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Die Erfindung betrifft eine Befeuchtungseinrichtung nach den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1.
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Befeuchtungseinrichtungen der in Rede stehenden Art sind bekannt. Diese sind bspw. flaschenartiger Gestalt und zur Aufnahme einer bevorzugt dem Mehrfachen einer zur Befeuchtung eines Wischtuches auszugebenden Menge entsprechenden Menge an Flüssigkeit ausgelegt, bspw. zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit. Hierzu weist die Befeuchtungseinrichtung eine verschließbare Einfüllöffnung auf, durch welche die Befeuchtungseinrichtung, insbesondere der Flüssigkeits-Vorratsraum mit Flüssigkeit befüllt werden kann. Mittels der Befeuchtungseinrichtung ist bevorzugt eine gleichmäßige Befeuchtung eines Wischtuchs erreichbar, indem der bevorzugt flachdüsenartige Mündungsbereich der Ausgabemündung bspw. auf das zu befeuchtende Wischtuch, welches bevorzugt auf einer ebenen Fläche abgelegt ist, zunächst so angesetzt wird, dass der Mündungsbereich der Befeuchtungseinrichtung bspw. quer zu einer Erstreckungsrichtung des Wischtuches gerichtet ist und hiernach quer zur Flachdüsenerstreckung über das Wischtuch gezogen wird, dies weiter bevorzugt unter gleichmäßiger Ausgabe von Flüssigkeit aus dem Ausgieß-Vorratsraum, dessen Aufnahmevolumen angepasst sein kann an das Flüssigkeitsaufnahmevolumen des Wischtuches. So ist diesbezüglich weiter bekannt, das zu befeuchtende Wischtuch mit einer vorgegebenen Menge an Flüssigkeit zu befeuchten, so dass dieses zum einen ausreichend benetzt ist, andererseits jedoch nicht mit zu viel Flüssigkeit getränkt wird, so dass das Wischtuch nach Beendigung des Befeuchtungsvorganges nicht nässt, bspw. tropft. So ist in diesem Zusammenhang weiter bekannt, dass in dem Gefäß ein gesonderter Ausgieß-Vorratsraum ausgebildet ist, der bevorzugt für die, eine Befeuchtung eines Wischtuches erforderliche Flüssigkeitsmenge ausgelegt ist. Die erforderliche Flüssigkeitsmenge ist hierbei eine Teilmenge der in den Flüssigkeits-Vorratsraum des Gefäßes bevorrateten Flüssigkeit. Entsprechend können mittels eines gefüllten Gefäßes bzw. gefüllten Flüssigkeits-Vorratsraumes mehrere Wischtuch-Befeuchtungsvorgänge durchgeführt werden, dies bei entsprechender Wiederbefüllung des Ausgieß-Vorratsraumes vor jedem Befeuchtungsvorgang. Der Ausgieß-Vorratsraum weist hierbei ein effektives Aufnahmevolumen auf, welches einem Bruchteil des Flüssigkeits-Vorratsraumvolumens entspricht, so bspw. einem Dreißigstel bis einem Drittel, weiter bevorzugt einem Zehntel bis einem Fünftel, so weiter bevorzugt bei einem Gesamtaufnahmevolumen des Flüssigkeits-Vorratsraumes von einem Liter ein Volumen des Ausgieß-Vorratsraumes von 0,1 Liter.
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Aus der
DE 3 121 591 A1 ist eine Befeuchtungseinrichtung bekannt, bei welcher ein sich an den Ausgieß-Vorratsraum anschließender Ausgießkanal stetig ansteigend gekrümmt verläuft. Ein vergleichbarer Stand der Technik ist auch aus der
US 4 640 441 A bekannt, wobei hieraus auch bekannt ist, eine Einfüllöffnung unterhalb einer Ausgabemündung anzuordnen.
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Aus der WO 97/ 049 327 A1 ist eine Befeuchtungseinrichtung bekannt mit einer Mehrzahl über ein Breite verteilten Mündungsöffnungen, die entsprechend einer Flachdüse angeordnet sind.
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Aus der
US 5 213 236 A ist ein Spender mit einer Ausgabemündung bekannt, die durch eine elastisch rückstellfähige, geschlitzte Membran verschlossen ist.
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Ausgehend von dem zunächst genannten Stand der Technik gemäß der
DE 31 21 591 A1 beschäftigt sich die Erfindung mit der Aufgabenstellung, eine vorteilhafte Befeuchtungseinrichtung anzugeben.
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Diese Aufgabe ist beim Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass ein sich an den Ausgieß-Vorratsraum anschließender Ausgießkanal durch eine Tieflage geht, die sich unterhalb einer Flüssigkeits-Eintrittsöffnung des Ausgieß-Vorratsraumes befindet, und dass der Ausgießkanal zwei in Gegenrichtung durchströmbare Bereiche aufweist, die neben- und/oder übereinander angeordnet sind.
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Der durch die Tieflage gehende Ausgießkanal ist in der zumindest aufrechten Position des Gefäßes, in welcher Ausrichtung ein Befüllen des Ausgieß-Vorratsraumes durchführbar ist, gegeben. Unter zumindest aufrechter Stellung der Befeuchtungseinrichtung bzw. des Gefäßes ist die Stellung des Gefäßes zu verstehen, in welcher dieses bevorzugt kippsicher mit dem Gefäßboden auf eine ebene Fläche abstellbar ist. Die Tieflage des Ausgießkanals ist bevorzugt erreicht zufolge siphonartiger Ausgestaltung des Ausgießkanals, wobei das Niveau des bevorzugt in aufrechter Stellung des Gefäßes unteren Siphonbogens unterhalb der Flüssigkeits-Eintrittsöffnung des Ausgieß-Vorratsraumes, weiter bevorzugt unterhalb des Bodens des Ausgieß-Vorratsraumes ausgebildet ist. Die Flüssigkeitseintrittsöffnung des Ausgieß-Vorratsraumes ist hierbei weiter bevorzugt vertikal -mit Bezug auf eine aufrechte Stellung des Gefäßes- beabstandet zu dem Boden des Ausgieß-Vorratsraumes, weiter bevorzugt in einer Seitenwandung des Ausgieß-Vorratsraumes zugeordnet einem Deckenbereich desselben. Das maximale Füllvolumen des Ausgieß-Vorratsraumes ist bevorzugt entsprechend definiert durch den sich zwischen dem Boden des Ausgieß-Vorratsraumes und der Eintrittsebene, insbesondere der vertikal untersten Eintrittsebene der Flüssigkeitseintrittsöffnung ergebenden Raum.
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Das Gefäß ist aus einem nachgebenden, elastisch rückstellfähigen Kunststoff gefertigt. Zufolge Zusammendrücken der Gefäßwandungen im Bereich des Flüssigkeits-Vorratsraumes wird bevorzugt in aufrechter Position des Gefäßes der Ausgieß-Vorratsraum mit Reinigungsflüssigkeit gefüllt, dies im bekannten Stand der Technik weiter unter selbsttätigem Öffnen eines Rückschlagventils. Die Entleerung des Ausgieß-Vorratsraumes über die Ausgabemündung erfolgt hierbei zufolge Ansetzen des Gefäßes in Überkopfstellung, woraufhin die in dem Ausgieß-Vorratsraum abgeteilte Flüssigkeitsmenge gezielt abfließt. Das Gefäß ist in Form einer Quetschflasche gebildet.
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Die Befüllung des Ausgieß-Vorratsraumes erfolgt auch hier bevorzugt zufolge Zusammendrücken der Gefäßwandungen im Bereich des Flüssigkeits-Vorratsraumes, wobei weiter bevorzugt einer Überbefüllung des Ausgieß-Vorratsraumes durch konstruktive Maßnahmen entgegengewirkt ist. Entsprechend liegt zumindest bei ordnungsgemäßer Handhabung des Gefäßes bzw. der Befeuchtungseinrichtung stets eine reproduzierbare Ausgabe-Flüssigkeitsmenge vor. Das Austreiben der abgeteilten Flüssigkeit aus dem Ausgabe-Vorratsraum erfolgt zufolge Quetschen bzw. Zusammendrücken der Gefäßwandungen bevorzugt im Bereich des Flüssigkeits-Vorratsraumes. Die Befüllung des Ausgieß-Vorratsraumes und die anschließende Entleerung desselben zur Ausgabe der Flüssigkeit über die Ausgabemündung erfolgt bevorzugt über dieselbe Druckbeaufschlagung der Gefäßwandung, weiter bevorzugt über dieselbe Handbewegung zur Druckbeaufschlagung und Quetschung des Gefäßes. Die Befüllung und die Entleerung des Ausgieß-Vorratsraumes erfolgt zwingend abwechselnd. Eine Fehlhandhabung der Befeuchtungseinrichtung bezüglich der Ausgabe der Flüssigkeit, weiter insbesondere der Ausgabe einer definierten Menge von Flüssigkeit ist zufolge der vorgeschlagenen Lösung ausgeschlossen. Es ergibt sich für den Benutzer eine handhabungsgünstige und leicht durchführbare Anwendung.
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In einer bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Austreiben der Flüssigkeit aus dem Ausgieß-Vorratsraum nur im gekippten Zustand des Gefäßes durchführbar ist, während weiter bevorzugt die Befüllung des Ausgieß-Vorratsraumes zufolge Quetschen des Flüssigkeits-Vorratsraumes in zumindest aufrechter Stellung der Befeuchtungseinrichtung bzw. des Gefäßes erfolgt. Das Austreiben der Flüssigkeit zufolge Quetschen des Flüssigkeits-Vorratsraumes ist entsprechend nur in der zumindest annähernden Ansetzposition der Befeuchtungseinrichtung zur Befeuchtung des Wischtuches durchführbar. Auch dies erweist sich als handhabungsgünstig und für den Benutzer selbsterklärend. Weiter bevorzugt ist in dieser gekippten Stellung des Gefäßes eine erneute Befüllung des Ausgieß-Vorratsraumes nicht möglich, so dass entsprechend sichergestellt ist, dass zufolge weiterer oder erneuter Druckbeaufschlagung des Flüssigkeits-Vorratsraumes in dieser gekippten Stellung keine weitere Flüssigkeit über die abgeteilte Menge hinaus ausgetrieben wird. Die Befüllung des Ausgieß-Vorratsraumes und die Ausgabe der Flüssigkeit sind nur zufolge voneinander entkoppelter Handhabungen durchführbar.
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Der sich an dem Ausgieß-Vorratsraum in Richtung auf die Ausgabemündung anschließende Ausgießkanal geht durch die Tieflage, die sich unterhalb einer Flüssigkeitseintrittsöffnung des Ausgieß-Vorratsraumes befindet, dies in der zumindest aufrechten Position des Gefäßes, in welcher Ausrichtung ein Befüllen des Ausgieß-Vorratsraumes durchführbar ist.
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Die in Gegenrichtung durchströmbaren Bereiche sind bevorzugt durch den Bereich der Tieflage, insbesondere bei Nebeneinander-Anordnung der durchstömbaren Bereiche, miteinander verbunden. Entsprechend ist hierdurch insgesamt die siphonartige Gestaltung des Ausgießkanals gegeben. Die Ausgabe der in dem Ausgieß-Vorratsraum abgeteilten Flüssigkeit erfolgt entsprechend zufolge Durchsetzen des labyrinthartigen Ausgießkanals, dies weiter bevorzugt unter mehrfacher Richtungsänderung, weiter bevorzugt unter drei- bis achtfacher, insbesondere fünffacher Umlenkung.
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Der Mündungsbereich der Befeuchtungseinrichtung ist bevorzugt oberhalb der Flüssigkeitseintrittsöffnung des Ausgieß-Vorratsraumes angeordnet, weiter entsprechend bevorzugt mit Bezug auf eine zumindest annähernd aufrechte Stellung des Gefäßes oberhalb des Niveaus der in dem Ausgieß-Vorratsraum abgeteilten Flüssigkeitsvorrats. Die Ausgabemündung kann hierbei mit Bezug auf eine zumindest aufrechte Stellung des Gefäßes nach vertikal oben weisen, weiter bevorzugt in eine Richtung quer hierzu, d.h. zur Seite weisend. Auch sind diesbezüglich Ausrichtungen der Ausgabemündung in jeder Winkelstellung zwischen einer vertikal nach oben weisenden Stellung und einer quer hierzu zur Seite hin weisenden Stellung möglich. Weiter kann die Ausgabemündung auch mit Bezug auf die zumindest annähernd aufgerichtete Stellung des Gefäßes zumindest tendenziell unter Einschluss eines spitzen Winkels zu einer Senkrechten nach unten weisen, wobei jedoch auch hier die Mündungsebene so positioniert ist, dass diese sich oberhalb der Flüssigkeitseinrittsöffnung des Ausgieß-Vorratsraumes erstreckt.
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Entsprechend ist hierdurch insgesamt die siphonartige Gestaltung des Ausgießkanals gegeben. Die Ausgabe der in dem Ausgieß-Vorratsraum abgeteilten Flüssigkeit erfolgt entsprechend zufolge Durchsetzen des labyrinthartigen Ausgießkanals, dies weiter bevorzugt unter mehrfacher Richtungsänderung, weiter bevorzugt unter drei- bis achtfacher, insbesondere fünffacher Umlenkung.
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In weiter bevorzugter Ausgestaltung wird die Flüssigkeit aus dem Flüssigkeits-Vorratsraum in Richtung auf den Ausgieß-Vorratsraum aus dem Bereich des Bodens des Flüssigkeits-Vorratsraumes durch eine weiter bevorzugt steigrohrartige Leitung zum Ausgieß-Vorratsraum gedrückt. Diesbezüglich ist weiter bevorzugt eine bis nahe an den Boden des Flüssigkeits-Vorratsraumes reichende Abtrennung vorgesehen, die weiter bevorzugt in Verbindung mit einer zugeordneten Wandung, weiter insbesondere einer nicht zufolge Druckbeaufschlagung verlagerbaren Wandung die steigrohrartige Leitung bildet.
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In Ausgaberichtung hinter dem Ausgieß-Vorratsraum ist in bevorzugter Ausgestaltung eine Membran, weiter bevorzugt eine elastisch rückstellfähige, geschlitzte Membran angeordnet, die insbesondere in unbelasteter Stellung die Ausgabemündung verschließt. Zufolge Druckbeaufschlagung ist ein selbsttätiges Öffnen und somit eine selbsttätige Freigabe der Ausgabemündung vorgesehen. Die insbesondere geschlitzte Membran öffnet bei Druckbeaufschlagung entsprechend bevorzugt nach außen. Weiter bevorzugt handelt es sich hierbei um eine Kunststoffmembran.
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Die Ausgabemündung ist bevorzugt düsen- oder spritzenartig ausgestaltet, wobei zur Ausgabe der Flüssigkeit die Befeuchtungseinrichtung bevorzugt mit vertikalem Abstand über dem Wischtuch quasi schwebend geführt wird, unter freier Abgabe der Flüssigkeit, bspw. in sprühender oder tropfender Form. Bei einer weiteren Ausgestaltung des Mündungsbereiches entsprechend einer Flachdüse ist bevorzugt ein unmittelbares Ansetzen des Mündungsbereiches auf dem Wischtuch, insbesondere im Bereich eines Schmalrandes des Tuches, wonach die Befeuchtungseinrichtung der Längserstreckung des Wischtuches folgend über dieses gezogen wird, weiter bevorzugt unter gleichmäßiger Ausgabe von Flüssigkeit aus dem Ausgieß-Vorratsraum. Hierbei erweist es sich von Vorteil, wenn der flachdüsenartige Mündungsbereich mit Bezug zu einer Vertikalachse in einer leicht schrägen Stellung des Mündungsbereiches über das Wischtuch gezogen wird, unter bevorzugt gleichmäßiger Verteilung der Flüssigkeit über die gesamte Fläche des Wischtuches. Letzteres ist hiernach bevorzugt zur Anordnung an einem entsprechenden Gerät einsatzbereit.
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Im Falle einer flachdüsenartigen Ausgestaltung des Mündungsbereiches deckt in bevorzugter Ausgestaltung die Membran einen Zufluss zu der Flachdüse ab. Der Flachdüsenbereich in Durchflussrichtung hinter der Membran lässt weiter bevorzugt eine drucklose oder zumindest druckgeminderte Verteilung der ausgegebenen Flüssigkeit zu. In alternativer Ausgestaltung verschließt die Membran in der entsprechend einer Flachdüse ausgebildeten Ausgabemündung ausgeformte einzelne Ausgabewege. Entsprechend sind eine Mehrzahl von Ausgabemündungen, insbesondere nebeneinander ausgebildet. Bevorzugt sind diese gleichmäßig über den flachdüsenartigen Mündungsbereich verteilt angeordnet, weiter insbesondere hinsichtlich ihres Mündungsquerschnittes bevorzugt gleich gestaltet, so dass durch jede Ausgabemündung dieselbe Flüssigkeitsmenge pro Zeiteinheit austreten kann. Hierzu ist weiter bevorzugt vorgesehen, dass der Mündungsbereich von einem Gefäßanschluss ausgehend sich erweiternd ausgebildet ist, so insbesondere ausgehend von einem im Querschnitt kreisrunden Gefäßanschluss, an welchen sich rückwärtig bevorzugt unmittelbar der Ausgießkanal anschließt. Von diesem Gefäßanschluss erweitert sich der Mündungsbereich vorzugsweise bis zu einem Maß, welches der quer zur Längserstreckung des Wischtuches betrachteten Breite entspricht. Jede dieser Ausgabemündungen der Flachdüse kann mit einer Membran verschlossen sein, welche Mehrzahl von Membrane zufolge Druckbeaufschlagung von innen bevorzugt gleichzeitig und gleichmäßig zur Freigabe der ausgebenden Flüssigkeit öffnen.
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Das Gefäß weist bevorzugt eine von der Ausgabemündung gesonderte Einfüllöffnung auf. Diese ist weiter bevorzugt unmittelbar, ggf. unter Zwischenschaltung eines Leitungsabschnittes oder dergleichen, dem Flüssigkeits-Vorratsraum zugeordnet, zur Befüllung desselben mit der zu bevorratenden und später auszugebenden Flüssigkeit. Hierbei ist weiter bevorzugt die Ausgabemündung vertikal beabstandet oberhalb der Einfüllöffnung angeordnet, weiter vorzugsweise in einem vertikalen Projektionsbereich der Einfüllöffnung liegend, dies weiter insbesondere mit Bezug auf eine vertikale Ausrichtung des Gefäßes. In weiterer alternativer oder auch kombinativer Ausgestaltung erstreckt sich zumindest ein Teilabschnitt des zu der Ausgabemündung führenden Ausgießkanals schwanenhalsförmig frei auskragend vertikal oberhalb der Einfüllöffnung, dies weiter bevorzugt unter Belassung eines vertikalen Abstandes, der eine handhabungstechnisch einfache Befüllung durch die Öffnung zulässt.
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Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung, welche lediglich drei Ausführungsbeispiele darstellt, näher erläutert. Es zeigt:
- 1 in schematischer Vertikalschnittdarstellung eine Befeuchtungseinrichtung vor einer ersten Inbetriebnahme nach Befüllen des Flüssigkeits- Vorratsraumes;
- 2 eine der 1 entsprechende Darstellung nach Befüllen des gesonderten Ausgieß-Vorratsraumes;
- 3 den Vertikalschnitt durch die Befeuchtungseinrichtung in gekipptem Zustand zur Befeuchtung eines Wischtuches;
- 4 eine der 3 entsprechende Darstellung, jedoch den Zustand im Zuge der Flüssigkeitsaustragung betreffend;
- 5 die Herausvergrößerung des Bereiches V in 4;
- 6 den Bereich gemäß der Darstellung in 5 in alternativer Ausgestaltung mit einer entsprechend einer Flachdüse ausgebildeten Ausgabemündung;
- 7 eine weitere Ausführungsform basierend auf der Darstellung in 6.
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Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu 1 in schematischer Darstellung eine Befeuchtungseinrichtung 1 in Form eines handhabbaren Gefäßes 2. Dieses ist in Art einer Quetschflasche ausgebildet. Entsprechend ist das Gefäß 2 aus einem nachgebenden, elastisch rückstellfähigen Kunststoff gefertigt, weiter insbesondere im Kunststoff-Blasverfahren.
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Wenngleich in den schematischen Darstellungen das Gefäß 2 insgesamt einstückig gezeigt ist, besteht das Gefäß 2 in bevorzugter Ausgestaltung aus mehreren, bevorzugt im Kunststoff-Blasverfahren hergestellten Einzelteilen, die weiter bevorzugt luft- sowie flüssigkeitsdicht miteinander steckverbindbar sind. Eine solche Steckverbindung ist durch den Anwender nicht, zumindest nicht werkzeuglos, aufhebbar.
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Das insgesamt kanisterartige Gefäß 2 formt einen Flüssigkeits-Vorratsraum 3 aus, insbesondere zur Aufnahme einer Reinigungsflüssigkeit 4. Letzteres ist bevorzugt mit Tensiden versetztes Wasser.
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Die Befeuchtungseinrichtung 1 dient insbesondere zur Befeuchtung eines weiter bevorzugt an einem entsprechenden Gerät anordbaren Wischtuches 5.
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Oberseitig des Flüssigkeits-Vorratsraumes 3 besitzt das Gefäß 2 einen vertikal sich erstreckenden, im Querschnitt kreisrunden Einfüllabschnitt 6, der endseitig eine Einfüllöffnung 7 ausformt. Dies ist mittels eines Schraubdeckels 8 verschließbar. Über die Einfüllöffnung 7 und den Einfüllabschnitt 6 ist der Flüssigkeits-Vorratsraum 3 befüllbar.
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Mit Bezug auf eine in den 1 und 2 dargestellte Aufstellposition des Gefäßes 2 erstreckt sich oberhalb des Flüssigkeits-Vorratsraumes 3 ein Ausgieß-Vorratsraum 9. Mit Bezug auf eine Projektion in Richtung auf den Boden 10 des Flüssigkeits-Vorratsraumes 3 erstreckt sich der Ausgieß-Vorratsraum 9 bevorzugt in vollständigerer Überdeckung zu dem Flüssigkeits-Vorratsraum 3. Das Volumen des Ausgieß-Vorratsraumes 9 trägt bevorzugt ein Zehntel des Aufnahmevolumens des Flüssigkeits-Vorratsraumes 3, dies weiter bevorzugt bei einem Aufnahmevermögen des Flüssigkeits-Vorratsraumes 3 von einem Liter.
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Ausgieß-Vorratsraum 9 und Flüssigkeits-Vorratsraum 3 sind verbunden über eine mit Bezug auf die Aufstellstellung des Gefäßes 2 vertikal ausgerichtete Steigleitung 11. Im Bereich des Flüssigkeits-Vorratsraumes 3 ist die Steigleitung 11 einerseits begrenzt durch einen Abschnitt der umlaufenden Seitenwandung 12 des Flüssigkeits-Vorratsraumes 3, welche Seitenwandung sich über die Decke 13 des Flüssigkeits-Vorratsraumes 3 hinaus erstreckt bis zum Anschluss an den Ausgieß-Vorratsraum 9 im Bereich einer Flüssigkeits-Eintrittsöffnung 14. Letztere durchsetzt eine umlaufene Wandung 15 des Ausgieß-Vorratsraumes 9, welche Wandung 15 im Bereich des Ausgieß-Vorratsraumes 9 die Wandung der Steigleitung 11 ergänzt.
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Die Wandung 15 des Ausgieß-Vorratsraumes 9 erstreckt sich nach vertikal unten, die Decke 13 des Flüssigkeits-Vorratsraumes 3 durchsetzend ins Innere des Flüssigkeits-Vorratsraumes 3, dies unter entsprechender Ergänzung der Steigleitungswandung. Die sich hierbei einstellende, quasi frei nach vertikal unten von der Decke 13 des Flüssigkeits-Vorratsraumes 3 in Richtung auf den Boden 10 erstreckende Abtrennung 16 reicht bis nahe an den Boden 10 des Flüssigkeits-Vorratsraumes 3 unter Belassung einer Durchtrittsöffnung 17.
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Die Flüssigkeits-Eintrittsöffnung 14 des Ausgieß-Vorratsraumes 9 ist deckennah positioniert, weiter bevorzugt etwa mit einem Maß der Materialstärke der Wandungen entsprechenden vertikalen Abstand zu der Decke 18.
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Die Decke 18 ist mit Bezug auf eine Projektion auf eine Horizontalebene bevorzugt diametral gegenüberliegend zur Flüssigkeits-Eintrittsöffnung 14 von einer Flüssigkeits-Austrittsöffnung 19 durchbrochen. Diese ist weiter bevorzugt die zugeordnete, umlaufende Seitenwandung des Ausgieß-Vorratsraumes 9 tangierend angeordnet.
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An der Flüssigkeits-Austrittsöffnung 19 schließt sich ein Ausgießkanal 20 an, welcher sich zunächst ausgehend von der Flüssigkeits-Austrittsöffnung 19 in Richtung auf die Flüssigkeits-Eintrittsöffnung 14 und die Steigleitung 11 erstreckt, weiter mit Bezug zu einer Aufstellstellung des Gefäßes 2 unter horizontaler Ausrichtung bis über die Steigleitung 11 hinaus, um sich hiernach unter paralleler Ausrichtung zur Steigleitung 11 benachbart zu dieser nach vertikal unten zu erstrecken. Hierbei nimmt der Ausgießkanal 20 einen insgesamt siphonartigen Verlauf an, dies unter entsprechender Durchsetzung einer Tieflage 21 in Form eines 180°-Bogens. Die Tieflage 21 ist niveaumäßig so positioniert, dass diese in der Aufstandsstellung des Gefäßes 2 sich unterhalb des Bodens 22 des Ausgieß-Vorratsraumes 9 erstreckt.
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Der sich an der Tieflage 21 anschließende Abschnitt des Ausgießkanals 20 erstreckt sich in paralleler Nebeneinanderlage zu dem zu der Tieflage 21 führenden Abschnitt in vertikaler Richtung über diesen hinaus, zur Ausformung eines sich hieran anschließenden horizontalen Endabschnittes des Ausgießkanals 20, welcher in paralleler Übereinanderlage angeordnet ist zu dem von der Flüssigkeits-Austrittsöffnung 19 abführenden Abschnitt des Ausgießkanals 20. Der endständige Abschnitt des Ausgießkanals 20 erstreckt sich mit Bezug auf die Aufstandsstellung des Gefäßes 2 in horizontaler Richtung freikragend über den Ausgieß-Vorratsraum 9 hinaus, zur endseitigen Ausbildung einer Ausgabemündung 23.
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Die Ausgabemündung 23 erstreckt sich mit ihrem Mündungsbereich 24 mit vertikalem Abstand oberhalb der Einfüllöffnung 7 des Flüssigkeits-Vorratsraumes 3, weiter in einem vertikalen Projektionsbereich hierzu.
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Die Ausgabemündung 23 ist in der in den 1 bis 5 dargestellten ersten Ausführungsform im Querschnitt kreisrund gestaltet, entsprechend der lichten Öffnung des Ausgießkanals 20. Weiter ist die Ausgabemündung 23 verschlossen durch eine elastisch rückstellfähige, geschlitzte Membran 25, welche sich zufolge Druckbeaufschlagung von innen selbsttätig öffnet. Die Membran 25 ist bevorzugt aus einem elastischen Weichkunststoff gefertigt und im Bereich der Ausgabemündung 23 an dem Ausgießkanal 20 rastgehaltert.
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Zur Dosierung bzw. Abteilung einer auszugebenden Flüssigkeitsmenge ist der befüllte Flüssigkeits-Vorratsraum 3 bevorzugt mittels des Schraubdeckels 8 verschlossen. Die Ausgabemündung 23 hingegen ist offen bzw. zufolge der Membran 25 selbsttätig öffenbar.
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Der Ausgieß-Vorratsraum 9 wird durch Zusammendrücken der Gefäßwandungen im Bereich des Flüssigkeits-Vorratsraumes 3 in aufrechter Position des Gefäßes 2 mit einer Teilmenge von Flüssigkeit 4 gefüllt. Hierbei steigt zufolge Druckerhöhung in dem Flüssigkeits-Vorratsraum 3 die Flüssigkeit 4 über die Steigleitung 11 zum Eintritt in den Ausgieß-Vorratsraum 9 durch die Flüssigkeits-Eintrittsöffnung 14. Die hierbei aus dem Ausgieß-Vorratsraum 9 ausgedrückte Luft kann über den Ausgießkanal 20 und die Ausgabemündung 23 unter Öffnen der Membran 25 entweichen. Das Volumen im Ausgieß-Vorratsraum 9 unterhalb der Flüssigkeits-Austrittsöffnung 19 entspricht dem maximalen Dosiervolumen.
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Durch Entspannen der Behälterwandung im Bereich des Flüssigkeits-Vorratsraumes 3 zufolge einer Nicht-Druckbeaufschlagung derselben stellt sich die Wandung selbsttätig in die Ursprungsstellung zurück, unter Expandieren des Flüssigkeits-Vorratsraumes 3 auf das vorgegebene Volumen. Durch den Ausgießkanal 20 sowie dem der Flüssigkeits-Austrittsöffnung 19 zugeordneten Dekenabschnitt des Ausgieß-Vorratsraumes 9 und die Steigleitung 11 strömt Luft in den Flüssigkeits-Vorratsraum 3 nach. In dem Ausgieß-Vorratsraum 9 verbleibt das maximale Dosiervolumen zurück.
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Zur Ausgabe der in dem Ausgieß-Vorratsraum 9 abgeteilten Menge, insbesondere zum Auftrag auf das Wischtuch 5, wird die Befeuchtungseinrichtung 1 bzw. das Gerät 2 in eine gekippte Position gemäß den 3 und 4 verbracht, weiter insbesondere in eine um etwa 120° gekippte Position gegenüber der aufrechten Aufstandsstellung gemäß den 1 und 2. In dieser Position endet das in dem Flüssigkeits-Vorratsraum 3 einragende Ende der Steigleitung 11 im Bereich der höchst gelegenen Position des Flüssigkeits-Vorratsraumes 3, weiter insbesondere in einem Bereich oberhalb des in dieser Kippstellung sich einstellenden Flüssigkeitsspiegels. Entsprechend ist der Mündungsbereich der Steigleitung 11, weiter insbesondere die Durchtrittsöffnung 17 in einem flüssigkeitsfreien Bereich positioniert.
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Aufgrund des gegebenen maximalen Füllvolumens des Ausgieß-Vorratsraumes 9 stellt sich auch in diesem ein Flüssigkeitsspiegel ein, welcher bevorzugt unterhalb der Flüssigkeits-Eintrittsöffnung 14 liegt, wobei weiter der siphonartig ausgelegte Ausgießkanal 20 von der tiefsten Position des Ausgieß-Vorratsraumes 9 im Bereich der Flüssigkeits-Austrittsöffnung 19 ausgeht. Der Ausgießkanal 20 verläuft von der Flüssigkeits-Austrittsöffnung 19 ausgehend so weit nach vertikal oben, bis sein gesamter Querschnitt oberhalb des Ausgieß-Vorratsraumes 9 verläuft. Von hier aus führt der Ausgießkanal 20 weiter zur Ausgabemündung 23.
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Durch erneutes Drücken auf die Seitenwandung des Gefäßes 2 insbesondere im Bereich des Flüssigkeits-Vorratsraumes 3 wird Luft aus dem Flüssigkeits-Vorratsraum 3 über die Steigleitung 11 in den Ausgieß-Vorratsraum 9 gedrückt. Hierbei wird die abgeteilte Flüssigkeit aus dem Ausgieß-Vorratsraum 9 über den siphonartigen Ausgießkanal 20 durch die Ausgabemündung 23 unter selbsttätigem Öffnen der Membran 25 gedrückt, dies weiter bevorzugt unter sprühender Ausgabe der Flüssigkeit in Richtung auf das zu befeuchtende Wischtuch 5.
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Durch Entspannen der zur Ausgabe zusammengedrückten Wandung des Flüssigkeits-Vorratsraumes 3 expandiert der Vorratsraum 3 erneut wieder auf das vorgegebene Volumen, wobei durch den Ausgießkanal 20, den Ausgieß-Vorratsraum 9 und die Steigleitung 11 Luft zurück in den Flüssigkeits-Vorratsraum 3 strömt.
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Die vorbeschriebene Lösung kommt in bevorzugter Ausgestaltung ohne bewegliche Teile, wie bspw. Hebel, Ventile, Dichtungen oder dergleichen aus. Lediglich die im Bereich der Ausgabemündung 23 vorgesehene Membran 25 wird bevorzugt.
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Der siphonartig geführte Ausgießkanal 20 ist in weiter bevorzugter Ausführungsform direkt an den Ausgieß-Vorratsraum 9 angeformt.
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Die 6 und 7 zeigen zwei weitere Ausführungsbeispiele, bei welchen der Mündungsbereich 24 des Ausgießkanals 20 insgesamt entsprechend einer Flachdüse ausgebildet ist. Hierzu ist ein Dosieraufsatz 26 vorgesehen. Dieser weitet sich ausgehend von dem im Querschnitt kreisrunden Ausgießkanal 20 fächerartig unter zunehmender Weitung seines Querschnittes und gleichmäßiger Verringerung des quer hierzu betrachteten Aufsatzquerschnittes, so dass sich endseitig ein langgestreckter, düsenartiger Mündungsbereich 24 einstellt. Letzterer erstreckt sich bevorzugt ebenenparallel zu einer Vertikalebene der Befeuchtungseinrichtung 1. Hierzu ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein Längserstreckungsmaß des Mündungsbereiches 24 vorgesehen, das dem Fünf- bis Zehnfachen des freien Öffnungsdurchmessers des Ausgießkanals 20 entspricht. Quer hierzu betrachtet weist der Mündungsbereich 24 ein Maß auf, welches etwa dem 0,5- bis 2-Fachen des Öffnungsdurchmessers des Ausgießkanals 20 entspricht. Es stellt sich insgesamt entsprechend mit Bezug auf die Mündungsfläche eine linienartige Ausgestaltung ein.
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Der Mündungsbereich 24 weist eine Mehrzahl von nebeneinander bzw. hintereinander ausgebildeten Ausgabemündungen 23 auf. Diese sind in ihrem Grundriss betrachtet annähernd gleich gestaltet.
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Das freie Öffnungsmaß einer jeden Ausgabemündung 23 ist quer zu einer Strömungsrichtung innerhalb des Dosieraufsatzes 26 ausgehend von dem Ausgießkanal 20 zunehmend vermindert. Hierzu sind in dem Dosieraufsatz 26, insbesondere in dem fächerartig sich erweiternden Bereich Rippen 27 vorgesehen, die die Breitseiten des Dosieraufsatzes 26 verbinden. Die Rippen 27 sind mit Bezug auf eine Schnittdarstellung gemäß den 6 und 7 fächerartig angeordnet, wobei die freien Enden der Rippen 47 im Mündungsbereich 24 die Begrenzungen zwischen den hintereinander geschalteten Ausgabemündungen 23 bilden.
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In der in 6 dargestellten Lösung deckt die Membran 25 den Zufluss aus dem Ausgießkanal 20 in die entsprechend einer Flachdüse ausgebildeten Ausgabemündung 23 ab, weiter insbesondere den Übergangsbereich zwischen Ausgießkanal 20 und Dosieraufsatz 26, so dass unter entsprechender Druckbeaufschlagung von innen die ausströmende Flüssigkeit sich gleichmäßig über die gesamte Fläche des Dosieraufsatzes 26 verteilen kann.
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Alternativ ist gemäß der Darstellung in 7 vorgesehen, jeder Ausgabemündung 23 eine Membran 25 zuzuordnen, zum Verschluss der jeweiligen Ausgabewege zwischen den Rippen 27 des Dosieraufsatzes 26.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Befeuchtungseinrichtung
- 2
- Gefäß
- 3
- Flüssigkeits-Vorratsraum
- 4
- Flüssigkeit
- 5
- Wischtuch
- 6
- Einfüllabschnitt
- 7
- Einfüllöffnung
- 8
- Schraubdeckel
- 9
- Ausgieß-Vorratsraum
- 10
- Boden
- 11
- Steigleitung
- 12
- Seitenwandung
- 13
- Decke
- 14
- Flüssigkeits-Eintrittsöffnung
- 15
- Wandung
- 16
- Abtrennung
- 17
- Durchtrittsöffnung
- 18
- Decke
- 19
- Flüssigkeits-Austrittsöffnung
- 20
- Ausgießkanal
- 21
- Tieflage
- 22
- Boden
- 23
- Ausgabemündung
- 24
- Mündungsbereich
- 25
- Membran
- 26
- Dosieraufsatz
- 27
- Rippe