DE102011100148A1

DE102011100148A1 - Fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE102011100148A1
Application number: DE102011100148A
Authority: DE
Inventors: Cornel Labuwy; Ingo Kienke; Martin Zynda; Holger Finner; Michael Moog
Original assignee: Johnson Controls GmbH
Current assignee: Keiper Seating Mechanisms Co Ltd
Priority date: 2010-08-13
Filing date: 2011-04-29
Publication date: 2012-02-16
Anticipated expiration: 2031-04-30
Also published as: DE102011100148B4

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, wobei das Sitzteil und die Rückenlehne jeweils eine Struktur haben und mindestens eine Struktur einen Querträger aufweist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, wobei das Sitzteil und die Rückenlehne jeweils eine Struktur haben und mindestens eine Struktur einen Querträger aufweist.
Ein Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art ist aus der Patentschrift DE 101 49 858 C2 bekannt. Dieser Fahrzeugsitz ist jedoch vergleichsweise kompliziert aufgebaut und/oder hat ein vergleichsweise hohes Gewicht.
Es war deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Fahrzeugsitz zur Verfügung zu stellen, der die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist.
Gelöst wird die Aufgabe mit einem Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, wobei das Sitzteil und die Rückenlehne jeweils eine Struktur haben, wobei die Struktur der Rückenlehne im Wesentlichen U-förmig vorgesehen ist.
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne. In der Regel ist die Rückenlehne drehbar an dem Sitzteil vorgesehen, wobei die Drehung zur Komfortzwecken erfolgt und/oder um die Rückenlehne beispielsweise von einer Gebrauchs- in eine Verstaustellung zu überführen. Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, dass die Rückenlehne im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist, d. h. die Rückenlehne ist nicht als rechteckiger Rahmen ausgebildet, sondern weist vorzugsweise nur zwei Seitenteile und einen Querträger auf, wobei die Seitenteile und der Querträger ein- oder mehrteilig ausgeführt sein können. Dadurch, dass die Rückenlehne keinen weiteren Querträger aufweist, ist der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz leichter als Fahrzeugsitze gemäß dem Stand der Technik. Vorzugsweise weist die Struktur der Rückenlehne demnach nur zwei Seitenteile und einen Querträger im oberen Bereich der Rückenlehne auf.
Ein weiterer oder ein bevorzugter Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, wobei das Sitzteil und die Rückenlehne jeweils eine Struktur haben und mindestens eine Struktur einen Querträger aufweist und die Rückenlehne um eine Drehachse dreh- und/oder schwenkbar an dem Sitzteil vorgesehen ist und die Längsmittellinie der Drehachse im Bereich des Querschnitts des Querträgers verläuft.
Dieser erfindungsgemäße oder bevorzugte Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, der ein Sitzteil und eine Rückenlehne aufweist. Die Rückenlehne ist um eine Drehachse dreh- und/oder schwenkbar an dem Sitzteil angeordnet. Sowohl das Sitzteil als auch die Rückenlehne haben jeweils eine Struktur, beispielsweise jeweils einen Rahmen oder eine U-förmige Struktur. Zumindest eine dieser Strukturen weist einen Querträger auf, wobei der Querträger bei der Rückenlehne vorzugsweise in deren oberem Bereich und bei dem Sitzteil in dessen hinterem Bereich vorgesehen sein kann. Jeder Querträger kann einen beliebigen Querschnitt aufweisen. Vorzugsweise ist der Querschnitt des Querträgers jedoch kreisförmig, im Wesentlichen rechteckig oder im Wesentlichen quadratisch. Besonders bevorzugt ist der Querträger als Rohr, vorzugsweise mit einem der oben genannten Querschnitte ausgebildet.
Vorzugsweise verläuft die Längsmittellinie der Drehachse der Rückenlehne im Bereich des Querschnitts des Querträgers, der an der Struktur des Sitzteils vorgesehen ist. Dadurch gelingt eine Vereinheitlichung des Rückenlehnendrehpunktes und die vorzugsweise U-förmig vorgesehene Struktur der Rückenlehne kann sich im Bereich ihrer Drehachse an der Struktur des Sitzteils abstützen. Der im hinteren Bereich der Struktur des Sitzteils vorgesehene Querträger übernimmt somit eine Doppelfunktion, indem er die Struktur des Sitzteils und der Rückenlehne versteift. Vorzugsweise können dadurch Bauteile eingespart oder Teile dünner und/oder kürzer ausgeführt werden. Gegebenenfalls können Teile der Rückenlehnenneigungsverstellung mit Teilen eines Höhenverstellers des Fahrzeugsitzes kombiniert werden und/oder der Rückenlehnenneigungsversteller und der Höhenversteller des Fahrzeugsitzes weisen dieselbe Drehachse auf.
Erfindungsgemäß verläuft die Längsmittellinie der Drehachse der Rückenlehne im Bereich des Querschnitts des Querträgers, d. h. die Längsmittellinie Drehachse verlauft innerhalb des Querträgers, insbesondere des Querträgers im hinteren Bereich des Sitzteils. Die Drehachse selbst kann einstückig oder mehrteilig, vorzugsweise zweiteilig, vorgesehen sein. Die Drehachse kann physisch nur rechts und links von dem Querträger ausgebildet sein. Die Längsmittellinie der beiden Drehachsen verlauft aber dennoch durch den Querträger. Für den Fall, dass der Querträger rohrförmig ausgebildet ist, kann sie den Querträger auch zumindest teilweise in Längsrichtung durchdringen.
Vorzugsweise weist der Fahrzeugsitz zwei Rückenlehnenneigungsversteller auf, die rechts und links von dem Fahrzeugsitz angeordnet sind. Jeder Rückenlehnenneigungsversteller weist in der Regel eine erste Komponente, die mit dem Sitzteil verbunden ist und eine zweite Komponente die mit der Rückenlehne verbunden ist auf, wobei die zweite Komponente relativ zu der ersten Komponente drehbar vorgesehen ist. Diese beiden Drehachsen der Rückenlehnenneigungsversteller bilden beispielsweise eine Drehachse der Rückenlehne im Sinne der Erfindung, deren Längsmittelachse erfindungsgemäß oder vorzugsweise durch den Querschnitt des Querträgers verläuft. Die beiden Rückenlehnenneigungsversteller können, beispielsweise durch eine Welle oder Achse, miteinander verbunden sein. Diese Welle/Achse erstreckt sich durch den Querträger, der dann rohrförmig ausgebildet ist.
Vorzugsweise ist der Querträger ein Teil der Struktur, beispielsweise des Rahmens, des Sitzteils.
Gemäß einem weiteren oder einem bevorzugten Gegenstand der vorliegenden Erfindung, weist der Fahrzeugsitz einen Höhenversteller mit einem Gelenkarm auf, wobei der Gelenkarm um eine Drehachse drehbar an dem Sitzteil vorgesehen ist.
Die zu den oben beschriebenen Fahrzeugsitzen gemachten Ausführungen gelten für diesen Fahrzeugsitz gleichermaßen und umgekehrt.
Der Gelenkarm ist mit einem Ende drehbar an der Struktur des Sitzteils, insbesondere in dessen hinterem Teil, in dem auch die Rückenlehne angeordnet ist, vorgesehen und weist somit eine Drehachse auf. Diese Drehachse des Hebelarms bildet beispielsweise eine Drehachse des Höhenverstellers im Sinne der Erfindung, deren Längsmittelachse durch den Querschnitt des Querträgers, vorzugsweise durch den Querschnitt des Querträgers, der im hinteren Bereich der Struktur des Sitzteils angeordnet ist, verläuft. Des andere Ende des Hebelarms ist drehbar vorzugsweise an der Karosserie des Fahrzeugs gelagert. Vorzugsweise befindet sich ein derartiger Gelenkarm sowohl im rechten als auch im linken Bereich des Sitzteils und die beiden Gelenkarme weisen jeweils eine Drehachse auf. Diese beiden Drehachsen der Hebelarme bilden beispielsweise eine Drehachse des Höhenverstellers im Sinne der Erfindung, deren Längsmittelachse durch den Querschnitt des Querträgers verläuft. Die beiden Hebelarme können, beispielsweise durch eine Welle oder Achse, miteinander verbunden sein. Diese Welle/Achse erstreckt sich durch den Querträger, der dann rohrförmig ausgebildet ist. Vorzugsweise stellt der Querträger der Struktur des Sitzteils eine Drehachse für den Höhenversteller dar. Besonders bevorzugt ist der Gelenkarm an dem äußeren Umfang des Querträgers drehbar gelagert.
Die folgenden Ausführungen gelten für alle Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung gleichermaßen.
Besonders bevorzugt verläuft die Längsmittellinie der Drehachse der Rückenlehne und/oder des Gelenkarms des Höhenverstellers mit der Längsmittellinie des Querträgers zumindest abschnittsweise identisch, d. h. die Längsmittellinie der Drehachse der Rückenlehne und/oder des Gelenkarms des Höhenverstellers ist zumindest abschnittsweise auch die Längsmittelachse des Querträgers. Die jeweilige Drehachse und der Querträger sind vorzugsweise konzentrisch angeordnet.
Vorzugsweise verlaufen die Drehachse der Rückenlehne und/oder eine Drehachse des Gelenkarms des Höhenverstellers durch den Querträger. In diesem Fall ist der Querträger rohrartig ausgebildet.
Vorzugsweise ist die Drehachse der Rückenlehne auch die Drehachse des Gelenkarms des Höhenverstellers, d. h. eine Drehachse für die Rückenlehne und den Gelenkarm des Höhenverstellers.
Vorzugsweise weist der Höhenversteller einen weiteren Gelenkarm auf, der vorzugsweise mit dem ersten Gelenkarm ein Viergelenk bildet. Vorzugsweise sind beide Gelenkarme mit einem Ende mit der Karosserie des Fahrzeugs und mit einem anderen Ende mit dem Sitzteil verbunden.
Vorzugsweise oder erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Drehachse der Rückenlehne und/oder die Drehachse des hinteren Gelenkarms des Höhenverstellers durch den hinteren Querträger der Struktur des Sitzteils verlaufen. Mit Vorteil fallen die Drehachse der Rückenlehne und die Drehachse des hinteren Gelenkarms zusammen. Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Querträger rohrförmig ausgebildet und vorzugsweise koaxial zu der oder den Drehachse(n) ausgerichtet ist.
Vorzugsweise weist der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz mindestens ein Arretiermittel auf, das die Rückenlehne relativ zu dem Sitzteil und/oder den Höhenversteller in der jeweils gewünschten Position arretiert. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird ein Arretiermittel eingesetzt um sowohl die Rückenlehne als auch den Höhenversteller in der jeweiligen Position zu fixieren. Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist der Fahrzeugsitz mehrere Arretiermittel auf, wobei eines z. B. mit dem Rückenlehnenversteller und eines z. B. mit dem Höhenversteller zusammenwirkt. Das Arretiermittel für die Rückenlehne ist vorzugsweise in deren unterem Bereich, insbesondere im Bereich von deren Drehachse vorgesehen. Das Arretiermittel des Höhenverstellers kann im vorderen oder im hinteren Bereich der Struktur des Sitzteils vorgesehen sein.
Im Folgenden wird die Erfindung anhand der 1 bis 5 erläutert. Diese Erläuterungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein. Die Erläuterungen gelten für alle Gegenstände der vorliegenden Erfindung gleichermaßen.
1 zeigt eine dreidimensionale Ansicht des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes.
2 zeigt die Struktur der Rückenlehne.
3 zeigt eine erste Ausführungsform des hinteren Bereichs des Fahrzeugsitzes.
4 zeigt den erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz in einer Seitenansicht.
5 zeigt eine zweite Ausführungsform des hinteren Bereichs des Fahrzeugsitzes.
Wie insbesondere aus den 1 und 4 ersichtlich, besteht der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz 1 aus einem Sitzteil 2 und einer Rückenlehne 3. Die Rückenlehne 3 ist mittels eines Rückenlehnenneigungsverstellers 4 dreh- und/oder schwenkbar mit dem hinteren Abschnitt des Sitzteils 2 verbunden. Die Rückenlehne weist somit eine Drehachse 5 auf. Des Weiteren verfügt der Fahrzeugsitz über einen Höhenversteller, mit dem die Höhe und/oder die Neigung des Fahrzeugsitzes, insbesondere des Sitzteils, veränderbar sind. Der Höhenversteller weist einen hinteren Gelenkarm 6 auf, der drehbar an dem Sitzteil angeordnet ist. Der Gelenkarm 6 des Höhenverstellers 11 weist somit eine Drehachse 5 auf. Der Fachmann versteht, dass jeweils rechts und links von dem Fahrzeugsitz ein Rückenlehnenneigungsversteller und/oder ein Gelenkarm des Höhenverstellers vorgesehen sein können. Diese Rückenlehnenneigungsversteller und/oder Gelenkarme des Höhenverstellers können miteinander verbunden sein, beispielsweise durch eine Welle oder Achse.
Wie aus den 1, 4 und 5 ersichtlich, besteht die Struktur des Sitzteils 2 u. a. aus Seitenteilen 9 und einem hinteren Querträger 10, der im hinteren Bereich des Sitzteils 2 angeordnet und hier rohrförmig ausgebildet ist. Der Querträger verbindet die Seitenteile 9. Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist nun vorgesehen, dass sich die Längsmittellinie der Drehachse 5 der Rückenlehne und/oder die Längsmittellinie der Drehachse 5 des Gelenkarms 6 durch den Querträger erstreckt. Eine oder mehrere Drehachse(n) 5 kann/können sich dabei physisch durch den Querträger erstrecken, müssen aber nicht.
In dem vorliegenden Beispiel ist der Querträger 10 koaxial zur Drehachse 5 der Rückenlehne ausgerichtet. An einer Seite des Querträgers 10 ist der Rückenlehnenneigungsversteller 4 angeordnet, an der gegenüberliegenden Seite des Querträgers der Höhenversteller 11, welcher die Winkelstellung des hinteren Gelenkarms 6 relativ zum Sitzteil 2 verstellt.
Dieselbe Drehachse 5 der Rückenlehne ist als obere Drehachse eines hinteren Gelenkarms 6 vorgesehen, dessen anderes Ende drehbar mit der Sitzschiene 7 verbunden ist. Gemeinsam mit einem vorderen Gelenkarm 8 bildet der hintere Gelenkarm 6 ein Viergelenk aus.
In 1 sind mögliche Arretierungen des Neigungsverstellers der Rückenlehne und des Höhenverstellers dargestellt. Im vorderen Bereich des Sitzteils A, C kann die jeweilige Position des Höhenverstellers fixiert werden. In hinteren Bereich D wird die gewählte Neigung der Rückenlehne alleine fixiert. Mit dem Bezugszeichen B wird ein Arretierungsmittel symbolisiert, das sowohl den Neigungsversteller der Rückenlehne als auch den Höhenversteller des Sitzteils arretiert. Der Fachmann versteht, dass der Fahrzeugsitz in der Regel maximal zwei Arretierungen, eine für die Rückenlehne und eine für den Höhenversteller, aufweist.
Wie insbesondere anhand von 2 zu sehen ist, ist die Struktur der Rückenlehne 3 U-förmig vorgesehen und besteht aus zwei Seitenteilen 13, die im oberen Bereich der Rückenlehne durch einen Querträger 13 verbunden sind. Die Rückenlehne weist somit in ihrem unteren Bereich, d. h. in dem Bereich in dem ihre Drehachse vorgesehen ist, keinen Querträger auf.
3 zeigt die Anordnung der Rückenlehne gemäß 2 an dem Sitzteil 2 des Fahrzeugsitzes. Der untere Teil der Seitenteile 12 der Rückenlehne 3 ist im Bereich des Querträgers 10, der Teil der Struktur des Sitzteils ist, mit der Struktur des Sitzteils verbunden. Eine Neigungsverstellung 4 der Rückenlehne 5 ist ebenfalls in diesem Bereich angeordnet, so dass sich die Drehachse 5 der Rückenlehne 3 durch den Querschnitt des Querträgers 10 erstreckt. In dem vorliegenden Fall sind im Bereich beider Seitenteile 12 der Rückenlehne Neigungsversteller vorgesehen, die vorzugsweise mit einer Drehmomentenübertragung miteinander verbunden sind, die sich vorzugsweise durch den Querträger 10 erstreckt, der dann rohrförmig ausgebildet ist. Der Fahrzeugsitz weist in dem vorliegenden Fall einen Höhenversteller auf, dessen hinterer Gelenkarm 6 hier drehbar an dem Querträger 10 gelagert ist.
Bezugszeichenliste

1: Fahrzeugsitz
2: Sitzteil
3: Rückenlehne
4: Neigungsversteller, Rückenlehnenneigungsversteller
5: Drehachse
6: Gelenkarm
7: Sitzschiene
8: Gelenkarm
9: Seitenteil
10: Querträger
11: Höhenversteller
12: Seitenteil der Rückenlehne
13: Querträger im oberen Bereich der Rückenlehne
A–D: Arretierung der Neigung der Rückenlehne und/oder des Höhenverstellers

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

DE 10149858 C2 [0002]

Claims

Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2) und einer Rückenlehne (3), wobei das Sitzteil (2) und die Rückenlehne (3) jeweils eine Struktur haben, dadurch gekennzeichnet, dass die Struktur der Rückenlehne (3) im Wesentlichen U-förmig vorgesehen ist.
Fahrzeugsitz (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Struktur der Rückenlehne (3) nur zwei Seitenteile (12) und einen Querträger (13) im oberen Bereich der Rückenlehne aufweist.
Fahrzeugsitz (1), vorzugsweise nach einem der voranstehenden Ansprüche, mit einem Sitzteil (2) und einer Rückenlehne (3), wobei das Sitzteil (2) und die Rückenlehne (3) jeweils eine Struktur haben und mindestens eine Struktur einen Querträger (10) aufweist und die Rückenlehne (3) um eine Drehachse (5) dreh- und/oder schwenkbar an dem Sitzteil (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsmittellinie der Drehachse (5) im Bereich des Querschnitts des Querträgers (10) verläuft.
Fahrzeugsitz (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (10) ein Teil der Struktur des Sitzteils (2) ist.
Fahrzeugsitz (1) nach Anspruch 1 oder 2 oder der Präambel von Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Höhenversteller (11) mit einem Gelenkarm (6) aufweist, wobei der Gelenkarm um eine Drehachse (5) drehbar an dem Sitzteil (2) vorgesehen ist.
Fahrzeugsitz (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsmittellinie der Drehachse (5) des Gelenkarms (6) im Bereich des Querschnitts des Querträgers (10) verläuft.
Fahrzeugsitz (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsmittellinie der Drehachse (5) mit der Längsmittellinie des Querträgers (10) zumindest abschnittsweise identisch verläuft.
Fahrzeugsitz (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (5) durch den Querträger (10) verläuft.
Fahrzeugsitz nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (5) und der Querträger (10) konzentrisch verlaufen.
Fahrzeugsitz (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (5) der Rückenlehne die Drehachse des Gelenkarms (6) des Höhenverstellers (3) ist.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 3–8, dadurch gekennzeichnet, dass der Höhenversteller (11) einen weiteren Gelenkarm (8) aufweist, der mit dem Gelenkarm (6) ein Viergelenk bildet.