DE102011000052A1

DE102011000052A1 - Airbag

Info

Publication number: DE102011000052A1
Application number: DE102011000052A
Authority: DE
Inventors: Jonathan Richard Mich. Kibat
Original assignee: TK Holdings Inc
Current assignee: Joyson Safety Systems Acquisition LLC
Priority date: 2010-01-08
Filing date: 2011-01-06
Publication date: 2011-07-28
Also published as: JP2011140300A; US20110187087A1; US8408594B2

Abstract

Ein Sitzgurtsystem für ein Fahrzeug enthält einen Sitzgurtanker, einen mit dem Sitzgurtanker verbundenen Sitzgurt, und einen mit dem Sitzgurtanker befestigten Airbag, so dass der Airbag separat von dem Sitzgurt vorgesehen ist. Der Airbag kann ein Seitenairbag für einen Beckenbereich eines Fahrzeuginsassen sein. Das Sitzgurtsystem kann den Airbag in eine gewünschte Position in einer kurzen Zeit und in einer genauen Weise mit stärkerem Vertrauen darin auslösen, dass der Airbag sich in die gewünschte Position ausgelöst hat.

Description

Querverweis zu verwandten Anmeldungen
Die vorliegende Erfindung beansprucht die Priorität und die Vorteile der am 8. Januar 2010 eingereichten provisorischen US-Patentanmeldung mit der Anmeldenummer 61/282,253 und der am 22. Februar 2010 eingereichten provisorischen US-Patentanmeldung mit der Nummer 61/306,799. Beide provisorischen Patentanmeldungen sind hiermit in ihrer Gesamtheit durch Querverweis eingefügt.
Hintergrund
Die vorliegende Erfindung bezieht sich im Allgemeinen auf das Gebiet der Airbags zur Verwendung in Kraftfahrzeugen. Konkreter bezieht sich dieses Anmeldung auf in Sitzgurte eingebaute Seitenaufprallairbags, die das Becken schützen und des Weiteren eine Vorspannung auf den Sitzgurt entlang des Schoßes des Insassen bereitstellen.
Zusammenfassung
Gemäß einer Ausführungsform kann ein Sitzgurtsystem für ein Fahrzeug einen Sitzgurtanker, einen mit dem Sitzgurtanker verbundenen Sitzgurt und einen an den Sitzgurtanker befestigten Airbag enthalten, so dass der Airbag separat von dem Sitzgurt vorgesehen ist.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 ist eine perspektivische Ansicht einer beispielhaften Ausführungsform eines Kraftfahrzeuges.
2 ist eine perspektivische Ansicht eines konventionellen Sitzsystems, das mit einem konventionellen Sitzgurtsystem gestaltet ist.
3 ist eine perspektivische Ansicht eines Sitzsystems gestaltet mit einem Sicherheitsgurtsystem, das eine beispielhafte Ausführungsform eines am Sitzgurt befestigten Beckenairbags enthält, der gefaltet oder nicht-ausgelöst gezeigt ist.
4 ist eine perspektivische Ansicht eines Sitzsystems gestaltet mit einem Sicherheitsgurtsystem, das eine beispielhafte Ausführungsform eines mit dem Beckenairbag befestigten Sitzgurtes enthält, der ausgelöst oder entfaltet gezeigt ist.
5 ist eine perspektivische Ansicht eines Sitzsystems gestaltet mit einem Sicherheitsgurtsystem, das eine weitere beispielhafte Ausführungsform eines an dem Sitzgurt befestigten Beckenairbags enthält, der ausgelöst oder entfaltet gezeigt ist.
6 ist eine perspektivische Ansicht eines Sitzsystems gestaltet mit einem Sicherheitsgurtsystem, das eine weitere beispielhafte Ausführungsform eines am Sitzgurt befestigten Beckenairbags enthält, der ausgelöst oder entfaltet gezeigt ist.
7 ist eine perspektivische Ansicht eines Sitzsystems gestaltet mit einem Sicherheitsgurtsystem, das eine weitere beispielhafte Ausführungsform eines am Sitzgurt befestigten Beckenairbags enthält, der ausgelöst oder entfaltet gezeigt ist.
8 ist eine perspektivische Ansicht eines Sitzsystems gestaltet mit einem Sicherheitsgurtsystem, das eine weitere beispielhafte Ausführungsform eines an dem Sitzgurt befestigten Beckenairbags enthält, der ausgelöst oder entfaltet gezeigt ist.
9 ist eine Vorderansicht einer beispielhaften Ausführungsform einer Airbaganordnung zur Verwendung in einem Sitzsicherheitssystem, wie dem System der 4, und ist ausgelöst oder entfaltet dargestellt.
10 ist eine Vorderansicht einer weiteren beispielhaften Ausführungsform einer Airbaganordnung zur Verwendung in einem Sitzsicherheitssystem und ist ausgelöst oder entfaltet dargestellt.
11 ist eine Vorderansicht einer weiteren beispielhaften Ausführungsform einer Airbaganordnung zur Verwendung in einem Sitzsicherheitssystem und ist ausgelöst oder entfaltet dargestellt.
12 ist eine Vorderansicht einer weiteren beispielhaften Ausführungsform einer Airbaganordnung zur Verwendung in einem Sitzsicherheitssystem und ist ausgelöst oder entfaltet dargestellt.
13 ist eine Vorderansicht einer weiteren beispielhaften Ausführungsform einer Airbaganordnung zur Verwendung in einem Sitzsicherheitssystem, wie dem System der 6, und ist ausgelöst oder entfaltet dargestellt.
14 ist eine Vorderansicht einer weiteren beispielhaften Ausführungsform einer Airbaganordnung zur Verwendung in einem Sitzsicherheitssystem, wie dem System der 8, und ist ausgelöst oder entfaltet dargestellt.
15 ist eine perspektivische Ansicht einer beispielhaften Ausführungsform eines Airbaghaltemechanismus, der das an den Sitzgurt befestigte Seitenaufprallairbagsystem mit dem Ankerelement der Sitzgurtanordnung koppelt.
16 ist eine perspektivische Ansicht einer weiteren beispielhaften Ausführungsform eines Airbaghaltemechanismus, der das am Sitzgurt befestigte Seitenaufprallairbagsystem mit dem Ankerelement der Sitzgurtanordnung koppelt.
17 ist eine Vorderansicht einer weiteren beispielhaften Ausführungsform einer Airbaganordnung zur Verwendung in einem Sitzsicherheitssystem und ist ausgelöst oder entfaltet dargestellt.
18 ist eine Vorderansicht einer weiteren beispielhaften Ausführungsform einer Airbaganordnung zur Verwendung in einem Sitzsicherheitssystem und ist ausgelöst oder entfaltet dargestellt.
Detaillierte Beschreibung
Seitenaufprallairbagmodule sind in Fahrzeugen angeordnet, um beim Schutz der Insassen vor Verletzungen während eines dynamischen Fahrzeugaufpralles oder Überschlagereignisses zu helfen. Ein Seitenaufprallairbagmodul oder -system kann ein Airbagkissen enthalten, das sich während eines dynamischen Fahrzeugseitenaufprallereignisses oder Überschlagereignisses auslöst, wobei Aufblasgas schnell in das aufblasbare Kissen des Airbagsystems gedrückt wird. Ein Seitenaufprallairbagmodul kann des Weiteren einen Gasgenerator enthalten, der eine pyrotechnische Vorrichtung und/oder komprimiertes Gas zur fast unmittelbaren Generierung von Aufblasgas verwendet und der das Gas mit einer hohen volumetrischen Flussrate In das aufblasbare Kissen des Airbagsystems drückt. Seitenaufprallairbags werden typischerweise in der Dachreling eines Fahrzeuges, der Seite eines Sitzsystems, wie der Seite einer Sitzlehne, oder hinter der Kunststoffverkleidung einer Fahrzeugtür oder Seitenstruktur gelagert oder lösen sich von diesen aus. Seitenaufprallairbags werden typischerweise durch einen Prozess des Faltens und Rollens zur Kompaktierung des Airbags verpackt, um in ein kleines Lagervolumen hineinzupassen. Seitenaufprallairbags können zur Bereitstellung des Schutzes von Insassen vorgesehen sein, die in jeder Sitzreihe (z. B. erste, zweite, dritte) eines Fahrzeuges angeordnet sind, und stellt typischerweise einen Schutz für außen liegende Insassen bei Auslösung bereit.
Unter Bezugnahme auf die 1 ist eine beispielhafte Ausführungsform eines Kraftfahrzeuges 10 dargestellt und enthält einen Fahrgastraum 12. Der Fahrgastraum 12 kann ein in das Sitzsystem eingebautes Sicherheitssystem enthalten, das Schutz für den Insassen bereitstellt und den sitzenden Insassen während einer schnellen Fahrzeugabbremsung, während eines Fahrzeugaufprallereignisses, während eines Fahrzeugüberschlagereignisses oder während anderer Fahrzeugereignisse, die eine Auslösung eines Airbags, wie eines Seitenairbags 14, auslösen, zurückhält. Der Fachmann wird erkennen, dass die hierin offenbarten Airbagsysteme in jedem Passagierfahrzeug enthalten sein können und zum Schutz von jedem Insassen (z. B. Fahrer, Beifahrer, Insassen auf den hinteren Reihen) verwendet werden können und nicht auf die hier gezeigten Darstellungen begrenzt sind.
Unter Bezugnahme auf 2 ist eine beispielhafte Ausführungsform eines konventionellen Sitzsystems 16 gezeigt, die ein Sitzkissen 22, eine Rückenlehne 18 und ein konventionelles Sicherheits- oder Sitzgurtsystem 24 enthält. Das Sitzgurtsystem 24 kann gestaltet sein, um ein Gurtband 28, ein Zungenelement (nicht gezeigt), ein Schlossmechanismus 26, ein Ankerelement 20 oder Bügel, ein D-Ring 38, und eine Aufziehvorrichtung 34 zu enthalten. Das Gurtband 28 kann gestaltet sein, um ein erstes Endes 30 zu enthalten, wie einen über den Schoß eines Insassen 36 sich erstreckenden Bereich, und ein zweites Ende 32, wie einen sich über die Schulter oder den Brustkorb eines Insassen 36 erstreckenden Bereich. Das zweite Ende 32 des Gurtbandes 28 kann mit der Aufziehvorrichtung 34 gekoppelt sein, wobei das Gurtband 28 gestaltet ist, um von der Aufziehvorrichtung 34 aufgewickelt oder abgewickelt zu werden. Das erste Ende 30 des Gurtbandes 28 kann mit dem Ankerelement 20, wie dem Bereich 39, gekoppelt sein wie in dem Beispiel der 2 gezeigt. Das Gurtband zwischen dem ersten und zweiten Ende kann gestaltet sein, um durch einen Schlitz in dem D-Ring 38 geführt zu werden, welcher fest mit dem Fahrzeug gekoppelt sein kann. Das Zungenelement kann gleitbar entlang des Gurtbandes 28 zwischen dem D-Ring 38 und dem Ankerelement 20 sein, und kann gestaltet sein, um lösbar mit dem Schlossmechanismus 26 zu koppeln, um einen Schulterbereich 32 des Gurtbandes zum Zurückhalten des Körpers oder Brustkorbes des Sitzinsassen während einer Fahrzeugabbremsung auszubilden, und einen Schoßbereich 30 des Gurtbandes zum Zurückhalten des Unterleibs und Beckens des sitzenden Insassen 36 während einer Fahrzeugabbremsung auszubilden.
Aufgrund der Positionierung von konventionellen Seitenairbags in einem Fahrzeug und Sitzverkleidungen, die mit in einem Abstand von einem Insassen angeordnet sind, erfordern konventionelle Seitenairbags einen gewissen Zeitraum, um sich aufzublasen und sich in eine gewünschte Position zum Zurückhalten des Beckens und/oder Brustkorbes des Insassen auszulösen.
Eine Aufgabe ist, die Bereitstellung eines Sitzgurtsystems, das sich in einem kürzeren Zeitraum auslöst. Zum Beispiel kann ein Airbagkissen sich auslösen, ohne durch Verkleidung oder weitere Fahrzeugkomponenten behindert zu werden oder dass solche Komponenten die ausgelöste Position des Airbags beeinflussen. Im Ergebnis kann die Auslösezeit des Airbagkissens in Bezug auf die existierenden Seitenairbags reduziert werden.
Zusätzlich kann der Airbag gestaltet sein, um sich entlang des Weges des Gurtbandes auszulösen, welcher unmittelbar am H-Punkt des Insassen vorbeiführt und die Auslösung des Airbags in eine gewünschte Position verlässlicher und wiederholbarer macht. Konventionelle Seitenaufprallairbagkissen können anfangs in einer Richtung oder von einer Position weg von dem Insassen ausgelöst werden, um durch die Vorrichtung, in der das Kissen gelagert ist, durchzubrechen, und können von Haltegurten, Kissenfaltung oder anderen Vorrichtungen zur Modifizierung der Auslösungstrajektorie zur Ausrichtung der Auslösung nach hinten zum Insassen hin und in eine finale ausgelöste Position abhängig sein. Zum Beispiel kann ein konventionelles Seitenairbagkissen gestaltet sein, um in einer Rückenlehnenanordnung gelagert zu sein und sich von einer Rückenlehnenanordnung anfangs in eine Richtung weg von dem Insassen und im Wesentlichen senkrecht zu der Vor-Rückwärts-Fahrzeugrichtung sich auszulösen, um durchzubrechen und die Rückenlehnanordnung freizumachen. Zusätzlich kann das Airbagmodul mit einem Bereich eines Sitzgurtankers verbunden sein oder als ein Bereich eines Sitzgurtankers vorgesehen sein, der vorteilhafterweise den Winkel verwendet, so dass der Anker als ein Trajektorienweg zur Auslösung eines Airbags hervorsteht.
Eine weitere Aufgabe ist die Bereitstellung eines Airbagmoduls, das leicht in derzeitige Sitzgurtanordnungen zur Verwendung in jedem Fahrzeug mit geringen oder keinen Modifizierungen des Sitzgurtes oder weiteren Fahrzeuganordnungen eingebaut werden kann. Die Gestaltung des Airbagmoduls, so dass dieses extern von einem Sitzsystem angeordnet ist, erlaubt es dem Sitzsystem, einen größeren Insassenkomfort durch Zugabe von mehr Schaum oder dem Einbau von weiteren vom Kunden gewünschten Merkmalen unter Verwendung von weniger Raum innerhalb des Sitzsystems bereitzustellen. Des Weiteren kann der Airbag mit geringem oder keinem Einfluss auf die weiteren Fahrzeugkomponenten aufgrund der Alleinstellungsmerkmale des Airbagmodules modifiziert werden, so dass das Airbagmodul zur Befriedigung von verschiedenen Kunderianforderungen angepasst werden kann, ohne Änderungen auf die umgebenen Systeme und Anordnungen auszuüben. Aufgrund seines Alleinstellungsdesigns, kann das Airbagmodul auch leichter ausgelegt werden und zur Anpassung an die Bedürfnisse eines Insassen während eines Aufprallereignisses angepasst werden.
Zusätzlich kann das Airbagkissen gestaltet sein, um eine Vorspannung für den Schoßbereich des Sitzgurtbandes bereitzustellen, wodurch die Notwendigkeit für eine am Anker befestigte Vorspannungsvorrichtung eliminiert werden könnte.
3 zeigt eine beispielhafte Ausführungsform eines Sitzsystems 100 für Fahrzeuge, das ein Sitzkissen 104, eine Rückenlehne 102 und ein Sitzgurtsystem 108 enthalten kann. Das Sitzgurtsystem 108 kann ein Gurtband 114, ein Zungenelement (nicht gezeigt), einen Schlossmechanismus 110, ein Ankerelement 118 oder Bügel, ein D-Ring 122 und einen Aufziehvorrichtung 120 enthalten. Das Gurtband 112 kann gestaltet sein, um ein erstes Ende 114 zu enthalten, wie einen sich über den Schoß eines Insassen 106 erstreckenden Bereich, und ein zweites Ende 116 zu enthalten, wie einen sich über die Schulter oder den Brustbereich eines Insassen 106 erstreckenden Bereich. Das zweite Ende 116 des Gurtbandes 112 kann mit der Aufziehvorrichtung 120 gekoppelt sein, wobei das Gurtband 112 gestaltet sein kann, um von Aufziehvorrichtung 120 aufgewickelt oder abgewickelt zu werden. Das erste Ende 114 des Gurtbandes 112 kann mit dem Ankerelement 118 gekoppelt sein. Das Gurtband zwischen dem ersten und zweiten Ende kann gestaltet sein, um durch einen Schlitz in dem D-Ring 122 geführt zu werden, der fest mit dem Fahrzeug gekoppelt ist. Das Zungenelement kann gleitbar entlang des Gurtbandes 112 zwischen dem D-Ring 122 und Ankerelement 118 sein, und kann gestaltet sein, um lösbar mit dem Schlossmechanismus 110 zu koppeln, um einen Schulterbereich 116 des Gurtbandes zum Zurückhalten des Körpers oder Brustkorbes des Sitzinsassen während einer Fahrzeugabbremsung und einen Schoßbereich 114 des Gurtbandes zum Zurückhalten des Unterleibs und Beckens des Sitzinsassen 106 während einer Fahrzeugabbremsung auszubilden.
Das Sitzgurtsystem 108 kann ein Airbagmodul 130 enthalten, welches einen ein Airbagkissen, einen Gasgenerator, und mindestens einen Airbaghaltemechanismus enthält. In dem in 3 gezeigten Beispiel ist der Airbag in einem gefalteten, nicht ausgelösten Zustand. Das Airbagkissen kann eine einzelne Kammer oder ein Kissen mit mehreren Kammern sein, wie z. B. ein Einkammer-Airbag gestaltet zum Zurückhalten des Brustkorbes und/oder Beckenbereiches eines Insassen. in einem weiteren Beispiel kann der Airbag ein am Sitzgurt befestigtes Beckenseitenaufprallairbag-(SMPSAB)Modul sein. Das Airbagkissen kann gestaltet sein, um nur den Beckenbereich eines Insassen zurückzuhalten, wodurch vorteilhafterweise der Zeitraum, den ein Airbagkissen zur Auslösung benötigt, reduziert wird, um so in einer kürzeren Zeit mit erhöhter Genauigkeit sich auszulösen, so dass der Airbag in eine gewünschte Position ausgelöst wird.
Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform kann ein Airbaghaltemechanismus 132 gestaltet sein, um direkt das Airbagmodul 130 mit dem Ankerelement 118 des Sitzgurtsystems 108 zu koppeln, um einen strukturellen Befestigungspunkt bereitzustellen, von welchem das Airbagkissen sich auslösen kann. Der Airbaghaltemechanismus 132, der mit dem Ankerelement 118 gekoppelt ist, positioniert das gefaltete Airbagkissen annähernd zum H-Punkt (Hüftpunkt) des Insassen 106, wodurch verschiedene Vorteile bereitgestellt werden, von welchen einige weiter unten offenbart sind. In einem weiteren Beispiel kann das hierin beschriebene Modul als ein Teil des Ankerelementes vorgesehen sein, wie durch Ausbilden des Airbagmodules und des Ankerelementes zusammen als eine Komponenteneinheit oder als ein einzelnes Stück.
Einige der Vorteile der hierin beschriebenen Ausführungsformen sind wie folgt. Erstens, da der Airbag extern zu einem Sitz oder weiteren Fahrzeugkomponenten (z. B. Dachreling) angeordnet ist, kann das Airbagkissen in einer kurzen Zeitperiode ohne Verzögerung oder wesentliche Verzögerung durch Verkleidungen oder weitere Fahrzeugkomponenten ausgelöst werden, oder ohne dass solche Komponenten die ausgelöste Position des Airbags beeinflussen. Zweitens, die Auslösezeit des Airbagkissens kann bezüglich von existierenden Seitenairbags reduziert werden, da sich das Kissen nicht länger durch eine Verkleidungskomponente auslöst und weist einen kürzeren Abstand zur Auslösung auf, um in der korrekten Position in Bezug auf den H-Punkt (oder Beckenbereich) des Insassen zu sein. Drittens, die gewünschte Auslösungsposition des Airbagkissens ist verlässlicher und wiederholbarer, da das Airbagkissen gestaltet sein kann, um sich entlang des Weges des Gurtbandes auszulösen, das annähernd zum H-Punkt des Insassen vorbei führen kann. Konventionelle Seitenaufprallairbagkissen können sich anfangs in einer Richtung oder von einer Richtung weg von dem Insassen auslösen, um durch die Vorrichtung, in der das Kissen gelagert ist, zu brechen, und kann von Haltegurten, Kissenfaltungen, oder anderen die Auslösungstrajektorie modifizierenden Vorrichtungen für ein direktes Auslösen rückwärts hin zum Insassen und in eine finale Auslösungsposition abhängen. Zum Beispiel kann ein konventionelles Seitenaufprallairbagkissen, das zur Lagerung in und zur Auslösung von einer Rückenlehnenanordnung gestaltet ist, sich anfangs in eine Richtung weg von dem Insassen und im Wesentlichen rechtwinklig zu der Vorwärts Rückwärts-Fahrzeugrichtung auslösen, um durch die Rückenlehnenanordnung zu brechen und diese freizumachen. Viertens, kann das Airbagkissen in bestehende Sitzgurtanordnungen zur Verwendung in jedem Fahrzeug mit geringen oder ohne Modifikationen an dem Sitzgurt oder weiteren Fahrzeuganordnungen integriert sein und stellt eine erhöhte Flexibilität in der Tauglichkeit von Airbagmodulen zur Anpassung an die Bedürfnisse eines Insassen, wie während eines Aufprallereignisses, bereit. Fünftens, erlaubt das extern zu dem Sitzsystem angeordnete Airbagmodul dem Sitzsystem einen größeren Insassenkomfort durch Zufügung von mehr Schaum oder zum Einbau von anderen von den Kunden gewünschten Merkmalen mittels Bereitstellen von Verpackungsraum in dem Sitzsystem vorzusehen. Sechstens, kann das Airbagkissen gestaltet sein, um eine Vorspannung in dem Schoßbereich des Gurtbandes bereitzustellen, dass die Notwendigkeit für eine am Anker befestigte Vorspannungsvorrichtung eliminieren könnte. Siebentens, kann der Airbag mit geringem oder keinem Einfluss auf die weiteren Fahrzeugkomponenten aufgrund der Alleinstellungsmerkmale des Airbagmodules modifiziert werden, wodurch die SMPSAB an variierende Kundeanforderungen ohne Vornahme von Änderungen an den umgebenen Systemen und Anordnungen angepasst werden könne.
Ein Airbagmodul kann in einem relativ kleinen Volumen verpackt sein, um eine unaufdringliche und ästhetische Lagerung bereitzustellen, und das Airbagkissen kann zur Lagerung durch einen Prozess des Faltens und Rollens zur Reduzierung des Lagervolumens gestaltet sein. Gemäß einem Beispiel kann das Airbagkissen, wenn einmal gefaltet und gerollt, ein oder mehrere nicht strukturelle Heftnähte und/oder Kopplungsmethoden enthalten, um die gelagerte Konfiguration des Kissens zu halten. Diese Heftnähte können gestaltet sein, um durch eine relativ geringe Kraft aufzureißen, wie während der initialen Airbagauslösung, um eine korrekte und effiziente Airbagkissenauslösung zu erlauben. Gemäß einem weiteren Beispiel kann das gefaltete und gerollte Airbagkissen in einer Lagervorrichtung platziert werden, wie einem Plastikgehäuse oder Textilhülle.
Das Airbagkissen kann aus jedem geeigneten Material (z. B. gewebtem Polymergewebe) hergestellt sein und kann mit jedem geeigneten Dichtungsmittel (z. B. Silikon) beschichtet sein, um ein Austreten des Aufblasgases aufgrund der Porosität des Kissenmateriales zu verhindern. Das Airbagkissen kann in jeder nützlichen Form gestaltet sein. Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform kann das Airbagkissen eine im Wesentlichen zirkuläre Form unter entfalteten Bedingungen aufweisen. Gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführungsform kann das Airbagkissen eine im Wesentlichen Tropfenform unter entfalteten Bedingungen aufweisen. Der Fachmann wird erkennen, dass das Airbagkissen angepasst sein kann, um jede sinnvolle Form und jede sinnvolle Größe aufzuweisen, und dass die Airbaganordnung jede Konfiguration eines Gasgenerators enthalten kann, um die verschiedenen Kundenanforderungen zu erfüllen und dass die Darstellung hierin nicht als Begrenzungen anzusehen sind.
4 zeigt ein Beispiel einer Airbaganordnung 140, die mit dem Anker 118 des Fahrzeugsitzes gekoppelt ist und die als Teil des in 3 gezeigten Airbagmodules 130 gestaltet sein kann. Die Airbaganordnung 140 kann ein Airbagkissen 142, einen ersten Airbaghaltemechanismus 144 und einen Gasgenerator 148 enthalten. In dem in 4 gezeigten Beispiel ist das Airbagkissen 142 in einem ausgelösten Zustand, in welchem das Airbagkissen 142 aufgeblasen ist und nach außen von der Position der Airbaganordnung 140 hervorsteht. Der erste Airbaghaltemechanismus 144 kann gestaltet sein, um die Airbaganordnung 140 mit dem Anker 118 zu verbinden, wie durch eine direkte Verbindung der Airbaganordnung zum Anker, welche einen strukturellen Befestigungspunkt bereitstellen kann, von welchem das Airbagkissen sich auslösen kann. Der erste Airbaghaltemechanismus 144 kann des Weiteren gestaltet sein, um die Airbaganordnung 140 so zu positionieren, dass sich das Airbagkissen 142 entlang eines Winkels projiziert durch den Anker 118 auslöst, wie entlang mindestens einem Bereich des Schoßbereiches 114 des Gurtbandes.
Die Airbaganordnung 140 kann des Weiteren einen zweiten Airbaghaltemechanismus 146 enthalten, um das Airbagkissen 142 mit dem Sitzgurt zu verbinden, wie dem Schoßbereich 114 des Sitzgurtbandes. Der zweite Airbaghaltemechanismus 146 kann des Weiteren eine korrekte und gleichmäßige Auslösung des Airbagkissens 142 dadurch gewährleisten, dass dieser als Führung für eine Airbagauslösung dient. Während der Auslösung wird der Airbag entfaltet und expandiert weg von der befestigten Ankerposition, wobei mit der Expansion des Airbagkissens 142 der zweite Airbaghaltemechanismus 146 mit dem Airbagkissen 142 entlang des Gurtbandes weg von der befestigten Ankerposition gleiten kann. Somit dient das Gurtband als ein Führungsweg zur Auslösung des Airbags. Das verbessert die Verlässlichkeit und gewährleistet eine korrekte Auslösungsposition, da das Gurtband gestaltet ist, um nahe am Beckenbereich und H-Punkt eines Insassen vorbei zu führen, so dass der Schutz der Hüfte oder des Beckenbereiches durch den ausgelösten Airbag verstärkt wird.
Solch ein zweiter Airbaghaltemechanismus 146 kann als eine Führung für den Airbag, wenn ausgelöst, dienen, so dass das Airbagkissen 142 schnell entlang einer äußeren Oberfläche des Sitzgurtes und in eine gewünschte Position, wie den im Beckenbereich des Insassen, ausgelöst wird. Solch eine äußere Oberfläche eines Sitzgurtes ist gegenüberliegend zu einer inneren Seite eines Sitzgurtbandes, die zum Insassen gerichtet ist und nahe benachbart zu einem Insassen sein kann. Der zweite Airbaghaltemechanismus 146 kann z. B. ein Haltegurt, ein Band, eine Naht oder eine Kombination oder weitere in der Fachwelt verwendete Verbindungsvorrichtungen sein, einschließlich von Kombinationen von diesen Merkmalen. In dem in 4 gezeigten Beispiel ist das Airbagmodul 140 gestaltet, so dass das Airbagkissen 142 auf der äußeren Oberfläche des Sitzgurtes in Bezug zu einem Insassen ausgelöst wird, aber andere Konfigurationen des Airbagmodules und der ausgelösten Konfiguration des Airbagkissens können verwendet werden. Zusätzlich kann der zweite Airbaghaltemechanismus 146 innerhalb eines Umfanges des Kissen positioniert sein, wie z. B. nahe einem Zentrum oder einem wesentlichen Zentrum des aufgeblasenen Bereiches des Airbagkissens 142 wie in 4 gezeigt, oder kann innerhalb anderer aufgeblasener oder nicht-aufgeblasener Bereiches des Airbagkissens, wie einem Umfang oder Kante des Airbagkissens angeordnet sein.
5 zeigt ein weiteres Beispiel einer Airbaganordnung 150, die als Teil des in 3 gezeigten Airbagmodules 130 gestaltet sein kann. Die Anordnung 150 enthält ein Airbagkissen 152, einen ersten Airbaghaltemechanismus 154 zum Verbinden der Anordnung mit einem Anker 118, und einem Gasgenerator 158. Die Airbaganordnung 150 kann des Weiteren einen zweiten Airbaghaltemechanismus 156 enthalten, der das Airbagkissen 152 mit einem Sitzgurt verbindet, wie einem Schoßbereich des Sitzgurtbandes, so dass das Airbagkissen 152 von dem Sitzgurt bei Auslösung geführt wird, was die Größe der Auslösungszeit verringern kann und des Weiteren gewährleistet, dass das Airbagkissen 152 korrekt in eine gewünschte Position ausgelöst wird. Der zweite Airbaghaltemechanismus 156 kann z. B. einen Haltegurt 159 oder andere Verbindungsvorrichtungen enthalten, durch die der Sitzgurt geführt werden kann, um das Airbagkissen 152 mit dem Sitzgurt zu verbinden.
In dem in 5 gezeigten Beispiel ist die Airbaganordnung 150 so gestaltet, dass das Airbagkissen 152 entlang einer inneren Oberfläche des Sitzgurtes ausgelöst wird, so dass das Airbagkissen 152 zwischen dem Sitzgurt, wie dem Schoßbereich 114 des Sitzgurtbandes, und einem Insassen ausgelöst wird. Während eines Fahrzeugereignisses, das eine Airbagauslösung hervorruft, kann die Aufziehvorrichtung eines Sitzgurtsystemes zur Verhinderung eines Auswickeln (oder Abspulen) des Gurtbandes des Sitzgurtes von der Aufziehvorrichtung verriegelt werden. Das Airbagkissen 152 kann sich auf Grund des Aufblasgases von dem Gasgenerator 158 auslösen und sich zwischen dem Sitzgurt und dem Insassen ausdehnen, wodurch eine Kraft hervorgerufen wird, die auf den Sitzgurt auf Grund des Druckes des sich aufblasenden Airbagkissens 152 auf die Oberfläche des Insassen und des Sitzgurtes wirkt. Solch zusätzlicher Druck, der auf den Sitzgurt von dem Airbagkissen 152 ausgeübt wird, kann zur Entfernung des Abstandes zwischen dem Insassen und dem Gurtband beitragen, wodurch wenn der Abstand entfernt ist, die kontinuierliche Airbagauslösung eine Kraft auf das Gurtband ausübt, das das Gurtband unter Spannung setzt. Diese Spannung bereitgestellt durch die Konfiguration des Airbags stellt eine Vorspannung für die Sitzgurtanordnung bereit und kann die Notwendigkeit für die Ankeranordnung und/oder Schlossanordnung eliminieren, eine Vorspannungsvorrichtung zu enthalten, wodurch das Design eines Sitzgurtsystems vereinfacht wird und seine Kosten reduziert werden. Das Vorspannen des Sitzgurtes verbessert die Insassensicherheit durch Reduzierung der Größe der Auslenkung oder Verschiebung, die für einen Insassen während einer plötzlichen Fahrzeugabbremsung erlaubt ist, durch Reduzierung des Abstandes oder des Spiels zwischen dem Insassen und der Rückhalte- oder Sicherheitsvorrichtung, wodurch die Trägheit oder die durch den Insassen generierte kinetische Energie reduziert wird, und was wiederum die auf den Insassen wirkenden Rückhaltekräfte reduziert.
6 zeigt ein weiteres Beispiel einer Airbaganordnung 160, die als Teil des in 3 gezeigten Airbagmodules 130 gestaltet sein kann. Die Anordnung 160 kann ein Airbagkissen 162, und einen ersten Airbaghaltemechanismus 164 enthalten. Wie in dem Beispiel der 6 gezeigt kann das Airbagkissen 162 gestaltet sein, um sich entlang einer äußeren Oberfläche des Sitzgurtes auszulösen. Die Airbaganordnung 160 kann des Weiteren einen zweiten Airbaghaltemechanismus 166 enthalten, der an einem Umfang oder einer Kante des Airbagkissens 162 zur Verbindung des Airbagkissens 162 mit dem Sitzgurt, wie dem Schoßbereich 114 des Sitzgurtbandes, angeordnet sein. Wie in dem Beispiel der 6 gezeigt, kann der zweite Airbaghaltemechanismus 166 außerhalb eines aufgeblasenen Bereiches des Airbagkissens 162, wie an einer Kante oder Umfang des Airbagkissen 162, angeordnet sein. Der zweite Airbaghaltemechanismus 166 kann eine Verbindungsvorrichtung zum Verbinden des Airbagkissens 162 mit dem Sitzgurt, wie ein Haltegurt 168, oder andere in der Fachwelt verwendete Verbindungsvorrichtungen sein.
7 zeigt ein weiteres Beispiel einer Airbaganordnung 170, die als Teil des in 3 gezeigten Airbagmoduls 130 gestaltet sein kann. Die Anordnung 170 kann ein Airbagkissen 172, und einen ersten Airbaghaltemechanismus 174 enthalten. Die Airbaganordnung 170 kann des Weiteren einen zweiten Airbaghaltemechanismus 176, wie eine Verbindungsvorrichtung 178, zum Verbinden des Airbagkissens 172 mit einem Bereich des Sitzgurtes, wie dem Schoßbereich 114 des Sitzgurtbandes enthalten, so dass der Airbag von dem Sitzgurt während Auslösung geführt wird, wobei die Airbaganordnung 170 so gestaltet ist, dass das Airbagkissen 172 entlang einer inneren Oberfläche des Sitzgurtes zwischen einem Insassen und dem Sitzgurt ausgelöst wird. Wie in den Beispielen hier drin diskutiert, in denen der Airbag zur Auslösung in solch eine Position gestaltet ist, stellt die Auslösung des Airbags zwischen dem Insassen und dem Sitzgurt vorteilhafterweise eine Spannung in dem Sitzgurt bereit, die die Insassensicherheit durch Reduzierung der Größe der Auslenkung oder Verschiebung, der der Insasse erlaubt ist, während einer plötzlichen Fahrzeugabbremsung zu unterliegen, mittels Reduzierung des Abstandes oder Spiels zwischen dem Insassen und der Rückhalte- oder Sicherheitsvorrichtung verbessert, und kann die Notwendigkeit einer Vorspannungsvorrichtung in einem Sitzgurtsystem eliminieren.
Ein weiteres Beispiel für eine Airbaganordnung 180, die als Teil eines in 3 gezeigten Airbagmodules 130 gestaltet sein kann, ist in 8 gezeigt. Die Anordnung 180 kann ein Airbagkissen 182 und einen Airbaghaltemechanismus 184 enthalten. In dem in 8 gezeigten Beispiel enthält die Airbaganordnung keinen zweiten Airbaghaltemechanismus zum Verbinden des Airbagkissens 182 mit dem Sitzgurt und die Airbaganordnung 180 ist so gestaltet, dass das Airbagkissen 182 sich entlang einer äußeren Oberfläche des Sitzgurtes auslöst. In dieser Konfiguration löst sich das Airbagkissen 182 von der relativ festen Ankerposition 186 in eine Richtung im Wesentlichen entlang des Schoßbereiches 114 des Gurtbandes aus, um einen Schutz für einen Insassen, wie den Hüftbereich des sitzenden Insassen, bereitzustellen.
Unter Bezugnahme auf die 9 bis 14 sind Beispiele einer Airbaganordnung oder -modules dargestellt und mit dem Airbagkissen in einem ausgelösten oder entfalteten Zustand gezeigt. 9 zeigt ein Beispiel einer Airbaganordnung 200, welche ein Airbagkissen 202, einen ersten Airbaghaltemechanismus 204 zum Verbinden der Airbaganordnung 200 mit einem Anker 118 eines Sitzgurtsystems und einem Gasgenerator 208 enthalten kann. Die Airbaganordnung 200 kann des Weiteren einen zweiten Airbaghaltemechanismus 206 zum Verbinden des Airbagkissens 202 mit einem Sitzgurt, wie dem Schoßbereich 114 eines Sitzgurtbandes, enthalten, wobei der zweite Airbaghaltemechanismus 206 innerhalb eines Umfanges des Airbagkissens 202, wie z. B. innerhalb eines aufgeblasenen Bereiches des Airbagkissens 202, bereitgestellt wird. Das in 10 gezeigte Beispiel zeigt eine Airbaganordnung 201, die ein Airbagkissen 212, eine erste Airbaghalteanordnung 214, einen Gasgenerator 218 und einen zweiten Airbaghaltemechanismus 216 zum Verbinden des Airbagkissen 212 mit einem Sitzgurt enthalten kann, wobei der zweite Airbaghaltemechanismus 216 an einer Kante oder Umfang des Airbagkissens 212, wie dem nicht-aufgeblasenen Bereich des Airbagkissens, angeordnet ist. 11 zeigt ein Beispiel einer Airbaganordnung 220, die ein Airbagkissen 222, einen Airbaghaltemechanismus 224 zum Verbinden der Airbaganordnung 220 mit einem Anker 118 eines Sitzgurtsystems und einen Gasgenerator 226 enthalten kann.
12 gibt ein Beispiel einer Airbaganordnung 230 wieder, die ein Airbagkissen 232, einen ersten Airbaghaltemechanismus 234, einen zweiten Airbaghaltemechanismus 236, der eine Verbindungsvorrichtung 239, wie einen Haltegurt oder andere Verbindungsvorrichtungen enthalten kann, zum Verbinden des Airbagkissen 232 mit einem Sitzgurt, und einen Gasgenerator 238 enthalten kann. 13 zeigt ein Beispiel eines Airbagmodules 240, das ein Airbagkissen 242, einen ersten Airbaghaltemechanismus 244, einen zweiten Airbaghaltemechanismus 246, der eine Verbindungsvorrichtung 249, wie einen Haltegurt oder eine andere Verbindungsvorrichtung, die an einem Umfang oder Kante des Airbagkissen 242, wie in einem nicht-aufgeblasenen Bereich des Airbagkissen 242 angeordnet sind, enthalten kann. 14 zeigt ein Beispiel eines Airbagmodules 250, das ein Airbagkissen 252, einen Airbaghaltemechanismus 254 zum Verbinden der Airbaganordnung 250 mit einem Anker 118 und einen Gasgenerator 256 enthalten kann.
In den hierin beschriebenen Beispielen kann ein Gasgenerator einer Airbaganordnung als ein axialer Strömungsgasgenerator gestaltet sein, wie die in den Beispielen der 9 bis 11 gezeigten Gasgeneratoren, wobei das generierte Gas in einer im Wesentlichen linearen Richtung durch einen oder eine Vielzahl von Auslässen oder Düsen des Gasgenerators herausgedrückt wird, so dass ein Fluss von Aufblasgas in der durch den Pfeil X in den Beispielen der 9 bis 11 angedeuteten Richtung bereitgestellt wird. Gemäß eines weiteren Beispieles kann ein Gasgenerator als ein radialer Strömungsgasgenerator gestaltet sein, wie die in den 12 bis 14 gezeigten Gasgeneratoren, wobei das generierte Gas in einer im Wesentlichen radialen Richtung durch einen diametral geformten Auslass gedrückt wird, wie in die durch die Pfeile X in den Beispielen der 12 bis 14 angedeuteten Richtungen.
Gemäß einem Beispiel kann der zweite Airbaghaltemechanismus enthaltend eine Verbindungsvorrichtung des zweiten Airbaghaltemechanismus, als ein Band oder ein Haltegurt gestaltet sein, die aus einem (oder von einem) Bereich eines nicht-aufblasbaren Bereiches eines Airbagkissens gebildet sind, wobei das Gurtband eines Sitzgurtes durch eine Öffnung, die durch den Haltegurt oder einen oder mehreren benachbarten Bereichen des Kissens ausgebildet sind, geführt (durchgeführt) werden kann, um im Wesentlichen das Kissen von einer Bewegung in Bezug auf das Gurtband in einer Richtung senkrecht zu der longitudinalen Richtung des Gurtbandes zu halten. Diese Konfiguration ist ähnlich zu einem Gurt, der durch eine Gurtschlaufe durchgeführt wird. Somit kann das Gurtband zwischen dem Haltegurt und benachbarten Bereichen des Airbagkissen durchgeführt werden, um das Airbagkissen zu halten, so dass eine wesentliche Bewegung des Kissens im Bezug auf das Gurtband auf ein Gleiten des Kissens entlang des Gurtbandes während der Auslösung begrenzt sein kann.
Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform kann der zweite Airbaghaltemechanismus gestaltet sein, um in einem nicht-aufblasbaren Bereich positioniert zu werden, der im Wesentlichen in dem mittleren Bereich des Airbagkissen, wie in den Beispielen der 9 und 12 gezeigt, gestaltet ist. Der nicht-aufblasbare Bereich kann in jeder geeigneten Form, z. B. kreisförmig wie in den 9 und 12 gezeigt, gestaltet sein. Gemäß einem weiteren Beispiel kann der zweite Airbaghaltemechanismus gestaltet sein, um in einem nicht-aufblasbaren Bereich am Ende des Airbagkissens gegenüberliegend zu dem mit dem im Gasgenerator koppelnden Ende, wie in den 10 und 13 gezeigt, positioniert zu werden. Gemäß einem noch weiteren Beispiel kann der zweite Airbaghaltemechanismus gestaltet sein, um in einem nicht-aufblasbaren Bereich irgendwo auf dem Airbagkissen positioniert zu werden. Der Fachmann wird erkennen, dass der zweite Airbaghaltemechanismus gestaltet sein kann, um in jedem geeigneten Bereich des Kissens mit jeder geeigneten Form positioniert zu werden, wobei die Stelle zur Befriedigung von verschiedenen Kundenanforderungen und Verpackungsbeschränkungen angepasst werden kann. Der Fachmann wird weiter erkennen, dass ein Airbag so gestaltet sein kann, um jede Anzahl von Airbaghaltemechanismen aufzuweisen, und nicht auf einen oder zwei solcher Mechanismen beschränkt ist.
Der erste Haltemechanismus kann aus z. B. Stahl oder jedem geeigneten Material hergestellt sein, das eine relative strukturelle Kopplung bereitstellt. Gemäß einem Beispiel kann der erste Haltemechanismus 310 einer Airbaganordnung 300 einen Befestigungsbügel 302 enthalten, der zum Halten des Gasgenerators 312 der Airbaganordnung ausgebildet ist, wie der Bereich 304, der zum Halten des Gasgenerators geformt ist, und kann gestaltet sein, um mit einem Ankerbügel 306 zu koppeln, wie z. B. durch einen Befestigungsmechanismus, der mit dem Gurtband 314 des Sitzgurtes verbunden sein kann und gestaltet ist, um an einem Fahrzeug befestigt zu werden, wie z. B. durch einen weiteren Befestigungsmechanismus 308, wie in dem Beispiel der 15 gezeigt. Der Befestigungswbügel 302 kann mit einem Anker verbunden oder direkt verbunden sein, oder kann mit dem Anker als eine Einheit oder als ein Stück ausgebildet sein. Der Befestigungsmechanismus kann aus einem oder mehreren mechanischen Befestigungsmitteln, wie einem Bolzen bestehen oder aus jedem weiteren geeigneten Befestigungsmitteln. Der Befestigungsmechanismus kann auch eine Schweißverbindung sein, die z. B. mittels eines MIG, Lasers oder jeder weiteren geeigneten Schweißmethode ausgebildet sein. Gemäß einem Beispiel, kann das Airbagkissen mit dem Befestigungsbügel 302 des ersten Haltemechanismus 310 gekoppelt sein, um eine Auslösung des Kissens von der im Wesentlichen festen Kopplungsstelle in eine Richtung im Wesentlichen hin zu dem Beckenbereich eines Insassen zu erlauben. Gemäß weiterer Beispiele kann das Airbagkissen mit dem Ankerbügel der Sitzgurtanordnung und/oder mit dem Gasgenerator gekoppelt sein, um dem Kissen die Auslösung von der Kopplungsstelle in einer Richtung im Wesentlichen entlang des Gurtbandes zu erlauben, um das Becken des Insassen zu schützen.
16 zeigt ein Beispiel einer Airbaganordnung 320, die ein Gehäuse 322 verbunden mit einem Gurtband 332 eines Sitzgurtes und einen ersten Haltemechanismus 328 enthält. Der erste Haltemechanismus 328 kann ein Anker oder Befestigungsbügel 324 sein, der ein Sitzgurtbefestigungsloch 326 und ein oder mehrere Befestigungsmechanismen 330, wie der in dem Beispiel der 16 gezeigte Bolzen 331, zum Befestigen des Ankers 324 mit einem Fahrzeug enthält. Das Gehäuse 322 kann aus einem Plastikmaterial hergestellt sein und kann gestaltet sein, um ein gefaltetes oder gerolltes Airbagkissen abzudecken. Die Airbaganordnung 320 enthaltend das Gehäuse 322 kann Schutz für das Airbagkissen anbieten, während der Airbag gelagert wird und das Gehäuse 322 kann gestaltet sein, um mit relativ geringem Widerstand während der Auslösung des Airbagkissens aufzureißen oder sich zu verformen, um eine korrekte und effiziente Airbagkissenauslösung mit geringer oder keiner Verzögerung in der Auslösung des Airbags zu erlauben.
Gemäß einem weiteren Beispiel kann das Plastikgehäuse 322 einen verstärkenden Bügel, hergestellt aus einem starken Material, wie einem Stahl (oder anderem geeigneten Material), enthalten, der ein Koppeln des Plastikgehäuses 322 mit dem Anker 324 mittels eines Befestigungsmechanismus erlaubt und eine verbesserte Festigkeit bereitstellt, die beim Halten des gekoppelten Bereiches des Airbagkissens während der Auslösung helfen kann. Gemäß einem weiteren Beispiel kann das Plastikgehäuse eine Kopplung mit dem Gurtband der Sitzgurtanordnung als einer Methode zur wesentlichen Befestigung eines Bereiches des Plastikgehäuses bereitstellen, die es dem Airbagkissen erlaubt, sich von dem im Wesentlichen befestigten Bereich in eine Richtung im Wesentlichen hin zu dem Becken des Insassen auszulösen.
Ein Beispiel einer Airbaganordnung 400, die ein Airbagkissen 402, einen ersten Airbaghaltemechanismus 404 zum Verbinden der Airbaganordnung 400 mit einem Anker 118, einen zweiten Airbaghaltemechanismus 406 und einen Gasgenerator 414 enthalten kann, ist in 17 gezeigt. Der zweite Airbaghaltemechanismus 406 kann durch Kopplung eines Bandes oder Gurtes 408 mit dem Airbagkissen 402 ausgebildet sein, wobei das Gurtband 114 eines Sitzgurtes durch eine von dem Band 408 und eine oder mehreren benachbarten Bereichen des Kissens ausgebildete Öffnung geführt (durchgeführt) werden kann, um das Kissen 402 durch eine Reduzierung des Abstandes zu halten, wobei das Kissen relativ zu dem Gurtband 114 in einer Richtung senkrecht zu der longitudinalen Richtung des Gurtbandes bewegt werden kann. Das Band 408 kann mit dem Airbagkissen 402 durch jede Methode (zum Beispiel Nähte, Bindemittel, etc.) gekoppelt sein. Zum Beispiel, wie in 17 gezeigt, können die Enden des Gurtes 408 mit nicht-aufblasbaren Bereichen des Airbagkissens 402, wie den gezeigten Nahtbereichen, gekoppelt sein, um eine primäre Ankopplung 410, wie durch Nähte oder andere Verbindungsmittel, auszubilden.
Das Band 408 des zweiten Airbaghaltemechanismus 406, wie das in 17 gezeigte Band 408, kann des Weiteren eine sekundäre Kopplung 412 zum Anpassen des Abstandes enthaften, den das Airbagkissen 402 erlaubt ist, sich relativ zu dem Gurtband in der Richtung senkrecht zu der longitudinalen Richtung des Gurtbandes zu bewegen. Zum Beispiel, wie in 17 gezeigt, kann der zweite Airbaghaltemechanismus 406 zwei sekundäre Ankopplungen 412 enthalten, die durch einen vorbestimmten Abstand voneinander getrennt sind, welcher basierend auf der Breite des verwendeten Gurtbandes angepasst werden kann, um die Bewegung des Airbagkissens relativ zu dem Gurtband zu begrenzen. Die sekundäre Ankopplung 412 kann eine Naht (oder andere Kopplungsmethoden oder -mittel) enthalten, die den Bereich des Gurtes 408 lokal zu den Nähten mit einem Bereich von mindestens einem Airbagpanel des Airbagkissens 402 koppelt. Die sekundäre Ankopplung kann strukturell gestaltet sein, um den während der Airbagauslösung generierten Kräften zu widerstehen, oder kann gestaltet sein, um bei einer vorbestimmten Kraft zu reißen. Des Weiteren kann der zweite Airbaghaltemechanismus jede Anzahl von zusätzlichen Ankopplungen enthalten.
18 zeigt ein Beispiel einer Airbaganordnung 420, welche ein Airbagkissen 422, einen ersten Airbaghaltemechanismus 424 zum Verbinden der Airbaganordnung 420 mit einem Anker 118, welcher wiederum mit dem Gurtband 114 eines Sitzgurtes verbunden ist, einen zweiten Airbaghaltemechanismus 426 und einen Gasgenerator 432 enthalten. Der zweite Airbaghaltemechanismus 426 kann ein Band oder Haltegurt 428 enthalten. Gemäß dem in 18 gezeigten Beispiel können die Enden des Bandes 428 mit den aufblasbaren Bereichen des Airbagkissens 422 koppeln, um die primäre Ankopplung 430 auszubilden. Zum Beispiel können die Enden des Bandes 428 zu einem Panel des Airbagkissens 422 koppeln, wobei die Auslösung des Kissens nicht beeinflusst wird. Das Band 428 kann gestaltet sein, um mit mehr als einem Panel, wie zwei benachbarten Paneele, zu koppeln (zum Beispiel durch Nähte), wobei die Nähte gestaltet sein können, um die Auslösung des Kissens oder den Luftfluss innerhalb des Airbagkissens während der Airbagauslösung zu beeinflussen. Das Band 428 kann gestaltet sein, um ein Ende mit einem aufblasbaren Bereich des Airbagkissens 422 zu koppeln und ein anderes Ende zu einem nicht-aufblasbaren Bereich des Airbagkissens 422 zu koppeln. Zusätzlich kann das Band 428 gestaltet sein, um mehr als zwei Enden aufzuweisen, wobei jedes Ende zu einem ähnlichen oder unterschiedlichen Bereich des Airbagkissens 422 koppeln kann. Die primäre Kopplung 430 kann strukturell gestaltet sein, um den während der Airbagauslösung generierten Kräften zu widerstehen und die sekundäre Kopplung 426 kann strukturell gestaltet sein, um den während der Airbagauslösung generierten Kräften zu widerstehen, oder kann gestaltet sein, um bei einer vorbestimmten Kraft aufzureißen.
Die hierin offenbarten Airbaganordnungen können einen verbesserten Insassenschutz durch Reduzierung des Abstandes und der Auslösezeit, wie auch durch Verbesserung der Verlässlichkeit der finalen ausgelösten Position in Bezug auf den Insassen bereitstellen. Die Verlässlichkeit der finalen Auslöseposition kann des Weiteren durch enthaltene Airbaghaltemechanismen verbessert werden, welche das Gurtband als eine Führung verwenden können, um eine wiederholbare Auslösung zu gewährleisten. Die hierin offenbarten Airbaganordnungen können gestaltet sein, um sich schon an sich nahe zu dem Beckenbereich oder H-Punkt eines Insassen auszulösen, um einen optimalen Beckenschutz bereitzustellen. Der Fachmann wird erkennen, dass die am Sitzgurt befestigten Airbags angepasst werden können, um sich so auszulösen, um jeden weiteren Bereich des Insassen zu schützen, und sind nicht auf die Bereitstellung eines Beckenschutzes begrenzt. Die Airbaganordnungen können des Weiteren gestaltet sein, um eine Vorspannung in das Sicherheitsgurtsystem einzubringen, wenn das Airbagkissen sich auslöst, um die Rückhaltung und den Schutz des Insassen weiter zu verbessern.
Wie hierin verwendet, sind die Formulierungen „annähernd”, „ungefähr”, „im Wesentlichen” und ähnliche Formulierungen dazu vorgesehen, eine breite Bedeutung in Übereinstimmung mit der durch einen Fachmann, den Gegenstand dieser Offenbarung betreffend, allgemeinen und akzeptierten Verwendung aufzuweisen. Der Fachmann, der diese Offenbarung prüft, sollte verstehen, dass diese Formulierungen dazu vorgesehen sind, eine Beschreibung von bestimmten beschriebenen und beanspruchten Merkmalen ohne eine Beschränkung des Umfanges dieser Merkmale auf die präzise bestimmten numerischen Bereiche zu ermöglichen. Demnach sollten diese Formulierungen als Indikationen von nicht substantiellen oder unbedeutenden Modifikationen oder Veränderungen des beschriebenen und beanspruchten Gegenstandes interpretiert werden und als innerhalb des in den beigefügten Ansprüchen vorgetragenen Umfanges der Erfindung betrachtet werden.
Es sollte angemerkt werden, dass die hierin verwendeten Formulierungen ”Beispiel” und „beispielhaft” zur Beschreibung von verschiedenen Ausführungsformen dazu vorgesehen sind, anzugeben, dass solche Ausführungsformen mögliche Beispiele, Darstellungen und/oder Illustrationen von möglichen Ausführungsformen sind (und solch eine Formulierung nicht zur Suggerierung vorgesehen ist, dass solche Ausführungsformen notwendigerweise außergewöhnliche oder superlative Beispiele sind).
Die hierin verwendeten Formulierungen „gekoppelt”, „verbunden” und ähnliche bedeuten eine direkte oder indirekte Verbindung von zwei Elementen zueinander. Solch eine Verbindung kann stationär (das heißt permanent) oder bewegbar (das heißt, entfernbar oder lösbar) sein. Solche Verbindung kann mit den zwei Elementen oder mit den zwei Elementen und jedem weiteren dazwischen liegenden Element, das einstückig als ein einzelner einheitlicher Körper miteinander oder mit den zwei Elementen und jedem weiteren dazwischen liegenden Element miteinander verbunden sind, bewirkt werden.
Referenzen hierin zu den Positionen der Elemente (das heißt „oben”, ”unten”, „oberhalb”, „unterhalb” etc.) werden lediglich zur Beschreibung der Orientierung von verschiedenen Elementen in den Figuren verwendet. Es ist anzumerken, dass die Orientierung der verschiedenen Elemente in Bezug zu anderen beispielhaften Ausführungsformen variieren kann und dass solche Variationen vorgesehen sind, von der vorliegenden Offenbarung mit eingeschlossen zu sein.
Es ist wichtig zu bemerken, dass der Aufbau und die Anordnung der Airbaganordnungen, wie in den verschiedenen beispielhaften Ausführungsformen gezeigt, lediglich illustrativ ist. Obwohl nur einige wenige Ausführungsformen im Detail in dieser Offenbarung beschrieben worden sind, wird der Fachmann, der diese Offenbarung prüft, leicht bemerken, dass weitere Modifikationen möglich sind (das heißt Variationen in Größe, Dimension, Struktur, Form und Proportionen der verschiedenen Elemente, Parameterwerte, Befestigungsanordnungen, Verwendung von Material, Farbe, Orientierung etc.), ohne grundlegend von der neuen Lehre und den Vorteilen des hierin beschriebenen Gegenstandes abzuweichen. Zum Beispiel können die einstückig geformten Elemente als vielfache Teile oder Elemente konstruiert werden, die Position der Elemente kann umgekehrt oder anderweitig variiert werden, und die Art oder Zahl der diskreten Elemente oder Positionen kann verändert oder variiert werden. Die Reihenfolge oder Sequenz von jedem Prozess oder Verfahrensschritt kann gemäß alternativer Ausführungsformen variiert oder umgeordnet werden. Andere Substitutionen, Modifikationen, Veränderungen oder Auslassungen können ebenfalls im Design, in den Verfahrensbedingungen und der Anordnung der verschiedenen beispielhaften Ausführungsformen vorgenommen werden ohne vom Umfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen.

Claims

Ein Sitzgurtsystem für ein Fahrzeug umfassend: einen Sitzgurtanker, einen mit dem Sitzgurtanker verbundenen Sitzgurt, und einen an dem Sitzgurtanker befestigten Airbag, so dass der Airbag separat von dem Sitzgurt vorgesehen ist.
Das Sitzgurtsystem gemäß Anspruch 1, wobei der Airbag ein Seitenairbag ist, der zum Auslösen in eine Region eines Beckenbereiches eines Insassen des Fahrzeuges gestaltet ist.
Das Sitzgurtsystem gemäß Anspruch 1, wobei der Airbag mit dem Sitzgurt verbunden ist, so dass sich der Airbag entlang des Sitzgurtes als eine Führung bewegt, wenn der Airbag ausgelöst wird.
Das Sitzgurtsystem gemäß Anspruch 3, wobei der Airbag mit dem Sitzgurt durch einen Airbaghaltemechanismus verbunden ist, der in einem aufgeblasenen Bereich des Airbags angeordnet ist.
Das Sitzgurtsystem gemäß Anspruch 3, wobei der Airbag mit dem Sitzgurt durch einen Airbaghaltemechanismus verbunden ist, der in einem nicht aufgeblasenen Bereich des Airbags angeordnet ist.
Das Sitzgurtsystem gemäß Anspruch 1, wobei der Airbag eine Kraft auf den Sitzgurt ausübt, wenn der Airbag ausgelöst wird, so dass der Airbag den Sitzgurt vorspannt.
Das Sitzgurtsystem gemäß Anspruch 6, wobei der Airbag gestaltet ist, sich entlang einer inneren Oberfläche des Sitzgurtes auszulösen, so dass der Airbag sich zwischen einem Fahrzeuginsassen und dem Sitzgurt auslöst.
Das Sitzgurtsystem gemäß Anspruch 6, wobei der Airbag mit dem Sitzgurt verbunden ist, so dass der Airbag sich entlang des Sitzgurtes als eine Führung bewegt, wenn der Airbag ausgelöst wird.
Das Sitzgurtsystem gemäß Anspruch 8, wobei der Airbag mit dem Sitzgurt durch einen Airbaghaltemechanismus verbunden ist, der in einem aufgeblasenen Bereich des Airbags angeordnet ist.
Das Sitzgurtsystem gemäß Anspruch 8, wobei der Airbag mit dem Sitzgurt über einen Airbaghaltemechanismus verbunden ist, der in einem nicht aufgeblasenen Bereich des Airbags angeordnet ist.
Das Sitzgurtsystem gemäß Anspruch 1, wobei der Airbag gestaltet ist, sich so auszulösen, dass der Airbag gegenüber einer äußeren Oberfläche des Sitzgurtes liegt, welche gegenüberliegend zu einer inneren Oberfläche des Sitzgurtes ist, die einen Insassen des Fahrzeuges gegenüber liegt.
Das Sitzgurtsystem gemäß Anspruch 1, des Weiteren einen Gasgenerator umfassend.
Das Sitzgurtsystem gemäß Anspruch 12, wobei der Gasgenerator ein axialer Strömungsgasgenerator ist.
Das Sitzgurtsystem gemäß Anspruch 12, wobei der Gasgenerator ein radialer Strömungsgasgenerator ist.
Das Sitzgurtsystem gemäß Anspruch 1, des Weiteren ein Gehäuse zum Halten des Airbags umfassend, wenn der Airbag in einem nicht ausgelösten Zustand ist und das zum Aufreißen gestaltet ist, wenn der Airbag ausgelöst wird.
Das Sitzgurtsystem gemäß Anspruch 1, des Weiteren einen Befestigungsbügel umfassend, der den Airbag unmittelbar mit dem Sitzgurtanker verbindet.
Ein Airbagmodul für ein Fahrzeug umfassend: einen Seitenairbag, der zur Auslösung in eine Region eines Beckenbereiches eines Insassen eines Fahrzeuges gestaltet ist, wobei der Seitenairbag als ein Airbag mit mindestens einer Airbagkonsole vorgesehen ist, und gestaltet ist, um an einem Sitzgurtanker befestigt zu werden, so dass der Seitenairbag separat von einem Sitzgurt vorgesehen ist.