DE102011079097A1

DE102011079097A1 - Vorrichtung zur Bewegungsführung einer Tür eines Hausgeräts sowie Tür mit einer derartigen Vorrichtung

Info

Publication number: DE102011079097A1
Application number: DE102011079097A
Authority: DE
Inventors: Rainer Lebacher; Robert Pietsch
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2011-07-13
Filing date: 2011-07-13
Publication date: 2013-01-17

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10, 11) zur Bewegungsführung einer Tür (9) eines Hausgeräts (1), welche ein Scharnier (14) mit zwei relativ zueinander schwenkbaren Scharnierteilen (15, 16) und einen Dämpfer (26) aufweist, wobei ein erstes Scharnierteil (15) zumindest ein Betätigungselement (20) aufweist, mit dem ein Koppelelement (21) bewegungsgekoppelt ist, wobei sich das Koppelelement (21) mit seiner Längsachse (C) quer zur Längsachse (B) des Betätigungselements (20) erstreckt und abhängig von der Bewegung des Koppelelements (21) der Dämpfer (26) betätigbar ist. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung (10, 11) bei der ein erstes Scharnierteil (15) zumindest ein Betätigungselement (20) aufweist, mit dem ein Koppelelement (21) bewegungsgekoppelt ist, wobei das Koppelelement (21) mit dem Dämpfer (26) verbunden ist, welcher seitlich neben dem Betätigungselement (20) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Tür (9) mit einer Vorrichtung (10, 11).

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bewegungsführung einer Hausgerätetür sowie eine Hausgerätetür mit einer derartigen Vorrichtung.
Aus der DE 10 2007 041 909 A1 ist ein Scharniergehäuse für ein Hausgerät, wie insbesondere einen Backofen, bekannt, bei dem ein Aufsatzdämpfer in einer Aufnahme des Scharniergehäuses angeordnet ist. Häufig werden in Hausgeräten Dämpfer unterstützt durch Federsysteme eingesetzt, wobei die Federunterstützung als Ausgleich für das Gewicht der Gerätetür verwendet wird. Um ein sanftes, gleichmäßiges und schlagfreies Schließen der Gerätetür zu ermöglichen, wird die Dämpferunterstützung verwendet, die nahe der geschlossenen Stellung in Eingriff tritt und die durch den Benutzer und/oder die Federunterstützung bewirkte Schließbewegung abbremst.
Des Weiteren ist aus der DE 103 60 385 A1 ein Türscharnier für eine Tür für ein Haushaltsgeräts bekannt, welches zwei Scharnierteile aufweist. Darüber hinaus umfasst das Türscharnier ein Funktionsteil, dass bei einer spezifischen Stellung auch eine Dämpfungseinheit koppeln kann.
Bei den bekannten Anordnungen ist der Dämpfer in Längsrichtung des Scharniers betrachtet in Reihe zu der Feder angeordnet. Dies hat sowohl bauliche als auch funktionelle Einschränkungen zur Folge.
Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Bewegungsführung einer Tür eines Hausgeräts, als auch eine derartige Tür zu schaffen, bei welcher ein einfach zugängliches Anbringen des Dämpfers sowie eine hochfunktionelle Betätigung des Dämpfers erreicht werden kann.
Diese Aufgabe wird durch Vorrichtungen und eine Tür gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.
Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bewegungsführung einer Tür eines Hausgeräts. Die Vorrichtung umfasst zumindest ein Scharnier mit zwei relativ zueinander verschwenkbaren Scharnierteilen und einem Dämpfer. Ein erstes Scharnierteil weist zumindest ein Betätigungselement auf, mit dem ein Koppelelement bewegungsgekoppelt ist. Das Koppelelement erstreckt sich mit seiner Längsachse quer zur Längsachse des Betätigungselements und abhängig von der Bewegung des Koppelelements ist der Dämpfer betätigbar. Durch die Vorrichtung kann somit eine gedämpfte Bewegungsführung der Tür über einen Teilweg des gesamten Betätigungswegs der Tür erreicht werden. Durch die spezifische Ausgestaltung der Vorrichtung mit einem Betätigungselement und einem Koppelelement zwischen dem Dämpfer und dem Betätigungselement ist die Betätigung dieses Dämpfers in ganz spezifischer Weise gewährleistet. Darüber hinaus kann durch die angegebene spezifizierte Orientierung des Koppelelements und des Betätigungselements zueinander eine ganz individuelle Anordnung der Bauteile der Vorrichtung zueinander gewährleistet werden. Es kann somit gerade in Längsrichtung der Vorrichtung eine kompaktere und verkürztere Ausgestaltung erzielt werden und insbesondere eine ganz individuelle und variable Ausgestaltung der Vorrichtung mit einem Dämpfer unterschiedlichster Ausführungen gewährleistet werden. Dadurch können auch ganz individuelle Anforderungen an die Dämpfung erfüllt werden. Nicht zuletzt kann dadurch auch eine besonders nutzerfreundliche Anordnung insbesondere des Dämpfers ermöglicht werden, so dass dieser einfach zugänglich ist. Durch das Koppelelement ist auch eine besonders einfache und robuste und funktionssichere Anbindung des Dämpfers an das Scharnierteil ermöglicht. Es kann dadurch auch ein optisch klar erkennbares und nachvollziehbares Anbringen des Dämpfers ermöglicht werden.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Betätigungselement ein längenveränderliches Element ist, dass mit dem Koppelelement verbunden ist. Dies ist besonders vorteilhaft, da dadurch automatisch durch die beim Bewegen der Vorrichtung auf Grund der Bewegung der Tür hervorgerufene Längenveränderung des Elements eine entsprechende Bewegung des Koppelelements hervorgerufen wird. Ein hochpräziser und hochfunktioneller Automatismus wird dadurch geschaffen.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Koppelelement stiftartig ausgebildet ist bzw. ein Stift ist. Dadurch kann einerseits ein sehr platzsparendes Bauteil realisiert werden, welches darüber hinaus eine besonders genaue Bewegungsführung ermöglicht. Darüber hinaus kann mit einer derartigen Form des Koppelelements auch eine sehr positionsgenaue Verbindung mit dem Dämpfer realisiert werden.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Koppelelement in einer Führung eines Gehäuses in dem das Betätigungselement zumindest bereichsweise angeordnet ist, geführt ist. Dadurch kann eine sehr exakte und weggenaue Bewegung des Koppelelements erzielt werden. Es wird somit genau zu den Zeitpunkten und über die Wegstrecken entlang des gesamten Betätigungswegs einer Tür das Koppelelement so geführt, dass auch die entsprechende Dämpfung der Bewegung der Tür mit dem Dämpfer erzielt wird. Ein unerwünschtes verdrehen oder verkippen oder verspreizen des Koppelelements wird durch die Führung vermieden. In dem die Führung auch im Gehäuse angeordnet ist, kann diese stabil ausgebildet werden und es ist kein weiteres zusätzliches Bauteil erforderlich.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Führung zumindest ein Langloch in einer dem Dämpfer zugewandten ersten Wand des Gehäuses aufweist, und sich das Koppelelement durch das Langloch hindurch erstreckt. Die Wand stellt eine besonders stabile und im Hinblick auf die Krafteinwirkung robuste Komponente dar. Die Führung des Koppelelements in dem Langloch ist daher auch sehr verschleißarm möglich. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass sich das Betätigungselement auf einer ersten Seite dieser ersten Wand und der Dämpfer auf der gegenüberliegenden Seite der Wand befinden. Ein unerwünschtes Beeinträchtigen dieser Bauteile auf Grund der jeweiligen Bewegungen kann dadurch vermieden werden, da sie durch die Wand quasi separiert und kontaktfrei zueinander angeordnet sind. Lediglich durch das sich quer dazu erstreckende Koppelelement ist die mechanische Kopplung dieser beiden Komponenten gegeben.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Dämpfer neben dem Betätigungselement angeordnet ist, insbesondere mit seiner Längsachse parallel zur Längsachse des Betätigungselements angeordnet ist. Insbesondere ist die nebeneinander Anordnung derart, dass diese Bauteile seitlich zueinander in etwa in gleicher Höhenlage angeordnet sind. Dies ist besonders vorteilhaft, da somit die Länge der Vorrichtung im Hinblick auf die Bauteilanordnung entlang der Längsachse des ersten Scharnierteils und somit auch des Betätigungselements deutlich reduziert ist. Darüber hinaus ist durch diese nebeneinander Anordnung eine besonders mechanisch stabile Positionierung als auch eine besonders einfache Zugänglichkeit zum Dämpfer gewährleistet. Darüber hinaus kann gerade bei dieser nebeneinander Anordnung die Kopplung über das zusätzliche Bauteil, nämlich das Koppelelement besonders effektiv gewährleistet werden.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Dämpfer über den gesamten Bewegungsweg des Koppelelements mit diesem verbunden ist. Insbesondere ist somit eine feste dauerhafte mechanische Anbindung an das Koppelelement gegeben. Wird somit die Vorrichtung betätigt, wenn die Tür geöffnet oder geschlossen wird, so bewegt sich dann automatisch auch das Betätigungselement und bewirkt dabei die Bewegung des Koppelelements. Diese Bewegung wird dann über den gesamten Bewegungsweg auch auf den Dämpfer übertragen und dieser bewegt sich analog dazu. Dies bedeutet, dass der Dämpfer bei einer derartigen Ausgestaltung dann nicht ortsfest an einem irgendwie gearteten Träger der Vorrichtung oder der Tür befestigt ist, sondern relativ dazu bewegbar ist.
Es kann insbesondere vorgesehen sein, dass der Dämpfer abhängig vom Bewegungsweg des Koppelelements relativ zu einem feststehenden Anschlag mit diesem kontaktierbar ist und ab dem Kontaktieren die Dämpfung des Dämpfers erfolgt. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist somit vorgesehen, dass die direkte Verbindung des Dämpfers mit dem Anschlag nur über einen gewissen Teilweg des gesamten Bewegungswegs des Dämpfers gegeben ist. Insbesondere ist dabei vorgesehen, dass der kontaktierte Zustand zwischen dem Dämpfer und dem Anschlag über das letzte Drittel des Bewegungsweg der Tür vor dem Schließen erfolgt. Dadurch kann eine besonders effektive Dämpfung vor dem Erreichen des geschlossenen Endzustands erreicht werden, ohne das die Tür dann hart anschlagen würde. Insbesondere ist dann über den restlichen Bewegungsweg der Tür und somit insbesondere über einen Betätigungsweg der restlichen zwei Drittel der Dämpfer nicht mit dem Anschlag kontaktiert, so dass diesbezüglich auch keine Dämpfung über den Dämpfer erfolgt.
Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass auch eine Kontaktierung des Dämpfers mit dem Anschlag über einen weiteren Bewegungsweg der Tür erfolgt, insbesondere über einen Bewegungsweg nahe dem vollständig geöffneten Zustand der Tür. Dadurch kann erreicht werden, dass auch beim Öffnen der Tür und vor dem Erreichen des vollständig geöffneten Endzustands eine derartige Dämpfungswirkung auftritt und die geöffnete Endposition ohne ein hartes Anschlagen in diese Endposition erreicht wird.
In einer weiteren Ausführung kann vorgesehen sein, dass der Dämpfer über einen Adapter mit dem Anschlag kontaktierbar ist. Durch eine derartige Ausgestaltung wird erreicht, dass herkömmliche Dämpfer, beispielsweise Öl- oder Luftdruckdämpfer verwendet werden können und durch diesen Adapter derartig konfiguriert werden, dass sie in einer diesbezüglich spezifizierten Vorrichtung eingebaut werden können, um dann auch eine gedämpfte Bewegungsführung gewährleisten zu können. Insbesondere ist über diesen Adapter ein entsprechendes Kontaktieren mit dem Anschlag erreichbar. Ein derartiger Adapter ist insbesondere stiftartig ausgebildet, so dass einerseits ein zuverlässiges und sicheres Anschlagen an dem Anschlag gewährleistet ist und andererseits ein entsprechendes Betätigen des Dämpfers möglich ist. Dieser Adapter ist insbesondere mechanisch stabil und biegesteif als auch verwindungssteif ausgebildet, so dass entsprechende Kräfte beim Anschlagen sowie beim Betätigen des Dämpfers einwirken können, ohne das dieser Adapter beschädigt werden würde.
In einer weiteren Ausführung kann vorgesehen sein, dass der Dämpfer ortsfest angeordnet ist und mit einem Anschlag verbunden ist, und abhängig von dem Bewegungsweg des Koppelelements das Koppelelement mit dem Dämpfer kontaktierbar ist und ab dem Kontaktieren die Dämpfung des Dämpfers erfolgt. Bei dieser alternativen Ausgestaltung ist somit lediglich über einen Teilweg des gesamten Bewegungsweg des Koppelelements eine direkte Verbindung des Koppelelements mit dem Dämpfer gegeben. Bei einer derartigen Ausgestaltung, bei der der Dämpfer dann ortsfest angeordnet ist und somit eine Relativbewegung des Koppelelements zum Dämpfer gegeben ist, wird die Kontaktierung des Koppelelements mit dem Dämpfer ebenfalls vorzugsweise innerhalb eines letzten Drittels des Bewegungsweg der Tür vor dem geschlossenen Endzustand dargestellt. In dem Teilabschnitt davor ist der Dämpfer von dem Koppelelement entkoppelt und es ist keine direkte Kontaktierung oder Verbindung ausgebildet. Die weiteren Ausgestaltungen bzgl. einer Dämpfungsmöglichkeit auch kurz vor dem vollständig geöffneten Endzustand der Tür können auch hier entsprechend ausgebildet sein.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Dämpfer bei dieser Ausgestaltung über einen Adapter mit dem Anschlag verbunden ist. Insbesondere ist hier eine dauerhafte Verbindung vorgesehen. Da der Dämpfer ohnehin ortsfest angeordnet ist, kann der Adapter ebenfalls permanent mit dem Anschlag und dem Dämpfer verbunden sein.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Dämpfer auf einer plattenartigen Auflage angeordnet ist, die seitlich an einem Gehäuse, in dem das Betätigungselement angeordnet ist, angeordnet ist. Dadurch kann eine mechanisch stabile Anbringung und Positionierung des Dämpfers erreicht werden. Durch die plattenartige Auflage ist diese auch sehr flachbauend ausgestaltet, so dass sie einerseits stabil montierbar ist und andererseits die Bauhöhe der Anordnung minimiert.
Vorzugsweise sind die Auflage und das Gehäuse einstückig ausgebildet. Dies gewährleistet eine weitere Bauteilreduzierung sowie die Vermeidung von unerwünschten Positions- und Montagetoleranzen zwischen diesen Komponenten.
Darüber hinaus kann durch ein derartiges einstückiges Bauteil eine hohe mechanische Belastbarkeit erreicht werden.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass sich die erste Wand des Gehäuses im Wesentlichen in einem rechten Winkel zu der plattenartigen Auflage orientiert.
Dadurch wird quasi eine gewisse Nische und entsprechender Bauraum für den Dämpfer gebildet, der dann auf der Auflage angeordnet ist und benachbart zur ersten Wand positioniert ist.
Vorzugsweise ist ein Anschlag für den Dämpfer mit der ersten Wand des Gehäuses und mit der dazu senkrecht orientierten Auflage verbunden. Der Anschlag kann dadurch besonders stabil angebracht und positioniert werden, so dass er auch entsprechenden Kräften bei der Betätigung des Dämpfers stand hält.
Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bewegungsführung einer Tür eines Hausgeräts, wobei die Vorrichtung ein Scharnier mit zwei relativ zueinander verschwenkbaren Scharnierteilen aufweist. Ein erstes Scharnierteil weist zumindest ein Betätigungselement auf, mit dem ein Koppelelement der Vorrichtung bewegungsgekoppelt ist. Das Koppelelement ist mit einem Dämpfer der Vorrichtung verbunden, welcher seitlich neben dem Betätigungselement angeordnet ist, wobei insbesondere die Längsachse des Betätigungselements parallel zur Längsachse des Dämpfers angeordnet ist. Durch eine derartige Ausgestaltung kann eine besonders im Hinblick auf die Länge bauraumminimierte Ausgestaltung der Vorrichtung geschaffen werden und eine besonders handhabbare und benutzerfreundliche Zugänglichkeit zum Dämpfer gewährleistet werden. Insbesondere dann, wenn das erste Scharnierteil mit seinen Komponenten in einem geschlossenen Gehäuse angeordnet ist, ist die Zugänglichkeit zum Dämpfer, der dann außerhalb dieses Gehäuses angeordnet ist, besonders gut, ohne dass das Gehäuse geöffnet werden müsste. Darüber hinaus ist durch diese spezifische Anordnung des Dämpfers auch mehr Platz für diesen Dämpfer geschaffen, so dass situationsspezifisch und abhängig unterschiedliche Dämpfer an der Vorrichtung angebracht werden können. Der Dämpfer ist durch diese Positionierung auch jederzeit einsehbar, was im Hinblick auf Funktionsüberwachung und Montage wesentliche Vorteile hat. Es ist nicht mehr das Scharnierteil, das mit dem Dämpfer gekoppelt ist, zunächst zu zerlegen, sondern es ist jederzeit Zugänglichkeit gewährleistet.
Ausführungen des ersten Aspekts einer erfindungsgemäßen Vorrichtung sind als vorteilhafte Ausgestaltungen des zweiten Aspekts der erfindungsgemäßen Vorrichtung anzusehen.
Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Tür für ein Hausgerät, welche zumindest eine erfindungsgemäße Vorrichtung oder eine vorteilhafte Ausgestaltung aufweist. Die Tür umfasst insbesondere ein Scharnierteil an einer Innenseite einer Scheibe der Tür, wobei das Scharnierteil an der Innenseite der Scheibe angeordnet ist. Vorzugsweise umfasst die Tür zwei derartige Vorrichtungen, die insbesondere am unteren Bereich an der Innenseite der Scheibe, insbesondere benachbart zu den Eckbereichen, angeordnet sind.
Bei einer Ausführung kann vorgesehen sein, dass das erste Scharnierteil an der Innenseite der Scheibe angeordnet ist und das zweite Scharnierteil an dem Gehäuse des Hausgeräts angeordnet und befestigt ist.
Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass das zweite Scharnierteil, welches vorzugsweise ein Scharnierschwert ist, an der Tür angeordnet ist und das erste Scharnierteil und der Dämpfer im Gehäuse des Hausgeräts und somit nicht an der Tür angeordnet sind.
Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand von schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
1 eine perspektivische Darstellung eines Hausgeräts mit einem Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Tür;
2 eine perspektivische Darstellung von Teilkomponenten eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Vorrichtung; und
3 eine weitere perspektivische Darstellung der Vorrichtung gemäß 2. In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
In 1 ist ein Hausgerät 1 gezeigt, welches zum Zubereiten von Lebensmittel ausgebildet ist und beispielsweise ein Backofen sein kann. Das Hausgerät 1 umfasst mehrere Kochzonen 2, 3, 4 und 5. Darüber hinaus umfasst das Hausgerät 1 ein Gehäuse 6 und eine Muffel 7, die einen Garraum 8 begrenzt. Der Garraum 8 ist durch eine Tür 9 verschließbar. Die Tür 9 weist zwei Vorrichtungen 10 und 11, die zur Bewegungsführung der Tür 9 an dem Gehäuse 6 ausgebildet sind, auf. Die Tür 9 kann gemäß der Pfeildarstellung P1 mittels der Vorrichtungen 10 und 11 um eine horizontale Achse verschwenkt werden und weist im Ausführungsbeispiel einen maximalen Bewegungsweg über 90° auf. Im vollständig geschlossenen Endzustand ist die Tür 9 quasi senkrecht orientiert, wobei sie in der vollständig geöffneten Endposition waagrecht orientiert ist. Die Tür 9 umfasst zumindest eine Türscheibe 12, die im Ausführungsbeispiel eine Frontscheibe darstellt. An einer Innenseite 13 dieser Frontscheibe 12 sind die Vorrichtungen 10 und 11 im unteren Bereich nahe den Eckbereichen der Frontscheibe 12 angebracht. Insbesondere sind sie dort angeklebt und stellen somit Klebeprofile dar.
In 2 ist in einer perspektivischen Darstellung die Vorrichtung 10 mit Teilkomponenten gezeigt. Die Vorrichtung 11 ist analog ausgebildet und wird hier somit nicht näher erläutert. Die Vorrichtung 10 umfasst ein Scharnier 14, welches ein erstes Scharnierteil 15 und ein zweites Scharnierteil 16 (3) aufweist. Das zweite Scharnierteil 16 wird als Scharnierschwert bezeichnet und umfasst lediglich das eine plattenartigen Bauteil. Im Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass dieses zweite Scharnierteil 16 an dem Gehäuse 6 befestigt ist und sich in das Gehäuse 6 hineinerstreckt. Das erste Scharnierteil 15 ist an der Innenseite 13 befestigt.
Die beiden Scharnierteile 15 und 16 sind um die Achse A, wie sie in 3 gezeigt ist, relativ zueinander verschwenkbar. Die Achse A stellt auch die horizontale Schwenkachse dar, wie sie bzgl. der Verschwenkbarkeit der Tür 9 in 1 erläutert wurde.
Das erste Scharnierteil 15 umfasst ein kastenförmiges Gehäuse 17, welches eine erste Wand 18 und eine zweite Wand 19 aufweist. In dem Gehäuse 17 ist ein Betätigungselement angeordnet, welches im Ausführungsbeispiel längenveränderlich ist und eine Zugfeder 20 darstellt. Die Zugfeder 20 erstreckt sich mit ihrer Längsachse B praktisch parallel zu der Längserstreckung der Wände 18 und 19. Die Zugfeder 20 kann somit entlang der Längsachse B gespannt und entspannt werden und somit ihre Länge verändern. Die Zugfeder 20 ist dazu an einem Ende an dem Gehäuse 17 befestigt und mit dem anderen Ende mit dem zweiten Scharnierteil 16 verbunden oder mit diesem gekoppelt. Abhängig von der Relativbewegung der beiden Scharnierteile 15 und 16 zueinander, die auf Grund einer Bewegung der Tür 9 bewirkt wird, wird somit ein Spannen oder Entspannen der Zugfeder 20 hervorgerufen.
Mit der Zugfeder 20 ist ein stiftförmiges Koppelelement 21 verbunden oder gekoppelt. Wie zu erkennen ist, ist das Koppelelement 21 in etwa mittig bzgl. der Länge des Gehäuses 17 angeordnet. Darüber hinaus ist das stiftartige Koppelelement 21 mit seiner Längsachse C quer zur Längsachse B der Zugfeder 20 positioniert. Das Koppelelement 21 ist mit der Zugfeder 20 bewegungsgekoppelt. Dies bedeutet, dass abhängig von der Längenveränderung der Zugfeder 20 in Richtung der Längsachse B das Koppelelement 21 gemäß der Pfeildarstellung P2 in Richtung der Längsachse B hin und her bewegt werden kann.
Wie zu erkennen ist, ist das Koppelelement 21 bereichsweise zwischen den Wänden 18 und 19 angeordnet und somit im Inneren 22 des Gehäuses 17 positioniert. Die erste Wand 18 weist ein durchgängiges Langloch 23 auf, durch welches sich das Koppelelement 21 von dem Inneren 22 nach außen erstreckt.
In 3 ist die Vorrichtung 10 in perspektivischer Darstellung gezeigt, wobei dabei die in 2 gezeigten und erläuterten Komponenten mit weiteren Bauteilen der Vorrichtung 10 ergänzt sind.
Dazu ist vorgesehen, dass das Gehäuse 17 durch eine Abdeckung 24, welche plattenartig ausgebildet, bedeckt ist, so dass die Zugfeder 20 und das Koppelelement 21 soweit sie sich im Inneren 22 erstrecken, abgedeckt und nicht mehr zugänglich sind. Dazu muss dann zuerst die Abdeckung 24 abgenommen werden.
Die Abdeckung 24 weist eine schlitzartige Aussparung 25 auf, durch welche sich das zweite Scharnierteil 16, welches sich auch in das Innere 22 erstreckt, nach außen erstreckt.
Darüber hinaus ist auch zu erkennen, dass außerhalb des Gehäuses 17 und seitlich neben dem Gehäuse 17 und somit auch seitlich neben der Zugfeder 20 ein Dämpfer 26 angeordnet ist. Der Dämpfer 26 ist mit seiner Längsachse D insbesondere parallel zur Längsachse B und senkrecht zur Längsachse C des Koppelelements 21 angeordnet.
Darüber hinaus ist ein Adapter 27 vorgesehen, der mit dem Dämpfer 26 gekoppelt ist und andererseits mit einem Anschlag 28 kontaktierbar ist oder kontaktiert ist. Der Anschlag 28 stellt ein viereckiges plattenartiges Bauteil dar, welches einerseits mit der ersten Wand 18 und andererseits mit einer plattenartigen Auflage 29 verbunden ist, bzw. daran befestigt ist. Die Auflage 29 dient zur Aufnahme des Dämpfers 26 und ist im Wesentlichen vertikal zur ersten Wand 18 angeordnet. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die erste Wand 18 und die Auflage 29 einstückig ausgebildet sind. Ebenso kann eine einstückig Ausgestaltung des Gehäuses 17 mit der Abdeckung 24 und/oder der Auflage 29 vorgesehen sein.
Gemäß einer ersten Ausführung kann vorgesehen sein, dass der Dämpfer 26 über den gesamten Bewegungsweg des Koppelelements 21 in dem Langloch 23 mit dem Koppelelement 21 verbunden ist. Insbesondere ist bei einer derartigen Ausgestaltung somit vorgesehen, dass der Dämpfer 26 relativ zum Anschlag 28 und auch zur Auflage 29 bewegbar ist.
Bei einer derartigen Ausgestaltung kann dann vorgesehen sein, dass der Adapter 27 nur über einen Teilweg des gesamten Bewegungswegs des Adapters 27 mit diesem direkt kontaktiert ist, um durch Einwirken des Adapters 27 eine Betätigung des Dämpfers 26 zu bewirken. So kann insbesondere vorgesehen sein, dass in einem Bewegungsweg der Tür 9, der etwa ein Drittel des gesamten Bewegungswegs der Tür 9 vor dem Erreichen der geschlossenen Endposition darstellt, der Dämpfer 26 aktiv betätigt wird und dabei somit der Adapter 27 am Anschlag 28 anliegt und andererseits mit dem Dämpfer 26 kontaktiert ist. Über diesen Teilweg bis zum Erreichen des geschlossenen Endzustands der Tür 9 wird somit dann diese weitere Bewegung der Tür 9 gedämpft. Es kann auch vorgesehen sein, dass bei einer derartigen relativen Bewegungsmöglichkeit des Dämpfers 26 bei dauerhafter Verbindung mit dem Koppelelement 21 auch der Adapter 27 dauerhaft mit dem Dämpfer 26 verbunden ist. Erst dann, wenn die Tür 9 innerhalb des letzten Drittels vor dem Erreichen des geschlossenen Endzustands bewegt wird, liegt dann der Adapter 27 auch an dem Anschlag 28 an und es wird dann die Einwirkung auf den Dämpfer 26 bewirkt.
Bei einer bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Dämpfer 26 ortsfest angeordnet ist und sich somit nicht relativ zu dem Anschlag 28 und zu der Auflage 29 bewegen kann. Insbesondere ist bei einer derartigen Ausgestaltung auch eine dauerhafte Verbindung des Dämpfers 26 mit dem Anschlag 27, der mit dem Anschlag 28 verbunden ist, hergestellt.
Es ist bei dieser Ausführung dann vorgesehen, dass das Koppelelement 21 nicht über den gesamten Bewegungsweg entlang des Langlochs 23 mit dem Dämpfer 26 gekoppelt ist. Insbesondere kann bei dieser Ausführungsform vorgesehen sein, dass das Koppelelement 21 nur innerhalb des letzten Drittels der Bewegung der Tür 9 vor dem Erreichen des geschlossenen Endzustands mit dem Dämpfer 26 kontaktiert ist, um diesen zur Bewegungsdämpfung zu aktivieren. Auch dies kann dann entsprechend über die Krafteinwirkung auf den Dämpfer 26 durch die weitere Bewegung des Koppelelements entlang des Langlochs 23 bewerkstelligt werden und insbesondere ist dabei die Gegenstützung und Betätigung über den Adapter 27 auf Grund dessen Anlage an dem Anschlag 28 vorgesehen. Wird die Tür 9 entlang eines Bewegungswegs außerhalb dieses letzten Drittels des Bewegungsweg vor dem Erreichen des geschlossenen Endzustands bewegt, so ist keine Betätigung des Dämpfers 26 vorgesehen und die Bewegungsführung entlang dieses weiteren Teils der Tür 9 ist nicht gedämpft.
Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass eine weitere Dämpfung der Tür 9 auch vor dem Erreichen des vollständig geöffneten Endzustands auftritt. Es kann auch hier vorgesehen sein, dass innerhalb des letzten Drittels vor dem Erreichen des geöffneten Endzustands der Tür 9 eine derartige Bewegungsdämpfung erfolgt. Auch dies kann entsprechend über die oben genannten Ausführungsbeispiele erfolgen.
Insbesondere ist das Scharnier 14 der Vorrichtung 10 als waagrechtes Scharnier ausgebildet und das erste Scharnierteil 15 befindet sich innerhalb der Tür 9 bzw. an der Tür 9. Der Adapter 27, der auch als Schubstange bezeichnet werden kann, ist in vorteilhafterweise bei allen Ausführungen vorhanden.
Durch die gezeigte Ausführung der Vorrichtung 10 kann eine besonders im Hinblick auf die Länge kompakte Vorrichtung 10 geschaffen werden, die in besonders benutzerfreundlicher und handhabungseinfacher Weise die Zugänglichkeit und Einsicht zu dem Dämpfer 26 gewährleistet. Der Dämpfer 26 ist durch die Wand 18 des Gehäuses 17 von dem Inneren 22 separiert und somit auch separiert von der Zugfeder 20 positioniert. Eine unerwünschte Beeinträchtigung der Bewegung der Zugfeder 20 durch den Dämpfer 26 oder der Bewegung des Dämpfers 26 durch die Zugfeder 20, wenn beide Komponenten im Inneren 22 angeordnet wären, kann dadurch vermieden werden. Darüber hinaus kann durch diese Ausgestaltung vorteilhafterweise ein einfaches Nachrüsten herkömmlicher Scharniere 14 mit einem Dämpfer 26 ermöglicht werden, so dass auch eine Bewegungsdämpfung nachgerüstet werden kann.
Durch die zusätzliche Komponente der Auflage 29 und insbesondere deren Orientierung kann eine große Fläche geschaffen werden, die dann an der Innenseite 13 der Frontscheibe 12 anliegt und somit kann ein großflächiges Ankleben der Vorrichtung 10 und insbesondere des ersten Scharnierteils 15 an der Innenseite 13 gewährleistet werden. Insbesondere ist somit vorgesehen, dass eine Unterseite 30 der Auflage 29 an der Innenseite 13 anliegt. Das zweite Scharnierteil 16 ist demgegenüber an der der Innenseite 13 abgewandten Seite des Scharniers 14 angeordnet und erstreckt sich in Richtung des Gehäuses 6.
Durch die spezifische Position des Dämpfers 26 einerseits und die Anordnung der ersten Wand 18 sowie der Auflage 29 andererseits und auch die Position des Anschlags 28 wird quasi auch eine Nische für den Dämpfer 26 gebildet, so dass er auch trotz der umfänglichen Zugänglichkeit und dem umfänglichen Freilegen geschützt angeordnet ist.
Bezugszeichenliste

1: Hausgerät
2, 3, 4, 5: Kochzonen
6: Gehäuse
7: Muffel
8: Garraum
9: Tür
10, 11: Vorrichtungen
12: Frontscheibe
13: Innenseite
14: Scharnier
15, 16: Scharnierteile
17: Gehäuse
18, 19: Wände
20: Zugfeder
21: Koppelelement
22: Inneres des Gehäuses
23: Langloch
24: Abdeckung
25: Aussparung
26: Dämpfer
27: Adapter
28: Anschlag
29: Auflage
30: Unterseite

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

DE 102007041909 A1 [0002]
DE 10360385 A1 [0003]

Claims

Vorrichtung (10, 11) zur Bewegungsführung einer Tür (9) eines Hausgeräts (1), welche ein Scharnier (14) mit zwei relativ zueinander schwenkbaren Scharnierteilen (15, 16) und einen Dämpfer (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Scharnierteil (15) zumindest ein Betätigungselement (20) aufweist, mit dem ein Koppelelement (21) bewegungsgekoppelt ist, wobei sich das Koppelelement (21) mit seiner Längsachse (C) quer zur Längsachse (B) des Betätigungselements (20) erstreckt und abhängig von der Bewegung des Koppelelements (21) der Dämpfer (26) betätigbar ist.
Vorrichtung (10, 11) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement ein längenveränderliches Element, insbesondere eine Feder (20), ist, das mit dem Koppelelement (21) verbunden ist.
Vorrichtung (10, 11) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelement (21) ein Stift ist.
Vorrichtung (10, 11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (21) in einer Führung (23) eines Gehäuses (17), in dem das Betätigungselement (20) zumindest bereichsweise angeordnet ist, geführt ist.
Vorrichtung (10, 11) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung zumindest ein Langloch (23) in einer dem Dämpfer (26) zugewandten ersten Wand (18) des Gehäuses (17) aufweist, und sich das Koppelelement (21) durch das Langloch (23) hindurch erstreckt, insbesondere sich aus dem Inneren (22) des Gehäuses (17) nach außen erstreckt.
Vorrichtung (10, 11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (26) neben dem Betätigungselement (20) angeordnet ist, insbesondere mit seiner Längsachse (D) parallel zur Längsachse (B) des Betätigungselements (20) angeordnet ist.
Vorrichtung (10, 11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (26) über den gesamten Bewegungsweg des Koppelelements (21) mit diesem verbunden ist.
Vorrichtung (10, 11) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (26) abhängig vom Bewegungsweg relativ zu einem feststehenden Anschlag (28) mit diesem kontaktierbar ist und erst ab dem Kontaktieren die Dämpfung des Dämpfers (26) erfolgt.
Vorrichtung (10, 11) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (26) über einen Adapter (27) mit dem Anschlag (28) kontaktierbar ist
Vorrichtung (10, 11) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (26) ortsfest angeordnet ist und mit einem Anschlag (28) verbunden ist und abhängig von dem Bewegungsweg des Koppelelements (21) das Koppelelement (21) mit dem Dämpfer (26) kontaktierbar ist und erst ab dem Kontaktieren die Dämpfung des Dämpfers (26) erfolgt.
Vorrichtung (10, 11) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (26) über einen Adapter (27) mit dem Anschlag (28) verbunden ist.
Vorrichtung (10, 11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (26) auf einer plattenartigen Auflage (29) angeordnet ist, die seitlich an ein Gehäuse (17) anschließt, in dem das Betätigungselement (20) angeordnet ist.
Vorrichtung (10, 11) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage (29) und das Gehäuse (17) einstückig ausgebildet sind.
Vorrichtung (10, 11) nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlag (28) für den Dämpfer (26) mit einer ersten Wand (18) des Gehäuses (17) und der dazu senkrecht orientierten Auflage (29) verbunden ist.
Vorrichtung (10, 11) zur Bewegungsführung einer Tür (9) eines Hausgeräts (1), welche ein Scharnier (14) mit zwei relativ zueinander schwenkbaren Scharnierteilen (15, 16) und einen Dämpfer (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Scharnierteil (15) zumindest ein Betätigungselement (20) aufweist, mit dem ein Koppelelement (21) bewegungsgekoppelt ist, wobei das Koppelelement (21) mit dem Dämpfer (26) koppelbar ist, welcher seitlich neben dem Betätigungselement (20) angeordnet ist.
Tür (9) für ein Hausgerät (1), welche zumindest eine Vorrichtung (10, 11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist, insbesondere ein Scharnierteil (15, 16) an einer Innenseite (13) einer Scheibe (12) der Tür (9) angeordnet ist.