Seite eines der Gewindelöcher angeordnet, um eine Funktionstrennung zwischen der abgewinkelten Zunge und dem hervorstehenden Abschnitt zu bewirken. Alternativ oder ergänzend bildet die genannte Zunge bezogen auf die Sitzrichtung das hintere Ende des Verstärkungsblechs aus, um ausreichend Bauraum für die anzubindende Isofix-Einrichtung zu erzielen.
Um den Funktionsumfang des Verstärkungsblechs noch weiter zu vergrößern, weist das Verstärkungsblech in einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes eine abgewinkelte Stützzunge auf, an der eine Kompensationsfeder des verstellbaren Fahrzeugsitzes abstützbar ist. Unter einer Kompensationsfeder kann hierbei eine Federeinrichtung verstanden werden, die einer Bewegung des Fahrzeugsitzes in eine bestimmte Position durch eine Kraft oder ein Moment entgegenwirkt, um die Bewegung des Fahrzeugsitzes in die genannte Position zu verlangsamen oder gar rückgängig zu machen. Bei der vorliegenden Ausführungsform ist die Kompensationsfeder vorzugsweise eine bei der Höhen- oder/und Längsverstellung des Sitzteils wirkende Kompensationsfeder. Auch bei dieser Ausführungsform kann durch eine einfache und mit geringem Herstellungsaufwand verbundene Maßnahme, nämlich die abgewinkelte Stützzunge an dem Verstärkungsblech, der Funktionsumfang des Verstärkungsblechs erweitert werden, so dass zur Abstützung der Kompensationsfeder keinerlei zusätzliche Stützmittel oder gar eine Anpassung des Sitzteilrahmens oder ähnliches erforderlich wäre.
Um eine besonders sichere Abstützung der Kompensationsfeder an der Stützzunge des Verstärkungsblechs zu erreichen, ohne dass die Gefahr des Nachgebens der Stützzunge besteht, ist die Stützzunge in einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes derart abgewinkelt, dass die Kompensationsfeder an der Kante der Stützzunge abgestützt oder abstützbar ist. Auf diese Weise können die Stützkräfte besonders sicher durch die Stützzunge des Verstärkungsblechs aufgenommen und auf den Sitzteilrahmen übertragen werden. Bei dieser Ausführungsform ist es ferner bevorzugt, wenn in der Kante der Stützzunge eine Vertiefung vorgesehen ist, in die sich die Kompensationsfeder erstreckt. Auf diese Weise ist die an der Stützzunge abgestützte Kompensationsfeder besonders sicher in der vorbestimmten Position gehalten, ohne dass die Gefahr besteht, dass sich die Kompensationsfeder ungewollt von der Stützzunge abrutscht, so dass deren Funktion verloren geht. Auch diese Vertiefung in der Kante der Stützzunge kann besonders einfach im Rahmen des Herstellungsprozesses des Verstärkungsblechs erzeugt werden.
Hinsichtlich der Steifigkeit und Festigkeit des Verstärkungsblechs hat es sich ferner als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Stützzunge an die untere Kante des hervorstehenden Abschnitts angrenzt und sich vorzugsweise vor die untere Öffnung des Aufnahmetrichters erstreckt.
In einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes ist das Verstärkungsblech auf der einen Seite des Querseitenteils des Sitzteilrahmens angeordnet, wobei sich die abgewinkelte Stützzunge durch eine Aussparung in dem Querseitenteil zu der anderen Seite des Querseitenteils erstreckt, wo die Kompensationsfeder abgestützt oder abstützbar ist. Hierdurch wird ein besonders kompakter Aufbau des Fahrzeugsitzes erzielt, ohne dabei den Herstellungsaufwand wesentlich zu erhöhen, zumal eine Aussparung in dem Querseitenteil des Sitzteilrahmens ohne großen Aufwand bereits im Rahmen der Herstellung des Sitzteilrahmens erzeugt werden kann. Außerdem wird eine deutlichere räumliche Trennung der Funktionsbereiche des Verstärkungsblechs erzielt, die eine flexiblere Anordnung der Kompensationsfeder ermöglicht. Wie bereits zuvor angedeutet, ist es bei dieser Ausführungsform ferner bevorzugt, wenn das Verstärkungsblech auf der der Fahrzeugsitzmitte zugewandten Seite des Querseitenteils angeordnet ist, während sich die Stützzunge durch die Aussparung zu der der Fahrzeugsitzmitte abgewandten Seite des Querseitenteils erstreckt, um die Kompensationsfeder daran abstützen zu können. Hierbei handelt es sich hinsichtlich der Bauraumnutzung um eine vorteilhafte Lösung.
In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes ist das Verstärkungsblech abnehmbar, vorzugsweise nicht stoffschlüssig, an dem Sitzteilrahmen oder/und dem Beschlagteil befestigt. Mithin ist das Verstärkungsblech nicht, wie dies bei den aus dem Stand der Technik bekannten Schweißmuttern der Fall ist, mit dem Sitzteilrahmen oder/und dem Beschlagteil verschweißt. Man kann bei dieser Ausführungsform auch davon sprechen, dass das Verstärkungsblech separat ausgebildet ist. Hinsichtlich der Vorteile einer solchen Lösung sei auf die vorangehend beschriebenen Vorteile verwiesen.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
Die Erfindung wird im Folgenden anhand einer beispielhaften Ausführungsform unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
1 eine erste perspektivische Teilansicht einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes,
2 eine zweite perspektivische Teilansicht des Fahrzeugsitzes nach 1 und
3 eine perspektivische Darstellung des Verstärkungsblechs aus den 1 und 2 in Alleinstellung.
Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen
Die 1 und 2 zeigen jeweils eine Teilansicht einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes 2 aus unterschiedlichen Perspektiven. In den genannten Figuren sind die Sitzrichtung 4, die der Sitzrichtung 4 entgegengesetzte Längsrichtung 6, die einander entgegengesetzten Querrichtungen 8, 10 und die einander entgegengesetzten Höhenrichtungen 12, 14 des Fahrzeugsitzes 2 anhand entsprechender Pfeile angedeutet, wobei die Sitzrichtung 4 diejenige Richtung beschreibt, in die der Fahrzeuginsasse (nicht dargestellt), der auf dem Fahrzeugsitz 2 Platz genommen hat, blickt.
Der Fahrzeugsitz 2 weist ein Sitzteil 16, von dem in den Figuren lediglich der Sitzteilrahmen 18 gezeigt ist, und eine Rückenlehne 20 auf. Der Sitzteilrahmen 18 ist mit der Rückenlehne 20 über einen Verstellbeschlag 24 verbunden, so dass die Rückenlehne (20) relativ zu dem Sitzteil 16 um eine sich in Querrichtung 8, 10 erstreckende Schwenkachse 22 verschwenkbar ist. Der Verstellbeschlag 24 setzt sich im Wesentlichen aus einem rückenlehnenseitigen Beschlagteil (nicht dargestellt), das an dem nicht dargestellten Rückenlehnenrahmen der Rückenlehne 20 befestigt ist, und einem sitzteilseitigen Beschlagteil 26 zusammen, die um die Schwenkachse 22 relativ zueinander verstellbar bzw. verschwenkbar sind.
Der Sitzteilrahmen 18 setzt sich im Wesentlichen aus zwei sich in den Querrichtungen 8, 10 gegenüberliegenden Querseitenteilen 28 zusammen, die sich im Wesentlichen in Sitzrichtung 4 bzw. Längsrichtung 6 erstrecken und von denen in den 1 und 2 lediglich das Querseitenteil 28 auf der linken Seite des Fahrzeugsitzes 2 gezeigt ist. Darüber hinaus weist der Sitzteilrahmen 18 Querstreben 30 auf, die sich in Querrichtung 8, 10 zwischen den Querseitenteilen 28 erstrecken, wobei in den 1 und 2 eine hintere Querstrebe 30 beispielhaft angedeutet ist. In einem in Längsrichtung 6 hinteren Bereich des Querseitenteils 28 ist eine Aussparung 32 ausgebildet, auf deren Funktion später näher eingegangen werden soll.
Um die Rückenlehne 20 über den Verstellbeschlag 24 mit den Sitzteilrahmen 18 zu verbinden, ist das sitzteilseitige Beschlagteil 26 des Verstellbeschlages 24 mittels zweier Schrauben 34, 36 mit dem Querseitenteil 28 des Sitzteilrahmens 18 verschraubt. Die Schrauben 34, 36, von denen in 2 lediglich der Schraubenkopf 38, 40 zu erkennen ist, weisen einen nicht näher dargestellten Gewindeschaft auf, der sich ausgehend von dem Schraubenkopf 38, 40 jeweils durch eine Aussparung in dem Beschlagteil 26 und eine Aussparung in dem Querseitenteil 28 des Sitzteilrahmens 18 in Querrichtung 10 zur in 1 angedeuteten Fahrzeugsitzmitte 42 erstreckt. Auf der der Fahrzeugsitzmitte 42 zugewandten Seite des Querseitenteils 28 ist ein einstückig ausgebildetes, separates Verstärkungsblech 44 angeordnet, in dem zwei Gewindelöcher 46, 48 mit einem nicht näher dargestellten Gewinde, genauer gesagt einem Innengewinde, vorgesehen sind. Während der Gewindeschaft der Schraube 34 in das Gewinde des Gewindelochs 46 eingeschraubt ist, ist der Gewindeschaft der Schraube 36 in das Gewindeloch 48 eingeschraubt. Somit ist das Beschlagteil 26 und das Querseitenteil 28 des Sitzteilrahmens 18 zwischen den Schraubenköpfen 38 und 40 einerseits und dem Verstärkungsblech 44 andererseits eingespannt, wobei nachstehend näher auf den Aufbau des Verstärkungsblechs 44 eingegangen werden soll.
Das Gewinde der Gewindelöcher 46, 48 ist unmittelbar in das Verstärkungsblech 44 eingeformt, in diesem Fall direkt in das Material des Verstärkungsblechs 44 geschnitten. Um dabei eine Gewindeloch 46, 48 bzw. ein Innengewinde mit ausreichender Länge zu erreichen, sind die Gewindelöcher 46, 48 jeweils in einem Abschnitt 50, 52 vorgesehen, der entweder eine vergrößerte Blechstärke aufweist oder rohrförmig geformt ist, wie dies insbesondere aus den 1 und 3 hervorgeht.
Darüber hinaus sind die Gewindelöcher 46, 48 jeweils in einem Anlageabschnitt 54, 56 des Verstärkungsblechs 44 angeordnet, wobei die Anlageabschnitte 54, 56 an der der Fahrzeugsitzmitte 42 zugewandten Seite des Querseitenteils 28 anliegen. Zwischen den beiden Gewindelöchern 46, 48 bzw. zwischen den Anlageabschnitten 54 und 56 ist ferner ein zur Fahrzeugsitzmitte 42 hervorstehender Abschnitt 58 des Verstärkungsblechs 44 ausgebildet. Wie insbesondere aus 1 ersichtlich, ist der hervorstehende Abschnitt 58 zur Fahrzeugsitzmitte 42 hin gewölbt.
Dabei ist der hervorstehende Abschnitt 58 derart ausgebildet oder hervorgewölbt, dass dieser zusammen mit dem benachbarten Querseitenteil 28 des Sitzteilrahmens 18 oder/und dem benachbarten sitzteilseitigen Beschlagteil 26 einen sich in Höhenrichtung 14 nach unten verjüngenden Aufnahmetrichter 60 umgibt, wie dies insbesondere aus den 1 und 3 hervorgeht. Mithin ist das Verstärkungsblech 44 im Bereich des hervorstehenden Abschnitts 58 derart ausgebildet oder/und angeordnet, dass die über den Verstellbeschlag 24 an dem Sitzteilrahmen 18 zu befestigende Rückenlehne 20 während der Montage in Höhenrichtung 14 nach unten an dem hervorstehenden Abschnitt 58 des Verstärkungsblechs 44 abgestützt werden kann, wodurch die Montage der Rückenlehne 20 maßgeblich vereinfacht wird.
Das Verstärkungsblech 44 weist ferner eine abgewinkelte Zunge 62 auf, die auf der dem hervorstehenden Abschnitt 58 abgewandten Seite des Gewindelochs 48 und bezogen auf die Sitzrichtung 4 das in Längsrichtung 6 gelegene hintere Ende des Verstärkungsblechs 44 ausbildet. Die Zunge 62 ist dabei derart gegenüber dem Anlageabschnitt 56 des Verstärkungsblechs 44 abgewinkelt, dass sich diese zur Fahrzeugsitzmitte 42 hin erstreckt. An der Zunge 62 ist ein Befestigungsmittel 64 vorgesehen, bei dem es sich vorzugsweise um ein weiteres Gewindeloch handelt, wobei das weitere Gewindeloch in diesem Fall vorzugsweise ebenfalls in einem Abschnitt mit vergrößerter Blechstärke oder innerhalb eines rohrförmig geformten Abschnitts der Zunge 62 vorgesehen wäre. Das Befestigungsmittel 64 dient der Befestigung einer Isofix-Einrichtung, also beispielsweise einer Einrichtung zum einfachen und schnellen Befestigen eines Kindersitzes an dem Fahrzeugsitz 2. Sollte es sich bei dem Befestigungsmittel 64, wie in 1 gezeigt, um ein weiteres Gewindeloch handeln, so erstreckt sich dessen Mittelachse 66 sowohl in Sitzrichtung 4 nach vorne als auch in Höhenrichtung 12 nach oben, um die Befestigung der Isofix-Einrichtung zu vereinfachen.
Das Verstärkungsblech 44, das abnehmbar, vorzugsweise nicht stoffschlüssig, an dem Sitzteilrahmen 18 oder/und dem Beschlagteil 26 befestigt ist, weist ferner eine abgewinkelte Stützzunge 68 auf. Die Stützzunge 68 grenzt an die untere Kante 70 des hervorstehenden Abschnitts 58 an, um sich vor die untere Öffnung des Aufnahmetrichters 60 zu erstrecken. Während das Verstärkungsblech 44 auf der der Fahrzeugsitzmitte 42 zugewandten Seite des Querseitenteils 28 angeordnet ist, erstreckt sich die Stützzunge 68 durch die zuvor erwähnte Aussparung 32 in dem Querseitenteil 28 zu der der Fahrzeugsitzmitte 42 abgewandten Seite des Querseitenteils 28. Auf dieser Seite des Querseitenteils 28 ist das freie Ende einer in 2 gezeigten Kompensationsfeder 72 in Längsrichtung 6 abgestützt bzw. abstützbar, wie dies der 2 entnommen werden kann. Im vorliegenden Beispiel ist die Kompensationsfeder 72 eine bei der Höhen- oder/und Längsverstellung des Sitzteils 16 bzw. des Sitzteilrahmens 18 wirkende Kompensationsfeder 72. Dabei ist die Stützzunge 68 derart gegenüber dem hervorstehenden Abschnitt 58 des Verstärkungsblechs 44 abgewinkelt, dass die Kompensationsfeder 72 an der in Sitzrichtung 4 weisenden Kante 74 der Stützzunge 68 abgestützt oder abstützbar ist, wodurch eine besonders sichere Abstützung erreicht wird. Darüber hinaus ist in dieser Kante 74 eine Vertiefung 76 vorgesehen, in die sich das freie Ende der Kompensationsfeder 72 erstreckt, so dass dieses in den Querrichtungen 8, 10 sicher an der Stützzunge 68 festgelegt ist.
Da vorstehend lediglich eine oder mehrere beispielhafte Ausführungsformen beschrieben wurden, sei klargestellt, dass grundsätzlich eine Vielzahl von Variationen und Abweichungen möglich sind. Es sei ferner klargestellt, dass die beschriebenen Ausführungsformen lediglich Beispiele darstellen, die den Schutzbereich, die Anwendbarkeit oder den Aufbau nicht einschränken. Vielmehr stellen die Zusammenfassung und die beschriebenen Ausführungsformen lediglich eine praktische Anleitung für den Fachmann dar, auf deren Grundlage der Fachmann zu zumindest einer beispielhaften Ausführungsform gelangen kann. Dabei ist es für den Fachmann selbstverständlich, dass verschiedene Veränderungen betreffend die Funktion und die Anordnung der unter Bezugnahme auf die in den beispielhaften Ausführungsformen beschriebenen Elemente vorgenommen werden können, ohne dass von dem Bereich der beigefügten Patentansprüche und deren Äquivalenten abgewichen wird.
Bezugszeichenliste

2: Fahrzeugsitz
4: Sitzrichtung
6: Längsrichtung
8: Querrichtung
10: Querrichtung
12: Höhenrichtung
14: Höhenrichtung
16: Sitzteil
18: Sitzteilrahmen
20: Rückenlehne
22: Schwenkachse
24: Verstellbeschlag
26: Beschlagteil
28: Querseitenteil
30: Querstrebe
32: Aussparung
34: Schraube
36: Schraube
38: Schraubenkopf
40: Schraubenkopf
42: Fahrzeugsitzmitte
44: Verstärkungsblech
46: Gewindeloch
48: Gewindeloch
50: Abschnitt
52: Abschnitt
54: Anlageabschnitt
56: Anlageabschnitt
58: hervorstehender Abschnitt
60: Aufnahmetrichter
62: Zunge
64: Befestigungsmittel
66: Mittelachse
68: Stützzunge
70: untere Kante
72: Kompensationsfeder
74: Kante
76: Vertiefung

Claims

Fahrzeugsitz (2) mit einem Sitzteil (16), das einen Sitzteilrahmen (18) aufweist, einer Rückenlehne (20) und einem Verstellbeschlag (24), der den Sitzteilrahmen (18) unter Ausbildung einer relativ zu dem Sitzteil (16) verschwenkbaren Rückenlehne (20) mit der Rückenlehne (20) verbindet und der ein Beschlagteil (26) aufweist, das mittels zweier Schrauben (34, 36) mit dem Sitzteilrahmen (18) verschraubt ist, die sich jeweils durch Aussparungen in dem Beschlagteil (26) und dem Sitzteilrahmen (18) erstrecken, um das Beschlagteil (26) und den Sitzteilrahmen (18) zwischen einem Schraubenkopf (38, 40) einerseits und einem Verstärkungsblech (44) andererseits einzuspannen, das einstückig ausgebildet ist und mindestens zwei Gewindelöcher (46, 48) aufweist, in die jeweils eine der Schrauben (34, 36) eingeschraubt ist.
Fahrzeugsitz (2) nach Anspruch 1, bei dem ein Querseitenteil (28) des Sitzteilrahmens (18) mit dem Beschlagteil (26) verschraubt ist, wobei das Verstärkungsblech (44) vorzugsweise auf der der Fahrzeugsitzmitte (42) zugewandten Seite der Querseitenteils (28) angeordnet ist
Fahrzeugsitz (2) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, bei dem das Gewinde des Gewindeloches (46, 48) unmittelbar in das Verstärkungsblech (44) eingeformt ist, wobei das Gewindeloch (46, 48) vorzugsweise in einem Abschnitt (50, 52) mit vergrößerter Blechstärke oder innerhalb eines rohrförmig geformten Abschnitts (50, 52) des Verstärkungsblechs (44) vorgesehen ist.
Fahrzeugsitz (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei dem das Verstärkungsblech (44) derart ausgebildet oder/und angeordnet ist, dass die über den Verstellbeschlag (24) an dem Sitzteilrahmen (18) zu befestigende Rückenlehne (20) während der Montage, vorzugsweise in Höhenrichtung (14), an dem Verstärkungsblech (44) abstützbar ist.
Fahrzeugsitz (2) nach Anspruch 4, bei dem das Verstärkungsblech (44) einen hervorstehenden, vorzugsweise gewölbten, Abschnitt (58) aufweist, an dem die Rückenlehne (20) abstützbar ist, wobei der hervorstehende Abschnitt (58) vorzugsweise zwischen den beiden Gewindelöchern (46, 48) vorgesehen ist.
Fahrzeugsitz (2) nach Anspruch 5, bei dem der hervorstehende Abschnitt (58) derart ausgebildet oder hervorgewölbt ist, dass dieser zusammen mit dem benachbarten Sitzteilrahmen (18), vorzugsweise dem Querseitenteil (28) des benachbarten Sitzteilrahmens (18), oder/und dem benachbarten Beschlagteil (26) einen sich in Höhenrichtung (14) nach unten verjüngenden Aufnahmetrichter (60) umgibt.
Fahrzeugsitz (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei dem das Verstärkungsblech (44) eine abgewinkelte Zunge (62) aufweist, an der ein Befestigungsmittel (64), vorzugsweise ein weiteres Gewindeloch, zur Befestigung einer Isofix-Einrichtung vorgesehen ist, wobei sich die Mittelachse (66) des weiteren Gewindelochs besonders bevorzugt in Sitzrichtung (4) nach vorne und in Höhenrichtung (12) nach oben erstreckt.
Fahrzeugsitz (2) nach Anspruch 7, bei dem die Zunge (62) auf einer dem hervorstehenden Abschnitt (58) abgewandten Seite eines der Gewindelöcher (46, 48) angeordnet ist oder/und bezogen auf die Sitzrichtung (4) das hintere Ende des Verstärkungsblechs (44) ausbildet.
Fahrzeugsitz (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei dem das Verstärkungsblech (44) eine abgewinkelte Stützzunge (68) aufweist, an der eine Kompensationsfeder (72) des verstellbaren Fahrzeugsitzes (2) abstützbar ist, wobei die Kompensationsfeder (72) vorzugsweise eine bei der Höhen- oder/und Längsverstellung des Sitzteils (16) wirkende Kompensationsfeder (72) ist.
Fahrzeugsitz (2) nach Anspruch 9, bei dem die Stützzunge (68) derart abgewinkelt ist, dass die Kompensationsfeder (72) an der Kante (74) der Stützzunge (68) abgestützt oder abstützbar ist, wobei in der Kante (74) vorzugsweise eine Vertiefung (76) vorgesehen ist, in die sich die Kompensationsfeder (72) erstreckt.
Fahrzeugsitz (2) nach einem der Ansprüche 9 oder 10, bei dem die Stützzunge (68) an die untere Kante (70) des hervorstehenden Abschnitts (58) angrenzt und sich vorzugsweise vor die untere Öffnung des Aufnahmetrichters (60) erstreckt.
Fahrzeugsitz (2) nach einem der Ansprüche 9 bis 11, bei dem das Verstärkungsblech (44) auf der einen, vorzugsweise der Fahrzeugsitzmitte (42) zugewandten, Seite des Querseitenteils (28) angeordnet ist, wobei sich die Stützzunge (68) durch eine Aussparung (32) in dem Querseitenteil (28) zu der anderen, vorzugsweise der Fahrzeugsitzmitte (42) abgewandten, Seite des Querseitenteils (28) erstreckt, wo die Kompensationsfeder (72) abgestützt oder abstützbar ist.
Fahrzeugsitz (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei dem das Verstärkungsblech (44) abnehmbar, vorzugsweise nicht stoffschlüssig, an dem Sitzteilrahmen (18) oder/und dem Beschlagteil (26) befestigt ist.