DE102011106240B4

DE102011106240B4 - Geruchsverschluss für Urinale ohne Spülwasseranschluss

Info

Publication number: DE102011106240B4
Application number: DE102011106240.1A
Authority: DE
Inventors: Auf Nichtnennung Antrag
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2011-07-01
Filing date: 2011-07-01
Publication date: 2015-10-29
Anticipated expiration: 2031-07-02
Also published as: DE102011106240A1

Abstract

Geruchsverschluss für Urinale ohne Spülwasseranschluss, mit einem Deckel (1), einem unter dem Deckel (1) liegenden Teller (3), und einem unter dem Teller (3) angeordneten Ventilkörper (4), wobei Urin über den Deckel (1) und den Teller (3) in den Ventilkörper (4) leitbar ist, wobei der Teller (3) mit Dichtringen ausgestattet ist, um einen dichten und festen Sitz in einem Becken herzustellen, wobei der Ventilkörper (4) ausgebildet ist, bei gewissen Urinmengen eine am Ventilkörper (4) angeordnete Ventilverschlussklappe (5) zu öffnen, um den Austritt des Urins durch eine Auslassöffnung zu ermöglichen, und wobei aufgrund der Adhäsion der befeuchteten Ventilverschlussklappe (5) ein dichtes Wiederverschließen der Auslassöffnung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (4) eine doppelwandige Konstruktion aufweist, wobei bei geringen Urinmengen eine ausreichende Flüssigkeitshöhe erzeugt und somit eine Kraft entwickelt wird, um die Ventilverschlussklappe (5) zu öffnen und mit an der Außenseite liegenden Distanzfüßen, die ein zu tiefes Einsetzen in das Urinal verhindern, und die mit einem Seitenschneider kürzbar sind, um die Verwendung in verschiedenen Aufnahmen des Beckens zu ermöglichen.

Description

Bei dem Geruchsverschluss handelt es sich um einen Ablaufeinsatz für Urinale ohne Spülwasseranschluss, der den Urin in die Abflussleitung abführt und gleichzeitig das Austreten von Kanalgasen wirkungsvoll verhindert.
Die auf dem Markt befindlichen Ablaufeinsätze, haben alle mehr oder weniger das gleiche Problem in der Anwendung.
Der Urin wird nur sehr langsam in den Ablauf geführt, was zu einer starken Verunreinigung der sichtbaren Flächen im Urinal führt und diese Verschlüsse verhindern nur sehr unbefriedigend das Austreten der Kanalgase über das Urinal. Ein weiteres Problem sind die in der Regel nur sehr kurzen Standzeiten dieser Ablaufeinsätze, was dann in der Anwendung die Wasserersparnis bis zu einem gewissen Grad wieder aufhebt. Ein weiteres Problem bei den Verschlüssen mit zwei oder mehr Klappen ist, dass im Regelfall nur eine der Klappen öffnet und die andere Klappe zu einem geringen Rückstau im Ablaufkörper führt. Dies bildet in kürzester Zeit eine sehr unangenehme Geruchquelle die dann nur mit extremen Duftstoffen im Ablaufeinsatz bekämpft werden muss. Ferner ist bei vielen Produkten das Innenvolumen der Abläufe zu groß, was zu einem sehr schnellen Austrocknen führen kann und ebenfalls bei geringen Mengen von eingebrachter Flüssigkeit dazu führt, dass die seitlichen Klappen nicht mehr öffnen.
Die EP 1 972 727 A1 hat einen Geruchsquelle, die dann mit extremen Duftstoffen im Deckel, einen unter dem Deckel liegenden Teller und einem unter dem Teller angeordneten Ventilkörper aufweist, wobei Urin über den Deckel und den Teller in den Ventilkörper leitbar ist und wobei der Teller mit Dichtringen ausgestattet ist. Der in der genannten Druckschrift dargestellte Ventilkörper ist so ausgebildet, dass er bei einer gewissen Flüssigkeitshöhe des Urins eine ausreichende Kraft auf eine an dem Ventilkörper angeordnete Ventilverschlussklappe erzeugt, wodurch diese öffnet, um den Austritt des Urins zu ermöglichen, wobei aufgrund der Adhäsion der befeuchteten Ventilverschlussklappe ein dichtes Wiederverschließen der Auslassöffnung erfolgt.
Ausgehend von der genannten Druckschrift besteht daher die Aufgabe, eine fehlerhafte Montage des Urinals zu verhindern und insbesondere das Urinal in verschiedene, nämlich tiefere, flachere, größere und kleinere Aufnahmen der Becken einsetzbar zu machen. Diese Aufgabe ist vor dem Hintergrund zu sehen, dass bekannte Urinale ein sehr großes Spiel bei der Ausgestaltung der Aufnahmen für die Geruchsverschlüsse aufweisen, welches sowohl in der Tiefe als auch in dem Durchmesser der Aufnahmeöffnung bis zu 10 mm reicht.
Ferner stellt sich die Aufgabe, die Konstruktion so weiterzubilden, dass auch bei geringen Urinmengen eine zuverlässige Öffnung der Ventilverschlussklappe erfolgt.
Mit dieser neuen Lösung konnten alle diese Probleme behoben werden.
Beschreibung der Funktion des Geruchsverschlusses anhand der einzigen Fig. 1:
Der Urin fließt über den Deckel (1) in den darunter liegenden Teller (3), um von dort in den Ventilkörper (4) geleitet zu werden. Der Ventilkörper ist vom Innenraum her so bemessen, dass sich hier auch bei geringen Urinmengen eine ausreichende Flüssigkeitshöhe bilden kann, um genügend Kraft zu entwickeln um die Ventilverschlussklappe (5) zu öffnen. Verstärkt wird diese Öffnungskraft noch von der Auslauffläche im Ventilkörper die in einem Winkel von 45° oder steiler zur Öffnung hin geneigt ist. Nach dem Austritt des Urins durch die Auslassöffnung wird diese durch die Ventilverschlussklappe wieder verschlossen. Die Adhäsion der Ventilverschlussklappe zum Ventilkörper wird durch das Befeuchten derselben noch verstärkt, was zu einem dichten Verschließen der Öffnung führt. Somit ist das Ausströmen von Kanalgerüchen durch das Ventil effektiv verhindert. Ein Unterdruck in der Abwasseranlage kann jedoch durch dieses Ventil jederzeit ausgeglichen werden.
Gegenüber dem Urinal dichtet der Teller des Geruchsverschlusses den Ablaufeinsatz mit drei übereinander angeordneten Dichtungen ab. Weiter hat der Teller die Aufgabe es zu ermöglichen, dass der Ablaufeinsatz auch dann noch verwendet werden kann, wenn die Aufnahmelöcher in den Urinalen nicht absolut rund sind. Hier sind Abweichungen von der Idealform von bis etwa 3 mm möglich ohne die Funktion zu behindern.
Die drei Füße am Ventilkörper (4) verhindern das zu tiefe Einsetzen des Geruchsverschlusses im Urinal und gewährleisten dadurch den einwandfreien Sitz im Becken und die einwandfreie Funktion des Ventils. Die Ausführung des Ventilkörpers ist so gestaltet, dass die Ventilverschlussklappe (5) in ihrer Funktion nicht behindert werden kann. Um das Ansetzen von Rückständen so gering wie möglich zu halten, ist der Ventilkörper (4) unterhalb der Ventilverschlussklappe so ausgeführt, dass sich eine scharfe Kante nach unten ergibt, was das Ansetzen von Rückständen wirkungsvoll verhindert. Der Innenraum des Ventilkörpers (4) ist von oben her wie ein Trichter geformt, um den Urin möglichst effektiv zur Auslauföffnung zu leiten. Im Inneren des Ventilkörpers sind keine Ecken und Kanten, die ein Ablagern von Rückständen ermöglichen würden, auch ist im Inneren die Oberfläche sehr glatt ausgeführt.
Der Deckel (1) des Geruchverschlusses hat zum einen die Funktion, den Urin so in den Teller zu leiten, dass sich im Teller (3) kein Strudel in der Ablauföffnung bilden kann. Dies hat zur Folge, dass die Ablaufleistung beschleunigt wird. Der Stern (2) ist für die normale Funktion nicht zwingend erforderlich. Dieser dient lediglich dazu, wenn in den Deckel ein Duftstoff eingebracht werden soll, dass dieser nicht aus dem Deckel herausfallen kann.
Um eine schnelle Montage der Ventilverschlussklappe zu ermöglichen, wird diese mittels einer Klammer (6) am Ventilkörper befestigt. Um sicher zu stellen, dass die Klappe nicht herausrutschen kann, hat die Klammer an der zur Klappe zeigenden Fläche drei Spitzen, die sich in das Material der Klappe eindrücken und diese sicher fixieren.

Claims

Geruchsverschluss für Urinale ohne Spülwasseranschluss, mit einem Deckel (1), einem unter dem Deckel (1) liegenden Teller (3), und einem unter dem Teller (3) angeordneten Ventilkörper (4), wobei Urin über den Deckel (1) und den Teller (3) in den Ventilkörper (4) leitbar ist, wobei der Teller (3) mit Dichtringen ausgestattet ist, um einen dichten und festen Sitz in einem Becken herzustellen, wobei der Ventilkörper (4) ausgebildet ist, bei gewissen Urinmengen eine am Ventilkörper (4) angeordnete Ventilverschlussklappe (5) zu öffnen, um den Austritt des Urins durch eine Auslassöffnung zu ermöglichen, und wobei aufgrund der Adhäsion der befeuchteten Ventilverschlussklappe (5) ein dichtes Wiederverschließen der Auslassöffnung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (4) eine doppelwandige Konstruktion aufweist, wobei bei geringen Urinmengen eine ausreichende Flüssigkeitshöhe erzeugt und somit eine Kraft entwickelt wird, um die Ventilverschlussklappe (5) zu öffnen und mit an der Außenseite liegenden Distanzfüßen, die ein zu tiefes Einsetzen in das Urinal verhindern, und die mit einem Seitenschneider kürzbar sind, um die Verwendung in verschiedenen Aufnahmen des Beckens zu ermöglichen.
Geruchsverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass drei Dichtringe vorgesehen und elastisch ausgelegt sind, wodurch eine Abweichung der Aufnahme in den Urinalbecken von bis zu drei mm von der Idealform ausgleichbar ist.
Geruchsverschluss nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (4) eine solche äußere Form aufweist, dass er mit dem Oberteil des Tellers (3) ohne zusätzliche Dichtungen zusammensetzbar ist und eine Einheit bildet.
Geruchsverschluss nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Ausführung des Ventilkörpers (4) in Form eines Trichters gestaltet ist, welcher den anfallenden Urin innerhalb des Ventilkörpers (4) zur Seite zu der Auslauföffnung leitet.
Geruchsverschluss nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilkörperverschlussklappe (5) aus einem Elastomer besteht und mit einer Ventilverschlussklammer (6) am Ventilkörper (4) befestigbar ist.
Geruchsverschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilverschlussklammer (6) mit Spitzen (7) versehen ist, die den sicheren Halt der Ventilverschlussklappe (5) garantieren.
Geruchsverschluss nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (1) im Bedarfsfall mit einem Duftstoff versehen werden kann, wobei ein Stern (2) den Duftstoff vor dem Herausfallen sichert.