DE102011000549A1

DE102011000549A1 - Schloss mit einer Falle und einer Zusatzfalle zur Ablaufsicherung einer Riegelbewegung

Info

Publication number: DE102011000549A1
Application number: DE201110000549
Authority: DE
Inventors: Alexander Hellwig; Stephan Gosch
Original assignee: Dorma Deutschland GmbH
Current assignee: Dormakaba Deutschland GmbH
Priority date: 2011-02-08
Filing date: 2011-02-08
Publication date: 2012-08-09
Also published as: EP2673434B1; CN103348075A; EP2673434A1; DK2673434T3; CN103348075B; WO2012107169A1; TW201237248A

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Schloss (1) mit einem Schlosskasten (10), in dem eine Falle (11) in einer zwischen einer aus dem Schlosskasten (10) hervorspringenden und in einer in den Schlosskasten (10) zurückgezogenen Position beweglich aufgenommen ist, wobei ein längsbeweglich im Schlosskasten (10) aufgenommener Schieber (12) vorgesehen ist, mit dem die Falle (11) in Wirkverbindung bringbar ist, wenn die Falle (11) in den Schlosskasten (10) zurückgedrückt wird, und wobei ein Schlossriegel (13) vorgesehen ist, der mit dem Schieber (12) zusammenwirkt und mit Bewegung des Schiebers (12) zwischen einer Sperrstellung und einer Öffnungsstellung bewegbar ist, und wobei eine Zusatzfalle (14) vorgesehen ist, die mit einem Sperrelement (15) zusammenwirkt, wobei das Sperrelement (15) derart angeordnet ist, dass der Schlossriegel (13) bei einem Zurückdrücken der Falle (11) oder der Zusatzfalle (14) in den Schlosskasten (10) an einer Bewegung in die Sperrstellung gehindert ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Sperrelement (15) eine Wirkverbindung mit dem Schlossriegel (13) aufweist, wobei die Wirkverbindung durch eine Aussparung (16) im Schlossriegel (13) gebildet ist, in die das Sperrelement (15) einbringbar ist, indem die Zusatzfalle (14) in eine aus dem Schlosskasten (10) hervorspringende Position überführt wird, wobei das Sperrelement (15) bei einem Zurückdrücken der Zusatzfalle (14) in den Schlosskasten (10) durch Reibschluss in der Aussparung (16) verbleibt.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss mit einem Schlosskasten, in dem eine Falle in einer zwischen einer aus dem Schlosskasten hervorspringenden und in einer in den Schlosskasten zurückgezogenen Position beweglich aufgenommen ist, wobei ein längsbeweglich im Schlosskasten aufgenommener Schieber vorgesehen ist, mit dem die Falle in Wirkverbindung bringbar ist, wenn die Falle in den Schlosskasten zurückgedrückt wird, und wobei ein Schlossriegel vorgesehen ist, der mit dem Schieber zusammenwirkt und mit Bewegung des Schiebers zwischen einer Sperrstellung und einer Öffnungsstellung bewegbar ist, und wobei eine Zusatzfalle vorgesehen ist, die mit einem Sperrelement zusammenwirkt, wobei das Sperrelement derart angeordnet ist, dass der Schlossriegel bei einem Zurückdrücken der Falle oder der Zusatzfalle in den Schlosskasten an einer Bewegung in die Sperrstellung gehindert ist.
STAND DER TECHNIK
Aus der DE 60 2004 007 517 T2 ist ein gattungsbildendes Schloss mit einem Schlosskasten bekannt, in dem eine Falle zwischen einer aus dem Schlosskasten hervorspringenden und einer in den Schlosskasten zurückgezogenen Position beweglich aufgenommen ist. Im Schlosskasten ist ein Schieber aufgenommen, mit dem die Falle über ein als eine Rolle ausgeführtes Kontaktelement in Wirkverbindung bringbar ist, und der Schieber besitzt eine Kontaktfläche, an der die Rolle entlang rollen kann. Wird die Falle in den Schlosskasten eingedrückt, so kann der Schieber um einen kleinen Weg nach oben bewegt werden. Weiterhin ist im Schlosskasten ein Schlossriegel aufgenommen, der mit dem Schieber über eine Kulissenführung zusammenwirkt. Bewegt sich der Schieber in der vertikalen Richtung, so kann der Schlossriegel zwischen einer in den Schlosskasten zurückgezogenen und einer aus dem Schlosskasten hervorspringenden Position hin- und herbewegt werden. Weiterhin besitzt das Schloss eine Zusatzfalle, die mit einem Sperrelement zusammenwirkt, und das Sperrelement ist derart angeordnet, dass der Schlossriegel bei einem Zurückdrücken der Falle oder der Zusatzfalle in den Schlosskasten an einer Bewegung in die Sperrstellung gehindert ist.
Mit der Anordnung der Zusatzfalle wird eine Ablaufsicherung der Riegelbewegung erreicht. Wird die Tür geöffnet, so kann der Schlossriegel nicht ohne weiteres aus dem Schlosskasten herausbewegt werden. Beispielsweise ist es nicht hinreichend, die Falle in den Schlosskasten zurückzudrücken, da der Schieber durch die mitbewegte Rolle zwar gegen die Kontaktfläche am Schieber gelangt und diesen leicht anhebt, jedoch gelangt der Vorsprung des Schiebers gegen das scheibenförmig ausgeführte Stoppelement, das an der Zusatzfalle aufgenommen ist. Wird hingegen lediglich die Zusatzfalle in den Schlosskasten eingedrückt, so verbleibt das Stoppelement in der Vertiefung im Vorsprung des Schiebers, und der Schieber kann wiederum nicht nach unten bewegt werden, wodurch erst das Ausfahren des Schlossriegels erreicht werden könnte.
Erst bei einem gleichzeitigen Drücken der Falle und der Zusatzfalle in den Schlosskasten kann das Stoppelement aus dem Eingriffsbereich des Vorsprungs im Schieber herausgeführt werden, und der Schieber kann nach unten bewegt werden. In Folge der Bewegung des Schiebers läuft das Kulissenführungselement in der Kulisse entlang, und der Schlossriegel kann aus dem Schlosskasten ausgefahren werden. Die Situation der gleichzeitigen Betätigung sowohl der Falle als auch der Zusatzfalle tritt grundsätzlich nur dann auf, wenn das Schloss mit einem Gegenschließelement in Überdeckung gebracht wird. Nachteilhafterweise ist jedoch ein leichtes Antasten der Falle hinreichend, um das ringförmige Stoppelement aus der Vertiefung im Vorsprung des Schiebers herauszuführen. Ein unberechtigtes Herausführen des Schlossriegels aus dem Schlosskasten kann dabei bereits manuell ausgelöst werden, indem die Zusatzfalle eingedrückt wird und indem – beispielsweise versehentlich – die Falle ebenfalls leicht in den Schlosskasten zurückgeführt wird. Eine Sicherheit gegen ein unberechtigtes Ausfahren des Schlossriegels aus dem Schlosskasten ist damit nicht hinreichend gegeben.
Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schloss mit einer Falle und einer Zusatzfalle zur Ablaufsicherung einer Riegelbewegung zu verbessern, insbesondere ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Ablaufsicherung der Riegelbewegung derart zu verbessern, dass ein unberechtigtes Ausfahren des Schlossriegels verhindert ist.
Diese Aufgabe wird ausgehend von einem Schloss gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
OFFENBARUNG DER ERFINDUNG
Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass das Sperrelement eine Wirkverbindung mit dem Schlossriegel aufweist, wobei die Wirkverbindung durch eine Aussparung im Schlossriegel gebildet ist, in die das Sperrelement einbringbar ist, indem die Zusatzfalle in einer aus dem Schlosskasten hervorspringende Position überführt wird, wobei das Sperrelement bei einem Zurückdrücken der Zusatzfalle in den Schlosskasten durch Reibschluss in der Aussparung verbleibt.
Die Erfindung geht dabei von dem Gedanken aus, das Sperrelement nicht in Wirkverbindung mit dem Schieber zu bringen, sondern das Sperrelement wird in Wirkverbindung mit dem Schlossriegel gebracht. Damit ist die Sicherheit gegen ein unberechtigtes Ausfahren des Schlossriegels aus dem Schlosskasten weiter erhöht, beispielsweise wenn das Türblatt, in dem das Schloss eingebaut ist, geöffnet ist, so dass sowohl die Falle als auch die Zusatzfalle manuell erreichbar sind. Durch die Wechselwirkung des Sperrelementes mit dem Schlossriegel ist die Sensibilität zum Auslösen der Bewegung des Schlossriegels aus dem Schlosskasten weiter verringert, und selbst ein leichtes Anheben des Schiebers durch die Wechselwirkung mit der Falle ist nicht hinreichend, um die Verbindung zwischen dem Sperrelement und dem Schlossriegel zu lösen. Die Verbindung ist erfindungsgemäß durch einen Reibschluss gebildet, und selbst wenn die Zusatzfalle betätigt wird, und das Sperrelement aus der Aussparung aus dem Schlossriegel herausbewegt werden könnte, verbleibt das Sperrelement weiter in der Aussparung im Schlossriegel, da durch ein leichtes Anheben des Schiebers die Reibverbindung zwischen dem Schlossriegel und dem Sperrelement noch nicht gelöst wird. Der Grund dafür liegt in der Wirkverbindung zwischen dem Schieber und dem Schlossriegel, die mit einem leichten Spiel behaftet ist, das zunächst überwunden werden muss, um eine Bewegung des Schlossriegels auszulösen, wenn der Schieber im Schlosskasten bewegt wird.
Der Reibschluss zwischen dem Sperrelement und dem Schlossriegel kann vorteilhafterweise derart ausgebildet sein, dass der Reibschluss erst durch ein Einziehen des Schlossriegels in eine über die Öffnungsstellung hinausgehende Position in den Schlosskasten aufhebbar ist. Um den Reibschluss zwischen dem Sperrelement und dem Schlossriegel sicherzustellen, kann der Schlossriegel entweder durch die Wirkverbindung mit dem Schieber oder durch ein separates Federelement in die Ausschubrichtung vorgespannt sein, und der Reibschluss kann erst gelöst werden, wenn der Schlossriegel wenigstens ein Stück weit über die Öffnungsstellung hinein in den Schlosskasten gezogen wird.
Das Einziehen des Schlossriegels in die über die Öffnungsstellung hinausgehende Position in den Schlosskasten kann durch eine Hubbewegung des Schiebers erzeugbar sein, und die Hubbewegung des Schiebers kann vorzugsweise durch ein Zurückdrücken der Falle in den Schlosskasten erfolgen.
Vorteilhafterweise kann ein Federelement vorgesehen sein, das das Sperrelement gegen die Zusatzfalle vorspannt, wobei das Sperrelement durch das Federelement aus der Aussparung herausführbar ist. Das Federelement spannt dabei das Sperrelement in Richtung zur Zusatzfalle mit einer Kraft vor, die geringer ist als die Kraft, die durch den Reibschluss zwischen dem Sperrelement und dem Schlossriegel erreicht wird. Wird jedoch der Reibschluss gelöst, beispielsweise durch eine Verschiebung des Schiebers durch ein Eindrücken der Falle, so verringert sich die Reibkraft zwischen dem Sperrelement und dem Schlossriegel, und das Federelement bewirkt, dass das Sperrelement aus der Aussparung im Schlossriegel herausgeführt wird.
Das Sperrelement kann eine Kontaktnocke aufweisen, über die das Sperrelement durch das Federelement gegen die Zusatzfalle vorgespannt ist. Ferner kann die Zusatzfalle einen Fallennocken aufweisen, der mit der Kontaktnocke des Sperrelementes in Überdeckung bringbar ist, wenn die Zusatzfalle aus dem Schlossgehäuse hervorspringt. Wird die Zusatzfalle in das Schlossgehäuse eingedrückt, befindet sich die Kontaktnocke des Sperrelementes nicht mehr in Überdeckung mit dem Fallennocken der Zusatzfalle, so dass bei einem Lösen des Reibschlusses zwischen dem Sperrelement und dem Schlossriegel das Sperrelement durch das Federelement in Richtung zur Zusatzfalle bewegt wird. Ist der Reibschluss gelöst, so schnappt das Sperrelement in Richtung zur Zusatzfalle, und wird die Zusatzfalle wieder in die hervorspringende Position gebracht, so ermöglichen die Kontaktnocke und der Fallennocken durch ihre seitlich angeschrägten Flanken ein Abgleiten aneinander, bis die Spitze der Kontaktnocke wieder in Überdeckung mit der Spitze des Fallennockens gebracht wird. Dabei wird das Federelement wieder zusammengedrückt, und das Sperrelement kann wieder in die Aussparung im Schlossriegel einrasten. Vorzugsweise kann das Federelement als Schraubendruckfeder ausgeführt sein und um das Sperrelement herum angeordnet sein.
Ein weiterer Vorteil ergibt sich durch eine Wirkverbindung zwischen dem Schieber und dem Schlossriegel, die als Kulissenführung ausgeführt ist, und die Kulissenführung kann eine im Schieber eingebrachte Kulisse und ein am Schlossriegel angeordnetes Kulissenführungselement aufweisen. Die Bewegungsrichtung des Schiebers und die Bewegungsrichtung des Schlossriegels schließen einen rechten Winkel zueinander ein, und durch die Kulissenführung wird die Vertikalbewegung des Schiebers in die Horizontalbewegung des Schlossriegels überführt.
Die Kulisse kann einen Kulissenfortsatz aufweisen, in den das Kulissenführungselement dann einführbar ist, wenn der Schieber derart verfahren wird, dass der Schlossriegel in eine über die Öffnungsstellung hinausgehende Position in den Schlosskasten eingezogen ist. Der Kulissenfortsatz kann an dem Ende der Kulisse angeordnet sein, an dem sich das Kulissenführungselement in der Kulisse befindet, wenn sich der Schlossriegel in der eingefahrenen Position befindet, die die Öffnungsstellung des Schlossriegels wiedergibt. Wird der Schieber leicht angehoben, so gelangt das Kulissenführungselement in den Kulissenfortsatz, und der Schlossriegel wird um einen kleinen Weg über die Öffnungsstellung hinaus in den Schlosskasten eingezogen. Dadurch wird der Reibschluss zwischen dem Sperrelement und der Aussparung im Schlossriegel gelöst, und das Sperrelement kann den Schlossriegel freigeben. Anschließend kann der Schlossriegel vollständig aus dem Schlosskasten ausgefahren werden.
An der Falle kann ein Kontaktelement angeordnet sein, und das Kontaktelement gelangt bei einem Eindrücken der Falle mit dem Schieber in Wirkverbindung, so dass der Schieber eine Hubbewegung ausführt. Das Kontaktelement kann als eine Rolle ausgebildet sein, die drehbar an der Falle angeordnet ist. Die Anordnung des Kontaktelementes, insbesondere der Rolle, an der Falle kann über einen Fallenschaft erfolgen, und das Kontaktelement ist über den Fallenschaft mechanisch mit der Falle verbunden und wird mit Bewegung der Falle entsprechend mitbewegt. Der Schieber kann eine Kontaktfläche aufweisen, die derart konturiert ist, dass der Schieber die Hubbewegung ausführt, wenn das Kontaktelement gegen die Kontaktfläche gelangt. Die Kontaktfläche bildet eine Kante, und wird die Falle mit dem Kontaktelement gegen die Kante der Kontaktfläche bewegt, wird in den Schieber die Hubbewegung eingeleitet. Dabei rollt die Rolle an der Kontaktfläche, insbesondere an der Kante entlang. Die Bewegung des Schiebers und des Kontaktelementes ist in der Einschubbewegung der Falle in den Schlosskasten geführt, und der Schieber ist in der Bewegungsrichtung senkrecht zur Bewegungsrichtung der Falle im Schlosskasten geführt. Folglich wird die Bewegung der Falle und des Kontaktelementes um 90° umgelenkt, und der Schieber bewegt sich vertikal durch den Schlosskasten, wenn die Bewegung der Falle und des Kontaktelementes in der Horizontalen verläuft.
Zwischen dem Schlosskasten und dem Schieber kann ein Federelement angeordnet sein, durch das der Schieber in die Position vorgespannt wird, die der Sperrstellung des Schlossriegels entspricht. Wird die Falle mit dem Kontaktelement in den Schlosskasten eingedrückt und gelangt das Kontaktelement in Kontakt mit der Kontaktfläche am Schieber, so wird der Schieber gegen die Vorspannung des Federelementes leicht angehoben. Befindet sich die Zusatzfalle ebenfalls in einem in den Schlosskasten eingedrückten Zustand, und wird der Schieber leicht gegen die Vorspannung des Federelementes angehoben, so gelangt das Kulissenführungselement in den Kulissenfortsatz, und der Schlossriegel wird über die Öffnungsstellung hinaus weiter in den Schlosskasten eingezogen. Damit wird der Reibschluss zwischen dem Sperrelement und dem Schlossriegel gelöst. Wird die Falle anschließend wieder in die aus dem Schlossgehäuse herausgefahrene Position überführt, beispielsweise wenn das Schloss im Gegenschließelement schließt, und die Falle in die entsprechende Öffnung im Gegenschließelement einschnappt, so fährt zugleich der Schlossriegel aus dem Schlosskasten aus. Die Ausfahrbewegung wird dabei durch das Federelement zwischen dem Schlosskasten und dem Schieber eingeleitet.
Mit weiterem Vorteil kann eine elektronische Aktoreinheit vorgesehen sein, die mit dem Schieber zur Bewegung des Schiebers in Wirkverbindung treten kann. Die Aktoreinheit kann mit einer Zentrale in einem Gebäude verbunden sein, beispielsweise über eine Kabel- und/oder über eine Funkverbindung, somit kann der Schieber per Fernbefehl bewegt werden, beispielsweise um den Schlossriegel per Fernsteuerung in die Öffnungsstellung zu überführen. Weiterhin kann eine Sensoreinheit vorgesehen sein, die zur Sensierung der Position der Zusatzfalle und/oder des Sperrelementes ausgebildet ist. Die Sensoreinheit kann ebenfalls mit der Zentrale verbunden sein, und es kann eine Information abgerufen werden, in welcher Position sich die Zusatzfalle und/oder das Sperrelement befindet. Die Sensoreinheit kann wenigstens als ein Tastschalter ausgeführt sein, der mechanisch mit der Zusatzfalle und/oder mit dem Sperrelement zusammenwirkt.
BEVORZUGTES AUSFÜHRUNGSBEISPIEL DER ERFINDUNG
Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigt:
1 eine Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines Schlosses mit einer Falle und einer Zusatzfalle zur Ablaufsicherung einer Riegelbewegung;
2 eine Detailansicht A der Wirkverbindung zwischen der Falle und dem Schieber aus 1 und
3 eine Detailansicht der Anordnung des Sperrelementes in Wirkverbindung mit der Zusatzfalle aus 1.
In 1 bezeichnet das Bezugszeichen 1 ein Schloss mit einem Schlosskasten 10, der in ein Türblatt einsetzbar ist. Im Schlosskasten 10 ist eine Falle 11 in einer aus dem Schlosskasten 10 hervorspringenden Position gezeigt. Die Falle 11 kann in den Schlosskasten 10 zurückgezogen werden, beispielsweise mit einem Türdrücker, der in einer Drückernuss 28 aufnehmbar ist. Ferner kann die Falle 11 in den Schlosskasten 10 eingedrückt werden, indem das Schloss 1 gegen ein nicht weiter dargestelltes Gegenschließelement gelangt, das beispielsweise im Türstock oder in einem Standflügel eingesetzt ist. Schlägt die Falle 11 gegen das Gegenschließelement an, wird die Falle 11 in den Schlosskasten 10 eingedrückt, und befindet sich das Türblatt in der Schließposition, so schnappt die Falle 11 wieder aus dem Schlosskasten 10 heraus, und kann in eine entsprechende Öffnung im Gegenschließelement einrasten. Die Falle 11 ist auf bekannte Weise als Kreuzfalle ausgebildet, und wird in ihrer spezifischen Funktion nicht näher beschrieben.
Weiterhin weist das Schloss 1 einen längsbeweglich im Schlosskasten 10 aufgenommenen Schieber 12 auf, und der Schieber 12 kann mit der Falle 11 in Wirkverbindung gebracht werden, wenn die Falle 11 in den Schlosskasten 10 zurückgedrückt wird, beispielsweise wenn die Tür zufällt und die Falle 11 in Kontakt mit dem Gegenschließelement gelangt. Dabei kann in den Schieber 12 eine Hubbewegung eingeleitet werden, die in der Darstellung in der Vertikalen erfolgt, wie durch den Doppelpfeil auf dem Schieber 12 angedeutet. Im Schloss 1 ist ferner ein Schlossriegel 13 angeordnet, der ebenfalls mit dem Schieber 12 zusammenwirkt, und mit Bewegung des Schiebers 12 zwischen einer Sperrstellung und einer Öffnungsstellung bewegt werden kann. Die Wirkverbindung zwischen dem Schieber 12 und der Schlossfalle 13 ist durch eine Kulissenführung gebildet, und die Bewegungsrichtung des Schiebers 12 und die Bewegungsrichtung der Schlossfalle 13 schließen einen rechten Winkel zueinander ein, und über die Kulissenführung kann eine vertikale Bewegung des Schiebers 12 in eine Horizontalbewegung der Schlossfalle 13 überführt werden, um die Schlossfalle 13 zwischen einer Sperrstellung und einer Öffnungsstellung zu bewegen. In der Sperrstellung befindet sich die Schlossfalle 13 in einer aus dem Schlosskasten 10 hervorspringenden Position, und in der Öffnungsstellung befindet sich die Schlossfalle 13 in einer in den Schlosskasten 10 zurückgezogenen Position. Die Kulissenführung als Wirkverbindung zwischen dem Schieber 12 und dem Schlossriegel 13 weist eine Kulisse 20 im Schieber 12 auf, in der ein Kulissenführungselement 21 geführt ist. Bewegt sich der Schieber 12 in der Vertikalen nach unten, so kann der Schlossriegel 13 folglich aus dem Schlosskasten 10 herausgefahren werden.
Weiterhin weist das Schloss 1 eine Zusatzfalle 14 auf, die mit einem Sperrelement 15 zusammenwirkt. Das Sperrelement 15 ist dabei derart angeordnet, dass der Schlossriegel 13 bei einem Zurückdrücken der Falle 11 oder der Zusatzfalle 14 in den Schlosskasten 10 an einer Bewegung in die Sperrstellung gehindert ist. Die gemäß der Erfindung entsprechende Anordnung des Sperrelementes 15 wird im Folgenden beschrieben.
Das Sperrelement 15 ist derart angeordnet, dass es in Wechselwirkung mit dem Schlossriegel 13 treten kann. Hierzu ist das Sperrelement 15 innerhalb des Schlosskastens 10 in einem Sperrelementgehäuse 25 hubbeweglich aufgenommen. Die Bewegungsrichtung des Sperrelementes 15 fällt mit der Bewegungsrichtung des Schiebers 12 zusammen, ohne mit dem Schieber 12 in Wechselwirkung zu treten. In der gezeigten Anordnung befindet sich der Schlossriegel 13 in einer Öffnungsstellung, in der der Schlossriegel 13 in den Schlosskasten 10 zurückgezogen ist. Im Schlossriegel 13 ist eine Aussparung 16 eingebracht, und in der gezeigten Öffnungsstellung des Schlossriegels 13 ist die Aussparung 16 mit dem Sperrelement 15 in Überdeckung gebracht. Die Falle 11 und die Zusatzfalle 14 sind in einer aus dem Schlossgehäuse 10 hervorspringenden Anordnung gezeigt, und in dieser Anordnung tritt die Zusatzfalle 14 in Wechselwirkung mit dem Sperrelement 15. Durch die Wechselwirkung zwischen der Zusatzfalle 14 und dem Sperrelement 15 wird das Sperrelement 15 in die Aussparung 16 im Schlossriegel 13 hineingeführt, und zwischen einer Sperrekante 16a der Aussparung 16 und dem Sperrelement 15 kann ein Reibschluss stattfinden, der das Sperrelement 15 in der gezeigten Position blockiert. Die Kontaktkraft zwischen der Sperrkante 16a der Aussparung 16 des Schlossriegels 13 und dem Sperrelement 15 wird dadurch hervorgerufen, dass das Federelement 23 den Schieber 12 nach unten vorspannt, und über die Kulisse 20 und das Kulissenführungselement 21 wird der Schlossriegel 13 in Richtung zu seiner Sperrstellung vorgespannt, indem der Schlossriegel 13 aus dem Schlosskasten 10 herausgedrückt wird.
Die Bewegung des Schlossriegels 13 aus dem Schlosskasten 10 heraus wird durch das Sperrelement 15 verhindert, das in die Aussparung 16 eingerückt ist. Durch die Vorspannung herrscht eine Kontaktkraft zwischen der Sperrkante 16a und dem Sperrelement 15 vor, so dass durch den Reibschluss das Sperrelement 15 in der gezeigten Position verbleibt. Wird die Zusatzfalle 14 in den Schlosskasten 10 eingedrückt, ist die Reibkraft zwischen der Sperrkante 16a der Aussparung 16 und dem Sperrelement 15 größer als die Vorspannkraft eines Federelementes 17, das das Sperrelement 15 in Richtung zur Zusatzfalle 14 vorspannt. Im Ergebnis verbleibt das Sperrelement 15 auch dann in der Aussparung 16, wenn die Zusatzfalle 14 in den Schlosskasten 10 eingedrückt wird.
Erst wenn die Zusatzfalle 14 und die Falle 11 gemeinsam in den Schlosskasten 10 eingedrückt werden, kann das Sperrelement 15 außer Eingriff mit der Aussparung 16 im Schlossriegel 13 gelangen. Wird die Falle 11 in den Schlosskasten 10 eingedrückt, gelangt das als Rolle ausgeführte Kontaktelement 22 gegen die Kontaktfläche 12a am Schieber, die als Kante ausgebildet ist. Das Kontaktelement 22 unterwandert den Schieber 12 in einen Hinterschnitt 29 der Kontaktfläche 12a hinein, und der Schieber 12 wird unter Kompression des Federelementes 23 leicht angehoben. Dabei gelangt das Kulissenführungselement 21 in einen Kulissenfortsatz 21a hinein, wodurch die Vorspannung des Schlossriegels 13 in die Sperrstellung aufgehoben wird, und der Schlossriegel 13 kann um einen kleinen Betrag in den Schlosskasten 10 weiter eingezogen werden. Hierbei ist bereits das Lösen der Kontaktkraft zwischen der Sperrekante 16a und dem Sperrelement 15 hinreichend, um zu bewirken, dass das Federelement 17 das Sperrelement 15 in Richtung zur eingedrückten Zusatzfalle 14 bewegt.
Wird die Falle 11 wieder in eine aus dem Schlosskasten 10 hervorspringende Position gebracht, beispielsweise indem die Falle 11 in die entsprechende Öffnung im Gegenschließelement einschnappt, so kann zugleich der Schlossriegel 13 aus dem Schlosskasten 10 hervorspringen und das Schloss 1 im Gegenschließelement verriegeln.
Um das Schloss erneut zu öffnen, kann mit einem nicht näher dargestellten Türdrücker eine Verdrehung in der Drückernuss 28 hervorgerufen werden, um den Schieber 12 wieder entgegen dem Federelement 23 zu bewegen. Der Türdrücker kann dabei beispielsweise lediglich rauminnenseitig angeordnet sein, und das Schloss 1 ist von einer Raumaußenseite nicht zu öffnen. Ferner kann über einen Schließzylinder, der in einer Schließzylinderaufnahme 30 einsetzbar ist, ein Mitnehmer 31 am Schieber 12 aktiviert werden, um den Schieber 12 wieder entgegen dem Federelement 23 zu bewegen. Mit der Bewegung des Schiebers 12 nach oben kann das Kulissenführungselement 21 wieder in die gezeigte Stellung überführt werden, und der Schlossriegel 13 wird wieder in den Schlosskasten 10 zurückgezogen.
2 zeigt die in 1 mit A gekennzeichnete Detailansicht. Dargestellt ist die Wechselwirkung zwischen der Falle 11 und dem Schieber 12. Die Falle 11 ist an einem Fallenschaft 26 angeordnet, und ist in einer horizontalen Bewegungsrichtung zwischen einer aus dem Schlosskasten 10 hervorspringenden und einer in den Schlosskasten 10 zurückgezogenen Position bewegbar. Über den Fallenschaft 26 ist mit der Falle 11 ein Kontaktelement 22 verbunden, das als Rolle ausgeführt ist und drehbar am Fallenschaft 26 aufgenommen ist. Weiterhin dargestellt ist ein Abschnitt des Schiebers 12 im Bereich einer Kontaktfläche 12a am Schieber 12, gegen die das Kontaktelement 22 zur Anlage gelangen kann.
Die Darstellung zeigt die Falle 11 in einer aus dem Schlosskasten 10 hervorspringenden Position. Wird die Falle 11 beispielsweise durch das Anstoßen an ein Gegenschließelement in den Schlosskasten 10 zurückgedrückt, so rollt das Kontaktelement 22 an der Kontaktfläche 12a ab und gelangt in einen Hinterschnitt 29 am Schieber 12. Dadurch wird der Schieber 12 in der gezeigten Pfeilrichtung nach oben bewegt, um gemäß der vorstehenden Beschreibung das Kulissenführungselement 21 in den Kulissenfortsatz 21a zu bewegen. Der Schieber 12 ist über Führungselemente 32 im Schlosskasten 10 in der Vertikalen geführt, und die Bewegung des Schiebers 12 ist auf eine Hubbewegung begrenzt. Die Falle 11 ist durch eine Fallenfeder 27 in die aus dem Schlosskasten 10 hervorspringende Position vorgespannt.
3 zeigt eine Detailansicht des in 1 gezeigten Ausschnittes B. Dargestellt ist das Sperrelement 15, das sich in Wechselwirkung mit der Zusatzfalle 14 befindet. Am Sperrelement 15 ist eine Kontaktnocke 18 angebracht, die in der gezeigten Anordnung mit einem Fallennocken 19 in Wechselwirkung steht, die an der Zusatzfalle 14 angebracht ist. Die Zusatzfalle 14 ist in die aus dem Schlosskasten 10 hervorspringende Anordnung durch eine Zusatzfallenfeder 24 vorgespannt. Die Kontaktnocke 18 und der Fallennocken 19 stehen sich Spitze auf Spitze gegenüber, und das Sperrelement 15 ist somit in der gezeigten Anordnung gehalten.
Ferner befindet sich der hintere Teil des Sperrelementes 15 in einer Aussparung 16, die im Schlossriegel 13 eingebracht ist. Dabei wird ein Reibschluss aufrechterhalten zwischen der Sperrkante 16a in der Aussparung 16 und dem hinteren Ende des Sperrelementes 15, da in der gezeigten Position der Schlossriegel 13 in eine aus dem Schlosskasten 10 hervorspringenden Position leicht vorgespannt ist.
Wird nun die Zusatzfalle 14 in den Schlosskasten 10 eingedrückt, und gelangt die Kontaktnocke 18 außer Eingriff mit dem Fallennocken 19, so verbleibt das Sperrelement 15 trotz der Vorspannung durch ein Federelement 17 in Richtung zur Zusatzfalle 14 in der gezeigten Position, da ein Reibschluss zwischen der Sperrkante 16a und dem Sperrelement 15 vorherrscht. Das Sperrelement 15 ist in einem Sperrelementgehäuse 25 aufgenommen, das sich im Schlosskasten 10 befindet. Im Sperrelementgehäuse 25 ist das Sperrelement 15 hubbeweglich geführt, und erst wenn die Kontaktkraft zwischen der Sperrkante 16a und dem Sperrelement 15 aufgehoben wird, kann das Federelement 17 das Sperrelement 15 in Richtung zur in den Schlosskasten 10 eingedrückten Zusatzfalle 14 bewegen, um die Ausschließbewegung des Schlossriegels 13 aus dem Schlosskasten 10 freizugeben. Wird die Eindrückkraft der Zusatzfalle 14 in den Schlosskasten 10 aufgehoben, und wird die Zusatzfalle 14 durch die Zusatzfallenfeder 24 wieder in die gezeigte Position zurückgeführt, so gelangen die Spitzen der Kontaktnocke 18 und des Fallennockens 19 wieder aufeinander, während das Federelement 17 wieder komprimiert wird. Zugleich gelangt das Sperrelement 15 wieder in die Aussparung 16 im Schlossriegel 13, und die gezeigte Position des Sperrelementes 15 ist wieder hergestellt.
Damit wird eine Ablaufsicherung der Riegelbewegung des Schlossriegels sichergestellt, und der Schlossriegel 13 kann nur dann aus dem Schlosskasten 10 hervorspringen, wenn sowohl die Falle 11 als auch die Zusatzfalle 14 zugleich in den Schlosskasten 10 eingedrückt werden und nur die Falle 11 aus dem Schlosskasten hervorspringt, da lediglich die Falle 11 eine entsprechende Öffnung im Gegenschließelement besitzt.
Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene bevorzugte Ausführungsbeispiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch macht. Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung oder den Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile, einschließlich konstruktive Einzelheiten oder räumliche Anordnungen, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.
Bezugszeichenliste

1: Schloss
10: Schlosskasten
11: Falle
12: Schieber
12a: Kontaktfläche am Schieber
13: Schlossriegel
14: Zusatzfalle
15: Sperrelement
16: Aussparung
16a: Sperrkante
17: Federelement
18: Kontaktnocke
19: Fallennocken
20: Kulisse
21: Kulissenführungselement
21a: Kulissenfortsatz
22: Kontaktelement
23: Federelement
24: Zusatzfallenfeder
25: Sperrelementgehäuse
26: Fallenschaft
27: Fallenfeder
28: Drückernuss
29: Hinterschnitt
30: Schließzylinderaufnahme
31: Mitnehmer
32: Führungselement

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

DE 602004007517 T2 [0002]

Claims

Schloss (1) mit einem Schlosskasten (10), in dem eine Falle (11) in einer zwischen einer aus dem Schlosskasten (10) hervorspringenden und in einer in den Schlosskasten (10) zurückgezogenen Position beweglich aufgenommen ist, wobei ein längsbeweglich im Schlosskasten (10) aufgenommener Schieber (12) vorgesehen ist, mit dem die Falle (11) in Wirkverbindung bringbar ist, wenn die Falle (11) in den Schlosskasten (10) zurückgedrückt wird, und wobei ein Schlossriegel (13) vorgesehen ist, der mit dem Schieber (12) zusammenwirkt und mit Bewegung des Schiebers (12) zwischen einer Sperrstellung und einer Öffnungsstellung bewegbar ist, und wobei eine Zusatzfalle (14) vorgesehen ist, die mit einem Sperrelement (15) zusammenwirkt, wobei das Sperrelement (15) derart angeordnet ist, dass der Schlossriegel (13) bei einem Zurückdrücken der Falle (11) oder der Zusatzfalle (14) in den Schlosskasten (10) an einer Bewegung in die Sperrstellung gehindert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (15) eine Wirkverbindung mit dem Schlossriegel (13) aufweist, wobei die Wirkverbindung durch eine Aussparung (16) im Schlossriegel (13) gebildet ist, in die das Sperrelement (15) einbringbar ist, indem die Zusatzfalle (14) in eine aus dem Schlosskasten (10) hervorspringende Position überführt wird, wobei das Sperrelement (15) bei einem Zurückdrücken der Zusatzfalle (14) in den Schlosskasten (10) durch Reibschluss in der Aussparung (16) verbleibt.
Schloss (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Reibschluss zwischen dem Sperrelement (15) und dem Schlossriegel (13) durch ein Einziehen des Schlossriegels (13) in eine über die Öffnungsstellung hinausgehende Position in den Schlosskasten (10) aufhebbar ist.
Schloss (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Einziehen des Schlossriegels (13) in die über die Öffnungsstellung hinausgehende Position in den Schlosskasten (10) durch eine Hubbewegung des Schiebers (12) erzeugbar ist, wobei die Hubbewegung des Schiebers (12) vorzugsweise durch ein Zurückdrücken der Falle (11) in den Schlosskasten (10) erfolgt.
Schloss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federelement (17) vorgesehen ist, das das Sperrelement (15) gegen die Zusatzfalle (14) vorspannt, und wobei das Sperrelement (15) durch das Federelement (17) aus der Aussparung (16) herausführbar ist.
Schloss (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (15) eine Kontaktnocke (18) aufweist, über die das Sperrelement (15) durch das Federelement (17) gegen die Zusatzfalle (14) vorgespannt ist.
Schloss (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuatzfalle (14) einen Fallennocken (19) aufweist, der mit der Kontaktnocke (18) des Sperrelementes (15) in Überdeckung bringbar ist, wenn die Zusatzfalle (14) aus dem Schlossgehäuse (10) hervorspringt.
Schloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkverbindung zwischen dem Schieber (12) und dem Schossriegel (13) eine Kulissenführung mit einer im Schieber (12) eingebrachten Kulisse (20) und einem am Schlossriegel (13) angeordneten Kulissenführungselement (21) aufweist.
Schloss (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse (20) einen Kulissenfortsatz (21a) aufweist, in den das Kulissenführungselement (21) dann einführbar ist, wenn der Schieber (12) derart verfahren wird, dass der Schlossriegel (13) in eine über die Öffnungsstellung hinausgehende Position in den Schlosskasten (10) eingezogen ist.
Schloss (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Reibschluss zwischen dem Schlossriegel (13) und dem Sperrelement (15) dann lösbar ist, wenn das Kulissenführungselement (21) in den Kulissenfortsatz (21a) eingeführt ist.
Schloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Falle (11) ein Kontaktelement (22) angeordnet ist, wobei das Kontaktelement (22) bei einem Eindrücken der Falle (11) mit dem Schieber (12) in Wirkverbindung tritt, sodass der Schieber (12) eine Hubbewegung ausführt.
Schloss (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (12) eine Kontaktfläche (12a) aufweist, die derart konturiert ist, dass der Schieber (12) die Hubbewegung ausführt, wenn das Kontaktelement (22) gegen die Kontaktfläche (12a) gelangt.
Schloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schlosskasten (10) und dem Schieber (12) ein Federelement (23) angeordnet ist, durch das der Schieber (12) in die Position vorgespannt ist, die der Sperrstellung des Schlossriegels (13) entspricht.
Schloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektromotorische Aktoreinheit vorgesehen ist, die mit dem Schieber (12) zur Bewegung des Schiebers (12) in Wirkverbindung bringbar ist.
Schloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sensoreinheit vorgesehen ist, die zur Sensierung der Position der Zusatzfalle (14) und/oder des Sperrelementes (15) ausgebildet ist.